DE3625379C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Rohranschlußstück mit einem von seiner Außenwand gebildeten Anschlußbe­ reich zur Verbindung mit einem sich in diesen Anschluß­ bereich erstreckenden rohrartigen Element sowie mit einem sich in oder bis etwa an den Anschlußbereich erstreckenden Mittelstutzen.

Derartige Rohranschlußstücke sind in unterschiedlich­ sten Formen und für unterschiedlichste Anwendungszwecke bekannt, beispielsweise als Ventilgehäuse für sogenann­ te Durchgangsventile, die eine Zuflußöffnung und eine Abflußöffnung haben und in deren Anschlußbereich das Ventiloberteil eingeschraubt wird, so daß sein Ventil­ körper zum Verschließen des Ventils auf den Ventilsitz des Mittelstutzens aufgesetzt wird. Aus diesen in Zu­ sammenhang mit Wasserleitungen und Wasserarmaturen ver­ wendeten Durchgangsventilen kann auch das Ventilober­ teil entfernt und statt dessen ein Wasserzähler in den Anschlußbereich eingesetzt werden (z.B. DE-AS 10 19 835).

Rohranschlußstücke der vorstehend erwähnten Art können beispielsweise auch als Kupplungselemente für Preßluft­ leitungen u.ä. verwendet werden, wenn es aus gewissen Gründen sinnvoll erscheint, das in den Anschlußbereich einzusteckende andere Kupplungsstück mit Hilfe eines stiftförmigen Mittelstutzens zu führen.

Bei allen derartigen Rohranschlußstücken ist es erfor­ derlich, in oder vor der Zuflußleitung, d.h. der Lei­ tung, die direkt mit dem konzentrischen Ringraum zwischen Außenwand und Mittelstutzen in Verbindung steht, ein Absperrventil vorzusehen, damit die Fluidzu­ fuhr unterbrochen werden kann, wenn das rohrartige Ele­ ment, also etwa das Oberteil eines Durchgangsventils, o.ä. bzw. das andere Kupplungsstück aus dem Rohran­ schlußstück herausgenommen werden soll. Da jedoch von Bedienungspersonen häufig übersehen wird, das Absperr­ ventil zu schließen, kommt es immer wieder vor, daß beim Entfernen des rohrartigen Elementes aus dem Rohran­ schlußstück unter Druck stehendes Fluid austritt.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Absperrmöglich­ keit für ein solches Rohranschlußstück zu schaffen, durch die beim Entfernen des rohrartigen Elementes selbsttätig der Fluidstrom unterbrochen wird.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Rohranschlußstück der eingangs erwähnten Art erfindungsgemäß derart ausge­ staltet, daß der Durchmesser der Außenwand hinter dem Anschlußbereich eine Anlagefläche bildend vergrößert oder der Durchmesser des Mittelstutzens hinter dessen freiem Ende eine Anlagefläche bildend verkleinert ist und daß an dem Mittelstutzen oder in der Außenwand hinter dem Anschlußbereich ein elastischer Dichtungskörper befestigt ist, der bei fehlendem Element vom in Richtung des Anschlußbereiches wirkenden Druck eines im Ringraum zwischen Außenwand und Mittelstutzen vorhandenen Fluids in seine Dichtstellung gegen die Anlagefläche preßbar ist, wobei der Dichtungskörper bei fehlendem Element vorzugsweise infolge seiner Form und Eigenelastizität an der Anlagefläche anliegt.

Das erfindungsgemäße Rohranschlußstück ist also mit einem selbsttätig wirksam werdenden Absperrventil versehen, das durch das eingesetzte rohrartige Element unwirksam gemacht wird, d.h. in seine Öffnungsstellung gebracht wird, in der der Dichtungskörper nicht an der Anlagefläche anliegt und das Fluid ungehindert zwischen Anlagefläche und Dichtungskörper hindurchströmen kann. Sobald das rohrartige Element entfernt wird, kommt der Dichtungskör­ per, gegebenenfalls durch seine Form und Eigenelasti­ zität, in Berührung mit der Anlagefläche, wobei der Dichtungskörper umso fester gegen diese gepreßt wird, je höher der Druck infolge des anströmenden Fluids ist. Es ist zwar auch bereits bekannt (DE-AS 11 30 655) an einem Kupplungsteil für eine Unterdruckleitung einen ringförmigen, aus elastischem Material bestehenden Dich­ tungskörper vorzusehen, der in der Dichtstellung auf der Unterdrucköffnung aufliegt und diese abdichtend angesaugt wird. Dieser Dichtungskörper wird beim Ein­ setzen in das andere Kupplungsteil mittels einer in diesem Kupplungsteil vorgesehenen Ringrippe ver­ schwenkt, so daß die Unterdrucköffnung freigegeben wird. Die Dichtstellung des Dichtungskörpers wird bei dieser Anordnung jedoch nicht selbsttätig durch die Wirkung des Fluids, also des Unterdrucks erreicht, son­ dern der Dichtungskörper wird beim Herausziehen aus dem anderen Kupplungsteil von der entsprechenden Ringrippe dieses Kupplungsteils zurück in seine Dichtstellung ge­ schwenkt. Ein derartiger Eingriff ist jedoch bei einem Rohranschlußstück der eingangs erwähnten Art gar nicht möglich.

Wird ein bereits vorhandenes, mit einem rohrartigen Element vorgegebener Abmessung zusammenwirkendes Rohran­ schlußstück erfindungsgemäß ausgestaltet, so kann es vorkommen, daß das rohrartige Element sich nicht über den Anschlußbereich hinaus in das Rohranschlußstück er­ streckt und daher nicht in Öffnungseingriff mit dem Dichtungskörper kommt. In diesem Fall kann konzentrisch zum Anschlußbereich auf der diesem zugewandten Seite des Dichtungskörpers ein starrer Betätigungsring auflie­ gen in dessen in Berührung mit dem Dichtungskörper stehenden Seite Aussparungen vorhanden sind, durch die das Fluid bei in Öffnungsstellung befindlichem Dich­ tungskörper hindurchströmt, und der an seiner dem An­ schlußbereich zugewandten Seite eine Sitzfläche für das rohrartige Element aufweist.

Bei einem erfindungsgemäßen Rohranschlußstück mit am Mittelstutzen befestigten Dichtungskörper läßt sich diese Befestigung sehr einfach dadurch erreichen, daß der Dichtungskörper sich mit seiner dem freien Ende des Mittelstutzens abgewandten Seite auf einer Ringschulter des Mittelstutzens abstützt und daß an der gegenüber­ liegenden Seite ein in eine Ringnut des Mittelstutzens eingreifender, auf dem Dichtungskörper aufliegender Arretierring vorgesehen ist.

Die Erfindung wird im folgenden anhand der ein Ausfüh­ rungsbeispiel zeigenden Figur näher erläutert.

Das im Schnitt dargestellte Rohranschlußstück ist ein Gehäuse, wie es beispielsweise in Wasserleitungen als Ventilgehäuse für ein Durchgangsventil bzw. zur Auf­ nahme von Wasserzählern verwendet wird. Das Wasser tritt über die Zuflußöffnung 12 aus einer angeschlosse­ nen Zufuhrleitung ein, strömt entsprechend der Pfeil­ richtung nach oben durch den den Mittelstutzen 3 umge­ benden Ringraum und von dort, falls ein Wasserzähler in den in der Wand 1 vorgesehenen Anschlußbereich 2 einge­ schraubt ist, durch diesen Wasserzähler und dann in den Mittelstutzen 3, oder falls ein Ventiloberteil in den Anschlußbereich 2 eingeschraubt ist, bei geöffnetem Ven­ til direkt in den Mittelstutzen 3 und von dort zur Abflußöffnung 13 und in eine an diese angeschlossene Wasserleitung.

Am Mittelstutzen 3 sind durch spanabhebende Bearbeitung eine Ringschulter 8 und eine Ringnut 7 ausgebildet. Auf diese Ringschulter 8 ist ein aus Kautschuk oder kautschukelastischem Material hergestellter Dichtungs­ körper 5 aufgesetzt, der von einem Arretierring 6 gehal­ ten wird, der in die Ringnut 7 eingreift. Dieser Arre­ tierring kann beispielsweise ein federnder Metallring sein, der nach dem Aufsetzen des Dichtungskörpers 5 aufgedrückt wird und dann mit seinem Mittelbereich in der Ringnut 7 einrastet. Auf diese Weise wird der Dichtungskörper 5 sicher am Mittelstutzen 3 befestigt. Der Dichtungskörper 5 ist derart geformt, daß er bei freiem Anschlußbereich, d.h. wenn in den Anschlußbe­ reich kein Ventiloberteil, Wasserzähler o.ä. einge­ schraubt ist, infolge seiner Eigenelastizität an der durch eine Durchmesservergrößerung gebildeten Anlage­ fläche 4 in der Wand 1 anliegt, wie dies gestrichelt angedeutet ist. Darüber hinaus wird der Dichtungskörper 5 in dieser Lage infolge des Drucks des über die Zuflußöffnung 12 eintretenden Wassers fest gegen diese Anlagefläche 4 gepreßt und dichtet die Zuflußöffnung sicher ab.

Auf dem Dichtungskörper 5 ruht ein Betätigungsring 9 aus Metall oder Kunststoff, in dessen Unterseite Aus­ sparungen 10 vorgesehen sind und der an seiner Ober­ seite eine Sitzfläche 11 aufweist. Wird, wie in der Figur gestrichelt angedeutet, in den Anschlußbereich 2 ein Wasserzähler eingeschraubt, so kommt die Vorder­ fläche von dessen äußerer, in Schraubeingriff mit dem Anschlußbereich 2 kommenden Wand zur Anlage auf der Sitzfläche 11 des Betätigungsringes 9 und drückt diesen beim Einschrauben nach unten, wodurch, wie in der Figur gezeigt, der Dichtungskörper 5 von der Anlagefläche 4 freikommt. Die Einschraubbewegung des Wasserzählers und damit die Verschwenkbewegung des Dichtungskörpers 5 ist beendet, wenn die den ringförmigen Einströmraum des Wasserzählers innen begrenzende Wand mit ihrer Vorder­ fläche auf der Endfläche des Mittelstutzens 3 dichtend aufsitzt. Diese Stellung des Wasserzählers ist ge­ strichelt in der Figur angedeutet. In dieser Lage kann das Wasser von der Zuflußöffnung 12 durch den Ringraum zwischen Dichtungskörper 5 und Anlagefläche 4 sowie durch die Aussparungen 10 des Betätigungsringes 9 fließen und gelangt in den gestrichelt angedeuteten Einführringraum des Wasserzählers. Nach Durchströmen des Wasserzählers tritt das Wasser in den Mittelstutzen 3 ein und fließt zur Abflußöffnung 13.

Wird der Wasserzähler zur Wartung oder aus anderen Gründen aus dem Anschlußbereich 2 herausgeschraubt, so bewegt sich der Dichtungskörper 5 sowohl infolge seiner Eigenelastizität als auch infolge des Wasserdrucks nach oben und kommt zur dichtenden Anlage an der Anlage­ fläche 4, bevor der Wasserzähler vollständig aus dem Anschlußbereich 2 herausgeschraubt ist. Dadurch wird sichergestellt, daß beim Entfernen des Wasserzählers kein unter Druck stehendes Wasser austritt.

Es sei erwähnt, daß in die in der Figur angedeutete Ringnut im Wasserzähler ein O-Ring eingesetzt sein kann, um während der Ein- und der Ausschraubbewegung eine Abdichtwirkung gegen den Austritt von Wasser zu erreichen.

Claims (4)

1. Rohranschlußstück mit einem von seiner Außenwand gebildeten Anschlußbereich zur Verbindung mit einem sich in diesen Anschlußbereich erstreckenden rohrarti­ gen Element sowie mit einem sich in oder bis etwa an den Anschlußbereich erstreckenden Mittelstutzen, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser der Außenwand (1) hinter dem Anschlußbereich (2) eine Anlagefläche (4) bildend vergrößert oder der Durchmes­ ser des Mittelstutzens hinter dessen freiem Ende eine Anlagefläche bildend verkleinert ist und daß an dem Mittelstutzen (3) oder in der Außenwand hinter dem Anschlußbereich ein elastischer Dichtungskörper (5) befestigt ist, der bei fehlendem Element vom in Richtung des Anschlußbereiches (2) wirkenden Druck eines im Ringraum zwischen Außenwand (1) und Mittelstutzen (3) vorhandenen Fluids in seine Dicht­ stellung gegen die Anlagefläche (4) preßbar ist.

2. Rohranschlußstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß der Dichtungskörper (5) bei fehlendem Element infolge seiner Form und Eigenelastizität an der Anlagefläche (4) anliegt.

3. Rohranschlußstück nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß konzentrisch zum Anschlußbereich (2) auf der diesem zugewandten Seite des Dichtungskör­ pers (5) ein starrer Betätigungsring (9) aufliegt, in dessen in Berührung mit dem Dichtungskörper (5) stehenden Seite Aussparungen (10) vorgesehen sind und der an seiner dem Anschlußbereich (2) zugewandten Seite eine Sitzfläche (11) für das rohrartige Element aufweist.

4. Rohranschlußstück nach einem der Ansprüche 1 bis 3 mit am Mittelstutzen befestigtem Dichtungskörper, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtungskörper (5) sich mit seiner dem freien Ende des Mittelsstutzens (3) abgewandten Seite auf einer Ringschulter (8) des Mittelstutzens (3) abstützt und daß an der gegen­ überliegenden Seite ein in eine Ringnut (7) des Mittelstutzens (3) eingreifender, auf dem Dichtungskör­ per (5) aufliegender Arretierring (6) vorgesehen ist.