DE3623006C2 - - Google Patents
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Description
Die Erfindung betrifft eine Kluppenkettenbahn für Spann
kluppen mit Rollenlagerung in Spannrahmen zur kontinuier
lichen Behandlung einer Warenbahn, insbesondere für Fo
lienreckmaschinen, mit hochkant angeordneter biegsamer, endlos geschlossener Führungs
schiene für die die Horizontalkräfte und die Vertikal
kräfte aufnehmenden Lauf- und Stützrollen.
Ein solche Kluppenkettenbahn ist z. B. in der DE-PS
16 35 250 beschrieben. Dort ist eine durchgehende bieg
same Führungsschiene in ihrem Mittelteil so eingespannt,
daß oberhalb und unterhalb dieser Einspannstelle Lauf
flächen für die die Horizontalkräfte aufnehmenden Lauf
rollen entstehen. Bei dieser bekannten Anordnung sind
wenigstens sechs Laufrollen pro Spannkluppe erforderlich, um die Hori
zontalkräfte aufzunehmen. Die durch das Gewicht der Klup
pe entstehenden Vertikalkräfte werden durch Stützrollen,
das sind vertikal angeordnete Rollen mit horizontaler
Drehachse, aufgenommen. Die Vertikalrollen sind im be
schriebenen Ausführungsbeispiel an den Kettenlaschen an
geordnet und laufen auf den Kettenbahnträgern oder beson
deren horizontalen Führungsschienen. Diese Anordnung der
Stützrollen an den zwischen zwei Kluppen liegenden Ket
tenlaschen ist nicht besonders günstig.
In der DE-PS 25 58 765 ist eine Ausführung einer Ketten
bahn beschrieben, bei der die Aufnahme der Horizontal
kräfte durch Laufrollen ähnlich erfolgt, wie in der oben
beschriebenen DE-PS 16 35 250. Die Stützrollen zur Auf
nahme der Vertikalkräfte sind hier aber so im Kluppen
körper angeordnet, daß sie auf den beiden einander gegen
überliegenden Hochkanten der biegsamen Führungsschiene
laufen. Bei dieser Bauart von Kluppenkettenbahnen sind
zwar die Stützrollen günstiger angeordnet, aber es ist
immer noch die oben erwähnte größere Anzahl von Laufrol
len erforderlich. Die Anzahl der Stützrollen muß sogar
erweitert werden und außerdem wird die Bauhöhe der Ein
zelkluppen verhältnismäßig groß. Auch bei dieser bekann
ten Anordnung sind die Funktionen der Aufnahme der Hori
zontalkräfte und der Aufnahme der Vertikalkräfte klar
voneinander getrennt. Jeder Funktion wird eine getrennte
Rolle oder Rollenkombination zugeordnet.
In der DE-PS 28 44 432 sind als durchgehende Führungs
schienen Profildrähte oder Stäbe vorgesehen und im oberen
bzw. im unteren Teil von Kettenbahnträgern jeweils paar
weise angeordnet. Es sind dem Profil angepaßte kombinier
te Lauf- und Tragrollen vorgesehen, welche die resultie
renden Kräfte aus den auftretenden Horizontalkräften und
Vertikalkräften aufnehmen. Bei der letztgenannten DE-PS
28 44 432 werden getrennte Rollenfunktionen vermieden.
Man erhält dadurch bessere Laufruhe und auch ein klei
neres Gewicht. Gewisse Schwierigkeiten aber bereitet bei
dieser Anordnung die Führung der Kluppen in Kurven, d. h.
an solchen Stellen, wo die Kluppenkettenbahn einen Knick
macht und wo daher die Führungsschienen bogenförmig aus
gebildet sind. Die Anordnung benötigt eine breite Basis,
d. h. einen nicht zu kleinen horizontalen Abstand der Pro
fildrähte. Der gegenseitige Drahtabstand und die Biegung
der einzelnen Drähte sind nur mit Schwierigkeiten einzu
stellen. In den Kurven ist es schwierig, einen exakten
Führungsmittelpunkt für die beiden Drahtpaare einzuhal
ten. Deswegen kann es leicht zu Laufschwierigkeiten der
Rollen kommen. Ferner ist es nachteilig, daß bei dieser
bekannten Anordnung Laufrollen mit besonderem Profil ver
wendet werden müssen.
Ausgehend von der DE-PS 25 58 765 mit einer auf der
Schmalseite vertikal angeordneten Führungsschiene liegt
der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Kluppenketten
bahn mit Rollenlagerung, insbesondere für Folienreckmaschinen zu schaf
fen, bei der getrennte Rollenfunktionen vermieden sind
und trotzdem die Vorteile der endlos geschlossenen biegsamen
Führungsschienen voll erreichbar sind. Dabei soll die
Anzahl der Rollen pro Spannkluppe geringer sein als
bei bisher bekannten Anordnungen.
Zur Lösung des Problems dienen die im Patentanspruch 1
enthaltenen Merkmale.
Weiterbildende Merkmale sind den Unteransprüchen zu
entnehmen.
Gemäß der Erfindung sind die aus dem Stand der Technik
bekannten hochkant auf der Schmalseite stehenden flexi
blen Führungsschienen mit dachartigen Abschrägungen ver
sehen, wodurch zwei schräg und gegeneinander geneigte
Laufflächen für die Rollen von Spannkluppen gebildet
werden. Durch die schräge Anordnung der Laufflächen und
durch die damit verknüpfte Schrägstellung der Drehachsen
für die Laufrollen ist es sichergestellt, daß sowohl Ho
rizontalkräfte als auch Vertikalkräfte von den Laufrollen
der Kluppenkette einwandfrei aufgenommen werden. Getrenn
te Rollenfunktionen sind vermieden und es sind auch keine
Sonderausführungen von Rollen mehr erforderlich. Ferner
lassen sich die Laufrollen so an den Spannkluppen anord
nen, daß die jeweils einer Seite der Führungsschiene zu
geordneten Laufrollen an den Spannkluppen einander diago
nal gegenüberliegen. Auf diese Weise benötigt man nur
noch vier Rollen pro Spannkluppe, wobei also Spannrollen
mit besonderem Profil nicht erforderlich sind. Die Erfin
dung ist nicht nur auf die gerade verlaufenden Abschnitte
von Kluppenkettenbahnen anwendbar, sondern ermöglicht
auch eine bogenförmige Überbrückung von Kettenbahngelen
ken. Als besonderer Vorteil kommt hinzu, daß der Abstand
zwischen der Drehachse der Kettenglieder und der Ein
spannstelle der Ware auf dem Kluppentisch verhältnismäßig
klein gehalten werden kann. Für die Laufrollen ist eine
durchgehende glatte Bahn vorhanden, was zu einem ruhigen
Laufverhalten führt.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung sei nachstehend an
hand der Zeichnung erläutert. Es zeigt
Fig. 1 schematisch eine Kluppenkettenbahn im Querschnitt
in Laufrichtung der Kluppenkette gesehen,
Fig. 2 eine Draufsicht auf Fig. 1,
Fig. 3 eine Seitenansicht zur Fig. 1,
Fig. 4 einen Ausschnitt aus Fig. 1 etwas größer darge
stellt,
Fig. 5 eine Abwandlung von Fig. 1,
Fig. 6 einen Schnitt durch ein Verstärkungsglied,
Fig. 7 einen Querschnitt durch einen Führungsdraht,
Fig. 8 eine Draufsicht auf Fig. 6,
Fig. 9 eine bogenförmige Übergangsstelle an Gelenkpunkten
der Kluppenkettenbahn von der Seite her gesehen
und
Fig. 10 einen Querschnitt durch Fig. 9 gemäß Schnittlinie
X-X.
Aufbau und Wirkungsweise der Erfindung sei anhand der Fig.
1 und 2 beschrieben. An einem U-förmigen Ketten
bahnträger 1 ist in an sich bekannter Weise über Stütz
körper 2 eine durchgehende, flexible Führungsschiene 3
befestigt. Diese Führungsschiene besteht hier im Beispiel
aus zwei aufeinandergelegten Federstahlbändern, die durch
eine Schraube 9 am Stützkörper befestigt sind. Die oberen
und unteren Schmalseiten der Bänder sind nach entgegenge
setzten Richtungen abgeschrägt. Es entstehen dadurch im
oberen Teil der Führungsschiene und auch in ihrem unteren
Teil dachartige Flächen, die als Laufflächen für die
Laufrollen einer Spannkluppe dienen können. Den vier Ab
schrägungen an der Führungsschiene 3 entsprechend sind
auch vier Laufrollen mit entsprechend geneigter Drehachse
am Kluppenkörper 4 befestigt. Aus der Fig. 1 ist deut
lich ersichtlich, daß diese vier Rollen die Führungs
schiene 3 vollständig umschließen. Dabei übt jede Lauf
rolle nicht nur eine Funktion aus, wie beim Stand der
Technik, sondern jede Rolle hat kombinierte Funktionen zu
erfüllen und ist geeignet, sowohl Vertikalkräfte, als
auch horizontale Spannkräfte aufzunehmen.
Mit 4 ist ein nicht weiter beschriebener Kluppenkörper
bezeichnet. Die Einspannung der zu behandelden Ware W
erfolgt in üblicher Weise mittels einer Klappe. Die der
Warenbahn W zugewandten Laufflächen der Führungsschiene 3
sind mit 3 a und die Laufflächen der abgewandten Seite mit
3 b bezeichnet. In entsprechender Weise werden die auf der
Fläche 3 a laufenden und der Warenbahn W zugewandten Rollen
im oberen Teil der Führungsschiene mit 5 a und im unteren
Teil der Führungsschiene mit 6 a bezeichnet, wogegen die
auf der der Warenbahn W abgewandten Seite oberen und unteren
Laufrollen mit 5 b bzw. 6 b bezeichnet sind. Diese
Rollen laufen also auf den schrägen Laufflächen 3 b. Die
Anordnung der Rollen am Kluppenkörper 4 ist so getroffen,
daß die jeweils einer Seite der Führungsschiene zugeord
neten Rollen, z. B. die den Laufflächen 3 a zugeordneten
Rollen 5 a und 6 a einander diagonal gegenüberliegen. In
entsprechender Weise sind auch die auf der der Warenbahn
W abgewandten Seite liegenden und den Laufflächen 3 b zu
geordneten Laufrollen 5 b und 6 b diagonal angeordnet. Auf
diese Weise sind pro Spannkluppe nur vier Laufrollen er
forderlich. Die Anordnung der vier Laufrollen einer
Spannkluppe gehen z. B. aus Fig. 3 deutlich hervor. Die
Spannkluppe selbst ist mit strichpunktierten Linien ein
gezeichnet und mit dem Bezugszeichen 4 versehen. Die bei
den Laufrollen 5 a und 6 a liegen auf der dem Betrachter
zugewandten Seite der abgeschrägten Schiene 3, wogegen
die Rollen 5 b und 6 b der anderen Seite der Schiene zuge
ordnet sind.
In den Fig. 1 und 2 ist auch der Antrieb der Kluppen
kette angedeutet. Ein in der Spannkluppe 4 angeordneter
Kettenbolzen 8 steht über ein Kettenglied 7 mit der be
nachbarten Spannkluppe in Verbindung. Dabei zeigt sich,
daß die Achse des Kettenbolzens 8 ganz in der Nähe der
Einspannstelle für die Warenbahn W auf dem Kluppentisch
liegt. Dieser kurze Abstand bringt Vorteile für die
Gleichmäßigkeit der gereckten Folie im Randbereich. Die
Fig. 3 zeigt andeutungsweise eine Variante für die Füh
rungsschiene 3. Falls erforderlich, können auch gemäß
Fig. 3 anstelle eines einzigen breiten Federpaketes nur
noch schmale Federbandstreifen 3′ verwendet werden.
Die Fig. 4 zeigt, etwas größer dargestellt, eine Möglich
keit für eine weitere Variante. Hier ist gezeigt, daß
statt zweier aneinanderliegenden Federbändern noch weite
re flexible Bänder als Versteifungsstreifen vorgesehen
werden können. Vorteilhafterweise ist die durch die Ab
schrägungen gebildete Kante der Federbänder gebrochen.
Die Lauffläche der Rollen, z. B. 6 a oder 6 b kann durchaus
breiter sein als die schräge Lauffläche selbst. Die Rol
len können sogar über die Dachkante überstehen. Die Lauf
rollen behindern sich nicht gegenseitig, wie man aus der
Fig. 4 schließen könnte, sondern die Laufrollen sind in
Laufrichtung gesehen auseinandergezogen, wie Fig. 3 deut
licht zeigt.
Durch ihre Flexibilität lassen die Federbänder Krümmungen
der Führungsschiene und somit eine stoßfreie Überbrückung
von Knickstellen zwischen zwei aneinander anschließenden
Kettenbahnabschnitten ohne weiteres zu.
Eine Abwandlungsmöglichkeit der Erfindung ist in der
Fig. 5 dargestellt. Die Funktion der obengenannten Ab
schrägungen 3 a und 3 b der Federbänder 3 als Lauffläche
kann zumindest teilweise auf der Länge der Kluppenketten
bahn durch profilierte Führungsdrähte übernommen werden.
So ist z. B. anstelle von durchgehenden Federbändern 3 in
der Fig. 5 ein Paar von Führungsdrähten 10 als Lauffläche
für die Kluppenrollen vorgesehen. Die Anordnung ist dabei
so getroffen, daß an die Stelle der durch die einander
zugeordneten Abschrägungen 3 a und 3 b gebildeten Kanten
der Führungsschiene jeweils ein biegsamer, stabartiger
und durchgehender Profildraht als Führungsdraht 10 einge
setzt ist. Die Führungsdrähte 10 werden durch die Feder
bänder selbst oder durch zwei sich ergänzende Ein
spannteile 13′ und 13′′ eingespannt. Die gesamte Anordnung
wird durch einen Bolzen 9 an der Stütze 2 befestigt. Vor
teilhafterweise sind auch Einspannteile an ihrem oberen
und unteren Ende abgeschrägt. Daher können die Laufrollen
5 bzw. 6 bei dieser Anordnung teils auf den Abschrägungen
3 a oder 3 b der Führungsschienen bzw. Einspannteile bzw.
am Profildraht 10 entlanglaufen. In der Fig. 7 ist ein
Querschnitt durch einen derartigen Führungsdraht 10
als Beispiel eingezeichnet. An den Kerben kann z. B. die
Einspannung erfolgen und Teile des Profiles des Führungs
drahtes 10, die z. B. als flache Flanken ausgebildet sind,
können neben den Abschrägungen als Lauffläche für die
Kluppenrollen mit eingesetzt werden. Die Halterungen oder
Einspannteile brauchen nicht über die gesamte Länge der
Führungsbahn durchgehend zu sein, sondern können in Ab
ständen angeordnet sein und insbesondere zu beiden Seiten
eines Kettenbahngelenkes vorgesehen werden, d. h. derar
tige Einspannstellen liegen vorzugsweise an den Enden von
aneinandergrenzenden Kettenbahnabschnitten. Der Zwischen
raum zwischen den Kettenbahnabschnitten wird von den
durchlaufenden Führungsdrähten 10 in einer gut anpaßbaren
Weise überbrückt. Durch die Profilform des Führungs
drahtes im Zusammenwirken mit den Abschrägungen der Füh
rungsschiene bzw. der Einspannteile ergeben sich keine
Probleme für den Lauf der Kluppenrollen.
In der Fig. 9 ist schematisch ein Gelenkpunkt 15 einer
Kluppenkettenbahn und seine Überbrückung unter Verwendung
profilierter Führungsdrähte dargestellt.
Im linken wie im rechten
Teil der Fig. 9 sind die Enden zweier aneinander grenzen
der Kettenbahnträger 1 eingezeichnet. An den oberen und
unteren Laufflächen sind Führungsdrähte 10 für die Klup
penrollen vorgesehen. Die Führungsdrähte werden bei
spielsweise analog zur Fig. 5 von den Einspannteilen 13′
und 13′′ eingespannt. Die beiden Enden der Kettenbahn
abschnitte 1 sind oben und unten durch Trägerpaare 14 a
und 14 b und über ein dazwischenliegendes Gelenk 15 mit
einander verbunden. Der Zwischenraum zwischen den beiden
Kettenbahnabschnitten wird durch ein frei liegendes, sich
selbst einstellendes Übergangsstück der flexiblen Füh
rungsschienen überbrückt. Als Führungsschienen sind hier
wiederum Führungsdrähte 10 eingesetzt. Diese Führungs
drähte 10 laufen oben und unten kontinuierlich vom einen
Kettenbahnträger zum anderen Kettenbahnträger durch, wo
sie wieder von Einspannteilen 13′ bzw. 13′′ aufgenommen
werden. Um den Führungsdrähten 10 im Zwischenraum zwi
schen den Kettenbahnabschnitten - wo keine Befestigungs
möglichkeit für die Führungsschiene möglich ist - die
nötige Festigkeit zu geben, sind zwischen den oberen und
unteren Führungsdraht 10 Biegedrähte 11 als Verstärkungs
glieder eingesetzt. Diese Biegedrähte 11 brauchen nicht
profiliert zu sein und können auch geringeren Durchmesser
aufweisen als die Führungsdrähte 10. Die Biegedrähte 11
verlaufen von einem Kettenbahnträger zum anderen Ketten
bahnträger und sind jeweils an ihren Enden in Längsboh
rungen so eingesetzt, daß diese Drähte an einem Ende
locker und in Längsrichtung verschiebbar in einem Kanal
geführt sind, um damit einen Längenausgleich beim Ver
stellen des Kettenbahngelenkes 15 möglich zu machen. An
der Übergangsstelle sind also zwischen zwei außen liegen
den Führungsdrähten 10 als Laufflächen für die Kluppen
rollen noch vier Biegedrähte 11 als Verstärkung angeord
net. Außerdem sind an der Übergangsstelle Versteifungs
glieder vorgesehen, die im Aufbau den Einspannteilen 13′
und 13′′ entsprechen und dem ganzen Übergang die erfor
derliche Festigkeit geben.
Derartige zweiteilige Versteifungsglieder 13′ und 13′′
sind in Fig. 6 dargestellt. An ihren äußeren Stellen
spannen die beiden Einspannteile 13′ und 13′′ die Füh
rungsdrähte 10 und in ihrem mittleren Teil die Biege
drähte 11 in entsprechenden Kanälen ein. Durch zwei
Schrauben 12 werden die beiden Teile 13′ und 13′′ eines
Versteifungsgliedes zusammengehalten und erhöhen in
diesem Übergangsbereich die Festigkeit des Verbundes so,
daß die Führungsdrähte 10 in der Lage sind, die auftre
tenden Belastungen in vertikaler und in horizontaler
Richtung an den Kurvenübergängen an einem Gelenk der
Kettenbahnträger aufzunehmen.
Ein solches aus den Einspanngliedern 13′ und 13′′ zusam
mensetzbares Versteifungsglied ist in der Fig. 8 in der
Draufsicht auf eine Anordnung gemäß Fig. 6 gezeigt. Aus
der Fig. 8 sind zu erkennen ein Stück eines Führungsdrah
tes 10, der nach beiden Richtungen hin durch einen etwas
schmaleren Biegedraht 11 überragt wird. Die beiden Ein
spannteile 13′ und 13′′ werden unter Einspannung der ver
schiedenen Drähte durch eine Schraube 12 zusammengehal
ten.
In der Fig. 10 ist gemäß der Schnittlinie X-X der Fig. 9
ein Querschnitt durch den Beginn eines nächstfolgenden
Kettenbahnabschnittes 1 dargestellt. Die Einspannung der
verschiedenen Drähte entspricht in der Fig. 10 voll und
ganz der Einspannung mit der Überbrückung des Gelenkes 15
mit dem Unterschied, daß die Einspannglieder 13′ und 13′′
hier auch durch Schrauben 12 auf feststehende Stützen 2
im Kettenbahnträger 1 aufgeschraubt sind. Die Fig. 9
zeigt, wie zu Beginn und am Ende eines Überbrückungs
gliedes die Führungsdrähte 10 und die Biegedrähte 11 in
ihrer Position gehalten werden und wie es möglich ist,
die Biegedrähte 11 an ihren freien Enden so zu fassen, daß bei
mehr oder weniger starker Biegung der Führungsschienen an
den Gelenkstellen der Kluppenkettenbahn die als Verstär
kung wirkenden Biegedrähte 11 sich selbsttätig der Krüm
mung anpassen und einen Längenausgleich in den Bohrungen
der Einspannteile durchführen können.
Claims (8)
1. Kluppenkettenbahn für Spannkluppen mit Rollenla
gerung in Spannrahmen zur kontinuierlichen Behandlung ei
ner Warenbahn, insbesondere für Folienreckmaschinen, mit
hochkant angeordneter biegsamer endlos geschlossener
Führungsschiene für die die Horizontalkräfte und die
Vertikalkräfte aufnehmenden Lauf- und Stützrollen, da
durch gekennzeichnet, daß die Führungsschiene (3) jeweils
am oberen und am unteren Ende dachartig gegeneinander
geneigte ebene Laufflächen (3 a, 3 b) aufweist und die
Spannkluppen (4) für jede der Laufflächen (3 a, 3 b) jeweils
eine Laufrolle (5 a, 5 b bzw. 6 a, 6 b) mit entsprechend der
Lauffläche geneigter Drehachse aufweisen.
2. Kluppenkettenbahn nach Anspruch 1, dadurch ge
kennzeichnet, daß die Führungsschiene (3) aus zwei flach
aneinander liegenden biegsamen Federbändern mit nach ent
gegengesetzten Richtungen hin abgeschrägten Schmalseiten
(3 a, 3 b) besteht.
3. Kluppenkettenbahn nach Anspruch 1 und 2, ge
kennzeichnet durch an der Führungsschiene (3) anliegende
Verstärkungsbänder.
4. Kluppenkettenbahn nach Anspruch 1 und 2, dadurch
gekennzeichnet, daß die durch den spitzen Winkel der Ab
schrägungen (3 a, 3 b) gebildete Kante der Federbänder (3)
gebrochen ist.
5. Kluppenkettenbahn nach einem der Ansprüche 1 bis
3, dadurch gekennzeichnet, daß die jeweils einer Seite
der Führungsschiene (z. B. 3 a) zugeordneten Laufrollen
(z. B. 5 a, 6 a) einander diagonal gegenüberliegend an den
Spannkluppen (4) angeordnet sind.
6. Kluppenkettenbahn nach Anspruch 1, dadurch ge
kennzeichnet, daß die beiden dachartigen Abschnitte je
weils durch eine Profilschiene (3′) gebildet sind.
7. Kluppenkettenbahn nach einem der Ansprüche 1 bis
4, dadurch gekennzeichnet, daß in die durch die beiden
Abschrägungen (3 a, 3 b) gebildeten Kanten der Führungs
schiene (3) jeweils ein biegsamer, stabartiger und endlos
geschlossener profilierter Führungsdraht (10) mit den
dachartigen Abschrägungen entsprechend abgeflachten Flan
ken eingesetzt ist.
8. Kluppenkettenbahn nach Anspruch 7, dadurch ge
kennzeichnet, daß für die bogenförmig ein Kettenbahnge
lenk (15) überbrückenden Führungsdrähte (10) schmale, dem
Profil der Führungsschiene (3) angepaßte und die oberen
und unteren Führungsdrähte (10) im Abstand haltende
Verstärkungsglieder (13′, 13′′) eingefügt sind, wobei zwi
schen dem oberen und dem unteren Führungsdraht (10) noch
weitere biegsame und federnde, das Kettenbahngelenk (15)
überbrückende Versteifungsdrähte (11) eingespannt sind.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19863623006 DE3623006A1 (de) | 1986-07-09 | 1986-07-09 | Kluppenkettenbahn fuer spannkluppen mit rollenlagerung |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19863623006 DE3623006A1 (de) | 1986-07-09 | 1986-07-09 | Kluppenkettenbahn fuer spannkluppen mit rollenlagerung |
Publications (2)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE3623006A1 DE3623006A1 (de) | 1988-01-21 |
| DE3623006C2 true DE3623006C2 (de) | 1988-04-14 |
Family
ID=6304708
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE19863623006 Granted DE3623006A1 (de) | 1986-07-09 | 1986-07-09 | Kluppenkettenbahn fuer spannkluppen mit rollenlagerung |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE3623006A1 (de) |
Family Cites Families (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE2844432C2 (de) * | 1978-10-12 | 1985-06-27 | Lindauer Dornier Gmbh, 8990 Lindau | Kluppenkettenbahn |
-
1986
- 1986-07-09 DE DE19863623006 patent/DE3623006A1/de active Granted
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| DE3623006A1 (de) | 1988-01-21 |
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Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
| D2 | Grant after examination | ||
| 8364 | No opposition during term of opposition | ||
| 8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |