DE3616116A1 - Auftragsgeraet - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Auftragsgerät mit einem für ein flüs­ siges Auftragsmedium vorgesehenen Behälter, dessen Einfüllöff­ nung mit einem Auftragsorgan versehen ist, in dessen mit dem Innenraum des Behälters durch einen zentralen Hohlraum verbun­ dene Auslaßöffnung eine aus der Auslaßöffnung teilweise vor­ stehende Kugel angeordnet ist, wobei ein im zentralen Hohlraum des Auftragsorgans angeordnetes Federelement die Kugel zum Ver­ schließen der Auslaßöffnung gegen die Auslaßöffnung drückt.

Bei derartigen Auftragsgeräten kann es sich bspw. um Schreib- oder Malgeräte, um Auftragsgeräte für kosmetische Anwendungen oder dgl. handeln, wobei das flüssige Auftragsmedium je nach Anwendung des Auftragsgerätes eine niedrige oder eine höhere Viskosität aufweisen kann. Das flüssige Auftragsmedium kann Pigmente enthalten und seine Viskosität kann durch ein Lösungs­ mittel eingestellt sein. Das Auftragsmedium kann auch ein Lack sein.

Bei einem Auftragsgerät der eingangs genannten Art ist das Fe­ derelement als Schraubenfeder ausgebildet, die mit ihrem einen Endabschnitt an der im zentralen Hohlraum des Auftragsorgans angeordneten Kugel und mit ihrem gegenüberliegenden zweiten Endabschnitt bspw. an der Einfüllöffnung des für das flüssige Auftragsmedium vorgesehenen Behälters anliegt. Ein Auftragsge­ rät mit einem derartigen Federelement weist den Mangel auf, daß der Zusammenbau des Auftragsgerätes durch die Handhabung der Schraubenfeder relativ aufwendig ist. Ein erheblicher Man­ gel eines derartigen Auftragsgerätes besteht auch darin, daß der zentrale Hohlraum des Auftragsorganes, in welchem das Fe­ derelement in Gestalt einer Schraubenfeder angeordnet ist, ei­ ne bestimmte Mindestgröße nicht unterschreiten kann, damit das Federelement in ihm Platz findet. Infolge dieses relativ groß­ volumigen zentralen Hohlraumes des Auftragsorgans ist im zen­ tralen Hohlraum des Auftragsorganes keine Kapillarwirkung für das flüssige Auftragsmedium gegeben, so daß das flüssige Auf­ tragsmedium nach Gebrauch des Auftragsgerätes und nach einem Verschwenken des Auftragsgerätes in eine vertikale Lage, in welcher die zum Verschließen der Auslaßöffnung des Auftrags­ organs vorgesehene Kugel nach oben weist, aus dem zentralen Hohlraum des Auftragsorgans in den Innenraum des Behälters zurückfließt. Aus diesem Grund muß das flüssige Auftragsmedium beim nächsten Gebrauch des Auftragsgerätes erst wieder vom In­ nenraum des Behälters zum zentralen Hohlraum des Auftragsorgans und von dort durch den zwischen der Kugel und der Auslaßöffnung gegebenen Spalt ausströmen, wenn das Auftragsgerät mit der aus der Auslaßöffnung teilweise vorstehenden Kugel gegen eine feste Unterlage gedrückt wird. Durch die Notwendigkeit des Einströ­ mens des flüssigen Auftragsmediums in den zentralen Hohlraum des Auftragsorgans wird das flüssige Auftragsmedium nach einem Druck gegen die Kugel, bei welchem der Verschluß der Auslaß­ öffnung aufgehoben und die Auslaßöffnung geöffnet wird, erst zeitlich verzögert ausgegeben. Dadurch, daß der zentrale Hohl­ raum des Auftragsorganes nicht dauernd mit flüssigem Auftrags­ medium vollständig ausgefüllt ist, ergibt sich außerdem eine Gefahr des Austrocknens der im zentralen Hohlraum des Auftrags­ organs verbleibenden dünnen Flüssigkeitsschicht, die sich an der Innenwand des zentralen Hohlraums des Auftragsorgans nach Gebrauch des Auftragsgerätes bildet. Desgleichen ist nach einem Gebrauch des Auftragsgerätes auch das Federelement in Gestalt einer Schraubenfeder mit einer Schicht des flüssigen Auftragsmediums bedeckt, die nach einem längeren Nichtgebrauch des Auftragsgerätes austrocknen und die Federungseigenschaften des Federelementes beeinträchtigen kann.

Deshalb liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Auftragsgerät der eingangs genannten Art zu schaffen, das einfach aufgebaut und einfach zusammenbaubar ist und mit dem jederzeit ohne Verzögerung das im Behälter befindliche flüssige Auftragsmedium ausgegeben werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß im Hohl­ raum des Auftragsorgans ein Zentralkörper angeordnet ist, der zwischen sich und der Innenkontur des Hohlraumes einen Kapillar­ raum für das im Behälter vorgesehene flüssige Auftragsmedium bildet. Durch die Ausbildung des Kapillarraumes wird das flüs­ sige Auftragsmedium bei Gebrauch des Auftragsgerätes, d.h. bei einem Druck gegen die die Auslaßöffnung verschließende Kugel ohne zeitliche Verzögerung und kontinuierlich ausgegeben. Mit dem Zentralkörper kann der Kapillarraum einfach hergestellt werden. Durch die Ausbildung des Zwischenraumes zwischen dem Zentralkörper und der Innenwand des zentralen Hohlraumes des Auftragsorganes als Kapillarraum fließt das flüssige Auftrags­ medium nach Gebrauch des Auftragsgerätes nicht restlos in den Innenraum des Behälters zurück, sondern es bleibt der Zwischen­ raum mit flüssigem Auftragsmedium gefüllt, so daß bei einem neuerlichen Gebrauch des Auftragsgerätes sofort eine bestimm­ te Menge des flüssigen Auftragsmediums zur Verfügung steht, um bei geöffneter Auslaßöffnung durch die Auslaßöffnung auf eine Unterlage ausgegeben zu werden. Bei einem derartigen Auf­ tragsgerät wird also in vorteilhafter Weise die Strömung des flüssigen Auftragsmediums auch dann nicht unterbrochen, wenn das Auftragsgerät relativ schnell über eine Unterlage bewegt wird, weil infolge der Kapillarwirkung jederzeit flüssiges Auftragsmedium durch die Auslaßöffnung nachgefördert wird. Durch die Ausbildung des genannten Zwischenraumes als Kapillar­ raum, in welchem sich jederzeit flüssiges Auftragsmedium be­ findet, ist auch die Gefahr des Austrocknens des Zwischenrau­ mes und damit die Gefahr des Austrocknens in der Nachbarschaft der Auslaßöffnung des Auftragsorgans auf ein Minimum reduziert.

Der Zentralkörper kann als Federelement ausgebildet sein und mit seinem Vorderende an der die Auslaßöffnungen des Auftrags­ organs verschließenden Kugel anliegen. Bei einer derartigen Ausbildung des Auftragsgerätes sind die Herstell- und Montage­ kosten geringer als bei einem Auftragsgerät, das mit einer Schraubenfeder ausgebildet ist.

Das Federelement kann einen stabförmigen Abschnitt aufweisen, der sich bei einem Druck auf den aus der Auslaßöffnung vor­ stehenden Kugelabschnitt seitlich federnd auswölbt, wobei der stabförmige Abschnitt mit seinem zweiten Endabschnitt im zen­ tralen Hohlraum des Auftragsorgans befestigt ist. Durch diese Ausbildung kann das Federelement im zentralen Hohlraum des Auftragsorgans angeordnet und befestigt werden, bevor das mit dem Federelement versehene Auftragsorgan mit dem für das flüs­ sige Auftragsmedium vorgesehenen Behälter zusammengebaut wird. Das einen stabförmigen Abschnitt aufweisende Federelement kann vorzugsweise aus einem Kunststoff hergestellt sein, wobei die Federeigenschaften des Federelementes durch die Querschnitts­ abmessungen und durch die Länge des stabförmigen Abschnittes gegeben sind. Ein derartiges Federelement ist wesentlich ein­ facher aufgebaut als ein Federelement in Gestalt einer Schrau­ benfeder, die in der Regel aus einem elastisch federnden Metall besteht.

Der zentrale Hohlraum des Auftragsorgans weist vorzugsweise einen Aufnahmeraum für die Kugel, einen an den Kugelaufnahme­ raum anschließenden Abschnitt mit einem verengten Querschnitt und einen an den verengten Abschnitt anschließenden dem Behälter zugewandten Haupthohlraum auf, wobei der stabförmige Abschnitt sich durch den verengten Abschnitt des zentralen Hohlraumes des Auftragsorgans hindurcherstreckt. Der verengte Abschnitt des zentralen Hohlraumes ist dabei vorzugsweise derart ausge­ bildet, daß der stabförmige Abschnitt des Federelementes sich nicht nur im Kugelaufnahmeraum bzw. im Haupthohlraum auswölben kann, wenn gegen die aus der Auslaßöffnung teilweise vorstehen­ de Kugel gedrückt wird, sondern auch entlang des verengten Ab­ schnittes. Der Kugelaufnahmeraum, der verengte Abschnitt sowie der Haupthohlraum weisen dabei solche Abmessungen auf, daß sie mit dem Federelement einen Kapillarraum bilden. Die Abmessungen des einen Kapillarraum bildenden Zwischenraumes zwischen dem federnden Element und dem zentralen Hohlraum sind dabei vom flüssigen Auftragsmedium abhängig, das in den Behälter des er­ findungsgemäßen Auftragsgerätes eingefüllt ist. Bei einem er­ findungsgemäßen Auftragsgerät, das für eine Farbpigmente ent­ haltende Korrekturflüssigkeit verwendet wird, betragen diese Abmessungen maximal ca. 0,4 mm. Das zuletzt angegebene Maß bezeich­ net den linearen Abstand zwischen einem beliebigen Punkt der Oberfläche des Federelementes und der Innenwand des zentralen Hohlraumes des Auftragsorgans. Ist dieser Abstand zwischen zwei Punkten größer als das zuletzt angegebene Maß, dann ist bei einer Farbpigmente enthaltenden Korrekturflüssigkeit mit einer definierten Viskosität die Kapillarwirkung nicht mehr gegeben.

Es hat sich als zweckmäßig erwiesen, daß der Abschnitt des zen­ tralen Hohlraums mit dem verengten Querschnitt Ausnehmungen aufweist, die sich in Längsrichtung des Auftragsorgans erstrek­ ken und die den Kugelaufnahmeraum mit dem Haupthohlraum flui­ disch verbinden. Durch diese Ausnehmungen weist der verengte Querschnitt des zentralen Hohlraumes federnde Eigenschaften auf, so daß sich der stabförmige Abschnitt des Federelementes bei einem Druck gegen die die Auslaßöffnung verschließende Ku­ gel auch im Bereich des verengten Abschnittes aus­ wölben, d.h. durchbiegen kann. Auf diese Weise kann der stab­ förmige Abschnitt des Federelementes entlang seiner gesamten Längsausdehnung ausgewölbt werden, wodurch sich gute Federei­ genschaften mit einer optimalen Federkonstante des Federele­ mentes ergeben. Das bedeutet, daß die Kugel mit einer relativ kleinen Andruckkraft in Richtung des Behälters gedrückt wer­ den kann, um die Auslaßöffnung zur Ausgabe des im Behälter be­ findlichen flüssigen Auftragsmediums freizugeben, bzw. daß der stabförmige Abschnitt des Federelementes in seine gerade Aus­ gangsposition zurückfedert und die Kugel zum Verschließen der Auslaßöffnung gegen die Auslaßöffnung zurückbewegt, wenn das Auftragsgerät mit der Kugel von der Unterlage wieder abgehoben wird. Die Ausnehmungen können als Schlitze ausgebildet sein, die für das flüssige Auftragsmedium Kapillarräume bilden. Die­ se Schlitze können zum Zentrum des Auftragsorganes hin offen ausgebildet sein, so daß sie sich vom Abschnitt des zentralen Hohlraumes mit verengtem Querschnitt strahlenförmig wegerstrek­ ken.

Der erste Endabschnitt des federnd biegbaren stabförmigen Ab­ schnittes des Federelementes kann zur Lagerung der Kugel eine Erweiterung aufweisen. Durch die Ausbildung des stabförmigen Abschnittes mit einer Erweiterung ergibt sich eine sichere Auf­ lage der Kugel auf dem stabförmigen Abschnitt und eine gute Zentrierung der Kugel in Bezug zum stabförmigen Abschnitt bzw. in Bezug zur Auslaßöffnung des Auftragsorganes. Ein wei­ terer Vorteil der Erweiterung besteht darin, daß die Abnut­ zung des stabförmigen Abschnittes infolge einer Drehung der Kugel während des Gebrauches des Auftragsgerätes auf ein Mi­ nimum reduziert ist, so daß die Gebrauchszeit des Auftrags­ gerätes weiter verbessert wird.

Der zweite Endabschnitt des federnd biegbaren stabförmigen Abschnittes des Federelementes ist vorzugsweise als Halte­ körper ausgebildet, der mit Querrippen versehen ist, wobei das Federelement mit den Querrippen an der lnnenwand des Haupt­ hohlraumes des Auftragsorganes befestigt ist. Die Querrippen weisen dabei in Bezug zur Innenwand des Haupthohlraumes des zentralen Hohlraums des Auftragsorgans derartige Abmessungen auf, daß sich zwischen den Querrippen und der Innenwand des Haupthohlraumes ein Preßsitz ergibt. Das Federelement wird in den zentralen Hohlraum des Auftragsorgans eingeschoben, bis der Haltekörper sich im Haupthohlraum des zentralen Hohl­ raumes des Auftragsorgans befindet und mit seinen Querrippen in den Haupthohlraum eingeklemmt ist. Der Haltekörper des Federelementes weist dabei eine derartige axiale Längsaus­ dehnung auf, daß er aus dem Haupthohlraum, d.h. über das Auf­ tragsorgan nicht übersteht. Das ist insbesondere dann von Vorteil, wenn die Einfüllöffnung des Behälters mit einem an sich bekannten Ventilelement versehen ist. Wenn die Einfüll­ öffnung des Behälters nicht mit einem Ventil versehen ist, dann kann der Hauptkörper des Federelementes wahlweise auch über das Auftragsorgan überstehen, d.h. aus dem Haupthohlraum des zentralen Hohlraumes des Auftragsorgans in Richtung des Behälters vorstehen. Durch die Ausbildung des Federelementes mit Querrippen ergibt sich nicht nur ein einfacher Aufbau des einfach herstellbaren Federelementes, sondern auch der Vorteil, daß das Federelement mit dem Auftragsorgan einfach und zeitsparend durch Einstecken des Federelementes in den zentralen Hohlraum zusammengebaut werden kann.

Auf der Einfüllöffnung des Behälters ist vorzugsweise ein Mundstück angeordnet, aus dem das Auftragsorgan mit der die Kugel aufweisenden Auslaßöffnung vorsteht, und auf das Mund­ stück ist vorzugsweise eine Verschlußkappe aufsteckbar. Das Mundstück kann wie das Auftragsorgan bzw. wie die Verschluß­ kappe aus einem kratzfesten Kunststoffmaterial bestehen und mit einem Innengewinde ausgebildet sein, mit dem das Mund­ stück auf einen Gewindeansatz des Behälters aufgeschraubt ist, der die Einfüllöffnung des Behälters festlegt.

Bei einer Ausbildung des erfindungsgemäßen Auftragsgerätes ist das Auftragsorgan mit dem Mundstück fest verbunden. Die­ se Verbindung des Auftragsorganes mit dem Mundstück kann bspw. durch einen Kleber erfolgen. Selbstverständlich wäre es auch möglich, das Mundstück und das Auftragsorgan in einem Spritz­ preßvorgang einstückig herzustellen. Bei einem derartigen Auftragsgerät ist die Einfüllöffnung des Behälters für das flüssige Auftragsmedium nicht mit einem an sich bekannten Ventil abgeschlossen, vielmehr ist dort der zentrale Hohl­ raum des Auftragsorgans jederzeit unmittelbar mit dem lnnen­ raum des Behälters fluidisch verbunden.

Bei einer anderen Ausbildung des erfindungsgemäßen Auftrags­ gerätes ist die Einfüllöffnung des Behälters zum Verschließen des Behälters mit einem an sich bekannten Ventilelement ver­ sehen, und ist das Auftragsorgan zum Öffnen des Ventilele­ mentes in Bezug zum Mundstück axial verschiebbar ausgebildet. Bei dem Auftragsgerät der zuletzt genannten Art wird das die Einfüllöffnung des Behälters verschließende Ventil mittels des in Bezug zum Mundstück axial verschiebbaren Auftragsorgans geöffnet, wenn das Auftragsgerät in Gebrauch genommen wird. Bei dieser Ausbildung des Auftragsgerätes steht der Haupt­ körper des Federelementes - wie bereits weiter oben ausge­ führt wurde - nicht über das Auftragsorgan über, so daß das Ventil tatsächlich nur mittels des axial verschiebbaren Auf­ tragsorgans geöffnet werden kann. Eine derartige Ausbildung des Auftragsgerätes mit einem die Einfüllöffnung des Behäl­ ters verschließenden Ventil weist den besonderen Vorteil auf, daß die Lagerfähigkeit des Auftragsgerätes erheblich verbes­ sert wird, weil das flüssige Auftragsmedium erst beim ersten Gebrauch des Auftragsgerätes durch das Ventil in den zentralen Hohlraum des Auftragsorganes und von dort zwischen der Kugel und der Auslaßöffnung auf eine Unterlage ausgegeben wird. Das ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn das flüssige Auf­ tragsmedium das Material des Auftragsorgans und/oder das Ma­ terial des Federelementes angreift.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung zweier in der Zeichnung dar­ gestellter Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Auf­ tragsgerätes. Es zeigen:

Fig. 1 ein halbseitig längsgeschnittenes Auftragsgerät, bei dem der Behälter für das flüssige Auftragsmedium nur abschnittweise dargestellt ist,

Fig. 2 einen halbseitigen Längsschnitt durch eine zweite Ausführungsform des Auftragsgerätes, bei dem der Be­ hälter für das flüssige Auftragsmedium abschnittwei­ se dargestellt ist, wobei die Einfüllöffnung des Behälters mit einem an sich bekannten Ventil versehen ist,

Fig. 3 einen Schnitt entlang der Schnittlinie III-III aus Fig. 2 und

Fig. 4 einen Schnitt entlang der Schnittlinie IV-IV aus Fig. 2.

Fig. 1 zeigt einen abschnittweise dargestellten Behälter 10 für ein flüssiges Auftragsmedium. Der Behälter 10 besteht bspw. aus Aluminiumblech und weist einen Gewindeansatz 12 auf, der die Einfüllöffnung 14 festlegt, durch welche das flüssige Auftragsmedium in den Behälter 10 eingefüllt wird. In die Einfüllöffnung 14 des Behälters 10 ist das Gehäuse 16 eines an sich bekannten Ventiles eingesetzt. Das Gehäuse 16 weist Öffnungen 18 auf, durch welche der Innenraum 20 des Behälters 10 mit der Einfüllöffnung 14 fluidisch verbunden ist.

Mit dem Behälter 10 ist ein Mundstück 22 verbunden, das bspw. aus einem schlag- und kratzfesten Kunststoff besteht. Das Mundstück 22 weist einen Abschnitt 24 mit einem Innengewinde 26 auf, das dem Gewinde des Schraubansatzes 12 entspricht. Das Mundstück 22 ist mit dem Abschnitt 24 auf den Schrauban­ satz 12 derart aufgeschraubt, daß das Gehäuse 16 mit seinem umlaufenden Flansch 28 zwischen dem Schraubansatz 12 und dem Mundstück 22 axial unbeweglich festgelegt ist. Die Außenkon­ tur des Mundstückes 22 und die Innenkontur einer Verschluß­ kappe 30 entsprechen einander, so daß die Verschlußkappe 30 auf das Mundstück 22 zum Abschließen des Auftragsgerätes auf­ gesteckt werden kann.

Das hülsenförmige Mundstück 22 weist ein zentrales Loch 32 auf, in welchem ein Auftragsorgan 34 befestigt ist. Das Auf­ tragsorgan 34 weist einen zentralen Hohlraum 36 und eine Aus­ laßöffnung 38 auf, die durch eine Kugel 40 dicht verschlossen ist. Der zentrale Hohlraum 36 des Auftragsorgans 34 weist einen Kugelaufnahmeraum 42, einen daran anschließenden Ab­ schnitt 44 mit einem verengten Querschnitt sowie einen an den Abschnitt 44 anschließenden, dem Behälter 10 zugewandten Haupthohlraum 46 auf. Im zentralen Hohlraum 36 des Auftrags­ organs 34 ist ein Federelement 48 angeordnet, das einen stab­ förmigen Abschnitt 50 und einen Haltekörper 52 aufweist. Der Haltekörper 52 ist am zweiten Endabschnitt des stabförmigen Abschnittes 50 angeordnet, der dem Behälter 10 zugewandt ist. Der erste Endabschnitt des stabförmigen, federnd auswölbbaren Abschnittes 50 ist mit einer Erweiterung 54 ausgebildet, mit der der stabförmige Abschnitt 50 an der Kugel 40 anliegt. Durch die Erweiterung 54 wird der Flächendruck, mit welchem die Ku­ gel 40 während des Gebrauchs des Auftragsgerätes gegen den stabförmigen Abschnitt 50 des Federelementes 48 drückt, re­ duziert, so daß die Abnutzung des ersten Endabschnittes des stabförmigen Abschnittes 50 reduziert wird. Außerdem wird durch die Erweiterung 54 der Kugelaufnahmeraum 42 verkleinert, wo­ durch die Kapillarwirkung im Kugelaufnahmeraum 42 verbessert wird. Der Abschnitt 44 mit verengtem Querschnitt ist mit Aus­ nehmungen 56 ausgebildet, die zur Längsmittellinie 58 des Auf­ tragsgerätes strahlenförmig ausgebildet sind. Die schlitzförmi­ gen Ausnehmungen 56 sowie der Ringraum zwischen dem stabförmi­ gen Abschnitt 50 und dem Abschnitt 44 mit verengtem Querschnitt weisen derartige Abmessungen auf, daß sie für das im Behälter 10 befindliche Auftragsmedium wie der Kugelaufnahmeraum 42 einen Kapillarraum bilden. Durch die Ausnehmungen 56 ist der Kugelaufnahmeraum 42 fluidisch mit dem Haupthohlraum 46 des zentralen Hohlraumes 36 des Auftragsorganes 34 verbunden.

Das Federelement 48 ist mit dem Auftragsorgan 34 mittels Quer­ rippen 60 verbunden, die vom Hauptkörper 52 des Federelementes 48 in radialer Richtung wegstehen. Der Hauptkörper 52 ist mit den Querrippen 60 in den Haupthohlraum 46 eingeschoben, wo­ bei die Querrippen 60 an der Innenwand 62 des Haupthohlrau­ mes 46 mit einem Preßsitz eingeklemmt sind. Der Hauptkörper 52 weist in Bezug zur Innenwand 62 des Haupthohlraumes 46 der­ artige Abmessungen auf, daß der rohrförmige Raum zwischen dem Auftragsorgan 34 und dem Hauptkörper 52 des Federelementes 48 ebenfalls einen Kapillarraum bildet. Durch die Ausbildung der Räume 42, 44, 36 und 46 als Kapillarräume bleiben diese Räume auch dann mit flüssigem Auftragsmedium gefüllt, wenn das Auftragsgerät sich in der dargestellten aufrechtstehenden Stellung befindet. Damit wird nicht nur ein Austrocknen des Auftragsgerätes nach einem längeren Nichtgebrauch verhindert, sondern in vorteilhafter Weise auch unverzüglich bei einem Wiedergebrauch des Auftragsgerätes flüssiges Auftragsmedium an der Kugel 40 vorbei durch die Auslaßöffnung 38 des Auftrags­ organes 34 ausgegeben.

Zum Gebrauch des Auftragsgerätes wird die Kappe 30 vom Mund­ stück 22 abgenommen und das Auftragsgerät mit der Kugel 40 gegen eine Unterlage gedrückt, so daß die Kugel 40 eine kleine Strek­ ke in Richtung zum Behälter 10 bewegt wird. Dabei wird der stabförmige Abschnitt 50 des Federelementes 48 aus der mit der zentralen Längsachse 58 fluchtenden Position seitlich aus­ gewölbt, weil der Hauptkörper 52 des Federelementes 48 in Be­ zug zum Auftragsorgan 34 axial unbeweglich angeordnet ist. Sobald das Auftragsgerät von der Unterlage wieder abgehoben wird, wird der stabförmige Abschnitt 50 des Federelementes 48 mechanisch wieder entlastet, wodurch der stabförmige Ab­ schnitt 50 in die gezeichnete gestreckte Lage zurückkehrt und die Kugel 40 wieder gegen die Auslaßöffnung 38 drückt, so daß die Auslaßöffnung 38 durch die Kugel 40 wieder dicht verschlos­ sen ist.

Mit der Bezugsziffer 64 ist ein an das Auftragsorgan 34 ange­ formter umlaufender Ansatz bezeichnet, mit dem das Auftrags­ organ 34 an dem Mundstück 22 anliegt.

Fig. 2 zeigt eine zweite Ausführungsform des Auftragsgerätes, dessen Behälter 10 für das flüssige Auftragsmedium nur abschnitt­ weise dargestellt ist. Mit der Bezugsziffer 22 ist auch in dieser Figur ein Mundstück bezeichnet, das einen Abschnitt 24 mit einem Innengewinde aufweist und das mit diesem Abschnitt 24 auf einen Gewindeansatz 12 des Behälters aufgeschraubt ist. Auf das Mundstück 22 ist eine Verschlußkappe 30 aufgesteckt. Die durch den Gewindeansatz 12 des Behälters 10 festgelegte Einfüllöffnung 14 des Behälters 10 ist durch ein an sich be­ kanntes Ventil 66 verschlossen, dessen Gehäuse 16 mit einem umlaufenden Ansatz 28 zwischen dem Gewindeansatz 12 des Behäl­ ters 10 und dem Mundstück 22 axial unverschiebbar festgelegt ist. Mit der Bezugsziffer 68 ist in dieser Figur ein Ventil­ betätigungselement bezeichnet, mit dessen Hilfe das Ventil 66 geöffnet werden kann, um zwischen dem Innenraum 20 des Be­ hälters 10 durch die im Ventilgehäuse 16 befindlichen Öffnun­ gen 18 zum zentralen Hohlraum 36 im Auftragsorgan 34 eine flui­ dische Verbindung herzustellen.

Um das Ventil 66 zu öffnen, ist es erforderlich, das Ventil­ betätigungselement 68 in Richtung des Pfeiles 70 relativ ge­ gen das Ventilgehäuse 16 bzw. relativ gegen den Behälter 10 zu drücken. Das geschieht durch axiale Verschiebung des Auf­ tragsorganes 34, das zu diesem Zweck in der zentralen Öffnung 32 des Mundstückes 22 axial verschiebbar angeordnet ist. Zur Begrenzung der Verschiebung des Auftragsorganes 34 dient der Ansatz 64, der um das Auftragsorgan 34 umläuft. Der zentrale Hohlraum 36 des Auftragsorgans 34 ist - wie bei dem in Fig. 1 dargestellten Auftragsgerät - in einen Kugelaufnahmeraum 42, in einen Abschnitt 44 mit verengtem Querschnitt und in einen Haupthohlraum 46 unterteilt. Das Federelement 48 weist einen stabförmigen Abschnitt 50 und einen Hauptkörper 52 auf, der mit Querrippen 60 versehen ist. Mit diesen Querrippen 60 ist der Hauptkörper 52 des Federelementes 48 im Haupthohlraum 46 des Auftragsorganes 34 axial unverschiebbar festgeklemmt.

Damit bei dieser Ausbildung des Auftragsgerätes das Ventilbe­ tätigungselement 68 nur mit dem Auftragsorgan 34 betätigt wird, ohne daß das Federelement 48 eine axiale Bewegung relativ ge­ gen das Auftragsorgan 34 ausführt, ist es erforderlich, daß die Stirnseite 72 des Hauptkörpers 52 nicht über die ringför­ mige Grundfläche 74 des Auftragsorganes 34 in Richtung des Behälters 10 übersteht. Mit der Bezugsziffer 54 ist wieder die Erweiterung des stabförmigen Abschnittes 50 bezeichnet, an der die die Auslaßöffnung 38 abschließende Kugel 40 anliegt. Mit der Bezugsziffer 56 sind Ausnehmungen bezeichnet, welche sich in Längsrichtung des Abschnittes 44 mit verengtem Quer­ schnitt erstrecken und den Kugelaufnahmeraum 42 mit dem Haupt­ hohlraum 46 fluidisch verbinden.

Wie bei dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel des Auftragsgerätes weisen der Kugelaufnahmeraum 42, der Abschnitt 44 mit verengtem Querschnitt, die Ausnehmungen 56 und der Haupt­ hohlraum 46 des zentralen Hohlraumes 36 des Auftragsgerätes 34 bzw. das Federelement 48 mit dem stabförmigen federnd aus­ wölbbaren Abschnitt 50 und dem Hauptkörper 52 derartige Ab­ messungen auf, daß der Hohlraum zwischen dem Auftragsorgan 34 und dem Federelement 48 einen Kapillarraum bilden. In die­ sem Kapillarraum wird auch dann das flüssige Auftragsmedium gespeichert, wenn das Auftragsgerät nach Gebrauch in die dargestellte aufrechtstehende Position gebracht wird. Auf die­ se Weise wird ein Austrocknen des genannten Kapillarraumes vermieden, so daß bei einem erneuten Gebrauch des Auftrags­ gerätes sofort die im Kapillarraum gespeicherte Menge flüssi­ gen Auftragsmediums zum Auftrag auf eine Unterlage zur Ver­ fügung steht. Durch die Kapillarwirkung wird außerdem während des Gebrauchs des Auftragsgerätes genügend flüssiges Auftrags­ medium nachgefördert, so daß ein ununterbrochener Auftrag flüssigen Auftragsmediums durch die Auslaßöffnung 36 hindurch gegeben ist, wenn die Kugel 40 gegen eine Unterlage gedrückt wird. Bei der Kugel 40 kann es sich um eine Metall- oder Kunst­ stoffkugel handeln, deren Kugeloberfläche eine bestimmte de­ finierte Rauhigkeit aufweisen kann. Durch eine leicht aufge­ rauhte Kugeloberfläche wird die Kugel während des Gebrauchs des Auftragsgerätes gedreht, wodurch die Förderung des flüs­ sigen Auftragsmediums aus dem Kapillarraum durch die Auslaß­ öffnung 36 hindurch unterstützt wird.

Fig. 3 zeigt im Querschnitt den stabförmigen Abschnitt 50 des Federelementes 48, sowie den Abschnitt 44 des Auftrags­ organs 34 mit verengtem Querschnitt. Aus dieser Figur sind auch die Ausnehmungen 56 deutlich ersichtlich, die in Bezug zum stabförmigen Abschnitt 50 des Federelementes 48 strahlen­ förmig ausgerichtet und gleichmäßig verteilt sind. Mit der Bezugsziffer 30 ist die Verschlußkappe des Auftragsgerätes bezeichnet.

Fig. 4 zeigt einen Querschnitt durch den Haltekörper 52 des Federelementes 48. Vom Haltekörper 52 stehen in radialer Rich­ tung Querrippen 60 weg, mit denen der Haltekörper 52 im Haupt­ hohlraum 46 des zentralen Hohlraumes 36 des Auftragsorganes 34 festgeklemmt ist. Mit der Bezugsziffer 22 ist das Mund­ stück bezeichnet, in dessen zentralem Loch 32 das Auftrags­ organ 34 in axialer Richtung, d.h. in die Zeichnungsebene hinein bzw. aus der Zeichnungsebene heraus verschiebbar ist.

Die Bezugsziffer 30 bezeichnet auch in dieser Figur die Verschlußkappe.

Bei einer Weiterbildung des erfindungsgemäßen Auftragsge­ rätes endet der stiftförmige Abschnitt 50 vor der Kugel 40, ohne die Kugel 40 zu berühren. Bei dieser Ausbildung des Auftragsgerätes braucht der stiftförmige Abschnitt 50 selbstverständlich auch keine Erweiterung 54 aufzu­ weisen. Der stiftförmige Abschnitt 50 ist dort von einer Schraubenfeder umgeben, die mit ihrem einen Endabschnitt an der Kugel 40 federnd anliegt. Der zweite Endabschnitt der Schraubenfeder liegt am Hauptkörper 52 des zentralen Körpers 48 an. In diesem Fall handelt es sich bei dem zentralen Körper 48 nicht um ein Federelement, sondern um einen Körper, mit dessen Hilfe der Kapillarraum 36 einerseits genau begrenzt ist. Andererseits ist der Kapillarraum 36 durch die Innenkontur des zentralen Hohl­ raumes des Auftragsorgans 34 begrenzt. Der zentrale Hohl­ raum kann auch bei dieser Ausbildung des erfindungsgemäßen Auftragsgerätes einen Kugelaufnahmeraum 42, einen Abschnitt 44 mit verengtem Querschnitt und einen Haupthohlraum 46 aufweisen. Durch die zuletzt genannte Ausbildung des Auftragsgerätes ergibt sich eine noch gleichmäßigere Förderung des flüssigen Auftragsmediums durch den Kapillar­ raum 36 und durch die Austrittsöffnung 38 hindurch, als bei einem sich einseitig auswölbenden Federelement 48 mit einem an der Kugel 40 anliegenden stabförmigen Ab­ schnitt 50. Da das Federelement in Gestalt einer Schrauben­ feder auf den stabförmigen Abschnitt 50 des zentralen Körpers 48 aufgesteckt wird bevor der zentrale Körper 48 im zentralen Hohlraum 36 des Auftragsorgans 34 be­ festigt wird, ist der Zusammenbau des erfindungsgemäßen Auftragsgerätes der zuletzt genannten Art ebenfalls ein­ facher möglich, als bei einem bekannten Auftragsgerät der gattungsgemäßen Art.

Claims (11)

1. Auftragsgerät mit einem für ein flüssiges Auftragsmedium vor­ gesehenen Behälter, dessen Einfüllöffnung mit einem Auftrags­ organ versehen ist, in dessen mit dem Innenraum des Behäl­ ters durch einen zentralen Hohlraum verbundene Auslaßöffnung eine aus der Auslaßöffnung teilweise vorstehende Kugel an­ geordnet ist, wobei ein im zentralen Hohlraum des Auftrags­ organs angeordnetes Federelement die Kugel zum Verschließen der Auslaßöffnung gegen die Auslaßöffnung drückt, dadurch gekennzeichnet, daß im Hohlraum (36) des Auftragsorgans (34) ein Zentralkör­ per (48) angeordnet ist, der zwischen sich und der Innenkon­ tur des Hohlraums (36) einen Kapillarraum für das im Behälter (10) vorgesehene flüssige Auftragsmedium bildet.

2. Auftragsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Zentralkörper (48) als Federelement ausgebildet ist und mit seinem Vorderende an der die Auslaßöffnung (38) des Auf­ tragsorgans (34) verschließenden Kugel (40) anliegt.

3. Auftragsgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (48) einen stabförmigen Abschnitt (50) auf­ weist, der sich bei einem Druck auf den aus der Auslaßöff­ nung (38) vorstehenden Kugelabschnitt seitlich federnd aus­ wölbt, wobei der stabförmige Abschnitt (50) mit seinem zwei­ ten Endabschnitt im zentralen Hohlraum (36) des Auftragsor­ gans (34) befestigt ist.

4. Auftragsgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der zentrale Hohlraum (36) des Auftragsorgans (34) einen Aufnahmeraum (42) für die Kugel (40), einen an den Kugelauf­ nahmeraum (42) anschließenden Abschnitt (44) mit einem ver­ engten Querschnitt und einen an den verengten Abschnitt (44) anschließenden, dem Behälter (10) zugewandten Haupthohlraum (46) aufweist, wobei der stabförmige Abschnitt (50) sich durch den verengten Abschnitt (44) des zentralen Hohlraums (36) des Auftragsorgans (34) hindurcherstreckt.

5. Auftragsgeräte nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Abschnitt (44) des zentralen Hohlraums (36) mit dem ver­ engten Querschnitt Ausnehmungen (56) aufweist, die sich in Längsrichtung des Auftragsorgans (34) erstrecken und die den Kugelaufnahmeraum (42) mit dem Haupthohlraum (46) flui­ disch verbinden.

6. Auftragsgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmungen (56) als Schlitze ausgebildet sind, die für das flüssige Auftragsmedium Kapillarräume bilden.

7. Auftragsgerät nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der erste Endabschnitt des federnd bieg­ baren stabförmigen Abschnittes (50) des Federelementes (48) (zur Lagerung der Kugel (40) eine Erweiterung (54) aufweist.

8. Auftragsgerät nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der zweite Endabschnitt des federnd bieg­ baren stabförmigen Abschnittes (50) des Federelementes (48) als Haltekörper (52) ausgebildet ist, der mit Querrippen (60) versehen ist, wobei das Federelement (48) mit den Quer­ rippen (60) des Haltekörpers (52) an der Innenwand (62) des Haupthohlraumes (46) des Auftragsorgans (34) befestigt ist.

9. Auftragsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch ge­ kennzeichnet, daß auf der Einfüllöffnung (14) des Behälters (10) ein Mundstück (22) angeordnet ist, aus dem das Auftrags­ organ (34) mit der die Kugel (40) aufweisenden Auslaßöff­ nung (38) vorsteht, und daß auf das Mundstück (22) eine Ver­ schlußkappe (30) aufsteckbar ist.

10. Auftragsgerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Auftragsorgan (34) mit dem Mundstück (22) fest verbun­ den ist.

11. Auftragsgerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Einfüllöffnung (14) des Behälters (10) zum Verschließen des Behälters mit einem an sich bekannten Ventilelement (66) versehen ist, und daß das Auftragsorgan (34) zum Öffnen des Ventilelements (66) in Bezug zum Mundstück (22) axial ver­ schiebbar ausgebildet ist.