DE3611075A1 - Rueckspuelfilter - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Rückspülfilter für flüssige Medien mit einem Filtergehäuse, das einen Filtereinlaß, einen Filterauslaß und einen Schlammablauf aufweist, mit einem im Filtergehäuse angeordneten, etwa zylindrischen Filtereinsatz und mit einer Rückspülvorrichtung, die einen mit mindestens einer Spülkammer versehenen, drehbaren Spül­ arm aufweist, der an einer etwa koaxial zum Filtereinsatz verlaufenden, von einem Drehantrieb antreibbaren Hohlwelle mit radialem Bewegungsspiel angeordnet und mit ihrer min­ destens eine axiale Düsenöffnung aufweisenden Stirnfläche von einer Federanstellvorrichtung in Gleitanlage an der Innenfläche des Filtereinsatzes gehalten ist, wobei die mit der Düsenöffnung versehene Spülkammer über einen Quer­ kanal mit dem axialen Innenkanal der Hohlwelle und über diesen mit dem Schlammablauf verbunden ist.

Rückspülfilter, die zur Rückspülung mit dem Eigenmedium einen um die Achse des zylindrischen Filtereinsatzes drehbaren Spül­ arm aufweisen, sind in verschiedenen Ausführungen bekannt (DE-OS 32 35 552, GB-OS 20 74 885). Es ist bei solchen Rück­ spülfiltern auch bekannt, den Spülarm radial verstellbar so an der angetriebenen Hohlwelle zu lagern, daß er mit seiner die Schlitzdüse aufweisenden Stirnfläche von Schraubenfedern, die sich an der Hohlwelle abstützen, gegen die zylindrische Innenfläche des Filtereinsatzes gedrückt wird, um beim Rück­ spülvorgang schädliche Bypass-Strömungen bzw. Spaltverluste zu vermeiden, wie sie sich insbesondere bei Abweichungen des Filtereinsatzes von der genauen Zylinderform und bei ungenauer Zentrierung des Filtereinsatzes im Filtergehäuse ergeben (DE-AS 23 27 532). Dabei ist es auch nicht mehr neu, das Rei­ nigen des zylindrischen Filtereinsatzes mit Hilfe mehrerer, über seine Höhe verteilter Schlitzdüsen zu bewirken, die an dem Spülarm angeordnet sind und wechselweise arbeiten. Die Anordnung ist hier so getroffen, daß die Schlitzdüsen jeweils über eine eigene Schmutzleitung zur freien Atmosphäre hin ge­ öffnet werden können, wodurch der Rückstrom des Filtrats durch den Filtereinsatz und die jeweils geöffnete Schlitzdüse be­ wirkt wird. Da während eines Reinigungszyklus jeweils nur eine einzige Schlitzdüse zu dem drucklosen Schlammablauf hin geöffnet ist, läßt sich der Filtereinsatz auf verhältnismäßig kleinen Teilbereichen mit entsprechend verminderter Rückspül­ menge reinigen. Allerdings ist hier der Bau- und Montage­ aufwand für die Rückspülvorrichtung und deren Steuerung sowie für die Schmutzableitung beträchtlich.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen mit Eigenmedium-Rück­ spülung arbeitenden Rückspülfilter der eingangs genannten Art so auszubilden, daß bei vermindertem Montage- und Fertigungsaufwand der Spülarm eine zuverlässige Lagerung an der Hohlwelle erhält, dabei zugleich die Abströmverhält­ nisse beim Rückspülvorgang verbessert werden können und ins­ gesamt der Rückspülvorgang wirksamer gestaltet werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Spülarm eine die Hohlwelle umschließende, mit dem radialen Bewegungsspiel gelagerte Hohlnabe aufweist und daß die Spül­ kammer des Spülarmes sich bis in die Hohlnabe erstreckt und hier über den Querkanal mit dem Innenkanal der Hohlwelle verbunden ist. Vorzugsweise ist hierbei die Anordnung so getroffen, daß die von der Hohlwelle durchgriffenen Stirn­ öffnungen der Hohlnabe das genannte radiale Bewegungsspiel aufweisen, wobei den Stirnöffnungen Dichtungen, vorteilhaf­ terweise elastisch-nachgiebige Wellendichtungen od. dgl., zu­ geordnet sind.

Bei der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Rückspülfilters und seiner Rückspülvorrichtung bildet der Spülarm ein von der Hohlwelle lösbares Bauteil, das sich axial auf die Hohl­ welle aufstecken bzw. nach Lösen eines Sicherungsgliedes axial von der Hohlwelle abziehen läßt. Der Spülarm umgreift mit seiner etwa hülsenförmigen Hohlnabe die Hohlwelle und ermöglicht eine zuverlässige, verkantungsfreie und wenig verschmutzungsanfällige Lagerung des Spülarmes an der an­ getriebenen Hohlwelle, wobei das radiale Bewegungsspiel unter der Wirkung der Federanstellvorrichtung eine zuverläs­ sige Selbstjustierung des Spülarmes gestattet, so daß auch bei nicht genauer zylindrischer Form und/oder nicht genauer Zentrierung des Filtereinsatzes die Gleit- und Dichtanlage des Spülarmes an der Innenfläche des Filtereinsatzes weitest­ gehend gewahrt bleibt und unerwünschte Bypass-Strömungen bzw. Spaltverluste im Spalt zwischen Spülarm-Stirnfläche und Fil­ tereinsatz-Innenfläche unterdrückt oder zumindest auf ein Mindestmaß verringert werden. Die Lagerung des Spülarmes an der Hohlwelle mittels der Hohlnabe schafft auch die Voraus­ setzung dafür, die Abströmverhältnisse im Spülarm bei Ver­ meidung abrupter Richtungsänderungen und Querschnittsänderun­ gen strömungsgünstiger zu gestalten und auch die Abströmquer­ schnitte vor allem im Übergangsbereich zwischen Hohlnabe und Hohlwelle zu erhöhen, so daß sich der Rückspülvorgang bei guter Ausnutzung des Differenzdrucks zwischen dem Druck auf der Filtratseite des Filters und dem Atmosphärendruck in der Spülkammer bei vergleichsweise geringem Spülmengenbedarf ins­ gesamt wirksamer durchführen läßt. Der Spülarm läßt sich ohne übermäßigen Bearbeitungsaufwand, vorzugsweise als Gußteil, fertigen, zumal keine engen Fertigungstoleranzen eingehalten zu werden brauchen. Auch an die Maß- und Formhaltigkeit des Filtereinsatzes und dessen Zentrierung im Filtergehäuse wer­ den keine besonderen Genauigkeitsanforderungen gestellt. Der Filtereinsatz kann, wie an sich bekannt, aus einem etwa zy­ lindrischen Stützkäfig, vorzugsweise in Gestalt eines ein­ fachen Lochbleches, und einem den Stützkäfig im Abstand um­ schließenden perforierten Zylindermantel bestehen, wobei in dem Ringraum zwischen dem Stützkäfig und dem Zylindermantel das aus einem Filtergewebe bestehende Filterelement angeord­ net wird.

Die Stirnöffnungen der Hohlnabe werden vorzugsweise als Oval- oder Langlöcher ausgebildet, deren Längsachse sich in der Richtung der radialen Spülarmachse erstreckt, wodurch sich auch eine gute Führung des Spülarmes in Wirkungsrichtung der Federanstellvorrichtung und in Gegenrichtung erreichen läßt. Besonders günstige Strömungsquerschnitte und Abströmverhält­ nisse im Umleitungsbereich zwischen Spülkammer und Hohlwelle lassen sich in weiterer Ausgestaltung der Erfindung dadurch erreichen, daß die Hohlnabe so ausgebildet wird, daß sie zwischen ihren endseitigen Stirnöffnungen die Hohlwelle im Bereich des Querkanals unter Bildung mindestens einer Um­ fangskammer im Radialabstand umgreift, wobei sich die Spül­ kammer innerhalb der Hohlnabe als Umfangskammer um die Hohl­ welle herum erstreckt. Dies ermöglicht es, beim Rückspülvor­ gang den Rückspülstrom ohne Rückstau in die Hohlwelle abzu­ leiten, wobei der Querkanal einen verhältnismäßig großen Strömungsquerschnitt erhalten kann. Vorzugsweise wird hier die Anordnung so getroffen, daß die Hohlwelle mehrere über ihren Umfang verteilt angeordnete Querkanäle aufweist, vor­ teilhafterweise zwei diametral einander gegenüberliegende Querkanäle. Der oder die Querkanäle bestehen vorteilhafter­ weise aus axialen Schlitzen oder Langlöchern der Hohlwelle.

Der Spülarm stützt sich zweckmäßig mit seiner Unterseite auf einem radialen Stützansatz, z. B. einem festen Wellenbund oder einem lösbaren Stützring, ab. Er wird vorteilhafterweise mit­ tels eines lösbaren radialen Stiftes in Drehrichtung und/oder in Achsrichtung an der Hohlwelle gesichert.

Die Federanstellvorrichtung kann in unterschiedlicher Weise ausgebildet sein. Vorteilhaft ist insbesondere eine Anordnung, bei der die Federanstellvorrichtung zwei in den Endbereichen des Spülarmes angeordnete Federelemente aufweist, die zwischen Spülarm und Hohlwelle, vorzugsweise leicht ein- und ausbaubar, eingesetzt sind.

Der Spülarm kann unmittelbar oder unter Zwischenschaltung einer Lagerhülse od. dgl. auf der Hohlwelle gelagert sein. Die letztgenannte Anordnung des Spülarmes an einer auf der Hohlwelle sitzenden Lagerhülse empfiehlt sich vor allem dann, wenn die Rückspülvorrichtung bei dem erfindungsgemäßen Rück­ spülfilter nach Art eines an sich bekannten Mehrzonen-Rück­ spülsystems ausgebildet wird, um eine Rückspülung mit beson­ ders kleinen Rückspülmengen je Zeiteinheit durchführen zu können. Die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Rückspülarmes ermöglicht die Verwirklichung eines solchen Mehrzonen-Rück­ spülsystems ohne übermäßigen zusätzlichen Fertigungs- und Montageaufwand. Hierbei wird der Spülarm durch mindestens eine radiale Querwand in zwei Spülkammern mit jeweils einer axialen Düsenöffnung unterteilt; jede Spülkammer ist dabei über Querkanäle der Lagerhülse und der Hohlwelle mit deren axialem Innenkanal verbunden, wobei die an der Lagerhülse und/oder an der Hohlwelle angeordneten Querkanäle der einen Spülkammer gegenüber denjenigen der anderen Spülkammer in Umfangsrichtung, vorzugsweise um 90°, versetzt sind. Die Hohlwelle ist hierbei mit Hilfe ihres Drehantriebs in beiden Drehrichtungen antreibbar, wobei in der einen Drehrichtung die Rückspülung über die eine Spülkammer und in der anderen Drehrichtung die Rückspülung über die andere Spülkammer des Spülarmes bewirkt wird.

Bei dieser Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Rückspülfil­ ters wird die Federanstellvorrichtung zweckmäßig in der Quer­ wand des Spülarmes angeordnet.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungsmerkmale der Erfindung sind in den einzelnen Ansprüchen angegeben und werden nach­ folgend im Zusammenhang mit den in der Zeichnung dargestell­ ten Ausführungsbeispielen näher erläutert. In der Zeichnung zeigt

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Rückspülfilter im Vertikalschnitt, teilweise in Seiten­ ansicht;

Fig. 2 in größerem Maßstab einen Querschnitt durch den Filtereinsatz und den Spülarm des Rückspülfilters nach Fig. 1;

Fig. 3 im Axialschnitt den Rückspülfilter nach Fig. 1 mit geänderter Rückspülvorrichtung;

Fig. 4, 5 und 6 jeweils einen Querschnitt nach Linie IV-IV, V-V bzw. VI-VI der Fig. 3.

Der dargestellte Rückspülfilter für flüssige Medien weist gemäß Fig. 1 ein Filtergehäuse 1 mit an seinem Umfang ange­ ordnetem Filtereinlaß 2 und darüberliegendem Filterauslaß 3 sowie einem Schlammablauf 4 an der Gehäuseunterseite auf. Der von einem Anschlußstutzen 2 gebildete Filtereinlaß 2 führt in eine Bodenkammer 5, die unterhalb einer ringförmi­ gen Querwand 6 des Filtergehäuses 1 liegt, die einen im we­ sentlichen zylindrischen Filtereinsatz 7 trägt. Dieser be­ steht aus einem zylindrischen Stützkäfig 8, der vorzugsweise aus einem Lochblech gefertigt ist, einem den Stützkäfig 8 im Radialabstand umschließenden, perforierten Zylindermantel 9, der vorzugsweise ebenfalls aus einem Lochblech besteht, und einem im Ringraum zwischen Stützkäfig 8 und Zylindermantel 9 angeordneten Filterelement 10 aus einem Filtergewebe bekann­ ter Art. An den beiden Enden sind der Stützkäfig 8 und der Zylindermantel 9 über einen den Ringraum abdichtenden Dicht­ ring 11 verbunden, der vorzugsweise aus einem elastischen Kunststoffring od. dgl. besteht. Der innere Stützkäfig 8 stützt sich mit seinem Fuß auf einer Ringschulter 12 der Querwand 6 ab. Der Innenraum 13 des Filtereinsatzes 7 steht über die kreisrunde Öffnung der Querwand 6 mit der Boden­ kammer 5 und demgemäß mit dem Filtereinlaß 2 in Verbindung, wobei die Räume 5 und 13 die Schmutzseite des Filters bilden. Der ebenfalls aus einem Anschlußstutzen bestehende Filteraus­ laß 3 ist an die Ringkammer 14 an der Außenseite des Filter­ einsatzes 7 angeschlossen, die somit die Sauber- bzw. Filtratseite des Rückspülfilters bildet. Die Ringkammer 14 wird an der Unterseite durch die Querwand 6 und an der Ober­ seite durch einen Gehäusedeckel 15 verschlossen, der mittels Schrauben 16 am oberen Gehäuseflansch 17 des Filtergehäuses 1 lösbar befestigt ist.

In der Achse des Filtergehäuses 1 ist unterhalb der Querwand 6 in der Bodenkammer 5 ein etwa topfförmiges Lagerglied 18 angeordnet, welches über ein Winkelrohr 19 mit dem Anschluß­ stutzen 4 des Schlammablaufs verbunden ist. Das Lagerglied 18 weist am Boden eine die Verbindung mit dem Winkelrohr 19 her­ stellende Öffnung 20 auf. Es kann über etwa radiale Speichen fest mit dem zylindrischen Filtergehäuse 1 oder dessen Quer­ wand 6 verbunden sein. Das zylindrische Lagerglied 18 nimmt ein Gleitlager 21 auf, in dem eine in der Achse des Filter­ gehäuses 1 angeordnete Hohlwelle 22 mit ihrem unteren Ende gelagert ist.

Die vorgenannte Hohlwelle 22 ist Bestandteil einer Rückspül­ vorrichtung. Sie ist mit ihrem oberen Ende in einem Gleit­ lager 23 des Gehäusedeckels 15 gelagert. Das obere Wellenende ist als ein im Gleitlager 23 abgedichtetes Kupplungsende aus­ gebildet, in dessen Innenbohrung die Welle 25 eines Drehan­ triebs 26 drehschlüssig einfaßt, der auf der Oberseite des Ge­ häusedeckels 15 mittig angeflanscht ist und mit dessen Hilfe die Hohlwelle 22 während des Rückspülvorgangs gedreht wird.

Die Hohlwelle 22 trägt einen Spülarm 27, der mit einer die Hohlwelle 22 umschließenden Hohlnabe 28 versehen ist und zweckmäßig mit der Hohlnabe als einteiliges Gußstück gefer­ tigt wird. Der Spülarm weist eine innere Spülkammer 29 auf, die sich gemäß Fig. 1 von der Hohlnabe 28 zu dem Filterein­ satz 7 hin trichterförmig erweitert. Die Stirnfläche 30 des Spülarms 27 ist, wie Fig. 2 zeigt, entsprechend der zylindri­ schen Innenfläche 31 des Stützkäfigs 8 gerundet und befindet sich in Gleitanlage an der Innenfläche 31. An der Stirnfläche 30 ist eine axiale Düsenöffnung 32 angeordnet, die von einem sich im wesentlichen über die gesamte filterwirksame Länge des Filtereinsatzes 7 erstreckenden Schlitz gebildet ist.

Der Spülarm 27 ist mit radialem Bewegungsspiel auf der Hohl­ welle 22 gelagert. Diese weist einen von einem festen Bund oder Wellenflansch gebildeten Stützansatz 33 auf, auf dem sich der Spülarm 27 mit seiner Hohlnabe 28 abstützt. Die Stirnöffnungen 34 an den beiden Enden der Hohlnabe 28 sind als etwa ovale Löcher ausgebildet, deren längere Achse sich in Richtung der radialen Spülarmachse erstreckt, so daß mit Hilfe einer Federanstellvorrichtung eine Selbstjustierung des Spülarms 27 in Anpassung an den Filtereinsatz 7 erreich­ bar ist. Die ovalen Stirnöffnungen 34 der Hohlnabe 28 werden zum Innenraum des Filtereinsatzes hin mit Hilfe von Dichtun­ gen 35 und 36 abgedichtet, die an der Hohlwelle 22 angeordnet sind. Für die Dichtungen 35 und 36 können einfache Wellen­ dichtungen, vorzugsweise Dichtmanschetten od. dgl., verwendet werden.

Die Anordnung ist so getroffen, daß die Hohlnabe 28 im Bereich zwischen ihren endseitigen Stirnöffnungen 34 die Hohlwelle 22 in größerem Radialabstand umgreift, so daß hier eine Umfangs­ kammer 37 gebildet wird, die die Verbindung der Spülkammer 29 mit dem axialen Innenkanal 38 herstellt. Die Hohlwelle 22 weist auf ihrem Längenbereich zwischen den Stirnöffnungen 34 der Hohlnabe 28 mehrere über ihren Umfang verteilt angeordnete Querkanäle, vorzugsweise zwei diametral gegenüberliegende Quer­ kanäle 39, auf, die aus axialen Schlitzen oder Langlöchern der Hohlwelle 22 bestehen, wobei gemäß Fig. 2 der eine Querkanal 39 in Richtung des Spülarmes 27 und der andere Querkanal 39 in entgegengesetzte Richtung weist. Die Flüssigkeitsverbindung zu dem letztgenannten Querkanal 39 erfolgt über die Umfangs­ kammer 37.

Der Spülarm 27 ist mittels eines lösbaren radialen Stiftes 40 drehschlüssig mit der Hohlwelle 22 verbunden. Der Stift 40 be­ steht aus einer sich in Richtung des radialen Bewegungsspiels des Spülarmes 27 erstreckenden Stiftschraube, die mit ihrem Gewindeabschnitt in eine Gewindebohrung 41 der Hohlnabe 28 eingeschraubt ist und mit ihrem gewindefreien Schaft 42 fluch­ tende radiale Bohrungen 43 und 44 der Hohlwelle 22 und der Hohlnabe 28 durchfaßt.

Die den Spülarm 27 mit seiner Stirnfläche 30 in Gleit- und Dichtanlage an der Innenfläche 31 des Filtereinsatzes 7 bzw. seines Stützkäfigs 8 haltende Federanstellvorrichtung weist bei dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 und 2 zwei in den Endbereichen des Spülarmes 27 angeordnete Federelemente 45 auf, die jeweils aus einem von einer Druckfeder 46 um­ schlossenen Stift 47 bestehen, der mit einem die Druckfeder 46 abstützenden Bund 48 od. dgl. versehen ist und mit seinem einen Riegelzapfen bildenden kürzeren Stiftende 49 in eine Bohrung 50 des Spülarmes 27 einfaßt, während er mit seinem längeren Stiftabschnitt 49′ in eine Sackbohrung 22′ der Hohl­ welle eingreift. Die Druckfeder 46 stützt sich gegen die Hohl­ welle 22 ab und drückt somit den Spülarm 27 mit seiner gewölb­ ten Stirnfläche 30 in Richtung auf die Innenfläche 31 des Fil­ tereinsatzes 7. Die Sackbohrungen 22′ haben eine solche Tiefe, daß sich die Stifte 47 unter Zusammendrücken der Schrauben­ federn 46 so weit in diese Bohrungen zurückdrücken lassen, daß das kürzere Stiftende 49 aus der Bohrung 50 gelangt. Auf diese Weise ist ein einfaches Lösen und Einsetzen der Feder­ elemente 45 bei der Montage und Demontage des Spülarmes 27 gegeben.

Die Arbeitsweise des Rückspülfilters ist an sich bekannt. Zur Durchführung des Rückspülvorgangs wird der Spülarm 27 mit Hil­ fe des Drehantriebs 26 in Drehung versetzt. Die Spülkammer 29 ist über den Innenkanal 38 der Hohlwelle 22 mit dem Schlamm­ ablauf 19, 4 und demgemäß mit der Atmosphäre verbunden. Im allgemeinen ist im Schlammablauf ein (in der Zeichnung nicht dargestelltes) Absperrventil angeordnet, welches zur Durch­ führung des Rückspülvorgangs geöffnet wird. Bei der Dreh­ bewegung des Spülarms 27 überschneidet die schlitzartige Düsenöffnung 32 des Spülarmes wechselnde Flächenbereiche des Filtereinsatzes 7. Dabei fließt aufgrund des Differenzdrucks zwischen der Filterauslaßseite und dem Schlammablauf eine kleine Menge an Filtrat aus der Filtratkammer 14 durch den Filtereinsatz 7 und die schmale Düsenöffnung 32 in die Spül­ kammer 29 des Spülarms 27 zurück und führt den am Filterele­ ment 10 abgelagerten Schmutz mit. Der mit dem Schmutz be­ ladene Rückspülstrom fließt durch die Spülkammer 29, den Innenraum der Hohlnabe 28 einschließlich der Umfangskammer 37 in die Querkanäle 39 der Hohlwelle 22 und wird dann über den axialen Innenkanal 38 der Hohlwelle zum Schlammablauf 19, 4 abgeführt. Es ist erkennbar, daß im Strömungsweg des Spül­ stromes, insbesondere im Übergangsbereich zwischen Spülkammer 29 und Innenkanal 38 der Hohlwelle, keine abrupten Richtungs­ änderungen und Querschnittsänderungen vorhanden sind, so daß sich der Spülvorgang bei günstiger Ausnutzung des vorhandenen Differenzdrucks wirksam durchführen läßt. Kurzschluß- bzw. Bypass-Strömungen vom Innenraum 13 des Filtereinsatzes 7 durch Spalte zwischen der Stirnfläche 30 des Spülarmes 27 und der Innenfläche 31 des Filtereinsatzes werden aufgrund der Selbstjustierung des Spülarmes weitestgehend unterdrückt.

Der vorstehend beschriebene Rückspülfilter zeichnet sich außerdem durch vergleichsweise einfachen Aufbau und geringen Aufwand für Montage und Demontage aus. Nach Lösen des Gehäuse­ deckels 15 läßt sich die Hohlwelle 22 zusammen mit dem Spül­ arm 27 nach oben aus dem Filtergehäuse herausnehmen. Auch die Montage und Demontage von Hohlwelle und Spülarm ist unproble­ matisch, da hierbei nur der die Drehverbindung herstellende Stift 40 und die Federelemente 45 gehandhabt zu werden brau­ chen.

Falls mit besonders kleinen Rückspülmengen je Zeiteinheit gearbeitet werden soll, läßt sich bei dem vorstehend beschrie­ benen Rückspülfilter die Rückspülvorrichtung ohne übermäßigen zusätzlichen Fertigungs- und Montageaufwand entsprechend den Fig. 3 bis 6 ausgestalten. In Fig. 3 ist das Filtergehäuse mit dem am Gehäusedeckel angeordneten Drehantrieb fortgelas­ sen, da insoweit Übereinstimmung mit Fig. 1 besteht. Der Spülarm 27 ist gemäß Fig. 3 durch eine mittig angeordnete radiale Querwand 51 in zwei übereinanderliegende Spülkammern 29 A und 29 B unterteilt, die jeweils eine über die halbe Höhe des Spülarmes bzw. des Filtereinsatzes durchgehende, von ei­ nem Schlitz gebildete axiale Düsenöffnung 32 an der durch­ gehenden gewölbten Stirnfläche 30 aufweisen. Über die obere Spülkammer 29 A mit der zugeordneten Düsenöffnung 32 wird dem­ gemäß die obere Hälfte des Filtereinsatzes 7 und über die un­ tere Spülkammer 29 B und deren Düsenöffnung 32 die untere Hälfte des Filtereinsatzes gespült. Der Filtereinsatz 7 weist in Höhe der Querwand 51 einen Dichtring 52 zwischen Stützkäfig 8 und Zylindermantel 9 auf, wodurch der Ringraum und das in ihm befindliche Filterelement 10 auf halber Höhe des Filtereinsatzes unterbrochen wird. Der Spülarm ist mit radialem Bewegungsspiel auf einer die Hohlwelle 22 mit gerin­ gem Spiel umschließenden Lagerhülse 53 gelagert, die an ihrem oberen Ende unterhalb des Kupplungsendes 24 mittels eines Stiftes 54 mit der Hohlwelle 22 verbunden ist. Wie insbeson­ dere Fig. 4 zeigt, durchfaßt der Stift 54 Bohrungen 55 der Hohlwelle 22, wobei er mit seinen aus den Bohrungen 55 heraus­ ragenden Stiftenden 56 in endseitig an der Lagerhülse 53 an­ geordnete Schlitze 57 einfaßt, die sich in Umfangsrichtung der Lagerhülse 53 über einen Bogenumfang von angenähert 90° oder etwas mehr erstrecken. Die zwischen den Schlitzen 57 liegenden Segmentstücke 58 der Lagerhülse 53 bilden Anschlag­ flächen 59 bzw. 60 für die Stiftenden 56. Mit Hilfe des Stif­ tes 54 wird demgemäß der Spülarm 27 gegen Verschieben in Axialrichtung an der Hohlwelle 22 gesichert und zugleich eine drehschlüssige Verbindung zwischen Hohlwelle 22 und Lagerhülse 53 hergestellt, die eine Bewegungsfreiheit in Drehrichtung von 90° hat.

Der Spülarm 27 weist auch hier eine mit ihm einstückig ver­ bundene Hohlnabe 28 auf, die jedoch abweichend zu der Aus­ führungsform nach den Fig. 1 und 2 im mittleren Bereich zur Querwand 51 hin mit einer Einziehung 62 versehen ist, so daß der Innenraum der Hohlnabe 28 unter Ausbildung geteilter Um­ fangskammern 37 A und 37 B mittig unterteilt wird. Damit er­ geben sich vier Stirnöffnungen 34, die, wie im Zusammenhang mit den Fig. 1 und 2 beschrieben und aus den Fig. 3, 5 und 6 zu erkennen, ovalförmig ausgebildet sind, so daß der Spülarm 27 gegenüber der Lagerhülse 53 und damit auch gegenüber der Hohlwelle 22 das für seine Selbstjustierung erforderliche radiale Bewegungsspiel in Richtung seiner radialen Spülarm­ achse hat. An jeder Austrittsöffnung 34 befindet sich ein ela­ stischer Dichtring 35 bzw. 36, der die Spaltöffnung zwischen Hohl­ nabe 28 und Lagerhülse 53 dichtet und von einem Sprengring od. dgl. an der Lagerhülse 53 gesichert wird.

Die Lagerhülse 53 trägt an ihrem unteren Ende einen von einem Sprengring 63 gesicherten Stützring 64, auf dem sich der Spülarm 27 abstützt und der mit der die untere Stirnöffnung 34 dichtenden Dichtmanschette 36 versehen ist. Die dreh­ schlüssige Verbindung des Spülarmes 27 mit der Lagerhülse 53 und damit auch mit der Hohlwelle 22 erfolgt mit Hilfe zweier kurzer Stifte 65, die in diametral einander gegenüberliegende Bohrungen 66 am oberen Ende der Lagerhülse 53 eingetrieben sind und in nach oben offene Schlitzöffnungen 67 der Hohl­ nabe 28 einfassen. Diese Anordnung erlaubt eine einfache Montage und Demontage des Spülarmes 27 an der Lagerhülse 53.

Die Lagerhülse 53 weist in Höhe der Spülkammer 29 A und auch in Höhe der Spülkammer 29 B jeweils zwei diametral einander gegenüberliegende Querkanäle 68 auf, die von axialen Lang­ löchern gebildet werden und die jeweils die Flüssigkeitsver­ bindung von den Spülkammern 29 A und 29 B zu dem Innenkanal 38 der Hohlwelle 22 herstellen. Die Hohlwelle 22 weist für jede der beiden Spülkammern zwei diametral einander gegenüber­ liegende Querkanäle 39 A bzw. 39 B auf, die ebenfalls aus axialen Langlöchern bestehen, wobei aber die Querkanäle 39 A gegenüber den Querkanälen 39 B um 90° in Umfangsrichtung ver­ setzt an der Hohlwelle 22 angeordnet sind. In der in den Fig. 3, 4 und 5 gezeigten Drehstellung des Spülarmes 27 be­ finden sich die Querkanäle 68 der Lagerhülse 53 in Deckung mit den beiden Querkanälen 39 A der Hohlwelle 22, so daß die obere Spülkammer 29 A mit dem Innenkanal 38 der Hohlwelle 22 und damit auch mit dem Schlammablauf 19, 4 (Fig. 1) in Ver­ bindung steht. Die untere Spülkammer 29 B ist dagegen gegen­ über dem Schlammablauf abgesperrt, da die Querkanäle 68 der Lagerhülse 53 keine Überdeckung mit den Querkanälen 39 B der Hohlwelle 22 haben. In der in Fig. 4 gezeigten Stellung stützt sich der Stift 56 an den Anschlagflächen 59 der Lager­ hülse 53 ab, so daß bei Drehung der Hohlwelle 22 im Gegenuhr­ zeigersinn die Lagerhülse 53 und damit auch der Spülarm 27 mitgenommen werden. Bei dieser Drehrichtung erfolgt demgemäß eine Rückspülung der oberen Hälfte des Filtereinsatzes 7 über die Spülkammer 29 A. Wird mit Hilfe des Drehantriebs 26 (Fig. 1) die Drehrichtung der Hohlwelle reversiert, so dreht sich die Hohlwelle 22 zunächst um 90° ohne Mitnahme der Lager­ hülse 53 und des Spülarmes 27. Erst beim Anschlag des Stiftes 54 an den Anschlagflächen 60 wird die Lagerhülse 53 und der Spülarm 27 mitgenommen. Bei dieser Relativdrehung der Hohl­ welle 22 gegenüber der Lagerhülse 53 werden die Querkanäle 68, 39 A bzw. 68, 39 B umgeschaltet, so daß nun die Verbindung der Querkanäle 68, 39 A abgesperrt und die Verbindung der Quer­ kanäle 68, 39 B hergestellt wird. Bei der Drehbewegung im Uhr­ zeigersinn wird demgemäß die untere Hälfte des Siebeinsatzes 7 über die untere Spülkammer 29 B gespült, die über die Quer­ kanäle 39 B und 68 in Verbindung mit dem Innenkanal 38 der Hohlwelle und mit dem Schlammablauf steht. Fig. 6 zeigt eine Situation, bei der die Verbindung der unteren Spülkammer 29 B gegenüber dem Innenkanal 38 der Hohlwelle 22 abgesperrt ist. Diese wechselseitige Absperrung der beiden Spülkammern 29 A und 29 B je nach Drehrichtung der Hohlwelle 22 läßt sich ent­ weder dadurch erreichen, daß die Querkanäle 39 A gegenüber den Querkanälen 39 B um 90° versetzt an der Hohlwelle angeordnet werden, oder aber dadurch, daß die Querkanäle 68 im Bereich der oberen Spülkammer 29 A gegenüber denjenigen im Bereich der unteren Spülkammer 29 B um 90° versetzt an der Lagerhülse 53 angeordnet werden.

Bei der Ausführungsform nach den Fig. 3 bis 6 befindet sich die Federanstellvorrichtung in der radialen Querwand 51 des Spülarmes 27. Die Querwand 51 weist eine durchgehende Bohrung 69 auf, die eine sich gegen die Lagerhülse 53 abstützende Schraubenfeder 70 aufnimmt. In die Bohrung 69 ist von der Gegenseite her eine Stopfenschraube 71 eingeschraubt, gegen die sich die Schraubenfeder 70 mit ihrem innenliegenden Ende abstützt und mit deren Hilfe sich die Vorspannung der Feder einstellen läßt.

Claims (19)

1. Rückspülfilter für flüssige Medien mit einem Filter­ gehäuse, das einen Filtereinlaß, einen Filterauslaß und einen Schlammablauf aufweist, mit einem im Filtergehäuse angeordneten, etwa zylindrischen Filtereinsatz und mit einer Rückspülvorrichtung, die einen mit mindestens ei­ ner Spülkammer versehenen, drehbaren Spülarm aufweist, der an einer etwa koaxial zum Filtereinsatz verlaufen­ den, von einem Drehantrieb antreibbaren Hohlwelle mit radialem Bewegungsspiel angeordnet und mit ihrer minde­ stens eine axiale Düsenöffnung aufweisenden Stirnfläche von einer Federanstellvorrichtung in Gleitanlage an der Innenfläche des Filtereinsatzes gehalten ist, wobei die mit der Düsenöffnung versehene Spülkammer über einen Querkanal mit dem axialen Innenkanal der Hohlwelle und über diesen mit dem Schlammablauf verbunden ist, da­ durch gekennzeichnet, daß der Spül­ arm (27) eine die Hohlwelle (22) umschließende, mit dem radialen Bewegungsspiel gelagerte Hohlnabe (28) aufweist, und daß die Spülkammer (29, 29 A , 29 B) des Spülarmes (27) sich bis in die Hohlnabe (28) erstreckt und hier über den Querkanal (39; 39 A, 39 B, 68) mit dem Innenkanal (38) der Hohlwelle (22) verbunden ist.

2. Rückspülfilter nach Anspruch 1, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die von der Hohlwelle (22) durchgriffenen Stirnöffnungen (34) der Hohlnabe (28) das radiale Bewegungsspiel aufweisen, wobei den Stirnöffnungen (34) Dichtungen (36), vorzugsweise elastisch-nachgiebige Wellendichtungen, zugeordnet sind.

3. Rückspülfilter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Stirnöffnungen ( 34) der Hohlnabe (28) als Oval- oder Langlöcher aus­ gebildet sind, deren längere Achse sich in der Richtung der radialen Spülarmachse erstreckt.

4. Rückspülfilter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da­ durch gekennzeichnet, daß die Hohl­ nabe (28) zwischen ihren endseitigen Stirnöffnungen (34) die Hohlwelle (22) im Bereich des Querkanals (39, 39 A, 39 B) unter Bildung mindestens einer Umfangskammer (37, 37 A, 37 B) im Radialabstand umgreift.

5. Rückspülfilter nach Anspruch 4, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Hohlwelle (22) meh­ rere über ihren Umfang verteilt angeordnete Querkanäle (39, 39 A, 39 B) aufweist, vorzugsweise zwei diametral einander gegenüberliegende Querkanäle.

6. Rückspülfilter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, da­ durch gekennzeichnet, daß der oder die Querkanäle (39, 39 A, 39 B) der Hohlwelle (22) aus axialen Schlitzen oder Langlöchern der Hohlwelle (22) bestehen.

7. Rückspülfilter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, da­ durch gekennzeichnet, daß sich der Spülarm (27) an seiner Unterseite auf einem radialen Stützansatz, z. B. einem festen Wellenbund (33) oder einem lösbaren Stützring (64), abstützt.

8. Rückspülfilter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, da­ durch gekennzeichnet, daß der Spül­ arm (27) mittels eines lösbaren radialen Stiftes (40, 54) in Drehrichtung und/oder in Axialrichtung an der Hohlwelle (22) gesichert ist.

9. Rückspülfilter nach Anspruch 8, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Stift aus einer sich in Richtung des radialen Bewegungsspiels des Spülarmes (27) erstreckenden Stiftschraube (40) besteht, die in eine Gewindebohrung der Hohlnabe (28) eingeschraubt ist und mit ihrem gewindefreien Schaft (42) radiale Bohrun­ gen (43) der Hohlwelle (22) durchgreift.

10. Rückspülfilter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, da­ durch gekennzeichnet, daß die Federanstellvorrichtung zwei in den Endbereichen des Spülarmes (27) angeordnete Federelemente (45) aufweist.

11. Rückspülfilter nach Anspruch 10, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Federelemente (45) aus von Druckfedern (46) umschlossenen Stiften (47) be­ stehen, die in Nähe ihres einen kurzen Riegelzapfen (49) bildenden einen Endes einen die Druckfeder (46) ab­ stützenden Bund (48) od. dgl. aufweisen und mit ihrem anderen Stiftende (51) in eine Führungsbohrung (52) einfassen, wobei sie zum Lösen der Verriegelung ihres Riegelzapfens (49) in die Führungsbohrung (52) zurück­ drückbar sind.

12. Rückspülfilter nach einem der Ansprüche 1 bis 11, da­ durch gekennzeichnet, daß der Spül­ arm (27) mit radialem Bewegungsspiel auf einer auf der Hohlwelle (22) sitzenden Lagerhülse (53) angeordnet und mit dieser, vorzugsweise durch Verstiftung, drehschlüssig verbunden ist.

13. Rückspülfilter nach Anspruch 12, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Spülarm (27) von min­ destens einer radialen Querwand (51) in zwei Spülkammern (29 A, 29 B) mit jeweils einer axialen Düsenöffnung (32) unterteilt ist, daß jede Spülkammer (29 A, 29 B) über Quer­ kanäle (68, 39 A, 39 B) der Lagerhülse (53) und der Hohl­ welle (22) mit deren axialem Innenkanal (38) verbunden ist, wobei die an der Lagerhülse und/oder der Hohlwelle angeordneten Querkanäle der einen Spülkammer (29 A) gegen­ über denjenigen der anderen Spülkammer (29 B) in Umfangs­ richtung, vorzugsweise um etwa 90°, versetzt zueinander sind, und daß die Hohlwelle (22) von dem Drehantrieb (26) in beiden Drehrichtungen antreibbar ist.

14. Rückspülfilter nach Anspruch 13, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Lagerhülse (53) mit­ tels eines die Hohlwelle (22) diametral durchgreifenden Stiftes (54) mit der Hohlwelle in Drehrichtung gekuppelt ist, wobei die beidseitig aus der Hohlwelle herausragen­ den Stiftenden (56) in endseitig an der Lagerhülse (53) angeordnete Schlitze (57) einfassen, die von in Umfangs­ richtung versetzten Segmentstücken (58) begrenzt sind, die Anschläge (59, 60) für die Stiftenden (56) bilden.

15. Rückspülfilter nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerhülse (53) über mindestens einen lösbaren Stift (65), vorzugsweise ein Stiftpaar (65), mit der Hohlnabe (28) des Spülarmes (27) drehschlüssig verbunden ist.

16. Rückspülfilter nach einem der Ansprüche 1 bis 15, da­ durch gekennzeichnet, daß der Fil­ tereinsatz (7), wie bekannt, aus einem zylindrischen Stützkäfig (8), vorzugsweise in Gestalt eines Lochbleches, einem den Stützkäfig im Abstand umschließenden, perforier­ ten Filtermantel (9) und aus mindestens einem im Ringraum zwischen Stützkäfig und Filtermantel angeordneten Filter­ element (10) besteht, wobei im Falle eines durch eine radiale Querwand (51) in zwei Spülkammern geteilten Spül­ armes (27) der Ringraum in Höhe der Querwand (51) eine umlaufende Trennwand (52) aufweist.

17. Rückspülfilter nach einem der Ansprüche 13 bis 16, da­ durch gekennzeichnet, daß die Feder­ anstellvorrichtung (70, 71) in der Querwand des Spülarmes (27) angeordnet ist und aus einer Druckfeder (70) besteht, die sich gegen eine von außen eingeschraubte Stopfen­ schraube (71) abstützt.

18. Rückspülfilter nach einem der Ansprüche 1 bis 17, da­ durch gekennzeichnet, daß der Spül­ arm (27) mit seiner Hohlnabe (28) aus einem einteiligen Gußstück besteht.

19. Rückspülfilter nach einem der Ansprüche 1 bis 18, da­ durch gekennzeichnet, daß die Hohl­ welle (22) am unteren Ende in einem Gleitlager (21) des Filtergehäuses (1) und am oberen Ende mit einem der Kupp­ lung mit dem Drehantrieb (26) dienenden Kupplungsende (24) in einem Gleitlager (23) des Gehäusedeckels (15) gelagert ist, der den Drehantrieb (26) trägt, und daß das das unte­ re Gleitlager (21) aufweisende Lagerglied (18) mit dem Schlammrücklauf (19, 4) verbunden ist.