DE3604759C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Kühlschrank mit im Kühlraum in einem Gehäuse angeordneten Funktionselementen, wie Beleuchtung, Thermostat, Schalter und dergl., und mit Ablagen für das Kühlgut.

Ein derartiger Kühlschrank ist z. B. durch die DE-AS 12 48 074 bekannt geworden. Bei der bekannten Bauart sind elektrische Einrichtungen, z. B. ein Temperaturregler, eine Leuchte und ein Lichtschalter, in einem besonderen Gehäuse untergebracht, das an einer Seitenwand des Kühlraumes befestigt ist. Das Gehäuse ragt als sperriger Gegenstand in den Kühlraum hinein. Aus der täglichen Erfahrung ist bekannt, daß eine derartige Anordnung des Gehäuses sehr oft hinderlich ist beim Einschieben von Kühlgut in den Kühlraum.

Durch die DE-OS 33 35 067 ist ein Kühlschrank bekannt geworden, bei dem die elektrische Beleuchtung für den Innenraum so ausgebildet werden soll, daß eine günstige Lichtverteilung bei einfacher Gestaltung und Anbringung der Teile erreicht wird. Dabei wird die bisher übliche diskrete Lichtquelle nunmehr als flache Lichtquelle in Form eines Lichtkastens ausgebildet, der sich zwischen den inneren Seitenwandflächen erstreckt und fest installiert ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den eingangs genannten Kühlschrank so auszubilden, daß die verschiedenen Funktionselemente herstellungstechnisch einfach, raumsparend und zweckmäßig im Kühlschrank angeordnet werden können.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß eine der Ablagen als Gehäuse zur Aufnahme der Funktionselemente ausgebildet und lösbar mit dem den Kühlraum umschließenden Kühlschrankgehäuse verbunden ist und daß die elektrische Verbindung der genannten Funktionselemente über eine Steckverbindung erfolgt. Eine derartige Ablage läßt sich einfach vormontieren und kann dann als vorgefertigte und vormontierte Baueinheit in das fertige Kühlschrankgehäuse eingesetzt werden. Je nach Gerätetyp können die entsprechenden Funktionselemente in der Ablage montiert werden. Bei der erfindungsgemäßen Bauart ist somit eine ohnehin vorhandene Ablage als Gehäuse zur Aufnahme der Funktionselemente vorgesehen. Diese lösbar angeordnete Ablage bietet eine übersichtliche und einfache Anordnung der Funktionselemente und gleichzeitig eine Möglichkeit zur Ablage von Kühlgut ohne Behinderung durch ein vorstehendes Gehäuse. Außerdem ergibt sich eine gleichmäßigere und größere Lichtverteilung und damit eine größere Übersichtlichkeit. Die elektrische Verbindung erfolgt in einfacher Weise an der Rückseite der lösbar angeordneten Ablage.

Der Kühlschrank gemäß der Erfindung läßt sich sehr einfach fertigen, da die Funktionselemente nicht verteilt im Kühlschrankinnenraum vorgesehen, sondern raumsparend in der Ablage angeordnet sind. Diese Ausbildung bedingt auch eine einfachere Herstellung des Kühlschrankgehäuses selbst.

In einer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Ablage mit den Funktionselementen als Abdeckung eines Gemüsefaches ausgebildet ist. Diese Abdeckung deckt das Gemüsefach im Kühlraum nach oben hin ab und isoliert es somit vom übrigen, kälteren Innenraum des Kühlschrankgehäuses.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Ansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen.

Die Erfindung wird an Hand einer in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsform näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 in schematischer Darstellung und im Schnitt einen erfindungsgemäßen Kühlschrank mit einer im unteren Teil angeordneten Ablage, die als Gehäuse zur Aufnahme von Funktionselementen ausgebildet ist, und

Fig. 2 bis 4 jeweils Schnitte durch die Ablage gemäß Fig. 1.

Der in Fig. 1 dargestellte Kühlschrank hat ein Gehäuse 1 und eine Tür 2. Im Kühlschrankgehäuse 1 sind mehrere übereinander angeordnete Ablagen 3 vorgesehen. An der Rückseite 4 des Kühlschrankes befindet sich im Bodenbereich ein Kompressor 5. Im unteren Teil des Kühlschrankes be­ findet sich ein Gemüsefach 6, das durch eine Ablage 7, die sogenannte Kellerfachabdeckung, abgedeckt ist. Diese Ablage 7 deckt das Gemüsefach 6 gegen den übrigen Innenraum des Kühlschrankes ab, wobei die Tempe­ ratur im Gemüsefach 6 üblicherweise höher ist als außer­ halb des Gemüsefaches.

Die Ablage 7 (Fig. 2) nimmt die verschie­ denen Funktionselemente des Kühlschrankes auf und ist mit einem Steckeranschluß 8 versehen, der in eine in der Rückwand 4 des Kühlschrankgehäuses 1 befindliche Steckdose 9 gesteckt wird. Beim Einsetzen der Ablage 7 wird somit automatisch die Leitungsverbindung zu den ver­ schiedenen Funktionselementen hergestellt. Die Ablage 7 ist gehäuseförmig ausgebildet, so daß die verschiedenen Funktionselemente geschützt untergebracht werden können. Im Ausführungs­ beispiel hat die Ablage 7 einen ebenen Boden 10, der sie nach unten gegen das Ge­ müsefach 6 abschließt. Der Boden 10 ist durch (nicht darge­ stellte) Seitenwände mit einem plattenförmigen Oberteil 11 versehen, der weitgehend parallel zum Boden 10 verläuft und lediglich im vorderen, der Kühlschranktür 2 zugewandten Bereich ansteigend verläuft. Der Boden 10 ist mit diesem ansteigenden Bereich 12 durch eine schräge Vorderseite 13 verbunden, die bei geöffneter Kühlschranktür 2 die vordere Sichtseite der Ablage 7 bildet. Da sie vom Boden 10 aus leicht nach hinten geneigt ist, kann sie vom Be­ nutzer des Kühlschrankes leicht eingesehen werden. In dieser Vorderseite 13 sind, wie unten noch erläutert werden wird, Kontrolleuchten und Kontrollelemente für die ein­ zelnen Funktionselemente vorgesehen, so daß der Kühlschrank­ benutzer diese Kontrollelemente und Kontrolleuchten bequem bei geöffneter Kühlschranktür 2 ablesen kann.

Der Steckeranschluß 8 ist in einem gesonderten Raum 14 der Ablage 7 untergebracht. Um die Temperatur im Gemüsefach 6 regeln zu können, ist die Ablage 7 mit einem Lüftungsgitter 15 versehen, das im Oberteil 11 der Ablage 7 vorgesehen ist. Mit ihm kann der Öffnungsquerschnitt von Lüftungsschlitzen 16 eingestellt werden, die sich nahe dem rückwärtigen Ende der Ab­ lage befinden. Die Lüftungsschlitze 16 liegen im Be­ reich zwischen einer den Raum 14 in Richtung auf die Vorderseite 13 abschließenden Wand 17 und einer ihr mit Abstand gegenüberliegenden und parallel zu ihr verlaufen­ den Abschlußwand 18, die einen Aufnahmeraum 19 für die verschiedenen Funktionselemente rückseitig abschließt. Beide Wände 17, 18 erstrecken sich vom Boden 10 bis zum Oberteil 11. Mit dem Lüftungsgitter 15, das auf gegen­ einander gerichtete und senkrecht von den Wänden 17 und 18 abstehenden Stegen 20 und 21 verschiebbar aufliegt, kann der Lüftungsquerschnitt der Schlitze 16 verändert werden. Es ist dadurch möglich, die Temperatur im Gemüse­ fach 6 einzustellen. Sind die Lüftungsschlitze 16 voll­ ständig geöffnet, dann wird die Temperatur im Gemüsefach 6 gesenkt und an die Temperatur im übrigen Innenraum des Kühlschrankes angepaßt. Das verschiebbare Lüftungsgitter 15 liegt bündig im Oberteil 11, so daß es nicht über die Ablage 7 übersteht.

Im Gemüsefach 6 kann eine Gemüseschale 22 (Fig. 1) unter­ gebracht sein. Anstelle der Gemüseschale 22 ist es auch möglich, zwei parallel zueinander liegende Schiebetüren 23 und 24 vorzusehen, die das Gemüsefach 6 gegen die Kühlschranktür 2 abschließen und mit ihrem oberen Rand in Führungen 25, 26 der Ablage 7 geführt sind.

Im Aufnahmeraum 19 ist ein Thermostat 30 als eines der Funktionselemente untergebracht. Er ist an einer Träger­ wand 31 befestigt, die vom Boden 10 aus bis nahe an den ansteigenden Bereich 12 des Oberteiles 11 der Ablage 7 schräg verläuft. Infolge des ansteigenden Bereiches 12 ist die Ablage 7 an ihrer Vorderseite mit einer Rand­ wulst 12A versehen. Dadurch vergrößert sich der Aufnahme­ raum 19 im Bereich der Vorderseite 13, so daß der Thermo­ stat 30 bequem untergebracht werden kann. Der Thermostat 30 ist mit dem Steckeranschluß 8 verbunden. Außerdem ist der Thermostat über ein Kapillarrohr 32 mit einem Fühler 48 leitungsverbunden, der an einem Verdampferblech 33 nahe benachbart zur Rückwand 4 lösbar befestigt ist. Das Kapillarrohr 32 ist in den Raum 14 und von dort durch die Zwischenwände 17, 18 in den Raum 19 zum Thermostat 30 ge­ führt. Zum Einstellen des Thermostaten 30 ist in der Vorderseite 13 ein Stellelement 34 gelagert, das in einer Aufnahme 35 der Vorderseite 13 drehbar gelagert ist. Die Aufnahme 35 wird durch eine Vertiefung gebildet, in der das Stellelement 34 liegt. An der Vorderseite 13 der Ablage 7 läßt sich das Stellelement 34 bequem erreichen und ver­ stellen.

Anstelle des beschriebenen Fühlers 48 kann auch ein Luft­ fühler vorgesehen sein, der mit einem in der Ablage 7 untergebrachten (nicht dargestellten) elektronischen Regler verbunden ist. Der Luftfühler ist so angeordnet, daß er mit der Luft des Kühlraumes in Kontakt kommt, so daß die Temperatur im Kühlraum zuverlässig geregelt werden kann.

Im Bereich neben dem Thermostaten 30 ist als weiteres Funktionselement wenigstens eine Lampe 36 (Fig. 3) unter­ gebracht, die im Bereich unterhalb des ansteigenden Teiles 12 der Ablage 7 angeordnet ist. Die Lampe 36 liegt vor einem Reflektor 37, der am ansteigenden Teil 12 der Ablage 7 befestigt ist. Die Lampe 36 liegt außer­ dem unterhalb einer lichtdurchlässigen Scheibe 38, die in einer Vertiefung 39 im ansteigenden Teil 12 unterge­ bracht und lösbar angeordnet ist. Die Scheibe 38 kann nur im Bereich der Lampe 36 vorgesehen sein. Da sie im Auf­ nahmeraum 19 untergebracht ist und somit den Innenraum des Kühlschrankes nicht beeinträchtigt, kann sich die Lampe 36 über die gesamte Breite der Ablage 7 er­ strecken und so ausreichend Licht im Innenraum des Kühl­ schrankes abgeben. In diesem Falle erstreckt sich die Scheibe 38 auch über die gesamte Breite der Ablage 7. Im dargestellten Ausführungsbeispiel liegt sie auf gegeneinander gerichteten Stegen 40 und 41 auf, die ver­ tieft im ansteigenden Teil 12 angeordnet sind. Um ein Herausfallen der Scheibe 38 zu verhindern, wird sie zweck­ mäßig mit Sicherungselementen gesichert. Auf dem Boden 10 der Ablage 7 ist ein Schaltelement 42 befestigt, das über Leitungen 43 mit dem Steckeranschluß 8 elektrisch verbunden ist und ein über die Vorderseite 13 ragendes Betätigungselement 44 aufweist. Beim Schließen des Kühl­ schrankes wird das Betätigungselement 44 durch die Kühl­ schranktür 2 zurückgedrückt, wodurch das Schaltelement 42 geöffnet und die Lampe 36 abgeschaltet wird. Beim Öffnen des Kühlschrankes wird das Betätigungselement 44 in be­ kannter Weise durch Federkraft herausgedrückt und die Lampe 36 eingeschaltet.

Im Aufnahmeraum 19 ist auf dem Boden 10 ferner ein Summer 45 befestigt, mit dem eine Übertemperatur angezeigt wird und der ebenfalls elektrisch leitend mit dem Steckeran­ schluß 8 verbunden ist.

Im Aufnahmeraum 19 ist ferner eine Temperaturanzeige 46 untergebracht, die ebenfalls elektrisch leitend mit dem Steckeranschluß 8 verbunden ist. Die Temperaturanzeige 46 ist in einer Vertiefung 47 in der Vorderseite 13 der Ablage 7 untergebracht und gehaltert. Die Tempera­ turanzeige 46 ist in der Vorderseite 13 ebenfalls bequem ablesbar.

Die Ablage 7 hat im Ausführungsbeispiel nicht nur die Aufgabe, das Ge­ müsefach 6 zu isolieren bzw. abzudecken, sondern ist mit den für den Kühlschrank notwendigen Funktionselementen be­ stückt, die bei bekannten Kühlschränken üblicherweise im Kühlschrankraum verteilt angeordnet sind. Die ver­ schiedenen Funktionselemente, wie Lampe 36, Thermostat 30, Lüftungsschlitze 16, Schalter, Temperaturanzeige 46 und dergleichen sind im Aufnahmeraum 19 platzsparend untergebracht und können in einfacher Weise im Aufnahmeraum vormontiert werden. Die Ablage 7 wird je nach Ge­ rätetyp mit den entsprechenden Funktionselementen be­ stückt. Anschließend muß die Ablage 7 lediglich mit ihrem Steckeranschluß 8 in die Steckdose 9 in der Rückwand 4 des Kühlschrankes gesteckt werden. Es entfällt somit auch das Verlegen und Einschäumen von Kabeln und dergleichen an verschiedenen Stellen des Kühlschrankge­ häuses 1.

Claims (11)

1. Kühlschrank mit im Kühlraum in einem Gehäuse angeordneten Funktionselementen, wie Beleuchtung, Thermostat, Schalter und dergl., und mit Ablagen für das Kühlgut, dadurch gekennzeichnet, daß eine der Ablagen (7) als Gehäuse zur Aufnahme der Funktionselemente (15, 30, 36, 37, 42, 44, 45, 46) ausgebildet und lösbar mit dem den Kühlraum umschließenden Kühlschrankgehäuse (1) verbunden ist und daß die elektrische Verbindung der genannten Funktionselemente über eine Steckverbindung (8, 9) erfolgt.

2. Kühlschrank nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die elektrische Steckverbindung (8, 9) einen an der Rückseite der Ablage (7) vorgesehenen Steckeranschluß (8) aufweist.

3. Kühlschrank nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Ablage (7) mit den Funktionselementen (15, 30, 36, 37, 42, 44, 45, 46) als Abdeckung eines Gemüsefaches (6) ausgebildet ist.

4. Kühlschrank nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Stirnseite (13) der Ablage (7) mindestens ein Anzeigeelement (34) für wenigstens eines der Funktionselemente (30, 46) aufweist.

5. Kühlschrank nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die vordere Stirnseite (13) der Ablage (7) schräg ausgebildet ist.

6. Kühlschrank nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Ablage (7) im Bereich der Stirnseite (13) eine Randwulst (12A) aufweist.

7. Kühlschrank nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Ablage (7) mindestens eine Führung (25, 26) für eine das darunter liegende Fach (6) stirnseitig verschließende Schiebetür (23, 24) aufweist.

8. Kühlschrank nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung (25, 26) den oberen Rand der Schiebetür (23, 24) aufnimmt.

9. Kühlschrank nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Ablage (7) zumindest teilweise aus transparentem Material besteht.

10. Kühlschrank nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Ablage (7) in einer gegen den Kühlraum ge­ richteten Schrägfläche (12) aus transparentem Material besteht.

11. Kühlschrank nach einem der Ansprüche 1 bis 10, bei dem an einem Verdampferblech im Kühlraum ein Fühler vorge­ sehen ist, der über ein Kapillarrohr mit einem Thermo­ staten verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Fühler (48) lösbar am Verdampferblech (33) befestigt ist, und daß das Kapillarrohr (32) durch die Ablage (7) zum Thermostaten (30) geführt ist.