DE369608C

DE369608C - Einfuelltrichter mit selbsttaetiger Sperrung des Trichterauslaufrohres mittels eines Kugelventils

Info

Publication number: DE369608C
Application number: DET25869D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1921-10-04
Filing date: 1921-10-04
Publication date: 1923-02-21

Description

Einfülltrichter mit selbsttätiger Sperrung des Trichterauslaufrohres mittels` eines Kugelventils. Die Erfindung bezieht sich auf einen Einfülltrichter mit selbsttätiger Sperrung des Trichterauslaufrohres mit Hilfe eines Kugelventils. Sie besteht in der Ausbildung eines solchen Trichters in der Weise, daß ein selbsttätiges Öffnen des für gewöhnlich durch das Kugelventil abgeschlossenen Auslaufrohres beim, Aufsetzen des Trichters auf das zu füllende Gefäß erfolgt, indem das an den Trichter sich anschließende, mit einem Ventilsitz für die Kugel versehene Abflußrohr von einem Rohr oder Rahmen umgeben ist, in dem sich der Trichter mit seinem Abflußrohr auf und nieder bewegen kann und an dessen unterem Ende eine zum Abhebender Kugel von ihrem Sitz dienende, .die Kugel in ihrer abgehobenen Lage haltende und die Kugel bei Erreichung eines bestimmten Flüssigkeitsstandes in dem zu füllenden Behälter wieder auslösende Vorrichtung kippbar angeordnet ist.
In der Zeichnung ist der Einfülltrichter nach der Erfindung in zwei Aueführungsbeispielen veranschaulicht.
Abb. i zeigt die eine Ausführungsform im Schnitt außerhalb des zu füllenden Behälters, also bei durch das Kugelventil geschlossenem Abflußrohr. .
Abb.2 veranschaulicht diesen Einfülltrichter auf einen Flaschenhals aufgesetzt bei geöffneter Stellung des Kugelventils in einem um 9o° zu Abb. i versetzten Schnitt.
Abb. 3 zeigt den Einfülltrichter bei gefüllter Flasche, d. h. mit geschlossenem Kugelventil und ausgeschwenkter Kippvorrichtung im Schnitt.
Die Abb.4 bis 6 veranschaulichen die zweite Ausführungsform der Erfindung in den den Abb. i bis 3 entsprechenden Stellungen.
Bei der Ausführungsform nach den Abb. i bis 3 ist i der Trichter mit Füllrohr 2. Innerhalb des Rohres 2 ist ein Ventilsitz 3 für die Kugel 4 vorgesehen. Diese Kugel 4 ist von einem spezifisch schweren Material hergestellt, dessen Oberfläche so präpariert ist, daß eine gesundheitsschädliche Wirkung infolge der Berührung mit d erFlüssigkeit vermieden wird. Oberhalb der Kugel 4 ist zurVerhinderung des Herausfallens derselben ein Querstift 5 angebracht, der sich innerhalb der Schlitze 5' des Außenrohres 6 führt. Die Kippvorrichtung 7 ist mittels Zapfen 8 in dem Außenrohr 6 gelagert. Sie ist mit einer Stütze 9 versehen, welche den Zweck hat, die Kugel 4 aus ihrer geschlossenen Stellung heraus zu heben (Abb. 2). Damit bei gefülltem Behälter A ein Abschluß der Kugel 4 zur Verhinderung des Eintritts weiterer Flüssigkeit erfolgen kann, ist in dem Ventilsitz 3 ein Schlitz io vorgesehen, durch den die Stütze 9 beim Kippen heraustritt. Um zu erreichen, daß die Kippplatte7 beim Entfernen desEinfülltrichters 1,2 aus dem Behälter in die Stellung nach Abb. i zurückgeht, ist an ihr eine Beschwerung i?-vorgesehen, an deren Stelle aber auch eine Feder treten kann.
Die Ausführung nach den Ab-b. 4 bis 6 unterscheidet sich dadurch von der ersten Ausführung, daß das Außenrohr 6 in Wegfall kommt und an dessen Stelle zwei seitliche Leisten 13 vorgesehen sind. In diesen Leisten ist die Kippvorrichtung 7, welche sich in Schlitzen 1.1 .des Rohres 2 führt, mitteIs Zapfen 8 gelagert.
Die Wirkungsweise ist folgende: . Beim Aufsetzen auf die Flasche oder den Behälter A (Abb. 2) wird (die Kugel 4 durch die zum Anheben dienernde Stütze 9,der Kippvorrichtung 7 von ihrem Sitz 3 abgehoben und der Weg für den Eintritt von Flüssigkeit in die Flasche freigegeben. - Ist die Flasche oder der Behälter A so weit gefüllt, daß -die Flüssigl:eit von unten gegen die Kippvorrichtung 7 tritt, so wird letzterer von der Flüssigkeit um den Zapfen 8 geschwenkt. Hierdurch verläßt die Stütze 9 der Kippvorrichtung 7 die Kugel 4 und kippt durch den Schlitz io in die Stellung nach Abb. 6. Die hierdurch freigegebene Kugel 4 legt sich infolge ihres Eigengewichtes und oder noch über ihr befindlicheir Flüssigkeit abdichtend auf ihren Sitz 3, so daß die oberhalb der Kugel 4 in dem Einfüllrohr 2 befindliche Flüssigkeit nicht mehr in die Flasche bzw. in,den Behälter A eintreten kann.

Claims

PATENT-ANTspRÜcHE i. Einfülltrichter mit selbsttätiger Sperrung desTrichterauslaufrohres mittels eines Kugelventils, dadurch gekennzeichnet, daß in dem an den Trichter (i) sich anschließenden, mit einem Ventilsitz (3) versehenen A@bflußrohr (2) eine Kugel (4) als Ventil angeordnet und das Rohr (2) von einem Rohr (6) oder Rahmen (13) umgeben ist, indem sich der Trichter (i) mit Rohr (2) auf und nieder bewegen kann und an dessen unterem Ende eine zum Abhebender Kugel (4) von ihrem Sitz (3) dienende, die Kugel (4) in ihrer abgehobenen Lage haltende und die Kugel (4) 'bei Erreichung eines bestimmten Flüssigkeitsstandes in :dem zu füllenden Behälter wieder auslösende Vorrichtung (7, 8, 9) kippbar angeordnet ist.
2. Einfülltrichter nach Anspruch i, ,dadurch gekennzeichnet, daß die gleichzeitig zum Abheben, Sperren und Wiederauslösen der Kugel (4) dienende Vorrichtung aus .der in dem Rohr (6) bzw.Rahmen (13) mittels des Zapfens (8) drehbar gelagerten Platte (7) und -der auf dieser angeordneten Stütze (9) besteht.
3. Einfülltrichter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte (7) an ihrem freien Ende mit einer` Beschwerung (12) versehen ist.