DE3681A - Selbstthätige Speise- und Entleerungs - Vorrichtung an aufklappbaren Becken für Waschtoiletten u. dergl. m - Google Patents

Description

1878.

Klasse 85.

C. WENDT in MARIENBURG.

Selbstthätige Speise- und Entleerungs-Vorrichtung an aufklappbaren Becken für

Waschtoiletten u. dergl.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 28. März 1878 ab.

Diese Erfindung bezweckt die zur Bequemlichkeit dienenden Einrichtungen selbst in den beschränktesten Räumlichkeiten treffen zu können. Zu diesem Zwecke ist der betreffende Apparat so angeordnet, dafs er für gewöhnlich den Raum nicht verengt, sondern erst bei der Benutzung wie ein Schreibtisch aufgeklappt wird.

Die Fig. 1 bis. 4 der beiliegenden Zeichnung zeigen eine Waschtoilette, bei welcher für das frische sowohl, wie für das gebrauchte Wasser besondere kleine Behälter in einem Wandschranke vorgesehen sind. Der das Waschbecken A enthaltende Tisch B ist auf der Unterseite beliebig verziert bezw. mit Toilettenspiegel oder auch einer Uhr versehen, so dafs beim Zuklappen des Tisches die ganze Einrichtung maskirt ist (siehe die punktirte Stellung B₁).

Die selbstthätigen Vorrichtungen zur Speisung und Entleerung des Waschbeckens treten wie folgt in Function: Der um die Scharniere a drehbare Tisch stöfst beim Aufklappen mit einem Theil des Beckens gegen ein Kugelventil b, welches zwischen zwei Sitzen spielt. Diese Sitze gehören zwei Behältern C und D, Fig. 6, an, von denen der letztere in den ersteren eingelagert ist.

Der auf solche Weise um den Inhalt von D verringerte Fassungsraum des Behälters C ist so grofs bemessen, dafs er einer Füllung des Waschbeckens entspricht. So lange der Waschtisch zugeklappt ist, liegt das Kugelventil b auf seiner unteren Sitzfläche auf und die beiden Behälter stehen also mit einander in Verbindung. Ist nun D mit Wasser angefüllt, so wird sich infolge dessen auch C füllen, wobei die Luft durch zwei Rohre c entweichen kann. Wird der Waschtisch aufgeklappt und hierbei das Ventil b gehoben und gegen seinen oberen Sitz geprefst, so entleert sich das in C befindliche Wasser in das Becken, während D vollständig abgesperrt bleibt. Bei dem demnächstigen Zuklappen wird das Wasser, welches benutzt worden ist, durch eine Ausgufstülle d am Becken in einen in dem Wandschranke angebrachten Behälter E ausgegossen.

Die Fig. 7 bis .10 zeigen die Anordnung der selbstthätigen Speise- und Entleerungsvorrichtung für den Fall, dafs die Reservoire nicht mit der Waschschüssel unmittelbar verbunden sind, sondern in mehr oder weniger grofser Entfernung liegen. Ein Blechgefäfs F, welches das für eine Waschung nothwendige Quantum Wasser fassen kann, Fig. 5 im Schnitt, ist mit dem Zuleitungsrohr i derart verbunden, dafs zwischen ihnen ein kleiner Hahn e den Wasserzuflufs absperren kann. Der Blechkasten hat ferner ein kleines Luftventil /, welches durch eine schwimmende Ventilkugel geschlossen wird, sobald der Kasten mit Wasser angefüllt ist. Das Waschbecken hat auch hier nach hinten hin einen bedeckten Theil, in welchem sich das Wasser beim Zusammenklappen ansammelt und durch. die Ausflufsöffnungen abfliefst.

Ein Hahn, Fig. 10 im Schnitt, ist mit dem Waschbecken, wie Zeichnung zeigt, verbunden.

Am Hahngehäuse befinden sich zwei Rohrstutzen, einer für den Wasserzuflufs, g, und einer für den Wasserabflufs, h. Der Hahnkonus ist in der Längenrichtung nach beiden Seiten röhrenförmig verlängert und hat in der Mitte zwei rechtwinklig zu einander stehende Bohrungen erhalten, so dafs bei geschlossenem Waschtisch der Wasserzuflufs abgesperrt ist und das verbrauchte Wasser abfliefst, und umgekehrt, wenn der Waschtisch voll geöffnet ist. Die Konusröhren sind mit dem hinteren Theile des Waschbeckens, wie Zeichnung zeigt, in Verbindung gebracht. Ferner trägt eine der Konusröhren einen kleinen einarmigen Hebel,, und einen eben solchen der kleine Hahn e zwischen Zuflufsröhre und Blechkasten; beide sind durch eine Stange verbunden.

Die Wirkung des Apparates ist folgende:

Ist der Waschtisch geschlossen, so ist der Zuflufs zum Waschbecken abgesperrt, dagegen der Wasserabflufs geöffnet und der kleine Hahn am Blechkasten ebenfalls geöffnet, so dafs das frische Wasser den Kasten anfüllt. Wird der Waschtisch aufgeklappt, so schliefst sich der kleine Hahn und der Wasserabflufs am Waschbecken, wogegen sich der Wasserzuflufs zum Waschbecken öffnet und das Wasser aus dem Blechkasten in dasselbe läuft. Beim Zuklappen des Waschtisches tritt das Wasser in den bedeckten hinteren Theil des Beckens und von hier durch den Hahn in die Ausflufsröhre; der

Wasserzuflufs ist dann wieder geschlossen, dagegen der kleine Hahn wieder geöffnet, so dafs frisches Wasser in deii Blechkasten tritt.

Fig. 9 zeigt eine Anordnung, wie sie etwa für ein Eisenbahncoupe pafst. Bei derselben ist der Blechkasten durch eine weitere Röhre ersetzt, welche das für eine Waschung bestimmte Wasserquantum fassen kann. Das Wasserreservoir liegt oben auf der Decke des Wagens. Der zwischen Reservoir und Röhre eingeschaltete Hahn ist hier ein Dreiweghahn, welcher bei geöffnetem Waschtische den Zuflufs aus dem Reservoir absperrt und zugleich in die Abflufsröhre eintreten läfst, damit das Wasser rasch in das Waschbecken ablaufen kann.

Die Fig. 7 und 8 zeigen noch die Anordnung eines kleinen Schränkchens für Handtuch und Toilettegegenstände, sowie auf der Unterseite des Waschtisches einen verstellbaren Spiegel.

Die Fig. 11, 12 und 13 stellen ein transportables Closet,

Fig. 14 und 15 ein festes. Closet und

Fig. 16 und 17 ein Pissoirbecken dar.

Die Ciosetbecken haben am Ende des Ausgusses eine Porcellanklappe a mit Gummiring, welche mittelst eines einfachen Hakenverschlusses deim Oeffnen des Beckens (wie Zeichnung zeigt) fest geschlossen wird. Beim Schliefsen des Beckens wird, wie Fig. 14 zeigt, die Hakenfeder gehoben und die Klappe geöffnet, so dafs der Inhalt des Ausgusses ausfliefsen kann.

Der Wasserzuflufs ist in Fig. 11 wie beim Waschbecken.

In Fig. 14 wird beim Oeffnen des Beckens mittelst des Hebels b an einer der Drehaxen, welcher mit dem Wasserzuflufshahn mit Hebel in Verbindung steht, der Wasserzuflufs abgesperrt; das Wasser in dem kleinen Behälter fliefst in das Becken, sobald das Ventil gehoben wird.

Das Closet, Fig. 11, wird, um nicht umschlagen zu können, entweder mit dem oberen Theil an der Wand befestigt, oder (wie punktirt angegeben) mit sich selbst einstellenden Eüfsen versehen.

Fig. 14 stellt ein festes Closet in Verbindung mit Wasserleitung dar. Unterhalb des Beckens steht ein besonderer Topf c mit Verschlufsklappe d, in welchen sich der Inhalt des Beckens zunächst ergiefst. Oeffnet man mittelst eines Zuges e diese Klappe, so entleert sich der Inhalt nach der Senkgrube oder in die Ableitungsröhren.

Falls es gewünscht wird, kann von der Wasserzuleitung ein kleines Rohr mit zweckentsprechendem Hahn- oder Ventilverschlufs abgeleitet werden, welches nach dem Schliefsen der Topfklappe den Boden des Topfes mit Wasser füllt.

Fig. 16 und 17 zeigen ausführbare Beckenformen für Pissoirs; Fig. 16 mit Wasserkasten, Fig. 17 mit einem Hahn in directer Verbindung mit der Wasserleitung.

Die Ciosetbecken sind bei nothwendig werdender Reinigung leicht herauszunehmen. .

Claims (5)

1. Patent-Ansprüche:

   ι . Die Combination der Behälter C und D mit dem zwischen denselben spielenden Ventil b und dem das letztere steuernden Theile des aufklappbaren Tisches . B.
2. 2. Die Einrichtung des Speise- und Entleerungshahns, Fig. 10, mit den Anschlüssen an Zu- und Ableitung und dem Becken A.
3. 3. Die Combination dieses Speise- und Entleerungshahns mit dem kleinen Zuflufshahn e durch die beschriebene Hebelverbindung.
4. 4. Die Einrichtung des zum Theil abgedeckten Beckens Ä mit Einlauf- und Ausgufstülle, wobei der abgedeckte und an den Rändern event, nach innen gekehrte Theil als Wasserfang beim Schliefsen des Tisches dient.
5. 5. Die Combination dieses Beckens mit ^ der Verschlufsklappe a, Fig. 11 und 14, dem Hakenverschlufs und der beim Zuklappen des Tisches wirkenden Auslösungsvorrichtung des Hakenverschhisses.

   Alles wie oben beschrieben und zu den angegebenen Zwecken.

   Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.