DE365187C - Zusammenklappbarer Stuhl - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN

AM 9. DEZEMBER 1922

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

KLASSE 34 g GRUPPE 6

(D 40347

W. Döllken & Co. G. m. b. H. in Werden, Ruhr.

Zusammenklappbarer Stuhl. Patentiert im Deutschen Reiche vom 2. September 1921 ab.

Es sind mit Armlehnen versehene Klappstühle bekannt, welche an beiden Seiten scherenartig miteinander verbundene Stützen besitzen. Der Sitz und die beiden Armlehnen sind bei diesen Stühlen gelenkig an den durch dieRückenlehneverbundenen Stützen befestigt, während die oberen Enden der beiden anderen Stützen verschiebbar in den Armlehnen geführt sind. Derartige Klappstühle können ihren Zweck nur dann vollkommen erfüllen,

wenn sie leicht aus der einen Lage in die andere ausgeschwenkt werden können. Insbesondere muß der Stuhl von selbst aus der zusammengeklappten Lage in die Gebrauchslage fallen, wenn man die mit der Rückenlehne versehene Stütze aufrichtet. In dieser Beziehung ergeben sich aber bei den bekannten Stühlen dieser Art meist Schwierigkeiten. Die Stühle fallen nicht von selbst in die Gebrauchslage, sondern es muß durch einen Druck gegen die Stützen oder den Sitz nachgeholfen werden. Es ist somit der Gebrauch beider Hände erforderlich, um den Klappstuhl aufzustellen.

Dieser Übelstand ist bei dem neuen Stuhl dadurch vollkommen beseitigt worden, daß die Stützen nicht wie bisher in durchgehenden Schlitzen der Armlehnen, sondern vielmehr mittels Rollen in einseitig geschlossenen Nuten geführt sind. Die Armlehnen werden von der Innenseite aus derart ausgefräst, daß die auf seitlichen Zapfen der Stützen angebrachten Rollen mittels des in einer Hinter fräsung sich verschiebenden Kopfes des Zapfens auf ihrer glatten Rollenbahn gehalten werden. Es wird durch diese Anordnung ein Klemmen, welches bisher stets in den durchgehenden Schlitzen der Armlehnen auftrat, vollkommen vermieden, so daß der Stuhl schon aus diesem Grunde leicht in die Gebrauchslage fällt. Um diesen Übergang aber vollkommen zu sichern, sind am vorderen Ende des Sitzes seitliche Zapfen angebracht, die in geschlossene Nuten der vorderen Stützen sich verschieben. Dadurch wird bewirkt, daß mit dem Herabfallen des Sitzes die Stützen zwangläufig ausgeschwenkt werden, während bisher das Ausschwenken der Stützen von dem Ausschwenken des Sitzes unabhängig war und der Satz daher auf Verbindungsstangen der Stützen niederfiel, bevor diese ihre Endlage erreicht hatten. Dadurch wurde aber das Überführen der Stützen in ihre Endlagen noch weiter erschwert. In der Zeichnung ist eine Ausführungsform des Stuhles dargestellt. Es zeigen:

Abb. ι eine schaubildliche Ansicht; des . Stuhles,

Abb. 2 einen Querschnitt durch eine Arm-So lehne.

An den durch die Rückenlehne α verbundenen Stützen &, c sind in bekannter Weise die Armlehnen d, e und der Sitz f gelenkig befestigt. Die beiden übrigen Stützen g, h, welche durch die den Sitz / in der Gebrauchslage unterstützenden Leisten i verbunden sind, tragen an ihrem oberen Ende seitliche Zapfen k, die mit einer Rolle m und hinter dieser mit einem Kopf ο versehen sind. Die Armstützen d und e sind von der Innenseite aus derart ausgefräst, daß die Rollen zwischen zwei Leisten p laufen, auf denen sie durch den Kopf ο geführt werden, der sich in einer dahinter befindlichen Ausfräsung verschiebt. Nach der Außenseite hin sind die Nuten geschlossen. Armlehnen mit einer solchen Führung sind wesentlich stärker als die mit den bisher bekannten Führungen in durchgehenden Schlitzen der Armleisten, und die Führung erzeugt weniger leicht ein Klemmen. Am vorderen Teil des Sitzes / sind seitliche Zapfen r angebracht, die in Schlitze s der Stützen g und h eingreifen. Es besteht somit Zwangläufigkeit zwischen den Bewegungen des Sitzes und der Stützen g, h. Dadurch wird das Überführen des Stuhles in die Gebrauchslage ganz wesentlich erleichtert, denn die Stützen werden nunmehr sicher durch das Gewicht des niederfallenden Sitzes ausgeschwenkt, während bisher der Sitz herabschlug, bevor die Stützen ausgeschwenkt waren, und dann sogar eine bremsende Wirkung durch den Druck auf die Leisten i ausübte.

Claims (1)

1. 85 Patent-Anspruch:

   Zusammenklappbarer Stuhl mit scherenartig angelenkten Beinstützen, bei welchem das eine Stützenpaar in den an dem anderen Stützenpaar angelenkten Armlehnen geführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützen (g, h) mit seitlich angebrachten Rollen (m) in einseitig geschlossenen Nuten der Armlehnen laufen, in denen sie durch einen in einer Hinterfräsung befindlichen Kopf (0) der Rollenachse festgehalten werden, und daß der Sitz (/) mit seitlichen Zapfen (r) in Längsschlitze (s) dieserj Stützen eingreift.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.

   Berlin, gebrückt in üer- REtCHsBuucicEREi.