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DE3640687A1 - Rohrleitung, insbesondere eines staubsaugers - Google Patents

Rohrleitung, insbesondere eines staubsaugers

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DE3640687A1
DE3640687A1 DE19863640687 DE3640687A DE3640687A1 DE 3640687 A1 DE3640687 A1 DE 3640687A1 DE 19863640687 DE19863640687 DE 19863640687 DE 3640687 A DE3640687 A DE 3640687A DE 3640687 A1 DE3640687 A1 DE 3640687A1
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DE
Germany
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pipe
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section
pipe according
overlap
Prior art date
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DE19863640687
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DE3640687C2 (de
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Wolfgang Appel
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BSH Hausgeraete GmbH
Original Assignee
Bosch Siemens Hausgerate GmbH
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Publication date
Application filed by Bosch Siemens Hausgerate GmbH filed Critical Bosch Siemens Hausgerate GmbH
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Publication of DE3640687A1 publication Critical patent/DE3640687A1/de
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Publication of DE3640687C2 publication Critical patent/DE3640687C2/de
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    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16LPIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L37/00Couplings of the quick-acting type
    • F16L37/08Couplings of the quick-acting type in which the connection between abutting or axially overlapping ends is maintained by locking members
    • F16L37/12Couplings of the quick-acting type in which the connection between abutting or axially overlapping ends is maintained by locking members using hooks, pawls, or other movable or insertable locking members
    • F16L37/138Couplings of the quick-acting type in which the connection between abutting or axially overlapping ends is maintained by locking members using hooks, pawls, or other movable or insertable locking members using an axially movable sleeve
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47LDOMESTIC WASHING OR CLEANING; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47L9/00Details or accessories of suction cleaners, e.g. mechanical means for controlling the suction or for effecting pulsating action; Storing devices specially adapted to suction cleaners or parts thereof; Carrying-vehicles specially adapted for suction cleaners
    • A47L9/24Hoses or pipes; Hose or pipe couplings
    • A47L9/242Hose or pipe couplings

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
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  • Electric Vacuum Cleaner (AREA)

Description

Die Erfindung betrifft eine Rohrleitung, insbesondere eines Staubsaugers gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.
Bekannte Rohrleitungen von Staubsaugern besitzen Rohrabschnitte mit leicht koni­ schen Endabschnitten, die durch Ineinanderstecken miteinander verklemmbar sind. Die­ se Konstruktion hat den Nachteil, daß diese Rohrverbindung z.B durch während des Betriebes übertragene Stöße oder durch Feinstaub sich sehr festsetzen kann und nur schwer lösbar ist.
Ferner sind axial ineinandergeschobene Zylinder mit Rasteinrichtungen bekannt. Auch diese können durch Ablagerung von Feinstaub sehr schwergängig werden.
Schließlich sind noch miteinander verschraubte Rohrabschnitte bekannt, bei denen einerseits ebenfalls eine Schwergängigkeit durch Feinstaub auftreten kann und ande­ rerseits je nach der Kraft, mit der die Verbindung zusammengedreht wird, unter­ schiedliche Lagen der Rohrabschnitte zueinander auftreten, was z.B. bei einer Rohr­ verbindung zwischen dem Führungshandgriff und der Saugdüse eines Bodenstaubsau­ gers zu einer falschen Ausrichtung der Saugdüse raltiv zum Führungshandgriff führen kann.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Rohrleitung gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1 zu schaffen, bei der diese Probleme vermindert oder vermieden sind und die insbesondere leicht lösbar ist.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch die Merkmale des Kennzeichnungs­ teiles des Patentanspruches 1.
Diese Lösung hat den Vorteil, daß gar keine oder nur kurze Überlappungen der Wan­ dungen der beiden Rohrabschnitte vorhanden sind, wodurch evtl. dazwischen abgesetz­ ter Feinstaub eine geringere Rolle spielt. Andererseits kann nach Verschiebung der Führungshülse aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung durch eine Knickung der Rohrleitung die Rohrverbindung mit großer Kraft gelöst werden. Bei dieser Knickbewegung kann der Benutzer die Rohrabschnitte als Hebel nutzen, so daß trotz großer an der Verbindungsstelle wirkender Kräfte die Bedienungskräfte gering sind. Zwei in Achsrichtung ineinander gesteckte Verbindungsabschnitte axial auseinander zu ziehen erfordert eine wesentlich größere Mühe. Die vorgeschlagene Rohrverbin­ dung kann auch von behinderten oder älteren Personen leicht betätigt werden, wo­ durch sie sich besonders für ein Haushaltsgerät, wie z.B. einen Staubsauger eignet. Dabei ist vorzugsweise an die Verbindungsstellen zwischen der Saugdüse und dem steifen Saugrohr bzw. an die Verbindung zweier steifer Saugrohrabschnitte gedacht. jedoch können auch Schlauchleitungen auf diese Weise miteinander verbunden sein, indem sie an der Verbindungsstelle in steifen Rohrabschnitten enden. Anstelle einer Verbindungshülse können auch zwei Verbindungshülsen vorgesehen sein, von denen je­ weils eine auf einem Rohrabschnitt geführt ist und die in eine Schließstellung schiebbar ist, in der sie im Überlappungsereich jeweils mit beiden Rohrabschnitten zusammenwirkt. Äquivalent zu der Verwendung von zwei Verbindungshülsen ist die Verwendung zweier Riegel, von denen jeweils einer an jedem Rohrabschnitt außer­ halb des Überlappungsbereiches so verschiebbar oder verdrehbar befestigt ist, daß er mit einem Teilbereich in den Überlappungsbereich über den anderen Rohrabschnitt bewegbar ist. Diese Riegel sind jeweils an dem Teil des Rohrumfanges befestigt, an dem der Rohrabschnitt im Überlappungsbereich in axialer Richtung am weitesten ausgeschnitten ist. Im Bereich der Hinterschneidung, bzw. der Hinterschneidungen kreuzt die Trennungslinie jeweils dreimal eine achsparallele Mantellinie. Hierdurch wird eine Verzahnung geschaffen, die axiale Kräfte aufnehmen kann und mit Bewe­ gungen quer zur Rohrachse leicht außer Eingriff gebracht werden kann.
Vorzugsweise übergreift die Verbindungshülse in der Schließstellung die Trennungsli­ nie vollständig. Hierdurch wird die Rohrverbindung weiter abgedichtet, indem ein Dichtungslabyrinth geschaffen wird. Auch ist auf diese Weise die Konstruktion ins­ gesamt sehr einfach und stabil ausgeführt. Die Verbindungshülse kann mittels einer einfachen Rasteinrichtung in der Schließstellung und evtl. auch in der Öffnungsstel­ lung festgehalten sein, vorzugsweise durch Rastnoppen und Rastausnehmungen in Verbindung mit elastischen Wandungen. Ferner kann die Verbindungshülse mit einer Führung an einem Rohrabschnitt zusammenwirken und durch diese unverlierbar auf dem Rohrabschnitt festgehalten werden.
Zweckmäßigerweise besitzt die Trennungslinie zwei um den Umfang verteilt angeord­ nete Hinterschneidungsbereiche, wobei die Verteilung um den Umfang nicht gleich­ mäßig sein muß. Insbesondere ist es zweckmäßig, die Hinterschneidungsbereiche zuei­ nander spiegelsymmetrisch auszubilden. Dies hat den Vorteil, daß sie leicht mit ei­ nem Werkzeug aus einem geschlossenen Rohrabschnitt ausschneidbar sind, was insbe­ sondere für Rohrabschnitte aus Blech gilt. Bei Rohrabschnitten aus Kunststoff, die vorzugsweise durch Spritzgießen gleich in ihre endgültige Form gebracht werden, wird hierdurch eine einfachere Herstellbarkeit des Werkzeuges und damit ebenfalls eine Verringerung des Fertigungsaufwandes erzielt. In die gleiche Richtung zielt die Weiterbildung, wonach die Trennungslinie so gestaltet ist, daß beide Rohrabschnitte im Überlappungsbereich gleich geformte Endabschnitte aufweisen, die im zusammen­ gesetzten Zustand klappsymmetrisch zueinander sind.
Zweckmäßigerweise besitzen die Endabschnitte der Rohre über die Trennungslinie in den Überlappungsbereich vorspringende Führungshülsenabschnitte, deren Außenwand­ fläche als Anlagefläche für einen Teil der Innenwandfläche des anderen Rohrab­ schnittes dient, in welchem Fall die Verbindungshülse die Rohrabschnitte vorzugswei­ se außen übergreift. Diese Führungshülsenabschnitte erleichtern ganz wesentlich das Zusammensetzen des Rohres, da sie die Rohrabschnitte beim Zusammensetzen leicht in die richtige Betriebsstellung führen, so daß das Zusammensetzen fast blind erfol­ gen kann. Ferner haben die Führungshülsenabschnitte den Vorteil, im Bereich der Trennungslinie ein Labyrinth zu bilden, das zu einer besseren Abdichtung der Rohr­ verbindung führt und sie erhöhen ferner die Stabilität der Rohrverbindung im Ge­ brauch. Die Führungshülsenabschnitte können sich an jedem Rohrabschnitt über einen an den geschlossenen Teil des Rohrabschnittes anschließenden Teilbereich der axialen Länge des Überlappungsbereiches erstrecken, wobei sie axial sich soweit in den Überlappungsbereich hineinerstrecken können, daß die Führungshülsenabschnitte bei­ der Rohrabschnitte in der zusammengesetzten Stellung aneinander stoßen. Die Führungshülsenabschnitte können die Rohrabschnitte über einen Teil der axialen Län­ ge des Überlappungsbereiches seitlich schließen, indem sie den Rohrabschnitt mit verringertem Durchmesser ein Stück fortsetzen. Alternativ kann der Führungshülsen­ abschnitt jeweils von der Trennungslinie nur ein kleines Stück vorspringen, so daß der Rohrabschnitt im Überlappungsbereich seitlich weitgehend offen ist, was Fertig­ ungsvorteile bei der Herstellung durch Schneiden und Prägen bei Rohrabschnit­ ten aus Blech haben kann.
Die Rohrabschnitte können einen runden oder vieleckigen Querschnitt aufweisen und die Teilungslinie kann dabei die in zur Spiegelsymmetrieebene normale Richtung am weitesten auseinanderliegenden Rohrbereiche im Bereich jeder Hinterschneidung min­ destens dreimal kreuzen. Dabei können die über die Rohrmitte vorspringenden Ver­ zahnungen mit am andern Rohrabschnitt ausgebildeten Führungshülsenabschnitten zu­ sammenwirken und beim Zusammensetzen elastisch über diese einrasten. Hierdurch ergibt sich bereits eine leichte Befestigung der Rohrabschnitte aneinander nach dem Zusammensetzen durch Ineinanderschnappen, wodurch das anschließende Überschieben der Verbindungshülse erleichtert sein kann bzw. beim Öffnen nach einer Verschie­ bung der Verbindungshülse ein sofortiges Auseinanderfallen der Rohrverbindung ver­ hindert wird.
Im folgenden werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert.
Es zeigt:
Fig. 1 ausschnittsweise eine Rohrleitung mit der Rohrverbindung in einem Längsschnitt;
Fig. 2 einen Schnitt im wesentlichen entlang der Linie II-II in Fig. 1;
Fig. 3 eine Seitenansicht des Endabschnittes des linken Rohrabschnittes der Ausführungsform gemäß den Fig. 1 und 2 für sich allein und
Fig. 4 eine Seitenansicht einer abgewandelten Form der Rohrleitung mit der Rohrverbindung, wobei die Verbindungshülse zur Vereinfachung der Dar­ stellung weggelassen ist.
Das in den Fig. 1 bis 3 dargestellte Saugrohr eines Staubsaugers besitzt zwei zusam­ mengesetzte Rohrabschnitte 2 und 4, von denen jeweils nur ein Teil dargestellt ist. Die Rohrabschnitte 2 und 4 besitzen jeweils einen geschlossenen Teil 6 bzw. 8 von dem jeweils ein seitlich offener, etwa schuhlöffelartig geformter Überlappungsab­ schnitt 10 bzw. 12 vorspringt. Die unmittelbar in Verlängerung der geschlossenen Rohrbereiche 6 und 8 vorspringenden Teile der Überlappungsabschnitte beider Rohr­ abschnitte 2 und 4 sind entlang einer Trennungslinie 14 stumpf aneinander ansetzbar. Die Trennungslinie 14 erstreckt sich um die Rohrleitung herum und zusätzlich in axialer Richtung und führt in sich zurück, wodurch sie endlos ist. Die Ebene der Zeichnung gemäß Fig. 1 stellt eine Symmetrieebene dar, zu der zwei Hälften der Trennungslinie 14 spiegelsymmetrisch geführt sind. In Fig. 2 ist diese Zeichnungs­ ebene als Schnittlinie I-I eingezeichnet. Diese Symmetrieebene verbindet die achspa­ rallelen Mittellinien der beiden schuhlöffelartigen Überlappungsabschnitte 10 und 12. Die Teilungslinie ist normal zu Symmetrieebene I-I gesehen im wesentlichen aus zwei Kreisbögen zusammengesetzt, die an der am weitesten von der Symmetrieebene ab­ liegenden Stelle des Rohres bei 16 ineinander übergehen und entgegengesetzt ge­ krümmt sind. Ab der Übergangsstelle 16, jeweils gegen den geschlossenen Rohrab­ schnitt 6 bzw. 8 hin springt von der Trennungslinie ein im Durchmesser zurückge­ setzter Teil dieses Rohrabschnittes 2 bzw. 4 ein Stück weit von der Trennungslinie 14 vor und dient als Führungshülse 18 bzw. 20 zur Anlage des freien Endes des Überlappungsabschnittes 10 bzw. 12, an dem von der Verbindungsstelle 16 nach vorn keine Führungshülsenabschnitte ausgebildet sind. Im vorliegenden Fall sind die Rohr­ abschnitte 2 und 4 als Blechrohre hergestellt und die Führungshülsenabschnitte 18 und 20 durch einen Preßvorgang zurückgesetzt bzw. abgekröpft. Die Trennungslinie 14 ist in diesem Bereich als Schulter der Kröpfung 22 ausgebildet. Die Überlappungsab­ schnitte 10 und 12 sind gleich geformt. Bei einer Schwenkung um die beiden Ver­ bindungsstellen 16 um 180° geht das eine Profil in das andere über. Die Rohrab­ schnitte 2 und 4 werden beim Zusammensetzen etwa in Richtung der Symmertriee­ bene I-I ineinander gefügt, wobei die vorderen Endabschnitte 26-29 der Überlappungsab­ schnitte 10 und 12 über die der Verbindungsstelle 16 benachbarten Bereiche der Führungshülsenabschnitte 18 und 20 schnappen, da die Teilungslinie 14 in diesem Be­ reich die dickste Stelle der im Schnitt gesehen kreisrunden Rohrleitung übergreift.
Abweichend von der dargestellten Ausführungsform können in diesem Bereich die an der quer zur Symmetrieebene gemessen dicksten Stelle der Rohrleitung endenden Führungshülsenabschnitte 18 und 20 ein klein wenig in ihren Endabschnitten, d.h. am unteren Ende in Fig. 2 gesehen, nach innen abgebogen sein um ein leichtes Zusam­ menfügen der Überlappungsabschnitte 10 und 12 ohne Verhakungen zu erleichtern. Es kann jedoch auf eine solche Abbiegung verzichtet werden, da der an den geschlosse­ nen Rohrabschnitt 6 bzw. 8 anschließende, in axialer Richtung gesehen etwa halb­ kreisförmig verlaufende Teil der Führungszylinderflächen 18 bzw. 20 eine Führung für den vorderen Teil des Überlappungsabschnittes 10 bzw. 12 bildet. Diese vorderen Endabschnitte weisen über die mit der unterbrochenen Linie 30 in Fig. 3 bezeichnete dickste Stelle der Rohrleitung quer zur Symmetrieebene I-I gemessen, vorspringende Verhakungsansätze 32 bzw. 34 auf, die mit über diese Linie 30 zurückspringenden entsprechenden, von den Führungszylinderflächen 18 bzw. 20 hintergriffenen Ausneh­ mungen der Überlappungsabschnitte 10 und 12 zusammenwirken. Eine Verbindungshül­ se 40 aus Kunststoff stellt einen zylindrischen Rohrabschnitt dar, dessen Innen­ durchmesser etwa dem Außendurchmesser der Rohrabschnitte 2 bzw. 4 entspricht und somit auf diesen verschiebbar ist. Die Länge der Verbindungshülse 40 ist etwas größer als die des Überlappungsbereiches der Rohrabschnitte 2 und 4 bzw. der bei­ den Überlappungsabschnitte 10 und 12, so daß in der dargestellten Schließstellung die Verbindungshülse 40 die Rohrverbindung völlig übergreift. Der Rohrabschnitt 2 besitzt etwa in der Symmetrieebene I-I eine sich parallel zur Achse erstreckende eingeprägte Führungsnut 42 und die Verbindungshülse 40 besitzt benachbart ihrem dem Rohrabschnitt 2 zugewandten Ende eine nach innen vorspringende Führungsnoppe 44, die in der Führungsnut 42 gleitet und die Verbindungshülse 4 unverlierbar am Rohrabschnitt 2 festhält. Die Führungsnoppe 44 ist stark gerundet und wurde unter Anwendung größerer Kräfte und elastischer Verbiegung der Wandung des Rohrab­ schnittes 2 in die Führungsnut 42 geschoben. Abweichend von der dargestellten Aus­ führungsform kann die Führungsnut 42 über den größten Teil ihrer mittleren Länge flacher ausgebildet sein, so daß die Führungsnoppe 44 in zwei Endstellungen einra­ stet und sich nicht selbsttätig verschiebt. In unterbrochenen Linien 46 ist die geöff­ nete Stellung der Verbindungshülse 40 dargestellt, die im übrigen an ihren axialen Enden umlaufende Griffwülste 48 und 50 besitzt, die einerseits die Handhabung der Hülse erleichtern und diese andererseits auch verstärken und Aufweitungen bei Auf­ treten größerer Knickkräfte auf die Rohrleitung verhindern oder mindern. Die Paa­ rung einer Verbindungshülse aus Kunststoff mit Rohrabschnitten 2 und 4 aus Blech ergibt eine gute Verschiebbarkeit für die Verbindungshülse 40. Die Gefahr des Fest­ setzens der Verbindungshülse 40 durch Feinstaub ist relativ gering, da sich der Fein­ staub vorwiegend zwischen den Verhakungsabschnitten 32 und 34 der Überlappungs­ abschnitte 10 und 12 und den Führungshülsenabschnitten 20 bzw. 18 absetzt.
Gemäß einer abgewandelten Ausführungsform ist die Verbindungshülse nicht axial verschiebbar sondern aus zwei Halbschalen zusammengesetzt, die entlang der dicksten Stelle 30 quer zur Teilungsebene I-I gemessen geteilt sind. Die beiden Halbschalen sind auf einer Seite durch ein Scharnier miteinander verbunden und besitzen auf der anderen Seite einen Verschluß, z.B. einen Schnallenverschluß oder einfach einen lös­ baren Rastverschluß. Eine der beiden miteinander verbundenen Halbschalen kann mit einem der Rohrabschnitte verbunden sein. Auf diese Weise besteht keinerlei Gefahr des Festsetzens durch Feinstaub.
Bei der abgewandelten Ausführungsform gemäß Fig. 4 besitzen Rohrabschnitte 402 und 404 wiederum gleich profilierte Überlappungsabschnitte 412 und 410. Der Quer­ schnitt der Rohrabschnitte 402 und 404 ist kreisrund, kann jedoch auch vier- oder mehreckig sein. Eine Teilungslinie 414 in der Ebene der Rohrwandungen, entlang der die Rohrwandungen stumpf aneinander stoßen, besitzt jeweils fünf in Umfangsrich­ tung vorspringende Verhakungsabschnitte 460 bis 468 mit dazwischenliegenden, sich in Umfangsrichtung erstreckenden Rücksprüngen 470 bis 478, in die die nicht näher bezeichneten, in Umfangsrichtung vorspringenden Verhakungsabschnitte des andern Rohrabschnittes 402 eingreifen. Auch hier sind die Überlappungsabschnitte in sich jeweils spiegelsymmetrisch, wie anhand der Ausführungsform gemäß den Fig. 1 bis 3 definiert, ausgebildet. Der dem geschlossenen, außerhalb des Überlappungsbereiches liegenden Teil des Rohrabschnittes 402 bzw. 404 benachbarte Teil des Überlappungs­ abschnittes 410 bzw. 412 ist jeweils nicht durch Ausschneiden gebildet sondern durch Einprägung der Rohrwandung auf einen Außendurchmesser, der dem Innendurchmesser der Überlappungsabschnitte 10 bzw. 12 entspricht. So wird an jedem Rohrabschnitt 402 bzw. 404 ein Führungshülsenabschnitt 418 bzw. 420 gebildet, in dessen Bereich die Trennungslinie 414 als Schulter etwa von der Höhe der Dicke der Rohrwandung ausgebildet ist. Die dargestellten Führungshülsenabschnitte 418 und 420 erstrecken sich jeweils über das hinterste Drittel der Überlappungslänge bzw. der Länge der Überlappungsabschnitte 410 und 412.
Abweichend hiervon können sie sich jedoch auch über die Hälfte des Überlappungs­ bereiches erstrecken. In diesem Fall wirken sie elastisch mit den über die dickste Rohrstelle vorspringenden Verhakungsansätzen 474 zusammen, wobei vorzugsweise die Verhakungsansätze 474 etwa in radialer Richtung elastisch nachgeben und dann in die Betriebsstellung einrasten und einen ersten Zusammenhalt der Rohrabschnitte 402 und 404 ergeben.
Abweichend von der Ausführungsform gemäß den Fig. 1 bis 3 erstrecken sich die Führungszylinderflächen 418 und 420 nicht nur ein kleines Stück von der Teilungsli­ nie 414 weg, sondern verbinden in Form geschlossener Flächen jeweils zueinander symmetrische, sich in Umfangsrichtung gegenüberliegende Abschnitte der Verbin­ dungslinie 418 bzw. des jeweiligen Überlappungsabschnittes 410 und 412.
Eine nicht dargestellte Verbindungshülse ist, wie bei der Ausführungsform gemäß den Fig. 1 bis 3 auf dem Rohrabschnitt 402 verschiebbar zwischen einer Stellung außerhalb des Überlappungsbereiches und einer den Überlappungsbereich vollständig überdeckenden Schließstellung geführt.
Abweichend von der in Fig. 4 dargestellten Ausführungsform können zusätzlich zu den Führungszylinderflächen 418 und 420 schmale, sich bis jeweils zur Mitte der Überlappungslänge erstreckende Führungszylinderflächen durch Kröpfung an den Über­ lappungsabschnitten ausgebildet sein, wie sie bei der Ausführungsform gemäß den Fig. 1 bis 3 gezeigt sind. Hierdurch wird eine bessere Dichtheit der Rohrverbindung erzielt.
Anstelle einer Verbindungshülse können auch einzelne Verbindungsringe oder einzelne Verbindungsbügel vorgesehen sein, wobei die Verbindungsbügel jeweils an dem Über­ lappungsabschnitt des einen Rohrabschnittes befestigt sind und den angesetzten Über­ lappungsabschnitt des andern Rohrabschnittes übergreifen können und einen Ver­ schluß, z.B. einen Schnallenverschluß aufweisen. Ferner kann jeder Rohrabschnitt ei­ ne kurze Verbindungshülse tragen, die in der Schließstellung jeweils nur einen Teil, maximal die Hälfte der Überlappungsstelle übergreift.

Claims (18)

1. Rohrleitung insbesondere eines Staubsaugers mit zwei sich in axialer Richtung überlappenden, betriebsmäßig lösbar aneinander befestigten Rohrabschnitten, dadurch gekennzeichnet, daß die Rohrabschnitte (2, 4; 402, 404) etwa gleiche Querschnitte besitzen und entlang einer endlosen Trennungs­ linie (14; 414) stumpf aneinander stoßen, wobei die Trennungslinie (14; 414) sich in axialer Richtung über die ganze Länge der Überlappung erstreckt und in achsparalleler Richtung gesehen eine Hinterschneidung (470 bis 478) auf­ weist und eine Verbindungshülse (40) in eine beide Rohrabschnitte (2, 4) übergreifenden zu den Rohrabschnitten (2, 4; 402, 404) koaxiale Schließstel­ lung bringbar ist.
2. Rohrleitung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungshül­ se (4) in der Schließstellung die Trennungslinie (14) vollständig übergreift.
3. Rohrleitung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Tren­ nungslinie (14) zwei um den Umfang verteilt angeordnete Hinterschneidungs­ bereiche aufweist.
4. Rohrleitung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Hälften der Trennungslinie (14; 414) zueinander spiegelsymmetrisch sind.
5. Rohrleitung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß beide Rohrabschnitte (2, 4; 402, 404) im Überlappungsbereich gleichgeformte Endabschnitte (10, 12; 410, 412) aufweisen.
6. Rohrleitung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Endabschnitte (10, 12; 410, 412) der Rohrabschnitte (2, 4; 402, 404) über die Trennungslinie (14; 414) vorspringende Führungshülsenabschnitte (18, 20; 418, 420) aufweisen, deren Außenwandflächen als Anlageflächen für einen Teil der Innenwandfläche des anderen Rohrabschnittes (2, 4; 402, 404) dient, wobei die Verbindungshülse (40) vorzugsweise die Rohrabschnitte außen übergreift.
7. Rohrleitung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungshülsenabschnitte (18, 20; 418, 420) sich an jedem Rohrabschnitt (2, 4; 402, 404) über einen an den geschlossenen Teil des Rohrabschnittes anschließen­ den Teilbereich der axialen Länge des Überlappungsbereiches erstrecken.
8. Rohrleitung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungshülsenabschnitte (18, 20) sich jeweils über etwa die Hälfte der axialen Länge des Überlappungsbereiches erstrecken.
9. Rohrleitung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß als Teil der Rohrwandung eines Rohrabschnittes (2, 4; 402, 404) im Überlappungs­ bereich 2 einander über die Rohrachse gegenüberliegende, quer zur Rohrlängs­ richtung über die dickste Stelle des Rohrabschnittes vorspringende Verhakungs­ abschnitte (32, 34; 474) ausgebildet sind.
10. Rohrleitung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Verhakungsab­ schnitte (32, 34) mit am anderen Rohrabschnitt (2, 4) angeordneten Führungs­ hülsenabschnitten (18, 20) zusammenwirken.
11. Rohrleitung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Wandung der Rohrabschnitte (2, 4; 402, 404) elastisch ausgebildet ist.
12. Rohrleitung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Rohrabschnitte (2, 4; 402, 404) einen runden oder vieleckigen Querschnitt aufweisen und die Teilungslinie (14; 414) die, in zur Spiegelebene normaler Richtung am weitesten auseinanderliegenden Rohrbereiche im Bereich jeder Hinterschneidung mindestens dreimal kreuzt.
13. Rohrleitung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennungslinie normal zur Symmetrieebene gesehen im wesentlichen aus zwei Kreisbögen mit entgegengesetzter Krümmung zusammengesetzt ist, wobei der Krümmungsmittelpunkt des vordersten Endabschnittes etwa im Bereich der Kreuzung der Symmetrieebene (I-I) mit dem vorderen Endabschnitt liegt und etwa um den Radius vom Vorderende des Überlappungsabschnittes zurückliegt und der Krümmungsmittelpunkt des einen gleichen Radius aufweisenden, an­ schließenden Kreisbogens von dem geschlossenen Abschnitt des Rohrabschnittes (2, 4) um diesen Radius abliegt und im Bereich der Kreuzung einer gedachten Verlängerung dieses geschlossenen Rohrabschnittes mit der Symmetrieebene (I-I) liegt.
14. Rohrleitung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Kreis­ bögen an der normal zur Symmetrieebene (I-I) am weitesten auseinanderlie­ genden Stelle (30; 430) der Rohrabschnitte (2, 4; 402, 404) ineinander über­ gehen.
15. Rohrleitung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungshülse (40) zu den Rohrabschnitten (2, 4) koaxial ist und zwi­ schen einer geöffneten Stellung auf einem Rohrabschnitt (2) und einer beide Rohrabschnitte (2, 4) übergreifenden Schließstellung in axialer Richtung ver­ schiebbar an den Rohrabschnitten geführt ist.
16. Rohrleitung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungshülse (40) unverlierbar in einer Führung (42) auf einem Rohr­ abschnitt (2) gehalten ist.
17. Rohrleitung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungshülse durch eine vorzugsweise elastisch einschnappende Rasteinrichtung in der Schließstellung und/oder der Öffnungsstellung verrastbar ist.
18. Rohrleitung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Rohrabschnitte im Überlappungsbereich miteinander verriegelbar bzw. quer zur Rohrachse zusammenspannbar sind.
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DE3015442C2 (de) * 1979-04-26 1983-03-31 Automation Industries, Inc., 06830 Greenwich, Conn. Flexibler Staubsaugerschlauch mit an seinen Enden angebrachten Schlauchanschlußstücken

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DE-p 11488 D-24.07.52 *

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