DE352301C - Selbsttaetige Sicherung gegen das UEberfahren von Haltsignalen - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM 24. APRIL 1922

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

- JVl 352301 -KLASSE 2Oi GRUPPE 33

Wilhelm Heimes in Essen-Bergeborbeck.

Selbsttätige Sicherung gegen das Überfahren von Haltsignalen. Patentiert im Deutschen Reiche vom 28. September 1921 ab.

Die vorliegende Erfindung bezweckt, das_ achtlose Überfahren von auf »Halt« stehenden Signalen zu verhindern. Sie beruht darin, daß das für einen Zug bestimmte Signal, bei eingleisigen Strecken also nur das in Fahrtrichtung an der rechten Seite befindliche, im gegebenen Falle seine Wirkung auf eine Vorrichtung an der Lokomotive ausübt und die Bremsvorrichtung in Tätigkeit setzt. Hierbei ist es gleichgültig, ob die Lokomotive mit

dem Kamin oder mit dem Tender nach vorn sich in Fahrt befindet.

Für Rangierfahrten kann die Einwirkung auf die Lokomotive vorübergehend ausgeschaltet werden.

In den Zeichnungen Blatt ι und Blatt 2 ist eine beispielsweise Ausführungsform der Erfindung dargestellt.

Blatt ι zeigt eine Hebelanordnung, welche innerhalb des Gleises angebracht und von der Signalzugsvorrichtung beeinflußt wird.

Blatt 2 zeigt in Abb. 1 und 2 die Hebelanordnung für eine Eingleisbahn. In Abb. 3 bis 6 auf Blatt 2 ist eine Gestängeanordnung dargestellt, welche an der Lokomotive angebracht, durch Anschlag der Hebel h bzw. Ji₁ an den Sperrhebel α eine Auslösung der Bremsvorrichtung bewirkt.

Die auf Blatt 1 in Abb. 1 dargestellte Schiene sei die in der Fahrtrichtung nach rechts liegende. Abb. 2 zeigt den Sperrhebel a in Anschlag- und Ausschaltstellung, letztere ist strichpunktiert gezeichnet. Die Anschlagstellung des Sperrhebels α ist durch seine Ge-

wichtsbelastung und den Nocken c des Augenlagers d bedingt und entspricht der »Halt«- Stellung eines Signals, Wird nun ein Signal auf »Fahrt«-Stellung gezogen, so wird die Welle b, welche mit dem Signalzug gekuppelt

ist, gedreht. Hierdurch wird mittels der Daumen e und f und der Welle g der auf der Welle g befestigte Sperrhebel α in die strichpunktierte Ausschaltstellung umgelegt und der Weg für die überfahrende Lokomotive

bzw. für die Hebel h und Ji₁ frei gemacht. Sobald das Signal wieder auf »Halt« gestellt wird, bewegt sich Sperrhebel α durch seine Gewichtsbelastung in die Anfangsstellung zurück.

Soll der Sperrhebel α für Rangierzwecke ohne Signalfahrtstellung überfahren werden, so wird der auf Welle g lagernde Handhebel bis zu seiner strichpunktierten Grenzstellung Abb. 5 angehoben. Der Hebel i dreht hierbei den Sperrhebel α vermittels des Lagerrohres k und des Daumenhebels I in seine Ausschaltstellung. Nach Niederlegen oder Loslassen des Hebels i bewegt sich Sperrhebel α selbsttätig in seine Anfangsstellung· zurück.

Fährt ein Zug auf eingleisiger Strecke in der auf Blatt 2, Abb. 2 und 3, angedeuteten Richtung, so muß die Sperrvorrichtung I auf »Fahrt« stehen, d. h. der Sperrhebel α ist durch das Ziehen des Fahrtsignals niedergelegt worden. Ist das Signal nicht auf »Fahrt« gestellt, so kommt der an der Lokomotive angeordnete Hebel Ji bzw. Ji₁ zum Anschlag an den Sperrhebel α der Sperre I. Hierdurch wird, da der Sperrhebel α nicht ausweichen kann, der Hebel h bzw. Ji₁ der Fahrtrichtung entgegengesetzt gedreht und die Druckstangen m sowie die Schubstange η werden angehoben. Diese Hubbewegung wird in geeigneter Weise zur Auslösung der Bremswirkung benutzt, wobei zur Bestätigung des Vorganges eine Plombensicherung zerrissen wird.

Nachdem ein Zug auf einer in Abb. 2, Blatt 2, gezeichneten eingleisigen Strecke die durch Signalfahrtstellung ausgeschaltete Sperre I überfahren hat, gelangt er vor die an der linken Fahrtseite liegende Sperre II. Alsdann kommt der Hebel A₁ Abb. 4 zum Anschlag an den Sperrhebel α der Sperre II. Da der Hebel Ji₁ nun bei der vorausgesetzten Fahrtrichtung eine Gegenlage am Lagernocken O₁ findet, wird der Sperrhebel α der Sperreil gezwungen auszuweichen, er legt sich um, der Hebel Ji₁ gleitet über ihn hinweg, und sofort kehrt der Sperrhebel a in seine alte Lage-zurück. Bei dieser Ausweichbewegung des Sperrhebels α dreht sich die Welle g mit. Der Daumen f entfernt sich vom Daumen e, die Signalwelle b verharrt in ihrer Ruhelage und ebenso auch der Handhebel« mit Hohlwelle k und Nockenhebel I.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Selbsttätige Sicherung gegen das Überfahren von Haltsignalen, dadurch gekennzeichnet, daß ein innerhalb des Gleises angebrachter Sperrhebel, welcher in abhängiger Verbindung mit der Signaleinstellvorrichtung steht, und der ohne die Signalzugvorrichtung zu stören für Rangierfahrten vorübergehend ausgeschaltet werden kann, an eine Vorrichtung der mit dem Kamin oder mit dem Tender nach vorn fahrenden Lokomotive anstößt, wenn das Signal auf »Halt« steht, wodurch 1.00 die Bremsvorrichtung ausgelöst wird, die aber nicht in Tätigkeit treten kann, wenn bei eingleisigen oder anderen Strecken die Sperrung eines linksseitigen, auf »Halt« stehenden Signals überfahren 10g wird.

   Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.