DE351915C - Flaschenverschluss - Google Patents

Description

• Flaschenverschlnß. Den Gegenstand der Erfindung bildet ein Flaschenverschluß mit auf der gleichen Seite liegendem Scharnier- und übergreifendem Verschlußbügel und dreipunktartigem Anpressen des Pfropfens, bei welchem zwei Spannpunkte auf den Pfropfen mittels des übergreifenden Bügels in bekannter Weise wirken, während als dritter ausgleichender Spannpunkt eine mittlere einösige und gelenkige Aufhängung am Halsring dient, welche den beiden anderen Punkten gegenüberliegt.
• Gegenüber der bekannten starren Aufpressung des Pfropfens an drei Punkten wird durch die in einem von den drei Angriffspunkten der Verschlußbügeleinrichtung gelenkige Lagerung ein gutes Einspielen des meist durch die elastische Dichtung etwas nachgiebig gelagerten Pfropfens auf dem Flaschenmund erzielt. Infolge dieser eigenartigen Pfropfenlagerung lassen sich nicht nur Flaschen-mit unebenem oder schiefem Mundrande dicht schließen, ohne daß besonderes Augenmerk, unter Zeitverlust, auf den Sitz des Verschlusses gelegt zu werden braucht, sondern auch verbogene oder durch den Druck des Flascheninhaltes verzogene Verschlüsse können mit gutem Schluß weiter benutzt werden. Außerdem gestattet die neue Pfropfenaufpressung bei normalem Flaschemnund die Verwendung schwächerer Dichtungsscheiben, auch solcher aus Papier u. dgl., die sonst bei nur einseitig ungleicher Anpressung durch die üblichen gänzlich starren Verschlüsse völlig versagten.
• Ein Ausführungsbeispiel eines gemäß dem vorbeschriebenen Erfindungsgedanken ausgebildeten Flaschenverschlusses zeigt die Zeichnung in , Abb. i mit geöffnetem, in Abb.2 mit festgezogenem Verschluß im Schaubild und in Abb. 3 in einer Draufsicht auf die Abb. 2. Der Verschluß besteht aus dem um den beliebig gestalteten Flaschenhals b gelegten Drahtring a, der mit seinen zusammenstoßenden Enden zwei dicht nebeneinanderliegende Ösen c bildet. In diese Doppelöse ist der Bügel d eingehängt, der den Verschlußkopf e trägt. Kopf e besitzt, wie aus Abb. 3 ersichtlich, prismatische Form und nimmt den üblichen Dichtungsring f auf. In die Rille g legt sich bei aufgelegtem Verschlußkopf der Bügel h, welcher in Ösen i eines zweiten Bügels k gelagert ist und über den auf der Flaschenmündung liegenden Teil e gedreht werden kann. Der Bügel k greift in äsen 7n gelenkig ein und drückt den Verschlußkopf e fest auf den Flaschenmund. Die Kräfteverteilung ist so, daß ein selbsttätiges Öffnen nicht eintreten kann. Der Verschlußkopf e wird auf dem Flaschenmund, wie aus Abb. 3 ersichtlich, an den drei Punkten c und o, p bzw. i angezogen. Der gradlinige Bügel h ist als starrer, trapezförmiger Körper ausgebildet. Beim Aufspringen des Kopfes e fällt dieser gegen die auf der gleichen Flaschenseite befindlichen Bügel h und k: Die aus dem Drahtbogen a gebildete Doppelöse in. macht besondere Ausgestaltung der Flasche überflüssig. Während der Bügel h auf der einen Seite des Pfropfens einen starren Zug ausübt, wird ein etwa eintretendes ungleiches Aufliegen des Pfropfens e auf dem Flaschenmund durch den in einem Punkte gelenkig aufgehängten Bügel d ausgeglichen.

Claims (1)

1. PATENT-ANsPRUcH: Flaschenverschluß mit auf der gleichen Seite liegendem Scharnier- und übergreifendem Verschlußbügel und dreipunktartigem Anpressen des Pfropfens,dadurch gekennzeichnet, daß zwei Spannpunkte auf den Pfropfen (e) mittels des übergreifenden Spannbügels (h) in bekannter Weise wirken, während als dritter ausgleichender Spannpunkt eine mittlere, einösige und gelenkige, den beiden anderen Punkten gegenüberliegende Halsringaufhängung (bei c) dient.