DE692167C

DE692167C - aschen

Info

Publication number: DE692167C
Application number: DE1938J0062439
Authority: DE
Original assignee: Jagenberg Werke AG
Current assignee: Jagenberg Werke AG
Priority date: 1937-09-19
Filing date: 1938-09-13
Publication date: 1940-06-14

Description

Vorrichtung zum -Ausrichten von Bügelverschluß-Flaschen Die Erfindung bezieht sich ,auf eine weitere Ausbildung der Vorrichtung zum Ausirichten° von Bügelverschluß-Flaschen nach Patent 68995o. Nach dem Hauptpatent ist der Fühler zum Abtasten des Bügelvers schlusses mit einer Nase versehen, die dem waagerechten Bügel des Bügelverschlusses zugeordnet ist. Durch diese Nase wird der Fühler, wenn ihm die mit dem Querbügel versehene Seite der sich drehenden Flasche- zugekehrt ist, in einem solchen Abstand von der Flasche gehalten, daß seine Anschlagfläche sich. außerhalb des Bereiches des Bügelverschlusses befindet. Der Bügelverschlnß der sich drehenden Flasche wird daher von der Anschlagfläche nicht festgehalten. Die Flasche dreht sich- vielmehr weiter, und erst nach einer weiteren halben Drehung kommt der auf der entgegengesetzten Seite befindliche senkrechte Bügel zur Anlage ,an die Anschlagfläche, die so@ gestaltet ist, daß. dieser Bügel nicht abgleiten kann, sondern die Stellung der Flasche festlegt. -Wenn der Bügelverschluß einer Flasche nicht ganz fest schließt und der senkrechte Bügel beim Ausrichten der Flasche sich an die Anschlagfläche anlegt, so besteht die Möglichkeit, daß..durch den dabei entstehenden Druck der Bügelverschluß wieder aufspringt.
-Zur Vermeidung dieses .Übelstandes ist der Anschlag gemäß der Erfindung so angeordnet, daß er gegen die Vorderseite eines senkrechten Schenkels des Bügelverschlusses drückt, so d.aß der Verschluß der sich drehenden Flasche nur noch fester zugedrückt wird.
Zu diesem Zwecke ist der Anschlag, gemäß der Erfindung mit einem unter ihm angeordneten Fühler versehen, der der Bügelöse zugeordnet ist und den Anschlag außerhalb des Bereiches des Bügelverschlusses hält, wenn dem Fühler die Bügelöse zugekehrt ist.
Auf der Zeichnung ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt, und zwar zeigen Fig. r einen waagerechten Schnitt durch den Flaschenkopf kurz vor dem Auftreffen des Bügelschenkels ,auf den Anschlag, Fig.2 denselben Schnitt nach dem Auftreffen des Schenkels auf den Anschlag, Fig. 3 die in Fig. r dargestellte Lage der Flasche um 18o' verdreht. Ferner zeigen: Fig. q., wie die Bügelöse .den Fühler zurückdrückt, so daß der Bügelschenkel' von dem Anschlag ,abgleitet, Fig. 5 im Grundriß eine Vergrößerung des Anschlages mit fest aufliegendem Bügelschenkel Fig.6, wie der Bügelschenkel beim Aufs treffen auf den abgerundeten Teil des An= schlags abgleitet.
Fig. 7 ist :eine perspektivische Ansicht des mit dem Fühler zusammenarbeitenden Bügelverschlusses.
Bei der Vorrichtung; die im übrigen der Ausführung nach dem Hauptpatent entspricht, ist der Fühler 16, der unterhalb des Anschlages 17 am Hebel 14 angeordnet ist, an seiner Stirnseite mit einer Aussparung 2o verr, sehen.: Die Aussparung ist. so groß, daß die Bügelöse 2r, die das untere Ende des Schenkels Y umschließt (Fig. 7), bei der Umdrehung der Flasche zuerst in die Ausspartulg 20 hineingreift, wenn der waagerechte Bügel Z vorn Fühler 16 abgewendet ist. Die Öse 21 drückt den Fühler 16, dessen Abstand vom Flaschenkopf vorher gleich -a ist (Fig. 3), so weit zurück, daß diese Entfernung auf das Maß b vergrößert wird (Fig. q.).
In dieser Stellung des zurückgedrückten Fühlers 16 trifft der Schenkel Y bei der weiteren Drehbewegung der Flasche auf den abgerundeten Teil 18 der Stirnfläche des Anschlages 17. Auf der Abrundung 18; an deren :Stelle auch eine Abschrägung treten kann, gleitet der Schenkel Y aber ab (Fig. q: und 6), wodurch die Flasche ihre Drehung ungehindert fortsetzen kann, nachdem der abgleitende Schenkel den Fühler noch weiter von der Flasche abgedrückt hat. Bei der weiteren Drehung der Flasche in Pfeilrichtung nähert sich nun der andere SchenkelX des Verschlusses dem Anschlag (Fig. i und 2) und legt sich gegen dessen flache Stirnseite 17, ehe die öse 22 infolge der Gestalt des Bügelverschlusses den Fühler i6 berührt. Da die Stirnfläche `des Anschlages 17 (Fig. 5 und* 6) zwischen ,den Punkten 23 und 24 flach und etwa radial z?Ytr Flasche gerichtet ist, so liegt der Schenkc:1 X fest, und seine Lage ist durch den Anschlag gesichert. In dieser Lage ist der QuerbügelZ dem Fühler 16 zugekehrt. Dabei übt der Anschlag 17 einen Druck gegen die Vorderseite des Bügelschenkels X aus, so daß der Bügelverschluß nicht aufspringen kann.

Claims

PATLNTANSPRÜCHI:: i. Vorrichtung zum Ausrichten von Bügelverschluß-Flaschen nach Patent 689 95o, in welcher die Flasche so lange gedreft wird, bis ein Schenkel des Bügelverschlusses gegen einen unter Federwirkung stehenden Anschlag stößt, der seinerseits von einem Fühler beeinflußt wird, dadurch gekennzeichnet, daß zur Vermeidung des öffnens des Verschlußbügels der Anschlag (17) unter dem Einfluß des Fühlers (16) so lange über alle Verschluß. teile der gedrehten Flasche widerstandslos hinweggleitet, bis er im Sinne der Schließbewegung des Verschlußbügels gegen einen Schenkel (X) wirksam werden kann. z. Vorrichtung nach Anspruch- i, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (17) mit einem unter ihm angeordneten Fühler (16) versehen ist, der der Bügelöse (22) zugeordnet ist und den Anschlag (17) außerhalb des Bereiches des Bügelverschlusses hält, wenn der Fühler (16) der Bügelöse (22) zugekehrt ist.