DE3518743A1

DE3518743A1 - Aus schliesszylinder und flachschluessel bestehende schliesseinrichtung

Info

Publication number: DE3518743A1
Application number: DE19853518743
Authority: DE
Inventors: Herbert-Philipp 5013 Elsdorf-Heppendorf Häuser; Peter 5040 Brühl Kremer
Original assignee: Dom Sicherheitstechnik GmbH and Co KG
Current assignee: Dom Sicherheitstechnik GmbH and Co KG
Priority date: 1985-05-24
Filing date: 1985-05-24
Publication date: 1986-11-27
Also published as: EP0202949A3; ATE64980T1; DE3680027D1; EP0202949A2; ES294528Y; EP0202949B1; DE3518743C2; ES294528U; EP0431550A1

Description

Aus Schließzylinder und Flachschlüssel bestehende Schließeinrichtung

Die Erfindung betrifft eine aus Schließzylinder und Flachschlüssel bestehende Schließeinrichtung, mit im Schlüssel angeordnetem, quer zur Schlüsselschaftebene beweglichem Steuerglied für eine zusätzliche, im Zylinderkern angeordnete Zuhaltung, welche von dem beim Schlüsseleinschub durch eine schlüsselkanalseitige Flanke querverlagerten Steuerglied in die Freigabestellung bewegt wird.

Eine derartige Ausgestaltung ist bekannt aus der DE-OS 2 947 402, wobei das im Flachschlüssel untergebrachte Steuerglied als Kugel gestaltet ist. Die Kugel wirkt dort auf eine quer zur Schlüsselkanalebene geführte zusätzliche Zuhaltung. Bei Profilschließzylindern ist nur wenig Bewegungsmöglichkeit für eine solche Ausgestaltung gegeben. Ferner ist der von der Kugel bewirkte Steuerhub begrenzt und nicht größer als der Kugelradius. Damit die zusätzliche Zuhaltung um ein ausreichendes Maß verlagerbar ist, wird der Steuerungsweg der Kugel über ein schwenkbares Zwischenglied gespreizt.

Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schließeinrichtung der in Rede stehenden Art so auszugestalten, daß ohne Spreizelemente vom Steuerglied die zusätzliche Zuhaltung um ein größeres Maß verlagerbar ist, welches Maß sogar größer sein kann als das Quermaß des Steuergliedes.

Gelöst wird diese Aufgabe durch das Kennzeichen des Anspruchs 1. Die Unteransprüche stellen vorteilhafte Weiterbildungen dar.

VNR: 107212 ANR: 1139231 18 690/691 P 1/S/G 23.5.1985

Zufolge derartiger Ausgestaltung ist eine gattungsgemäße Schließeinrichtung angegeben, bei welcher die zusätzliche Zuhaltung trotz unmittelbarer Beaufschlagung durch das Steuerglied einen größeren Weg zurücklegen kann. Vorzugsweise erstreckt sich die zusätzliche Zuhaltung im Bereich zwischen zwei normalen Zuhaltungen, jedoch in versetzter Anordnung parallel zur Schlüsseleinschubebene. Eine kräftige Bemessung der zusätzlichen Zuhaltung ist daher möglich. Der von ihr zurückzulegende Weg kann größer sein als das in Querrichtung verlaufende Maß des Steuergliedes. Während der Einschubbewegung erfolgt die Querverlagerung des Steuergliedes durch die schlüsselkanalseitige Flanke, wodurch das Steuerglied die Auflaufschräge der zusätzlichen Zuhaltung beaufschlagen kann. Durch entsprechende Gestaltung der Auflaufschräge ist der Verlagerungsweg der zusätzlichen Zuhaltung variierbar. Nach vollständigem Einschieben des Flachschlüssels befindet sich die zusätzliche Zuhaltung dann in einer solchen Stellung, daß deren Sperrvorsprung auf Höhe der Gleitfuge des Zylinderkerns liegt und eine Drehung desselben mittels des Flachschlüssels zuläßt. Insgesamt ist eine solche Anordnung geschaffen, daß erst nach Erreichen der Endstellung der Querverlagerung des Steuergliedes dieses auf die Auflaufschräge auftrifft. Dies ermöglicht einen größeren Steuerungshub und damit eine sichere Schließung.

Günstig wirkt sich dabei die Tatsache aus, daß die Auf lauf schräge von einer parallel zur Flanke verlaufenden Seitenwand ausgeht. Der Abstand derselben von der Flanke entspricht dem Maß der sich in Querrichtung des Schlüssels erstreckenden Bemessung. Eine besonders günstige Herstellung zeichnet sich dadurch aus, daß Steuerglied als Stift auszugestalten und in der topfförmigen Vertiefung unterzubringen. Ein Kragen

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des Stiftes ist dabei frei beweglich zwischen einer Ringzone des Topfbodens und einem mündungsseitig der Vertiefung angeordneten Verschlußring verschiebbar, so daß der Stift unverlierbar am Flachschlüssel gehaltert ist. Damit die zusätzliche Zuhaltung auch bei Erschütterungen und während des Aussteuerns in ihrer Lage verbleibt, ist sie drehgesichert. Dies geschieht durch den achsenversetzten Schaft der Zuhaltung zu ihrem Kopf, welcher an der dem Schlüsselkanal zugekehrten Seite abgeflacht ist und dort die Auflaufschräge ausbildet. Bauliche Vorteile bringt es, die Flanke von der Schmalseite eines Einsatzstückes des Zylinderkerns zu bilden, welches Einsatzstück mit der angrenzenden Seite eine der Schlüsseleinschubrichtung zugekehrte Dachschräge ausbildet. Mittels dieser wird das Steuerglied in die querverlagerte Stellung vorgeschoben. Zusätzliche Ausnehmungen am Flachschlüssel können entfallen, wenn die Flanke auf Höhe einer Profillängsnut des Schlüssels sitzt und in die Profillängsnut hineinragt. Den störungsfreien Einschub des Flachschlüssels ermöglichen dabei sich trichterförmig verjüngende Flanken im Mündungsbereich des Schlüsselkanals. Ist der Flachschlüssel abgezogen, sorgt der Hubbegrenzungsstift im Zusammenwirken mit dem Zapfen der Zuhaltung für eine genaue Ausgangsstellung desselben, wobei davon ausgegangen wird, daß die dieser Zuhaltung zugeordnete gehäuseseitige Zuhaltung in Richtung der zusätzlichen Zuhaltung druckfederbeaufschlagt ist. Eine gesonderte Anschlagbegrenzung der gehäuseseitigen Zuhaltung kann daher entfallen.

Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Fig. 1-8 erläutert. Es zeigt

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35

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Fig. 1 eine Ansicht des Schlüsselschaftendes eines Flachschlüssels vor dem Einstecken eines in Ansicht dargestellten Schließzylinders,

Fig. 2 in stark vergrößerter Darstellung einen Horizontalschnitt durch das Schließzylindergehäuse mit zugehörigem Schlüsselschaft im Bereich des Steuergliedes vor dem Einschieben des Schlüssels in den Schlüsselkanal,

Fig. 3 einen ebenenversetzten Querschnitt durch den Schließzylinder bei nicht eingeführtem Schlüssel,

Fig. 4 einen teilweisen Längsschnitt durch den Schließzyiinder im Bereich der zusätzlichen Zuhaltung,

Fig. 5 eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung, jedoch bei eingeführtem Schlüssel,

Fig. 6 einen der Fig. 3 entsprechenden Querschnitt, ebenfalls bei eingeführtem Schlüssel,
20

Fig. 7 eine der Fig. 4 entsprechende Darstellung, wobei die zusätzliche ?, Zuhaltung durch den eingeführten Flachschlüssel vom Steuerstift verlagert ist und

Fig. 8 in stark vergrößerter perspektivischer Darstellung die zusätzliche Zuhaltung mit strichpunktiert angedeutetem Steuerglied.

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β ³⁵¹J-⁷⁴³

Der Schließzylinder besitzt ein profiliertes Schließzylindergehäuse 1. In diesem ist in einer Längsbohrung 2 drehbar ein Zylinderkern 3 gelagert. Letzterer steht in drehfester Verbindung mit einer einen Schließbart 4 aufweisenden Sehließbartnabe 5,
5

In der Längsmittelebene des Schließzylinders sind im Schließzylindergehäuse 1 und Zylinderkern 3 fluchtend zueinander liegende Bohrungen 6, 7 vorgesehen, welche die aus Kernstiften 8' und Gehäusestiften 8" bestehenden Zuhaltungen 8 aufnehmen. Die Gehäusestifte werden von einer Druckfeder 9 in Richtung des Zylinderkerns 3 beaufschlagt.

In axialer Längsrichtung des Zylinderkerns 3 erstreckt sich in diesem ein querschnittsprofilierter Schlüsselkanal 10. Dieser ist dem Querschnitt des Sehlüsselschaftes 11 eines Flachschlüssels 12 angepaßt. Die eine Schmalkante des Sehlüsselschaftes 11 ist mit hintereinanderliegenden Schlüsselkerben 13 unterschiedlicher Tiefe ausgestattet, die mit den Zuhaltungsstiften 8 zusammenwirken und diese bei eingeschobenem Schlüssel so einordnen, daß die Trennfuge zwischen den Kernstiften 8¹ und den Gehäusestiften 8" auf Höhe der Kerndrehfuge F liegt, vergl. Fig. 6.

Der Schlüsselschaft 11 besitzt entsprechend der Querprofilierung an beiden Breitseiten Profillängsnuten. Vom Boden der mittleren, gegenüber den anderen Profillängsnuten breiteren Profillängsnut 14 geht eine topfförmige Vertiefung 15 aus, die nahezu bis zur gegenüberliegenden Schlüsselbreitseite reicht. Im Topfboden 16 befindet sich eine zentrale Bohrung 17, welche von dem als Stift gestalteten Steuerglied 18 durchsetzt wird. Mündungsseitig der Vertiefung 15 erstreckt sich ein Verschlußring 19,

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der mit zur Führung des Steuerstiftes 18 dient. Eine Anschlagbegrenzung erhält der Steuerstift in Querrichtung durch einen mittleren, ortsfest vom Steuerglied ausgehenden Kragen 20, welcher frei beweglich zwischen der Ringzone des Topfbodens 16 und dem Verschlußring 19 verschieblich ist. Letzterer ist in den Schlüsselschaft eingepreßt und sichert somit die unverlierbare Anordnung des Steuergliedes 18. Die Länge des Steuergliedes 18 entspricht dabei der Dicke des Schlüsselschaftes 11, vergl. insbesondere Fig. 2.

Im Bereich zwischen zwei Zuhaltungsstiften 8 erstreckt sich eine zusätzliche Zuhaltung 21. Letztere ist in einer Bohrung 22 seitlich des Schlüsselkanals 10 und parallel zur Schlüsseleinschubebene verlagerbar. Im einzelnen setzt sich die zusätzliche Zuhaltung 21 aus einem Schaft 23 und Kopf 24 zusammen, welch letzterer achsenversetzt zum Schaft 23 angeordnet ist. Der Mittelpunkt M des Schaftes 23 liegt dabei mit einem größeren Abstand vom Schlüsselkanal als der Mittelpunkt M 1 des Kopfes 24. Durch Führung des Schaftes 23 in einem Bohrungsabschnitt 22', welcher achsenversetzt liegt zu dem querschnittsgroßeren Bohrungsabschnitt 22", ist die zusätzliche Zuhaltung 21 drehgesichert. Der in dem Bohrungsabschnitt 22" verschiebliche Kopf 24 ist an der dem Schlüssel kanal 10 zugekehrten Seite abgeflacht und bildet dort eine die Seitenwand 25 des Kopfes überragende Auflaufschräge 26 aus, welche Auflaufschräge bis zur zugekehrten Breitseite 10' des Schlüsselkanals 10 reicht. Der in Einschubrichtung ansteigenden Auflaufschräge 26 ist eine von der zugekehrten Breitseite 10' des Schlüsselkanals ausgehende Ausnehmung 27 vorgeordnet. In Gegenüberlage zum Schaft 23 geht vom Kopf 24 ein Zapfen 34

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aus, welcher mit einem in die Mantelwand des Zylinderkerns 3 eingelassenen Hubbegrenzungsstift· 35 zusammenwirkt. Zu diesem Zweck weist der Zylinderkern 3 eine den Bohrungsabschnitt kreuzende, in Längsrichtung des Zylinderkerns 3 verlaufende Nut 36 auf, dessen Tiefe etwa dem Durchmesser des Hubbegrenzungsstiftes 35 entspricht. Seitliche Andrückungen 37 der Nut 36 sichern die eingesetzte Lage des Hubbegrenzungsstiftes 35.

Der Schaft 23 der zusätzlichen Zuhaltung 21 wirkt zusammen mit einem in einer Bohrung 28 des Schließzylindergehäuses 1 geführten gehäuseseitigen Zuhaltung 29. Letztere ist zufolge ihrer versetzten Anordnung aus der Längsmittelebene des Schließzylinders drehgesichert. Auch diese Zuhaltung wird von einer nicht dargestellten Druckfeder belastet, so daß bei abgezogenem Schlüssel die Stellung gemäß Fig. 3 vorliegt, in welcher die Zuhaltung 29 mit ihrem dem Zylinderkern zugekehrten Ende in den Bohrungsabschnitt 22' hineinragt, die Zuhaltung 21 in Anschlagstellung zum Hubbegrenzungsstift 35 bringt und eine zusätzliche Drehsicherung darstellt.

In Gegenüberlage zum Kopf 24 erstreckt sich auf der anderen Seite des Schlüsselkanals 10 ein quer zum Schlüsselkanal ausgerichteter Schlitz 30, in welchen ein Einsatzstück 31 unverschieblich eingesetzt ist. Das dem Schlüsselkanal zugekehrte Ende dieses Einsatzstückes 31 überragt die korrespondierende Breitseite 10" des Schlüsselkanals. Die dem Schlüsselkanal 10 zugekehrte Schmalseite stellt die Flanke 32 zur Aussteuerung des Steuergliedes 18 dar, welche Flanke 32 mit der der Schlüsseleinschubrichtung zugekehrten Seite eine Dachschräge 33 ausbildet. Diese Flanke

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32 sitzt auf Höhe der Profillängsnut 14 des Schlüssels und ragt beim Einschieben desselben in die Profillängsnut 14 hinein.

Der Abstand χ zwischen der Seitenwand 25 des Kopfes 24 und der gegenüberliegenden Flanke 32 des Einsatzstückes 31 entspricht dem Maß y der sich in Querrichtung des Schlüssels 12 erstreckenden Bemessung.

Der Mündungsbereich des Schlüsselkanals 10 ist mit sich trichterförmig verjüngenden Flanken 34 ausgestattet, die das eventuell vorstehende Steuerglied 18 in den Schlüsselkanal leiten.

Es ergibt sich folgende Wirkungsweise: Wird der Flachschlüssel 12 in den Schlüsselkanal 10 eingeschoben, so ordnen dessen Schlüsselkerben 13 die Zuhaltungsstifte 8 ein. Dabei durchwandert das Steuerglied 18 den Schlüssel kanal, siehe strichpunktierte Darstellung in Fig. 5. Mit Erreichen der Dachschräge 33 des Einsatzstückes 31 erfolgt die Querverlagerung des Steuergliedes 18 in Richtung zur gegenüberliegenden Auflaufschräge 26 der zusätzlichen Zuhaltung 21. Die der Dachschräge 33 vorgelagerte Ausnehmung 27 erlaubt diese Querbewegung, so daß das Steuerglied 18 in die strichpunkierte Stellung gemäß Fig. 4 gelangt, dabei jedoch noch keine Verschiebung der zusätzlichen Zuhaltung herbeiführt. Diese Stellung entspricht der Endstellung der Querverlagerung des Steuergliedes 18. Bei weiterem Schlüsseleinschub wird durch das über die Breitseite des Schlüssels vorstehende Steuerglied die Auflaufschräge 26 beaufschlagt einhergehend mit einer Abwärtsverlagerung der zusätzlichen Zuhaltung. Beendet ist diese Abwärtsbewegung, wenn der Schlüssel vollständig eingeschoben ist. Beim Ausführungsbeispiel liegt dann das

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B₁ ³⁵

Steuerglied mit seinem vorstehenden Ende auf der Stirnfläche des Kopfes 24 auf. In dieser Stellung hat der Schaft 23 die Zuhaltung 29 aus dem Zylinderkern gedrängt, so daß die Trennfuge zwischen der zusätzlichen Zuhaltung 21 und gehäuseseitigen Zuhaltung 29 sowie die Trennfugen der übrigen, in der Längsmittelebene befindlichen Zuhaltungen 8 in der Kerndrehfuge liegen und mittels des Flachschlüssels 12 der Zylinderkern 3 gedreht werden kann. Nach Abziehen des Schlüssels kehren sämtliche Zuhaltungen in ihre in Fig. 3 veranschaulichte Ausgangsstellung zurück unter Blockierung einer Drehbewegung des Zylinderkerns 3 innerhalb des Schließzylindergehäuses 1.

Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht sind.

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Claims

O C 5 1 8743 DOM-Sicherheitstechnik GmbH & Co. KG, Wesselinger Straße 10-16, 5040 BruhI ANSPRÜCHE

1. Aus Schließzylinder und Flachschlüssel bestehende Schließeinrichtung, mit im Schlüssel angeordnetem, quer zur Schlüsselschaftebene beweglichem Steuerglied für eine zusätzliche, im Zylinderkern angeordnete Zuhaltung, welche von dem beim Schlüsseleinschub durch eine schlüsselkanalseitige Flanke querverlagerten Steuerglied in die Freigabestellung bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die zusätzliche, seitlich des Schlüsselkanals (10) und parallel zur Schlusseleinschubebene verlagerbare Zuhaltung (21) eine in Einschubrichtung ansteigende Auf lauf schräge (26) für das über die Breitseite des Schlüssels (12) hinaus querverlagerte Steuerglied (18) aufweist.

2. Schließeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die

Auflaufschräge (26) in dem Bereich beginnt, in weichem das Steuerglied *

(18) beim Schlüsseleinschub seine Endstellung der Querverlagerung erreicht hat.

3. Schließeinrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflaufschräge (26) von

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-s-% I)] /A

einer parallel zur Flanke (32) verlaufenden Seitenwand (25) ausgeht, deren Abstand (x) von der Flanke (32) dem Maß (y) der sich in Querrichtung des Schlüssels erstreckenden Bemessung entspricht.

4. Schließeinrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das als Stift gestaltete Steuerte

glied (18) in einer topfförmigen Vertiefung (15) angeordnet und einen

^ Kragen (20) besitzt, der frei beweglich zwischen einer Ringzone des

Topfbodens (16) und einem mundungsseitig der Vertiefung (15) angeordneten Verschlußring (19) verschiebbar ist.

5. Schließeinrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die zusätzliche Zuhaltung (21) durch einen achsenversetzt zum Schaft (23) der Zuhaltung angeordneten Kopf (24) drehgesichert ist, wobei der Kopf (24) an der dem Schlüsselkanal (10) zugekehrten Seite abgeflacht ist und die Auflaufschräge (26) ausbildet.

6. Schließeinrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Flanke (32) von der Schmaltz seite eines Einsatzstückes (31) des Zylinderkerns (3) gebildet ist, welches mit der angrenzenden Seite eine der Schlüsseleinschubrichtung zugekehrte Dachschräge (33) ausbildet.

7. Schließeinrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Flanke (32) auf Höhe einer

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Profillängsnut (14) des Schlüssels (12) sitzt und in die Profillängsnut (14) hineinragt.

8. Schließeinrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden

Ansprüche, gekennzeichnet durch eine trichterförmige Einsenkung (34) im Mündungsbereich des Schlüsselkanals (10).

9. Schließeinrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden An- \ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß von der dem Schaft (23) gegenüberliegenden Seite des Kopfes (24) ein Zapfen (34) ausgeht, welchem ein in die Mantelwand des Zylinderkerns (3) eingelassener Hubbegrenzungsstift (35) zugeordnet ist.

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