DE3518743C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine aus Schließzylinder und Flachschlüssel be­ stehende Schließeinrichtung, mit im Schlüssel angeordnetem, quer zur Schlüsselschaftebene beweglichem, über die Breitseite des Schlüssels hinaus querverlagerbarem Steuerglied für eine zusätzliche, im Zylinder­ kern seitlich des Schlüsselkanals angeordnete Zuhaltung, welche von dem beim Schlüsseleinschub durch eine schlüsselkanalseitige Flanke querver­ lagerten Steuerglied mittels einer in Einschubrichtung ansteigenden Auf­ laufschräge parallel zur Schlüsseleinschubebene verlagert und in eine Freigabestellung bewegt wird.

Eine Schließeinrichtung der eingangs genannten Art ist aus der DE-OS 34 24 307 bekannt und weist einen mit einer rechteckigen Ausnehmung versehenen Schlüssel auf. In der Ausnehmung ist ein Schieber geführt. An einer parallel zur Schlüsselschaftebene verlaufenden Seitenfläche weist der Schieber eine Stufenkodierung auf, die eine in Einschubrichtung des Schlüssels ansteigende Auflaufschräge umfaßt, an die sich eine horizontale Fläche sowie eine Stufe anschließen. Der zum Schlüssel passende Schlüs­ selkanal des Zylinderkerns der Schließeinrichtung weist eine Längsnut zur Aufnahme eines Teils des Schiebers auf. Die Längsnut geht in eine Auflauffläche über, so daß der Schieber beim Einführen des Schlüssels in den Schlüsselkanal derart verschoben wird, daß er in eine nischenartige Verbreiterung eintritt. Dort sind zwei Kernstifte angeordnet, die mit der Stufenkodierung des Schiebers zusammenwirken. Indem beim Einschieben des Schlüssels die Auflaufschräge die Enden der Kernstifte überfährt, werden diese verlagert und in eine Freigabestellung zur Drehung des Zylinderkerns bewegt. Diese Anordnung ermöglicht lediglich eine Verla­ gerung der Kernstifte um einen maximalen Hub, der kleiner als die Höhe des Schiebers ist. Dabei darf wegen der Blockierungsgefahr die Auflauf­ schräge einen gewissen Steigungswinkel nicht überschreiten. Aus diesem Grunde ist man gezwungen, den Schieber möglichst groß auszubilden und den Kernstiften einen möglichst kleinen Durchmesser zu geben. Dünne Stifte sind jedoch sicherheitstechnisch nachteilig. Wegen der Platzver­ hältnisse kann der Schieber eine bestimmte Größe nicht überschreiten. Ferner weist der Schieber eine größere Dicke als der Schlüsselschaft auf, was insofern lästig ist, als sich an den vorstehenden Kanten des Steuer­ gliedes leicht andere Gegenstände verhaken, wenn der Schlüssel bspw. in der Hosentasche getragen wird.

Aus der DE-OS 29 47 402 ist eine Anordnung bekannt, bei der ein im Flachschlüssel untergebrachtes Steuerglied als Kugel gestaltet ist. Die Kugel wirkt dort auf eine quer zur Schlüsselkanalebene geführte zusätz­ liche Zuhaltung. Der von der Kugel bewirkte Steuerhub ist begrenzt und nicht größer als der Kugelradius. Damit die zusätzliche Zuhaltung um ein ausreichendes Maß verlagerbar ist, wird der Steuerungsweg der Kugel über ein schwenkbares Zwischenglied gespreizt.

Aus der FR-OS 24 92 872 geht ein Zylinderschloß mit Flachschlüssel her­ vor, wobei der Flachschlüssel ein beweglich gelagertes Steuerglied auf­ weist, das mit einer Zuhaltung des Schlosses zusammenwirkt.

Die EP-PS 29 498 zeigt eine Anordnung, bei der das Steuerglied als Kugel ausgebildet ist.

Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Schließ­ einrichtung der eingangs genannten Art derart auszubilden, daß unter Verwendung eines relativ kleinen Steuergliedes die zusätzliche Zuhaltung um ein größeres Maß verlagerbar ist, welches Maß sogar größer sein kann als das Höhenmaß des Steuergliedes und wobei ein stabiler Aufbau der zusätzlichen Zuhaltung möglich ist.

Diese Aufgabe wird - unter Zuhilfenahme der eingangs genannten Merk­ male - erfindungsgemäß durch das Kennzeichen des Anspruchs 1 gelöst. Die Unteransprüche stellen vorteilhafte Weiterbildungen dar.

Zufolge derartiger Ausgestaltung ist eine gattungsgemäße Schließeinrich­ tung angegeben, bei welcher die zusätzliche Zuhaltung trotz unmittelbarer Beaufschlagung durch das Steuerglied einen größeren Weg zurücklegen kann. Vorzugsweise erstreckt sich die zusätzliche Zuhaltung im Bereich zwischen zwei normalen Zuhaltungen, jedoch in versetzter Anordnung parallel zur Schlüsseleinschubebene. Eine kräftige Bemessung der zu­ sätzlichen Zuhaltung ist daher möglich. Der von ihr zurückzulegende Weg kann größer sein als das in Querrichtung verlaufende Maß des Steuer­ gliedes. Während der Einschubbewegung erfolgt die Querverlagerung des Steuergliedes durch die schlüsselkanalseitige Flanke, wodurch das Steuer­ glied die Auflaufschräge der zusätzlichen Zuhaltung beaufschlagt. Durch entsprechende Gestaltung der Auflaufschräge ist der Verlagerungsweg der zusätzlichen Zuhaltung variierbar. Die Ausbildung der Auflaufschräge am verbreiterten Kopf der Zuhaltung ermöglicht einen großen Verlagerungs­ weg. Nach vollständigem Einschieben des Flachschlüssels befindet sich die zusätzliche Zuhaltung dann in einer solchen Stellung, daß deren Sperrvorsprung auf Höhe der Gleitfuge des Zylinderkerns liegt und eine Drehung desselben mittels des Flachschlüssels zuläßt.

Insgesamt ist eine solche Anordnung geschaffen, daß erst nach Erreichen der - Endstellung der Querverlagerung des Steuergliedes dieses auf die Auflaufschräge auftrifft. Dies ermöglicht einen größeren Steuerungshub und damit eine sichere Schließung.

Günstig wirkt sich dabei die Tatsache aus, daß die Auflaufschräge von einer parallel zur Flanke verlaufenden Seitenwand ausgeht. Der Abstand derselben von der Flanke entspricht dem Maß der sich in Querrichtung des Schlüssels erstreckenden Bemessung.

Eine besonders günstige Herstellung zeichnet sich dadurch aus, daß Steuerglied als Stift auszugestalten und in der topfförmigen Vertiefung unterzubringen. Ein Kragen des Stiftes ist dabei frei beweglich zwischen einer Ringzone des Topfbodens und einem mündungsseitig der Vertiefung angeordneten Verschlußring verschiebbar, so daß der Stift unverlierbar am Flachschlüssel gehaltert ist.

Damit die zusätzliche Zuhaltung auch bei Erschütterungen und während des Aussteuerns in ihrer Lage verbleibt, ist sie drehgesichert. Dies geschieht durch den achsenversetzten Schaft der Zuhaltung zu ihrem Kopf, welcher an der dem Schlüsselkanal zugekehrten Seite abgeflacht ist und dort die Auflaufschräge ausbildet.

Bauliche Vorteile bringt es, die Flanke von der Schmalseite eines Einsatz­ stückes des Zylinderkerns zu bilden, welches Einsatzstück mit der an­ grenzenden Seite eine der Schlüsseleinschubrichtung zugekehrte Dach­ schräge ausbildet. Mittels dieser wird das Steuerglied in die querver­ lagerte Stellung vorgeschoben. Zusätzliche Ausnehmungen am Flach­ schlüssel können entfallen, wenn die Flanke auf Höhe einer Profillängsnut des Schlüssels sitzt und in die Profillängsnut hineinragt. Den störungs­ freien Einschub des Flachschlüssels ermöglichen dabei sich trichterförmig verjüngende Flanken im Mündungsbereich des Schlüsselkanals.

Ist der Flachschlüssel abgezogen, sorgt ein Hubbegrenzungsstift im Zu­ sammenwirken mit einem Zapfen der Zuhaltung für eine genaue Ausgangs­ stellung desselben, wobei davon ausgegangen wird, daß die dieser Zuhal­ tung zugeordnete gehäuseseitige Zuhaltung in Richtung der zusätzlichen Zuhaltung druckfederbeaufschlagt ist. Eine gesonderte Anschlagbegren­ zung der gehäuseseitigen Zuhaltung kann daher entfallen.

Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Fig. 1-8 erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine Ansicht des Schlüsselschaftendes eines Flachschlüssels vor dem Einstecken eines in Ansicht dargestellten Schließzylinders,

Fig. 2 in stark vergrößerter Darstellung einen Horizontalschnitt durch das Schließzylindergehäuse mit zugehörigem Schlüsselschaft im Bereich des Steuergliedes vor dem Einschieben des Schlüssels in den Schlüsselkanal,

Fig. 3 einen ebenenversetzten Querschnitt durch den Schließzylinder bei nicht eingeführtem Schlüssel,

Fig. 4 einen teilweisen Längsschnitt durch den Schließzylinder im Be­ reich der zusätzlichen Zuhaltung,

Fig. 5 eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung, jedoch bei einge­ führtem Schlüssel,

Fig. 6 einen der Fig. 3 entsprechenden Querschnitt, ebenfalls bei ein­ geführtem Schlüssel,

Fig. 7 eine der Fig. 4 entsprechende Darstellung, wobei die zusätzliche Zuhaltung durch den eingeführten Flachschlüssel vom Steuerstift verlagert ist und

Fig. 8 in stark vergrößerter perspektivischer Darstellung die zusätz­ liche Zuhaltung mit strichpunktiert angedeutetem Steuerglied.

Der Schließzylinder besitzt ein profiliertes Schließzylindergehäuse 1. In diesem ist in einer Längsbohrung 2 drehbar ein Zylinderkern 3 gelagert. Letzterer steht in drehfester Verbindung mit einer einen Schließbart 3 aufweisenden Schließbartnabe 5.

In der Längsmittelebene des Schließzylinders sind im Schließzylinderge­ häuse 1 und Zylinderkern 3 fluchtend zueinander liegende Bohrungen 6, 7 vorgesehen, welche die aus Kernstiften 8′ und Gehäusestiften 8′′ be­ stehenden Zuhaltungen 8 aufnehmen. Die Gehäusestifte werden von einer Druckfeder 9 in Richtung des Zylinderkerns 3 beaufschlagt.

In axialer Längsrichtung des Zylinderkerns 3 erstreckt sich in diesem ein querschnittsprofilierter Schlüsselkanal 10. Dieser ist dem Querschnitt des Schlüsselschaftes 11 eines Flachschlüssels 12 angepaßt. Die eine Schmal­ kante des Schlüsselschaftes 11 ist mit hintereinanderliegenden Schlüssel­ kerben 13 unterschiedlicher Tiefe ausgestattet, die mit den Zuhaltungs­ stiften 8 zusammenwirken und diese bei eingeschobenem Schlüssel so einordnen, daß die Trennfuge zwischen den Kernstiften 8′ und den Ge­ häusestiften 8′′ auf Höhe der Kerndrehfuge F liegt, vergl. Fig. 6.

Der Schlüsselschaft 11 besitzt entsprechend der Querprofilierung an beiden Breitseiten Profillängsnuten. Vom Boden der mittleren, gegenüber den anderen Profillängsnuten breiteren Profillängsnut 14 geht eine topf­ förmige Vertiefung 15 aus, die nahezu bis zur gegenüberliegenden Schlüs­ selbreitseite reicht. Im Topfboden 16 befindet sich eine zentrale Bohrung 17, welche von dem als Stift gestalteten Steuerglied 18 durchsetzt wird. Mündungsseitig der Vertiefung 15 erstreckt sich ein Verschlußring 19, der mit zur Führung des Steuerstiftes 18 dient. Eine Anschlagbegren­ zung erhält der Steuerstift in Querrichtung durch einen mittleren, orts­ fest vom Steuerglied ausgehenden Kragen 20, welcher frei beweglich zwischen der Ringzone des Topfbodens 16 und dem Verschlußring 19 verschieblich ist. Letzterer ist in den Schlüsselschaft eingepreßt und sichert somit die unverlierbare Anordnung des Steuergliedes 18. Die Länge des Steuergliedes 18 entspricht dabei der Dicke des Schlüsselschaf­ tes 11, vergl. insbesondere Fig. 2.

Im Bereich zwischen zwei Zuhaltungsstiften 8 erstreckt sich eine zusätz­ liche Zuhaltung 21. Letztere ist in einer Bohrung 22 seitlich des Schlüs­ selkanals 10 und parallel zur Schlüsseleinschubebene verlagerbar. Im einzelnen setzt sich die zusätzliche Zuhaltung 21 aus einem Schaft 23 und Kopf 24 zusammen, welch letzterer achsenversetzt zum Schaft 23 angeord­ net ist. Der Mittelpunkt M des Schaftes 23 liegt dabei mit einem größeren Abstand vom Schlüsselkanal als der Mittelpunkt M 1 des Kopfes 24. Durch Führung des Schaftes 23 in einem Bohrungsabschnitt 22′, welcher achsenversetzt liegt zu dem querschnittsgrößeren Bohrungsabschnitt 22′′, ist die zusätzliche Zuhaltung 21 drehgesichert. Der in dem Bohrungsab­ schnitt 22′′ verschiebliche Kopf 24 ist an der dem Schlüsselkanal 10 zuge­ kehrten Seite abgeflacht und bildet dort eine die Seitenwand 25 des Kopfes überragende Auflaufschräge 26 aus, welche Auflaufschräge bis zur zugekehrten Breitseite 10′ des Schlüsselkanals 10 reicht. Der in Ein­ schubrichtung ansteigenden Auflaufschräge 26 ist eine von der zugekehr­ ten Breitseite 10′ des Schlüsselkanals ausgehende Ausnehmung 27 vorge­ ordnet. In Gegenüberlage zum Schaft 23 geht vom Kopf 24 ein Zapfen 34 aus, welcher mit einem in die Mantelwand des Zylinderkerns 3 eingelasse­ nen Hubbegrenzungsstift 35 zusammenwirkt. Zu diesem Zweck weist der Zylinderkern 3 eine den Bohrungsabschnitt kreuzende, in Längsrichtung des Zylinderkerns 3 verlaufende Nut 36 auf, dessen Tiefe etwa dem Durchmesser des Hubbegrenzungsstiftes 35 entspricht. Seitliche An­ drückungen 37 der Nut 36 sichern die eingesetzte Lage des Hubbegren­ zungsstiftes 35.

Der Schaft 23 der zusätzlichen Zuhaltung 21 wirkt zusammen mit einem in einer Bohrung 28 des Schließzylindergehäuses 1 geführten gehäuseseitigen Zuhaltung 29. Letztere ist zufolge ihrer versetzten Anordnung aus der Längsmittelebene des Schließzylinders drehgesichert. Auch diese Zuhal­ tung wird von einer nicht dargestellten Druckfeder belastet, so daß bei abgezogenem Schlüssel die Stellung gemäß Fig. 3 vorliegt, in welcher die Zuhaltung 29 mit ihrem dem Zylinderkern zugekehrten Ende in den Boh­ rungsabschnitt 22′ hineinragt, die Zuhaltung 21 in Anschlagstellung zum Hubbegrenzungsstift 35 bringt und eine zusätzliche Drehsicherung dar­ stellt.

In Gegenüberlage zum Kopf 24 erstreckt sich auf der anderen Seite des Schlüsselkanals 10 ein quer zum Schlüsselkanal ausgerichteter Schlitz 30, in welchen ein Einsatzstück 31 unverschieblich eingesetzt ist. Das dem Schlüsselkanal zugekehrte Ende dieses Einsatzstückes 31 überragt die korrespondierende Breitseite 10′′ des Schlüsselkanals. Die dem Schlüssel­ kanal 10 zugekehrte Schmalseite stellt die Flanke 32 zur Aussteuerung des Steuergliedes 18 dar, welche Flanke 32 mit der der Schlüsseleinschub­ richtung zugekehrten Seite eine Dachschräge 33 ausbildet. Diese Flanke 32 sitzt auf Höhe der Profillängsnut 14 des Schlüssels und ragt beim Ein­ schieben desselben in die Profillängsnut 14 hinein.

Der Abstand x zwischen der Seitenwand 25 des Kopfes 24 und der gegen­ überliegenden Flanke 32 des Einsatzstückes 31 entspricht dem Maß y der sich in Querrichtung des Schlüssels 12 erstreckenden Bemessung.

Der Mündungsbereich des Schlüsselkanals 10 ist mit sich trichterförmig verjüngenden Flanken 34 ausgestattet, die das eventuell vorstehende Steuerglied 18 in den Schlüsselkanal leiten.

Es ergibt sich folgende Wirkungsweise: Wird der Flachschlüssel 12 in den Schlüsselkanal 10 eingeschoben, so ordnen dessen Schlüsselkerben 13 die Zuhaltungsstifte 8 ein. Dabei durchwandert das Steuerglied 18 den Schlüsselkanal, siehe strichpunktierte Darstellung in Fig. 5. Mit Errei­ chen der Dachschräge 33 des Einsatzstückes 31 erfolgt die Querverlage­ rung des Steuergliedes 18 in Richtung zur gegenüberliegenden Auflauf­ schräge 26 der zusätzlichen Zuhaltung 21. Die der Dachschräge 33 vor­ gelagerte Ausnehmung 27 erlaubt diese Querbewegung, so daß das Steuerglied 18 in die strichpunkierte Stellung gemäß Fig. 4 gelangt, dabei jedoch noch keine Verschiebung der zusätzlichen Zuhaltung herbeiführt. Diese Stellung entspricht der Endstellung der Querverlagerung des Steu­ ergliedes 18. Bei weiterem Schlüsseleinschub wird durch das über die Breitseite des Schlüssels vorstehende Steuerglied die Auflaufschräge 26 beaufschlagt einhergehend mit einer Abwärtsverlagerung der zusätzlichen Zuhaltung. Beendet ist diese Abwärtsbewegung, wenn der Schlüssel vollständig eingeschoben ist. Beim Ausführungsbeispiel liegt dann das Steuerglied mit seinem vorstehenden Ende auf der Stirnfläche des Kopfes 24 auf. In dieser Stellung hat der Schaft 23 die Zuhaltung 29 aus dem Zylinderkern gedrängt, so daß die Trennfuge zwischen der zusätzlichen Zuhaltung 21 und gehäuseseitigen Zuhaltung 29 sowie die Trennfugen der übrigen, in der Längsmittelebene befindlichen Zuhaltungen 8 in der Kern­ drehfuge liegen und mittels des Flachschlüssels 12 der Zylinderkern 3 gedreht werden kann. Nach Abziehen des Schlüssels kehren sämtliche Zuhaltungen in ihre in Fig. 3 veranschaulichte Ausgangsstellung zurück unter Blockierung einer Drehbewegung des Zylinderkerns 3 innerhalb des Schließzylindergehäuses 1.

Claims (6)

1. Aus Schließzylinder und Flachschlüssel bestehende Schließeinrichtung, mit in Schlüssel angeordnetem, quer zur Schlüsselschaftebene beweg­ lichem, über die Breitseite des Schlüssels hinaus querverlagerbarem Steuerglied für eine zusätzliche, im Zylinderkern seitlich des Schlüssel­ kanals angeordnete Zuhaltung, welche von dem beim Schlüsseleinschub durch eine schlüsselkanalseitige Flanke querverlagerten Steuerglied mittels einer in Einschubrichtung ansteigenden Auflaufschräge parallel zur Schlüsseleinschubebene verlagert und in eine Freigabestellung bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuhaltung (21) einen Schaft (23) und einen gegenüber dem Schaft (23) verbreiterten Kopf (24) aufweist, an dem die Auflaufschräge (26) für das Steuerglied (18) ausgebildet ist.

2. Schließeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflaufschräge (26) in dem Bereich beginnt, in welchem das Steuerglied (18) beim Schlüsseleinschub seine Endstellung der Querverlagerung er­ reicht hat.

3. Schließeinrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflaufschräge (26) von einer parallel zur Flanke (32) verlaufenden Seitenwand (25) ausgeht, deren Abstand (x) von der Flanke (32) dem Maß (y) der sich in Quer­ richtung des Schlüssels erstreckenden Bemessung entspricht.

4. Schließeinrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das als Stift gestaltete Steuer­ glied (18) in einer topfförmigen Vertiefung (15) angeordnet und einen Kragen (20) besitzt, der frei beweglich zwischen einer Ringzone des Topfbodens (16) und einem mündungsseitig der Vertiefung (15) ange­ ordneten Verschlußring (19) verschiebbar ist.

5. Schließeinrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die zusätzliche Zuhaltung (21) durch den achsenversetzt zum Schaft (23) der Zuhaltung (21) angeord­ neten Kopf (24) drehgesichert ist, wobei der Kopf (24) an der dem Schlüsselkanal (10) zugekehrten Seite abgeflacht ist.

6. Schließeinrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß von der dem Schaft (23) gegen­ überliegenden Seite des Kopfes (24) ein Zapfen (34) ausgeht, welchem ein in die Mantelwand des Zylinderkerns (3) eingelassener Hubbegrenzungs­ stift (35) zugeordnet ist.