DE3514559A1

DE3514559A1 - Universalverbindungsstelle zum verbinden separater gestelle in einer foerdereinrichtung mit beweglichen leitungen

Info

Publication number: DE3514559A1
Application number: DE19853514559
Authority: DE
Inventors: Kunio Kitakyushu Fukuoka Hashimoto
Original assignee: JAPAN PIPE CONVEYOR CO Ltd
Current assignee: JAPAN PIPE CONVEYOR CO Ltd
Priority date: 1984-07-31
Filing date: 1985-04-23
Publication date: 1986-02-13
Also published as: AU4126385A; NL8501159A; IT8520557A0; FR2568639A1; CA1207632A; ZA852894B; GB2162616A; IT1200463B; GB8515626D0; JPS6134521U; KR860001253A

Description

Dr. Dieter Weber Klaus Seififert

Dipl.-Chem.Dr.DieterWeber-Dipl.-Phys.KlausSeiffert Postfach 6145 · Θ200 Wiesbaden

Deutsches Patentamt Zweibrückenstr.

8000 München Patentanwälte

35ΊΑ559

D-6200 Wiesbaden

Gustav-Freyiag-Straße 25

Telefon 06121 /37 2720 ♦ 37 25

Telegrammadresse: Willpatent

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Tolokoplerpr Gr. III 06121/372111

Postscheck; Frankfurt/Main 67 63-602 Bank: Dresdner Bank AG, Wiesbaden, Konto-Nr.27680700 (BLZ51080060)

_Datum 22. April- 1985 Sf/Wl

JAPAN PIPE CONVEYOR CO., LTD.

of 1-1-1 Sakaimachi,

Kokurakita-ku, Kitakyushu-shi, Fukuoka-ken,

Japan

Haruo OKAZAKI, .of 1-2-20 Miyanomachi,

Yahatahigashi-ku, Kitakyushu-shi, Fukuoka-ken,

Japan

Universalverbindungsstelle zum Verbinden separater Gestelle in einer Fördereinrichtung mit beweglichen Leitungen

Priorität: 31. Juli 1984 in Japan Gebrauchsmusteranmeldenummer 59-118165

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Diese Erfindung bezieht sich auf eine Universalverbindungsstelle bzw. ein Scharniergelenk für das Verbinden jeweils eines von mehreren getrennten Gestellen bzw. Rahmen in einem Förderer mit bewegbarer Leitung, der in großem Maßstab beim Rückladen bzw. Haldenabzug verwendet wird, wobei die Erfindung eine große Wirkung haben kann.

Eine solche Fördereinrichtung mit beweglicher Leitung, wie oben beschrieben, wird dadurch aufgebaut, daß ein längliches, riemenartiges Material um seine Längsachse gerollt, wird, um einen darin zu fördernden Gegenstand einzuschließen, so^wie dadurch, daß Seitenenden des riemenartigen Materials übereinander angeordnet bzw. in überlagernde Position zueinander gebracht werden oder die Seitenenden in der Weise sich verbindender Hände geschlossen werden, wodurch der Gegenstand in dem Leitungsförderer gefördert wird.

Die allgemeine Anordnung dieser Fördereinrichtung mit bewegbarer Leitung, die für das Rückfördern bzw. Zurückgewinnen oder für den Haldenabzug verwendbar ,ist, wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die Figuren 4 bis 6 beschrieben.

Wie in den Figuren 4 und 5 gezeigt ist, bezeichnen die Bezugszahlen 1,2 und 3 eine Halde bzw. einen Rückförderboden, eine überhängende bzw. vorspringende Bahn, die vorübergehend auf dem Haldenbpden 1 aufgestellt ist, und einen festen Förderer , der auf der vorspringenden bzw. verlängerten Bahn aufgebaut ist. Ein länglicher'Förderer 4 mit beweglicher Leitung, der sich von einem Ende des festen Förderers 3 erstreckt, sowie ein selbst angetriebener Schwenkkörper 5, der sich von dem Leitungsförderer 4 erstreckt, sind auf. einem Teil des Haldenbodens 1 angeordnet, der bereits abgebaut und einnivelliert ist.

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Erdreich, Sand usw. werden von den Fördereinrichtungen 3, und 5 gefördert, und eine Anschüttung 6 von Erdreich und Sand, wie sie unter einem Vorderende des Schwenkförderers 5 gebildet ist, wird eingeebnet, um die Abraumarbeit in einsr Arbeitsfläche des Schwenk förderers 5 zu vervollständigen. Dann wird die Fördereinrichtung 4 von einem Einebenungs-'bulldozer 7 weitergezogen und um ein Vorderende des festen Förderers 3 gedreht. Gleichzeitig wird der Schwenkförderer 5 bewegt, um die Abraumarbeiten in der Reihenfolge der-Flächen A, B und B', wie in Figur 6 gezeigt ist, auszuführen.

Die Fördereinrichtung 4 mit beweglicher Leitung, wie sie unter selchen Umständen gemäß vorstehender Beschreibung benutzt wird, ist vorzugsweise ohne Belastung bzw. Verformung etwas biegbar zwecks leichter Bewegung und Förderung unbeachtlich seiner großen Länge. Zu diesem Zweck wird ein Rahmen oder Gestell des Förderers 4 in eine Vielzahl von getrennten Gestellen 8 in Längsrichtung unterteilt, und die separaten Gestelle 8 werden mittels Universalverbindungsstellen in Reihe miteinander verbunden. Die vorliegende Erfindung bezieht sich insbesondere auf solche Universalverbindungsstellen.

Wenngleich verschiedene Universalverbindungsstellen allgemein vorgesehen worden sind, sollen sie die Energie bzw. • Kraft einer Maschine und einer Vorrichtung und dergleichen übertragen und verhältnismäßig leichte Gegenstände verbinden.

Selbst wenn sie in großem Maßstab vorliegen, sind sie nicht auf eine solche Fläche anwendbar, wie vorstehend erwähnt, d.h. wo sie mit Erdreich und Sand beansprucht sind, und sie müssen große Last aushalten.

Da außerdem das Fördergerät 4 mit beweglicher Leitung lang ist und einen großen Maßstab hat, ist es erforderlich, die separaten Gestelle 8 getrennt zu transportieren und die-^ selben an einem Arbeitsplatz miteinander zu verbinden. Deshalb ist es bevorzugt, das Verbinden der separaten Gestelle zu vereinfachen.

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Es ist daher Aufgabe der Erfindung, unter Lösung der vorstehenden Probleme eine Universalverbindungsstelle mit einem vereinfachten Aufbau für die oben stehend erwähnten Zwecke vorzusehen. Vorzugsweise soll die Universalverbindungsstelle sehr einfach zusammen- und auseinandergebaut werden können, indem Verbindungsstifte in Eingriff und außer Eingriff gebracht werden.

Die Universalverbindungsstelle zum Verbinden separater.Gestelle in einer Fördereinrichtung mit bewegbarer Leitung gemäß der vorliegenden Erfindung weist ein erstes Verbindungsanschlußstück bzw. eine erste Verbindungsarmatur aus Metall auf, mit einem Paar von ersten parallelen Stücken, die horizontal einander gegenüberliegend angeordnet sind, einem ersten Anbringstück für die Verbindung des Paares der ersten parallelen Stücke an ihren Basen und mit ersten koaxialen durchgehenden Löchern, die an freien Enden des Paares von ersten parallelen Stücken gebildet sind; erfindungsgemäß ist ferner ein Kombinationsanschlußstück aus Metall vorgesehen mit koaxialen, horizontalen Stiften, die aus seinen beiden Seitenoberflächen herausstehen und schwenkbar mit den ersten durchgehenden Löchern des ersten Verbindungsanschlußstückes aus Metall in Eingriff·bringbar sind, und mit einem vertikalen Stiftloch, welches hindurchgehend gebildet ist; vorgesehen ist ferner ein zweites Verbinungs-• anschlußstück aus Metall mit einem Paar von zweiten parallelen Stücken, die einander vertikal gegenüberliegend vorgesehen sind, einem zweiten Anbringstück zum Verbinden des Paares von zweiten parallelen Stücken an ihren Basen und mit zweiten koaxialen, durchgehenden Löchern, die an freien Enden der zeiten parallelen Stücke gebildet sind, wobei die zweiten koaxialen, durchgehenden Löcher einen Durchmesser haben, der gleich dem des vertikalen Stiftloches ist, die zweiten, parallelen Stücke auf oberen und unteren Oberflächen des Kombinationsanschlußstückes aus Metall in überlagerung anbringbar sind; und vorgesehen ist ein Verbindungsstift, der lösbar in die zweiten koaxialen, durchgehenden Löcher des zweiten VerbindungsanschlußStückes aus Metall

und das vertikale Stiftloch des KombinationsanschlußStückes aus Metall einführbar ist, wobei die ersten und zweiten Anbringstücke der 'ersten und zweiten Verbindungsanschlußstükke aus Metall an gewünschten Teilen gegenüberliegender Oberflächen benachbarter separater Gestelle befestigbar sind.

Mit dieser Anordnung kann das Universalanschlußstück der vorliegenden Erfindung frei in allen Richtungen gedreht werden, wie dies bei bekannten Universalverbindungsstücken ähnlich ist, und es gibt keine Schwierigkeit, selbst dann nicht, , wenn sie mit Erdreich, Sand usw. belastet sind, und zwar

wegen ihres einfachen Aufbaus. Ferner kann die Universalverbindungsstelle in ausreichender Weise durch Verdicken des VerbindungsStiftes und der horizontalen Stifte große Last aushalten, wobei auch beide Verbindungsanschlußstücke aus Metall dicker ausgestaltet sein können. Außerdem kann die Universalverbindungsstelle in einfacher Weise dadurch zusammen- und aiseinandergebaut werden, daß der Verbindungsstift in Eingriff oder außer Eingriff gebracht· wird. Des- halb ist es möglich, jedes der separaten Gestelle mit den Verbindungsanschlußstücken aus Metall auseinandergenommen zu·einer geeigneten Arbeitsfläche getrennt zu transportieren und in einfacher und bequemer Weise die separaten Gestelle miteinander zu verbinden, um eine Reihe eines Fördergerätes mit beweglicher Leitung aufzubauen.

Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele in Verbindung mit den Zeichη ungen. Es zeigen:

Figur 1 eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht

der Universalverbindungsstelle nach einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, Figur 2 eine Draufsicht auf ein Verbindungsteil von separaten Stellen, ■ . .

Figur 3 eine Seitenansicht der Figur 2, Figur 4 eine schematische Seitenansicht unter Darstellung

des Umstandes, wenn eine Abraumarbeit unter Verwen-

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Ι dung des Förderers mit beweglicher Leitung ausgeführt wird, wobei die Universalverbindungsstelle der vorliegenden Erfindung benutzt wird, Figur 5 eine Draufsicht auf Figur 4 und Figur 6 eine schematische Draufsicht unter Darstellung des " Fortschreitens der Abräumarbeiten.

Die Figuren 2 und 3 zeigen ein Verbindungsteil separater Gestelle 8, deren jedes auf je einem horizontalen rechteckigen Rahmen oder Gestell 9 angebracht ist, das etwas größer als das letztere ist. Die horizontalen Gestelle 9 sind auf Schlitten seitlich bewegbar gehaltert, welche nahe den Bodenenden auf einer unteren Oberfläche desselben vorgesehen s ind.

Die Bezugszahlen 11 und 12 bezeichnen einen-Leitungsförderkörper bzw. ein Formhaltegestell zum Führen des LeitungsfÖrderkörpers 11. Eine Mehrzahl von Formhalterollen (nicht . gezeigt) sind drehbar innerhalb des Formhaltegestelles 12 vorgesehen.

Rechteckige Gestelle 13 sind gegenüberliegend an beiden Enden benachbarter horizontaler Gestelle 9 angebracht und sind in ihren Mitten über Anbringgestelle 14 durch eine Uni-Versalverbindungsstelle 15, wie in Figur 1 gezeigt ist, miteinander verbunden.

Gemäß Darstellung in Figur 1 ist ein Kombinationsanschlußstück 16 aus Metall in der Form eines quadratischen Blockes in seiner Mitte mit einem vertikalen, durchgehenden Loch 17 gebildet sowie mit einem Paar von Horizontalstiften 18 in der Mitte seiner beiden Seitenoberflächen. Ein Verbindungsstift 19 ist lösbar in das vertikale, durchgehende Loch 17 eingeführt.

Eine erste Verbindungsarmatur bzw. Verbindungsanschlußstück .20 aus Metall besteht aus einem Paar von parallelen Stücken 20, die einander horizontal unter einem Abstand gegenüber

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angeordnet sind, der etwas größer ist als die Breite des KombinationsanschlußStückes 16 aus Metall, einem länglichen horizontalen Befestigungsstück 2Ob und einem Verstärkungsstück 20c zum Verbinden des Paares von parallelen Stücken 20a miteinander an ihren Basisteilen. Ein Paar von koaxialen, durchgehenden Löchern 21 zur Aufnahme der horizontalen Stifte 18 ist an den freien Enden der parallelen Stücke 20a gebildet.

Beim Zusammenbauen des ersten VerbinäungsanschluBStückes 20 aus Metall wird das Kombinationsanschlußstück 16 aus Metall schwenkbar an den beiden freien Enden der parallelen Stücke 20a gehaltert, wie in Figur 2 gezeigt ist, wobei die horizontalen Stifte 18 in den durchgehenden Löchern 21 eingefügt sind.

Ein zweites Verbindungsanschlußstück 22 aus Metall besteht aus einem Paar von parallelen Stücken 22a, die vertikal einander unter einem Abstand gegenüberliegend vorgesehen'Sind, der etwas größer ist als die Höhe des Kombinationsanschluß-Stückes 16 aus Metall, einem horizontalen, länglichen Befestigungsstück 22b und einem Verstärkurigsstück 22c zum Verbinden des- Paares von parallelen Stücken 22a miteinander an ihren Basisteilen. Ein Paar von koaxialen, durchgehenden Löchern 23 mit einem Durchmesser gleich dem des durchgehen-• den Loches 17 ist an freien Enden der parallelen Stücke 22a gebildet.

Die entsprechenden Befestigungsstücke 20b und 22b der beiden ersten und zweiten Verbindungsanschlußstücke 20 und 22 aus Metall werden an den gegenüberliegenden rechteckigen Gestellen 13 angebracht.

Benachbarte separate Gestelle 8 werden dadurch miteinander verbunden, daß das Kombinationsanschlußstück·16 aus Metall, welches schwenkbar an dem ersten Verbindungsanschlußstück 20 aus Metall angeordnet ist, zwischen die beiden parallelen Stücke 22a des zweiten Verbindungsanschlußstückes 22 aus

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Metall eingefügt wird, wobei dann der Verbindungsstift von unten in beide durchgehende Löcher 23 und 17 eingeführt wird. Bei dieser Anordnung können die separaten Gestelle um den Verbindungsstift 19 geschwenkt werden.

Ferner sind an beiden Enden gegenüberliegender Oberflächen benachbarter horizontaler Gestelle 9 Anschläge 24 vorgesehen, und Begrenzungsschrauben 25 gehen durch die Anschläge 24 hindurch, um einen Drehwinkel der separaten Gestelle innerhalb eines Bereiches zu beschränken, wo auf den Leitungsförderkörper 11 keine Last aufgebracht wird.

Claims

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Patentansprüche

1. Universalverbindungsstelle für das Verbinden getrennter Gestelle in einer Fördereinrichtung mit beweglicher Leitung, gekennzeichnet durch ein Verbindungsanschlußstück aus Metall, welches ein Paar von ersten parallelen Stücken aufweist, die horizontal;einander gegenüberliegend angeordnet sind, ein erstes Befestigung sstück aufweist zum Verbinden dieses Paares von ersten parallelen Stücken an ihren Basen und erste koaxiale, durchgehende Löcher, die an freien Enden dieses Paares von ersten parallelen Stücken gebildet sind; ein Kombinationsanschlußstück aus Metall, welches koaxiale korizontale Stifte aufweist, die aus seinen beiden Seitenoberflächen herausstehen und geeignet derart ausgestaltet sind, daß sie schwenkbar mit den ersten durchgehenden * Löchern des ersten VerbindungsanschlußStückes aus Metall in Eingriff bringbar sind, und ein vertikales Stift'loch aufweist, welches durch das Anschlußstück gehend gebildet

ist; ^

ein zweites Verbindungsanschlußstück aus Metall, welches ein Paar von zweiten parallelen Stücken aufweist, die ver- * tikal einander gegenüberliegend angeordnet sind, ein zweites Befestigungsstück aufweist für die Verbindung des Paares von zweiten parallelen Stücken an ihren Basen und zweite koaxiale, durchgehende Löcher aufweist, die an freien Enden der zweiten parallelen Stücke gebildet sind, wobei die zweiten koaxialen, durchgehenden Löcher einen Durchmesser haben, der gleich dem des vertikalen Stiftloches ist, und die zweiten parallelen Stücke geeignet derart ausgestaltet sind, daß sie über oberen und unteren Oberflächen der Kombinationsanschlußstücke aus Metall angeordnet werden können; und
einen Verbindungsstift, der lösbar in die zweiten koaxialen, durchgehenden Löcher des zweiten Verbindungsanschlußstückes aus Metall und das vertikale Stiftloch des Kombinationsanschlußstückes aus Metall einführbar ist, wodurch die ersten und zweiten Befestigungsstücke der er-

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1 sten und zweiten Verbindungsanschlußstücke aus Metall an gewünschte Teile gegenüberliegender Oberflächen benachbarter, getrennter Gestelle befestigbar sind.

5 2. Universalverbindungsstelle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Kombinationsanschlußstück aus Me-■ tall aus einem quadratischen Block besteht.

3. Universalverbindungsstelle nach Anspruch 1, dadurch ge-10 kennzeichnet, daß die ersten und zweiten Befestigungsstücke aus ersten und zweiten, horizontalen, länglichen Befestigungsteilen und ersten sowie zweiten Verstärkungsteilen bestehen.

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