DE3511070C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum lösbaren Verbinden zweier mit fluchtenden Öffnungen versehener Bauteile nach dem Oberbegriff des Patent­ anspruchs 1.

Bei Vorrichtungen dieser Art, wie sie z.B. aus den DE-PS 19 38 428 und 22 27 097 bekannt sind, wird zum Verbinden der beiden Bauteile der Bolzen durch die Öffnungen der Bauteile hindurchgesteckt, wobei die Federzungen zunächst durch das Bolzenschaftende gespreizt werden und sodann mit ihren Enden in die seitlichen Einkerbungen vor dem Bolzenschaftende einrasten, wodurch eine kraftschlüssige Verbindung hergestellt wird. Zum Lösen der Verbindung wird bei den bekannten Ausführungen der Bolzen gegen die Kraft der Federzungen um einen bestimmten Winkel, vorzugsweise um 90°, gedreht, wodurch die Federzungen mittels der an die Einkerbungen angrenzenden Schul­ tern gespreizt werden und aus dem Eingriff mit der Anlagefläche der Ein­ kerbungen am Bolzenschaft gelangen und das eine Bauteil vom anderen abge­ nommen werden kann. Zweckmäßig bleibt dabei der Bolzen im ersten Bauteil, was z.B. durch eine Sicherung mittels eines elastischen Halteringes er­ reicht wird. Diese Vorrichtung hat somit die Eigenschaft einer einfachen und wirksamen Schnellverbindung und eignet sich für eine Vielzahl von An­ wendungen in den verschiedensten Zweigen der Technik, z.B. im Maschinen- und Apparatebau, im Fahrzeugbau, in der Elektrotechnik, im Behälterbau u.a., und zwar insbesondere für Deckel bzw. Abdeckungen, Verkleidungen und dergl.

Bei den bekannten Ausführungen gemäß den oben zitierten Patentschriften ist das Ende des Bolzenschaftes rotationssymmetrisch ausgebildet, so daß der - drehbar im ersten Bauteil gelagerte - Bolzen in jeder beliebigen Winkellage in die Schließstellung gedrückt werden kann. Das hat zur Folge, daß u.U. der Bolzen nicht in die Raststellung der Federzungen gelangt, näm­ lich immer dann, wenn seine Winkelorientierung wesentlich von der für die Schließstellung des Bolzens erforderlichen Lage abweicht, er also in einer Richtung mehr oder weniger quer zur Schließstellung orientiert ist. In diesem Fall bleiben die Federzungen an den zu den Einkerbungen benachbar­ ten Schultern anliegend und können nicht in ihre Wirkstellung einrasten.

Zur Abhilfe dieses Mangels dient eine Ausführung gemäß dem DE-GM 81 36 958, bei der das Schaftende des Bolzens an den Flanken in axialer Verlängerung der Einkerbungen abgeflacht ausgebildet ist, wobei sich der Bolzen in den hierzu um 90° versetzten Umfangsbereichen von den Einkerbungen bis zum Beginn des abgeflachten Schaftendes keilartig verjüngt, so daß die so ge­ bildeten Schultern beim Lösen als die Federzungen spreizende Nocken wirk­ sam sind.

Zum Lösen dieser Verbindung ist der Bolzen aus seiner Verriegelungslage um 90° zu drehen, wozu der Bolzenkopf üblicherweise mit einem Schlitz zur Betätigung mittels eines Schraubendrehers oder mit einem Innensechskant für einen Sechskantsteckschlüssel ausgebildet ist. Dies ist jedoch häufig unerwünscht, z.B. dann, wenn die Oberfläche des Bauteils eine glatte Ebene bilden soll, etwa um das Festhaken von Gegenständen zu vermeiden, oder wenn nicht ohne weiteres erkennbar sein soll, auf welche Weise die Verbin­ dung gelöst werden kann. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, für einen Verschluß der gattungsgemäßen Art eine solche Möglichkeit zu schaffen, näm­ lich eine vollständig glatte Ebene der Bauteiloberfläche, sowie das Lösen der Verbindung zu vereinfachen. Diese Aufgabe ist mit der im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 angegebenen Ausbildung gelöst worden.

Bei der erfindungsgemäßen Ausbildung der Verbindung kann der Entriegelungs­ bolzenkopf zylindrisch und mit ebener Oberfläche ausgebildet werden, so daß dessen Kopffläche bei geschlossener Verbindung der Bauteile mit der dem zweiten Bauteil abgekehrten Fläche des ersten Bauteils eine Ebene bildet, und zum Lösen der Verbindung genügt es, den Entriegelungsbolzenkopf etwas in die Bohrung hineinzudrücken. Infolge des Zusammenwirkens der Spreizflä­ chen des Entriegelungsbolzens mit den Federzungen wird die Verbindung ge­ löst, und gleichzeitig werden die Federzungen und somit das Halteteil mit dem zweiten Bauteil axial verstellt. Ein besonderer Vorteil der erfindungs­ gemäßen Vorrichtung ist auch, daß beim Lösen der Verbindung nicht auf eine bestimmte Winkelposition des Bolzens vor oder nach dem Lösen der Verbindung geachtet zu werden braucht.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 die Einzelteile einer Vorrichtung zum lösbaren Verbinden zweier Platten in auseinandergezogener Anordnung und die

Fig. 2, 3 und 4 vergrößerte Schnittansichten der Vorrichtung nach Fig. 1 in drei verschiedenen Phasen, nämlich in der verriegelten Stellung, in einer Mittelstellung während des Lösens und in der geöffneten Stellung nach dem Lösen der Verbindung.

Die in Fig. 1 dargestellte Vorrichtung zum Verbinden zweier Bauteile 1 und 2, z.B. zweier Blechplatten eines Gehäuses oder einer Abdeckung mit Öff­ nungen 4 und 11, besteht aus einem Schließbolzen 5 mit Entriegelungsbolzen 15 und einem Halteteil 9. Der Schließbolzen 5 weist am oberen Ende einen Schließbolzenkopf 6 auf, der vorzugsweise als konischer Senkkopf ausgebil­ det ist und in einer entsprechenden konisch abgesetzten Bohrung 3 des Bau­ teils 1 anliegt. Der Mittelbereich des Schließbolzens 5 ist durch eine Ringnut 6 a abgesetzt, die mit einer offenen Scheibe 19 und einem elasti­ schen Ring 20 zur axialen Sicherung des Schließbolzens 5 zusammenwirkt. Der untere Abschnitt des Schließbolzens 5 ist gegabelt ausgebildet, und an jedem der beiden Gabelteile befindet sich ein Paar einander gegenüber­ liegender Einkerbungen 7 mit je einem Paar Schrägflächen 7 a und radialen Anlageflächen 7b. Daran anschließend sind am unteren Ende des Schließbol­ zens 5 abgeflachte Spreizkeilflächen 8 angeformt.

Unterhalb des Bauteils 2 ist in Fig. 1 das Halteteil 9 gezeigt, das als einstückiges Stanzteil ausgebildet ist und aus zu einer Raumform geform­ tem Federstahlblech besteht. Das Halteteil 9 enthält einen Basisteil 10 mit einer zentralen Öffnung 10 a, und am Basisteil 10 sind zwei Feder­ zungen 12 mit V-förmigen Eingriffsenden 13 angeformt. Das Halteteil 9 ist im zusammengebauten Zustand der Vorrichtung an das Bauteil von unten ange­ nietet, wie in Fig. 1 angedeutet ist, derart, daß die zentrale Öffnung 10 a mit der Öffnung 11 fluchtet.

Nach den Fig. 2 bis 4 ist der Schließbolzen 5 mit einer axialen Bohrung 14 ausgestattet, in der ein Entriegelungsbolzen 15 axial längsbeweglich geführt ist. Der Entriegelungsbolzen 15 kann jedoch, wie aus Fig. 1 er­ kennbar ist, relativ zum Schließbolzen 5 aufgrund seiner Formgestaltung nicht gedreht werden. Am oberen Ende des Entriegelungsbolzens 15 ist ein Entriegelungsbolzenkopf 17 angebracht, der z.B. aus Kunststoff besteht und angegossen ist. Nahe dem unteren Ende des Entriegelungsbolzens 15 sind diametral keilförmige Spreizflächen 16 angeformt, an die sich bei der dar­ gestellten Ausbildung nach unten eine gleichfalls an den unteren Außenkan­ ten keilförmig abgeschrägte Spreizkeilfläche 8 anschließt.

Die beschriebene Vorrichtung ist auf die nachfolgend beschriebene Weise wirksam. Zum Zusammenfügen der Bauteile 1 und 2 wird der Schließbolzen 5 durch die Öffnung 11 und die zentrale Öffnung 10 a des Bauteils 2 bzw. des Halteteils 9 hindurchgesteckt. Dabei bewirkt, wenn die zu verbindenden Teile der Verbindung nicht zueinander drehausgerichtet sind, ein Ausrichtbacken 18 am unteren Ende des Entriegelungsbolzens 15 eine Verdrehung des - hier drehbar im Bauteil 1 gelagerten - Schließbolzens 5, derart, daß die Einkerbungen 7 zu den Federzungen 12 ausgerichtet sind. Beim weiteren Einstecken des Schließ­ bolzens 5 werden daher die Einkerbungen 7 mit den radialen Anlageflächen 7 b von den Federzungen 12 des Halteteiles 9 kraftschlüssig hintergriffen. Auf diese Weise stützt sich der Schließbolzen 5 in der Schließlage (Fig. 2) gegen jegliche Trennkräfte über die Federzungen 15 ab und gewährleistet in­ folge des Anliegens der Eingriffsenden 13 der Federzungen 12 eine sichere, spielfreie Verbindung zwischen den Bauteilen 1 und 2.

Zum Lösen der Verbindung wird, wie Fig. 3 zeigt, der Entriegelungsbolzen 15 durch eine Kraft auf den Entriegelungsbolzenkopf 17, nämlich durch Finger­ druck oder mittels eines Werkzeugs, nach unten gedrückt. Dabei werden, wie gleichfalls aus Fig. 3 erkennbar ist, die Federzungen 12 mittels der Spreiz­ flächen 16 des Entriegelungsbolzens 15 auseinandergedrückt und damit der Schließbolzen 5 entriegelt. Die Abwärtsbewegung des Entriegelungsbolzens 15 hat jedoch nicht nur eine radiale Kraftkomponente, sondern bewirkt gleich­ zeitig, daß infolge der axialen Kraftkomponente die Eingriffsenden 13 der Federzungen 12 in axialer Richtung nach unten geschoben werden, mit der Folge, daß bei dem beschriebenen axialen Vorschieben des Entriegelungs­ bolzens zum Lösen der Verbindung gleichzeitig auch das Halteteil 9 mit dem zweiten Bauteil 2 sich vom ersten Bauteil 1 abhebt, vgl. auch die Fig. 3 und 4.

Die Richtbacken 18 dienen, wie erwähnt, dazu, die Drehposition des Schließ­ bolzens 5 im Bauteil 1 in bezug auf die Federzungen 12 zu korrigieren, wenn sie von der erforderlichen Winkelstellung abweicht. Die Ausrichtbacken 18 sind aber nur dann erforderlich, wenn der Schließbolzen 5 aus Gründen der vereinfachten Befestigung im Bauteil 1 in diesem drehbar geführt ist, denn nur dann muß zum Einschnappen der Federzungen in die Einkerbungen 7 beim Zusammenstecken der Schließbolzen 5 bezüglich der Federzungen 12 mit diesen ausgerichtet werden. Ist hingegen der Schließbolzen 5 auf beliebige konstruk­ tive Weise verdrehfest im Bauteil 1 befestigt, dann ist der Ausrichtbacken 18 entbehrlich, da in diesem Fall die Ausrichtung der Bauteile 1 und 2, z.B. die Abdeckung zu einem Gehäuse, und damit auch die Ausrichtung des Schließ­ bolzens 7 zum Halteteil 9 feststeht. In diesem Fall sind somit der Schließ­ bolzen 5 und die Federzungen 12 stets zueinander in der für die Verbindung notwendigen Winkellage.

Claims (4)

1. Vorrichtung zum lösbaren Verbinden zweier mit fluchtenden Öffnungen (4, 11) versehener Bauteile (1, 2), bestehend aus einem im ersten Bauteil (1) angeordneten Schließbolzen (5), dessen Schließbolzen­ kopf (6) sich von der dem zweiten Bauteil (2) abgekehrten Einschub­ seite her in diesem Bauteil (1) abstützt, an dessen Schaftende Spreizkeilflächen (8) angeordnet sind und nahe dessen Schaftende sich seitliche Einkerbungen (7) mit je einer Schrägfläche (7 a) und einer radialen Anlagefläche (7 b) befinden, sowie aus einem Halteteil (9), das an der dem ersten Bauteil (1) abgewandten Seite des zweiten Bauteils (2) befestigt ist und ein Basisteil (10) mit einer zentra­ len Öffnung (11) und daran angeformten Federzungen (12) mit V-förmi­ gen Eingriffsenden (13) aufweist, die in der Schließstellung der Vorrichtung radial in die Einkerbungen (7) des Schließbolzens (5) verriegelnd eingreifen, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließbolzen (5) eine axiale Boh­ rung (14) aufweist, in der ein Entriegelungsbolzen (15) längsbeweg­ lich und unverdrehbar geführt ist, an dessen Vorderseite zwei keil­ förmige Spreizflächen (16) diametral angeformt sind, derart, daß mittels axialen Verschiebens des Entriegelungsbolzens (15) gegen die Kraft der Federzungen (12) diese gespreizt werden.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Spreiz­ flächen (16) des Entriegelungsbolzens (15) einen dem Winkel der Fe­ derzungen (12) angepaßten Keilwinkel aufweisen, so daß beim axialen Vorschieben des Entriegelungsbolzens (15) zum Lösen der Verbindung gleichzeitig die Federzungen (12) axial verstellt werden und somit das Halteteil (9) mit dem zweiten Bauteil (2) sich vom ersten Bau­ teil (1) abhebt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Entriegelungsbolzen (15) einen zylindrischen Entriegelungsbolzen­ kopf (17) aufweist, dessen Kopffläche bei geschlossener Verbindung der Bauteile (1, 2) mit der dem zweiten Bauteil (2) abgekehrten Fläche des ersten Bauteils (1) eine Ebene bildet.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die axiale Bohrung (14) des Schließbolzens (5) sich bis zum Beginn der seitli­ chen Einkerbungen (7) erstreckt und das Schaftende gegabelt ausge­ bildet ist, wobei jeder Gabelteil ein Paar seitlicher Einkerbungen (7) und ein Paar Spreizkeilflächen (8) aufweist.