DE3501589A1

DE3501589A1 - Luftansaugseitige sekundaerluftversorgungsvorrichtung fuer eine brennkraftmaschine

Info

Publication number: DE3501589A1
Application number: DE19853501589
Authority: DE
Inventors: Yoshinobu Tagara Tokio/Tokyo Isobe; Hiroaki Niiza Saitama Iwasaki; Eiji Funabashi Tokio/Tokyo Kishida
Original assignee: Honda Motor Co Ltd
Current assignee: Honda Motor Co Ltd
Priority date: 1984-01-18
Filing date: 1985-01-18
Publication date: 1985-08-29
Also published as: JPS60150466A; US4567873A

Description

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Luftansaugseitige Sekundärluftversorgungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine

Die Erfindung befaßt sich mit einer Regelvorrichtung für das Luft-Kraftstoffverhältnis für eine Brennkraftmaschine und betrifft insbesondere eine sogenannte luftansaugseitige Sekundärluftversorgungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine .

Bei einer Brennkraftmaschine, die mit einem Drei-Wegekatalysator im Abgasleitungssystem versehen ist, wird das Luft-Kraftstoff verhältnis der Maschine um den stöchiometrisehen Wert von beispielsweise 14,7:1 herum durch eine Regelung mit Rückführung nach Maßgabe der Zusammensetzung des Abgases und den Arbeitsverhältnissen der Maschine geregelt, da eine optimale Arbeit des Drei-Wegekatalysators nur beim stöchiometrischen Luft-Kraftstoffverhältnis möglich ist. Die luftansaugseitige Sekundärluftversorgungsvorrichtung für die Regelung mit Rückführung ist so aufgebaut, daß ein luftansaugseitiger Sekundärluftversorgungskanal vorgesehen ist, der zur stromabwärts liegenden Seite des Drosselventiles führt, und daß die Regelung des Luft-Kraftstoff verhältni sses dadurch erfolgt, daß die Menge an Sekundärluft gesteuert wird, die durch den luftansaugseitigen Sekundärluft Versorgungskanal strömt.

Ein Beispiel einer derartigen luftansaugseitigen Sekundärluf tversorgungsvorrichtung ist eine Vorrichtung, die eine pneumatische Proportional- und Integralregelung ausführt, wie sie in der Japanischen Nr.57-2127548 beschrieben ist. Bei dieser Vorrichtung sind zwei luftansaugseitige Sekun-

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därluftversorgungskanäle vorgesehen, die beide mit der stromabwärts liegenden Seite des Drossel ventiles in Verbindung stehen. Das Luft-Kraftstoffverhältnis wird in Form der Sauerstoffkonzentration im Abgas erfaßt, und es wird ein Signal für das Luft-Kraftstoff verhältnis erzeugt. Der Durchlaß durch einen der luftansaugseitigen Sekundärluftversorgungskanäle wird über ein öffnungs- und Schließventil gesteuert, das dem Signal für das Luft-Kraftstoffverhältnis entsprechend betätigt wird. Der andere luftansaugseitige Sekundärluftversorgungskanal ist mit einem Luftsteuerventil versehen, dessen Öffnungsgrad durch die Höhe des Druckes gesteuert wird, der an einer Druckkammer des Ventils liegt. Die Druckkammer des Luftsteuerventils wird mit einem ersten oder zweiten Steuerdruck jeweils zum öffnen und Schließen des Luftsteuerventiles versorgt, so daß die Querschnittsfläche des anderen ansaugseitigen Sekundärluftversorgungskanals allmählich zunimmt oder abnimmt.

Bei einer derartigen Ausbildung wird das Luft-Kraftstoffverhältnis pneumatisch über einen sehr breiten Bereich geregelt.

Bei derartigen pneumatischen Systemen ist es jedoch notwendig, weitere Einrichtungen, wie beispielsweise ein zusätzliches Luft-Steuerventil im ersten luftansaugseitigen Sekundärluf tversorgungskanal vorzusehen, um die Menge an hindurchströnender Sekundärluft nach Maßgabe der Arbeitsverhältnisse der Maschine zu steuern. Es ist darüberhinaus notwendig, ein Drei-Wege-Solenoidventi1 vorzusehen, um den ersten oder den zweiten Steuerdruck an die Druckkammer des Luftsteuerventils zu legen, das im zweiten luftansaugseitigen Sekundärluftversorgungskanal vorgesehen ist. Die Schwierigkeiten bei derartigen pneumatischen Systemen besteht somit darin, daß eins große Anzahl von Bauteilen benötigt und der Aufbau kompliziert wird.

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Es wäre daher ein mit relativ niedrigen Kosten verbundenes System vom pneumatischen Typ wünschenswert, dessen Kosten nicht höher als die herkömmlicher luftansaugseitiger Sekundärluftversorgungssysteme des Typs mit elektrisch betätigter Proportional- und Integralregelung sind, bei der die Steuervorgänge über Impulsmotoren ausgeführt werden.

Durch die Erfindung soll daher eine luftansaugseitige Sekundärluftversorgungsvorrichtung vom pneumatischen Typ geschaffen werden, die einen relativ einfachen Aufbau hat und mit geringen Kosten verbunden ist und das Luft-Kraftstoffverhältnis über einen weiten Bereich ohne Beeinträchtigung des Betriebsverhaltens der Maschine regelt.

Die erfindungsgemäße luftansaugseitige Sekundärluftversorgungsvorrichtung weist einen ersten und zweiten Sekundärluftversorgungskanal auf, die beide mit der stromabwärts liegenden Seite des Drosselventiles in Verbindung stehen. Der erste Sekundärluftversorgungskanal ist mit einem Luftsteuerventil zum Steuern der Luftströmungsmenge nach Maßgabe der Höhe eines Druckes versehen, der an einer Druckkammer des Steuerventils liegt, und der zweite Sekundärluftversorgungskanal ist mit einem Öffnungs- und Schließventil versehen, das durch ein Signal für das Luft-Kraftstoffverhältnis betätigt wird, das nach Maßgabe der Sauerstoffgaskonzentration erzeugt wird. Gemäß der Erfindung sind eine Verzögerungseinrichtung im zweiten Sekundärluftversorgungskanal stromaufwärts vom öffnungs- und Schließventil und ein Druckversorgungskanal vorgesehen, der eine Verbindung zwischen der Druckkammer des Luftsteuerventils und einem Teil des zweiten Sekundärluftversorgungskanals zwischen dem öffnungs- und Schließventil und der Verzögerungseinrichtung herstellt, so daß der Unterdruck stromabwärts vom Drosselventil der Druckkammer des Luftsteuerventils über den zweiten Sekundärluftversorgungskanal und den Druckversorgungskanal geliefert wird, wenn das öffnungs- und

Schließventil offen ist.

Im folgenden wird anhand der zugehörigen Zeichnung ein besonders bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung näher besen r ieben. Es zeigen :

Fig.1 schematisch den Aufbau des Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen luftansaugseitigen Sekundärluft ve rsorgungs vorrichtung, und

Fig.2 in einem Blockschaltbild den Aufbau der Steuerschaltung der in Fig.1 dargestellten Vorrichtung.

Wie es in Fi g. 1 dargestellt ist, wird die an einer Außenlufteinlaßöffnung 1 angesaugte Luft über ein Luftfilter 2 und einen Vergaser 3 in die Brennkraftmaschine gesaugt. Der Vergaser 3 weist ein Drosselventil 5 und ein Venturi 6 auf, das stromaufwärts vom Drosselventil 5 ausgebildet ist. Eine Vordrossel 7 ist stromaufwärts vom Venturi 6 vorgesehen. In der Bohrung des Vergasers ist ein Unterdruckaufnahmeloch 8 neben dem Drosselventil 5 so vorgesehen, daß es sich stromaufwärts vom Drosselventil 5, wenn dieses geschlossen ist, und stromabwärts vom Drosselventil 5 befindet, wenn dieses geöffnet ist. Ansaugseitige Sekundärluftversorgungskanäle 11 und 12 sind so vorgesehen, daß sie eine Verbindung zwischen der Innenseite des Luftfilters 2 in der Nähe einer Luftauslaßöffnung und einem Ansaugkrümmer 10 stromabwärts vom Drosselventil 5 herstellen. Der Sekundärluftversorgungskanal 11 ist mit einem Luftsteuerventil 16 versehen, das aus einer Unterdruckkammer 16a, einer Ventilkammer 16b, einer Membran 16c, einer Ventilfeder 16d und einem Ventilelement 16e mit konischer oder sich verjungender Form aufgebaut ist. Das Luftsteuerventil 16 ändert die Querschnittsfläche des Sakundärluftversorgungskanales 11 nach Maßgabe der Höhe eines Unterdrucks, der

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an der Unterdruckkammer 16a liegt, so daß die Querschnittsfläche mit der Höhe des Unterdruckes zunimmt.

Der ansaugseitige Sekundärluftversorgungskanal 12 ist mit einem Solenoidventi1 18 mit einem Solenoid 18a versehen. Wenn das Solenoid 18a entregt ist, ist der luftansaugseitige Sekundärluftversorgunqskanal 12 geschlossen, während der Sekundärluf tversorgungskanal 12 durchlässig ist, wenn das Solenoid erregt ist. Eine Drosselbohrung 19 ist im luftansaugseitigen Sekundärluftversorgungskanal 12 stromaufwärts vom Solenoidventil 18 vorgesehen. Die luftansaugseitigen Sekundärluftversorgungskanäle 11 und 12 können in der dargestellten Weise zusätzlich jeweils als Nebenschlußkanal ausgebildet sein, der mit dem Ansaugkrümmer 10 in Verbindung steht.

Ein Teil des luftansaugseitigen Sekundärluftversorgungskanales 12 zwischen dem Solenoidventi1 18 und der Drosselbohrung 19 steht mit der Druckkamer 16a des Luftsteuerventils 16 über einen Druckversorgungskanal 17 in Verbindung. Der Unterdruckversorgungskanal 17 ist in zwei Druckversorgungskanäle 17a und 17b unterteilt. Der Druckversorgungskanal 17a ist mit einem Druckausgleichsbehälter 20 und einem Rückschlagventil 21 auf der Seite des luftansaugseitigen Sekundärluftversorgungskanals 12 vom Behälter 20 versehen. Das Rückschlagventil 21 ist so angeordnet, daß es einen Luftstrom nur von der Unterdruckkammer 16a zum luftansaugseitigen Sekundärluftversorgungskanal 12 zuläßt, d.h. den Unterdrückter Unterdruckkammer 16a zuführt. Der Druckversorgungskanal 17b ist andererseits mit einem zweiten Rückschlagventil 23 versehen, das so angeordnet ist, daß es eine Luftströmung nur in Richtung zur Unterdruckkammer 16 zuläßt. An einem Teil der Unterdruckversorgungskanäle 17a und 17b auf der Luftansaugseite des sekundären Luftversorgungskanals 12 der Rückschlagventile 21,23 sind Drosselbohrungen 24 und 25 jeweils vorgesehen. Darüberhinaus ist ein Außenluftdruckversorgungskanal 31 mit einer

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Drosselbohrung 32 mit dem Druckversorgungskanal 17a zwischen dem Rückschlagventil 21 und der Drosselbohrung 24 verbunden.

Das Solenoid 18a des Solenoidventils 18 ist über eine Treiberschaltung 34 mit einer Steuerschaltung 36 verbunden. An der Steuerschaltung 36 liegt das Ausgangssignal eines Sauerstoffsensors 38, der im Auspuffkrümmer 37 angebracht ist.und ein Ausgangssignal mit einem Pegel VO^ erzeugt, der der Sauerstoffkonzentration im Abgas entspricht und mit der Sauerstoffkonzentration zunimmt. Zusätzlich zu der Treiberschaltung 34 und zum Sauerstoff sensor 38 ist ein Unterdruckschalter 39 mit der Steuerschaltung 36 verbunden. Der Unterdruckschalter 39 schaltet an, wenn die Höhe des Unterdruckes Pc,der an seiner Unterdruckkammer 39a liegt, kleiner als ein vorbestimmter Wert P von beispielsweise 30 mm Hg ist, und liefert ein Signal mit hohem Pegel und einer Spannung Vu der Steuerschaltung 36.

Wie es in Fig.2 dargestellt ist, besteht die Steuerschaltung 36 aus einem Komparator 42, der das Ausgangssignal VO^des Sauerstoffsensors 38 über einen Puffer 41 mit einer vorbestimmten Vergieichsspannung Vr vergleicht, einem Inverter 43, der mit dem Ausgang des Unterdruckschalters 39 verbunden ist,und einem UND-Glied 44 zum Berechnen der logischen UND-Funktion zwischen dem Ausgangssignal des Komparators 42 und dem Ausgangssignal des Inverters 43. Das Ausgangssignal des UND-Gliedes 44 liegt an der Treiberschaltung 34.

Im folgenden wird die Arbeitsweise des oben beschriebenen Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen luftansaugseitigen Sekundärluftversorgungsvorrichtung beschrieben.

Wenn das Luft-Kraftstoffverhältnis reich ist, hat in der Steuerschaltung 36 der Ausgangssignalpegel VO₂ des Sauerstoffsensors 38 einen höheren Wert als der Bezugspegel Vr ^^Q2~ V-^r)'· ^Der Komparator 42 erzeugt daher ein Ausgangssignal

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mit hohem Pegel. Wenn umgekehrt das Luft-Kraftstoff verhältnis arm ist, liegt der Ausgangssignalpegel VOg des Sauerstoff sensors 38 unter der Bezugsspannung Vr (VOp < Vr). In diesem Fall erzeugt der Komparator 42 ein Ausgangssignal mit niedrigem Pegel. Während normaler Arbeitsverhältnisse der Maschine ist der Unterdruckschalter 39 geöffnet. Das Ausgangssignal des Inverters 43 hat in diesem Fall daher einen hohen Pegel. Dementsprechend ändert sich das Ausgangssignal des UND-Glieddes 44 in der gleichen Weise wie das Ausgangssignal des Komparators 42. Wenn nämlich ein reiches Luft-Kraftstoffgemisch aus dem Pegel des Ausgangssignals vom Sauerstoff sensor 38 wahrgenommen wird, erzeugt das UND-Glied 44 das Ausgangssignal mit hohem Pegel, das an der Treiberschaltung 34 als Signal für ein reiches Gemisch liegt. Wenn das Luft-Kraftstoffverhältnis aus dem Ausgangssignal des Sauerstoff sensors als ein armes Verhältnis ermittelt wird, erzeugt das UND-Glied ein Ausgangssignal mit niedrigem Pegel, das als Signal für ein armes Gemisch an der Treiberschaltung liegt.

Wenn das Signal für ein armes Gemisch der Treiberschaltung geliefert wird, wird das Solenoid 18a des SolenoidventiIs 18 entregt, so daß das Solenoidventil 18 geschlossen wird. Wenn umgekehrt das Signal für ein reiches Gemisch anliegt, wird das Solenoid 18a erregt und wird das Solenoidventil 18 geöffnet.

Auf das öffnen des SolenoidventiIs 18 aus dem geschlossenen Zustand ansprechend wird die Verbindung durch den luftansaugseitigen Sekundärluftkanal 12 hergestellt und wird Sekundärluft in den Ansaugkrümmer 10 durch die Drosselbohrung 19 des luftansaugseitigen Sekundärluftversorgungskanals 12 und das Solenoidventil 18 eingeführt. Andererseits liegt der Unterdruck P₀ im Ansaugkrümmer 10 an der Unterdruckkammer 16a über das Solenoidventil 13 des ansaugseitigen Sekundärluftversorgungskanal s 12, der Drossel bohrung 24 des Luftversor-

gungskanals 17a, das Rückschlagventil 21 und den Druckausgleichsbehälter 20. Da der Druck in der Unterdruckkammer 16a aufgrund des Restdruckes in der Unterdruckkammer 16a und dem Druckausgleichbehälter 20 und die Wirkung der Drosselbohrung 24 allmählich zunimmt und den Unterdruck P_ß erreicht, nimmt der Öffnungsgrad des Luftsteuerventils 16, d.h. die Querschnittsfläche des luftansaugseitigen Sekundärluftversorgungskanals 11 allmählich zu. Daher nimmt die Sekundärluft an der Luftansaugseite allmählich zu. In dieser Weise wird die Sekundärluft, die jeweils durch die luftansaugseitigen Sekundärluftversorgungskanäle 11 und 12 strömt, addiert und anschließend der Maschine 4 zugeführt. Die Menge an Sekundärluft, die der Maschine zugeführt wird, nimmt daher mit der Zeit allmählich zu. Da in diesem Fall das Rückschlagventil 23 durch den Unterdruck Pg geschlossen ist, ist der Unterdruckversorgungskanal 17b geschlossen. Der Unterdruck P_ß wird durch die Außenluft,die in den luftansaugseitigensekundärluftkanal 12 vom Luftfilter 2 und den Außenluftdruckversorgungskanal 31 strömt, verringert. Das Maß der Verringerung ist entsprechend der Größe der Drosselbohrungen 19 und 32 bestimmt, so daß eine Schwankung des an der Unterdruckkammer 16a des Luftsteuerventils 16 liegenden Unterdrucks P„ mit großer Amplitude vermieden wird.

Wenn andererseits das Solenoidventi1 13 aus dem geöffneten Zustand heraus geschlossen wird, wird sofort der luftansaugseitige Sekundärluftversorgungskanal 12 geschlossen. Daher liegt der Außenluftdruck über die Drossel bohrung 19 des luftansaugseitigen Sekundärluftversorgungskanals 12, die Drosselbohrung 25 und das Rückschlagventil 23 des Druckversorgungskanals 17b an der Unterdruckkammer 16a. Da der Druck in der Unterdruckkammer 16a schnell den Wert des Außenluftdruckes aufgrund des Restunterdruckes in der Unterdruckkammer 16a und die Wirkung der Drossel bohrungen 19 und 25 erreicht ,ohne durch den Restunterdruck des Druckausgelichsbehälters 20 be-

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einflußt zu werden, nimmt der üffnungsgrad des Luftsteuerventils 16, d.h. die Querschnittsfläche des luftansaugseitigen Sekundärluftversorgungskanals 11 schnell ab, um die Menge an luftansaugseitiger Sekundärluft herabzusetzen. Wenn daher der luftansaugseitige Sekundärluftversorgungskanal 12 geschlossen ist, wird weiterhin Sekundärluft der Maschine 4 über den luftansaugseitigen Sekundärluftversorgungskanal 11 geliefert, wobei die Menge an gelieferter Sekundärluft allmählich mit der Zeit abnimmt.

Wenn das Solenoidventi1 18 geschlossen wird, wird das Rückschlagventil 21 durch den Außanluftdruck geschlossen, der an der Unterdruckkammer 16a liegt, und wird dadurch der Unterdruckversorgungskanal 17a geschlossen. Somit liegt der Außenluftdruck an der Unterdruckkammer 16a, ohne durch den Druckausgleichsbehälter 20 zu gehen, was dazu führt, daß die Geschwindigkeit der Abnahme der iuftansaugseitigen Sekundärluft weit größer als die Geschwindigkeit ihrer Zunahme ist.

Wenn daher das Luft-Kraftstoffverhaltnis durch eine Regelung mit Rückführung geregelt wird, werden ein Signal für ein reiches Gemisch und ein Signal für ein armes Gemisch abwechselnd ohne Unterbrechung erzeugt. Im luftansaugseitigen Sekundärluftversorgungskanal 11 wird daher die Menge an Sekundärluft während des Vorliegens eines Signals für ein reiches Gemisch erhöht und während des Vorliegens eines Signals für ein armes Gemisch verringert. In dieser Weise erfolgt eine Integralregelung. Im luftansaugseitigen Sekundärluftversorgungskanal 12 fließt Sekundärluft mit Unterbrechungen und erfolgt eine Proportional regelung. Die Menge an Sekundärluft, die dem Ansaugkrümmer geliefert wird, wird daher gleich der Summe der Proportional- und der Integralregelung.

Wenn andererseits der iletrieb der Maschine als Folge des Schließens des Drosselventils 5 verzögert wird, wird die Höhe

des Unterdruckas Pc vom Unterdruckaufnahmeloch zum Unterdruckschalter 39 kleiner als der vorbestimmte Wert und liegt ein Ausgangssignal mit hohem Pegel des Unterdruckschalters 39 am Inverter 43. Das hat zur Folge, daß der Pegel des Ausgangssignals des Inverters 43 auf einen niedrigen Wert kommt. In diesem Fall erzeugt das UND-Glied 44 ein Signal mit niedrigem Pegel für die Treiberschaltung 34, und zwar unabhängig vom Pegel des Ausgangssignals des Komparators 42, d.h. vom Pegel des Ausgangssignals des Sauerstoff sensors 38. Die Treiberschaltung 34 unterbricht ihrerseits die Arbeit des SolenoidventiIs 18 wie in dem Fall, in dem ein Signal für ein armes Gemisch anliegt. Bei betriebslosem Solenoidventi1 13 liegt der Außenluftdruck fortlaufend an der Unterdruckkammer 16a des Luftsteuerventils 16 und sind die luftansaugseitiqen Sekundärluftkanäle 11 und 12 geschlossen. In dieser Weise wird die Regelung mit Rückführung des Luft-Kraftstoff Verhältnisses unterbrochen.

Gemäß der Erfindung sind somit zwei luftansaugseitige Sekundürluftversorgungskanäle vorgesehen, die beide zum Luftansaugkanal auf der stromabwärts liegenden Seite des Drosselventiles führen, wobei einer der luftansaugseitigen Sekundärluftversorgungskanale mit einen öffnungs- und Schließventil, das mit einem Signal für das Luft-Kraftstoffverhältnis betätigt wird, und einer Verzögerungseinrichtung versehen ist, die stromaufwärts vom öffnungs- und Schließventil angeordnet ist. Der andera luftansaugseitige Sekundärluftversorgungskanal ist mit einem Luftsteuerventil versehen, dessen öffnunqsgrad nach Maßgabe des Druckes gesteuert wird, der an der Druckkammer das Luftsteuerventils liegt. Die Verbindung zwischen der Druckkammer des Luftsteuerventi 1 s und einem Teil des Sekundärluftversorgungskana1s zwischen dem öffnungs- und Schließventil und der Verzögerungseinrichtung erfolgt übor einen Druckversorgun iskanal. uzr Unterdruck an der stronabwärts liegenden Seite des Drosselventils liegt daher an der

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Druckkammer des Luftsteuerventiles, wenn das Öffnungs- und Schließventil offen ist, und der Außenluftdruck wird der Druckkammer des Luftsteuerventils dann zugeführt, wenn das öffnungs- und Schließventil geschlossen ist.

Einer der luftansaugseitigen Sekundärluftversorgungskanäle dient als Unterdruckversorgungskanal, und das Öffnungs- und Schließventil arbeitet auch als Schalteinrichtung, um zwischen den Drucken umzuschalten, die der Druckkammer des luftsteuerventils zuzuführen sind.

In dieser Weise wird eine Proportional/Integralregelung des Luft-Kraftstoffverhältnisses vom pneumatischen Typ dadurch verwirklicht, daß ein relativ einfacher Aufbau mit geringeren Kosten verwandt wird, wobei eine wirksame Reinigung des Abgases möglich wird.

Wenn weiterhin jeder Druckversorgungskanal zum Anlegen des Unterdruckes und des Außenluftdruckes an die Druckkamer des Luftsteuerventils mit einer Drosselbohrung versehen ist, und einer der Druckversorgungskanäle mit einem Druckausgleichsbehälter versehen ist, wie es bei dem oben beschriebenen Ausführungsbeispiel der Fall ist, ist eine Integral regelung möglich, falls diese bezüglich der Arbeitsverhältnisse der Maschine zweckmäßig ist. Das beruht darauf, daß die Geschwindigkeit der Zunahme des Öffnungsgrades des Luftsteuerventils und die Geschwindigkeit der Abnahme des Öffnungsgrades des Luftsteuerventils willkürlich durch eine Änderung der Größe der Drossel bohrungen und dadurch bestimmt werden können, daß ^der Druckausgleichsbehälter vorhanden ist oder nicht. Das Luft-Kraftstoffverhältnis kann bezüglich des Grundluftkraftstoff Verhältnisses des Vergasers somit über einen breiten Bereich ohne Beeinträchtigung des LaufVerhaltens der Maschine geregelt werden.

- Leefseite -

Claims

Dr. F. Zumstein sen. - Dr. E. Assmann "5 π: Π 1 R ft Q Dipl.-Ing. R Klingseisen - Dr. R Zumstein jun.

PAT E N TA N WÄ LT E

ZUGELASSENE VERTRETER BEIM EUROPÄISCHEN PATENTAMT REPRESENTATIVES BEFORE THE EUROPEAN PATENT OF=FICE

3/Li FGP30-8414

HONDA GIKEN KOGYO KABUSHIKI KAISHA, Tokyo, JP

Luftansaugseitige Sekundärluftversorgungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine

PATENTANSPRÜCHE

Luftansaugseitige Sekundärluftversorgungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine, mit einem Vergaser und einem Luftansaugkanal, in dem ein Drosselventil angeordnet ist,

gekennzeichnet durch

eine Detektoreinrichtung (38) für das Luft-Kraftstoffverhältnis, die das Luft-Kraftstoffverhältnis aus der Sauerstoffkonzentration des Abgases der Maschine ermittelt und ein Signal für das Luft-Kraftstoffverhältnis erzeugt,

einen ersten luftansaugseitigen Sekundärluftversorgunqskanal (11), der zum Luftansaugkanal auf der stromabwärts liegenden Seite des Vergasers und des Drosselventils führt,
ein Luftsteuerventil (16), das im ersten 1uftansaugsei-

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tigen Sekundärluftkanal angeordnet ist und die Querschnittsfläche des ersten luftansaugseitigen Sekundärluftversorgungskanal s nach Maßgabe der Höhe eines Druckes ändern kann, der an einer Druckkammer (16a) des Luftsteuerventils (16) liegt,

einen zweiten iuftansaugseitigen Sekundärluftversorgungskanal (12), der zum Luftansaugkanal auf der stromabwärts liegenden Seite des Vergasers und des Drossel ventiles führt,

ein öffungs- und Schließventil (18), das im zweiten luftansaugseitigen Sekundärluftversorgungskanal angeordnet ist und diesen nach Maßgabe des Informationsgehaltes des Signals für das Luft-Kraftstoffverhältnis öffnet und schl ießt,

eine Verzögerungseinrichtung (19), die im zweiten luftansaugseitigen Sekundärluftversorgungskanal auf der stromaufwärts liegenden Seite des Öffnungs- und Schließventils angeordnet ist, und

einen Druckversorgungskanal (17), der eine Verbindung zwischen der Druckkammer des Luftsteuerventils und einem Teil des zweiten luftansaugseitigen Sekundärluftversorgungskanal s zwischen demöffnungs- und Schließventil und der Verzögerungseinrichtung herstellt.

Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß der Druck Versorgungskanal einen ersten Druckversorgungskanal (17a) mit einer Drossel bohrung (24) und einem Rückschlagventil (21) zum Liefern nur von Unterdruck in die Druckkammer und einen zweiten Druckversorgungskanal (17b) umfaßt, der parallel zum ersten Druckversorgungskanal vorgesehen ist und eine zweite Drosseibohrung (25) und ein Druckversorgungsrückschlagventi1 (23) aufweist, um nur den Außenluftdruck der Druckkammer zuzuführen.

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3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß einer der beiden Druckversorgungskanäle mit einem Druckausgleichsbehälter (20) versehen ist.