DE3500529A1

DE3500529A1 - Sitzaufhaengung

Info

Publication number: DE3500529A1
Application number: DE19853500529
Authority: DE
Inventors: Takao Akishima Tokio/Tokyo Sakamoto
Original assignee: Tachikawa Spring Co Ltd
Current assignee: Tachi S Co Ltd
Priority date: 1985-01-09
Filing date: 1985-01-09
Publication date: 1986-07-10
Also published as: DE3500529C2; FR2576563A1; FR2576563B1; CA1239863A; US4640488A; GB8500433D0; AU3733485A; GB2169792B; GB2169792A; AU575107B2

Description

Tachikawa Spring Co., Ltd. No. 2-12, 3-chome, Matsubaracho, Akishircashi, Tokyo, Japan

Sitzaufhängung

Die Erfindung bezieht sich auf eine Sitzaufhängung, die in geeigneter Weise bei einem Sitz für Fahrzeuge, wie etwa Automobilen, Anwendung finden kann.

Bezüglich eines Sitzes für Fahrzeuge, wie etwa für Automobile, insbesondere bezüglich des Fahrersitzes, ist es in der Tat notwendig, die Position des Sitzes in den Richtungen rückwärts und vorwärts einzustellen, in Abhängigkeit von den physikalischen Eigenschaften des Fahrers, und genauso ist es notwendig, die Höhe des Sitzes einzustellen.

Eine Sitzaufhängung für diese Anforderung ist bereits

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BüEHMERT & BÜEHMERT .

vorgeschlagen worden, wie weiter unten noch im Hinblick auf die Figuren 1 bis 3 beschrieben ist.

Prinzipiell besteht eine Sitzaufhängung aus einem oberen Rahmen, einem unteren Rahmen, einem X-förmigen Verbindungsglied, einer Feder und einem Stoßdämpfer etc . .

Bei einer herkömmlichen Sitzaufhängung ist es aber unmöglich, die Sitzaufhängung im ganzen in einem zufriedenstellenden Ausmaß flach zu stellen, wenn die Höhe des oberen Rahmens durch Zusammendrücken des X-förmigen Verbindungsgliedes vermindert wird, zu der Zeit, wenn ein Sitz benutzt wird, d. h. wenn er nach unten verstellt wird.

Ziel der hier beschriebenen Erfindung ist es, eine Sitzaufhängung anzugeben, die es ermöglicht, die Höhe einer Sitzaufhängung vollständig zu ermäßigen bzw. abzubauen, wenn der Sitz nach unten verstellt wird, im Vergleich zu den bei einer herkömmlichen Sitzaufhängung gegebenen Verhältnissen.

Ein weiteres Ziel- der hier beschriebenen Erfindung ist es, eine Sitzaufhängung anzugeben, die einen derartigen Aufbau hat, daß man in die Lage versetzt wird, einen kleinen und leichten Stoßdämpfer zu verwenden.

Im Hinblick auf die beschriebenen Unzuträglichkeiten bei der bekannten Sitzaufhängung ist der hier beschriebenen Erfindung daher die Aufgabe gestellt,

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BOEHMERT & BOEHMERT '-..[.'. -.

eine Sitzaufhängung anzugeben, die im Hinblick auf die ihr gestellten Aufgaben eine geeignetere Anpassung aufweist. Diese Aufgabe ist nach der Erfindung zunächst und im wesentlichen dadurch gelöst, daß die Feder und bevorzugt auch der Stoßdämpfer im Bereich der Bewegungsebene des Verbindungsgliedes angeordnet sind.

Die weiter oben angeführten Ziele der hier beschriebenen Erfindung können (auch) erreicht werden bei einer Sitzaufhängung, die einen oberen Rahmen, einen unteren Rahmen, ein oder mehrere, vorzugsweise zwei X-förmige Verbindungsglieder, ein oder mehrere, vorzugsweise zwei Spannungsfedern und Stoßdämpfer aufweist, wobei ein oberer Endbereich und ein unterer Endbereich auf jeweils einer Seite, der Frontseite oder der Rückseite der X-förmigen Verbindungsglieder drehbeweglich fest mit dem oberen Rahmen und dem unteren Rahmen verbunden sind, wobei weiter entweder ein oberer Endbereich oder ein unterer Endbereich der jeweils anderen Seite in dem oberen und/oder dem unteren Rahmen verschiebbar frei gehaltert ist, wobei weiter die X-förmigen Verbindungsglieder an den rechten und linken Seiten der beiden Rahmen befestigt sind, im wesentlichen längs der Seiten, und die Spannungsfedern im wesentlichen parallel und benachbart zu den X-förmigen Verbindungsgliedern angeordnet sind, wobei weiter jeweils ein Ende der Spannungsfedern an einem oberen Ende der X-förmigen Verbindungsglieder eingehängt ist, an deren einer Seite, wobei weiter das andere Ende an einem Endbereich eines Festbereiches eingehängt bzw. befestigt ist, in einem im wesentlichen mittleren Bereich, und sie darüber hinaus drehbeweglich bedienbar sind von außerhalb, wobei weiter die Stoß-

BOEHMERT & BOEHMEKT

- r-

dämpfer an einer jeweils äußeren Seite der X-förmigen Verbindungsglieder befestigt sind, und wobei schließlich das eine Ende und auch das andere Ende drehbeweglich an dem unteren Rahmen und den X-fömigen Verbindungsgliedern zu befestigen sind.

Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung eines auf der beigefügten Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles, auf der zeigt;

eine schematische, perspektivische Ansicht einer herkömmlichen Sitzaufhängung;

eine Draufsicht auf einen Teil der herkömmlichen Sitzaufhängung;

eine schematische Seitenansicht der herkömmlichen Sitzaufhängung gemäß Fig. 1 ;

eine perspektivische Ansicht entsprechend Fig. 1, in der eine erfindungsgemäße Sitzaufhängung dargestellt ist;

eine Draufsicht auf einen Teil der Sitzaufhängung gemäß Fig. 4;

eine schematische Vorderansicht der Sitzaufhängung gemäß Fig. 5; und

eine Draufsicht auf eine andere Ausführungsform der in Fig. 5 dargestellten Sitzaufhängung .

Zum Verständnis der hier beschriebenen Erfindung soll zunächst mit Bezug auf die Fig. 1 bis 3 eine herkömmliche Sitzaufhängung beschrieben werden.

In Fig. 1 ist mit dem Bezugszeichen (1) ein oberer Rahmen und mit dem Bezugszeichen (2) ein unterer Rahmen bezeichnet. Der untere Rahmen stellt hinsichtlich seiner Gestalt im wesentlichen ein Rechteck dar, wenn man jede Seite über-

Fig.	1
Fig.	2
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Fig.	4
Fig.	5
Fig.	6
Fig.	7

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schaut, und besteht aus einem aus Metall od. dgl. hergestellten Rahmenteil, das im Querschnitt im wesentlichen in Form eines U-Profils 13 gebogen ist. Eine Öffnung in der Gestalt des U-Profils "2 öffnet sich nach innen.

Im Hinblick auf den unteren Rahmen (2) ist es natürlich möglich, diesen unabhängig zu bauen, aber es ist genauso möglich, diesen so zu bauen, daß er vorwärts und rückwärts bewegbar ist, indem man ihn auf Verschiebungsschienen vor und hinter einem Sitz setzt.

Der obere Rahmen (1) besteht aus einem flachen Plattenteil , das ein Hauptelement dieses Rahmens darstellt und aus Metall od. dgl. besteht, und entspricht im wesentlichen der zuvor beschriebenen Gestalt des unteren Rahmens (2). Der linke und rechte Endbereich dieses Rahmens oder die notwendigen Bereiche der anderen Endbereiche dieses Rahmens sind nach unten gebogen. Als oberer Rahmen (1) dient die sogenannte Polsterplatte (cushion pan), und auf dieser istein (nicht dargestellter) Sitzkörper befestigt.

Weiter sind an der linken und rechten Seite des unteren Rahmens (2) ein Paar von X-förmigen Verbindungsgliedern

(3) befestigt. Bei diesen X-förmigen Verbindungsgliedern sind die beiden Verbindungsteile (4) und (5) drehbeweglich frei verschwenkbar gelagert an einem im wesentlichen mittleren Bereich dieser Teile mit Hilfe eines Drehlagers (6). Ein oberer Endbereich (5a) an der jeweiligen Rückseite (oder der jeweiligen Frontseite) der X-förmigen Verbindungsglieder (3) ist drehbeweglich befestigt an dem oberen Rahmen (1) mit Hilfe eines Drehlagers (7) und dem unteren Rahmen (2) mit Hilfe einer Achse (8).

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Ein unterer Endbereich (5b) auf der Vorderseite (oder der Rückseite) der X-förmigen Verbindungsglieder (3) ist frei verschiebbar an dem unteren Rahmen (2) rät Hilfe eines Walzenteils (9) od. dgl. für eine Vor- und Rückbewegung befestigt. Weiterhin sind die jeweiligen oberen Endbereiche (4a) an der Vorderseite der X-förmigen Verbindungsglieder (3) miteinander mit Hilfe eines Rahmens (10) verbunden, der sich zwischen diesen erstreckt und auf diese Weise den einen Vorderbereich des oberen Rahmens (1) gegenüber dem Boden abstützt.

Darüber hinaus sind die jeweiligen Endbereiche (5a) auf der Rückseite der X-förmigen Verbindungsglieder (3) miteinander mit Hilfe eines Rahmens (11) verbunden und jeder Endbereich eines Paares von Federn (12) ist darin eingehängt.

Mit Bezug auch auf Fig. 2 ist ein Winkelhebel (14) drehbeweglich frei an einer geeigneten Feststelle (bspw. einer unteren Seite des oberen Rahmens) durch ein Drehlager

(13) befestigt; und ein Ende dieses Winkelhebels wirkt mit einer Einstellachse (15) zusammen, die sich seitlich erstreckt, und das andere Ende dieses Winkelhebels ist drehbeweglich frei mit einem Ende eines Spannungsrahnens

(16) über ein .Drehlager (17) verbunden. Weiterhin ist der Spannungsrahmen (16) mit einem Ausgleichsrahmen (18) verbunden, der drehbeweglich frei mittig über ein Drehlager (19) gehaltert ist, und die anderen Enden des Federpaares (12) sind jeweils an den beiden Enden des Ausgleichsrahmens (18) eingehängt.

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Gemäß der hier beschriebenen Erfindung ist die Einstellachse (15) als eine drehbare Achse ausgebildet, die bereichsweise eine in Form eines Gewindes ausgebildete Ausnehmung (20) aufweist, um mit einem Gewindering (21) zusammenzuwirken, wobei wiederum ein Endbereich des zuvor erwähnten Winkelhebels (14) mit dem Gewindering (21) zusammenwirkt.

Darüber hinaus sind im wesentlichen in einem mittleren Bereich der zuvor angesprochenen Sitzaufhängung Stoßdämpfer (22) angeordnet und ein Ende dieser Stoßdämpfer ist drehbeweglich frei jeweils an einer Seite an der Rückseite des unteren Rahmens (2) befestigt und das andere Ende ist entsprechend ar, einem entsprechenden Rahmenteil (10) drehbeweglich frei befestigt.

Entsprechend einer herkömmlichen Ausbildung einer Sitzaufhängung, wie sie weiter oben beschrieben ist, werden die X-förmigen Verbindungsglieder (3) zu dem Zeitpunkt, wenn der Sitz benutzt wird, d. h. wenn der Sitz nach unten verstellt wird, zusammengepreßt, so daß die Höhe der oberen Rahmens entsprechend erniedrigt wird. Da aber zu diesem Zeitpunkt die Stoßdämpfer (22) im wesentlichen in einem mittleren Bereich der Sitzaufhängung angeordnet sind und auch das Paar von Federn (12) genauso

benachbart zu dem mittleren Bereich der Sitzaufhängung und an einem oberen Teil derselben angeordnet sind, und entsprechend diese Elemente in dem mittleren Bereich der Sitzaufhängung verbleiben, ist es unmöglich, diese Sitzaufhängung insgesamt flach zu stellen.

Die hier beschriebene Erfindung ist insbesondere im Hinblick auf den zuvor erwähnten Nachteil angegeben. Nach-

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folgend wird eine Ausführungsforin der erfindungsgemäßen Sitzaufhängung mit Bezug auf die Fig.4 bis 7 beschrieben. Für entsprechende Teile in den Fig. 4 bis 7 sind die gleichen numerischen Bezugszeichen wie in den Fig. 1 bis 3 verwendet.

Gemäß der hier beschriebenen Erfindung ist das Federpaar (12) nahe dem Paar von X-förmigen Verbindungsgliedern (3) angeordnet, an deren oberen Teil und parallel mit diesen; und jedes Ende dieser Federn ist jeweils an dem oberen Ende (5a) der X-förmigen Verbindungsglieder (3) und die anderen Enden dieser Federn sind entsprechend an jeweils einem Ende eines Winkelhebelpaares (14) eingehängt. Das andere Ende der Winkelhebel (14) wirkt mit einem Gewindering (21) zusammen, der mit der Verstellachse (15) zusammenwirkt. Fig. 5 zeigt einen Teil davon, in der oberen Verbindung, und es sind gleiche numerische Bezugszeichen wie bei den entsprechenden Teilen in Fig. 2 verwendet. Natürlich sind die Winkelhebel (14) drehbeweglich frei an einer unteren Seite eines geeigneten Befestigungsbereiche= befestigt, d. h., an dem oberen Rahmen (1) mit Hilfe eines Drehgelenkes (13). Entsprechend der hier beschriebenen Erfindung besteht die Einstellachse (5) auch aus einer drehbaren Achse und auf beiden Seiten der Einstellachse (15) ist eine gewindeförmige Ausnehmung (20) ausgebildet, um mit dem zuvor erwähnten Gewindering (22) zusammenzuwirken.

Weiterhin ist das Stoßdämpferpaar (22) auf der linken und rechten Seite auf der äußeren Seite der X-förmigen Verbindungsglieder (3) angeordnet; und ein Ende der Stoßdämpfer (auf das untere Ende in Fig. 4) ist mit einem

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Teil des unteren Rahmens (2) drehbeweglich frei fest verbunden und das andere Ende (das obere Ende in Fig. 4) ist entsprechend drehbeweglich frei mit einem oberen Teil des Verbindungskörpers der X-förmigen Verbindungsglieder (3) fest verbunden. Mit dem Bezugszeichen (22b) ist eine drehbare Achse bezeichnet, die an einem unteren Endbereich der Stoßdämpfer (22) befestigt ist und mit dem Bezugszeichen (22a) ist eine drehbare Achse bezeichnet, an einem oberen Endbereich der Stoßdämpfer.

Bei einer Ausbildung wie zuvor beschrieben werden die X-förmigen Verbindungsglieder (3) zusammengedrückt, wenn ein Gewicht auf den oberen Rahmen (1) von oben, einwirkt. (Die Höhe dieser mag so begrenzt sein.) Damit einhergehend können die Stoßdämpfer des Stoßdämpferpaares verkürzt werden, so daß sich so ein Dämpfungseffekt einstellt.

Entsprechend der hier beschriebenen Erfindung ist das Federpaar (12) an der linken und rechten Seite und das Stoßdämpferpaar (22) entsprechend angeordnet, nahe bei oder an einer äußeren Seite der X-förmigen Verbindungsglieder (3); und entsprechend, wie in Fig. 6 dargestellt, ist es möglich, beide derartigen Elemente an der linken und der rechten Seite eines Sitzes anzuordnen. Die Gesamtheit des oberen Rahmens (1) ist sozusagen ausgebildet, daß gerade die X-förmigen Verbindungsglieder (3), die Federn (12) und die Stoßdämpfer (22) etc. durch Anhebung der linken und der rechten Seitenbereiche (1a) und (1b), angeschaut von der Vorderseite umgangen werden, wobei die Höhe des mittleren Bereichs eines Sitzes vollständig vermindert wird, (auch) zu einem Zeitpunkt, wenn der Sit

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nach unten verstellt wird, im Vergleich mit einer herkömmlichen Ausbildung, wie in Fig. 1 dargestellt. Nicht dargestellt in den Figuren ist, daß das Paar von Verbindungskörpern (4 und 5) der X-förmicen Verbindungsglieder (3) zu dem Zeitpunkt, wenn der Sitz nach unten verstellt wird oder verstellt ist, übereinander angeordnet sind; und zusammen hierr.it drehen sich die Stoßdämpfer (22) im wesentlichen parallel dazu und um eine Achse (22b), so daß die Stoßdämpfer in einer extremen Weise verkürzt werden.

Gemäß der in Fig. 5 dargestellten Ausführungsform bewegt sich jeder Gewindering (21), wenn die Einstellachse (15) gedreht wird, der mit dem auf dieser ausgebildeten, mit einem Gewinde versehenen Ausnehmung (20) zusammenwirkt, in derselben Richtung auf der linken und der rechten Seite, d. h., das Winkelhebelpaar (14) dreht sich in derselben Richtung, jeweils um das Drehgelenk (13) als Drehpunkt; und im Ergebnis werden die Federn (12) um im wesentlichen jeweils dieselbe Dehnung angezogen oder die Spannungskraft dieser Federn wird herabgesetzt. So kann eine Einstellung des physischen Gewichtes der Sitzaufhängung frei durchgeführt werden.

In Fig. 7 ist eine weitere Ausführungsform der in Fig. 5 dargestellten Ausbildung gezeigt; entsprechend dieser Ausführungsform ist die Einstellachse (15) so ausgebildet, daß sie in die linke und rechte seitliche Richtung bewegbar ist, und daß beide Endbereiche dieser Achse jeweils drehbeweglich frei fest mit dem Winkelhebelpaar (14) verbunden sind über ein Drehgelenk (23). So wirkt der Gewindering (26) mit einer mit Gewinde

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versehenen Achse (25) der Haupteinstellachse (24) zusammen und wirkt weiter zusammen mit einem langgestreckten Bereich eines der Winkelhebel (14). Entsprechend bewegt sich der Gewindering. (26) nach links oder nach rechts bei einer Drehung der Haupteinstellachse (24) .

Mit anderen Worten, wenn sich der Winkelhebel (14) in Fig. 7 auf der linken Seite in einer der beiden Richtungen dreht, mit einem Drehmittelpunkt um das Drehlager (13), dreht sich der Winkelhebel (14) auf der rechten Seite in gleicher Weise um das als Drehir.ittelpunkt wirkende Drehlager (13), das damit verbunden ist. Entsprechend wirken die Federn (12) vergleichbar, wie das mit Bezug zu Fig. 5 beschrieben ist, so daß eine Einstellung nach Maßgabe des physischen Gewichtes erreichbar ist.

Gemäß der hier beschriebenen Erfindung, wie sie weiter oben beschrieben ist, kann die erfindungsgemäße Sitzaufhängung, da die Stoßdämpfer in einer Position angeordnet sind, die im wesentlichen der Höhe des unteren Teils der X-förmigen Verbindungsglieder (3) gleichkommt, auch in dem begrenzten Raum eines Personenwagens od. dgl. verwendet werden; und weiter wird, da das Paar von Stoßdämpfern auf der linken und auf der rechten Seite angeordnet ist, entsprechend die notwendige Kompressionskraft für den jeweiligen Stoßdämpfer klein. Entsprechend ist es möglich, eine leichte und kleine Sitzaufhängung zur Verfügung zu stellen, im Vergleich mit einer herkömmlichen Sitzaufhängung und darüber hinaus ist es auch möglich,

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sie so auszubilden, daß die Gesamthöhe der Sitzaufhängung, zu dem Zeitpunkt, zu dem der Sitz nach unten verstellt wird, vollständig vermindert werden kann im Vergleich zu einer konventionellen Sitzaufhängung.

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Claims

BOEHMERT & BQrHMFRT; T 1282 Ansprüche

1. Sitzaufhängung, vorzugsweise für einen höhenverstellbaren Sitz, bspw. für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem vorzugsweise seitlich in Bezug auf den Kraftfahrzeugsitz angeordneten scherenartigen Verbindungsglied, mindestens einer ggf. einstellbaren Feder und mindestens einem Stoßdämpfer, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder und bevorzugt auch der Stoßdämpfer im Bereich der Bewegungsebene des Verbindungsgliedes angeordnet sind.

2. Sitzaufhängung mit einem oberen Rahmen, einem unteren Rahmen, einem oder mehreren, vorzugsweise zwei X-förmigen Verbindungsgliedern, einem oder mehreren, vorzugsweise zwei Spannungsfedern und einem oder mehreren, vorzugsweise zwei Stoßdämpfern, dadurch gekennzeichnet, daß ein oberer Endbereich und ein unterer Endbereich auf jeweils einer Seite, der Frontseite oder der Rückseite der X-fcrmigen Verbindungsglieder drehbeweglich fest mit dem oberen Rahmen und dem unteren Rahmen verbunden sind, daß entweder ein oberer Endbereich oder ein unterer Endbereich der jeweils anderen Seite in dem oberen oder dem unteren Rahmen verschiebbar gehaltert ist, daß das Paar von X-förmigen Verbindungsgliedern an den

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rechten und den linken Seiten der beiden Rahmen befestigt ist, im wesentlichen längs der Seiten, die Spannungsfedern ire wesentlichen parallel und benachbart zu den X-förmigen Verbindungsgliedern angeordnet sind, daß jeweils ein Ende der Spannungsfedern an einem oberen Ende der X-förmigen Verbindungsglieder eingehängt sind an deren einer Seite, daß das andere Ende an einem Endbereich eines Festbereichs eingehängt bzw. befestigt ist, in einem im wesentlichen mittleren Bereich, und darüber hinaus drehbeweglich bedienbar sind von außerhalb, daß die Stoßdämpfer an einer jeweils äußeren Seite der X-förmigen Verbindungsglieder befestigt sind, und daß das eine Ende und das andere Ende dieser auch drehbeweglich an dem unteren Rahmen und den X-förmigen Verbindungsgliedern zu befestigen sind.

3. Sitzaufhängung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an der Vorderseite oder der Rückseite des Paares von X-förmigen Verbindungsgliedern, jede oberen Endbereiche auf der Seite, auf der der obere Rahmen nicht daran befestigt ist, miteinander über ein Rahmenteil verbunden sind und die Seite des oberen Rahmens, mit der ein X-förmiges Verbindungsteil nicht verbunden ist, gegenüber dem Boden damit gehaltert ist.

4. Sitzaufhängung nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Rahmen aus einem flachen Plattenteil besteht, das eine im wesentlichen gleiche Gestalt wie der untere Rahmen aufweist.

5. Sitzaufhängung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der untere Rahmen aus einem

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Rahmenkörper gebildet ist, und daß beide Seiten, die die X-förmigen Verbindungsglieder tragen, eine Querschnittsgestalt in Form eines U-Profils (ZJ ) aufweisen, das sich nach innen öffnet, und daß Verschiebebewegungen der X-förmigen Verbindungsglieder relativ
zu dem unteren Rahmen durch Verwendung dieser öffnungen bewirkbar sind.

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