DE356659C

DE356659C - Reinigungsvorrichtung fuer Windschutzscheiben von Kraftfahrzeugen

Info

Publication number: DE356659C
Application number: DED38105D
Authority: DE
Original assignee: JOHN WILLIAM DOUGHTY
Current assignee: JOHN WILLIAM DOUGHTY
Priority date: 1920-03-29
Filing date: 1920-08-05
Publication date: 1922-07-26

Description

Reinigungsvorrichtung für Windschutzscheiben von Kraftfahrzeugen. Die Erfindung bezieht sich auf eine Reinigungsvorrichtung für Windschutzscheiben von Kraftfahrzeugen.
Es sind bereits derartige Vorrichtungen beu kannt, die mittels eines Motors und einer in gleichbleibender Richtung umlaufenden, endlosen Kette angetrieben werden. Diese Vorrichtungen erfordern aber eine Umkehrkupplung oder eine Einrichtung, um das Reinigungsorgan und die Antriebsvorrichtung an jedem Ende ihres Hubes zu kuppeln bzw. zu entkuppeln, falls nicht der Motor gleichzeitig mit dem Reinigungsorgan über die zu säubernde Fläche hinweggeführt werden soll.
Gemäß der Erfindung ist an der oberen wagerechten Rahmenleiste der Windschutzscheibe ein kastenförmiges Gehäuse vorgesehen, das -den Motor zum Antrieb einer endlosen und im Innern des Gehäuses umlaufenden Kette trägt, und an dem ein die Reinigungsvorrichtung haltenderU-förmiger Schlitten in einem Längsschlitz verschiebbar gelagert ist. Dieser Schlitten kann von der Kette unter Vermittelung eines Mitnehxners in wagerechter Richtung hin und her verschoben werden.
Die dauernde Verbindung des Schlittens mit dem Antriebsgliede sichert einen sanften und gleichmäßigen Gang,des Motors.
In den Zeichnungen zeigt: Abb. i einen teilweise abgebrochenen Aufriß eines Kraftwagenwindschutzfensters in Verbindung mit dem vorliegenden Reiniger; Abb. 2 ist eine zugehörige Draufsicht; Abb. 3 ist eine Stirnansicht von links; Abb.4 zeigt letztere vergrößert und im Schnitt nach 4-4 der Alb. 2.
Das Windsghutzfenster 5 ist in dem Rahmen 6 gelagert. An -der oberen wagerechten Leiste dieses Rahmens ist das die Reinigungsvorrichtung aufnehmende kastenförmige Gehäuse 7 abnehmbar befestigt. Zudem Zweck ist an beiden Enden des Gehäuses ein den Rahmen 6 umgreifender Bügel 8 angebracht, der mittels Klemmschraube 9 am Fensterrahmen befestigt werden kann.
Die Reinigungsvorrichtungen sind an dem beweglichen Schlitten io, ii angeordnet. Dieser, von dem Gehäuse 7 getragene und an ihm längsverschiebbare, U-förmig gestaltete Schlitten umgreift mit seiner U-förmigen Ausbiegung io den Rahmen 6 und trägt zwei nach unten gerichtete, federnde, bis etwa zur Mitte der Scheibe reichende Arme 12, 13, an deren Enden unter Vermittelung je eines Halters 14 die Reinigungsorgane i 5 angebracht sind. Diese bestehen in ihrer einfachsten Form aus je einem Stab i6, der einen Gummistreifen 17 aufnimmt. Wird der Schlitten io, ii über die Scheibe hinwegbewegt, so reinigen diese Gummistreifen beide Seiten der Scheibe.
Das hohle, kastenförmige Gehäuse 7 (Abb.4) besitzt einen Längsschnitt 18, der zur Führung eines Bolzens i9 dient, welcher in dem Schlitten ro, ii fest eingeschraubt ist und durch den Schlitz. 18 hindurch in das Innere des Gehäuses 7 tritt. Zwischen dem Schlitten io, i i und dem Gehäuse 7 liegt eine Reibscheibe aus Fiber 2o. In eine zweite, an der seitlichen Innenwand .des Gehäuses anliegende Reibscheibe 21 tritt der Bolzen i9 mittels Verschraubung ein. Die beiden Scheiben 2o, 21 in Verbindung mit Odem Bolzen i9 halten somit den in .dem Schlitz 18 längsverschieb-Nären Schlitten io, ii.
Der Antrieb des Schlittens geschieht mittels, einer endlosen Kette, die über Leitrollen 25, 26 an beiden Enden des Gehäuses 7 geht und unmittelbar mit -,dem Schlitten io, ii verbunden ist. Die Rolle 25 ist zwecks Spannung der Kette verstellbar, während die Rolle 26 auf der Antriebswelle 27 eines Motors 28 festgekeilt ist. Dieser Motor ist am Gehäuse 7 fest belagert. Zwischen der Kette 24 und dem Schritten io; i i "ist ein kurzes Mitnehmerstück 2,3 eingeschaltet, das mit einem Ende einen in die Scheibe 21 eingesetzten Bolzen 22, mit Odem anderen Ende einen beliebigen Kettenbolzen 24d gelenkig umgreift.
Der ständig in einer Richtung umlaufende Motor erteilt unter Verrnittelung der Kette 24 und des Mitnehmers 2,3, dessen Länge etwa gleich der halben Entfernung der beiden Kettenstränge voneinander ist, dem Schlitten nebst der Reinigungsvorrichtung eine wagerechte hin und her geheud;e Bewegung.
Zum Ein- und Ausrücken der Vorrichtungen dienen die elektrischen Leitungen 29 nebst Schalter 30 und Batterie 31.

Claims

PATENT-ANsPRUCIi Reinigungsvorrichtung für Windschutzscheiben von Kraftfahrzeugen, die mittels eines Motors und einer in gleichbleibender Richtung umlaufenden, endlosen Kette angetrieben wird, gekennzeichnet durch ein an der oberen, wagerechten Rahmenleiste (6) der Windschutzscheibe (5) lösbar befestigtes, kastenförmiges Gehäuse (7), an dem der Motor (28) zum Antrieb der endlosen, im Innern des Gehäuses umlaufen-,den Kette (24) befestigt ist und an dem ein die Reinigungsvorrichtungen (i2, 13, 14, 16, 17) tragender U-förmiger Schlitten (TO, ii) in einem Längsschlitz (i8) verschiebliar gelagert ist, der (TO, ii) von der Kette (24) unter Vermittelung eines Mitnehmers (23) in wagerechter Richtung hin und her verschoben werden kann.