DE3543559A1 - Verdraengerpumpe, insbesondere fuer fluessige lebensmittel mit untergemengten festteilen - Google Patents

Description

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BESCHREIBUNG

Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildet eine Verdrängerpumpe, insbesondere für flüssige Lebensmittel mit untergemengten Festteilen.

In der Lebensmittelindustrie kommt es oft vor, Flüssig.T.edien mit untergemengten Festteilen fördern zu müssen, beispielsweise Marmelade, Senffrüchte, Tomatensaft mit Fruchtfleisch, Obst und Gemüse, Obstsalate, Fleischstücke, Venusmuscheln, Pilze, Teigwaren, Reis, usw. .

OFBQlNAL. INSPECTED

Werden zur Förderung dieser Erzeugnisse Verdrängerpumpen eingesetzt, so besteht häufig die Gefahr, daß die Festteile Schließfehler der Pumpenein- und Auslaßventile verursachen, somit die Pumpenfunktion selbst beeinträchtigen.
Zweck der vorliegenden Erfindung ist es, den oben erwähnten Nachteil zu beseitigen und eine Verdrängerpumpe zu liefern, die den Pumpvorgang von flüssigen Lebensmitteln mit untergemengten Festteilen sichert, dabei gleichzeitig die einwandfreie Funktion von Ventilen und Pumpe gewährleistet.
Dieser Zweck und andere sind durch die angeführte Pumpe mit angetriebenem Gleitkolben erreicht. Der Gleitkolben saugt das von einem Einlaß zugeführte Gut über ein mit einem ersten Tellerschieber versehenes Einlaßventil an, fördert es über ein mit einem zweiten Tellerschieber versehenes Auslaßventil an einen Auslaß weiter. Jeder Schieber ist vor der Dichtplatte mit einer Schneidfläche ausgestattet, womit die zwischen Sitz und Dichtplatte des Ventils beim Schließen befindlichen Festteile zerkleinert werden.

Weitere Eigenschaften und Vorteile der Erfindung gehen aus der näheren Beschreibung einer vorgezogenen, aber nicht ausschließlichen Ausführungsform genannter Pumpe hervor, die als nicht einschränkendes Beispiel in der anliegenden Abbildung im Schnitt gezeigt wird.

ORIGINAL INSPECTED

Die genannte Pumpe beinhaltet einen angetriebenen Gleitkolben 1, dessen Antriebsmittel aus einer Kurbelwelle 16 und einem Pleuel 17 bestehen. Die Wellendrehung 16 bewirkt, daß der Kolben 17 in beiden Richtungen in einem Zylinder 18 gleitet.

Durch den Pumpeneinlaß 4 wird das zu fördernde Füllgut angesaugt. Einlaß 4 und Zylinder 18 stehen über ein erstes zylinderförmiges Loch 14, welches die öffnung eines mit einem ersten Tellerschieber 3 versehenen Einlaßventils 4 bildet, miteinander in Verbindung. Die Pumpe ist außerdem mit einem Auslaß 7 ausgestattet, der über ein zweites die Öffnung eines Auslaßventils 5 mit einem zweiten Tellerschieber 6 bestimmendes Loch 15 mit dem Zylinder verbunden ist. Hinten an der Kolbenstange des ersten Tellerschiebers 3 ist ein erster doppeltwirkender Kolben 8 angeschlossen, der

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durch Druckstöße in den Zulaufleitungen 19a, 19b in beiden Richtungen und im Schieberachssinn 3 gleitet. Hinten an der Kolbenstange des zweiten Tellerschiebers 6 ist ein· zweiter ebenfalls doppeltwirkender Kolben angeschlossen, der durch Druckstöße in den Zulaufleitungen 20a, 20b sowohl in beiden Richtungen als im Schieberachssinn 6 gleitet. Die erwähnten Druckstöße zwingen Ein- und Ablaßventile zum Offnen und Schließen, wobei der durch den Kolben 1 eingeleitete Druck- und Unterdruckwirkung eine Offnungs- und Schließkraft überlagert wird, die auf die betreffenden Schieber

wirkt und von der Stä'rke der Druckstöße auf die Kolben 8, 9 gegeben ist. Hiermit wird eine erste Wirkung erzielt, und zwar finden die Dffnungs- und Schließvorgänge kraftvoller statt.

Damit die Ventile 2, 3 zum gewünschten Zeitpunkt öffnen und schließen, ist die Reihenfolge der Druckstöße durch die den Kolben 1 in Gleitung versetzenden Antriebsmittel bestimmt. Insbesondere ist ein nicht abgebildeter Codierer vorgesehen, der je nach Winkelstellung der Antriebswelle 16 elektrische Betätigungssignale an die gleichfalls nicht gezeigten Elektroventile abgibt, somit die zum Offnen und Schließen erforderlichen Druckstöße in einer vorbestimmten Sequenz steuert. Die Impulsfolge wird offensichtlich derart erfolgen, daß im Saugvorgang das Einlaßventil geöffnet und das Auslaßventil geschlossen, im Druckvorgang dagegen das Auslaßventil geöffnet und das Einlaßventil geschlossen sind.
Der Schieber 3 weist vor der Dichtplatte 10 eine Rundprofil-Schneidfläche 11 mit spitzwinkliger Kante und mittiger Anordnung zur Dichtplatte auf. Der Schneidflächenumfang 11 ist mit dem Lochumfang 14 identisch und so ausgebildet, daß er beim Schließen des Ventils bündig in das Loch 14 einläuft.

Ebenfalls der Schieber 6 weist vor der flachen Dichtplatte 12 eine Schneidfläche 13 runden Umfangs, spitzwinkliger Kante und mittiger Anordnung zur Dichtplatte auf. Der

Schneidflächenumfang 13 ist mit dem Lochumfang 15 identisch und so ausgebildet, daß er beim Schließen von Ventil 5 bündig in das Loch 15 einläuft.

Neben der beschriebenen Form kann die Schneidfläche jede beliebige Ausbildung annehmen, sofern sie beim Schließen des Ventils jedoch die zwischen Sitz und Dichtplatte angesammelten Festteile zu zerkleinern vermag. Es ist darüber hinaus möglich, die Schneidfläche auf dem Ventilsitz anzufertigen und hierbei einen flachen Tellerschieber einzusetzen. Diese Lösung ist mit der geschilderten gleichwertig.

Die Abbildung zeigt den Aufbau bei stehender Pumpe; beide Schieber befinden sich schwerkraftbedingt außerhalb der Ventillöcher. Auf diese Weise werden die einzelnen Bauteile übersichtlicher aufgezeigt.

Bei arbeitender Pumpe werden Ein- und Auslaßventile je nach Saug- oder Druckvorgang der Pumpe abwechselnd geöffnet bzw. geschlossen. Es wurde eingangs darauf hingewiesen, daß Offnen und Schließen beider Ventile außer durch Pumpensaug- und Druckvorgang auch von den Druckstößen auf die Kolben 8, 9 gegeben sind, womit die Ventilöffnungswinkel vergrößert werden.

ORiGiNAL JNSPECTED

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Beim Schließen läuft die Schneidfläche sämtlicher Ventile in das betreffende Loch ein und zerkleinert - hierbei von der Schließkraft auf den hinteren Kolben unterstützt - alle in der Ventilöffnung angesammelten Festteile. Es wird somit verhindert, daß sich Festteile unter die Ventildichtplatte schieben, den Schließvorgang des Ventils beschweren und überhaupt die Pumpenfunktion beeinträchtigen.

An die Erfindung können zahlreiche Änderungen praktischer und bautechnischer Art angebracht werden, ohne dabei aus dem in den Patentansprüchen dargestellten erfinderischen Rahmen zu treten.

ORIGINAL INSPECT!

Claims (5)

DiPL-PHYS. G.FRANK WESTLICHE 24 PFORZHEIM PATENTANSPRÜCHE

1. Verdrängerpumpe, insbesondere für flüssige Lebensmittel mit untergemengten Festteilen, mit einem angetriebenen Gleitkolben 1, der über ein mit einem ersten Tellerschieber 3 versehenes Einlaßventil 2 das von einem Einlaß zugeführte Füllgut ansaugt, über ein mit einem zweiten Tellerschieber 6 versehenes Auslaßventil 5 das Füllgut zum Auslaß 7 fördert, dadurch gekennzeichnet, daß die Schieber jeweils vorn an ihren Dichtplatten 10, 12 derartig angeordnete Schneidflächen 11, 13 aufweisen, die sich zwischen Sitz und Dichtplatte des Ventils bei dessen Schließen ansammelnden Festteile zu zerkleinern.

ORSGtNAL INSPECTED

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2. Verdrängerpumpe nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß hinten an der Kolbenstange des ersten und zweiten Schiebers jeweils ein erster und zweiter doppeltwirkender Kolben 8,9 befestigt sind und durch folgemäßig von den Antriebsmitteln des Kolbens gesteuerte Druckstöße in beide Richtungen zum Gleiten gebracht werden.

3. Verdrängerpumpe nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jede der genannten Schneidflächen einen mit dem die Öffnung des betreffenden Ventils bestimmenden Lochumfang identischen Umfang aufweist und so angeordnet ist, daß sie beim Schließen des Ventils bündig in besagtes Loch einfährt.

4. Verdrängerpumpe nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der eingebaute Codierer je nach Winkel der Antriebswelle der den Gleitkolben steuernden Antriebsmittel elektrische Signale zur Betätigung der Elektroventile abgibt, welche nach einer vorbestimmten Sequenz genannte Druckstöße in die Räume des ersten und zweiten doppeltwirkenden Kolbens schicken.

5. Verdrängerpumpe nach Patentanspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der runde Schneidflächenumfang eine spitzwinklige Kante aufweist und zur Dichtplatte mittig liegt.

ORfGiNAL INSPECTED