DE3541966A1

DE3541966A1 - Hubvorrichtung

Info

Publication number: DE3541966A1
Application number: DE19853541966
Authority: DE
Inventors: Des Erfinders Auf Nennung Verzicht
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1984-11-28
Filing date: 1985-11-27
Publication date: 1986-06-05
Also published as: FR2573742A1; FR2573742B1; GB2167383B; GB8529175D0; GB2167383A; SE8405994L; SE449352B; SE8405994D0; US4692084A

Description

< et

-4-

Hubvorrichtung

Vorliegende Erfindung betrifft eine Hubvorrichtung, insbesondere eine Fasskippvorrichtung, die vorzugsweise mit Hilfe eines Hubwagens anhebbar und bewegbar ist.

Kleinere ortsfeste Hubvorrichtungen oder vorzugsweise transportierbare weisen üblicherweise eigene Hub-Antriebe auf. Die Kosten solcher Antriebe sind im Verhältnis zu den Gesamtkosten der Hubvorrichtung hoch und hinzu kommen noch die Kosten für die Montage und den Unterhalt der Antriebe. So können beispielsweise die Kosten eines hydraulischen Kraftzylinders für eine einfache Hubvorrichtung in der Form einer Fasskippvorrichtung, eines Scherenspreiz-Hubtisches oder eines einfachen Krans zum Werkstattgebrauch so viel wie die Hälfte des Gesamtpreises der Hubvorrichtung betragen.

Aufgabe der Erfindung ist demnach eine kostengünstige Hubvorrichtung mit Antrieb nach dem Oberbegriff.

Erfindungsgemäss wird dies entsprechend der technischen Lehre des Patentanspruchs 1 erreicht.

Mit einer Hubvorrichtung nach der Erfindung lassen sich mehrere Hubvorrichtungen mit Hilfe eines und desselben Hubwagens betätigen, welcher vorzugweise auch zum Transportieren der Hubvorrichtung verwendet werden kann.

Der Erfindungsgegenstand der vorliegenden Erfindung ergibt sich nicht nur aus dem Gegenstand der einzelnen Patentansprüche, sondern auch aus der Kombination der einzelnen Patentansprüche untereinander. Alle in den Unterlagen offenbarten Angaben und Merkmale, insbesondere die in den Zeichnungen dargestellte räumliche Ausbildung werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.

Im folgenden wird die Erfindung anhand von mehrere Ausführungswege darstellenden Zeichnungen näher erläutert. Hierbei gehen aus den Zeichnungen und ihrer Beschreibung weitere erfindungswesentliche Merkmale und Vorteile der Erfindung hervor.

Die Erfindung ist nachstehend anhand der beiliegenden Zeichnungen näher beschrieben.

Es zeigen:

Figur 1 ein perspektivisches Bild einer erfindungsgemässen Hubvorrichtung in der Form einer Fasskippvorrichtung,

Figur 2 eine Seitenansicht der Fasskippvorrichtung in Figur 1, wobei ein Fass in derFasskippvorrichtung angebracht ist,

Figur 3 die Fasskippvorrichtung mit dem Fass in mit Hilfe eines Hubwagens hochgehobener und gekippter Stellung,

Figur 4 ein perspektivisches Bild der Fasskippvorrichtung mit dem Fass in hochgehobener und gekippter Stellung,

Figur 5 die Fasskippvorrichtung beim Transport mit Hife des Hubwagens,

Figur 6 einen Schnitt durch Teile der Fasskippvorrichtung, wenn diese vom Hubwagen angehoben ist,

Figur 7 eine Seitenansicht einer Hubvorrichtung in der Form eines Scherenspreiz-Hubtisches, wobei die Hubeinheit des Scherenspreiz-Hub~ tisches mit Hilfe eines Hubwagens etwas angehoben ist,

Figur 8 den Scherenspreiz-Hubtisch in Figur 7 beim Transport mit Hilfe des Hubwagens,

Figur 9 eine Seitenansicht einer Hubvorrichtung in derForm eines Krans, wobei die Hubeinheit des Krans mit Hilfe eines Hubwagens angehoben ist, und

Figur 10 eine schematische Seitenansicht einer Hubvorrichtung in der Form eines hydraulichen Kraftzylinders, wobei die Hubeinheit des Zylinder mit Hilfe eines Hubwagens angehoben ist.

1* S * ■ f ■* f ■* »

-6-

Die in Figur 1 bis 6 veranschaulichte Hubvorrichtung ist ein sog. Fasskipper 1, d.h. eine Vorrichtung zum Entleeren eines Fasses, indem es hochgehoben und in einem etwa 90 -igen Winkel aus dessen Ausgangsstellung gekippt wird. Die Fasskippvorrichtung weist einen Sockel 2 und eine mit ihm beweglich verbundene und von einem Hubwagen 4 anhebbare Hubeinheit 3 auf. Der Sockel 2 besteht aus einer Fußplatte 5 mit einer davon emporragenden Säule 6, auf welcher ein Fasskippglied 7 drehbar gelagert ist, so daß es sich um eine waagerechte Drehachse 8 drehen kann.

Die Hubeinheit 3 weist zwei waagerechte Streben 9 und 10 auf, die in herabgesenkter Lage gegen eine hochragende Kante 11 der Fußplatte 5 und vermittels Stützen 12 und 13 gegen die Unterlage anliegen. Die Streben 9,10 haben U-förmigen Querschnitt und sind mit den Sehenkeln nach unten gerichtet angebracht, so daß die Hubgabeln 14 und 15 des Hubwagens 4 darunter angebracht werden können. Da die Stützen 12,13 durch Bodenteile 16,17 unten geschlossen sind, bilden sich an denEndabschnitten der Streben 9,10 rohrförmige Teile, in die die Hubgabeln 14,15 während der Hubbewegung eingreifen. Die rohrförmigen Teile hindern die Fasskippvorrichtung 1 an einem Kippen beim Hochheben oder beim Transport, indem die Bodenteile 16,17 bei mangelhaftem Gleichgewicht der Vorrichtung gegen die Unterseiten der Hubgabeln anschlagen. Die waagerechten Streben 9,10 weisen hochragende Streben 18 und 19 auf, an deren Oberteilen das Fasskippglied 7 an Punkten 20 drehbar gelagert ist, die zur Drehachse 8 seitlich versetzt sind, so daß das Fasskippglied 7 durch Anheben der Hubeinheit 3 um die Drehachse 8 geschwenkt wird (siehe die Figuren 2 und 3).

[)_as Fasskippglied 7 weist eine nach unten gerichtete Strebe 21 mit einem seitlich vorragenden Flansch 22 auf, an dem ein zu kippendes Fass 23 abgestützt wird. Das Fass 23 wird an dem Fasskippglied 7 und an dem Flansch 22 mittels einer Arretiervorrichtung 24 festgehalten. Das Fasskippglied 7 wirkt vorzugsweise mit einem Anschlag (nicht gezeigt) zusammen, was bewirkt, daß sich das Fasskippglied 7 nicht mit der nach unten gerichteten Strebe 21 ganz lotrecht stellen kann. Die Strebe 21 schlägt nämlich gegen den Anschlag an, bevor sie diese Stellung erreicht. Dadurch wird erreicht, daß sich das Fasskippglied 7 mit dem Fass 23 bei der Hochschwenkung direkt nach oben bewegt, ohne sich zuerst nach unten und dann nach oben zu schwenken. Außerdem hat die Fasskippvorrichtung

-ϊ-i·**· ft - ϊί flf H'

-7-

1 eine Arretiervorrichtung (nicht gezeigt), die eine Arretierung des Fasskippgliedes 7 im Verhältnis zum Sockel 2 in einer Stellung gestattet, in der das Fass hochgeschwenkt ist (Figur 3 oder 4),wodurch der Hubwagen 4 entlastet wird und bei Bedarf entfernt werden kann, gegebenenfalls zur Verwendung anderwärts.

Auf demSockel 2 ist zweckmässigerweise ein Umkippen verhinderndes Glied (nicht gezeigt) angeordnet, welches mit dem Fasskippglied 7 derart zusammenwirkt, daß es das Hochschwenken des Fasskippgliedes 7 dann anhält, wenn das Fasskippglied eine obere Endstellung, beispielsweise die in Figur 3 dargestellte, erreicht hat.

Zur Sicherstellung der erforderlichen Stabilität zwischen dem Sockel 2 und der Hubeinheit 3 während der ganzen Hubbewegung können zwischen der Fußplatte 5 und jeder Strebe 9,10 Gelenkarme 25 und 26 vorgesehen sein, die an der Fußplatte 5 und den Streben 9,10 angelenkt sind. Die Gelenkarme 25,26 können durch andere Arten von stabilisierenden Gliedern oder Flächen ersetzt werden.

Zwischen der Fußplatte 5 und den oberen Teilen der Hubeinheit 3 ist eine Hochziehvorrichtung 27, z.B. eine Schraubenfeder, vorgesehen, die dann zum Hochziehen der Grundplatte von der Unterlage dient, wenn die Hubvorrichtung von dem Hubwagen 4 angehoben wird, ohne daß der Wagen die Fußplatte 5 belastet. Hierdurch nimmt der Fuß an der Aufwärtsbewegung teil, wenn die Hubvorrichtung von dem Hubwagen 4 angehoben wird, um auf dem Wagen transportiert zu werden.

Der Hubwagen 4 ist in diesem Fall ein einfacher Gabelhubwagen mit einer von Hand betätigten Hubvorrichtung. Der Gabelhubwagen weist ein Untergestell 28 mit Hinterrädern 29 und eine hydraulische Kolben- und Zylindereinheit 30 auf, die mittels einer Betätigungstange 31 antreibbar ist, um die Hubgabeln des Hubwagens anzuheben. Die genannten Hubgabeln 14,15 weisen Vorderräder 33 und 34 auf, die an Armen 35 und 36 sitzen, welche mittels eines Mechanismus (nicht gezeigt) zum Anheben der Hubgabeln 14,15 schwenkbar sind. Da Hubwagen dieser Art zum Stand der Technik gehören, sind die Teile dieser Wagen und ihre Funktion hier nicht näher beschrieben.

Um das auf der Fasskippvorrichtung 1 angebrachte Fass 23 zu kippen, wird der Hubwagen 4 an die Vorrichtung 1 herangefahren , bis sich die Gabeln 14/15 des Hubwagens 4 in der Hublage unter den Streben 9,10 befinden und die Vorderräder 33,34 des Hubwagens 4 auf der Fußplatte 5 stehen, um diese niederzuhalten. Durch Pumpen mit der Betätigungsstange 31 wird die hydraulische Kolben- und Zylindereinheit 30 die Hubgabeln 14,15 anheben, wobei die Streben 9,10 und damit die Hubeinheit 3 nach oben gepresst werden. Da der Sockel 2 diese Aufwärtsbewegung nicht mitmachen kann, da er vom Hubwagen 4 belastet ist, wird sich das Fasskippglied 7 drehen und das Fass 23 in der Drehbewegung mitnehmen₍bis das Fass in einem solchen Ausmaß nach oben und hinten geschwenkt worden ist, daß sein Inhalt entleert wird (siehe Figur 3). Durch Druckerniedrigung in der Kolben- und Zylindereinheit 30 wird die Hubeinheit 3 gesenkt und das Fasskippglied 7 mit dem Fass 23 kehrt in die Ausgangslage zurück.

Der Transport der Fasskippvorrichtung 1 mittels des Hubwagens 4 wird dadurch erreicht, daß der Hubwagen 4 mit seinen Hubgabeln 14,15 unter die Streben 9,10 jedoch nicht so weit nach vorn gefahren wird, daß die Vorderräder 33,34 des Wagens auf der Fußplatte 5 zu stehen kommen. Durch Anheben der Hubgabeln 14,15 des Hubwagens 4, wenn sich der Wagen in dieser Stellung befindet, wird die ganze Fasskippvorrichtung 1 hochgehoben, da der Sockel 2 nicht belastet ist, sondern an der Aufwärtsbewegung teilnehmen kann. Falls der Sockel 2 mittels einer Hochziehvorrichtung 27 hochgezogen wird, genügt es, die Hubeinheit 3 etwas über der Unterlage anzuheben, damit die ganze Fasskippvorrichtung 1 von der Unterlage freigeht. Hiernach kann die Fasskippvorrichtung 1 mit Hilfe des Hubwagens 4 nach einem zweckmä'ssigen Platz transportiert werden.

Figur 7 zeigt wie in Scherenspreiz-Hubtisch 37 zur Handhabung und zum Transport mit Hilfe eines Hubwagens 4 ausgebildet ist. In diesem Fall können die Vorderräder 33,34 des Hubwagens 4 auf die Fußplatte 5 eines Sockels 2 gefahren werden, welcher als Untergestell 38 des Scherenspreiz-Hubtisches 37 ausgeführt ist, wobei die Hubgabeln 14,15 des Hubwagens 4 unterhalb einer Hubeinheit Liegen, die Rollen 39 und 40 an den Scherenarmen 41 und 42 des Scherenspreiz-Hubtisches 37 aufweist, auf denen

die Hubplatte 43 angeordnet ist. Die Hubplatte 43 wird dadurch angehoben, daß die Hubgabeln 14,15 des Hubwagens 4 die Rollen 39,40 und somit die Scherenarme 41,42 nach oben drücken.

Die Fußplatte 5 weist in diesem Fall eine öffnung 44 auf, in der die Vorderräder 33,34 des Hubwagens 4 angebracht werden können. Falls der Scherenspreiz-Hubtisch 37 mit in die öffnung 44 angebrachten Hubwagen-Vorderrädern 33,34 angehoben wird, wird beim Anheben das Untergestell 38 nicht niedegehalten, sondern lässt sich ebenfalls anheben, wodurch der Scherenspreiz-Hubtisch 37 in seiner Gesamtheit angehoben und mit Hilfe des Hubwagens wegtransportiert werden kann (siehe Figur 8).

In Figur 9 ist ein Kran 45 gezeigt, der in der Weise ausgebildet ist, daß sein Ausleger 46 mit Hilfe des Hubwagens 4 hochgeschwenkt werden kann. In diesem Fall können die Vorderräder 33,34 auf eine Fußplatte 5 des Kranfundaments, das die Form eines Untergestells 47 hat, hochgefahren werden und die Hubgabeln 14,15 können mit einer Rolle 48 zusammenwirken, die an einem schwenkbaren Teil 49 sitzt, welcher einen Teil der Hubeinheit des Krans bildet. Der schwenkbare Teil 49 wirkt in der Weise mit dem Ausleger 46 zusammen, daß der Ausleger 46 hochgeschwenkt wird, wenn der schwenkbare Teil 49 mit Hilfe des Hubwagens 4 nach oben geschwenkt wird.

In Figur 10 schließlich ist eine krafterzeugende hydraulische Kolben- und Zylindereinheit 50 veranschaulicht, welche mit Hilfe des Hubwagens 4 antreibbar ist. In diesem Fall ist der Sockel 2 als Gestell 51 mit einer Fußplatte 5 ausgebildet und die Hubeinheit weist eine Platte 52 auf, die von den Hubgabeln 14,15 des Hubwagens 4 anhebbar ist. Durch Anheben dieser Platte 52 steigt der Druck in einem Zylinder 53.und der somit geschaffene Druckanstieg lässt sich an verschiedenen Stellen 54,55 für verschiedene Zwecke ausnützen.

Aus der obigen Beschreibung ist ersichtlich, daß keine der dargestellten Hubvorrichtungen 1,37,45 und 50 einen eigenen Hubantrieb hat. Stattdessen sind sie derart ausgebildet, daß sich diese Hubbewegungen mit

Hilfe der Kolben- und Zylindereinheit 30 des Hubwagens 4 erzeugt werden. Der Hubwagen 4 kann somit zur Betätigung von Hubeinheiten in vielen unterschiedlichen Hubvorrichtungen verwendet werden. Vorzugsweise sind die Hubvorrichtungen auch derart ausgebildet, daß sie vom Hubwagen transportiert werden können, in gewissen Fällen aber können die Hubvorrichtungen allein für Hübe mit Hilfe des Hubwagens 4, jedoch nicht so ausgebildet sein, daß sie außerdem mit Hilfe des Hubwagens transportiert werden können.

Um zu zeigen, daß der Hubwagen 4 zur Betätigung und gegebenenfalls zum '*w 10 Transport von verschiedenen Hubvorrichtungen verwendet werden kann, sind vier verschiedene Hubvorrichtungen veranschaulicht und beschrieben worden. Der Hubwagen 4 kann jedoch selbstverstndlich auch für andere Arten von Hubvorrichtungen verwendet werden und unter der Voraussetzung, daß diese Vorrichtungen für die bezügliche Zusammenwirkung mit dem Hubwagen 4 ausgebildet sind. Der Hubwagen kann - wie dargestellt - von Hand angetrieben sein, was jedoch nicht unbedingt notwendig ist, denn auch motorisch angetriebene Hubwagen verschiedener Art können für den erfindungsgemässen Zweck benutzt werden. Mit anderen Worten ist die Erfindung nicht auf die oben beschriebenen und in den Zeichnungen dargestellten Ausführungen beschränkt, sondern kann im Rahmen der nachstehenden Patentansprüche abgeändert werden.

- Leerseite -

Claims

Anmelder: Berti L Persson, Stora Uppakra 6, S-225 90 Lund/Schweden Patentansprüche

1. Hubvorrichtung, insbesondere Fasskippvorrichtung, die vorzugsweise mit Hilfe eines Hubwagens (4) anhebbar und bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Hubvorrichtung (1,37,45,50) einen Sockel (2) aufweist, auf dem ein Hubwagen (4), vorzugsweise ein Hubwagen_vmit welchem die Hubvorrichtung anhebbar und bewegbar ist, hochfahrbar ist, um den Sockel (2) von oben her zu belasten, und daß eine mit dem Sockel (2) beweglich verbundene Hubeinheit (3) im Verhältnis zum Sockel (2) derart angeordnet ist, daß sich die Teile des Hubwagens (4), die das Anheben bewerkstelligen, unter der Hubeinheit (3) befinden, wenn der Hubwagen (4) auf den Sockel (2) hochgefahren ist, wodurch die Hubeinheit (3) durch die das Heben bewerkstelligenden Teile des Hubwagens (4) betätigbar ist, um der Hubeinheit (3) Hubbewegungen zu er-

teilen, während der Sockel (2) vom Hubwagen (4) belastet ist.

Telephon: Telex: Facsimilie/Telefax: ■m Lindau (0 83 82) 54374{patent-d) 50 25 Telegramm-Adresse: patri-lindau +49-83 82 - 50 27 Group Il + III

Bankkonten:

Bayer. Vereinsbank Lindau (B) Nr. 120 8578 (BLZ 735 200 74)
Hypo-Bank Lindau (B) Nr. 6670 278920(BLZ 733 204 42)
Volksbank Lindau (B) Nr. 51720000 (BLZ 735 901 20)

Postscheckkonto München 295 25-809

2. Hubvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch

gekennzei c h η e t , daß der Sockel (2) derart angeordnet ist, daß der Hubwagen (4) mit seinen das Anheben bewerkstelligenden Teilen unter der Hubeinheit (3) anbringbar ist, ohne daß der Hubwagen (4) auf den Sockel (2) hochgefahren ist, wodurch die Hubvorrichtung (1,37,45,50) einschließlich ihres Sockels (2) vom Hubwagen (4) anhebbar ist.

3. Hubvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Hubvorrichtung eine Fasskippvorrichtung (1) ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Fasskippvorrichtung ein Fasskippglied (7) aufweist, das mit dem Sockel (2) und der Hubeinheit (3) drehbar verbunden ist, derart, daß es im Verhältnis zum Sockel (2) gedreht wird und daß das Fass (23) kippt, indem es von der Hubeinheit (3) betätigt wird, wenn diese vom Hubwagen (4) angehoben wird.

4. Hubvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch

gekennzei ch net, daß der Sockel (2) eine Fußplatte (5) aufweist, auf die ein Räderpaar (33,34) des Hubwagens (4) hochfahrbar ist, daß der Sockel (2) fernexeine auf der Fußplatte (5) angeordnete Säule (6) aufweist, auf welcher das Fasskippglied (7) drehbar gelagert ist, daß die vom Hubwagen (4) anhebbaren Teile der Hubeinheit (3) zwei untere Streben (9,10) zum Zusammenwirken mit Hubgabeln (14,15) des Hubwagens (4) und zum Anheben der Streben von einer Unterlage aufweisen, wobei die unteren Streben (9,10) aufrechte, weitere Streben (18,19) tragen, an deren Oberteilen das Fasskippglied (7) an Punkten (20) drehbar gelagert ist, welche im Verhältnis zu der Drehachse (8) seitlich versetzt sind, um welche Achse das Fasskippglied in der Säule (6) drehbar ist, wodurch sich das Fasskippglied (7) um die Drehachse (8) dreht, indem die Hubeinheit (3) angehoben wird.

5. Hubvorrichtung nach Anspruch 4, d a du r c h

gekennzei chnet, daß der Sockel (2) und die anhebbare Einheit (3) über eine Hochziehvorrichtung (27) miteinander verbunden sind, derart, daß der Sockel (2) beim Anheben der anhebbaren Einheit (3) an der Aufwärtsbewegung teilnimmt, wenn der Sockel (2) unbelastet ist.

6. Hubvorrichtung nach Anspruch 4 oder 5,

dadurch gekennzeichnet, daß das Fasskippglied (7) mit einem Anschlag zusammenwirkt, der das Fasskippglied (7) anhält, bevor es eine Lotrechte Stellung erreicht , so daß das Fasskippglied (7) nach oben schwenkt , ohne zuerst nach unten zu schwenken.

7. Hubvorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch ge kennzeichne t, daß durch eine Arretiervorrichtung, die eine Arretierung des FasskippgLiedes (7) im Verhältnis zum Sockel (2) in einer Stellung gestattet, in der das Fass (23) hochgeschwenkt ist, wodurch der Hubwagen (4) entlastet wird.

8. Hubvorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichne t,-.daß zumindest einer der zum Zusammenwirken mit den Hubwagen (4) vorgesehenen Streben (9,10) ein das Umkippen verhindernde Glieder (16,17) aufweist, die bestimmt sind, unter die Hubgabeln (14,15,) des Hubwagens (4) zu greifen.

9. Hubvorrichtung nach Anspruch 1, d a du r c h

gekennzei chnet, daß der Sockel (2) das Untergestell eines Scherenspreiz-Hubtisches (37) oder eines Krans (45) darstellt und dasSdie Hubeinheit des Scherenspreiz-Hubtisches (37) Scherenarme (41,42) aufweist oder beim Kran (45) einen Teil (49) aufweist, welcher den Ausleger (46) schwenkt.

10. Hubvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

daß der Hubwagen (4) ein Gabelhubwagen mit Hubgabeln (14,15) ist, die von einer von Hand bedienten hydraulischen Kolben- und Zylindereinheit (30) betätigt werden.