DE3409673A1

DE3409673A1 - Schnellschlussventil mit mebrangesteuertem dauermagnet

Info

Publication number: DE3409673A1
Application number: DE19843409673
Authority: DE
Inventors: Friedrich 3300 Braunschweig Gries
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1984-03-16
Filing date: 1984-03-16
Publication date: 1985-09-19

Description

"Beschreibung über ein Schnellschluß mit
membrangesteuertem Dauermagnet" Die Erfindung betrifft ein Schnellschlußventil mit membrangesteuertem Dauermagnet in Verbindung mit einer doppelwandigen Schlauchleitung, insbesondere zur Selbstüberwachung von Druckleitungen für Wasserzulaufschläuche bei Waschmaschinen und anderen mit Wasser arbeitenden Geräten.
Das am Absperrhahn einer Wsserleitung oder einer entsprechenden Druckleitung angebrachte Schnellschlußventil mit weiterführendem Druckschlauch in doppelwandiger Ausführung, wobei der äußere Schlauch zum inneren Druckschlauch einen Zwischenraum herstellt, der über einen Steuerschlauch mit dem Steuerraum der Membrane verbunden ist, unterbricht den Wasserdurchlauf, wenn infolge einer Undichtigkeit des Druckschlauches im luftdicht abgeschlossenen Zwischenraum der ansteigende Druck die Membrane mit dem daran befestigten Dauermagnet vom metallischen Ventilteller des Ventileinsatzes abhebt und das Ventil durch den anstehenden Wasserdruck selbsttätig schließt.
Dadurch wird erreicht, die sonst üblichen Wasserschäden zu vermeiden.
Die Erfindung, wie sie in den Ansprüchen gekennzeichnet ist, löst die Aufgabe, ein Schnellschlußventil mit membrangesteuertem Dauermagnet in Verbindung mit einem doppelendigen Schlauch zu schaffen, bei dem eine flexible Membrane mit zentrisch angebrachtem Dauermagnet zwischen flach aufeinanderliegenden Gehäuseteilen, die auf der ebenfalls flach ausgeführten Auflagefläche des Gehäuseunterteiles mittels Schrauben befestigt sind. Durch die auf dem metallischen Ventilteller des Ventileinsatzes wirkende Anziehungskraft des Magnetfeldes wird das Ventil in Offenstellung gehalten.
Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen, daß der am Magnetgehäuse befindliche Schaft durch die Membrane gesteckt mittels Hülse und einer in den Schaft eingedrehten Schraube die Membrane luftdicht gegen die Fläche des Magnetgehäuses drückt. Bei anstehendem Druck bewegt die Membrane die Hülse, die mit einer rundum verlaufenden Nut versehen ist, in der Bohrung des Gehäuseoberteiles bis zu der in Querrichtung zur Bohrung eingesetzten federbelasteten Sperre, die im Nut der Hülse einrastet und ein weiteres Verschieben sowie das Wiedereinschalten des Ventiles verhindert.
Anhand eines Funktionsschemas und eines Ausführungsbeispiels, wie in den Zeichnungen dargestellt, wird die Erfindung im folgenden näher erläutert: Es zeigen: Figur 1 Funktionsschema des Schnellschlußventiles in Verbindung mit einer doppelwandigen Schlauchleitung.
Figur 2 Das Schnellschlußventil mit membrangesteuertem Dauermagnet im vergrößerten Maßstab im Schnitt und die Draufsicht.
Figur 3 Die Einzelteile der Membransteuerung mit Magnet, Schlauchanschlußnippel und federbelastete Sperre im vergrößerten Maßstab und im auseinandergezogenen Zustand.
Das Schnellschlußventil nach Figur 1 ist zwischen Wasserhahn und Druckschlauch mit je einer den Anschlußmöglichkeiten entsprechenden Armatur angebracht. Die Befestigung des Steuerschlauches am doppelwandigen Schlauch und am Gehäusemittelteil erfolgt durch Schlauchanschlußnippel.
Das in Figur 2 mit offener Durchflußstellung dargestellte Schnellschlußventil mit membrangesteuertem Dauermagnet unterscheidet sich vom herkömmlichen elektrisch betriebenen Magnetventil dadurch, daß der grundsätzliche Aufbau Figur 3 aus Gehäuseoberteil 1, Gehäusemittelteil 2, Dauermagnet 5, Magnetgehäuse 4, Membrane 3, Schlauchanschlußnippel 13 und 27 und Steuerschlauch 26 besteht, wobei die Membrane 3 den Dauermagnet 4 und 5 und die in der Bohrung 30 des Gehäuseoberteiles 1 geführten mit einer rundum verlaufenden Nut 29 versehenen Hülse 9 bis zu der in Querrichtung zur Bohrung 30 im Gehäuseoberteil 1 eingesetzten federbelasteten Sperre 10 bis 12 bewegt und diese im Nut 29 der Hülse 9 einrastet.
Zwischen Gehäuseunterteil 20 und Gehäusemittelteil 2 ist ein antimagnetisches Dichtblech 14 angeordnet. Ein an der Hülse 9 eingelassener O-Ring 6, der außen am Gehäuseoberteil 1 anliegt, dient als Spritzschutz.
Das Gehäuseunterteil 20 ist mit einer den Anschlußmöglichkeiten entsprechenden Armatur 21 bis 25 ausgerüstet. Der Ventileinsatz 15 bis 19 ist zentrisch im Gehäuseunterteil 20 so angebracht, daß die wirkung des Magnetfeldes auf den metallischen Ventilteller 16 mit Abheben des Dauermagneten 4 und 5 aufgehoben wird und die auf den metallischen Ventilteller 16 wirkende Druckfeder 15 die zentrisch darunter in Teil 19 befindliche Bohrung schließt, so daß sich über die in Teil 19 im äußeren Bereich angeordnete Bohrung der Raum zwischen Teil 17 und Teil 19 mit Wasser füllt und das Schnellschlußventil ohne rückwärtigen Druckstoß schließt.

Claims

Patentansprüche: 1. Schnellschlußventil mit membrangesteuertem Dauermagnet in Verbindung mit einer doppelwandigen Schlauchleitung, insbesondere zur Selbstüberwachung von Druckleitungen für Wasserzulaufschläuche bei Waschmaschinen und anderen mit Wasser arbeitenden Geräten dadurch gekennzeichnet, daß im Gehäuseunterteil (20) ein Ventileinsatz mit metallischem Ventilteller (15) bis (19) im eingesetzten Zustand und zwischen Gehäuseoberteil (1) und Gehäusezwischenteil (2) eine flexible am Dauermagnet (4) und (5) befestigte Membrane (3) je eine in gleicher Ebene mit den Gehäuseteilen verlaufende Fläche ergeben, wobei zwischen Gehäuseunterteil (20) und Gehäuseoberteil (2) ein antimagnetisches Dichtblech (14) eingelegt ist. Die Gehäuseteile sind im Flächenbereich gegeneinanderliegend mittels Schrauben (7) zusammengesetzt.
2. Schnellschlußventil nach Anspruch 1 gekennzeichnet durch den Steuerschlauch (26), der den luftdicht abgeschlossenen Zwischenraum (31) des doppelwandigen Schlauches mit dem Steuerraum der Membrane (3) im Gehäusemittelteil (2) über eingesetzte Schlauchanschlußnippel (13) und (27) verbindet.

J. Schnellschlußventil nach Anspruch 2 gekennzeichnet durch eine im Gehäuseoberteil (1) zentrisch angebrachte Bohrung (30) zur Aufnahme und Führung der Hülse (9), die mit der Membrane (3) auf den Schaft des Magnetgehäuses (4) gesteckt mittels einer in den Schaft eingedrehten Schraube (8) befestigt sind. An der Hülse (9) außen am Gehäuseoberteil (1) anliegend ist ein 0-Ring (6) eingelassen.

8,Schnellschlußventil nach Anspruch 3 gekennzeichnet durch eine in Querrichtung zur Bohrung (30) im Gehäuseoberteil (1) eingesetzte federbelastete Sperre (10) bis (12).