DE3408562A1

DE3408562A1 - Druckknopf aus kunststoff

Info

Publication number: DE3408562A1
Application number: DE19843408562
Authority: DE
Inventors: Kurt 7307 Aichwald Lorber
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1984-03-09
Filing date: 1984-03-09
Publication date: 1985-09-19
Also published as: EP0158002B1; EP0158002A1; DE3561923D1; ATE33090T1; JPS60196419A

Description

PATENTANWÄLTE ^:.f^ÜFF UND ÖEIER STUTTGART

Dlpl.-Ohem. Dr. Ruft "4- N e c k a rstr a ße

Dipl.-In₀. J. ΒθΙθγ D-7OOO Stuttgart

Dipl.-Phys. Schöndorf . Te ·: _CO71O 227Ο51*

Telex Ο7-23412 erub d

29. Februar 1984 Sf/kh A 21 066/7

Anmelder: Herr Kurt Lorber Schurwaldstraße 114

7307 Aichwald 2

Druckknopf aus Kunststoff

Die Erfindung betrifft einen Druckknopf aus Kunststoff mit einem einen Stift aufweisenden Patrizenteil und einem mit dem Patrizenteil einstückig verbundenen Matrizenteil mit einer Öffnung zur Aufnahme des Stifts, dessen Kopf hinter den Rändern der Öffnung festlegbar ist.

Ein derartiger aus Kunststoff bestehender Druckknopf ist bereits bekannt (DE-PS 22 54 352). Dieser bekannte Druckknopf dient zum Verschließen von Briefumschlägen o.dgl., wobei sein Patrizenteil durch ein mit Hilfe eines Loches hergestelltes oder schon vorhandenes Loch hindurchgesteckt wird. Die Verbindung zwischen dem Patrizen- und Matrizenteil erfolgt über ein relativ langes Band, das sich etwa in der Mitte seiner Länge am leichtesten biegen läßt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Druckknopf zu schaffen, der zur Verbindung von einzelnen Blättern Papier o.dgl. verwendet werden kann, die keine Löcher aufweisen

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Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß Matrizen- und Patrizenteil jeweils die Form einer relativ starren Platte aufweisen, die längs einer Kante mit Hilfe eines Filmscharniers miteinander verbunden sind, wobei der Kopf des Stiftes pyramidenförmig ausgebildet ist und die Abmessung der Öffnung in einer Richtung größer ist als die Abmessung des Querschnitts des Stiftes in der gleichen Richtung. Mit Hilfe des von der Erfindung vorgeschlagenen Druckknopfes lassen sich einzelne Papierblätter aneinander befestigen, so daß der Druckknopf anstelle von Heftklammern verwendet werden kann, was den großen Vorteil hat, daß ein besonderes Werkzeug nicht erforderlich ist. Der Druckknopf läßt sich von Hand anklammern. Aufgrund der Filmscharnierverbindung der beiden relativ starren Platten wird der Stift auf die Öffnung im Matrizenteil hin zentriert, was erforderlich ist, damit sich der Druckknopf einfach und ohne genaueres Hinsehen anbringen läßt. Die pyramidenförmige Ausbildung des Kopfes des Stiftes dient dazu, das Papier mit leichtem Druck zu durchstoßen. Das beim Durchstoßen seitlich weggedrängte Papier kann zu beiden Seiten des Stiftes aufgrund der vergrößerten Öffnung Platz finden. Mit Hilfe des derart ausgebildeten, von der Erfindung vorgeschlagenen Druckknopfes lassen sich, je nach Abmessung, bis zu sechs bis acht Blätter mit geringem Kraftaufwand aneinander befestigen .

Zur besseren Festlegung des Stiftes kann vorgesehen sein, wie die Erfindung weiterhin vorschlägt, daß der Stift im Bereich zweier gegenüberliegender Seiten je eine hinter seinem Kopf beginnende achsparallele Ausnehmung aufweist.

Zur besonders einfachen und kostengünstigen Herstellung des Druckknopfes nach der Erfindung kann vorgesehen sein,

daß die Begrenzungsfläche der achsparallelen Ausnehmung Teil einer Zylinderfläche ist und das Patrizenteil ein dem Querschnitt dieser Zylinderfläche entsprechendes mit der Begrenzungsfläche fluchtendes Loch aufweist. Bei der Herstellung läßt sich dieses Loch zusammen mit der Ausnehmung mit Hilfe eines in der einen Hälfte der Form angebrachten Vorsprunges herstellen, so daß keine komplizierten Formen zur Herstellung des Druckknopfes nötig sind.

Besonders günstig ist es, wenn in Weiterbildung der Erfindung der Stift einen rechteckigen Querschnitt aufweist und die Ausnehmungen im Bereich seiner Schmalseiten angeordnet sind. Bei der rechteckigen Ausbildung des Stiftes läßt sich der pyramidenförmige Kopf des Stiftes besonders einfach herstellen. Natürlich ist auch eine runde Ausbildung möglich, bei der jedoch unter Umständen zusätzliche Maßnahmen erforderlich sind, um ein leichtes Durchstoßen des Papieres zu ermöglichen.

Es kann in vorteilhafter Weise vorgesehen sein, daß die längere Abmessung des Querschnitts des Stiftes parallel zu den miteinander verbundenen Kanten von Patrizen- und Matrizenteil verläuft.

In Weiterbildung kann vorgesehen sein, daß die Öffnung im Matrizenteil eine langgestreckte Form aufweist. Die Längsabmessung dieser Öffnung verläuft dabei senkrecht zu den miteinander verbundenen Kanten von Patrizen- und Matrizenteil. Dies führt auch dazu, daß die Längsabmessung der Öffnung senkrecht zu der Längsabmessung des Querschnitts des Stiftes verläuft. Damit greift der Stift mit seinen Schmalseiten hinter den Rändern der Öffnung an, während zu beiden Seiten des Stiftes noch ausreichend freie Öffnung übrig bleibt, in der die Kanten des durchstoßenen Papieres aufgenommen werden können.

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In Weiterbildung kann vorgesehen sein, daß das Matrizenteil in dem die Öffnung umgebenden, zur Verriegelung des Kopfes des Stiftes vorgesehenen Bereich eine verringerte Dicke aufweist. Dadurch wird das Eindringen des Stiftes in die Öffnung erleichtert, ohne daß die Festigkeit des Matrizenteils beeinträchtigt wird. Zur Erleichterung des Eindringens des Kopfes des Stiftes und zu dessen verbesserter Festlegung kann ebenfalls vorgesehen sein, daß die dem Stift und der Öffnung zugewandten Kanten des Matrizenteils mindestens teilweise angefast sind. In Verbindung mit dem pyramidenförmigen Kopf des Stiftes wird dieser also bei Erreichen der Öffnung auf deren Mitte hin zentriert und sein Eindringen wird aufgrund des Abgleitens auf der Fase erleichtert.

In Weiterbildung kann vorgesehen sein, daß das Filmscharnier im Bereich seiner freien Enden symmetrisch angeordnete Einschnitte aufweist. Das Filmscharnier wird üblicherweise von einem schmalen Bereich verringerter Dicke gebildet, wobei die Längskanten des schmalen Bereiches in die plattenförmigen Matrizen- und PatrizenteiIe übergehen. Die Stirnseiten des Filmscharniers weisen dann die Einschnitte auf. Besonders günstig ist es dabei, wenn die Verbindungslinie zwischen den tiefsten Stellen der Einschnitte parallel zu und mittig zwischen den miteinander verbundenen Kanten von Patrizen- und Matrizenteil verläuft. Dadurch wird die eigentliche Achse, um die das Patrizen- und das Matrizenteil mit Hilfe des Filmscharniers verschwenkt werden können, exakt definiert, so daß die gewünschte exakte Ausrichtung des Stiftes gegenüber der Öffnung in allen Fällen gewährleistet i st.

Zur Verstärkung des Matrizenteils kann vorgesehen sein, daß dieses auf seiner dem eindringenden Stift bzw. dem Pat-

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rizenteil abgewandten Seite einen die Öffnung umgebenden Materialwulst aufweist. Dieser Materialwulst hat einen zweiten Vorteil, da er verhindert, daß die Spitze des Stiftes zu weit auf der gegenüberliegenden Seite des Matrizenteils herausragt. Die Spitze des Stiftes wird daher von dem Benutzer kaum gespürt.

Besonders günstig ist es, wenn das Patrizenteil und das Matrizenteil eine rechteckige Form mit abgerundeten Ecken aufweisen und längs ihrer Stirnkanten miteinander verbunden sind. Auch dadurch wird die Zentrierung des Stiftes gegenüber der Öffnung unterstützt.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung einer bevorzugten AusfUhrungsform sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigen:

Fig. 1 eine Aufsicht auf den auseinandergeklappten Druckknopf;

Fig. 2 einen Schnitt etwa nach Linie II-II in Fig. 1;

Fig. 3 in vergrößertem Maßstab einen der Fig. 2 ähnlichen Schnitt durch den zusammengeklappten Druckknopf;

Fig. 4 einen Schnitt etwa nach Linie IV-IV in Fig.

Der in Fig. 1 in Aufsicht dargestellte Druckknopf enthält ein Matrizenteil 11 und ein Patrizenteil 12. Beide Teile weisen die Form einer etwa rechteckigen Platte auf, deren voneinander weggerichtete Stirnseiten etwa halbkreisförmig

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abgerundet sind. Die aufeinanderzugerichteten Stirnkanten 13 und 14 von Matrizenteil und Patrizenteil sind einstückig mit Hilfe eines dünnen Kunststoffplättchens 15 verbunden, das ein Filmscharnier 16 bildet. Die Stirnkante 13 des Matrizenteils 11 und die Stirnkante 14 des Patrizentei1s 12 verlaufen parallel zueinander, so daß das Filmscharnier 16 ebenfalls parallele Außenkanten aufweist. Im Bereich seiner freien Enden weist das Filmscharnier 16 je einen trapezförmigen Einschnitt 17 auf, so daß die Längsabmessung des Filmscharniers 16 in der Mitte zwischen den beiden Stirnkanten 13 und 14 am kürzesten ist. Daher ist dafür gesorgt, daß bei einer Verschwenkung von Patrizenteil 12 gegenüber dem Matrizenteil 11 die Verschwenkung um den Teil des Filmscharniers 16 erfolgt, der sich am leichtesten biegen läßt, d.h. um seine Mittelachse. Dies bedeutet jedoch, daß die beiden Stirnkanten 13 und 14 parallel zueinander bleiben und daher beim Umklappen das Patrizenteil 12 exakt über das Matrizenteil 11 zu liegen kommt. Auch die Längskanten 18 bzw. 19 von Matrizenteil 11 und Patrizenteil 12 bleiben dann in zusammengeklapptem Zustand parallel.

Das Matrizenteil 11 weist in seiner Mitte eine Öffnung 20 auf, die eine langgestreckte Form besitzt. Die Längsabmessung der Öffnung 20 ist etwa dreimal so groß wie deren Querabmessung. Die Längsachse der langgestreckten Öffnung 20 verläuft mittig zwischen den Längskanten 18 des Matrizenteils 11 und in der gleichen Richtung. In Querrichtung neben der Öffnung 20 sind zwei Bereiche 21 des Matrizenteils 11 angeordnet, in denen das Matrizenteil 11 eine verringerte Dicke aufwei st.

In Längsrichtung neben der Öffnung 20 sind ebenfalls zwei Bereiche 22 angeordnet, in denen das Matrizenteil eine gegenüber den Bereichen 21 vergrößerte, gegenüber dem übrigen Matrizenteil jedoch verringerte Dicke aufweist.

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Außerhalb der Bereiche ?1 und ?2 wpist das Matrizenteil 11 einen Verstärkungswulst 23 auf, dessen Außenumfang etwa die Form eines Ovals aufweist. Der Verstärkungswulst 23 reicht im Bereich der Längskanten 18 des Matrizenteils bis an die Bereiche 21 verringerter Dicke heran.

Das Patrizenteil 12 enthält symmetrisch zu seiner Längsachse zwei kreisrunde Löcher 24, zwischen denen auf der Rückseite des Patrizentei1s 12 ein gestrichelt dargestellter Stift 25 angeordnet ist. Dieser Stift 25 weist einen etwa rechteckigen Querschnitt auf, wobei die Längsabmessung des Querschnitts parallel zur Stirnkante 14 und senkrecht zur längskante 19 des Patrizentei1s 12 verläuft und etwas größer ist als der Abstand zwischen den Rändern der Löcher 24. Der Kopf des Stiftes 25 weist die Form einer Pyramide auf, was ebenfalls gestrichelt dargestellt ist.

Fig. 2 zeigt einen abgebrochenen Schnitt durch den Druckknopf nach Fig. 1. Es ist zu sehen, daß der Stift 25 auf der dem Verstärkungswulst 23 entgegengesetzten Seite des Druckknopfes angeordnet ist. Ebenfalls zu sehen ist der pyramidenförmige Kopf 26 des Stiftes 25, der mit seiner Spitze nach unten zeigt. Der Abstand des Stiftes 25 von der durch die Einschnitte 17 definierten Knicklinie des Filmscharniers 16 ist gleich dem Abstand zwischen der aerart definierten Knicklinie und der Mitte der Längsabmessung der Öffnung 20. Wird daher der Druckknopf um das Filmscharnier 16 zusammengeklappt, so kommt der Stift 25 etwa in die Mitte der Öffnung 20 zu 1i egen.

Die Längsabmessung des Querschnittes des Stiftes 25 ist etwas größer als die Querabmessung der Öffnung 20. Der Stift 25 besitzt nun im Bereich seiner Stirnkanten je eine achsparallele Ausnehmung 27, die kurz hinter dem Kopf 26 beginnt

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und sich bis in das Loch 24 fortsetzt. Dadurch ist der Stift 25 im Bereich seines Kopfes 26 in der Längsabmessung seines Querschnitts etwas größer als im Bereich seines Schaftes. Dringt nun der Stift 25 mit seinem Kopf 26 durch die Öffnung ?0 hindurch, so wird er mit Hilfe seines gegenüber dem Schaft etwas verbreiterten Kopf 26 in der Öffnung 20 festgehalten.

Fig. 3 zeigt den Zustand des Druckknopfes, nachdem dieser unter Zwischeniegung von zwei Blatt Papier zusammengeklappt wurde. Der Kopf 26 des Stiftes 25 durchstößt das Papier und bildet in diesem ein Loch. Die Randbereiche des Papiers besitzen zu beiden Seiten des Stiftes 25 in der Öffnung ?0 ausreichend Platz, so daß das Eindringen des Stiftes 25 in das Matrizenteil 11 nicht behindert wird. Aufgrund der achsparallelen Ausnehmungen 27 wird der Kopf 26 des Stiftes 25 hinter den Rändern der Öffnung 20 festgehalten. Die Spitze 28 steht nur wenig über der Oberseite 39 des Verstärkungswulstes 23 vor, so daß der Bediener, der den Druckknopf von Hand schließt, die Spitze 28 kaum spürt.

Aus Fig. 3 ist nochmals die Lage der achsparallelen Ausnehmung 27 und des Loches 24 zu sehen. Die Begrenzungswand der achsparallelen Ausnehmung 27 fluchtet mit dem kreisrunden Loch 24 im Patrizenteil 12. In der Form zur Herstellung des Druckknopfes ist an dieser Stelle einfach ein zylindrischer Ansatz angeordnet, der sowohl das Loch 24 als auch die mit diesem fluchtende achsparallele Ausnehmung 27 herstellt.

Fig. 4 zeigt einen abgebrochenen Schnitt nach Linie IV-IV in Fig. 3. Das Matrizenteil 11 ist geschnitten, das Patrizenteil 12 ist in Ansicht zu sehen. Diesmal sind fünf Lagen Papier 29 mit Hilfe des Druckknopfs aneinander befestigt.

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Auch hier ist wiederum die gegenseitige Lage der Löcher 24 und der achsparallelen Ausnehmungen 27 zu sehen. Der pyramidenförmige Kopf 26 des Stiftes 25 erscheint sowohl in Fig. 3 als auch in Fig. 4 als Dreieck.

Der Kopf 26 greift aufgrund der Ausnehmungen 27 hinter den Rändern der Öffnung 20 an. Die Ränder der Bereiche 21 verringerten Durchmessers des Matrizenteils 11 weisen je eine Fase 30 auf, die gleichzeitig eine Zentrierung des Kopfes 26 des Stiftes 25 bei dessen Eindringen bewirken und sein Einschnappen hinter den Kanten erleichtern.

Der von der Erfindung vorgeschlagene Druckknopf wird anstelle von Heftklammern verwendet, die mit Hilfe einer Vorrichtung durch den Papierstapel durchgedrückt werden müssen. Der von der Erfindung vorgeschlagene Druckknopf kann ohne eine derartige Vorrichtung angebracht werden. Aufgrund seines Herstel1ungsmaterial es kann er nicht rosten, was bei aus Metall bestehenden Klammern möglich ist. Er braucht beim Vernichten von Schriftstücken nicht entfernt zu werden, da er von Aktenvernichtern leicht mitvernichtet werden kann. Er ist nicht magnetisch, so daß er auch im Zusammenhang mit magnetischen Datenträgern verwendet werden kann.

Claims

ANSPRÜCHE

1. Druckknopf aus Kunststoff mit einem einen Stift (25) aufweisenden Patrizenteil (12) und einem mit dem Patrizenteil (25) einstückig verbundenen Matrizenteil (11) mit einer Öffnung (20) zur Aufnahme des Stifts (25), dessen Kopf (26) hinter den Rändern der Öffnung (20) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Matrizenteil (11) und das Patrizenteil (12) die Form einer relativ starren Platte aufweisen, die längs einer Kante (13,14) mit Hilfe eines Filmscharniers (16) miteinander verbunden sind und daß der Kopf (26) des Stiftes (25) pyramidenförmig ausgebildet ist und die Abmessung der Öffnung (20) in einer Richtung größer ist als die Abmessung des Querschnitts des Stifts (25) in der gleichen Richtung.

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2. Druckknopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

daß der Stift (25) im Bereich zweier gegenüberliegender Seiten je eine hinter seinem Kopf (26) beginnende achsparallele Ausnehmung (27) aufweist.

3. Druckknopf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Begrenzungsfläche der achsparallelen Ausnehmung (27) Teil einer Zylinderfläche ist und das Patrizenteil (12) ein dem Querschnitt dieser Zylinderfläche entsprechendes, mit der Begrenzungsfläche fluchtendes Loch

(24) aufweist.

4. Druckknopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Stift (25) einen rechteckigen Querschnitt aufweist und die Ausnehmungen (27) im Bereich seiner Schmalseiten angeordnet sind.

5. Druckknopf nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die längere Abmessung des Querschnitts des Stiftes

(25) parallel zu den miteinander verbundenen Kanten (13, 14) von Patrizenteil (12) und Matrizenteil (11) verläuft.

6. Druckknopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (20) im Matrizenteil (11) eine langgestreckte Form aufweist, deren Längssachse senkrecht zu den miteinander verbundenen Kanten (13, 14) von Patrizenteil (12) und Matrizenteil (11) verläuft.

7. Druckknopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Matrizenteil (11) in dem die Öffnung (20) umgebenden zur Verriegelung des Kopfes (26) des Stiftes (25) vorgesehenen Bereich (21) eine verringerte Dicke aufweist.

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8. Druckknopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Stift (25) und der Öffnung (20) zugewandten Kanten des Matrizenteils (11) mindestens teilweise angefast sind.

9. Druckknopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Filmscharnier (16) im Bereich seiner freien Enden symmetrisch angeordnete Einschnitte (17) aufweist.

10. Druckknopf nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungslinie zwischen den tiefsten Stellen der Einschnitte (17) parallel zu und mittig zwischen den miteinander verbundenen Kanten (13, 14) von Patrizen- und Matrizenteil verläuft. ₍

11. Druckknopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Matrizenteil (11) auf seiner dem eindringenden Stift (25) abgewandten Seite einen die Öffnung (20) umgebenden Materialwulst (23) aufwei st.

12. Druckknopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Patrizenteil (12) und das Matrizenteil (11) etwa rechteckige Form aufweisen und längs ihrer Stirnkanten (13, 14) miteinander verbunden sind, wobei die den verbundenen Kanten (13, 14) gegenüberliegenden Enden von Patrizenteil (12) und/oder Matrizenteil (11) vorzugsweise abgerundet sind.