DE3408320A1 - Anordnung zum regeln der zuendpunkteinstellung eines motors - Google Patents
Anordnung zum regeln der zuendpunkteinstellung eines motorsInfo
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Description
5/153 - 3- Fuji Jukogyo K.K.
Anordnung zum Segeln der Zündpunkteinstellung eines Motors
Priorität: 7. März 1983 Japan Ko. 58-57185
Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Regeln der Zündpunkteinstellung
eines Verbrennungsmotors mit einem Turbolader und insbesondere eine Anordnung zum Regeln der Zündpunkteinstellung
im Betrieb mit kaltem Motor.
In einem Motor mit einem Turbolader steigt der Druck der Ansaugluft
während des Vorverdi.chterbetriebs stark an, was zu einem Anstieg des Drucks des in den Zylindern komprimierten
Gemisches fuhrt. Ein solcher hoher Druck ist geeignet, ein "Klopfen" in dem Motor zu veranlassen.
Die JP-OS 56-99066 offenbart eine Anordnung zum Verhindern des Klopfens. Die Anordnung ist so ausgebildet, daß die Zündpunkteinstellung
in der Nachstellrichtung während des Vorverdichtervorgangs und die Zeiteinstellung in der Vorstellrichtung
im Nicht-Vorverdiehtervorgang geregelt wird. Das Klopfen, tritt Jedoch
nicht im Betrieb des kalten Motors oder bei niedriger Temperatur der Ansaugluft auf, da die das Klopfen verursachende
Explosion....unter hohen Druckbedingungen bei hoher Temperatur in den Zylindern auftritt. Bei der bekannten Anordnung wird
die Zündpunkteinstellung auch in einem solchen Betrieb des
kalten Motors nachgestellt,daß ein Klopfen kaum auftritt,
das die Arbeitsfähigkeit des Motors herabsetzt.
Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Anordnung zu schaffen, die mit einer Vakuum-Vorstellvorrichtung und einer
Thermofühlventilvorrichtung zum Betätigen der Vakuum-Vorstellvorrichtung bei niedriger Temperatur des Motors versehen ist,
um die Zündpunkteinstellung vorzustellen.
Die Erfindung schafft eine Anordnung zum Regeln der Zündpunkteinstellung
eines Motors mit einem Vorverdichter, der einen Kompressor aufweist, der in einem Ansaugkanal des Mo-
tors vorgesehen ist, und mit einer Vakuum-Vorstellvorrichtung,
die zwei Kammern, die durch eine Membran.begrenzt sind, und einen Stab enthält, der die Membran mit
einer Vorstelleinrichtung eines Verteilers des Motors verbindet.
Eine Signalöffnung ist in der Wand des Ansaugkanals an einer Stelle unmittelbar oberhalb eines Drosselventils
vorgesehen, dessen Druck sich mit der Änderung des Öffnungsgrades des Drosselventils ändert, wobei die Signalöffnung
mit einer der Kammern in Verbindung steht. Ein durch einen Elektromagneten betätigtes Dreiwegeventil mit drei Öffnungen
ist vorgesehen. Das Dreiwegeventil hat eine erste Öffnung, die mit der anderen Kammer der Vakuum-Vorstellvorrichtung
in Verbindung steht, eine zweite Öffnung, die mit dem Ansaugkanal stromaufwärts des Drosselventils in Verbindung
steht, und eine dritte Öffnung, die mit der Atmosphäre in Verbindung steht. Ein auf die Motortemperatur ansprechender
Thermoschalter betätigt das Dreiwegeventil, um die dritte Öffnung zu öffnen, die zweite Öffnung bei einer Temperatur
über einer vorbestimmten Temperatur zu schließen, die dritte Öffnung zu schließen und die zweite Öffnung bei einer
Temperatur unter der vorbestimmten Temperatur, wo ein Klopfen kaum auftritt, zu öffnen. Die Vakuum-Vorstellvorrichtung ist
so angeordnet, daß die Membran durch den Druck in dem Ansaugkanal in der Vorstellrichtung bei niedrigen Temperaturen zum
Vorsehen von vorgestellten Zündpunkteinsteilungen durchgebogen
wird.
Die Erfindung wird beispielhaft anhand der Zeichnung beschrieben, in der sind
Pig. 1 eine schematische Ansicht einer Anordnung der Erfindung
,
JFig. 2 eine graphische Darstellung der Beziehung zwischen
dem Öffnungsgrad des Drosselventils und dem Druck in einem Ansaugkanal des Motors,.
Fig. 3 eine graphische Darstellung der Zündkennlinie einer
Anordnung der Erfindung.
Gemäß Fig. 1 ist ein Verbrennungsmotor 1 mit einem Turbolader als Vorverdichter versehen. Der Turbolader 3 enthält eine
Turbine 3a, die in einem Auspuffrohr 2 vorgesehen ist, und
einen Kompressor 3b, der in einem Ansaugrohr 5 stromabwärts eines Luftreinigers 4 vorgesehen ist. Das Ansaugrohr 5 steht
in Verbindung mit einem Ansaugkanal 5a stromaufwärts eines Vergasers 6 über eine Kammer 8, die ein vorbestimmtes Volumen
aufweist. Die Kammer 8 dient zum Verringern der Pulsation
des Ansaugluftdrucks. Der Vergaser 6 steht mit dem Motor 1 über eine Ansaugverzweigung 7 in Verbindung. Eine Signalöffnung
10 ist in der Wand des Vergasers 6 vorgesehen, die unmittelbar über dem nach oben schwingenden Ende eines Drosselventils
9 in seiner geschlossenen Stellung angeordnet ist, so daß sie für das Ansaugvakuum freigegeben wird, wenn das
Drosselventil leicht geöffnet ist. Eine weitere Signalöffnung ist in der Vand der Kammer 8 vorgesehen. Eine Vakuum-Vorstellvorrichtung
12 enthält ein Gehäuse 13 und Druckkammern 15 tmd 16,
die durch Membranen 14 und 14a begrenzt sind. Die Membran
ist mit einer Vorstelleinrichtung eines Verteilers 27 durch
einen Stab 20 verbunden. Die Kammer 15 steht in Verbindung mit der Signalöffnung 10 über einen Kanal 17, und die Kammer
steht mit der Signalöffnung 11 über einen Kanal 18, ein Dreiwege-Richtungsregelventil
19 und einen Kanal 26 in Verbindung. Die Membran 14 wird durch eine Feder 24 in Rückstellrichtung
gedruckt und die Membran 14a wird durch eine Feder 25 in Vorstellrichtung
gedrückt. Das Richtungsregelventil 19 enthält einen Kolben 28, einen Elektromagneten 21 und Öffnungen 22,
22a und 22b. Die Öffnung 22 steht in Verbindung mit der Atmosphäre. Die Öffnung 22b steht wahlweise in Verbindung mit der
Öffnung 22 oder 22a in Abhängigkeit der Stellung des Kolbens Der Elektromagnet 21 ist elektrisch mit einem Thermofühler
oder -schalter 23 verbunden, der so ausgebildet ist, daß er
geschlossen wird, wenn die Temperatur des Kühlmittels des
Motors unter einer vorbestimmten niedrigen Temperatur ist.
Wenn im Betrieb die Temperatur des Kühlmittels höher als die eingestellte Temperatur ist, wird der. Thermoschalter 23
geöffnet, wodurch die öffnung 22 geöffnet wird, wie Fig. 1 zeigt. Demgemäß ist der Druck in der Kammer 16 der atmosphärische
Druck. Andererseits wird der Kammer 15 der Druck an der Öffnung 10 zugeführt und der Druck in der Kammer 15 ist
abhängig von der Stellung des Drosselventils 9· Der Linienzug
A der Fig. 2 zeigt den Druck an der öffnung 10. Wenn der
Öffnungsgrad des Drosselventils 9 kleiner als ein vorbestimmter Wert ist, arbeitet der Turbolader 3 nicht mehr zum Vorverdichten.
In diesem Zustand eines kleinen Öffnungsgrades des Drosselventils biegt der Vakuumdruck an der öffnung 10,.
d.h. der Druck in der Kammer 15, die Membran 14 in Vorstellrichtung
gegen die Feder 24« Die Zündpunkteinstellung wird
demgemäß vorgestellt. Wenn das Drosselventil 9 über einen vorbestimmten Grad geöffnet wird, wird der Druck an der
Öffnung 10 positiv. Wenn des weiteren der Drosselventilöffnungsgrad einen vorbestimmten Wert übersteigt, beginnt der
Turbolader 3 vorzuverdichten und der Druck an der öffnung 10
steigt weiter an, so daß die Membran 14 in Nachstellrichtung durchgebogen wird. Die Zündpunkteinstellung wird somit derart
nachgestellt, daß das Auftreten eines Klopfens verhindert wird. Der Linienzug A' der Fig. £ zeigt eine Zündpunkteinstellkennlinie
einer Anordnung der Erfindung.
Wenn die Temperatur des Kühlmittels des Motors niedriger als die eingestellte Temperatur ist, schließt der Thermoschalter 23,
um den Elektromagneten zu erregender Kolben 28 wird demgemäß bewegt, um die öffnung 22 zu schließen und die öffnung 22a
zu öffnen. Die Kammer 16 steht auf diese Weise in Verbindung mit der Kammer 8 über den Kanal 18, das Ventil 19 und den
Kanal 26. Als Ergebnis ändert sich der Druck in der Kammer
mit dem Drosselöffnungsgrad, wie durch. B in Pig. 2 gezeigt
ist. Die Membranen 14 und 14a werden deshalb durch die Differenz zwischen den Drücken an der Kammer 8 und der Öffnung 10
durchgebogen, so daß die Zündpunkteinsteilung in Abhängigkeit
der Antriebszustände geregelt wird. Wenn ein Vorverdichten
nicht während eines Betriebs mit gering geöffnetem Drosselventil ausgeführt wird, ist der Druck in der Kammer 8 im wesentlichen
gleich dem Atmosphärendruck,und der Druck an der Öffnung 10 ist negativ. Die Zündpunkteinstellung wird demgemäßt
stark vorgestellt durch eine große Differenz zwischen den Drücken an der Kammer 8 und der öffnung 10. Wenn das
Drosselventil 9 fortschreitend geöffnet wird, steigt der Druck
an der Öffnung 10 an, was zu einem Abfall der Druckdifferenz führt. Die Größe des Vorstellens nimmt deshalb in Abhängigkeit
von der Drosselstellung ab. Der Linienzug B1 der I1Xg. 3
zeigt eine Zündpunkteinstellcharakteristik während des Betriebs des kalten Motors.
Wie oben angegeben ist, wird gemäß der Erfindung die Zündpunkteinstellung
bei Betriebzuständen des kalten Motors oder bei niedriger Temperatur der Ansaugluft, wo ein Klopfen
kaum auftritt, vorgestellt, so daß die Motorleistung verbessert werden kann.
Claims (3)
- PATENTANSPRÜCHEAnordnung zum Regeln der Zündpunkteinstellung eines Motors mit einem Verteiler, einem Drosselventil und einem Vorverdichter, der einen Kompressor aufweist, der in einem Ansaugkanal des Motors vorgesehen ist, gekennzeichnet durch eine Vakuum-Vorstellvorrichtung, die zwei Kammern, die durch wenigstens eine Membran begrenzt sind, und einen Stab enthält, der die Membranen mit einer Vorstelleinrichtung des Verteilers verbindet,eine Signalöffnung, die in der Wand des Ansaugkanals an einer Stelle vorgesehen ist, an welcher der Druck sich mit der Änderung des Öffnungsgrades des Drosselventils ändert,einen ersten Kanal, der eine der Kammern mit der Signalöffnung verbindet,eine Dreiwege-Ventileinrichtung mit drei Öffnungen,wobei die Dreiwege-Ventileinrichtung eine erste Öffnung, die mit der anderen Kammer der Vakuum-Vorstellvorrichtung in Verbindung steht, eine zweite Öffnung, die mit dem Ansaugkanal stromaufwärts des Drosselventils in Verbindungsteht, und eine dritte öffnung, die mit der Atmosphäre in Verbindung steht, enthält, undEinrichtungen, die auf die Temperatur zum Betätigen der Dreiwege-Ventileinrichtung anspricht, um die dritte Öffnung zu öffnen, die zweite öffnung bei einer Temperatur über einer vorbestimmten Temperatur zu schließen, die dritte Öffnung zu schließen und die zweite Öffnung bei einer Temperatur unter der vorbestimmten Temperatur, wo ein Klopfen kaum auftritt, zu schließen,wobei die Vakuum-Vorstellvorrichtung so ausgebildet ist, daß die Membran durch den Druck in dem Ansaugkanal in Vorstellrichtung bei Zuständen niedrigerer Temperatur durchgebogen wird.
- 2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,daß die Dreiwege-Ventileinrichtung ein durch einen Elektromagneten betätigtes Ventil mit einem Kolben und einem Elektromagneten zu Verschieben des Kolbens ist und daß die auf die Temperatur ansprechende Einrichtung ein Thermoschalter ist, der auf die Motortemperatur zum Schließen bei einer niedrigen Temperatur anspricht und elektrisch mit dem Elektromagneten zum Betätigen des Ventils verbunden ist.
- 3. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Signalöffnung an einer Stelle unmittelbar oberhalb des Drosselventils angeordnet ist, um Vakuum an die Kammer anzulegen, wenn das Drosselventil teilweise geöffnet ist, so daß die Zündpunkteinstellung vorgestellt wird.
Applications Claiming Priority (1)
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|---|---|---|---|
| JP58037185A JPS59162367A (ja) | 1983-03-07 | 1983-03-07 | 過給機付機関の点火時期制御装置 |
Publications (2)
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| DE3408320C2 DE3408320C2 (de) | 1988-01-28 |
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Families Citing this family (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE3832629A1 (de) * | 1988-09-26 | 1990-04-05 | Daimler Benz Ag | Verfahren zur dynamischen korrektur des zuendzeitpunktes einer brennkraftmaschine |
Citations (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE2458458A1 (de) * | 1973-12-11 | 1975-06-19 | Honda Motor Co Ltd | Zuendzeitpunktsteuerung fuer eine brennkraftmaschine |
| DE2906243A1 (de) * | 1979-02-17 | 1980-08-21 | Audi Nsu Auto Union Ag | Verfahren zum steuern des zuendzeitpunktes einer mit turbolader ausgeruesteten, fremdgezuendeten brennkraftmaschine sowie brennkraftmaschine |
| DE3013942A1 (de) * | 1979-04-13 | 1980-10-16 | Sibe | Vorrichtung zur steuerung der vorverlegung des zuendzeitpunktes bei einer aufgeladenen brennkraftmaschine |
Family Cites Families (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US4177776A (en) * | 1970-02-27 | 1979-12-11 | Toyota Jidosha Kogyo Kabushiki Kaisha | Ignition system for internal combustion engines |
| JPS5699066A (en) * | 1980-01-11 | 1981-08-10 | Kubota Ltd | Manufacture of roll |
| JPS5862371A (ja) * | 1981-10-07 | 1983-04-13 | Mazda Motor Corp | 過給機付エンジンの点火装置 |
-
1983
- 1983-03-07 JP JP58037185A patent/JPS59162367A/ja active Pending
-
1984
- 1984-03-05 US US06/586,573 patent/US4499874A/en not_active Expired - Fee Related
- 1984-03-06 SE SE8401213A patent/SE451486B/sv not_active IP Right Cessation
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- 1984-03-07 DE DE19843408320 patent/DE3408320A1/de active Granted
Patent Citations (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE2458458A1 (de) * | 1973-12-11 | 1975-06-19 | Honda Motor Co Ltd | Zuendzeitpunktsteuerung fuer eine brennkraftmaschine |
| DE2906243A1 (de) * | 1979-02-17 | 1980-08-21 | Audi Nsu Auto Union Ag | Verfahren zum steuern des zuendzeitpunktes einer mit turbolader ausgeruesteten, fremdgezuendeten brennkraftmaschine sowie brennkraftmaschine |
| DE3013942A1 (de) * | 1979-04-13 | 1980-10-16 | Sibe | Vorrichtung zur steuerung der vorverlegung des zuendzeitpunktes bei einer aufgeladenen brennkraftmaschine |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| DE3408320C2 (de) | 1988-01-28 |
| SE451486B (sv) | 1987-10-12 |
| SE8401213D0 (sv) | 1984-03-06 |
| US4499874A (en) | 1985-02-19 |
| GB2136052A (en) | 1984-09-12 |
| JPS59162367A (ja) | 1984-09-13 |
| GB8405772D0 (en) | 1984-04-11 |
| GB2136052B (en) | 1986-12-17 |
| SE8401213L (sv) | 1984-09-08 |
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Representative=s name: REINLAENDER, C., DIPL.-ING. DR.-ING., PAT.-ANW., 8 |
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