DE345861C - Sicherheitsschloss fuer Wohnungstueren o. dgl. - Google Patents

Description

Gegenstand der Erfindung ist ein Sicherheitsschloß für Wohnungstüren u. dgl., bei welchem der Riegel unter Zwischenschaltung eines Lenkers, einer Kurbel oder irgendeiner ähnlich wirkenden Verbindung von einer Nuß bewegt wird. Gegenüber den bekannten Bauarten derartiger Schlösser hat der Erfindungsgegenstand vor allem den Vorteil, daß die Kupplung von Drehbolzen und Schlüssel mittels Reibung durch ίο einen Konus erfolgt. Es wird dadurch eine besondere Sicherheit erzielt, weil ein Drehen der Nuß nur dann möglich ist, wenn der Konus genau paßt, denn nur dann ist genügend Verbindung vorhanden. Man hat auch durch geringfügige Änderung des Konus, und zwar sowohl bezüglich der Starke als auch bezüglich der Steigung die Möglichkeit, eine sehr große Anzahl verschiedener Schlüssel zu fertigen. Die Nuß kann auch auf der Innenseite des Schlosses entriegelt und gedreht werden, so daß auf dieser Seite die Bedienung des Schlosses ohne Schlüssel möglich ist.

Die Zeichnung zeigt beispielsweise eine Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes, und zwar ist

Abb. ι eine Ansicht von innen auf den in Arbeitsstellung befindlichen, an einer Tür angebrachten Riegel;

Abb. 2 ist ein wagerechter Schnitt durch Abb. x;

Abb. 3 ist ein Schnitt durch Abb. ι in Richtung der Linie A-B;

Abb. 4 ist ein Schnitt in der Richtung C-D; Abb. 5 stellt den Schlüssel allein dar.

Die Vorrichtung besteht aus einem Kasten, welcher, wie beispielsweise in der Zeichnung dargestellt, aus einem Gehäuse α und einem dazugehörigen Deckel b bestehen kann. Zwischen beiden ist in einer entsprechenden Aussparung der Riegel c geführt. Der Riegel ist durch einen Lenker d mit einem Kurbelarm e verbunden. Letzterer ist aus einem Stück mit der Nuß f hergestellt. Die Nuß, welche in dem Gehäuse α und dem Deckel b drehbar gelagert ist, besitzt eine Bohrung, deren oberer Teil g konisch ist, wahrend der sich daran anschließende Teil h zylindrisch ist. In die Nuß f ist von außen her ein Zapfen i eingesetzt, welcher einen geriffelten Kopf k trägt. Der Zapfen trägt einen Querstift m, welcher sich in einem Längsschlitz der Nuß f bewegen kann. Unter den Stift ist eine Feder« gelegt, deren freie Seite sich gegen das Gehäuse stützt, so daß durch diese Feder der Zapfen i in das Gehäuse hineingezogen wird. An dem Kopf k des Zapfens sind ferner ein oder mehrere Stifte 0 angeordnet, welche in der in der Zeichnung dargestellten Lage, bei welcher der Riegel c vorgeschoben ist, in Bohrungen φ des Gehäuses einfassen und so sowohl eine Drehung des Zapfens i als auch der Nuß f verhindern.

Zur Befestigung der Vorrichtung an der Tür q dient eine Scheibe r, welche z. B. mittels Holzschrauben gegen die Tür q geschraubt wird und um welche sich das ganze Gehäuse drehen kann. Zweckmäßig faßt die Scheibe r mit einer ringförmigen Erhöhung s in eine entsprechende Aussparung des Gehäuses ein. Eine durch das Gehäuse hindurchgestekte Schraube t faßt in die Scheibe r, so daß man durch Festziehen dieser Schraube t das Gehäuse gegenüber der Scheibe feststellen kann. Natürlich muß der Riegel, damit er sich frei bewegen kann, -einen Schlitz u besitzen, durch welchen die Schraube t hindurchgeht. Um die richtige Lage des Gehäuses gegenüber der Scheibe r leicht finden zu können,

ist an dem Gehäuse ein Zeiger ν vorgesehen, der zweckmäßig federnd ist und in eine Kerbe am Umfang der Scheibe r einfaßt. Die Vorrichtung wird so angebracht, daß in der Arbeitsstellung die Bohrung g dem Schlüsselloch w des eigentlichen an der Tür vorhandenen Schlosses S genau gegenübersteht, oder aber es muß der Bohrung g gegenüber an der Tür eine Öffnung zum Durchstecken des Schlüssels vorgesehen sein. Der Schlüssel selbst besteht aus' einem zylindrischen Teil x, an den sich ein konischer Teily anschließt, und zwar ist die Konizität dieselbe wie die der Bohrung g. An den Konus schließt sich noch ein schwächerer zylindrischer Teil ζ an.

Die Wirkungsweise des Schlosses ist folgende: Wenn von außen geöffnet werden soll, so wird der Schlüssel durch die Öffnung hindurch in die Bohrung g eingeführt. Hierbei legt sich der Teil ζ des Schlüssels gegen den Zapfen i und drückt diesen entgegen der Wirkung der Feder η aus der Nuß f so weit heraus, daß der Stift ο frei wird. Inzwischen hat sich der Konus ζ in die konische Bohrung g hineingelegt, so daß bei der nunmehrigen Drehung des Schlüssels infolge der Reibung die Nuß f, die ja nach Herausdrücken des Stiftes ο frei geworden ist, gedreht werden kann. Sie nimmt hierbei, wenn sie sich in der Pfeilrichtung in Abb. ι dreht, durch den Lenker d den Riegel c mit, und das Schloß wird geöffnet. Beim Zuschließen ist der Vorgang^ ganz entsprechend. Beim Herausziehen des Schlüssels fällt der Stift ο wieder in die Bohrung ·£ ein, und der Riegel wird dadurch in der vorgeschobenen Stellung gehalten. Will man von innen verriegeln, so braucht man nur den Kopf k des Zapfens i zu erfassen, um den Zapfen damit herauszuziehen, bis der Stift ο frei ist. Alsdann kann man durch Drehen des Kopfes k den Riegel bewegen.

Ist die Vorrichtung so angebracht, daß die Bohrung w gleichzeitig die Öffnung des Schlüsselloches ist, so muß man, um das eigentliche Schloß von innen bedienen zu können, die Vorrichtung von dem Schlüsselloch fortschieben können. Zu diesem Zweck wird die Schraube t ein wenig gelöst. Man kann dann die ganze Vorrichtung um die Achse der Schraube t drehen, bis das Schlüsselloch frei ist. Nach dem Verschließen dreht man die Vorrichtung wieder in die Arbeitsstellung zurück, die durch den in eine Kerbe einfallenden Zeiger ν angegeben ist, worauf man die Schraubet wieder festzieht. Infolge der Drehbarkeit der Vorrichtung um die Achse der Schraube t kann man auch nach der Verriegelung von innen die Vorrichtung ein wenig schwenken, so daß die Bohrung g sich nicht mehr mit dem Schlüsselloch w deckt. In diesem Fall kann ein Aufriegeln von außen selbst mit dem passenden-Schlüssel nicht mehr vorgenommen werden. Diese zweite Arbeitslage der Vorrichtung kann ebenfalls durch eine Kerbe für den Zeiger ν festgelegt werden. Der Riegel c faßt in eine beliebige an der Tür angebrachte Kramme 0. dgl., die in der Zeichnung nicht dargestellt ist und die für die zuletzt erwähnte Einstellung der Vorrichtung nach dem Abschließen dem Riegel seitlich ein wenig Spiel geben muß. .

Der Schlüssel bietet· deswegen eine besondere Sicherheit, weil ein Drehen der Nuß f nur dann möglich ist, wenn der Konus genau paßt, denn nur dann ist genügend Reibung vorhanden. Durch geringfügige Änderung des Konus, und zwar sowohl in der Stärke als auch in dem Winkel, kann man eine große Anzahl verschiedener Schlüssel erzielen. Natürlich läßt sich die gleiche Einrichtung auch mit Bartschlüsseln bedienen, jedoch ist sie dann nicht mehr so wirkungsvoll.

Claims (4)

Patent-Ansprüche:

1. Sicherheitsschloß für Wohnungstüren

0. dgl., bei welchem der Riegel unter Zwischenschaltung eines Lenkers, einer Kurbel oder einer ähnlich wirkenden Verbindung mit Hilfe einer Nuß bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplung zwischen Nuß und Schlüssel mittels Reibung durch einen Konus geschieht,

2. Sicherheitsschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Nuß anschließend an die konische Bohrung für den Schlüssel eine Bohrung besitzt, in welche ein Zapfen (i) federnd hineingezogen wird, der einen Sperrstift trägt und die Nuß in der eingezogenen Stellung sperrt, und daß der Schlüssel einen Ansatz {z) trägt, welcher beim Eindrücken in die Nuß den Zapfen (i) zurückdrängt und dadurch die Entriegelung vornimmt.

3. Sicherheitsschloß nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Zapfen (i) in der Nuß (f) achsial verschiebbar, aber nicht drehbar angeordnet ist und an seiner Außenseite einen Kopf (A) o. dgl. trägt, so daß von Hand eine Entriegelung und Drehung der Nuß (f) durch Herausziehen und Drehen der Kopfes (k) stattfinden kann.

4. Sicherheitsschloß ._:nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Schloß um eine an der Tür zu befestigende Scheibe (r) drehbar und ihr gegenüber in beliebiger Lage feststellbar angeordnet ist.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.