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Zeitstempel mit Einstellung der Typenscheiben durch Vorschieben von
Anschlagschienen gegen von einem Uhrwerk bewegte Stufenscheiben. Die Erfindung betrifft
einen Zeitstempel mit Typenrädern, die durch das Vorschieben von Anschlagschienen
gegen Stufenscheiben eingestellt werden, die durch ein Uhrwerk. angetrieben werden.
Bei ähnlichen bekannten Zeitstempeln sind der Zeitstempel und das Uhrwerk mit den
von diesem angetriebenen Stufenscheiben in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet,
so daß die Handhabung eines derartigen Zeitstempels zum Drucken schwierig ist. Es
ist zwar bekannt, zu bedruckende Papierstreifen in die Vorrichtung einzuführen und
dann infolge eines Hebeldrucks mit dem Zeitaufdruck zu versehen. Diese Verwendungsmöglichkeit
ist aber insofern eine recht beschränkte, als nicht nur leicht einzuführende, einzelne
Papierstreifen, sondern auch größere Schriftstücke usw. häufig mit -dem Zeitaufdruck
zu versehen sind.
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Dies wird nun dadurch ermöglicht, daß gemäß der Erfindung der Zeitstempel
von dem Uhrwerk mit den Stufenscheiben getrennt ist und nur für die jedesmalige
Einstellung des Stempels in dasUhrwerkgehäuse hineingeschoben wird. Dadurch ergibt
sich eine sehr handliche und leichte Ausführung des Zeitstempels, der nun natürlich
zum Bedrucken aller Arten von Gegenständen benutzt werden kann, indem er wie ein
gewöhnlicher Handstempel betätigt wird.
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Auf der Zeichnung ist eine Ausführungsform des neuen Zeitstempels
in den Abb. i und 2 in senkrechten Längsschnitten und -in Abb. 3 im Querschnitt
nach A.-B dargestellt; Abb. q. zeigt einen- teilweisen Schnitt nach C-D und Abb.
5 einen teilweisen Schnitt nach E-.F, während Abb. 6 einen teilweisen Schnitt nach
G-H darstellt.
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Das Uhrwerk i ist in dem Gehäuse 2 angeordnet und treibt in bekannter
Weise mittels seiner Minutenwelle 3 durch eine an der Scheibe q. sitzende Feder
5 die Welle 6 mittels des Kurbelzapfens 7 an. Auf dieser Welle 6 befinden sich die
drei Stufenscheiben, und zwar Stufenscheibe 8 für die Einerminnten, Stufenscheibe
g für die Zehnerminuten und Stufenscheibe io für die Stunden. Die Stufenscheiben
8 und g sind mit der Welle 6 fest verbunden, drehen sich also in gleichem Maße wie
der große Zeiger der Uhr in jeder Stunde einmal herum. Die Stufenscheibe io hingegen
sitzt lose auf der Welle 6 und-- wird mittels der Zahnräderpaare 1i, 12 so angetrieben,
daß sie die gleiche Umdrehungszahl wie der kleine Zeigerder Uhr besitzt. Die Stufenscheibe
8 ist mit sechs gleichen Lappen, von denen jeder zehn Abstufungen besitzt, versehen.
Die Stufenscheibe g besitzt auf dem Umfang sechs Abstufungen, und die Stufenscheibe
io hat zwölf Abstufungen. Die Wirkungsweise dieser einzelnen Abstufungen ist an
sich bekannt. An den Zwischenwänden 13, in denen auch die Welle 6 gelagert ist,
sind parallel zu den Stufenscheiben drei Schieber 1q., 15 und 16 mittels Bolzen
17 senkrecht verschiebbar :geführt. Jeder Schieber trägt einen Ansatz 18, der beim
Niederdrücken des Schiebers: sich auf seine Stufenscheibe legt, und zwar der Anschlagdes
Schiebers 1q. auf die Stufenscheibe 8; der Anschlag des Schiebers 15 auf
die Stufen-
Scheibe 9 und der Anschlag des Schiebers 16 auf die
Stufenscheibe =o. Diese Schieber tragen nach oben gerichtete Verlängerungen z9,
2o und 21, die verschiedene Längen besitzen, entsprechend der durch die Stufenscheiben
bedingten größtmöglichen Verstellung des Schiebers. Das Gehäuse 2 hat einen nach
oben hin offenen Schacht 22, in den die drei Verlänge-_ungen ragen.
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Der Zeitstempel selbst ist nunf völlig getrennt von dieser Einstellvorrichtung
mit dem Uhrwerk und den Stufenscheiben. Das Gehäuse 23 des Zeitstempels trägt oben
einen Griff 2q., mit dem der Stempel bequem gehandhabt werden kann. Im unteren Teil
des Gehäuses 23 sind auf der Achse 25 die drei Typenscheiben 26, 27 und 28" für
die Einerminuten, die Zehnerminuten und die Stunden frei drehbar angeordnet. Mit
jeder Typenscheibe ist je ein Zahnrad 29 verbunden, in das ein großes Zahnrad 3o
eingreift, das mit einem kleinen Zahnrad 32 fest verbunden ist und für sich lose
auf der Welle 33 sitzt. In jedes kleine Zahnrad 32 greift eine Zahnstange 3q., die
an einem Schieber 35 sich befindet. Diese drei Schieber 35 sind mit Schlitzen auf
Bolzen 37 verschiebbar gelagert, und jeder Schieber besitzt an seinem unteren Ende
einen Ansatz 38, der in ein Loch im Boden des Gehäuses 23 ragt. Diese Löcher und
dementsprechend die Ansätze 38 sind so im Gehäuse angeordnet; daß beim Einsetzen
des Stempels in den Schacht 22 jede der drei Verlängerungen i9, 2o und 2i in eines
der Löcher eintritt und auf die hier befindliche Verlängerung 38 der Schieber 35
trifft. Die Schieber 35 werden durch Federn 39 abwärts gezogen, und zwischen ihnen
sind gleichfalls auf den Bolzen 37 geführte Schieber qo angeordnet, die in der Mitte
Ausschnitte haben, die also die Zahnräder 3o umgreifen und unten mit je einer keilförmigen
Schneide 41 versehen sind, die beim Hochgehen des Schiebers in das Zahnrad 29 eingreift.
Die drei Schieber qo sind oben durch ein Querstück 65 mit dem durch den Griff 24
ragenden Bolzen 42 verbunden, der durch eine Feder 43 nach oben gedrückt wird und
an seinem Ende einen Knopf qq. trägt. Die Feder 43 bewirkt also, daß die Schneiden
q.= in die Zahnräder 29 eingreifen, wenn der Knopf 44 nicht niedergedrückt wird.
Zwischen zwei Schiebern 40 sind ferner noch je zwei kleine Rollen 45 gelagert, die
auf schrägen Flächen eines quer beweglich gelagerten Schiebers 46 gleiten. An diesem
Schieber sitzt ein Stift ¢7, gegen den ein Winkelhebel 48 durch eine Feder 49 gezogen
wird. Der wagerecht liegende Arm des Hebels 48 ragt etwas aus dem Gehäuse 23 heraus.
Beim Einsetzen des Stempels in den Schacht 22 wird dieser Hebel 48 durch den abgerundeten
Rand 5o des Schachtes 22 nach innen bewegt, wodurch mittels seines anderen Armes
und des Stiftes 47 der Schieber 46 seitwärts gedrückt und dadurch die durch das
Querstück 65 verbundenen Schieber 40 abwärts bewegt werden, so daß die Schneiden
41 die Zahnräder 29 freigeben. Der Griff 2,4 ist drehbar im Gehäuse 23 gelagert
und innen mit einer Platte 51 versehen, an der eine Schiene 52 befestigt ist, die
an ihrem unteren Ende einen federnd gelagerten Bolzen 53 trägt. Eine Fe-, der 54,
die am Gehäuse 23 und an der Platte 51 befestigt ist, ist bestrebt, diese Platte
und die Schiene 52 so zu drehen, daß sich die Schlitze 55 in der Schiene gegen den
festen Bolzen 56 und die Welle 33 legen. An der Innenseite des Schachtes 22 befindet
sich ein Schlitz 57, der mehrere Vertiefungen 58 besitzt und unten durch einen Querschlitz
59 mit einem zweiten senkrechten Schlitz 6o in Verbindung steht.
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Wenn der Zeitstempel in den Schacht 22 gesetzt wird, dann werden mittels
des Hebels 4.8 die Schneiden 41 aus den Zahnrädern 29 herausgehoben, so daß die
Federn 39 die Schieber 35 mit den Zahnstangen 34 in die tiefste Lage zurückziehen
können, wodurch die Typenscheiben auf Null eingestellt werden. Ferner schnappt beim
Einsetzen des Zeitstempels in den Schacht 22 der Bolzen 53 in die erste Vertiefung
58, so daß nun der Zeitstempel nicht mehr herausgezogen werden kann, sondern bis
in seine tiefste Stellung gedrückt werden muß, in welcher durch geringes Drehen
des Griffes 9,4 der Bolzen 53 durch den Querschlitz 59 in den Schlitz 6o bewegt
und nunmehr der Zeitstempel wieder herausgehoben werden kann. Bei dem Abwärtsdrücken
des Zeitstempels in den Schacht 22 werden durch das Auftreffen der Ansätze 38 auf
die Verlängerungen i9, 2o und 21 zunächst die letzteren mit ihren Schiebern 1q.,
15, 16 unter Spannen der Federn 67 so weit abwärts gedrückt, bis sich die Anschläge
18 auf die Stufenscheiben legen. Beim weiteren Abwärtsdrücken bewirken dann die
nun festliegenden Verlängerungen i9, 2o, 21 das Verschieben der Schieber 35 nach
oben, wodurch die Typenscheiben 26, 27, 28 auf die den, Stufenscheiben entsprechenden
Ziffern eingestellt werden. Wenn der Zeitstempel in seiner tiefsten Stellung angelangt
ist, in welcher der Bolzen 53 in den Querschlitz 59 bewegt werden kann, dann schnappt
der Hebel 48 hinter eine Leiste 61 im Schacht 22, so daß die Schneiden 4a sich in
die Zahnräder 29 einlegen und damit die Typenscheiben in den eingestellten Lagen
feststellen. Beim Herausziehen des Stempels werden also die Typenscheiben 26; 27,
28 festgehalten, denn der Hebel 48 kann über die Leiste 61 zurückstreichen, ohne
daß der Schieber 46 bewegt wird. Nun kann der Zeitstempel zum Aufdrucken benutzt
werden. Dann wird durch Niederdrücken des Knopfes 44 infolge des Auslösens der Schneiden
qx ein selbsttätiges Zurückstellen der Typenscheiben auf. Null bewirkt,
damit
nach einer gewissen Zeit der Stempel nicht mit der jetzt unrichtigen Zeitangabe
nochmals zum Drucken benutzt werden kann.
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Im Boden des Gehäuses 2 befindet sich ein Schlitz 63, durch den das
Einstellen der Uhr mittels des Zahnrades i2 möglich ist. Ein Rückwärtsdrehen der
Uhr wird durch eine Sperrklinke 64 verhütet.