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Reinigungsrohr mit Rückstau-
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verschluß
Beschreibung Die Erfindung betrifft ein Reinigungsrohr mit
Rückstauverschluß, bestehend aus einem Rohrabschnitt mit durch Deckel verschließbarem
Reinigungsschacht, einem Einsatzteil mit rohrförmigem Kragen, das durch den Reinigungsschacht
in den Zuflußstutzen des Rohrabschnitts abdichtend einschiebbar ist und an dem eine
erste Rückstauklappe abgelenkt und der zugehörige Klappensitz ausgebildet ist, und
einer durch den Reinigungsschacht einsetzbaren Querwand 9 an der eine zweite Rückstauklappe
angelenkt und die zugehörige Durchflußöffnung mit Klappensitz ausgebildet ist, und
die durch eine Dichtung gegen den Deckel abgedichtet ist.
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Ein Reinigungsrohr dieser Art ist aus DE-AS 27 55 177 bekannt. Das
rohrförmige Einsatzstück mit der ersten Rückstauklappe und die Querwand mit der
zweiten Rückstauklappe können nach belieben, auch unabhängig voneinander, nachträglich
in das Reinigungsrohr eingesetzt werden, um dieses zu einem Rückstauverschluß umzurüsten.
Sowohl für das rohrförmige Einsatzstück als auch für die Querwand müssen aber an
der Innenseite des Rohrabschnitts Stufenanschläge vorgesehen sein. Man benötigt
daher als Rohrabschnitt eine Sonderanfertigung, die von dem genormten Reinigungsrohr
nach DIN 19 534 mit glatt durchgehender Innenfläche abweicht. Bereits eingebaute
DIN-Reinigungsrohre können mit den bekannten Einsatz stücken daher nicht zu einem
Rückstauverschluß umgerüstet werden.
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Aus DE-AS 25 58 642 ist ein Reinigungsrohr mit glatter, der DIN entsprechender
Formgebung des Rohrabschnitts bekannt, der durch ein rohrförmiges EinsPtzstück mit
Rückstauklappe zu einem Rückstauverschluß mit einer einzigen Klappe umgerüstet werden
kann. Das Anbringen auch einer zweiten Rückstauklappe zur Bildung eines Rückstau-Doppelverschlusses
ist Jedoch nicht möglich.
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Aus DE-OS 21 27 487 ist ein Reinigungsrohr bekannt, das zu einem
Rückstauverschluß mit zwei Rückstauklappen umgerüstet werden kann, wobei ein Rohrabschnitt
mit glatt durchgehender, stufenfreier Innenfläche verwendet werden kann. Dies wird
dadurch erreicht, daß die die Klappensitze und Klappengelenke aufweisenden Einsatzstücke
in Form von Schürzen an der Unterseite des Deckels angebracht sind, sO daß sie beim
Aufsetzen des Deckels in den Reinigungsschacht und den Rohrabschnitt eingeschoben
werden.
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Hierbei ergibt sich aber das Problem, die Seitenflächen dieser Schürzen
gegen die Innenfläche des Rohrabschnitts abzudichten. Da die hier vorgesehenen Dichtungen
das Einschieben der Schürzen ermöglichen müssen, also nur Gleitsitz und keinen Preßsitz
aufweisen können, dürfte eine ausreichende Abdichtung nicht erzielbar sein. Auch
sind sowohl der Deckel mit den angeformten Schürzen, als auch die Dichtung, die
einteilig sowohl an der Oberkante des Reinigungsschachtes umläuft, als auch an den
Seitenflächen der Schürzen anliegt, sehr aufwendige Formteile, die teure Formen
erfordern.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Reinigungsrohr der
eingangs genannten Art zu schaffen,
das die Verwendung eines Rohrabschnitts
mit glatter Innenfläche gemäß DIN 19 534 ermöglicht und trotzdem mit einfach herzustellenden
Teilen zu einem Rückstauverschluß mit zwei Verschlußklappen umgerüstet werden kann.
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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Einsatzstück
und die Querwand zu einem einstückigen Innengehäuse vereinigt sind, das im unteren
Teil rohrförmig ist und obn einen Schacht bildet, der auf allen Seiten nach oben
bis zur Anlage an die mit dem Deckel zusammenwirkende Dichtung hochgezogen ist.
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Zur Umrüstung eines DIN-genormten Reinigungsrohres in einem Rückstauverschluß
muß lediglich das Innengehäuse durch den Reinigungsschacht eingesetzt und mit seinem
rohrförmigen Stutzen in den Zuflußstutzen des Reinigungsrohres eingeschoben werden,
bis seine zuflußseitige Querwand an der Innenfläche der Querwand des Reinigungsschachtes
anliegt. Das Innengehäuse ist dann sicher positioniert, ohne daß Stufen an der Innenseite
des Reinigungsrohres erforderlich sind. Außer der Abdichtung des rohrförmigen Kragens
im Zulaufstutzen des Reinigungs-
rohres, die z.B. durch einen Rollring
erfolgen kann, ist keine weitere Abdichtung am Reinigungsrohr erforderlich, sondern
es muß lediglich der Schacht des Innengehäuses gegen den Deckel abgedichtet werden,
was einfach und billig mit einer Flachdichtung geschehen kann. Da der Schacht vorzugsweise
bis in gleiche Höhe wie der Reinigungsschacht hochgezogen ist, kann mit einer einzigen
Flachdichtung, die die Form eines Rechtecks mit Quersteg hat, der Deckel gleichzeitig
gegen den Reinigungsschacht und den Schacht des Innengehäuses abgedichtet werden.
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Wenn, wie bekannt, am Deckel eine Arretiervorrichtung zum Blockieren
einer der Rückstauklappen vorgesehen ist, dann ist diese erfindungsgemäß vorzugsweise
der unterstromseitigen Rückstauklappe zugeordnet, und zwischen den beiden Rückstauklappen
ist an dem Deckel ein Prüfanschluß für die Zuführung einer Prüfflüssigkeit unter
Druck vorgesehen. Damit-kann eine Dichtigkeitsprüfung insbesondere der oberstromseitigen
Rückstauklappe erfolgen.
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Die Arretiervorrichtung unddie Rückstauklappe haben vorzugsweise
zusammenwirkende Aufreißnasen und die Arretiervorrichtung ist vorzugsweise als Schraubspindel
aus-
gebildet.
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Eine Ausführungsform der Erfindung wird anhand der Zeichnung näher
erläutert, die einen Längsschnitt durch das Reinigungsrohr zeigt.
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Das Reinigungsrohr besteht aus einem Rohrabschnitt 10, an dem oben
ein rechteckiger Reinigungsschacht 12 angeformt ist. Der Rohrabschnitt 10 ist an
der Innenseite im wesentlichen völlig glatt und stufenfrei, wie es gemäß DIN 19
534 vorgesehen ist. Auf den Reinigungsschacht 12 kann ein Deckel 14 aufgesetzt und
mit einer rechteckig umlaufenden Flachdichtung 16 abgedichtet werden. Die Befestigungsmittel,
z.B. Schrauben, zum Befestigen des Deckels 14 sind nicht dargestellt.
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Durch den Reinigungsschacht 12 ist in den Rohrabschnitt 10 ein Innengehäuse
18 derart eingesetzt, daß es mit einem rohrförmigen Kragen 20 unter Abdichtung durch
einen Rollring 22 in den Zulaufstutzen 24 des Rohrabschnittes 10 vor dessen muffenförmiger
Erweiterung, eingeschoben ist. Das Innengehäuse 18 ist im übrigen im unteren Teil
halbrohrförmig und hat im oberen Teil einen in Draufsicht rechteckigen, hochgezogenen
Schacht 18',
der in gleicher Höhe wie der Reinigungsschacht 12
endet und ebenfalls gegen die Flachdichtung 16 des Deckels 14 anliegt. Der Schacht
18' bildet zwei Querwände und zwei Längswände, und an jeder Querwand ist eine Rückschlagklappe
26, 26' in einem Klappengelenk 28, 28' vorzugsweise abnehmbar gelagert. Jede Klappe
26, 26' trägt eine Flachdichtung, die mit einem eine Durchflußöffnung 30, 30' des
Innengehäuses 18 umgebenden Klappensitz 32, 32' zusammenwirkt.
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Die vom Deckel 14 getragene Flachdichtung 16 ist einstückig in der
Form eines Rechtecks ausgebildet mit einem der einen Querwand des Schachtes 18'
des Innengehäuses 18 entsprechenden Quersteg 16' und mit einer vergrößerten Breite
16" auf den übrigen drei Seiten des Schachtes 18', wo die Dichtung gleichzeitig
den Schacht 18' und den Reinigungsschacht 12 abdichtet.
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Der Deckel 14 enthält die Lagerung 34 für eine Schraubspindel 36,
die mit einem Druckstück 38 gegen eine Gegenfläche 40 am Schwenkhebel der Klappe
26' einwirken kann, um diese in geschlossener Lage zu blockieren.
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Eine Aufreißnase 42 kann hinter eine entsprechende Nase am Ende der
Gegenfläche 40 einschnappen, um beim Wieder-
öffnen der Spindel
36 die Klappe ein Stück aufzureißen, damit sie nicht am Klappensitz festklebt.
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Zwischen den beiden Klappen 26, 26' ist im Deckel 14 ein Prüfanschluß
44 vorgesehen, an den nach Entfernen eines Schraubstopfens 46 eine Zuleitung für
Prüfflüssigkeit unter Druck angeschlossen werden kann, mit der bei blockierter Klappe
26' die Dichtigkeit beider Klappen 26, 26' geprüft werden kann.
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Soll das Reinigungsrohr ohne Rückstauverschluß verwendet werden,
so wird das Innengehäuse 18 mit den Verschlußklappen 26, 26' herausgenommen bzw.
gar nicht erst eingesetzt. In diesem Fall wird selbstverständlich auch anstelle
des Deckels 14 mit Schraubspindel und Prüfanschluß ein einfacher Deckel, und anstelle
der den Quersteg 16' aufweisenden Flachdichtung 16 eine einfache rechteckig umlaufende
Flachdichtung verwendet.
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