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DE3321323A1 - Sperrvorrichtung fuer ein schloss - Google Patents

Sperrvorrichtung fuer ein schloss

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Publication number
DE3321323A1
DE3321323A1 DE19833321323 DE3321323A DE3321323A1 DE 3321323 A1 DE3321323 A1 DE 3321323A1 DE 19833321323 DE19833321323 DE 19833321323 DE 3321323 A DE3321323 A DE 3321323A DE 3321323 A1 DE3321323 A1 DE 3321323A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
key
locking device
disc
locking
cylinder
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Granted
Application number
DE19833321323
Other languages
English (en)
Other versions
DE3321323C2 (de
Inventor
Sigismund 6700 Ludwigshafen Laskowski
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Individual
Original Assignee
Individual
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Individual filed Critical Individual
Priority to DE19833321323 priority Critical patent/DE3321323C2/de
Publication of DE3321323A1 publication Critical patent/DE3321323A1/de
Priority to EP84106250A priority patent/EP0128475A3/de
Priority to JP12062084A priority patent/JPS6016679A/ja
Application granted granted Critical
Publication of DE3321323C2 publication Critical patent/DE3321323C2/de
Expired legal-status Critical Current

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Classifications

    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
    • E05B27/00Cylinder locks or other locks with tumbler pins or balls that are set by pushing the key in
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
    • E05B17/00Accessories in connection with locks
    • E05B17/14Closures or guards for keyholes

Landscapes

  • Lock And Its Accessories (AREA)

Description

  • Sperrvorrichtung für ein Schloß
  • Die Erfindung bezieht sich auf eine Sperrvorrichtung für ein Schloß mit einem Schlüsselkanal und mit Sicherungselementen für einen mittels eines Schlüssels betätigbaren Körper, insbesondere einen Zylinder, wobei die Sicherungselemente nach Einschieben des zugeordneten Schlüssels in den Schlüsselkanal den Körper zur Betätigung freigeben.
  • Es ist hinlänglich bekannt, in einem Schloß den mittels eines Schlüssels betätigbaren Körper, welcher insbesondere als Zylinder ausgebildet sein kann, mittels Sicherungselementen, die als Stifte, Bolzen, Räder u.ä. ausgebildet sein können, in einer Ruhe- bzw. Schließstellung gesperrt zu halten. So ist in der DE-OS 29 47 402 ein Zylinderschloß mit einem Flachschlüssel beschrieben, bei welchem die Sicherungselemente als Zuhaltungsstife ausgebildet sind. Ein derartiges Schloß kann nicht nur mit dem zugeordneten Schlüssel, sondern auch mit entsprechenden Hilrsmitteln, die in den Schlüsselkanal eingeführt werden, betätigt werden. Die bisher bekannt gewordenen Schlösser lösen die Scherheitsanforderungen keineswegs befriedigend.
  • Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Spervorrichtung vorzuschlagen, mittels welcher die unbefugte }3ct;'itigung des Schlosses weitgehend ausgeschlossen werden kann.
  • Die Sperrvorrichtung soll einen einfache Aufbau aufweisen und ein geringes Bauvolumen erfordern.
  • Diese Aufgabe wird erfindungsgetnäß dadurch gelöst, daß dem Schlüsselkanal ein Sperrkörper zugeordnet ist, mittels welchem bei eingeschobenem Schlüssel der Schlüsselkanal abgesperrt ist, und daß der Schlüssel eine Ausnehmung aufweist, in welche der Sperrkörper eingreift. Aufgrund der erfindunsgemäß vorgeschlagenen Absperrung des Schlüsselkanales ist eine Betätigung des Schlosses nur dann möglich, wenn der zugeordnete richtige Schlüssel eingeführt ist. Erfindung;sgetß blockiert der Sperrkörper die Betätigung des Schlosses so lange, bis er sich in der Position befindet, in welcher er den Schlüsselkanal absperrt. Es ist ersichlich, daß beim Einführen von unzulässigen Hilfsmitteln in das Schloß zwar die hinlänglich bekannten Sicherungselemente freigegeben werden können, daß aber dann dennoch eine Betätigung des Zylinders oder dergl. nicht durchführbar ist, da mittels des Sperrkörpers der Zylinder oder dergl. blockiert ist. Aufgrund der im Schlüsselkanal befindlichen unzulässigen Hilfsmittel kann der Sperrkörper auch nicht in die Position gebracht werden, in welcher er einerseits den Schlüsselkanal absperrt und andererseits den Zylinder bzw.Körper zur Betätigug Treigibt.
  • In einer besonders wesentlichen Ausgestaltung ist der Sperrkörper zwischen der Frontfläche des Schlosses und den Sicherungselementen angeordnet, wobei die Ausnehmung zwischen Schlüsselkopf und Schlüsselbart angeordnet ist. Mit anderen Worten, der Sperrkörper befindet sich am Eingang des Schlüsselkanales und eine Betätigung sämtlicher Sicherungselemente ist in der oben bereits erläuterten Weise ausgeschlossen. Zweckmäßig weist der Sperrkörper wenigstens die gleiche Breite sowie die gleiche Höhe wie der vSchlSisselkanal auf. Hierdurch wird sichergestellt, daß mittels des Sperrkörpers der Schlüsselkanal auch vollständig abgesperrt wird.
  • In einer wesentlichen Ausgestaltung ist der Sperrkörper in dem vom S chlüssel betätigbaren Körper, insbesondere in einem Zylinder, derart angeordnet, daß eine Betätigung des Körpers nur bei abgesperrtem Schlüsselkanal erfolgen kann. Durch die Integration des Sperrkörpers in den Zylinder oder dergl. wird eine besonders kompakte Bauweise erreicht. Mit einem geringen Aufwand können derzeit übliche Zylinder mit dem erfindungsgemäßen Sperrkörper ausgerüstet werden. Mit einem geringen Kostenaufwand wird die Sicherheitsfunktion wesentlich verbessert.
  • In einer besonderen Ausgestaltung ist der Sperrkörper von einem Federelement derart beaufschlagt, daß bei nicht eingeschobenem Schlüssel der Schlüsselkanal frei gehalten wird und/oder der Körper nicht betätigbar ist. Der Schlüssel kann somit in gewohnter Weise leicht in den Schlüsselkanal eingeschoben werden, wobei während des Einschiebens und bevorzugt beim Erreichen der Endstellung der Sperrkörper zuverlässig entgegen der Federkraft in den Schlüsselkanal geschoben wird.
  • In einer zweckmäßigen Ausgesaltung enthält der Sperrkörper einen in einer Bohrung des Zylinders oder dergl. verschiebbaren Bolzen, der an einem Hebel oder dergl. angelenkt ist.
  • Hierdurch wird bei einem geringen Herstellungsaufwand eine leichte Betätgung des Sperrkörpers erreicht.
  • In einer weiteren Ausgestaltung weist der Schlüssel zwischen seinem Kopf und Bart ein Verbindungselement auf, welches die Ausnehmung überbrückt und in eingeschobenem Zustand sich im wesentlichen außerhalb des Schlüsselkanales befindet. Ein solches Verbindungselement kann als eine Platte, eine Bolzenanordnung mit Hebel und dergl. o.ä. ausgebildet sein. Maßgebend ist, daß mit dem Verbindungselement die Ausnehmung für den Sperrkörper überbrückt wird.
  • In einer besonderen Ausgestaltung ist der Sperrkörper als eine Scheibe, ein Segment oder dergl. ausgebildet, welche um eine Drehachse drehbar, bevorzugt im Zylinder, angeordnet ist. Diese Scheibe weist eine Ausnehmung oder der>gi.
  • auf, welche normalerweise den Schlüsselkanal freigibt. Beim Einschieben des Schlüssels wird die Scheibe oder das Segment um die Drehachse derart geschwenkt, daß dann der SchlUsselkanal abgesperrt ist. Hierbei weist- der Schlüssel Bolzen oder dergl. auf, die in die Ausnehmung der Scheibe oder des Segmentes beim Einschieben in das Schloß eingreifen und die Drehung der Scheibe oder des Segmentes vornehmen.Mit einem einfachen konstruktiven Aufwand wird eine hohe Sicherheit erreicht.
  • In einer alternativen Ausführungsform weist die Scheibe wenigstens an einer Außenfläche einen Wellenzapfen auf, welcher bevorzugt einstückig mit der Scheibe ausgebildet ist. Bei dieser Ausführungsform kann der Führungsschlitz für den Schlüsselbart in seiner Höhe relativ hoch ausgebildet werden, ohne daß hierbei Rücksicht auf eine durch das Zentrum der Scheibe gehende Welle oder dergl.
  • genommen werden muß.
  • Vorteilhaft ist die Scheibe mit einem in Längsrichtung verlaufenden Führungsschlitz versehen, durch welchen hindurch der Schlüsselbart in das Schloß eingeführt wird.
  • F2haJesachlitz und Schlüsselbart lassen sich ohne besonderen Aufwand aufeinander abstimmen, so daß das unbefugte Einführen eines falschen Schlüssels oder sonstiger Hilfsmittel nicht unwesentlich erschwert wird. Der Führungsschlitz läßt sich in einfacher Weise, beispielsweise durch Fräsen, in die Scheibe einbringen, so daß auch und gerade bei der Serienfertigung insoweit minimale Herstellungskosten entstehen.
  • In einer bevorzugten Ausführungsform sind zu beiden Seiten des Führungsschlitzes zwei Ausnehmungen vorgesehen. Diese Ausnehmungen lassen sich in einfacher Weise mit ein und demselben Werkzeug in die Scheibe einbringen, wobei beispielsweise mit einem Fräskopf quer zur Längsachse diese beiden Ausnehmungen in einem einzigen Arbeitsgang nacheinander erzeugt werden.
  • In einer zweckmäßigen Ausgestaltung ist die Scheibe dermaßen ausgebildet und/oder der Scheibe Sicherungsmittel derart zugeordnet, daß der Zylinder oder dergl.
  • nur bei ordnungsgemäß eingeführtem Schlüssel bzw.
  • Schlüsselbart freigegeben wird. Infolge dessen ist das unberechtigte Betätigen des Schlosses nicht unerheblici0 erschwert, da mittels der Scheibe eine zusätzliche Sicherheitsfunktion erreicht wird. Wird die Scheibe bzw.
  • die Sicherungsmittel nicht ordnungsgemäß betätigt, so kann ersichtlich auch der Zylinder des Schlosses nicht betätigt werden. Mit anderen Worten, Bolzen, Scheibe, und/oder Sicherungsmittel müssen aufeinander abgestimmt sein und es ist ersichtlich, daß sich hierbei entsprechend viele Kombinationsmöglichkeiten ergeben.
  • In einer zweckmäßigen Ausgestaltung ist der Scheibe ein federbeaufschlagter Sicherungsstift zugeordnet, welcher den Zylinder oder dergl. nur bei ordnungsgemäß eingefütem Schlüsselbart freigibt. Ein derartiger Sicherungsstift erfordert einen geringen Herstellungs-und Kostenaufwand und ermöglicht in einfacher Weise eine zuverlässige Sicherung.
  • In einer zweckmäßigen Weiterbildung weist die Scheibe eine den genannten Sicherungsstiften zugeordnete Eingriffsfläche oder dergleichen auf. Diese Eingriffsfläche, welche sich bevorzugt am Außenrand der Scheibe befindet, kann in ihrer Formgebung den jeweiligen Erfordernissen entsprechend ausgebildet sein. So kann.diese Eingriffsfläche im einfachsten Fall als eine Kerbe ausgebildet sein, in welche der Sicherungsstift nach Vollendung der vorgesehenen Drehung einrastet, um dann den Zylinder freizugeben. Ferner kann diese Eingriffsfläche auch eine mehr oder wenig abgeflachte oder abgerundete Kontur aufweisen, um eine einfache Betätigung bzw. Drehung der Scheibe zu erhalten.
  • In einer alternativen Ausführungsform weist die Scheibe wenigstens einen bevorzugt quer zur Wellenachse verlaufenden Ansatz auf, welcher normalerweise in eine Nut des Gehäuses eingreift und nur bei ordnungsgemäß eingeführtem Schlüssel bzw. Schlüsselbart aus der genannten Nut herausgedreht ist. Eine derart ausgebildete Scheibe.ist ohne bsonderen Aufwand zu fertigen und auch die Nut kann ohne besondere Schwierigkeiten in das Gehäuse eingebracht werden. Es ergibt sich gleichwohl eine besonders zuverlässige Sicherung, zumal der Ansatz der Scheibe und auch die Nut entsprechend groß ausgebildet werden können.
  • In einer zweckmäßigen Weiterbildung weist die Scheibe zwei der genannten Ansätze auf, welche im wesentlichen diametral angeordnet sind, wobei das Gehäuse zwei entsprechende, diametral gegenüberliegende Nuten aufweist.
  • Hier wird also in einfacher Weise und ohne besonderen Aufwand eine doppelte und ersichtlich zuverlässige Sicherung geschaffen.
  • In einer besonders zweckmäßigen Ausführungsform ist der Scheibe ein Federelement derart zugeordnet, daß eine definierte Ruhestellung vorgegeben ist, in welcher der Schlüssel in den Führungsschlitz bzw. in das Schloß einführbar ist. Hierdurch wird die Funktionssicherheit gewährleistet, da auch nach einem unbeabsichtigten Drehen die Scheibe wieder ihre Ruhestellung einnehmen wird und somit dann auch das Einführen des Schlüssels wieder möglich ist.
  • In einer wesentlichen Ausgestaltung ist nur in einer definierten Stellung, welche erst bei vollständigem Einführen des zuständigen Schlüssels erreicht ist, mittels der Scheibe der Zylinder zur Betätigung freigegeben. Es ist ersichtlich, daß diese definierte Stellung der Scheibe mit unzulässigen Hilfsmitteln praktisch nicht eingestellt werden kann. Aufgrund der erfindungsgemäß vorgeschlagenen definierten Stellung wird damit die Sicherheit des Schlosses in nicht unerheblicher Weise verbessert.
  • Damit auch nach oftmaligem Betätigen des Schlosses diese definierte Stellung zuverlässig erreicht wird, sind die Ausnehmung und die zugeordnete Bolzenoberfläche in ihrer Formgebung aufeinander abgestimmt. Es wird also keine punkt- oder linienförmige Berührung zwischen Bolzen und Ausnehmung erfolgen, sondern vielmehr eine flächenhafte Berührung bei entsprechend verminderter Flächenpressung. Es ist ersichtlich, daß somit der Verschleiß erheblich reduziert wird und die oben erwähnte definierte Stellung zuverlässig erreicht wird.
  • Zweckmäßig weist der Schlüssel einen mit dem Schlüsselbart verbundenen Bolzen auf, wobei ferner wenigstens eine von der Längsachse beabstandete Seitenwange vorgesehen ist, welche mit dem Bolzenende verbunden ist. Ein derart ausgebildeter Schlüssel weist somit auch zur Längsachse bzw.
  • zur Längsebene eine durch die Länge des Bolzen bestimmte Größe auf. Die Länge des Bolzen, die Größe der Wannen sowie insgesamt die geometrische Zuordnuny und Dimensionierung lassen sich in der gewünschten Weise vorgeben, wodurch sich entsprechende Kombinationsmöglichkeiten für das Schloß ergeben. Der folglich dreidimensionale Schlüssel läßt sich ersichtlich nur sehr schwer nachbilden, wodurch eine wesentliche Erhöhung der Sicherheit erreicht wird.
  • Unzulässige Hilfsmittel zur Betätigung des Schlosses müßten auch und gerade in der Ausbildung der Seitenwancn und Bolzen dem Originalschlüssel nachgebildet sein, bzw.
  • diese Hilfsmittel müßten sozusagen um die Ecke herum entsprechend den Winkeln und Größen des Bolzens und der Seitenwange in das Schloß eingeführt werden.
  • In einer vorteilhaften Ausführungsform weist die Seitenwange zur Längsebene einen Abstand auf, welcher größer ist als der Abstand der zugeordneten Außenfläche der Scheibe zur genannten Längsebene. Die genannte Seitenwange wird somit seitlich an der Außenfläche der Scheibe vorbeigeführt. Sind insbesondere zwei derartige Seitenwangen vorhanden, so ist folglich der Abstand der Seitenwangen größer als die gesamte Breite der drehbaren Scheibe. Ein einfaches Einführen und Betätigen ist somit sichergestellt.
  • In einer besonders zweckmäßigen Ausführungsform weist der Zylinder oder dergleichen im Bereich wenigestens eine der Außenflächen der Scheibe eine Längsnut zur Aufnahme der Seitenwange des Schlüssels auf. Ist der Schlüssel mit seiner Seitenwange in die genannte Längsnut eingeführt, so ergibt sich eine besonders günstige Drehmomentübertragung und das Betätigen des Schlosses wird dadurch erleichtert.
  • In einer zweckmäßigen Ausgestaltung ist die Breite der Ausnehmung und/oder der in diese Ausnehmung einzuführenden Seitenwange vergleichsweise schmal ausgebildet, wobei die genannte Breite bevorzugt o,5 bis o,7 mm groß ist.
  • Es ist damit äußerst schwierig, unzulässige Hilfsmittel in diese derart schmale Ausnehmung einzuführen, um die Scheibe bzw. den Zylinder betätigen zu wollen.
  • In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Ausnehmung in Richtung der Längsachse über die für den Bolzen erforderliche Länge.hinaus verlängert. Wird versucht, unzulässige Hilfsmittel in die Ausnehmung einzuführen, so kann ersichtlich der "Abzweig" zur besagten Ausnehmung hin nicht ohne weiteres gefunden werden.
  • Die genannten Hilfsmittel werden in der Regel dann bis zu dem Ende der Ausneh;mung eingeführt und es ist dort keine Möglichkeit ge eben, daß diese Hilfsmittel dann noch seitlich zur Scheibe hin gelangen können.
  • Weitere Vorteile und e - indungswesentliche Merkmale ergeben sich aus den nachfolgend anhand der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen.
  • Es zeigen: Fig. 1 eine perspektivische Darstellung des für das Schloß erforderlichen Schlüssels, Fig. 2 einen schematischen Längsschnitt durch das Schloß, wobei der Schieber sich in der Ruhestellung befindet, Fig. 3 eine Ansicht in Blickrichtung E gemäß Fig. 2, Fig. 4 eine ähnliche Darstellung wie Fig. 2, wobei jedoch nunmehr der Schlüssel vollständig in das Schloß eingeführt ist, Fig. 5 i Vergrößerung eine Darstellung ähnl. Fig. 2, wobei jedoch ein Federelement zwecks Einstellung der Scheibe in eine Ruhestellung dargestellt ist, Fig. 6 einen Längsschnitt durch eine Ausführungsform mit einem als Bolzen ausgebildeten Sperrkörper, Fig. 7 und 8 Schnitte entlang Schnittlinie A bzw. B gemäß Fig. 6, Fig. 9 eine schematische Darstellung eines Schlüssels für die Ausführungsform gemäß Fig. 5, Fig. 10 bis 12 Schnitte entspr. Fig. 6 bis 8, wobei jedoch der zugeordnete Schlüssel in den Schlüsselkanal eingeschoben ist.
  • Gemäß Fig. 1 weist ein Schlüssel 2 einen in bekannter Weise ausgebildeten Schlüsselbart 4 auf. Es bedarf keiner besonderen Hervorhebung, daß im Rahmen der Erfindung auch anders ausgebildete Schlüssel bzw.
  • Schlüsselbärte, beispielsweise mit seitlich angeordneten Bohrungen oder Löchern, liegen. Der Schlüsselbart 4 erstreckt sich in Richtung einer Längsachse 6, wobei seitlich und zwar beabstandet zu dieser Längsachse zwei Seitenwangen 8, 10 vorgesehen sind. Ober einen Bolzen 12 ist der Schlüsselbart 4 mit den beiden Seitenwangen 8, 10 verbunden. Die Seitenwangen 8, 10 sind ihrerseits über einen Bügel 14 mit dem Schlüsselkopf 16 verbunden, wobei Seitenwangen 8, 10 und Bügel 14 zweckmäßig aus einem einzigen Stück bestehen.
  • Es sei hier ausdrücklich angemerkt, daß anstelle der hier rlrestellten symmetrischen Anordnung der Seitenwangen gegebenenfalls auch nur eine einzige Seitenwaiie und ein entsprechend abgekürzter Bolzen und/oder auch eine unsymmetrische Anordnung der genannten Teile im Rahmen dieser Erfindung vorgenommen werden können. Der Bolzen 12 ist unter einem vorgegebenen Winkel W bezüglich der Längsachse 6 angeordnet. Gemäß Zeichnung soll 0 dieser Winkel W 90 betragen. Zweckmäßig wird dieser Winkel jedoch kleiner als 900 sein, damit, wie nachfolgend noch auszuführen ist, ein unerlaubtes Betätigt des Schlosses noch weiter erschwert wird. Ferner kann erfindungsgemäß der Bolzen auch selbst abgewinkelt sein und beispielsweise eine etwa V-förmige Gestalt aufweisen.
  • Aus der schematischen Darstellung gemäß Fig. 2 ist wiederum der Schlüsselbart 4 erkennbar, wobei hier aus Gründen der Ubersichtlichkeit Seitenwangen und Schlüsselkopf nicht dargestellt sind. Das Schloß enthält in einem Gehäuse 18 einen in hinlänglich bekannter Weise drehbar angeordneten Zylinder 20. Die dem Schlüsselbart 4 zugeordneten Sicherungsstifte sind hier ebenfalls nicht dargestellt. Es sei ausdrücklich angemerkt, daß anstelle des hier dargestellten Zylinders das erfindungsgemäße Schloß auch andere mittels eines Schlüssels betätigbare Elemente aufweisen kann, ohne daß hierdurch der Rahmen der Erfindung verlassen wird.
  • Im Bereich der vorderen Frontfläche 22 ist eine Scheibe 24 vorgesehen, welche um eine Welle 26 drehbar ist. Die Scheibe 24 ist somit über die Welle 26 mit dem Zylinder 20 verbunden. Die Scheibe 24 weist ferner eine Ausnehmung 28 auf, welche sich über die gesamte Breite der Scheibe 24, also senkrecht zur Drehachse 30 bzw. der Zeichenebene erstreckt. In die genannte Ausnehmung 28 kann der oben erläuterte Bolzen 12 eingreifen. Hier ist die Ruhestellung dargestellt, in welcher sich die Scheibe auch bei nicht eingeführtem Schlüssel befindet. Die Scheibe 24 weist ferner an ihrem äußeren Umfang eine Eingriffsfläche 32 auf, welche hier als eine Kerbe ausgebildet ist. Dieser Eingriffsfläche 32 ist ein federbeaufschlagter Sicherungsstift 34 zugeordnet, welcher in der hier dargestellten Position der Scheibe 24 eine Drehung des Zylinders 24 und der Drehachse 30 verhindert.
  • Fig. 3 zeigt im Prinzip eine Ansicht gemäß Blickrichtung E gemäß Fig. 2. In dem Zylinder 20 ist die Scheibe 24 mit zwei Ausnehmungen 28 zu erkennen. Zwischen diesen beiden Ausnehmungen befindet sich ein Führungsschlitz 36, in welchen der Schlüsselbart einführbar ist. Durch die strichpunktierte Linie 38 sei hier die Längsebene angedeutet, in welcher auch die oben genannte Längsachse und auch die genannte Drehachse liegt. Die Scheibe weist zwei seitliche Außenflächen 40 auf, wobei der Abstand zur genannten Längsebene C bezeichnet ist. In dem Zylinders 20 sind ferner Längsnuten 42 vorgesehen, welche sich unmittelbar seitlich an die Scheibe 24 anschließen. In diese Längsnuten 42 greifen beim Einschieben des Schlüssels dessen oben erläuterte Seitenwangen ein. Die Seitenwangen weisen also zur Längsebene, welche durch die Linie 38 angedeutet ist, einen Abstand D auf. Die Seitenwangen liegen, falls der Schlüssel eingeführt ist, an den Seitenflächen 44 der genannten Längsnuten 42 an, wodurch eine sichere und einfache Drehmomentübertragung ermöglicht wird.
  • Eine alternative Ausführungsform ist in Fig.3 durch die strichpunktiert angedeuteten Wellenzapfen 58, 60 der Scheibe 24 gegeben. Diese Wellenzapfen 58 und 60 sind mit der Scheibe 24 einstückig ausgebildet und übernehmen die Lagerung und Führung der Scheibe 24 anstelle der oben beschriebenen Welle. Folglich kann der Führungsschlitz 36 auch derart in seiner Höhe bemessen werden, daß er abweichend von der gezeigten Ausführungsform nach oben über die Wellenachse 62 hinausragen kann. Mit anderen Worten, bei der Dimensionierung des Führungsschlitzes 36 muß nicht mehr auf eine Welle oder dergl. Rücksicht genommen werden.
  • Die Breite der Längsnut 42, also die Differenz von Abstand D und Abstand C, ist vergleichsweise schmal ausgebildet und liegt bevorzugt im Bereich von o,5 bis o,7 mm. Entsprechend sind auch die erläuterten Seitenwangen des Schlüssels ausgebildet. Aufgrund dieser schmalen Ausgestaltung ist es schwierig, wenn nicht gar unmöglich, unzulässige Hilfsmittel einzuführen.
  • In Fig. 4 ist die Scheibe 24 in ihrer zweiten Stellung dargestellt, in welcher der Sicherungsstift 34 in die Eingriffsfläche 32 der Scheibe 24 einrastet. Der Sicherungsstift 34 gibt hierbei den Zylinder 20 zur Drehung frei. Es ist ersichtlich, daß die Scheibe 24 in Richtung des Pfeiles 46 gedreht worden ist, wobei diese Drehung durch den Bolzen 12 bewirkt wurde. In der gezeigten Stellung ist der Schlüsselbart vollständig im Zylinder eingeführt und der Zylinder 20 kann'sofern die übrigen dem Schlüsselbart 4 zugeordneten Sicherungsstifte in bekannter Weise zurückgedrückt sind, um seine Drehachse gedreht werden. Durch die strichpunktierte Linie ist die Längsnut 42 angedeutet. Der Boden 64 der Längsnut 42 befindet sich in Richtung der Längsachse 6 in einem Abstand B von der Welle 12, und zwar in der dargestellten, vollständig eingeführten Stellung des Schlüssels. Bei einem Versuch mit unzulässigen Hilfsmitteln das Schloß zu manipulieren, werden diese Hilfsmittel den Abzweig in Richtung der Welle 12 praktisch nicht "finden", sondern lediglich bis zu dem genannten Boden 64 vordringen. Zweckmäßig ist vor dem Zylinder 20 eine Blende 66 angeordnet, deren Frontfläche mit der des Gehäuses 18 bündig liegt. Mittels dieser erfindungsgemäß vorgesehenen Blende 66, welche in geeigneter Weise mit dem Gehäuse 18 verbunden ist und zweckmäßig aus einem gehärteten Stahl besteht, wird das gewaltsame Aufbrechen oder Aufbohren des Schlosses nicht unerheblich ersshwert, Zur Verdeutlichung dieser Vorgänge sei noch auf Fig. 5 verwiesen, in welcher die Vorderkante 48 der Ausnehmung 28 die eingezeichnete Position A einnimmt; dies gilt für die Ruhestellung. Wird der Schlüssel eingeführt, so wird über den Bolzen 12 die Scheibe 24 gedreht, so daß schließlich die Vorderkante 48 die mit As bezeichnete Position einnehmen wird.Die gezeigte Ruhestellung wird mittels eines Federelements 50 bei nicht eingeführtem Schlüssel aufrecht erhalten. Das Federelement greift einerseits an einem Mitnehmer der Scheibe 24 und andererseits an einem feststehenden Teil 54 des Zylinders 20 an. Der Sicherungsstift 34 ist von einer Feder 56 beaufschlagt und wird von dieser in der Ruhestellung auf die äußere Oberfläche der Scheibe 24 gedrückt. Es bedarf keiner besonderen Hervorhebung, daß der Sicherungsstift nacii elfolgter Drehung der Scheibe 24 in die Eingriffsfläche 32 eingreifen wird, wie es durch die gestrichelten Linien dargestellt ist.
  • Eine alternative Ausführungsform ist in der Fig. 5 durch strichpunktierte Linien angedeutet. Anstelle der oben erläuterten Sicherungsmittel mit Sciherungsstift und Angriffsfläche SInd bei dieser alternativen Ausführungsform an der Scheibe 24 zwei, bevorzugt diametral gegenüberliegende Ansätze 68,70 vorgesehen, welche quer zur Wellenachse 62 verlaufen.
  • Diesen Ansätzen 68, 70 sind in dem Gehäuse 18 Nuten 72,74 zugeordnet, wobei in der gezeigten Ruhestellung die genannten Ansätze in die Nuten eingreifen. Ist hingegen die Scheibe 24 in die Betätigungsstellung, in welcher die Vorderkante 48 die Position A' einnimmt, gedreht, so sind die Ansätze 68,70 aus den Nuten 72,74 herausgedreht. Es bedarf wohl keiner besonderen Hervorhebung, daß in dem Zylinder 20 entsprechende freie Räume vorhanden sind, damit die Ansätze 68, 70 in der genannten Weise mit der Scheibe gedreht werden können. Es ist ersichtlich, daß zur Betätigung des Schlosses bzw. des Zylinders eine einzige definierte Stellung vorgegeben werden kann, welche nur bei vollständig eingeführtem Schlüssel zuverlässig erreicht wird. Dies kann vor allem in einfacher Weise mit den erfindungsgemäß vorgesehenen Sicherungsmitteln gewährleistet werden. Mit unzulässigen Hilfsmitteln gerade diese definierte Stellung der Scheibe zu finden ist äußerst schwierig, wenn nicht gar unmöglich.
  • Die Oberfläche des Bolzens 12 und die zugeordnete Fläche der Ausnehmung 28 sind zweckmäßig aufeinander abgestimmt, damit auch nach oftmaligem Betätigen des Schlosses diese definierte Stellung decheibe 24 auch zuverlässig noch eingehalten wird. Mit anderen Worten, zumindest in der Betätigungsstellung tritt zwischen Bolzen 12 und erwähnter Fläche der Ausnehmung keine linienförmige, sondern eine flächenhafte Berührung auf, wodurch die Flächenpressung und somit auch die Abnutzung auf das erforderliche Maß reduziert werden.
  • Fig. 6 zeigt eine wesentliche Ausführungsform, bei welcher der Sperrkörper als ein Bolzen 80 ausgebildet ist. Der Bolzen 80 ist in einer Bohrung 82 des Zylinders 20 verschiebbar angeordnet und er greift hier ferner in eine Bohrung 84 des Gehäuses 18 ein. In dem Schlüsselkanal 15 befindet sich kein Schlüssel und die Sicherungselemente 86 verhindern ebenso wie der Bolzen 80 eine Betätigung des Zylinders 20. Der Bolzen 80 ist an einem Hebel 88 angelenkt, der um eine zur Zeichenebene senkrechte Achse 90 schwenkbar ist. Mittels eines hier strichpunktiert angedeuteten Federelementes 92 wird der Hebel und somit auch der Bolzen 80 in der dargestelten Stellung gehalten. Im Zylinder 20 befindet sich oben eine Ausnehmung 94 für das nachfolgend noch zu erläuternde Verbindungselement des einzuführenden Schlüsse s. Ferner ist oben im Gehäuse 18 eine weitere Bohrung 96 vorhanden, in welche der Bolzen 80 bei einem zu weiten Einführen eines Schlüssels eingreifen wird. Wird nämlich ein Schlüssel in den Schlasselkanal 50 eingeführt, so wird durch die Spitze des Schlüssels das vordere Ende 98 des Hebels nach unten gedrückt und der Bolzen bewegt sich zur Absperrung des Schlüsselkanales 15 nach oben.
  • War es der richtige Schlüssel, so wird einerseits der Schlüsselkanal 15 vollständig abgesperrt und andererseits greift dann der Bolzen 80 weder in die Bohrung 84 noch in die Bohrung 96 des Gehäuses 18. War der Schlüssel oder ein sonstiges Hilfsmittel zu kurz oder zu lang, so bewirkt der Bolzen 80 in der Bohrung 84 oder der Bohrung 96 eine Drehsicherung des Zylinders 20. Der Zylinder 20 kann erfindungsgemäß nur dann gedreht werden, wenn der Schlüsselkanal 15 abgesperrt ist und ferner der Bolzen 80 und auch die Sicherungselemente 89 sich in der Freigabeposition befinden.
  • Fig. 7 zeigt einen Schnitt entlang Schnittlinie B gemäß Fig.
  • 6, wobei hier auch der Hebel 88 vollständig zu erkennen ist.
  • Der Bolzen 80 ist ersichtlich breiter als der Schlüsselkanal l5, und in Verbindung mit Fig. 6 ist erkennbar, daß der Schlilsselkanal 15 vollständig abgeschlossen werden kann.
  • In Fig. 8 ist ein Schnitt entlang Schnittlinle A gemäß Fig. 6 dargestellt und die Ausnehmung 94 für das Verbindungselement eines Schlüssels ist zu erkennen. Der Hebel 88 ist um die Achse 90 schwenkbar, wobei der angelenkte Bolzen 80 entsprechend nach oben bewegbar ist, Fig. 9 zeigt schematisch eine Ausführungsform eines Schlüssels für das oben erläuterte Schloß. Ein Verbindungselement 100 verbindet den Schlüsselkopf 16 mit dem Schlüsselbart 4, wobei eine Aussparung 102 für den oben erläuterten Bolzen 80 überbrückt wird. In dem Verbindungselement 100 befindet sich auf eine Öffnung 104 durch welche der Bolzen 80 nach oben in die bereits erläuterte weitere Bohrung 96 des Gehäuses eingreifen kann.
  • Die Fig. 10 bis 12, welche grundsätzlich den Fig. 6 bis 8 entsprechen, zeigen die Sperrvorrichtung mit dem eingeschobenen und richtigen Schlüssel. Mittels der abgeschrägten Schlüsselspitze 106 wurde das Ende 98 nach unten geschoben, wodurch der Bolzen 80 mittels des Hebels 88 in die dargestellte Position gebracht wurde. Der Bolzen 80 greift in die Aussparung 102 zwischen Schlüsselbart 4 und Schlüsselkopf 16 und sperrt gleichzeitig auch den Schlüsselkanal 15 vollständig ab. Der Bolzen 80 greift auch in die öffnung 104 des Verbindungselementes 100. Wäre ein zu langer oder mit einer anderen Spitze versehener Schlüssel eingeschoben, so würde der Bolzen 80 in die weitere Bohrung 96 eingreifen. Der Bolzen 80 und auch die Sicherungselemente 86 geben den Zylinder 20 zur Drehung frei. Anhand von Fig. 11 sei darauf hingewiesen, daß der Hebel 88 sich zumindest teilweise in einer Längsnut 108 des Zylinders 20 befindet. FUr den Hebel 88 und auch den Bolzen 80 ist praktisch kein zusätzlicher Platzbedarf erforderlich und der erfindungsgemäße Sperrkörper kann ohne Schwieirgkeiten in ein koventionelles Schloß eingebaut werden.

Claims (27)

  1. Patentansprüche Sperrvorrichtung für ein Schloß mit einem Schlüssel kanal und mit Sicherungselementen für einen mittels eines Schlilssels betätigbaren Körper, insbesondere einen Zylinder, wobei die Sicherungselemente nach dem Einschieben des zugeordneten Schlüssels in den Schlüsselkanal den Körper zur Betätigung freigeben, dadurch gekennzeichnet, daß dem Schlüsselkanal (15) ein Sperrkörper (24, 80) zugeordnet ist, mittels w hem bei eingeschobenem Schlüssel (2) der Schlüsselkanal (15) abgesperrt ist, und daß der Schlüssel (2) eine Aussparung (102) aufweist, in welche der Sperrkörper (24, 80) eingreifen kann.
  2. 2.Sperrvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrkörper (24, 80) zwischen einer Frontfläche (22) des Schlosses und den Sicherungselementen (86) angeordnet ist und daß die Aussparung (102) zwischen Schlüsselkopf (16) und dem Schlüsselbart (4) angeordnet ist.
  3. 3. Sperrvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrkörper (24, 80) wenigstens die gleiche Breite sowie die gleiche Höhe wie der Schlüsselkanal (15) aufweist.
  4. 4. Sperrvorrichtung nach Anspruch 1 oder folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrkörper (24, 80) in dem vom Schlüssel betätigbaren Körper (20) angeordnet ist und/oaer die Betätigung des Körpers (20) nur erfolgen kann, wenn der Sperrkörper (24, 80) die Position zum Absperren des Schlüsselkanales (15) einnimmt.
  5. 5O Sperrvorrichtung nach Anspruch 1 oder folgenden5 dadurch gekennzeichnet, daß der Schlüssel (2) zwischen Schlüsselkopf (16) und Schlüsselbart (4) ein Verbindungselement (8, 10, 12, 14 bzw. 100) aufweist, welches im wesentlichen außerhalb der durch die Außenflächen des Schlüsselbartes (4) vorgegeben Ebene liegt.
  6. 6. Sperrvorrichtung nach Anspruch 1 oder folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß im Körper bzw. Zylinder (20) eine Ausnehmung (94) oder eine Längsnut (42) aufweist, in welche das Verbindungselement (8, 10, 12, 14 bzw. 100) einführbar ist.
  7. 7. Sperrvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement (100) eine Öffnung (104) aufweist, durch welche der Sperrkörper (80) hindurch in eine fluchtende Bohrung (96) des Gehäuses (18) einführbar ist.
  8. 8. Sperrvorrichtung nach Anspruch 1 oder folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrkörper als ein in einer Bohrung (82, 84) des Körpers (20) bzw. des Gehäuses (loj verschiebbarer Bolzen (80) ausgebildet ist und an einem in dem Körper (20) drehbar gelagerten Hebel (88) angelenkt ist.
  9. 9. Sperrvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (88) im wesentlichen in einer Nut (108) des Körpers (20) schwenkbar angeordnet ist, wobei sein eines Ende (98) in den Endbereich des Schlüsselkanales (15) hineinragt und an dem anderen Ende der Bolzen (80) angelenkt ist.
  10. 10. Sperrvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrkörper als eine in dem Zylinder (20) drehbare Scheibe (24), Segment oder dergl.
    ausgebildet ist und eine Ausnehmung (28) aufweist und daß das Verbindungselement des Schlüssels (2) wenigstens einen Bolzen (12) oder dergl. aufweist, der unter einem Winkel (W) zur Längsachse angeordnet ist und welcher beim Einführen des Schlüssels in die genannte Ausnehmung (28) zur Betätigung der Scheibe (24) oder dergl. eingreift.
  11. 11. Sperrvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe (24) auf einer zur Längsachse (6) und/oder Drehachse (30) des Zylinders (20) senkrecht stehenden Welle (26) angeordnet ist und bevorzugt aus gehärtetein Stahl besteht.
  12. 12. Sperrvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe (24) wenigstens an einer seitlichen Außenfläche (40) einen Wellenzapfen (58, 60) aufweist, welcher bevorzugt einstückig mit der Scheibe (24) ausgebildet ist, wobei Scheibe (24) und Wellenzapfen (58, 60) bevorzugt aus gehärtetem Stahl besteht.
  13. 13. Sperrvorrichtung nach Anspruch 10 oder folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe (24) einen in Richtung der Längsachse (6) verlaufenden Führungsschlitz (36) aufweist, durch welchen der Schlüsselbart (4) in das Schloß einführbar ist.
  14. 14. Sperrvorrichtung nach Anspruch 10 oder folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß bevorzugt zwei Ausnehmungen (28) zu beiden Seiten des Führungsschlitzes (36) vorgesehen sind.
  15. 15. Sperrvorrichtung nach Anspruch 10 oder folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe (24) derart ausgebildet ist und/oder der Scheibe (24) Sicherungsmittel (34; 68, 72) zugeordnet sind, daß der Zylinder (20) oder dergl. nur bei ordnungsgemäß eingeführtem Schlüssel (2) bzw. Schlüsselbart (4) freigegeben wird.
  16. 16. Sperrvorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Scheibe (24) ein bevorzugt mittels einer Feder (56) beaufschlagter Sicherungsstift (34) zugeordnet ist, welcher den Zylinder (20) oder dergl. nur bei ordnungsgemäß eingeführtem Schlüsselbart (4) freigbt.
  17. 17. Sperrvorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß dem Sicherungsstift (34), bevorzugt auf der Außenfläche der Scheibe (24), eine Eingrlffsfläche (32) oder dergl. zugeordnet ist.
  18. 18. Sperrvorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzetchnet, daß die Scheibe (24) wenigstens einen, bevorzugt quer zur Wellenachse (62) verlaufenden Ansatz (68, 70) aufweist, welcher normalerweise in eine Nut (72, 74) des Gehäuses (18) eingreift und nur bei ordnungsgemäß eingeführtem Schlüssel (2) bzw. Schldsselbart (4) aus der genannten Nut (72, 74)
  19. 19. Sperrvorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe (24) zwei im wesentlichen diametral gegenüberliegende Ansätze (68, 70) aufweist, wobei das Gehäuse (18) zwei zugeordnete Nuten (72, 74) enthält.
  20. 20. Sperrvorrichtung nach Anspruch 10 oder folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß der Scheibe (24) ein Federelement (50) derart zugeordnet ist, daß eine definierte Ruhestellung vorgegeben ist, in welcher der Schlüssel (2) in das Schloß bzw.
    den Führungsschlitz (36) einführbar ist.
  21. 21. Sperrvorrichtung nach Anspruch 10 oder folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß nur in einer definierten Stellung, welche Stellung beim vollständigen Einführen des zugeordneten Schlüssels (2) erreicht ist, der Zylinder (20) zur Betätigung freigegeben ist.
  22. 22, Sperrvorrichtung nach Anspruch 10 oder folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die Fläche der Ausnehmung (28) und die zugeordnete Oberfläche des Bolzens (12) in ihrer Formgebung aufeinander abgestimmt sind.
  23. 23. Sperrvorrichtung nach Anspruch 10 oder folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlüssel (2) einen mit dem Schlüsselbart (4) verbundenen Bolzen (12) aufweist und daß ferner wenigstens eine von der Längsachse (6) beabstandete Seitenwange (8, 10) vorgesehen ist, welche mit dem Bolzenende verbunden ist.
  24. 24. Sperrvorrichtung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwange (8, 10) zur Längsebene (38) einen Abstand (D) aufweist, welcher größer ist als der Abstand (C) der Außenfläche (1l0) der Scheibe (24) zur genannten Längsebene (38).
  25. 25. Sperrvorrichtung nach Anspruch 10 oder folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß der Zylinder (20) im Bereich wenigstens einer der Außenflächen (40) der Scheibe (24) eine (42) zur Aufnahme der Seitenwange (8, 10) des Schlüssels aufweist.
  26. 26. Sperrvorrichtung nach Anspruch 10 oder folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsnut (42) in ihrer Breite, welche durch die Differenz der Abstände (D-C) vorgegeben ist, vergleichsweise schmal augebildet ist, und bevorzugt 0,5 bis 0,7 mm beträgt.
  27. 27. Sperrvorrichtung nach Anspruch 10 oder folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (64) der Längsnut (42) in einem Abstand (B) von der Welle (12) bei vollständig eingeführtem Schlüssel (2) in Richtung der Längsachse (6) angeordnet ist.
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