DE3307049A1 - Vorrichtung zum verstellen eines gegenstandes - Google Patents
Vorrichtung zum verstellen eines gegenstandesInfo
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Description
mein Zeichen: 0545 Pt
P. A. Rentrop Hubbert & Wagner
Fahrzeugausstatturigen GmbH & Co. KG
3060 Stadthagen
Fahrzeugausstatturigen GmbH & Co. KG
3060 Stadthagen
Vorrichtung zum Verstellen eines
Gegenstandes
Gegenstandes
Die Erfindung bezieht sich auf eine
Vorrichtung zum Verstellen eines Gegenstandes, insbesondere
zum Höhen- und Längsverstellen eines Fahrzeuges in mindestens zwei Bewegungsrichtungen. Die DE-PS 2 952 030 zeigt eine Vorrichtung dieser Art, mit einer Betätigungseinrichtung, über
die der Antrieb verschiedenen Bewegungsrichtungen zugeordneter Antriebselemente steuerbar ist und die Betätigungseinrichtung ein Steuerteil und einen Schwenkarm aufweist, welche durch eine Kulissenführung in Wirkverbindung stehen. Diese
Vorrichtung umfaßt dabei ein antreibbares Sonnenrad und wenigestens ein über das Steuerteil derart bewegbares Planetenrad, daß es wahlweise in Eingriff mit verschiedenen Bewegungsrichtungen des Gegenstandes ermöglichenden Antriebselementen in Form von Antriebsrädern oder Zahnstangen gelangt. Das Planetenrad und die Antriebselemente weisen eine Außenverzahnung mit einem Spiel von maximal einer Zahnlücke auf. Mit dem
Steuerteil sind zwei schwenkbare Arme verbunden, welche über
zum Höhen- und Längsverstellen eines Fahrzeuges in mindestens zwei Bewegungsrichtungen. Die DE-PS 2 952 030 zeigt eine Vorrichtung dieser Art, mit einer Betätigungseinrichtung, über
die der Antrieb verschiedenen Bewegungsrichtungen zugeordneter Antriebselemente steuerbar ist und die Betätigungseinrichtung ein Steuerteil und einen Schwenkarm aufweist, welche durch eine Kulissenführung in Wirkverbindung stehen. Diese
Vorrichtung umfaßt dabei ein antreibbares Sonnenrad und wenigestens ein über das Steuerteil derart bewegbares Planetenrad, daß es wahlweise in Eingriff mit verschiedenen Bewegungsrichtungen des Gegenstandes ermöglichenden Antriebselementen in Form von Antriebsrädern oder Zahnstangen gelangt. Das Planetenrad und die Antriebselemente weisen eine Außenverzahnung mit einem Spiel von maximal einer Zahnlücke auf. Mit dem
Steuerteil sind zwei schwenkbare Arme verbunden, welche über
» * WVV-
wenigstens zwei Planetenräder den gleichzeitigen Antrieb von verschiedenen Antriebselementen ermöglichen. Das Sonnenrad
ist dabei als flache Scheibe vergleichsweise großen Durchmesser; ausgebildet, an deren Umfang der Außenzahnkranz angeordnet ist,
in welchen ein mit dem Antriebsmotor verbundenes Antriebsritzel eingreift. In das Steuerteil ist die Kulissenführung
eingearbeitet, in welche mit den Schwenkarmen fest verbundene Zapfen eingreifen.
Diese bekannte Vorrichtung ist namentlich wegen ihrer Sperrigkeit für die Höhen- und Längsverstellung von Kraftfahrzeugsitzen
ungeeignet, l-jc bekanntlich ein nur geringer
Raum zur Verfügung steht. Auch ist es schwierig, die Kulissenführung so genau zu gestalten, daß ein zwängungsfreier
Eingriff der Planetenräder in den Außenzahnkranz des Sonnenrades und damit auch in die zugeordneten Antriebsräder sichergestellt
ist.
Aufgabe der Erfindung ist es daher, diese bekannte Vorrichtung baulich zu straffen und einen zwängungsfreien
Eingriff der Planetenräder in die Verzahnung des Sonnenrades bzw. der Antriebsräder zu gewährleisten.
Diese Aufgabe wird b.ei einer Vorrichtung der im Oberbegriff des Hauptanspruches näher beschriebenen Art
dadurch gelöst, daß das Sonnenrad eine Innenverzahnung hat und daß das Steuerteil ein -Exzenter ist, dessen exzentrischer
Teil auf dem Planetenrad drehbar gelagert ist.
Durch die Ausbildung des Sonnenrades mit Innenverzahnung sowie die Lagerung des Planetenrades auf einem Exzenter
ist eine außerordentlich kompakte und raumsparende Anordnung sichergestellt, bei welcher darüber hinaus gewährleistet
ist, daß ein zwängungsfreier Eingriff der um die Planetenräder
herum angeordneten Antriebselemente, also Antriebsräder
oder Zahnstangen in das bzw. die i'lanetenräder erfolgt.
- 5 . XOPY -
Zweckmäßig weist das Sonnenrad die Form eines Topfes mit Bodenteil und die Innenverzahnung tragendem'Mantel
auf, wobei die Außenverzahnung des Planetenrades mit der Innenverzahnung des Sonnenrades kämmt. Dabei ist der Teilkreis-Durchmesser
der Außenverzahnung des Planetenrades kleiner als der Teilkreis-Durchmesser der Innenverzahnung des Sonnenrades.
Ferner ist die Zahnbreite der Außenverzahnung des Planetenrades größer als die Zahnbreite der Innenverzahnung des Sonnenrades.
Weitere Merkmale der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung hervor.
Zwei Ausführungsbeispiele der Vorrichtung gemäß der Erfindung sind nachstehend anhand der Zeichnung noch
etwas näher veranschaulicht. In dieser zeigen in rein schematischer
Weise:
Fig. 1 einen senkrechten Teilschnitt durch die erfindungsgemäße Vorrichtung,
Fig. 2 eine isometrische Explosions-Teildarstellung in vergrößertem Maßstab der
Vorrichtung gemäß der Erfindung,
Fig. 3-6 schematische Ansichten des Sonnenrades, des Planetenrades und der Antriebsräder
in verschiedenen Schaltstellungen der Vorrichtung gemäß der Erfindung,
Fig. 7 eine isometrische Darstellung eines Kraftfahrzeug-Sitzrahmens
mit eingebauter Vorrichtung gemäß der Erfindung,
COPY
Fig. 8 eine isometrische Darstellung eines
Kraftfahrzeug-Sitzrahmens mit eingebauter,
etwas abgewandelter Vorrichtung gemäß der Erfindung.
Mit 1 ist ein Sonnenrad bezeichnet, welches über
einen inder Zeichnung nicht weiter dargestellten polumschaltbaren
Motor antreibbar ist. Das Sonnenrad 1 hat bei der Ausführungsform nach den Figuren 1 und 2 eine Innenverzahnung 2 und weist
die Form eines Topfes mit Bodenteil und die Innenverzahnung tragendem Mantel auf. Mit dem Sonnenrad 1 ist eine Achse 3
verbunden, weiche mit ?inem Handrad 4 in Verbindung steht,
so daß die Vorrichtung wahlweise von dem nicht dargestellten Antriebsmotor oder aber von Hand betätigbar ist.
Es ist ferner zumindest ein Planetenrad
vorgesehen, das mit der Bezugsziffer 5 angedeutet ist. Die Außenverzahnung 6 desselben kämmt dabei mit der Innenverzahnung
2 des Sonnenrades 1. Der Teilkreis-Durchmesser d der
Außenverzahnung 6 des Planetenrades 5 ist kleiner als der Teilkreis-Durchmesser D der Innenverzahnung 2 des Sonnenrades
1. Das Planetenrad 5 greift also in das Sonnenrad 1 ein, wodurch
eine außerordentlich kompakte, raumsparende Anordnung gewährleistet ist, die erst die Möglichkeit eröffnet, diese
Vorrichtung in einem Kraftfahrzeugsitz anzuordnen, wo die
Raumverhältnisse außerordentlich begrenzt sind.
Die Zahnbreite B der 'Außenverzahnung 6 des Planetenrades 5 ist größer als die Zahnbreite b der Innenverzahnung
2 des Sonnenrades 1.
Das Planetenrad 5 ist über ein Steuerteil derart bewegbar, daß es wahlweise in Eingriff mit verschiedenen
Bewegungsrichtungen des Gegenstandes ermöglichenden Antriebselementen, im vorliegenden Falle Zahnrädern 7-10 gelangt.
Bei der dargestellten Ausführungsform iut der Steuerteil ein
Exzenter mit dem exzentrischen Teil 11 und dem zentrischen
copy ' - 7 -
Teil 12. Auf dem exzentrischen Teil 11 dieses Exzenters 11, 12 ist das Planetenrad 5 drehbar gelagert. Es ist klar, 'daß
die Ausbildung des Exzenters sowie die Lage der einzelnen
Zahnräder 7-10 relativ zu dem Planetenrad 5 so gewählt üind,
daß in einer bestimmten Schaltstellung des Steuerteiles der gewünschte Eingriff der Zähne des jeweiligen Zahnrades 7-11
in den Zähnen des Planetenrades 5 oder der Planetenräder erfolgt.
Dies ist jedoch Sache des Fachmannes und kann ggf. empirisch ermittelt werden. Die beiden Teile 11, 12 des Exzenters,
welcher den Steuerteil für das Planetenrad 5 bildet, sind über einen Schalthebel 13 um die Achse 3 drehbar, deren
Mittellinie m-m mit derjenigen der Antriebsachse 14 zusammenfällt. Der Schalthebel 13 ist dabei in einer Schaltkulisse
mit mehreren Raststellungen geführt, wobei jede Raststellung
mindestens einer Bewegungsrichtung des Gegenstandes zugeordnet
ist. Der zentrische Teil 12 des Exzenters 11, 12 ist in der Schaltkulisse 15 drehbar gelagert, wobei die Lager mit 16,
17 angedeutet sind.
Wie die Fig. 2 der Zeichnung zeigt, sind die Antriebselemente in Form von Zahnrädern 7-10 mit elastischen Wellen
18 - 21 verbunden, über welche die entsprechenden Verstellvorrichtungen
für die Höhen- und Längsverstellung des Fahrzeugsitzes betätigbar sind.
Die Arbeitsweise der Vorrichtung soll anhand der Fig. 3-7 näher erläutert werden. Dabei ist die Stellung des
Schalthebels 13 zu berücksichtigen, die in diesen Figuren
ebenfalls angedeutet ist.
Wird der in der Zeichnung nicht dargestellte Motor in Betrieb gesetzt, so treibt er das Sonnenrad 1 an, dessen
Innenverzahnung 2 das Planetenrad 5 über dessen Außenverzahnung 6 in Drehbewegung versetzt. Nimmt der Schalthebel
die in Fig. 3 der Zeichnung dargestellte Raststellunq ein,
dann befindet sich lediglich das Zahnrad 7 im Eingriff mit dem Planetenrad 5, während die Zahnräder 8-10 außer Eingriff
sind. Nachdem das Zahnrad 7 im Eingriff mit dem Zahnrad
COPY
-B-
22 steht, drehen sich die beiden Zahnräder 7 und 22 in entgegengesetztem
Sinn. Das Zahnrad 22 ist über die elastische Welle 23 mit dem Verstellmechanismus des Sitzes verbunden.
Die entsprechende Drehbewegung der elastischen Wellen 18 und
23 wird auf die nach Art von Schraubentrieben arbeitenden Hubvorrichtungen
24, 25 auf den Rahmen 26 des Sitzteiles übertragen mit der Folge, daß dieser entsprechend, der jeweiligen
Drehrichtung des Antriebsmotors des Sonnenrades 1 angehoben bzw. abgesenkt wird. Dieser Rahmen 26 des Sitzteiles ist in
dem Lager 27 gelagert (Fig. 7).
Bsi der Darstellung nach Fig. 4 nimmt der Schalthebel
13 die dort angedeutete Stellung ein. Im Eingriff stehen die Zahnräder 7 und 8 mit dem Planetenrad 5 sowie die beiden
Zahnräder 7 und 22, so daß über die elastische Welle 19 die Hubvorrichtung 28 an der Vorderkante des Rahmens 26 des Sitzteiles
betätigt wird, während die Hubvorrichtungen 24, 25 über die elastischen Wellen 18, 23 angetrieben werden. Der
Rahmen 26 des Sitzteiles wird also entsprechend der Drehrichtun des Antriebsmotors des Sonnenrades 1 sowohl vorn als auch
hinten angehoben bzw. abgesenkt.
Bei der Darstellung nach Fig. 5 ist nur das Zahnrad 8 im Eingriff mit dem-Planetenrad 5, so daß beim Einschalten
des Antriebsmotors des Sonnenrades 1 die elastische Welle 19 in Drehbewegung gesetzt und damit die Hubvorrichtung
28 betätigt wird. Ein· Anheben bzw. Absenken der Vorderkante
dos Rahmens 26 des Sitztei'les ist die Folge davon.
Wird der Schalthebel 13 in die in Fig. 6 der Zeichnung dargestellte Lage überführt, dann ist nur das
Zahnrad 9 im Eingriff mit dem Planetenrad 5, welches die
elastische Welle 20 antreibt, die wiederum ein Ritzel eines Zahnstangeηgetriebes 29, 30 antreibt (Fig. 7). Die Zahnstange
30 dieses Zahnstangengetriebes 29, 30 ist rr.it dem Rahmen 26 des Sitzteiles so verbunden, daß entspiechend der Bewegungsrichtung
der Zahnstange 30 der Kraftfahrzeugsitz in Fahrt-
■ - 9 -
COPY
richtung bzw. in entgegengesetzter Fahrtrichtung bewegt
wird. Dazu ist der Rahmen 26 des Sitzteiles in den Lagern
31 - 33 gelagert.
Die Ausführungsform nach Fig. 8 unterscheidet
sich von derjenigen nach Fig. 7 im wesentlichen dadurch, daß die Mittelachse der Vorrichtung und damit des .Sonnenrades 1
etwa senkrecht zur Sitzebene des Sitzteiles des Kraftfahrzeugsitzes verläuft. Der Schalthebel 13 nimmt dann die dort
gezeigte Lage ein. Dabei kann das Sonnenrad 1 über ein Zahnritzel 34 angetrieben werden, welches in den Zahnkranz 35
des Sonnenrades 1 eingreift. In diesem Sonnenrad sind beispielsweise
drei Planetenräder angeordnet, deren Außenzahnkranz in den Innenzahnkranz des Sonnenrades 1 eingreift.
Durch entsprechendes Schalten des mit dem Schalthebel 13 verbundenen, die Planetenräder tragenden Exzenters können
entsprechende Zahnräder angetrieben werden. Diese Zahnräder weisen auch Innenzahnkränze auf, in welche Schraubenspindeln
der entsprechenden Verstellvorrichtungen des Sitzes eingreifen. Man kann zusätzlich zu der Innenverzahnung des Zahnrades
1 eine konzentrisch hierzu liegende weitere Innenverzahnung vorsehen, in welche ein Planetenrad eingreift, das in einer
entsprechenden Schaltstellung.in die Zahnstange 35 kämmt, über welche der■Fahrzeugsitz in Fahrtrichtung bzw. in entgegengesetzter
Fahrtrichtung bewegbar ist.
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- Leerseite -
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Claims (7)
- PATENTANSPRÜCHEl.J Vorrichtung zum Verstellen eines Gegenstandes, insbesondere zum Höhen- und Längsverstellen eines Fahrzeugsitzes, in mindestens zwei Bewegungsrichtungen, mit einer Betätigungseinrichtung, über die der Antrieb verschiedenen Bewegungsrichtungen zugeordneter Antriebselemente steuerbar ist und die Betätigungseinrichtung ein Steuerteil aufweist und die Vorrichtung ein antreibbares Sonnenrad und wenigstens ein über das Steuerteil derart bewegbares Planetenrad umfaßt, "."''daß es-',wahlweise in Eingriff mit verschiedenen Bewegungs-ί.£,' »ri^-htungen des Gegenstandes ermöglichenden Antriebselementen gelangt und das Planetenrad sowie die Antriebselemente eine Verzahnung aufweisen, d a d u r c h g e k e η η ζ e i c h ne. t , daß das Sonnenrad (1) eine Innenverzahnung (2) hat und daß das Steuerteil ein Exzenter (11, 12) ist, dessen exzentrischer Teil (11) auf dem Planetenrad (5) drehbar gelagert ist.
- 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß das Sonnenrad (1) die Form eines Topfes mit Bodenteil und die.Innenverzahnung (2) tragendem Mantel aufweist und daß die Außenverzahnung (6) des Planetenrades (5) mit der Innenverzahnung (2) des Sonnenrades (1) kämmt.
- 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet , daß der Teilkreis-Durchmesser (d) der Außenverzahnung (6) des Planetenrades (5) kleiner ist als der Teilkreis-Durchmesser (D) der Innenverzahnung (2) des Sonnenrades (1).- 2 CÖPY 1330704y
- 4. Vorrichtung nach Anspruch 1-3, dadurch gekennzeichnet , daß die Zahnbreite (B) der Außenv/erzahnung (6) des Planetenrades (5) größer ist als die Zahnbreite (b) der Innenverzahnung (2) des Sonnenrades (1). ·
- 5. Vorrichtung nach Anspruch 1-4, wobei der Exzenter aus einem exzentrischen und zentrischen Teil besteht, da durch gekennzeich. net, daß die beiden Teile (11, 12) über einen Schalthebel (13) um eine Achse drehbar sind, deren Mittellinie (m-m) mit der Mittellinie der Antriebsachse (14) des Sonnenrades (1) zusammenfällt.
- 6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet , daß der Schalthebel (13) in einer Schaltkulisse mit mehreren Raststellungen geführt ist, wobei jede Raststellung mindestens einer Bewegungsrichtung des Gegenstandes zugeordnet ist.
- 7. Vorrichtung nach Anspruch 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß der zentrische Teil (11) des Exzenters (11, 12) in der Schaltkulisse (15) drehbar gelagert ist.GOPY
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