DE3302772A1

DE3302772A1 - Steuervorrichtung fuer programmschaltgeraete

Info

Publication number: DE3302772A1
Application number: DE19833302772
Authority: DE
Inventors: Michel Chauvigne
Original assignee: INDUSTRIELLE DE BELLEVAUX SIBEL Ste
Current assignee: Carpano and Pons SA
Priority date: 1982-01-29
Filing date: 1983-01-27
Publication date: 1983-08-18
Also published as: US4563911A; FR2520895A1; FR2520895B1; DE3302772C2

Description

Bei einer Ausführung nneh der vorge^-rUMi¹' en Patentschrift wird der zweite Teil de;: Pr^gLctnuiUiooVonrloo.kai:, welcher die Nocken für den raschen VorscbAib trägt, insbesondere sur Steuerung der aufeinanderfolgenden Umkehrunge'i -:W.v iJ3.eliricht.ung der Trommel einer Waschmaschine, dürr.]ι eine der i-J.i¹ A en um einen Sahn alle vier Sekunden bet.at j gt und rührt ^odurc¹¹. eiae Umdrehung in vier Minuten aus. In d^w FnIl, vo <:^:;ie zweite Krone beispiels weise zwei. Caffmuigen zuin Durohci ?dv ti-hv-.r Klinke aufweist, wird der erste '(.Vi!. de? Progi-Bi'^ro'.l.enbli'ckeB auf diese Weise alle zwei Minuten um e.u^n Sch "ritt wcAt^roedreht. Sobald die erste Klinke bet;if.: igt wi.r-j , -·ύ>' Ίΐ: c.ti.-- \-.rsts.n Zahnkranz_r wel cher fest am ersten Teil der., PrcgrauHrrOcV.enblcckes sitst, ein zugreifen, indf-πι si"; vcn ^κτί vei ■;·-1¹V^nT-b".::e'i "rrägei. in der

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gleichen Zeitfolge wie die anueren Klinken b^tätige wird, verdreht diese erste Klinke ihrerseits cküi ersten ϊ^ϋ des Pro- grammnockenblockes ma eine p. Hcl-r.lt t alle vie : S-j-r.u.uclaa^ Diös ist aber zu langsam in den* Fall, wo mrm rasch die Schritte übergehen will, die für bestiivaate Programms niom; verwendet werden. Eine solche Ausführung., die übrige».*; bisher .schon küuiu als technisch gangbar angesehen wurde;, ist es j et et überhaupt nicht mehr, denn neus Vorschriften aber al^ .Entstörung von Schaltern, die durch Prograh^un^cfceKblGcke betätigt werden,, fordern, dass diese Schalter sehr rasch betätigt Herden, mia zwar in etwa weniger als (K 2 Sekundeu-, Diese Geachmncigkeit zur Betätigung von Schaltern κϊ-.μΆ srh^iten 'Werder^ iiidam ci^r Vorschub des Prograiamaockeiibiocfees nva eiaen Sohritc la weniger als einer Sekunde ausge-ctihrc :/irclc.

Bei dieser früheren Vor rieb. vU.i>.9" l:.omvc& eiue JXicgXic^hJcsic ci&.rin bestehen, den schwenkbaren niinlcsütrager in einsr schnellerea Zeitfolge zu betätigen, beisp:i-.--l.v:7^rsi£3 älla 3eicu:..idäii₃ Die srsts Klinke könnte dann unmitt"7.b'-r Jsn vorschub das ProciranEanockan- blockes um einen Schritt ;\;i j-.dsr Sekunde bewirken,- was eine geeignete Zeitfolge in dera Fall darstellt, wo man uimotige Schaltschritte rasch übergehen socaceb Jedoch dia anderen Klinken wurden hierbei α·ί..·ι ^sitsn ieil des Programmnocken·" blockes um einen Schritt pro bshnndci betätigen_f vj&lcher dadurch;, weil alle anderen Verhältnisse nnv'erä.idsrt blsibe«, eine Om^ drehung pro Minute ausführt? i-ma s.ber sins viel zn grosse Geschwindigkeit für diessci iv?eiteii isii des PrograuMinockssfoloakes bei der Ausführung des ^i:;~.utli^hsi.: Prograaimes darstellen würde _e denn eine Geschwindigk-äit ^:-on ?iBsr vuiaxehxnig in swei Minuten ist besser, insbesondere "ar Varmeidung einer su raschen Abnutzung der einzelnen Bestandteileο

Zweck der Erfindung ist daher di-s Sehaffaag einer Steue-rvor·= richtung für Progranimsahaitgarär-er, v/orait der rasche Vorschub

BAD ORIGINAL

bei jedem Schritt eines der beiden Teile des Programmnockenblockes, beispielsweise in einer Sekunde, möglich ist, indem verhältnismässig rasch die entsprechenden Schalter, beispielsweise in 0,2 Sekunden, betätigt werden, und womit gleichzeitig der erste Teil des Programmnockenblockes unter der Wirkung der ersten Klinke schrittweise in derselben raschen Zeitfolge verdrehbar ist, um unnötige Schaltsohritte zu übergehen. Dabei soll einerseits eine verhältnj.sinäc-oig langsame Umdrehungsgeschwindigkeit in der Grösser.ordnvaKT von einer Umdrehung in vier Minuten für den zwei ten Teil äes Programmnockenblockes beibehalten werden sowie eine ^erhältnismässig langsame Vorschubzeitfolge in der Grössenorri^;;^ijng von beispielsweise einem Schritt alle zwei oder vier Minuten für den ersten Teil des Programmnockenblockes, wie es bei den früheren Ausführungen der Fall ist.

Hierzu ist eine Steuervorrichtung für Proyrammsohaltgeräte der vorstehend beschriebenen Art erf .i ndungsgemäss gekennzeichnet durch Merkmale, wie sie im kennzeichnenden Teil des Patentanspruches aufgeführt sind.

Dabei ermöglicht die glatte Fläche der zweiten Klinke eine freie Verschwenkung beim Gleiten auf dieser glatten Fläche.

In den beigefügten Zeichnungen ist beispielsweise eine Ausführungsmöglichkeit einer erfindungsgemäss ausgebildeten Steuervorrichtung dargestellt, wobei zeigen:

Figur 1 einen Schnitt nach I--I in Figur 3,

Figur 2 in grösserem Massstab einen Teil der Figur 1 und

Figur 3 einen Schnitt nach III-III in Figur 1 dieser Ausführungsform ,

Wie in den Figuren 1 bis 3 dargestellt ist,, besitzt die erfindungsgemäss ausgebildete Steuervorrichtung für Programmschaltgeräte einen drehbaren Programmnockenblock 5, welcher bei diesem Ausführungsbeispiel hohl ausgebildet ist und axial sowie radial zwischen zwei Platinen β und 7 aus Metall gehalten wird. Im Innern dieses drehbaren Programmnockenblockes 5 ist ein Mikromotor 8 angeordnet, welcher an der Platine 7 mittels Säulen 9 sitzt. Dieser Mikromotor 8 trägt auf seiner Ausgangswelle ein Zahnritzel 11, welches in Eingriff steht mit dem Zahnrad 12 eines Triebes, dessen Zahnritzel 13 wiederum in Eingriff steht mit einem Zahnrad 14„ Dieses Zahnrad 14 sitzt fest an einer Vorschubnocke 15. Der Mikromotor 8 dreht bei diesem Ausführungsbeispiel mit 750 U/min und die Zahnräder 11, 12, 13, 14 sind mit einer solchen Anzahl von Zähnen ausgestattet, dass die Vorschubnocke 15 mit einer Umdrehungsgeschwindigkeit von einer Umdrehung pro Sekunde umläuft.

Diese Vorschubnocke 15 besitzt ein Profil in Schneckenform und in hohler Ausführung auf einer ihrer Seitenflächen. In' dieses Hohlprofil greift ein Antriebsfinger 16, welcher Teil eines schwenkbaren Trägers 17 ist, der seinerseits bei jeder Umdrehung der Vorschubnocke verschwenkt. Dieser schwenkbare Träger 17 trägt bei diesem Äusfuhrungsbeispiel drei Vorschubklinken 21, 22 und 23, die nebeneinander schwenkbar um eine gemeinsame Welle 18 angeordnet sind,, Diese gemeinsame Welle sitzt fest an dem schwenkbaren Träger 17.

Die erste Vorschubklinke 21 kann in die Sägezähne am Innenumfang einer ersten Zahnkrone 31 eingreifen, die fest an einem ersten Teil 1 des Programmnockenblockes 5 angeordnet ist. Dieser erste Teil 1 trägt aussen die Profile I⁸, 1" usw., die-" eigentlichen Programmnocken. Die erste Vorschubklinke 21 wird ständig unter der Wirkung einer in der Zeichnung nicht dar-

gestellten Zugfeder ausserhalb des Bereiches der Sägezähne des ersten Zahnkranzes 31 gehalten, bis ein in der Zeichnung ebenfalls nicht dargestellter Elektromagnet beispielsweise durch einen äusseren Impuls erregt wird. Er drückt dann diese erste Klinke 21 zwischen die Zähne dieses ersten Zahnkranzes 31 mittels eines elastischen Hebels, wie es beispielsweise in der eingangs genannten FR-PS beschrieben ist.

Der Programmnockenblock 5 besitzt einen zweiten Teil 2, welcher zylindrisch ausgebildet und bei diesem Ausführungsbeispiel drehbar um den ersten Teil 1 angeordnet ist. Dieser zweite Teil 2 trägt auf seinem Aussenumfang die Nocken 2", 2", 2'", welche im allgemeinen die Wechsel der Umdrehungsrichtung des Motors steuern, welcher die Trommel einer Waschmaschine antreibt. Dieser zweite Teil des Progran-mnockenblockes trägt ferner eine zylindrische Verlängerung 26, die sich bis in das Innere des Innenumfanges des ersten Teiles 1 erstreckt.

Die zweite Vorschubklinke 22 wird ständig unter der Wirkung einer Druckfeder 24 in einer Ausnehmung des schwenkbaren Trägers 17 gegen den Innenumfang 25, welcher glatt ist, der zylindrischen Verlängerung 26 gedrückt. Zwei Oeffnungen 30 (Figur 2) liegen diametral gegenüber und gehen durch die Verlängerung 26 hindurch. Sie münden an dem glatten Umfang 25, an welchem die zweite Vorschubklinke 22 anliegt. Diese Oeffnungen sind ausreichend gross, um die Nase dieser Vorschubklinke 22 hindurchgehen zu lassen, die dann in einen zweiten Zahnkranz 32 eingreift, welcher fest am ersten Teil 1 des Programmnockenblockes 5 angeordnet ist. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist dieser zweite Zahnkranz 32 gleich dem ersten Zahnkranz 31 ausgebildet und bildet dessen Verlängerung. Dieser zweite Zahnkranz 32 ist unmittelbar hinter bzw. unter den beiden Oeffnungen 30 angeordnet.

Wie in den Figuren 1 bis 3 dargestellt ist, greift die dritte Vorschubklinke 23 ständig unter dem Druck einer anderen Druckfeder 24 einerseits in einen dritten Zahnkranz 33 ein, xvelcher bei diesem Beispiel 60 Zähne aufweist und fest am Innenumfang 35 eines Untersetzungsringes 3 (Figur 2) sitzt, der drehbar im Innern des zweiten Teiles 2 des Programmnockenblockes 5 angeordnet ist. Andererseits greift diese dritte Vorschubklinke 23 durch Oeffnungen 40 durch diesen Drehring 3 hindurch in einen vierten Zahnkranz 34 ein, welcher bei diesem Ausführungsbeispiel ebenfalls 60 Zähne trägt und fest an dem zweiten Teil 2 sitzt.

Der Untersetzungsring 3 sitzt auf den Zahnspitsen des vierten Zahnkranzes 34 auf und trägt bei diesem Ausführungsbeispiel 15 Oeffnungen 40, die regelmässig um seinen Umfang verteilt angeordnet sind. Der vierte Zahnkranz 34 befindet sich auf diese Weise unmittelbar hinter bzw, unter den 15 Oeffnungen

Die Nocken I¹, 1".... 2^S, 2", 2"' dienen zur Betätigung von Kipphebeln 45 (Figur 3), die ihrerseits in der Zeichnung nicht dargestellte Schalter betätigen.

Sobald der Mikromotor 8 gespeist wird, führt die Vorschubnocke 15 60 Umdrehungen pro Minute aus und der Klinkenträger 17 sowie die drei Klinken 21, 22 und 23 verschwenken 60 mal pro Minute. Dabei schwenkt die erste Klinke 21 beispielsweise ins Leere, ohne in Eingriff mit dem ersten Zahnkranz 31 zu sein. Die zweite Klinke 22 bleibt während ihrer Schwenkungen im Anschlag an dem glatten Abschnitt 25 der Verlängerung 26. Die dritte Klinke 23 verdreht bei jeder ihrer Schwenkungen den dritten Zahnkranz 33 des Untersetzungsringes 3 um einen Zahn, welcher dadurch eine Umdrehung in einer Minute ausführt. Wegen der 15 Oeffnungen 40 verdreht die dritte Klinke 23 alle

vier Zähne durch diese Oeffnungen 40 den vierten Zahnkranz 34 des zweiten Teiles 2 jedesmal um einen Zahn, welcher auf diese Weise eine Umdrehung in vier Minuten ausführt. Während dieses schrittweisen Vorschubs des zweiten Teiles 2 des Programmnockenblockes 5 fällt bei jeder Umdrehung dieses zweiten Teiles 2 die zweite Klinke 22 nacheinander in jede der beiden Oeffnungen 30 ein und verdreht jedesmal den zweiten Zahnkranz 32 des ersten Teiles 1 um einen Zahn, der dadurch um einen Schritt alle zwei Minuten verdreht wird.

Wenn die erste Klinke 21 in Eingriff mit den Zähnen der ersten Zahnkrone 31 gebracht wird, beispielsweise durch einen entsprechenden Impuls von aussen, verdreht diese erste Klinke 21, welche 60 mal pro Minute verschwenkt, mit derselben beschleunigten Zeitfolge den ersten Zahnkranz 31 und damit den ersten Teil 1 des Programmnockenblockes 5. Unnötige Schaltschritte bei bestimmten Programmen können auf diese Weise sehr rasch übergangen werden, wenn dies notwendig ist.

Während ihrer gemeinsamen Verschwenkung in einer Zeitfolge von 60 mal pro Minute bewirkt jede der drei Klinken, wenn sie in einen der Zahnkränze eingreifen, den Vorschub des Teiles, an dem der Zahnkranz festsitzt, um einen Schritt in einer Sekunde. Die Schalter können auf diese Weise sehr rasch in weniger als 0,2 Sekunden betätigt werden.

Die Erfindung ist insbesondere anwendbar bei Steuervorrichtungen für Programmschaltgeräte, wie sie zur Steuerung von Waschmaschinen verwendet werden.

Claims

— "I —

PATENTANSPRUECH

Steuervorrichtung für Programmschaltgeräte mit einem drehbaren Programmnockenblock (5), welcher von einem Schrittantrieb automatisch schrittweise in Umdrehung versetzbar ist, und mit einem schwenkbaren, bei jeder Umdrehung einer Vorschubnocke (15) verschwenkten Träger (17) mit mehreren, nebeneinander angeordneten Vorschubklinken, die am Innen- oder Aussenumfang des Programmnockenblockes angreifen, welcher seinerseits aus einem ersten Teil (1) und aus einem zweiten Teil (2) besteht, der drehbar auf dem ersten Teil sitzt und eine zylindrische Verlängerung (26) innerhalb oder ausserhalb des ersten Teiles aufweist, wobei eine erste Klinke (21) in einen Zahnkranz (31) am ersten Teil des Programmnockenblockes eingreifen kann und eine zweite Klinke (22) von einer Feder (24) ständig gegen den Innen- oder Aussenumfang der Verlängerung am zweiten Teil des Programmnockenblockes gedruckt wird oder durch wenigstens eine Oeffnung (30) durch diese Verlängerung hindurch in einen zweiten Zahnkranz (32) am ersten Teil des Programmnockenblockes unmittelbar hinter dieser Oeffnung eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Umfang (25) der Verlängerung (26) am zweiten Teil (2) des Programmnockenblockes (5), an welchem die zweite Klinke (22) anliegt, glatt ausgebildet ist und dass eine dritte Klinke (23) von einer Feder (24) ständig einerseits in einen dritten Zahnkranz (33) am Innen- oder Aussenumfang eines Untersetzungsringes (3), der drehbar in oder auf dem zweiten Teil des Programmnockenblockes sitzt, und andererseits durch wenigstens eine Oeffnung (40) durch diesen Drehring hindurch in einen vierten Zahnkranz (34) am zweiten Teil des Programmnockenblockes unmittelbar hinter dieser Oeffnung gedruckt wird.