DE3342505A1 - Katheter-spueleinrichtung - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft Systeme zur hämodynamischen Drucküberwachung und ähnliche Systeme, sowie Verfahren und Einrichtungen zum Spülen von Kathetern und ähnlichen Vorrichtungen bei unterschiedlichen Strömungsgeschwindigkeiten bzw. Strömungsdurchsätzen.

Es wird eine Erklärung über die Offenbarung abgegeben, entsprechend der gesetzlichen Offenbarungspflicht, die in 37 CFR 1.56 (a) ausgedrückt ist. Es wird hierbei keine Darstellung gegeben, daß die so offenbarte Information tatsächlich den Stand der Technik bildet, soweit 37 CFR 1.56 (a) auf der Grundlage des wesentlichen Materials beruht, die abhängig ist von ungewissen und unvermeidlichen subjektiven Elementen der Wahrscheinlichkeit und sinnvollen Möglichkeit, und soweit die zunehmende Praxis auftritt, die Nennung von Material zu fordern, das zur Auffindung von relevantem Material führen könnte, obwohl es seinerseits nicht notwendigerweise relevant ist. Die nachfolgenden Erörterungen umfassen auch Schlußfolgerungen und Beobachtungen, die nur nach Vorliegen der vorliegenden

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' Erfindung gezogen oder erkennbar wurden oder sich die zur vorliegende . Erfindung oder ihre Vorzüge gegenüber dem Hintergrund der vorherigen oder späteren Entwicklungen abzeichnen.

Ein Hauptfeld der Nutzanwendung der vorliegenden Erfindung ist aus den nachfolgenden Patenten ersichtlich, die sich mit einer Katheter-Spüleinrichtung und ähnlichen Systemen befassen, und deren Offenbarung in die vorliegende Anmeldung durch die erfolgte Bezugnahme aufgenommen wird.

Im einzelnen zeigt US-PS 3 675 891 (G.S. Reynolds et al, 11. Juli 1972) eine Katheter-Spüleinrichtung, die einen kleinen Block verwendet, in dem Kanäle für eine Spüllösung vorgesehen sind, mit einem Strömungswiderstand, der die Spülung auf eine kleine Menge begrenzt und in einem der Kanäle angeordnet ist, und mit einem Ventil, das in einem anderen Kanal angeordnet ist, der über eine Umgehung an den ersten Kanal angeschlossen ist, für die rasche Spülung nach dem Ziehen eines Ventilschaftes von Hand, der sich aus einem Ventil aus federndem Material durch dine Wand des Spülblockes hindurch und über diese hinaus erstreckt. In der Praxis neigt ein gewisser, derart erhaltener Sicherheitsfaktor dazu, durch den Nachteil beeinträchtigt zu werden, daß typischerweise beide Hände zur Betätigung des Spülventils erforderlich sind. Es wurde außerdem darauf hingewiesen, daß der vorspringende Schaft dieser Einrichtung Gegenstand zum Verheddern in den Schlauchanordnungen im Bettzeug und in dergleichen ist, was zu der möglichen unerwünschten Öffnung des Ventiles oder zum Abbrechen des Ventilschaftes führt, so daß der ordnungsgemäße Betrieb der

^5 Einrichtung ausgeschlossen ist. Es wurde auch darauf hingewiesen, daß der Ventilschaft abgebrochen werden kann, indem man den Schaft nach der einen oder anderen Seite statt in Längsrichtung zieht, und daß herausge-

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■ t'unden wurde, dal!, das VeiiLil. cje.1 uqciil 1 ich in tier offenen Stellung versagt hat. Auch die Anwesenheit in oder bei einem Strömungsmittelweg aus federndem Material,woraus der Ventilkörper und eine rohrförmige Verlängerung hiervon ausgebildet sind, trachtet dazu, einen Dämpfungsfaktor einzuführen, der die Fähigkeit und Qualität der Druckmessung beeinträchtigt, die häufig in hämodynamischen überwachungssystemen gefordert sind.

Dieses Problem liegt auch vor bei den Strömungs-Reguliereinrichtungen für Arterxenkathetersysterne, die in US-PS 4 192 303 (J.E. Young et al, 11. März 1980) offenbart sind,im Fortsetzungspatent dazu US-PS 4 278 083 (14. Juli 1981) und dem zugehörigen Ausscheidungspatent US-PS 4 337 770 (6. Juli 1982), sowie auch bei der kontinuierlich wirkenden Spüleinrichtung, die in US-PS 4 245 636 (S.L. Sparks et al, 20. Januar 1981) offenbart ist. Im einzelnen verwenden diese Strömungs-Regulierungseinrichtungen und Spüleinrichtungen eine äußere flexible Leitung, die für die Schnellspülung in Umgehung eines Kapillarkanals zusammengedrückt wird. Außerdem erscheinen diese Strömung sreguliereinrichtungen und Spüleinrichtungen der Gefahr der unbeabsichtigten Spülung durch versehentliches Zusammendrücken der äußeren flexiblen Leitung ausgesetzt, sei es nun durch einen Patienten, der sich im Bett umdreht, oder durch eine andere Störwirkung.

Das letztgenannte Problem kann in gewißer Weise bei dem ersten Ausführungsbeispiel gemildert werden, das in US-PS 4 291 702 (J.E. CoIe et al vom 29. September 1981) und im entsprechenden Ausführungsbeispiel· der zugehörigen US-PS 4 341 224 (J.D. Stevens vom 27. Juli

1982) offenbart ist. Im einzelnen verwenden diese Ausführungsbeispiele eine Konstruktion, bei welcher ein Betätigungsknopf, der an einer Betätigungswelle angebracht ist, auswärts gezogen werden muß, um ein

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' Schnellspülventil zu öffnen. Diese Konstruktion scheint jedoch wieder beide Hände zum Bedienen zu erfordern. Bei einem ersichtlichen Versuch, dieses Problem abzumildern, schlagen beide letztgenannten Patente weitere Ausführungsbeispiele vor, die eine Hebelausbildung für die Einhandbetätigung aufweisen.

Unglücklicherweise erscheint eine solche Konstruktion allerdings der versehentlichen Betätigung des Spülventils ausgesetzt. Außerdem erfordern die Spüleinrichtungen beider dieser Patente die Anwesenheit von elastomeren, einen Druckstoß dämpfenden Einrichtungen im Strömungsmittelweg in der Spüleinrichtung.

Das letztgenannte Problem scheint in einer Wegwerf-Spüleinrichtung abgemildert zu sein, die von Graphic Controls als Teil Nr. 5100 verkauft wird und eine wendelförmig gewickelte Drahtfeder aufweist, um das Spülventil in eine geschlossene Lage zu drücken. Bei dieser Vorrichtung erstreckt sich ein Kapillarkanal in Achsrichtung durch den mittigen Ventilkörper zum Spülen, mit einem Sickerströmungsdurchsatz, wenn das Ventil geschlossen ist. Infolge des Niederdrückens eines äußeren, festen Spülknopfes gegen die Vorspannung der erwähnten, wendeiförmigen Feder wird das Ventil geöffnet und Flüssigkeit kann durch diese hindurch zum Katheter schießen, wobei der mittig angeordnete Kapillarkanal überbrückt ist, der natürlich während der Spültätigkeit genauso wie vorher und nachher unverändert bleibt.

Der feste Spülknopf bei der letztgenannten Vorrichtung ist zwischen zwei nach oben stehenden Abschnitten einer seitlichen Umhüllung angeordnet, die einen sattelförmigen Umfang aufweist, wobei einander diametral gegenüberliegende Abschnitte des festen Spülknopfes nichts desto weniger der versehentlichen Berührung durch Finger und Gegenstände ausgesetzt

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" erscheinen, und hierbei auch der versehentlichen Betätigung und der nachfolgenden, unbeabsichtigten Auslösung der Spültätigkeit.

Weder relevante noch andere Bereiche von Bemühungen scheinen Lösungen für diese Probleme zu bieten. Beispielsweise schlägt US-PS 3 298 367 (R.I. Bergman, 17. Januar 1967) eine Vorrichtung zum Verabreichen parenteraler Flüssigkeiten vor, die Kapillarrohre verwendet, die parallel zwischen mit Abstand angeordneten Hauptleitungen angeordnet sind. Umgekehrt schlägt US-PS 4 198 031 (F.D. Ezekiel et al, 15.April 1981), ein automatisches Luftablaßventil für, welches einen Luftströmungskanal aufweist, der sich in Längsrichtung durch ein Gehäuse erstreckt, und eine verformbare Membran in einer Luftablenköffnung, die sich vom Kanal nach außen erstreckt und eine mittige Öffnung aufweist, die sich durch ihre Wandstärke hindurch erstreckt. Die Membran verformt sich entsprechend dem aufgebrachten Luftdruck, um automatisch Größe und Form der Öffnung einzustellen und somit eine konstante Luftauslaßrate hierdurch zu erzielen.

US-PS 1 005 409 (H.T. Burns, 10. Oktober 1911) offenbart ein Ventil mit einem verengten Kanal für die ständige Zufuhr und einen größeren Kanal für die zeitlich beschränkte, erhöhte Zufuhr, mit einer Innenspindel, die in einer mit Gewinde versehenen Außenspindel angeordnet ist, welche beide in der Praxis der versehentlichen Betätigung ausgesetzt sind. US-PS 1 983 227 (E.L. Hall et al, 4. Dezember 1934) offenbart eine Gaszündflammensteuerung, die auch durch versehentliche Betätigung beeinträchtigbar ist.

³^ Andererseits erscheinen der Kolben und das Spülventil, die in US-PS 2 181 9 00 (J.D. Langdon, 5. Dezember 1939) offenbart ist, Spezialwerkzeuge zur Einstellung und zum Betrieb zu erfordern.

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Auch andere Vorschläge scheinen einen oder mehrere der oben erwähnten Nachteile aufzuweisen und scheinen für die vorliegenden Zwecke allgemein zu kompliziert konstruiert zu sein, wie aus US-PS 2 229 903 (L.H. Schmohl et al, 28. Januar 1941) ersichtlich ist, wo ein Dosierventil mit mehreren einstellbaren Stopfen offenbart ist, US-PS 2 411 667 (L.D. Mowrey, 26. November 1946) , wo eine Bodenloch-Reguliereinrichtung mit einem Ventil offenbart ist, das in einem rohrförmigen Körper an einem Schaft zwischen einem Führungsteil und einem Ventilsitz angebracht ist, US-PS 2 655 170 (W.T. Ferguson, 13. Oktober 1953),wo eine Entlüftung für Wassersysteme offenbart ist, die hygroskopische Elemente verwendet, US-PS 2 955 614 (R.E. Meynig,

¹^ 11. Oktober 1960), wo eine Drossel für konstanten Rohrleitungsdruck offenbart ist, um eine im wesentlichen konstante Strömungsmittelströmung aufrechtzuerhalten, unabhängig von Änderungen im Druckzustand eines Bohrlochrohres, US-PS 3 107 894 (F.R. Quinn, 22. Oktober

1963), wo ein Einschnapp-Strömungssteuerventil mit einer Düse offenbart ist, die zwischen einer Blende und einem konischen Ventilstopfen gebildet ist, US-PS 3 115 156 (F.R. Mortimer, 24. Dezember 1963), wo eine Dämpfungseinrichtung für Strömungsmittelstoße offenbart ist, und zwar insbesondere für Bremsanlagen, US-PS 3 118 647 (W.H. Hasty, 21. Januar 1964), wo eine Ventilanordnung offenbart ist, die magnetische Ventilelemente verwendet, US-PS 3 428 366 (CH. Harvey, 18. Februar 1969), wo eine Strömungssteueranordnung offenbart ist, die einen Querkanal für eine minimale Betriebsströmung in einem betätigbaren Schieberteil aufweist, US-PS 3 474 816 (L.D. Burgess, 28. Oktober 1969), wo reinigungsfähige Gasdruck-Reguliereinrichtungen offenbart sind, US-PS 3 877 428 (CE. Seagle, 15. 35

April 19 75), wo eine variable Infusions-Steuervorrichtung offenbcirL· ist, die einen Kapillcirströmungsweg zur Verabreichung eines Strömungsmittels parenteral bei im wesentlichen gleichmäßigen Strömungsmittoldurch-

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' Sätzen vorsieht, und US-PS 4 173 296 (W.A. Marshall, 6. November 1979), wo eine Einrichtung zum Mischen und Ausgeben eines Getränkes offenbart ist, mit einem Mischblendensystem.

Es ist ein Hauptziel dieser Erfindung, die Nachteile zu überwinden und den Erfordernissen zu entsprechen, die anhand der obigen Erörterung des Standes der Technik ausgeführt oder erkennbar ist, und zwar in jedem der erwähnten Patente, deren Inhalt durch Bezugnahme in den vorliegenden Text mit aufgenommen wurde, oder in irgendeinem Teil hiervon.

Es ist das zu dieser Erfindung gehörige Ziel, Lösungen vorzusehen, die auf neuen Lösungswegen für die Spülung, überwachung und den Betrieb von Kathetersystemen beruhen.

Es ist ein zugehöriges Ziel dieser Erfindung, verbesserte Spülmethoden und Spüleinrichtungen zu f inden.

Es ist auch ein Ziel dieser Erfindung, die Sicherheit und Zuverlässigkeit des Betriebes eines Katheters und anderer Spül- und Überwachungssysteme zu erhöhen, sowie das Wohlbefinden und die Sicherheit von Personen, die hiervon abhängen.

Es istaich ein Ziel dieser Erfindung, Entwurf, Aufbau und Herstellung von Katheter-Spül- und/oder -Überwachungsvorrichtungen und ähnlichen Einrichtungen zu vere infachen.

Es ist auch ein Ziel eines speziellen Aspektes dieser Erfindung, das Kapillarrohr aufzugeben, das bisher ständig in Katheter-Spülvorrichtungen zum Zweck des Erzielens eines Sickerströmungsdurchsatzes verwendet wurde.

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Andere Gesichtspunkte dieser Erfindung werden im weiteren Verlauf dieser Offenbarung ersichtlich.

Die vorliegende Erfindung beruht gemäß einem ersten Aspekt auf einem Verfahren oder einer Einrichtung zum intermittierenden Spülen eines Katheters mit einer Spülströmungsrate, die höher ist als eine Sickerströmung srate, mit Hilfe eines Ventils, das zwischen einer Spülflüssigkeitsversorgung und de^ Katheter anschließbar ist und einen Ventilschaft sowie eine von Hand betätigbare Ventil-Betätigungseinrichtung an einem Ende des Ventilschaftes aufweist und mit dem Finger einer Person zum Niederdrücken in Eingriff bringbar ist, und zwar aus einer Ruhelage heraus, in welcher das Ventil gegenüber dem SpülVorgang mit der Spül-Strömungsrate geschlossen ist, in eine niedergedrückte Position, in welcher das Ventil gegenüber dem Spülvorgang des Katheters mit der Spül-Strömungsrate offen ist.

Gemäß diesem ersten Aspekt besteht die Erfindung in der Verbesserung, die in der Zusammenwirkung die Schritte oder Einrichtungen für folgendes aufweist:

- Bilden der Betätigungseinrichtung aus einem elasti- ° sehen Material, das eine einteilige, elastische Hülse um den Ventilschaft bildet,

- Verwenden der einteiligen elastischen Hülse zum Vorspannen der Betätigungseinrichtung in die Ruhelage vor und nach der Verbringung von Hand entgegen

der Spannkraft der elastischen Hülse in die niedergedrückte Position, und

- Schützen der Betätigungseinrichtung gegen versehentliches Niederdrücken an allen Stellen hiervon dadurch, daß man die Betätigungseinrichtung vollständig mit einer Abschirmung umgibt, die die Betätigungseinrichtung rund um ihren gesamten Umfang überragt, so daß es für den Finger einer Person erforderlich ist, in die Abschirmung zum Eingriff mit der Be-

tätigungseinrichtung vor ihrem Niederdrücken aus der Ruhelage entgegen der Spannkraft der elastischen Hülse zum Öffnen des Ventils einzudringen.

Gemäß einem zweiten Aspekt beruht die Erfindung in einer Verbesserung, die in Zusammenwirkung die Schritte oder Einrichtungen für folgendes aufweist:

- Versehen des Ventilscfeaftes mit einer Aufrast-Verbindung seinr ich tung am Ende der Betätigungseinrichtung,

- Vorsehen eines Halters für die Betätigungseinrichtung und Versehen des Halters mit einer Aufrast-Verbindungseinrichtung für das Verbindungseinrichtungsende, und

¹^ - Halten der Betätigungseinrichtung am Ventilschaft, indem der Halter mit dem Ende der Aufrast-Verbindung seinr ich tung verbunden ist.

Gemäß einem anderen Aspekt beruht die Erfindung in *® einem Verfahren oder in einer Vorrichtung zum Spülen eines Katheters ständig mit einer SickerStrömungsrate durch einen Kapillarkanal und zum intermittierenden Spülen bei einer höheren SpülStrömungsrate.

Gemäß diesem letztgenannten Aspekt liegt die Erfindung, genauer gesagt, in einer Verbesserung, die in der Zusammenwirkung die Schritte oder Einrichtungen aufweist, um den Kapillarkanal intermittierend zwischen dem ständigen Spülvorgang mit der Sickerströmungsrate

und dem Spülvorgang eines solchen geöffneten kapillaren Kanals mit der höheren Spülströmungsrate zu öffnen, und zwar vorzugsweise gleichzeitig mit dem Katheter.

Nach einem noch anderen Gesichtspunkt beruht die Erfindung auf einer Vorrichtung zum ständigen Spülen eines Katheters mit einer Sickerströmungsrate durch einen Kapillarkanal und der intermittierenden Spülung mit einer höheren Spülströmungsrate, und beruht,

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' genauer gesagt, in einer Verbesserung, die in Zusammenwirkung einen Spülflüssigkeitsauslaß aufweist, der an das Katheter anschließbar ist, einen Auslaßkanal, der sich vom Kapillarkanal zum Auslaß erstreckt, sowie eine Einrichtung, um pulsierende Flüssigkeitsstöße im Auslaßkanal zu messen, mit einem Meßumformer, der einteilig mit dem Auslaßkanal ausgebildet ist und eine druckempfindliche Komponente aufweist, die dem Inneren des Auslaßkanals ausgesetzt ist.

Die vorliegende Erfindung und ihre verschiedenartigen

Ziele und Gesichtspunkte werden aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele hiervon noch besser ersichtlich, die bei-■j^ spielsweise in den beigefügten Zeichnungen dargestellt sind, in welchen gleiche Bezugszeichen gleiche oder funktionell äquivalente Teile bezeichnen und in denen:

Fig. 1 eine Draufsicht auf eine Katheter-Spülvorrichtung gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist, Fig. 2 eine teilweise geschnittene Ansicht längs Linie 2-2 in Fig. 1 ist, Fig. 3 eine teilweise geschnittene Ansicht längs

Linie 3-3 in Fig. 1 ist,

Fig. 4 eine Draufsicht auf eine Katheter-Spülvorrichtung gemäß einem weiteren, bevorzugten Ausführung sbeispiel der vorliegenden Erfindung ist,

Fig. 5 eine teilweise geschnittene Ansicht längs

Linie 5-5 in Fig. 4 ist,

Fig. 6 eine teilweise geschnittene Ansicht längs Linie 0-6 in Fig. 4 ist,

Fig. 7 eine im Schnitt gezeichnete Teilanricht einer Abwand

lung der in Fig. 4 bis 6 gezeigten Vorrichtung ist ,und zwar entsprechend einem weiteren Ausführungsbeispiel oder Aspekt der vorliegenden Erfindung,

-Κι ' Fig. 8 eine Ansicht ähnlich Fig. 3 ist, wobei eine

Abwandlung der Katheter-Spülvorrichtung gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung gezeigt ist, und Fig. 9 eine Explosionsansicht einer Anordnung von

Teilen ist, die bei der Spülvorrichtung der Fig. 8 verwendet sind.

Die in den Zeichnungen gezeigten Katheter-Spülvorrichtungen 10 und 100 haben einen Einlaßnippel, ein Einlaßrohr oder einen Einlaßkanal 12, der ein herkömmliches Anschlußteil 13 zur Anbringung an eine Spül-Strömungsmittelversorgung trägt. Es wird diesbezüglich auf die oben erwähnten US-Patentschriften Reynolds et al₇ Young et al, Sparks et al, CoIe et al und Stevens genommen, die hier durch die Bezugnahme mit in den Inhalt aufgenommen wurden (nachfolgend "aufgenommene Patente" bezeichnet), für eine Beschreibung von Beispielen für die Zweckmäßigkeit bzw. den Einsatz der Spülvorrichtungen 10 und 100 und zur Darstellung von Systemen bzw. Einrichtungen, in denen sie verwendet werden können. Beispielsweise kann der Einlaßkanal 12 über eine schematisch dargestellte Leitung 14 an eine Strömungsmittel- oder Spülflüssigkeits-Versorgung 15 angeschlossen werden, welche beispielsweise jenem Typ angehören kann, der in der ersten Figur der US-PSen 4 192 203, 4 278 083 und 4 337 770 gezeigt ist, oder irgendeinem sonstwie in den aufgenommenen Patenten beschriebenen Typ.

Jede der Katheter-Spülvorrichtungen 10 und 100 weist auch einen Auslaßnippel, ein Auslaßrohr oder einen Auslaßkanal 16 auf, der bzw. das mit einer Anschlußeinrichtung 17 des Luer-Typs oder eines anderes Typs ³^ ausgestattet ist, zum Anschluß an eine schematisch dargestellte Leitung 18 eines Kathetersystems 19, welches beispielsweise jenem Typ angehören kann, das in der ersten Figur der US-PSen 4 192 303, 4 278 083

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oder 4 337 770 dargestellt ist, oder einem Typ, der sonstwie in den aufgenommenen Patenten beschrieben ist.

Jede der Katheter-Spülvorrichtungen 10 und 100, die in Fig. 1 bis 6 gezeigt sind, weist ebenfalls einen Nippel, ein Rohr oder einen Kanal 21 auf, mit einer Anschlußeinrichtung 22 zum Anschluß über eine scheraatisch dargestellte Leitung 23 an eine Drucküberwachungs einrichtung oder sonstige überwachungseinrichtung 24, die beispielsweise jenem Typ angehören kann, der in der ersten Figur der oben erwähnten US-PS 4 341 224 gezeigt ist, oder einem Typ, der sonstwie in den aufgenommenen Patenten offenbart oder erwähnt ist.

Jede der Katheter-Spülvorrichtungen 10 und 100 umfaßt Verfahren und Einrichtungen zum Spülen eines Katheters 19, und zwar intermittierend mit einem SpülStrömungsdurchsatz, der höher ist als ein Sickerströmungsdurch-

satz, mit Hilfe eines Ventils 26, das zwischen einer Spülflüssigkeitsversorgung 15 und dem Katheter 17 angeschlossen oder anschließbar ist und einen Ventilschaft 27 oder 127 aufweist, sowie einen von Hand betätigbaren Knopf oder eine Ventilbetätigungseinrich-

tung 28 an der Oberseite oder einem Ende des Ventilschaftes. Die Betätigungseinrichtung 2 8 oder 128 kann vom Finger 29 einer Person ergriffen werden, der lediglich in Fig. 3 gezeigt ist, aber in ähnlicher

Weise auch auf die Betätigungseinrichtung 128 der 30

Fig. 6 und folgende anwendbar ist.

Die Betätigungseinrichtung 28 oder 128 ist somit vom Finger 29 einer Person ergreifbar, zum Niederdrücken

aus einer Ruhelage 31, die in Fig. 3, 5 und 6 mit 35

ausgezogenen Linien gezeigt ist und in der das Ventil gegenüber dem Spülvorgang bei dem Spül-Strömungsdurchsatz geschlossen ist, in eine niedergedrückte Lage 32, die in Fig. 3 durch eine gestrichelte Linie gezeichnet

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ist und in welcher das Ventil 26 oder 126 offen ist, wie an der Stelle 33 in gestrichelter Linie gezeigt, gegenüber dem SpülVorgang des Katheters 19 bei einem höheren Spül-Strömungsdurchsatz. 5

Jede der Betätigungseinrichtungen 28 und 128 ist aus einem elastischen Material hergestellt, das eine einstückige elastische Hülse 35 oder 135 rund um den Ventilschaft 27 oder 127 aufweist- Beide Ausführungsbeispiele verwenden somit die einstückige elastische Hülse 35 oder 135, um die Betätigungseinrichtung 28 oder in Richtung ihrer Ruhelage 31 vor und nach der Betätigung von Hand entgegen der Vorspannung einer solchen elastischen Hülse in die niedergedrückte Lage 32 vorzuspannen. In anderen Worten, beide dargestellten, bevorzugten Ausführungsbeispiele weisen eine Einrichtung zum Vorspannen der Betätigungseinrichtung in die Ruhelage 31 vor und nach der Betätigung von Hand auf, wobei sie eine elastische Hülse 35 oder 135 aufweisen, die einteilig oder aus einem Stück mit der Betätigungseinrichtung 28 oder 128 ausgebildet ist und sich rund um den Ventilschaft 27 oder 127 bis zu einem relativ ortsfesten Abschnitt 36 oder 136 der Spülvorrichtung 10 oder 100 oder eines Gehäuses 37 oder 137 hiervon erstreckt.

In beiden dargestellten Ausführungsbeispielen ist die Betätigungseinrichtung 28 oder 128 gegenüber dem versehentlichen Niederdrücken an allen Stellen dadurch

geschützt, daß man die Betätigungseinrichtung vollständig mit einer Abschirmung 41 oder 141 umgibt, die die Betätigungseinrichtung rund um ihren gesamten Umfang 42 oder 142 überragt, so daß es für den Finger 29 einer Person erforderlich ist, in die Abschirmung 41 oder 141 zum Eingriff mit der Betätigungseinrichtung 28 oder 128 einzudringen, bevor diese aus der Ruhelage 31 gegen die Spannkraft der elastischen Hülse 35 oder 135 zum öffnen des Ventils 26 oder 126 niedergedrückt

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' wird.

Die Abschirmung oder Schutzeinrichtung für die Betätigungseinrichtung 28 oder 128 gegen die versehentliehe Niederdrückung kann aus einem Teil oder als ein Teil des SpülVorrichtungsgehäuses 37 oder 137 gebildet werden und kann mit einem sich verjüngenden oder hinterschnittenen Abschnitt 44 oder 144 versehen sein, der den Eingriff mit weiteren Fingern (nicht gezeigt) der Hand einer Person gestattet, von welcher die Katheter-Spülvorrichtung 10 oder 100 betätigt wird. Beispielsweise kann das Gehäuse 37 oder 137 zwischen dem Zeigefinger und Mittelfinger einer Person gehalten werden, die mit den gegenüberliegenden Seiten des sich verjüngenden Abschnitts 44 oder 144 in Eingriff stehen, während der Daumen 29 die Betätigungseinrichtung 28 oder 128 durch die obere öffnung der Abschirmung 41 oder 141 ergreift und diese Betätigungseinrichtung aus ihrer Ruhelage 31 in ihre Wirkungslage 32 niederdrückt, bei welcher das Schnellspülventil 26 oder 126 geöffnet ist.

Für die erforderliche Schutzwirkung ist die Betätig gungseinrichtung 28 oder 128 mit einer oberen Oberfläche 46 oder 146 versehen, die vom Finger 29 einer Person ergriffen werden kann und an allen Stellen und an allen Lagen 31, 32 usw. sich innerhalb der Abschirmung 41 oder 141 befindet.

In ähnlicher Weise ist die Abschirmung 41 oder mit einem kreisförmigen oder sonstwie endlosen Rand 48 oder 148 versehen, der die Betätigungseinrichtung 28 oder 128 an allen Punkten und in all ihren Lagen überragt.

Die schützenden Merkmale, die somit herbeigeführt sind, unterscheiden in vorteilhafter Weise die bevorzugten Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegen-

Standes von den überstehenden Zugstangen, freiliegenden, äußeren, zusaminendrückbaren Leitungen und voll oder teilweise freiliegenden Betätigungsknöpfen, - drückern und -hebeln, welche alle versehentlich in Eingriff gelangen konnten und häufig gelangten, mit der hieraus resultierenden, versehentlichen Spülung des Kathetersystems und des hieran angeschlossenen Organismus.

Wie beispielsweise in Fig. 3 gezeigt, ist ein Kapillarkanal 51 vorgesehen, der das Ventil 26 umgeht, als eine Einrichtung, um den Katheter 29 mit einem Sickerströmungsdurchsatz zu spülen. Beispielsweise kann sich der Kapillarkanal axial durch eine Stange 52 aus Glas erstrecken, die in einer Umgehung 53 angebracht ist, die sich zwischen dem Einlaßkanal· 12 und dem Auslaßkanal 16 parallel zum Ventil 26 erstreckt. Ein O-Ring 55, der in Fig. 3 gezeigt ist, umgibt den Kapillarkanal 51 oder das Rohr 52, um ein unerwünschtes Aussickern in der Umgehung 53 längs der Außenseite des Rohres 52 zu verhindern. Im Handel werden Rohre des an der Stelle 52 in Fig. 3 gezeigten Typs häufig als "Bohrwurmlöcherrohre" (marine-bore tubes) bezeichnet, die Kapillarkanäle in dem Ein- oder Zehnmikronbereich haben, und die einen hohen Strömungswiderstand gegenüber einer Infusionslösung oder einer anderen verwendeten Flüssigkeit aufbringen, solange das Ventil 26 geschlossen ist. Auf diese Weise wird nur ein Sicker-Strömungsdurchsatz für den ständigen Betrieb oder, genauer gesagt, den ständigen Betrieb zwischen den Schnell-Spülvorgängen hergestellt.

Gemäß dem in Fig. 3 dargestellten Ausführungsbeispiel weist das Ventil 26 einen Ventilkörper oder Kolben auf, der mit dem Ventilschaft 27 verbunden oder einteilig ausgebildet ist, und einen entsprechenden Ventilsitz 58. Der Kolben 57 trägt einen O-Ring 59, der zwischen dem Kolben und dem Ventilsitz 58 zusammenge-

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drückt wird, wenn das Ventil 26 durch die Spannkraft der flexiblen Hülse 35 geschlossen ist und die Betätigungseinrichtung 28 dann in ihrer obeisten Lage 31 innerhalb und unterhalb des endlosen Randes 48 der Schutzabschirmung 41 ruht.

Wenn die Betätigungseinrichtung 28 vom Finger 29 einer Person ergriffen wird, und zwar durch die überstehende Abschirmung 41 hindurch, und in ihre wirksame Lage niedergedrückt wird, dann wird das Ventil 26 durch Entfernen des O-Rings 59 vom Ventilsitz 58 infolge einer Abwärtsbewegung des Ventilkolbens 57 geöffnet, was durch eine gestrichelte Umrißlinie 33 bezeichnet ist. Dementsprechend kann eine Spülflüssigkeit oder eine sonstige Lösung, die ständig dem Einlaßkanal 12 zugeführt wird, mit einem höheren Spül-Strömungsdurchsatz zwischen dem Kanal 61 hinter dem Ventilschaft und innerhalb des Ventilsitzes 58 und des entfernten O-Rings 59 zum Auslaßkanal 16 der Katheter-Spüleinrichtung 10 gelangen. Da der wirksame Querschnitt des somit geöffneten Ventilkanales 61 um ein Vielfaches größer ist als der kleine Querschnitt des Kapillarkanals 51 , wird der Katheter somit mit dem Spül-Strömungsdurchsatz gespült, der höher ist als der Sicker-Strömungsdurchsatz, und zwar jedesmal dann, wenn die Betätigungseinrichtung 28 niedergedrückt und das Ventil 26 geöffnet ist.

Das Ventil 126, das in Fig. 5 bis 7 zu sehen ist, weist "^ einen konischen Ventilkörper 157 auf, der mit dem Ventilschaft 127 und einem kegelstumpfförmigen Ventilsitz 158 verbunden ist, um den Ventilkörper 157 aufsitzen zu lassen.

Die elastische Hülse 135, die gegen den Gehäuseabschnitt 136 anliegt, spannt den Ventilschaft 127 und die Betätigungseinrichtung 128 nach oben in die Ruhelage 31 innerhalb der Abschirmung 141 vor und drückt hierbei den

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Ventilkörper 157 in engen Eingriff mit dem Ventilsitz \

158. Dementsprechend ist das Ventil 126 geschlossen \

und verhindert den SpülVorgang des Katheters 19 mit dem höheren Strömungsdurchsatz. Allerdings spült das zweite, dargestellte, bevorzugte Ausführungsbeispiel wie das erste Ausführungsbeispiel ständig oder fortgesetzt den Katheter mit dem Sickerfetrömungsdurchsatz durch einen Kapillarkanal während der Zwischenzeiten zwischen dem Niederdrücken der Betätigungseinrichtung 128 und den Öffnungsvorgängen des Ventils 126. In anderen Worten, das zweite, bevorzugte Ausführungsbeispiel· umfaßt Einrichtungen zum Spülen des Katheters 19 mit dem Sicker-Strömungsdurchsatz, wenn der Ventilkörper 157 in seinem Ventilsitz 158 aufsitzt. Wie in Fig.5 und 7 gezeigt, erstreckt sich der Kapilarkanal 151 bei dem zweiten bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung zwischen dem Ventilkörper 157 und dem Ventilsitz 158 und längs diesem, um den Katheter mit einem nur geringen Sicker-Strömungsdurchsatz zu spülen, solange das Ventil 126 geschlossen ist, bis zum Spülvorgang mit einem höheren Durchsatz, und zum alternativen Spülen des Katheters 19 mit einem höheren Durchsatz als dem Sicker-Strömungsdurchsatz, nach Niederdrücken der Betätigungseinrichtung 128 und nach öffnen des Ventils 126. In anderen Worten, in der ausgezogen dargestellten Lage, die in Fig. 5 bis 7 gezeigt ist, ist das Ventil 126 ganz geschlossen, mit Ausnahme einer Sicker strömung durch den Kapillarkanal 151.

wie in Fig. 5 und 6 gezeigt, kann der Kapillarkanal 151 in der Form einer Nut längs des Ventilsitzes vorgesehen sein, wobei er in der Wirkung das Ventil 126 oder den Ventilkörper 157 überbrückt bzw. umgeht.

Alternativ oder zusätzlich, wie in Fig. 6 gezeigt, kann der oder ein Kapillarkanal 152 auch in Form einer Nut längs des Ventilkörpers 157 vorgesehen sein, wobei er in der Wirkung das Ventil 126 oder den Ventilsitz

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überbrückt bzw. umgeht, für einen Sicke.r-Strömungsdurchsatz, während das Ventil sich in seinem sonst geschlossenen Zustand befindet.

Der Kapillarkanal 151 oder 152 umfaßt somit eine Nut in einer Oberfläche mindestens'eines von Ventilkörper und Ventilsitz 158, wobei sich dieser Kapillarkanal oder 152 in Längsrichtung erstreckt und seitlich von dem anderen von Ventilkörper 157 und Ventilsitz 158 begrenzt ist, wenn der Ventilkörper in einem solchen Ventilsitz aufsitzt. Während der Kapillarkanal 151 oder 152 sich in einem gewissen Sinn durch das Ventil hindurch für die ständige Katheterspülung mit einem Sicker-Strömungsdurchsatz erstreckt, ist es ebenso

¹B zutreffend, den Kapillarkanal 151 oder 152 so anzusehen, als überbrücke er das V.entil 126, solange dieses Ventil bis zu seiner beabsichtigten Funktion geschlossen ist, und zwar bis zur Schnellspülung des Kathetersystems mit einem höheren Strömungsdurchsatz bzw. einer höheren Strömungsgeschwindigkeit infolge des Niederdrückens der Betätigungseinrichtung 128 innerhalb der Schutzabschirmung 141 .

Es ist ein einzigartiges und äußerst vorteilhaftes Merk ° mal des zweiten bevorzugten Ausführungsbeispiels oder Aspektes der vorliegenden Erfindung, daß der Kapillarkanal 151 oder 152 infolge des Niederdrückens der Betätigungseinrichtung 128 aus der Ruhelage 31 heraus geöffnet werden kann, wobei der offene Kapillarkanal mit einer Geschwindigkeit bzw. einem Durchsatz gespült werden kann, die bzw. der höher ist als die Sicker-Strömungsgeschwindigkeit bzw. der Sicker-Strömungsdurchsatz .

In diesem Hinblick verkörpert die Katheter-Spülvorrichtung 100 gemäß einem zweiten Gesichtspunkt der Erfindung die Verfahren und Einrichtungen zum Spülen eines Katheters, und zwar kontinuierlich mit einem

Sicker-Strömungsatz durch einen Kapillarkanal 151 oder 152, und intermittierend infolge des öffnens des Ventils 126 mit einem höheren Spülströmungsdurchsatz. Entsprechend diesen beiden Gesichtspunkten der vorliegenden Erfindung wird der Kapillarkanal 151 oder 152 intermittierend zwischen den kontinuierlichen Spülvorgängen bei dem Sicker-Strömungsdurchsatz geöffnet, und ein solcher geöffneter Kapillarkanal wird dann mit dem höheren Spül-Strömungsdurchsatz gespült.

In der Praxis können die Einrichtungen an dem Kapillarkanal zum intermittierenden öffnen eines solchesn Kapillarkanals 151 oder 152 zwischen den ständigen Spülvorgängen mit dem Sicker-Strömungsdurchsatz den offenbarten Ventilkörper 157 und dem Ventilsitz 158 umfassen, die den Kapillarkanai 151 oder 152 in ihrem Zustand des gegenseitigen Eingriffs begrenzen, und die voneinander zum Öffnen des Kapillarkanals 151 oder 152 infolge des Niederdrückens der Betätigungseinrichtung 128 trennbar sind. Die Betätigungseinrichtung 128 und der Ventilschaft 127, die mit dem Kapillarkanal 151 verbunden sind, können somit als eine Einrichtung am Kapillarkanal angesehen werden, um diesem Kapillarkanal intermittierend zwischen den ständigen Spülvorgängen mit dem Sicker-Strömungsdurchsatz zu öffnen, und/oder als eine Einrichtung, die mit dem Kapillarkanal verbunden ist, um den geöffneten Kapillarkanal mit dem höheren Spül-Strömungsdurchsatz zu spülen.

Bei dem in Fig. 4 bis 6 dargestellten Ausführungsbeispiel werden das Kathetersystem und der geöffnete Kapillarkanal 151 oder 152 gleichzeitig mit dem Spül-Strönungsdurchsatz gespült.

Dies wird beispielsweise bei dem Ausführungsbeispiel bewirkt, das in Fig. 4 bis 6 gezeigt ist, indem man die Spüleinrichtung so ausbildet, daß sie ein Ventil 126 umfaßt, mit dem Ventilsitz 158 und dem ventil-.

BAD

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-ae-

körper 157, der auf einen solchen Sitz aufsetzbar ist, und indem man den Kapillarkanal zwischen einem solchen Ventilkörper und Ventilsitz und längs diesen anlegt. Auf diese Weise 'kann die Einrichtung zum intermittierenden öffnen des Kapillarkanals 151 oder 152 durch eine Verbindungseinrichtung, wie etwa den Ventilschaft und die Betätigungseinrichtung 128, am Ventilkörper 157 vorgesehen werden, um wahlweise einen solchen Ventilkörper von seinem Ventilsitz 158 zu trennen.

Auf diese Weise wird das Ausführungsbeispiel, das in Fig. 4 bis 6 gezeigt ist, verwirklicht, wobei das Kathetersystem und der Kapillarkanal 151 oder 152 gleichzeitig mit einem höheren Strömungsdurchsatz infolge des einfachen Niederdrückens der Betätigungseinrichtung 128 durch den Finger 29 einer Person gespült werden.

Auf diese Weise wird der Kapillarkanal 151 und 152 periodisch geöffnet und von irgendwelchen verstopfenden Verschmutzungen gereinigt, und zwar auf eine bequeme, verläßliche und automatische Weise, wobei die Beibehaltung einer bestimmten, ständigen Spülung bei einem bestimmten, niedrigen Strömungsdurchsatz während der aktiven Betriebsphasen des Kathetersystemes sichergestellt ist.

Um die Wiederherstellung des Kapillarkanals 151 oder nach jeder Auftrennung und Spülung hiervon sicherzustellen, ist der Ventilkörper 157 vorzugsweise an der Drehung um seine Längsachse derart gehindert, daß die entsprechenden benachbarten Abschnitte des Ventilkörpers 157 und des Ventilsitzes 158, die den Kapillarkanal 151 oder 152 begrenzen, stets dieselben bleiben.

Zu diesem Zweck kann eine längsverlaufende Federnut im Ventilschaft 127 parallel zu seiner Längsachse vorgesehen sein. Eine entsprechende Feder oder ein Stift

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kann in das Gehäuse 137 und durch dieses hindurch so eingeführt werden/ daß er in die Federnut 171 hineinragt und hierbei die Drehung des Ventilkörpers 157 relativ zum Ventilsitz 158 verhindert.

Die von Hand betätigbare Betätigungseinrichtung 128 dient auch zum intermittierenden öffnen des Kapillarkanals 151 oder 152 und ist von der Abschirmung 141 gegenüber dem versehentlichen öffnen des Kap rkanals 151 oder 152 gesichert. Diesbezüglich sollte Bezug genommen werden auf die obige Beschreibung von Zweck und Funktion der überstehenden Schutzabschirmung 141, welche vollständig die Betätigungseinrichtung 128 umgibt und eine solche Betätigungseinrichtung rund um ihren gesamten Umfang überragt, und zwar selbst in der Ruhelage 31 der Betätigungseinrichtung.

Wie bei den oben erwähnten, aufgenommenen Patenten kann jede Art von Überwachungsanlagen an den Auslaßkanal 21 angeschlossen werden, um das arbeitende Kathetersystem auf irgendeine gewünschte Weise zu überwachen.

Gemäß der in Fig. 7 gezeigten Einzelheit erstreckt sich ein Auslaßkanal 174 vom Ventil 126 zum Infusionslösungs- oder Spülflüssigkeitsauslaß, der an den Katheter 19 angeschlossen oder anschließbar ist. Gemäß dem mit Hilfe von Fig. 7 dargestellten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist ein Meßumformer 175 mit einer druckempfindlichen Komponente 176, die der Innenseite des Auslaßkanals 174 ausgesetzt ist, um Flüssigkeitspulsierungen im Auslaßkanal zu messen, an diesem angebracht. In der Praxis kann der Meßumformer 175, der einteilig mit dem Auslaßkanal 174 ausgebildet ist, in verschiedenartigen Einrichtungen oder Vorrichtungen zur ständigen Spülung eines Katheters mit einem Sicker-Strömungsdurchsatz durch einen Kapillarkanal· und zur intermittierenden Spülung bei einem honeren Spül-Strömungsdurchsatz verwendet werden.

BAD ORIGIiSlAL

Beispielsweise kann der eingebaute Meßumformer 175 eine Meßumformermembran oder einen Träger 177 aufweisen, der zur Auslenkung durch die Druckschwingungen im Flüssigkeitskanal 174 angebracht ist. Es kann beispiels-' weise eine Meßumformermembran oder ein Silikonträger 177 verwendet werden, an dem ein oder mehrere, verteilte Meßelemente 176 angeordnet sind. Der Meßumformer 175 kann Anschlüsse 181 und 182 aufweisen, die in Vergußmasseablagerungen 183 und 184 eingegossen sind, die auch elektrische Leitungen für die Meßumformerelemente umfassen und woran die Meßumformermembran oder der Träger 177 sowohl auf die dargestellte als auch auf irgendeine äquivalente Weise angebracht werden kann.

¹^ Der Meßumformer 175 kann an eine geeignete Überwachungsanlage(nicht gezeigt) angeschlossen werden, im wesentlichen für irgendeinen derselben Zwecke, die in den aufgenommenen Patenten offenbart oder erwähnt sind. Wegen der unmittelbaren Anordnung und freien Lage des Meß-Umformers 175 am Weg der pulsierenden Flüssigkeit können verschiedenartige hochgenaue Meß- und überwachungs-.funktionen im Hinblick auf Organismen vorgenommen werden, die mit dem Kathetersystem über die Flüssigkeit in dem Katheterrohr 18 verbunden sind, und zwar mit der in Fig. 7 gezeigten Vorrichtung und mit Äquivalenten hiervon innerhalb des Bereichs der vorliegenden Erfindung.

Als ein besonders vorteilhaftes Merkmal verhindern in

diesem Zusammenhang die in Fig. 5 bis 7 gezeigten Ausführungsbeispiele die Anwesenheit irgendeiner elastomeren oder anderen impulsdämpfenden Komponente in oder bei dem Strömungsmittelkanal. In der Praxis erhöht dies

in hohem Umfang die erreichbare Genauigkeit und Quali-35

tat beim Betrieb des Meßumformers 175 oder irgendeiner ähnlichen Meßumformeranordnung, die an dem Kanal 21 beispielsweise bei dem in Fig. 4 bis 6 gezeigten Ausführungsbeispiel angeschlossen ist.

BAD ORIGINAL

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Zu demselben Zweck ist die elastomere oder flexible Hülse 35 oder 135 innerhalb der Abschirmungsanordnung 41 oder 141 angeordnet, oder innerhalb ihres sich verjüngenden Abschnitts 44 oder 144, und zwar gänzlich außerhalb irgendeines Strömungsmittelkanals in irgendeiner der Katheter-Spüleinrichtungen 10 und 100.

Was bisher vorgetragen wurde, ist auch in weitem Ausmaß auf die Katheter-Spülvorrichtung 200 anwendbar, die

•"■O in Fig. 8 gezeigt ist. Dementsprechend kann mit Ausnahme jener Teile, die in der Explosionsdarstellung der Fig. 9 gezeigt sind, davon ausgegangen werden, daß die Teile des Meßumformers, die in Fig. 8 gezeigt sind, sowie ihr Betrieb und ihre wechselseitige Zuordnung beispielsweise dieselben sind wie jene, die im Zusammenhang mit Fig. 1 bis 3 gezeigt und offenbart sind. Auch können die Abänderungen, die mit Hilfe der Fig. 4 bis 7 offenbart wurden und die die spülbaren Kapillarkanäle und die eingebauten Meßumformer umfassen, auf

die Spülvorrichtung der Fig. 8 angewandt werden, falls für verschiedene Anwendungsfälle erwünscht oder erforderlich.

Entsprechend Fig. 8 und 9 versieht ein bevorzugtes Aus-

führungsbeispiel der vorliegenden Erfindung den Ventilschaft 27 mit einem Auf rast-Verbindungsende 201 an der Betätigungseinrichtung 28. Das bevorzugte, in Fig. 8 und 9 dargestellte Ausführungsbeispiel· sieht auch einen

Halter 202 für die Bedienungseinrichtung vor und ver-30

sieht einen solchen Halter mit einer Aufrastverbindung 203 für die Verbindungseinrichtung 201. Bei dem bevorzugten, in Fig. 8 gezeigten Ausführungsbeispiel hält die Betätigungseinrichtung 28 am Ventilschaft 27 mittels des Halters 202 ihre Lage, der mit dem als Aufrast-Verbindungseinrichtung ausgebildeten Ende 201 des Ventilschaftes 27 verbunden ist.

BAD ORIGIiviAL

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Wie in Fig. 8 gezeigt, ist der Halter 202 bevorzugt ein Teil der Betätigungseinrichtung 28. Es wird nun auf Fig. 3 Bezug genommen/ die den Finger einer Person an der Stelle 29 gestrichelt zeigt; es kann darauf hingewiesen werden, daß der Halter 202 bevorzugt ein oberstes Teil der Betätigungseinrichtung 28 ist, der in Eingriff mit einem solchen Finger einer Person brihgbar oder einem solchen Eingriff ausgesetzt ist.

Wo der Halter 202 ein Teil der Betätigungseinrichtung 28 ist, ist der Rest einer solchen Betätigungseinrichtung bevorzugt aus einem elastischen Material hergestellt, welches die oben erwähnte, einteilige elastische Hülse 35 um den Ventilschaft 27 umfaßt. Wiederum kann eine solche einteilige elastische Hülse 35 verwendet werden, um die Betätigungseinrichtung 28 vorzuspannen, zusammen mit dem Halter 202, und zwar in die ebenfalls in Fig. 8 gezeigte, oben erwähnte Ruhelage vor und nach der Betätigung des Ventils 26 von Hand gegen die Wirkung der Spannkraft der elastischen Hülse 35 in die niedergedrückte Lage, die an den Stellen 32 und 33 bezeichnet ist.

Der Halter 202 bevorzugt eine Scheibe oder einen ähnlichen Gegenstand, der in die Betätigungseinrichtung 28 eingelassen ist. Zu diesem Zweck ist die Betätigungseinrichtung mit einer kreisförmigen, hohlzylindrischen oder ähnlichen Aussparung 205 zur Aufnahme des Halters 202 versehen. Die Betätigungseinrichtung 28 weist auch Bohrungen oder Öffnungen 206 und 207 zur Aufnahme des Ventilschaftes 27 sowie eine kreisförmige Lippe 208 zum Herstellen des Eingriffs mit dem Ventilschaft in Dichtungsberührung auf. Die Betätigungseinrichtung 28, die in Fig. 9 gezeigt ist, weist ferner eine hohlzylindrische Höhlung 210 zwischen den öffnungen 206 und 207 auf, und zwar zur Bildung der elastischen Hülse 35.

BAD ORIGINAL

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Die bevorzugte Aufrast-Verbindungseinrichtung 201, die in Fig. 8 und 9 gezeigb ist, weist einen verjüngten vorderen Endabschnitt 212 am freien Ende des Ventilschaftes 27 auf, gefolgt von einer Stufe 213, die gegenüber dem Rest des Ventilschaftes oder dem eigentlichen Ventilschaft mittels eines zylindrischen Abschnitts 214 mit verkleinertem Durchmeser auf Abstand gehalten ist.

Der Halter 202 hat eine konische erste Bohrung 216 an der Aufrastverbindung 203 zur Aufnahme des verjüngten vorderen Endes 212 des Verbindungsstücks 201. Die konische Bohrung 216 wird im Halter 202 von einer Öffnung 217 mit vergrößertem Durchmesser gefolgt, die von der Öffnung 216 durch eine Stufe 218 getrennt ist, welche der Stufe 213 des Verbindungsstücks 201 entspricht.

Während des Zusammenbaus der Spülvorrichtung 200 wird der Ventilschaft 27 durch den Kanal 61 in den Hohlraum eingeführt, der von der Abschirmung 41 umgeben ist. Die Betätigungseinrichtung 28, die in Fig. 8 und 9 gezeigt ist, kann in diesem Hohlraum zur Aufnahme des oberen Abschnitts des Ventilschaftes während des Einführen s eines solchen oberen Abschnittes in den Hohlraum angeordnet sein, der von der Abschirmung 41 umgeben ist. Es kann die Betätigungseinrichtung 28 aber auch über den oberen Endabschnitt des Ventilschaftes 27 eingeführt werden, während dieser in den

erwähnten Hohlraum hineinragt.
30

In jedem Fall wird der Halter 202 über den Endabschnitt 201 des Ventilschaftes aufgerastet. Zu diesem Zweck wird das Ventilschaftende 212 relativ zur entsprechenden, konischen Halteröffnung 216 bewegt.. Diesbezüglich kann entweder der Ventilschaft 27 oder der Halter 202 ortsfest gehalten werden, während der Halter 202 oder der Ventilschaft 27 relativ hierzu bewegt wird. Es können aber auch der Ventilschaft 27 und der Halter

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beide relativ ineinander oder übereinander bewegt werden.

Infolge der fortgesetzten Relativbewegung des Ventilschaftendes 201 in die Halteröffnung 203 hinein oder der Relativbewegung des Halters 202 auf das Ventilschaft ende 201 hinauf tritt das verjüngte Vorderende 212 schließlich in die obere Halteröffnung 217 ein, wodurch der Abschnitt mit verringertem Durchmesser oder die Stufe 218 des Halters unter die Stufe 213 des Verbindungsstücks oberhalb des Abschnitts 214 mit verringertem Durchmesser einrastet, der dann von der konischen Öffnung 216 des Halters umgeben oder umgriffen ist.

Die fertiggestellte Anordnung ist in Fig. 8 gezeigt. Der Halter 202 und, falls gewünscht, auch das Ventilschaf tende an der Stelle 201 bieten eine obere Oberfläche 46 für die Betätigungseinrichtung, die zum Eingriff durch den oben erwähnten Finger 29 einer Person freiliegt oder ergreifbar ist, zur Betätigung des Ven-.tiles 26. Wie bereits vorher ist eine solche obere Oberfläche 46 bevorzugt wiederum an allen Stellen und in allen Lagen innerhalb der Abschirmung 41 unterhalb ■ ° des Randes 48 angeordnet, als Schutz-igegen versehntliche Öffnung des Ventils.

Die Halterscheibe 202 ist bevorzugt aus einem starreren Material als der elastische Rest oder die Hülse 35 der

Betätigungseinrichtung 28. Auf diese Weise wird verhindert, daß der Halter 202 der das Ventil betätigenden Person ein bestimmtes, schwammartiges Gefühl vermittelt, das von manchen gummiartigen oder ähnlichen elastischen Materialien vermittelt wird. Andererseits liefert der

Halter 202 eine feste obere Fläche an der Stelle 46, welche der Person, die das Ventil mit ihrem Finger 29 niederdrückt, ein positives Gefühl der erwünschten Ventilbetätigung vermittelt. Um weiter die Zuverlässig-

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keit dos Betriebes zu erhöhen, kann dir obere Fläche 46 des Halters 202, und, falls gewünscht, auch des Schaftes 27, mit konzentrischen Kreisnuten 220 versehen sein oder kann sonstwie gerillt sein. 5

Gleichzeitig ist der Halter 202 mindestens an der Stelle ;

i seiner Aufrastverbindung 203 hinlänglich nachgiebig für die erwünschte Aufnahme des aufschnappbaren Ventilschaft-Verbindungsendes 201 . Es gibt viele Kunst- |

stoffe und synthetische Materialien, die den hier für '.

den Halter 202 offenbarten Bedingungen oder Forderungen genügen. Der Ventilschaft kann vorteilhafterweise aus demselben Material wie der Halter 202 hergestellt sein.

In der Praxis ist das in Fig. 8 und 9 gezeigte, bevorzugte Ausführungsbeispiel im Vergleich zu den anderen Ausführungsbeispielen gekennzeichnet durch einen einfacheren und zuverlässigeren Zusammenbau, der beträchtlich mehr dem Mißbrauch durch Personen wiedersteht, die

versuchen, die Betätigungseinrichtung ungleichmäßig

niederzudrücken, oder durch Kinder, die versuchen, die .Betätigungseinrichtung aus dem Hohlraum herauszuquetschen oder herauszuziehen, der von der Schutzabschirmung 41 umgeben ist.
25

Ein überblick über die dargestellten, bevorzugten Ausführungsbeispiele und die zugehörige Offenbarung ergibt, daß die vorliegende Erfindung und ihre verschiedenartigen Ausführungsbeispiele ihren eingangs

erklärten Zielen entsprechen und die Nachteile früherer oder gegenwärtiger Vorrichtungen vermeiden.

Die vorliegende Erfindung und ihre Ausführungsbeispiele

sind insbesondere nützlich bei der intravenösen Katheteri-35

sierung, wo eine ständige Infusion mit einer verhältnismäßig kleinen Flüssigkeitsströmung durch den Kapilarkanal 51, 151 oder 152 einen Verschluß des innerhalb des Blutgefäßes liegenden Endes des Katheters oder in

BAD ORIGINAL

JJ4Z0U0

-2Ö-

'anderen Teilen des Systems verhindert und hierbei auch genaue Messungen der dynamischen Eigenschaften des Katheter-Meßumformersystems gestattet. Vor diesem Hintergrund liefern die vorliegende Erfindung und ihre dargestellten oder sonstwie offenbarten Ausführungsbeispiele verbesserte Mittel zum Bewirken der intermittierenden, raschen Spültätigkeiten, um das System von aller Luft zu entleeren, das System rasch mit der erforderlichen Flüssigkeit zu füllen und sonstwie das System von Zeit zu Zeit zu überprüfen oder zu überholen, zum Vorteil des Benutzers und des hieran angeschlossenen Organismus.

Die vorliegende, eingehende Offenbarung regt bei dem Fachmann verschxedenartige Abwandlungen und Abänderungen an oder macht diese erkennbar, und zwar innerhalb des Grundgedankens und des Umfangs der Erfindung und ihrer Äquivalente.

Leerseite

Claims (9)

1. Ansprüche

   Π/ Einrichtung zum intermittierenden Spülen eines Katheters (19) mit einem Spül-Strömungsdurchsatz, der höher ist als ein Sicker-Strömungsdurchsatz, mit Hilfe eines Ventiles (26, 126), das zwischen einer Spülflüssigkeitsversorgung (15) und dem Katheter anschließbar ist und einen Ventilschaft (27, 127) und eine von Hand betätigbare Ventil-Betätigungseinrichtung (23,128)aufwaist,die an einem Ende des Ventilschaftes liegt und vom Finger (29) einer Person ergreifbar ist, zur Niederdrückung aus einer Ruhelage (31), in welcher das Ventil gegenüber dem SpülVorgang mit dem Spül-Strömungsdurchsatz geschlossen ist, in eine niedergedrückte Lage (33), in welcher das Ventil für den SpülVorgang des Katheters mit dem Spül-Strömungsdurchsatz offen ist, gekennzeichnet durch eine elastische Hülse (35, 135), die einteilig mit der Betätigungseinrichtung (28, 128) ausgebildet ist und sich rund um

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   ·—2 —

   den Ventilschaft (27, 127) bis zu einem relativ ortsfesten Abschnitt (36, 136) der Einrichtung erstreckt, um die Betätigungseinrichtung in die Ruhelage (31) zu drücken, und eine Abschirmung (41, 141), welche die Betätigungseinrichtung rund um ihren gesamten Umfang (42, 142) überragt, so daß es für den Finger (29) einer Peron erforderlich ist, in die Abschirmung zum Eingriff mit der Betätigungseinrichtung einzudringen, bevor das Niederdrücken aus der Ruhelage (31) entgegen der Spannkraft der elastischen Hülse (35, 135} für das Ventil (26, 126) und zu dessen öffnen stattfindet.
2. 2. Einrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen Kapillarkanal (51, 151, 152), der das Ventil (26, ¹^ 126) überbrückt, um den Katheter (19) mit dem Sicker-Strömungsdurchsatz zu spülen, während die elastische Hülse (35, 135) die Betätigungseinrichtung (28, 128) in die Ruhelage (31) drückt.
3. ^zu 3. Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kapillarkanal (151, 152) sich zwischen einem .Ventilkörper (157) und einem Ventilsitz (158) des Ventils (126) und längs dieser Teile erstreckt, um mit einem Durchsatz zu spülen, der höher ist als der Sicker-Strömungsdurchsatz, und zwar infolge des Niederdruck ens der Betätigungseinrichtung (128) .
4. 4. Einrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Kapillarkanal eine Nut (151, 152) in einer

   Oberfläche entweder des Ventilkörpers (157) oder des Ventilsitzes (158) aufweist, sich längs des Ventilsitzes oder des Ventilkörpers erstreckt und seitlich von diesen begrenzt ist, wenn der Ventilkörper im

   Ventilsitz aufsitzt.
   35

   BAD ORiGINAL

   χ '
5. 5. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch ein Aufrast-Verbindungsende (201) des Ventilschaftes (27), und einen Halter (202) für die Betätigungseinrichtung (28), der mit dem Ventilschaft über eine Aufrastverbindung (203) am Verbindung sende verbunden ist.
6. 6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Halter (202) ein Teil der Betätigungseinrichtung (28) ist.
7. 7. Einrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Halter (202) der oberste Teil der Betätigungseinrichtung (28) ist und zum Eingriff mit dem Finger (29) einer Person freiliegt.
8. 8. Einrichtung nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Halter (202) eine in die Betätigungseinrichtung (28) eingelegte Scheibe ist.
9. 9. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, gekennzeichnet durch einen Meßumformer (175), der einteilig mit dem Auslaßkanal (174) am Ventil (26, 126) angeordnet ist und eine druckempfindliche Komponente

   (176) aufweist, die der Innenseite des Auslaßkanales ausgesetzt ist.