DE3228777C2 - Schwenktüre - Google Patents
SchwenktüreInfo
- Publication number
- DE3228777C2 DE3228777C2 DE3228777A DE3228777A DE3228777C2 DE 3228777 C2 DE3228777 C2 DE 3228777C2 DE 3228777 A DE3228777 A DE 3228777A DE 3228777 A DE3228777 A DE 3228777A DE 3228777 C2 DE3228777 C2 DE 3228777C2
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- housing
- support
- gear
- swing door
- electric motor
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired
Links
Classifications
-
- E—FIXED CONSTRUCTIONS
- E06—DOORS, WINDOWS, SHUTTERS, OR ROLLER BLINDS IN GENERAL; LADDERS
- E06B—FIXED OR MOVABLE CLOSURES FOR OPENINGS IN BUILDINGS, VEHICLES, FENCES OR LIKE ENCLOSURES IN GENERAL, e.g. DOORS, WINDOWS, BLINDS, GATES
- E06B11/00—Means for allowing passage through fences, barriers or the like, e.g. stiles
- E06B11/08—Turnstiles; Gates for control of entry or exit of persons, e.g. in supermarkets
- E06B11/085—Turnstiles; Gates for control of entry or exit of persons, e.g. in supermarkets non-rotary or with a limited angle of rotation, e.g. 90°
-
- E—FIXED CONSTRUCTIONS
- E05—LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
- E05F—DEVICES FOR MOVING WINGS INTO OPEN OR CLOSED POSITION; CHECKS FOR WINGS; WING FITTINGS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, CONCERNED WITH THE FUNCTIONING OF THE WING
- E05F15/00—Power-operated mechanisms for wings
- E05F15/60—Power-operated mechanisms for wings using electrical actuators
- E05F15/603—Power-operated mechanisms for wings using electrical actuators using rotary electromotors
- E05F15/611—Power-operated mechanisms for wings using electrical actuators using rotary electromotors for swinging wings
- E05F15/614—Power-operated mechanisms for wings using electrical actuators using rotary electromotors for swinging wings operated by meshing gear wheels, one of which being mounted at the wing pivot axis; operated by a motor acting directly on the wing pivot axis
-
- E—FIXED CONSTRUCTIONS
- E05—LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
- E05Y—INDEXING SCHEME ASSOCIATED WITH SUBCLASSES E05D AND E05F, RELATING TO CONSTRUCTION ELEMENTS, ELECTRIC CONTROL, POWER SUPPLY, POWER SIGNAL OR TRANSMISSION, USER INTERFACES, MOUNTING OR COUPLING, DETAILS, ACCESSORIES, AUXILIARY OPERATIONS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, APPLICATION THEREOF
- E05Y2900/00—Application of doors, windows, wings or fittings thereof
- E05Y2900/40—Application of doors, windows, wings or fittings thereof for gates
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Civil Engineering (AREA)
- Structural Engineering (AREA)
- Power-Operated Mechanisms For Wings (AREA)
Abstract
Bei bisher bekannten Schwenktüren entstanden durch Schweißverzug unzulässige Lageabweichungen der Getriebeteile untereinander. Außerdem waren verschiedene den Antriebsmechanismus tragende Teile von der Mantelaußenseite der aus Rundrohr gefertigten Schwenktüren zum Inneren geführt. Durch die außen sichtbaren Schraubenköpfe litt die ästhetische Wirkung der aus Chromstahl gefertigten Schwenktüren. Die erfindungsgemäße Schwenktür (1) vermeidet diese Nachteile, indem die Verbindung von oberem Gehäuse (3) mit dem Getriebegehäuse (33) oder mit dem unteren Gehäuse (2) lösbar durch senkrecht angeordnete Schraubmittel gebildet ist und ein Tragstück (20), das sowohl den Elektromotor (6), als auch den Antriebsmechanismus (17) trägt, durch senkrecht angeordnete Schraubmittel mit wenigstens einem Auflager (22) verbunden ist, das im unteren Gehäuse (2) befestigt ist.
Description
- Die Erfindung betrifft eine Schwenktüre für Absperrungen in Durchgangsanlagen nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.
- Vorwiegend in Selbstbedienungsgeschäften oder anderen, der Öffentlichkeit zugänglichen Einrichtungen findet man Schwenktüren dieser Art. Sie dienen dort zur Lenkung von Besucherströmen. Diese Schwenktüren, die mit oder ohne Paniksicherung ausgestattet sein können, geben den Durchgang dann frei, wenn durch einen Impuls, der von einer Person, etwa bei Durchschreiten eines Lichtstrahles oder beim Betreten einer Kontaktmatte ausgelöst wird, der Elektromotor und damit der Antriebsmechanismus in Bewegung gesetzt wird. Nach einer bestimmten Zeit schließt dann die Schwenktüre selbsttätig wieder den Durchgang.
- Schwenktüren dieser Art sind durch die deutschen Gebrauchsmuster 81 07 649 und 81 28 123 der Anmelderin bekannt. Bei diesen Schwenktüren hat sich durch den inzwischen erfolgten praktischen Einsatz gezeigt, daß die relativ vielen Schweißverbindungen zu Schweißverzug führen können, was sich auf die zur einwandfreien Funktion der Schwenktüre notwendige parallele Lage der einzelnen Bauteile zueinander nachteilig auswirken kann, insbesondere was das Fluchten der einzelnen Achsen für Motorabtriebswelle, Getriebeantriebs- und Getriebeabtriebswelle betrifft. Durch das Befestigen des Elektromotors an einer am unteren Gehäuse angeschweißten Platte, wie im DE-GM 81 28 123 gezeigt, können sich Differenzen in der Lage von Motorantriebswelle und Getriebeantriebswelle ergeben, die sich schädigend auf die Lager der genannten Wellen auswirken können. Ähnliches trifft zu bei dem im Schwenkrohr befindlichen Getriebegehäuse und dem im oberen Gehäuse eingesetzten Lager. Durch gegenseitiges Anschweißen eines Rohres bzw. eines Steges an diese Teile ergeben sich auch hier zwangsläufig Lagedifferenzen der Achse für die Getriebeabtriebswelle und für die Achse des Lagers zueinander. Nacharbeit und Richten ist in beiden Fällen die Folge. Darüber hinaus erschwert diese Verbindungsweise den Zusammenbau solcher Schwenktüren.
- Es hat sich ferner als nachteilig erwiesen, daß, um Schweißverbindungen einzusparen, gewisse die beweglichen Bauelemente tragenden Teile von außen her mit dem Außenmantel vom unteren Gehäuse und/oder des Schwenkteiles durch Verschrauben gesichert sind. Handelsübliche Linsenkopfschrauben sind aufgrund ihrer Formgebung nicht in der Lage, die Senkbohrungen an den genannten zylindrischen Außenmänteln übergangsfrei zuschließen. Entweder ergeben sich kleine Öffnungen zwischen Schraubenkopf und Außenmantel, oder Bereiche der Schraubenköpfe stehen über die Begrenzung der Außenmäntel hinaus. In beiden Fällen erschwert dies das Reinigen der in verchromter, also hochglänzender Ausführung gestalteten Schwenktüren. Zudem leidet die ästhetische Wirkung.
- Die Aufgabe der Erfindung besteht deshalb darin, die Bauteile der Schwenktüre so miteinander zu verbinden, daß Lageabweichungen der Achsen der Getriebewellen allgemein ausgeschlossen sind, bzw. sich im Rahmen der üblichen Maßtoleranzen so bewegen, daß ein Nacharbeiten oder Richten der die Getriebewellen tragenden Bauteile wie Lager, Stege, Platten, Gehäuse oder dgl. nicht notwendig ist und daß unter Verringerung der Zahl der Schweißverbindungen, Elektromotor und Antriebsmechanismus so befestigt sind, daß von außen her zumindest am unteren Gehäuse und am Schwenkteil keine Befestigungselemente sichtbar sind.
- Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst.
- Die Vorteile der Erfindung erkennt man darin, daß weitgehend auf Schweißverbindungen verzichtet werden kann und zweckmäßigerweise über glatte und ebene Anlageflächen die starren Teile bevorzugt durch Verschrauben miteinander verbunden sind, daß dadurch nur geringe Lageabweichungen der einzelnen Wellenachsen entstehen, die ohne weiteres in Kauf genommen werden können, daß ferner in günstigstem Falle die Anordnung von Getriebegehäuse, Lagerung der Getriebeantriebswelle, Lagerung des Elektromotors und Anordnung des oberen Gehäuses immer vom Tragstück aus ihren Anfang nimmt und daß schließlich das Verschrauben des Tragstückes mit einem oder mehreren Auflagern innerhalb des von unterem Gehäuse und Schwenkteil gebildeten Raumes ermöglicht, daß von den Außenmänteln von unterm Gehäuse und Schwenkteil nach innen führende und - wie bisher üblich - außen sichtbare Schrauben entfallen können, was zumindest am unteren Gehäuse und am Schwenkteil völlig glatte Außenflächen entstehen läßt.
- Die Erfindung wird anhand eines in der Zeichnung dargestellten bevorzugten Ausführungsbeispieles mit mehreren unterschiedlichen Details näher erläutert. Es zeigt:
- Fig. 1 eine Schwenktüre in schematischer Weise und in teilweise geschnittener Darstellung;
- Fig. 2 eine Möglichkeit zur Befestigung des oberen Gehäuses;
- Fig. 3 eine Variante zu Fig. 2;
- Fig. 4 die Anordnung der Lagerung des Elektromotors und
- Fig. 5 ein Lagergehäuse.
- Die in Fig. 1 gezeigte Schwenktüre 1 besteht in bekannter Weise im wesentlichen aus einem am Boden verankerbaren zylindrischen unteren Gehäuse 2, einem auf gleicher Achse sich anschließenden zylindrischen Schwenkteil 4 mit Türflügel und einem ebenfalls auf gleicher Achse befindlichen zylinderförmigen oberen Gehäuse 3, das eine Licht- oder Anzeigekuppel 7 tragen kann. Der Antriebsmechanismus 5 besteht aus einem Elektromotor 6, der mit einer Getriebeantriebswelle 11 verbunden ist, an die sich eine die Schwenkbewegung des Schwenkteiles 4 erzeugende Exzentersteuerung 17 anschließt, die wiederum mit einer Getriebeantriebswelle 12 in Verbindung steht, welche schließlich mit ihrem oberen Ende in einem zylindrischen Lager 32 im oberen Gehäuse 3 gelagert und mit dem Schwenkteil 4 in bekannter Weise verbunden ist. Die Lagerung der Getriebeantriebswelle 11 erfolgt in einem unteren Lagergehäuse 15, während die Exzentersteuerung 17 und die Getriebeantriebswelle 12 im wesentlichen im Getriebegehäuse 33 angeordnet sind. Weitere Einzelheiten des Antriebsmechanismus 5, so auch jene der elektrischen Steuerung sind durch die eingangs erwähnten DE-GMs 81 28 123 und 81 07 649 bereits bekannt und brauchen hier nicht weiter beschrieben zu werden.
- Im Gegensatz zu bisher bekannten Lösungen weist das Getriebegehäuse 33 in seinem oberen Bereich ein Auflager 34 auf, dessen Auflagefläche plan ist mit der ringförmigen oberen Begrenzung 35. Ein mit dem Auflager 34 lösbar, etwa durch Verschrauben verbundener Steg 14 führt zum Lager 32 des oberen Gehäuses 3 und ist mit diesem ebenfalls lösbar, z. B. durch Verschrauben verbunden. Das Getriebegehäuse 33 ruht zweckmäßigerweise auf einem bevorzugt zylinderförmigen Tragstück 20, wobei es durch Befestigungselemente oder durch Verschweißen mit diesem verbunden ist. Das Tragstück 20 weist Bohrungen 21 auf, durch welche vertikal angeordnete Befestigungselemente, etwa in Form von Schrauben zu wenigstens einem, gewöhnlich jedoch mehreren an der Innenwand des unteren Gehäuses 2 angeschweißten Auflagern 22 führen und mit diesen verbunden sind. Das Tragstück 20, das also das Getriebegehäuses 33 und das untere Lagergehäuse 15 sowie den Elektromotor 6 trägt, sitzt auf den Auflagern 22 auf, d. h. der gesamte Antriebsmechanismus 5 konzentriert sich um das Tragstück 20, das beim Zusammenbau einer Schwenktüre 1 von oben her mittels geeigneter Schraubwerkzeuge an den Auflagern 22 befestigbar ist. Auf die bisher üblichen von außen nach innen führenden Schrauben kann verzichtet werden.
- Fig. 2 zeigt im Detail den oberen Bereich des Getriebegehäuses 33, der als Schweißteil oder wie in diesem Falle als Gußteil gestaltet ist. Im oberen Bereich ist am Außenmantel des Getriebegehäuses 33 ein Tragarm 14&min; angeformt, der an seinem oberen Ende eine mit zwei Bohrungen ausgestattete Stützfläche 14&min;&min; aufweist, auf der das Lager 32 aufsitzt und angeschraubt ist, so daß sich das obere Gehäuse 3 unmittelbar am Getriebegehäuse 33 abstützt. Stützfläche 14&min;&min; und obere ringförmige Begrenzung 35 des Lagergehäuses 33 sind parallel, so daß mit dem ebenfalls plan bearbeiteten Lager 32 eine lagegenaue Verbindung von oberem Gehäuse 3 und Getriebegehäuse 33 hergestellt ist.
- In Fig. 3 erkennt man die direkte Verbindung von oberem Gehäuse 3 und Tragstück 20. Diese Verbindung wird durch ein rohrförmiges Verbindungsstück 18 hergestellt, das an seinen beiden Enden mit Bohrungen ausgestattete Flansche 19 trägt, mit deren Hilfe das Verbindungsstück 18 an das Lager 32 und an das Tragstück 20 angeschraubt werden kann. Das Verbindungsstück 18 ist in dem nach oben wie nach unten freien Innenbereich des Schwenkteiles 4 der Exzentersteuerung 17 gegenüberliegend angeordnet, so daß es beim Bewegen des Schwenkteiles 4 um gewöhnlicherweise 90° nicht störend im Wege steht.
- Fig. 4 zeigt die vorteilhafte Lagerung des Elektromotors 6. Die den Elektromotor 6 tragende Lagerplatte 25 ist mit seinem Zylinderstück 26 verbunden, dessen Außendurchmesser sich am Innendurchmesser, also der Lagerbohrung 28 des unteren Lagergehäuses 15 zentriert. Seitlich eingeführte, die Wand von unterem Lagergehäuse 15 und Zylinderstück 26 durchdringende Schrauben 27 verhindern, daß das Zylinderstück 26 mit dem Elektromotor 6 nach unten fällt. Diese Anordnung gewährt ein einwandfreies Fluchten der Getriebeantriebswellenachse und der der Motorabtriebswellenachse. Natürlich könnte sich auch der Innendurchmesser des Zylinderstückes 26 am Außendurchmesser des Lagergehäuses 15 zentrieren.
- Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung zeigt Fig. 5 ein Lagergehäuse 40 in dem das Getriebegehäuse 33 mit Tragarm 14&min;, das Tragstück 20 und das untere Lagergehäuse 15 und Befestigungslaschen zum Anschrauben des Elektromotors 6 zu einem Bauteil integriert sind. Das Lagergehäuse 40 ist dabei als Gußteil gestaltet. Bohrungen, Nuten und Befestigungslöcher sind wie bei den einzelnen Teilen eingangs beschrieben, vorgesehen.
Claims (7)
1. Schwenktüre für Absperrungen in Durchgangsanlagen, bestehend aus einem am Boden befestigbaren zylindrischen unteren Gehäuse, einem über dem unteren Gehäuse auf gleicher Achse angeordneten zylindrischen Schwenkteil mit Türflügel und einem über dem Schwenkteil ebenfalls auf gleicher Achse befindlichen zylindrischen oberen Gehäuse, das mit einer Lichtkuppel ausgestattet sein kann, wobei innerhalb von oberem und unterem Gehäuse und Schwenkteil ein Antriebsmechanismus mit einem Elektromotor zum Bewegen des Schwenkteiles vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebsmechanismus (5) mit dem Elektromotor (6) von einem Getriebegehäuse (33) getragen wird, daß sich das Getriebegehäuse (33) auf wenigstens einem mit dem unteren Gehäuse (2) fest verbundenen Auflager (22) abstützt und an dem wenigstens einen Auflager (22) lösbar befestigt ist und daß das obere Gehäuse (3) lösbar mit dem Getriebegehäuse (33) oder mit dem unteren Gehäuse (2) verbunden ist.
2. Schwenktüre nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das obere Gehäuse (3) durch einen Steg (14) lösbar mit dem Getriebegehäuse (33) verbunden ist.
3. Schwenktüre nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am Getriebegehäuse (33) ein Tragarm (14&min;) befestigt oder angeformt ist, der das obere Gehäuse (3) trägt.
4. Schwenktüre nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das obere Gehäuse (3) in lösbarer Weise mit einem Tragstück (20) verbunden ist, das im unteren Gehäuse (2) angeordnet ist.
5. Schwenktüre nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Tragstück (20) das Getriebegehäuse (33) trägt, wobei das Tragstück (20) auf dem wenigstens einen Auflager (22) aufliegt und mit dem oder den Auflagern (22) durch vertikal angeordnete und durch das Gehäuse (4) hindurch zugängliche Befestigungselemente lösbar verbunden ist.
6. Schwenktüre nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektromotor (6) von einer Lagerplatte (25) getragen wird, die mit einem Zylinderstück (26) verbunden ist, das in einer Lagerbohrung (28) eines unteren Lagergehäuses (15), das mit dem Getriebegehäuse (33) verbunden ist, gehalten ist.
7. Schwenktüre nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebegehäuse (33) mit Tragarm (14&min;), das Tragstück (20) und das untere Lagergehäuse (15) als Gußteil zu einem Lagergehäuse (40) geformt sind, wobei Befestigungslaschen für das Befestigen des Elektromotors (6) vorgesehen sein können.
Priority Applications (5)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE3228777A DE3228777C2 (de) | 1982-08-02 | 1982-08-02 | Schwenktüre |
| EP82108612A EP0075806B1 (de) | 1981-09-25 | 1982-09-17 | Schwenktüranordnung für Durchgangsanlagen |
| DE8282108612T DE3261555D1 (en) | 1981-09-25 | 1982-09-17 | Pivoting gate equipment for passageways |
| CA000412200A CA1186170A (en) | 1981-09-25 | 1982-09-24 | Automatic gate |
| US06/422,849 US4472908A (en) | 1981-09-25 | 1982-09-24 | Automatic gate |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE3228777A DE3228777C2 (de) | 1982-08-02 | 1982-08-02 | Schwenktüre |
Publications (2)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE3228777A1 DE3228777A1 (de) | 1984-02-02 |
| DE3228777C2 true DE3228777C2 (de) | 1987-03-26 |
Family
ID=6169906
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE3228777A Expired DE3228777C2 (de) | 1981-09-25 | 1982-08-02 | Schwenktüre |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE3228777C2 (de) |
Cited By (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE3732641A1 (de) * | 1987-09-28 | 1989-04-06 | Wanzl Rudolf Gmbh Co Kg | Schwenktuere zur bildung eines personendurchlasses |
| DE4027933A1 (de) * | 1989-11-17 | 1991-05-23 | Wanzl Metallwarenfabrik Kg | Schwenktuere fuer absperrungen in durchgangsanlagen |
Family Cites Families (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE8107649U1 (de) * | 1981-03-17 | 1981-09-24 | Rudolf Wanzl Kg, 8874 Leipheim | Schwenktuere fuer absperrungen in durchgangsanlagen |
| DE8128123U1 (de) * | 1981-09-25 | 1982-04-22 | Rudolf Wanzl Kg, 8874 Leipheim | Schwenktuere |
-
1982
- 1982-08-02 DE DE3228777A patent/DE3228777C2/de not_active Expired
Cited By (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE3732641A1 (de) * | 1987-09-28 | 1989-04-06 | Wanzl Rudolf Gmbh Co Kg | Schwenktuere zur bildung eines personendurchlasses |
| DE4027933A1 (de) * | 1989-11-17 | 1991-05-23 | Wanzl Metallwarenfabrik Kg | Schwenktuere fuer absperrungen in durchgangsanlagen |
| DE4027933C2 (de) * | 1989-11-17 | 1998-02-19 | Wanzl Metallwarenfabrik Kg | Schwenktüre für Absperrungen in Durchgangsanlagen |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| DE3228777A1 (de) | 1984-02-02 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| EP0279337B1 (de) | Duschabtrennung mit einem Drehflügel | |
| DE69020604T2 (de) | Verborgene Vorrichtung zur Wandmontage eines Wandmöbelelementes. | |
| EP0384224B1 (de) | Führungsanordnung | |
| EP0228527B1 (de) | Fenster- und Türbeschlag | |
| DE3539276C1 (de) | ||
| DE3228777C2 (de) | Schwenktüre | |
| EP0617188A1 (de) | Schwenktüre für einen Personendurchgang | |
| DE3542269C2 (de) | ||
| DE8221897U1 (de) | Schwenktuere | |
| DE3880727T2 (de) | Beschlag für Schiebetüren und ähnliches. | |
| AT403826B (de) | Scharnier für fenster, türen od. dgl., insbesondere für dreh-kippbeschläge mit einer ausstellvorrichtung | |
| EP0460422B1 (de) | Drehzapfenlager, insbesondere für die Flügel von Fenstern, Türen od. dgl. | |
| EP0951117A1 (de) | Fenstereinheit | |
| EP1757765B2 (de) | Feingerahmte Tür | |
| DE4309067A1 (de) | Schwenktüre für einen Personendurchgang | |
| DE2331943C3 (de) | Zahnärztlicher Patientenstuhl mit verstellbarer Kopfstütze | |
| DE3732641A1 (de) | Schwenktuere zur bildung eines personendurchlasses | |
| DE29706140U1 (de) | Schwenkarmleuchte | |
| DE9202860U1 (de) | Scharnier für Türflügel von Möbeln mit doppelter Einstellmöglichkeit | |
| DE2828752C2 (de) | Schließfolgeregler für zweiflügelige Türen | |
| DD153574A5 (de) | Tuerschrank | |
| DE7244357U (de) | Scharnierteil fuer einen fluegel insbesondere einen schwenk-kippfluegel eines fensters einer tuer od.dgl. | |
| DE1708341C3 (de) | Ausstellvorrichtung für einen Dreh-Kipp-Beschlag eines Fensters, einer Tür o.dgl | |
| EP1243215A2 (de) | Duschabtrennung | |
| EP0987393A2 (de) | Türband zur schwenkbaren Anbringung eines Türflügels an einem Türrahmen |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| 8101 | Request for examination as to novelty | ||
| 8110 | Request for examination paragraph 44 | ||
| 8105 | Search report available | ||
| D2 | Grant after examination | ||
| 8364 | No opposition during term of opposition | ||
| 8310 | Action for declaration of annulment | ||
| 8313 | Request for invalidation rejected/withdrawn | ||
| 8327 | Change in the person/name/address of the patent owner |
Owner name: RUDOLF WANZL GMBH & CO KG, 8874 LEIPHEIM, DE |
|
| 8327 | Change in the person/name/address of the patent owner |
Owner name: WANZL METALLWARENFABRIK GMBH, 8874 LEIPHEIM, DE |
|
| 8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |