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Verschlußeinrichtung
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Die Erfindung betrifft eine Verschlußeinrichtung für Fenster, Türen
oder dergleichen Öffnungen mit horizontalem, schrägem oder teilweise schrägem Oberrand
und im Wesentlichen vertikal verlaufender seitlicher Rahmenteile der zu verschließenden
Öffnung.
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Derartige Verschlußeinrichtungen sind zum Beispiel in einer Ausführungsform
seit langem als Vertikal-Slope-Anlagen bekannt. Diese besitzen vertikal verlaufende,
textile, streifenförmige Verschlußelemente, die in ihrem oberen Bereich gefü hrt
sind.
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Der Nachteil dieser Einrichtungen besteht darin, daß diese nur im
Bereich ihrer Oberkante geführt werden und somit äußerst labil in Bezug auf angreifende
Horizontalkräfte sind. Aus diesem Grunde können derartige Einrichtungen auch nur
im Innenraum angebracht werden. Damit ist mittels derartiger Einrichtungen weder
ein wirksamer Witterungsschutz noch ein optimaler Sonnenschutz möglich.
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Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Verschlußeinrichtung
zu schaffen, welche für all die genannten Fenstertypen einen optimalen Witterungsschutz
und einen optimalen Sonnenschutz bietet, indem diese Einrichtungen derart stabil
ausgeführt werden, daß sie bei Anbringung im Außenbereich vor zum Beispiel einem
Fenster, auch bei Wind absolut funktionssicher sind.
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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Behang
der Verschlußeinrichtung im Bereich seiner oberen und im Bereich seiner unteren
Begrenzungskantageführt ist.
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Auf diese Art und Weise ist garantiert, daß der Behang der Verschlußeinrichtung
weder durch Wind, Regen oder Hagel in unkontrollierte Bewegungen gerät und dadurch
sich selbst oder die entsprechende Öffnung bzw. die Wand beschädigt. Desgleichen
ist garantiert, daß auch durch das Aus- und Einfahren der Verschlußeinrichtung keine
unkontrollierten Bewegungen entstehen, die ebenfalls zu einer Beschädigung der Verschlußeinrichtung
oder des Fensters bzw. der Wand führen können. Im Gegensatz dazu bewegt sich die
Verschlußeinrichtung ausschließlich innerhalb der Fensterebene,aufgrund des Vorhandenseins
zweier Führungen. Besteht die Verschlußeinrichtung dabei aus einzelnen streifenförmigen
Verschlußelementen, so können diese starr, oder flexibel wie z. B. textile Teile,
ausgebildet sein.
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Auch die Ansprüche zwi und drei enthalten eine vorteilhafte Ausführungsform
der Erfindung. Auf diese Art und Weise ist garantiert, daß auch Zugelemente als
Betätigungsvorrichtung zur Betätigung des Betätigungselementes verwendet werden
können. Die entsprechenden Zugelemente sind besonders kostengünstig und platzsparend,
da sie im Aufbewahrzustand aufgerollt werden können. Desgleichen ist es von Vorteil,
wenn die Betätigungsvorrichtung nur an ein Betätigungselement angebunden werden
muß und der übrige Bereich des Behanges nicht mit der Betätigungsvorrichtung verbunden
werden muß. Gleichzeitig wird ein gleichmäßiges Ausfahren des Behanges garantiert
und damit eine Verkanntung bzw, ein Verklemmen desselben in sich oder mit den Führungen
ausgeschlossen.
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Auch die Ansprüche vier, fünf und sechs enthalten vorteilhafte Ausführungsformen
der Erfindung. Auf diese Art und Weise kann die Verschlußeinrichtung im Bereich
ihrer beiden Enden mit einer konstanten Geschwindigkeit transportiert werden. Dies
ist die Voraussetzung für ein einwandfreies, problemloses Funktionieren der Verschlußeinrichtung.
Gleichzeitig wird auf diese Art und Weise eine äußerst kostengünstige Ausführungsform
einer Betätigungsvorrichtung geliefert. Sind die Fixierungselemente als Umlenkrollen
ausgebildet, so wird die zwangsläufig auftretende Reibung so gering als irgend möglich
gehalten
und damit die zum Betreiben der Betätigungsvorrichtung
notwendige Kraft minimiert. Zweckmäßigerweise wird dem bzw. den Seilelementen ein
Transportelement zum Bewegen derselben zugeordnet.
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Die Zugelemente können dabei seilartig, kettenartig, keilriemenartig
oder zahnriemenartig ausgebildet sein. Die entsprechenden Transportelemente, Transporträder
sind dabei in ihrer Form den zugeordneten Zugelementen angepaßt.
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Auch Anspruch sieben enthält eine vorteilhafte Ausführungsform der
Erfindung. Auf diese Art und Weise wird eine Bewegung der beiden Zugelemente mit
vollkommen gleicher Geschwindigkeit garantiert und damit ein vollkommen gleichmäßiger
und störungsfreier Transport des Verschlußelementes vom Aufbewahrzustand in den
Ausfahrzustand und umgekehrt garantiert. Zudem wird der mechanische Aufwand für
die Betätigungsvorrichtung auf ein Minimum reduziert. Gleichzeitig läßt sich auch
problemlos z. B. eine elektromotorische Antriebsvorrichtung in die Betätigungsvorrichtung
integrieren.
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Auch Anspruch acht enthält eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung.
Eine derartige Ausführungsform ist speziell für Öffnungen mit schrägem Oberrand
oder teilweise schrägem Oberrand vorgesehen. Dabei wird der Tatsache Rechnung getragen,
daß bei gleichmäßigem Transport des Verschlußelementes vom Aufbewahrzustand in den
Ausfahrzustand und umgekehrt das obere Ende des Betätigungselementes einen größeren
Weg zurücklegen muß als das untere Endedesselben. Aus diesem Grunde muß auch das
obere Zugelement mit einer Geschwindigkeit bewegt werden , die größer ist, als die
Geschwindigkeit des rundum laufenden Zugelementes.
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Dieser Tatsache wird durch den jeweiligen Zugelementen zugeordnete
Transporterräder mit unterschiedlichen Radien Rechnung getragen. Dabei ist das Verhältnis
der Radien und der Zahnung unter Berücksichtigung der Strahlensätze exakt aufeinander
abgestimmt.
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Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung enthält Anspruch
zehn. Auf diese Art und Weise wird bei rechteckigen und quadratischen Fenstern auf
einfachste Art und Weise garantiert, daß die Bewegungsgeschwindigkeiten der beiden
Zugelemente
absolut gleichgroß sind.
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Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung enthält Anspruch
zwölf. Auf diese Art und Weise wird garantiert, daß die Zugelemente in ihrem unteren
Bereich weder von Schnee, Eis, Regen in ihrer Funktionsfähigkeit beeinträchtigt
werden.
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Desgleichen ist gewährleistet, daß die Zugelemente auch weitgehend
von Staub und Schmutz geschützt sind. In diesem Zusammenhang ist eine paarweise
Ausbildung der Zugelemente von größtem Vorteil. Einerseits kann das Verbindungselement
zwischen dem unter Ende des Betätigungselementes von beiden Zugelementen durch seitliche
Schlitze in die Abdeckschienen hinein zu den Zugelementen geführt werden und andererseits
ist eine vollkommen gleichmäßige Beaufschlagung des Verbindungselementes mit Zugkraft
gegeben. Dies wäre nicht der Fall , wenn z. B.
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nur ein Zugelement am Betätigungselement angreifen würde . Somit ist
ein Verklemmen oder ein Verkanten des Verbindungselementes vollkommen ausgeschlossen.
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Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung enthält Anspruch
dreizehn. Auf diese Art und Weise wird dem Betätigungselement eine klar definierte
Füh rungsbahn zugeordnet. Damit ist die Funktionssicherheit der Verschlußeinrichtung
absolut garantiert.
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Auch die Ansprüche vierzehn und fünfzehn enthalten vorteilhafte Ausführungsformen
der Erfindung. In einer derartigen Ausführungsform sind auch die streifenförmigen
Elemente in einer klar definierten Bewegungsbahn gehalten, welch diese auch bei
starkem Wind beibehalten. Damit ist eine optimale Sicherung der gesamten Verschlußeinrichtung
garantiert. Die Abdeckleisten werden dabei an den aufeinanderzuweisenden Seiten
z.B. mit aufeinanderzuweisenden Nasen versehen, zwischen welchen ein Führungsring
bewegt werden kann. Dabei ist zwischen Führungsring und Führungsnippel einerseits
und Führungsring und Führungsnasen andererseits ein entsprechend großer Toleranzabstand
gehalten, sodaß auch bei Wärmeausdehnung und einer gewissen Verschmutzung der Teile
eine problemlose Bewegung des Führungsnippels im Führungsring und des Führungsringes
zwischen den Führungsnasen gewährleistet ist.
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Auch die Ansprüche sechzehn und siebzehn enthalten vorteilhafte Ausführungsformen
der Erfindung. Diese Ausführungsform der Verschlußeinrichtung ist speziell für Öffnungen
mit schrägem oder Teilweise schrägem Oberrand vorgesehen. Auf diese Art und.
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Weise wird garantiert, daß jedes streifenförmige Element in jeder
nur möglichen Position desselben an seinem oberen und an seinem unteren Endbereich
geführt ist. Damit kann die Verschlußeinrichtung auch bei Wind und Regen problemlos
aus und eingefahren werden, ohne, daß sich die streifenförmigen Elemte aus der zugeordneten
Bewegungsebene hinausbewegen können. Außerdem ist gewährleistet, daß die Führungsleisten
kostengünstig und funktionssicher ausgebildet sind. Dies insbesonderedann, wenn
die Führungsleisten teleskopartig ausgestaltet sind, Auch die Ansprüche achzehn
und neunzehn enthalten vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung. Auf diese Art
und Weise wird gewährleistet, daß die ührungsnippel und damit die streifenförmigen
Elemente in jeder Position der streifenförmigen Elemente und der Führungsleiste
in dieser geführt werden, ohne daß irgendwelche Spannungen und Verkanntungen zwischen
den Führungsnippeln und der zugeordneten Führungsleisi auftreten können. Diss ist
insbesondere aus dem Grund sehr wichtig, weil die Führungsleiste sich ständig geradlinig
erstreckt, die Verbindungslinie von den Enden der streifenförmigen Elemente jedoch
eine ständig sich veränderte Kurve ist. Damit aber verändert sich auch der Astand
der streifenförmigen Elemente zu der Führungsleiste im Bereich ihrer Enden ständig.
Desgleichen verändert sich auch der Winkel zwischen den im Wesentlichen vertikal
ausgerichteten streifenförmigen Elementen und der Führungsleiste ständig, sodaß
entweder die Führungsnippel an den streifenförmigen Elementen oder die Führungsringe
an den Führungsnippeln gelenkig angebunden sein müssen, um den jeweils sich verandernden
Winkel entsprechend auszugleichen. Der drehbar gehaltene Führungsring entspricht
im wesentlichen dem in Anspruch fünfzehn beschriebenen Führungsring.
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Auch Anspruch zwanzig enthält eine vorteilhafte Ausführungsporm der
Erfindung. In einer derartigen Ausführungsform wird die Verschlußeinrichtung auf
äußerst einfache und kostengünstige Art und Weise mit einer Wendeeinrichtung versehen.
Dabei dienen die entsprechenden Wendeseile gleichzeitig dazu, die einzelnen streifenförmigen
Elemente der Verschlußeinrichtung aus dem Aufbewahrzustand in den Ausfahrzustand
zu bewegen. Dies wird dadurch erreicht, daß die Wendeseile an allen streifenförmigen
Elementen und am Betätigungselement angebunden sind.
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Auch Anspruch einundzwanzig enthält eine vorteilhafte Ausfihrungsform
der rfiun. In einer derartigen Ausführungsform werden die einzelnen streifenförmigen
Elemente einfach dadurch in beliebige Positionen gewendet, daß das Betätigungsrohr
im Uhrzeigersinn oder im Gegenuhrzeigersinn gedreht wird.
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Die Wende seile sind dabei im Bereich des Betätigungsrohres als Zahnriemen
oder als Kette ausgebildet, in welche das Betätigungsrohr mit entsprechend ausgeformten
kreisförmigen Teilen eingreift. Da die Wendeseile nicht durch Gewichtskraft an das
Betätigungsrohr angedrückt werden, kann die zum Betätigen der Wende seile notwendige
Betätigungskraft nur durch formschlüssig ineinandergreifende Teile erreicht werden.
Damit die Wendeseile ständig in Eingriff mit den entsprechenden kreisförmigen Transportteilen
am Betätigungsrohr sind, werden die Wendeseile zweckmäßigerweise durch Führungsteile
an die kreisförmigen Transportteile des Betätigungsrohres angedrückt.
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Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung enthalten
die Ansprüche zweiufldzanzig und dreiundzwanzig. Auf diese Art und Weise kann mittels
einer einzigen Handhabungsvorrichtung wie z. B. Kurbel oder Motor, die in einem
einzigen BereiCh mit der Betätigungsvorrichtung verbunden ist, die Verschlußeinrichtungaisgefahren
und eingefahren und gleichzeitz gewendet werden. Damit ist eine kostengünstige Lösung
lt äußerst wenigen Teilen gegeben. Wird ein Friktionselement zwischen Betätigungsrohr
und Transportelement eingebaut, so
ist damit eine sehr kostengünstige
technisch einfache und wartungsarme Konstruktion geschaffen.
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Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung enthält Anspruch
vierundzwanzig. Auf diese Art und Weise wird eine Lösung für Schrägfenster als auch
für Rechteckfenster angeboten, die einen sehr guten Sonnenschutz bietet gleichzeitig
vom Preis her erheblich unter den Verschlußeinrichtungen mit streifenförmigen Elementen
liegt.
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Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung enthält Anspruch
fünfundzwanzig. In einer derartigen Ausführungsform wird garantiert, daß das Markisentuch
vollkommen gleichmäßig auf der Wickelwelle aufgewickelt wird. Außerdem wird verhindert,
daß das Markisentuch im aufgewickelten Zustand desselben aufgrund seiner eigenen
Gewichtskraft von oben nach unten rutscht. Somit wird eine Faltenbildung des Markisentuches
verhindert und damit einhergehende Funktionsstörungen vor allem beim Abwickelvorgang
des Tuches von der Welle ausgeschlossen.
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Die Längsrippen sind dabei entweder als nachträglich auf das Tuch
aufzubringende, durchgehende Kunststoffelemente ausgebildet oder aber bereits als
textile Rippen in das Tuch eingewebt. Die Längsrippen können dabei selbstverständlich
auch über den Bereich ihrer Längserstreckung Durchbrüche aufweisen.
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Durchbrüche bzw. Ausnehmungen an den Längsrippen sind dann unbedingt
notwendig, wenn die Längsrippen von einer im wesenlichen Horizontalen in eine schräge
Ausrichtung überwechseln. Der Abstand der Längsrippen untereinander wird dabei so
groß als möglich gewählt.
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Eine weiter vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung enthält Anspruch
sechundzwanzig. In einer derartigen Ausführungsform wird garantiert, daß beim Aufwickeln
des Markisentuches und dabei beim Aneinanderlegen der außenseitigen Fläche an die
innenseitige Fläche die Längsrippen direkt übereinander und einander berührend zum
Anliegen kommen und sich damit gegenseitig gegeneinander abstützen. Somit stützt
jede unten liegende Längsrippe die darüber liegende Längsrippe ab.
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Dabei ist es für das Funktionsprinzip vollkommen gleichgültig, ob
die jeweils innenseitige oder die jeweils außenseitige Fläche in direkter Berührung
mit der Wickelwelle aufgewickelt wird. Von Vorteil ist ferner, die Wickelwelle mit
entsprechenden Nuten und/oder Längsrippen zu versehen, die ihrerseits wiederum die
mit der Wickelwelle in Berührung stehenden Längsrippen abstützen. Desgleichen kann
es von Vorteil sein, parallel zur Wickelwelle und in relativ geringem Abstand von
dieser eine Haltewelle anzuordnen, welche ebenfalls entsprechende Längsrippen oder
Nuten besitzt, die beim Aufwickelvorgang des Markisentuches die Längsrippen am Markisentuch
entsprechend abstützen'indem die unterhalb dieser Längsrippen eingreifen. Die Nuten
bzw. die Rippen auf der Haltewelle besitzen dabei in etwa spiralförmigen Verlauf.
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Auch die Ansprüche siebenundzwanzig und achtundzwanzig enthalten vorteShafte
Ausführungsformen der Erfindung. Auf diese Art und Weise wird das markisenartige
Tuch daran gehindert, nach unten wegzurutschen.Wi der Begrenzungsteller direkt an
der Wickelwelle angebracht oder mit dieser verbunden, dreht er sich mit der Wickelwelle
mit und Damit wirken auf das auf der Wickelwelle aufgewickelte Markisentuch an seiner
Berührungsfläche mit dem Begrenzungsteller keine Reibungskräfte.
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Eine weiterevorteilhafte Ausführungsform der Erfindung enthält Anspruch
neunundzwanzig. Auf diese Art und Weise wird garantiert, daß das Markisentuch bei
vollkommener Abdeckung der zu verschließenden Öffnung weder im Wind flattert noch
unschön vor der zu verschließenden Öffnung hängt. Ganz im Gegenteil dazu bildet
das Markisentuch im ausgefahrenen Zustand desselben eine im wesentlichen ebene Fläche,
deren Kanten im wesentlichen parallel zu den Begrenzungskanten der zu verschließenden
Öffnung verlaufen und somit ein optisch ansprechendes Bild ergeben. Die Führungsteile
sind dabei in Abständen von 30 cm bis 70 cm je nach Höhe und Breite der zu verschließenden
Öffnung angebracht. Das Markisentuch ist dabei z. B. ähnlich wie ein Faden in ein
Nadelöhr eingefädelt und somit allseitig von den Begrenzungskanten des Führungszieles
umschlossen
und an diesem geführt. Das Führungsteil kann dabei aus im wesentlichen starren Rippen
oder aber auch aus parallel verlaufenden gespannten Zugelementen bestehen.
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Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung enthalten
die Ansprüche dreißig und einunddreißig. Auf diese Art und Weise ist garantiert,
daß das Markisentuch im abgerollten Zustand desselben mit einem oder mehreren Führungsteilen
verbunden ist. Gleichzeitig ist gewährleistet, daß diese Führungsteile den Aufrollvorgang
des Markisentuches nicht beeinträchtigen und außerdem das aufgewickelte Markisentuch
bezogen auf seinen Durchmesser nicht unnötig voluminös machen.
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Dabei ist pro Führungsteil zumindest ein Mitnehmerteil am Markisentuch
angebracht. Durch die Ausbildung des Mitnehmerteiles als senkrechte Nase ist einerseits
die statische Belastbarkeit derselben recht groß und andererseits kann die entsprechende
Nase aus relativ dünnem Material gebildet werden, sodaß beim Aufwickeln derselben
auf der Wickelwelle und zwischen dem Markisentuch keine unnötigen Aufbauchungen
entstehen.
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Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung enthält Anspruch
zweiunddreißig. Auf diese Art und Weise wird das Markisentuch im wesentlichen vorhangartig
geführt. Somit wird einerseits eine ungewünschte Faltenbildung und andererseits
ein nicht erwünschtes Flattern im Wind des Narkisentuches verhindert. Das Markisentuch
ist dabei zumindest im oberen Randbereich mit marktgängigen Roll- oder Gleitelementen
versehen, die in bekannter Weise zusammen mit dem Markisentuch in eine aufgerollte
Aufbewahrstellung gebracht werden.
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Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung enthält Anspruch dreiunddreißig.
Auf diese Art und Weise kann die Verschlußeinrichtung mit einem höchst einfachen
und kostengünstigen Betätigungssysteni/Betätigungsvorrichtung ausgerüstet werden.
Dabei eignet sich diese Ausführungsform ausschließlich für Schrägfenster.
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Die Erfindung ist anhand von 5 Figuren zeichnerisch dargestellt, die
nachfolgend beschrieben sind.
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Figur 1 zeigt eine Verschlußeinrichtung 1, von deren Behang 3 2 streifenförm#ge
Verschlußelemte 19 gezeigt sind. Diese sind im Bereich ihrer oberen Führungspunkte
44 einer oberen Führungsbahn 45 zugeordnet. Führungsbahn 45 und Führungspunkte 44
sind dabei gemäß den bekannten Vertikal-Slope-Anlagen ausgebildet. Das als Betätigungselement8ausgebildete
streifenför -mige Element 19 besitzt dabei sowohl in seinem oberen Endbereich als
auch in seinem unteren Endbereich einen Verbindungsbügel 41, welcher das Betätigungselement
8 in seinem oberen Bereich mit dem oberen Zugelement 10 und in seinem unteren Bereich
mit dem rundumlaufenden ZUgelement 11 verbindet. Die Verbindung erfolgt dabei in
den zugeordneten Verbindungspunkten 47. Beide.streifenförmigen Elemente 19 besitzen
Führungsnippel 20, mit denen sie in der unteren Führung 7 geführt sind, welche aus
den beiden Abdeckschienen 18 besteht.Die Abdeckschienen 18 haben dabei Führungsstege
43, in welchen die Führungsringe 21 rollend geführt sind. Das obere Zugelement 10
und das rundumlaufende Zugelement ifl sind dabei mittels den Fixierungselementen
12, 13, 14, 15, an eine bestimmte Bewegungsbahn gebunden. Das Fixierungselement
13 ist dabei gleichzeitig als Transportelement 16 ausgebildet, das über ein tibertragungsteil
39 mit dem Betätigungsrohr 29 verbunden ist. An dem Betätigungsrohr 29 greifen 2
Wendeelemente 27 an, die als Wendeseile 28 ausgebildet sind und in den Verbindungspunkten
40 mit den streifenförmigen Elementen 19 verbunden sind. Die rundum laufenden Zugelemente
11 sind dabei im seitlichen Randbereichmittels den seitlichen Abdechschienen 38
abgedeckt.
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Figur 2 zeigt den vertikalen Schnitt durch die Abdeckschienen 18,
wobei in jeder Abdeckschiene 18 eine Führungsrolle 42 an den Führungsstegen 43 geführt
ist und gleichzeitig an einen Verbindungsbügel 41 angebunden ist. Der Verbindungsbügei
41 ist direkt mit dem Nippel 20 des als Betätigunselement ausgebildeten streifenförmigen
Elementes 19 verbunden. Der Führungsnippel 20
ist dabei um eine
zu einer horizontalen Ebem rechtwinklig ausgerichteten Achse um das Verbindungsglied
41 drehbeweglich gehalten. Der Verbindungsbügel 41 ist dabei in den Fixierungspunkten
47 an das rundum laufende Zugelement 11 angebunden. Die als Führungsschienen ausgebildete
Abdeckschienen 18 sind dabei mittels Abstandselementen in Abstand vom Fenstersims
46 gehalten. Gleichzeitig besitzen die Abdeckschienen 18 zwei aufeinander zuweisende
horizontale Stege 43, in welchen die Führungsringe 21 geführt sind, welche den Nippeln
20 der streifenförmigen Elemente 19 zugeordnet sind.
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Figur 3 zeigt die Ansicht einer Verschlußeinrichtung 1 für eine Öffnung,
deren Oberrand unter einem Winkel und damit schräg gegenüber der Horizontalen verläuft,
wobei die Öffnug eine Fensterglasfläche 2 besitzt. Der Behang 3 besteht aus streifenförmigen
Elementen 19, deren Vorderstes als Betätigungselement 8 ausgebildet ist. Das Betätigungselement
8 besitzt dabei 2 ineinander fahrbare Teleskopteile 51 und 52, die jeweils in ihrem
Endbereich mit einem Führungsnippel 20 versehen sind. Der obere Führungsnippel 20
ist dabei mittels Führungsrollen 42 in der oberen Führungsbahn 45 geführt und gleichzeitig
in Fixierungspunkt 47 an das obere Zugelement 10 fixiert. Der unter Führungsnippel
20 ist ebenfalls mittels Führungsrollen 42 in der unteren Führung 7 geführt, die
als Abdeckschienenpaar 18 ausgebildet ist. Gleichzeitig ist der untere Führungsnippel
20 an das rundum laufende Zugelement 11 in Fixierungspunkt 47 fixiert. Das rundumlaufende
Fixierungselement 11 ist dabei an den Fixierungselementen 12, 13, 14, 15 auf eine
bestimmte Bewegungsbahn fixiert. Das Fixierungselement 13 ist dabei als Transportelement
16 ausgebildet. Das obere Zugelement 10 ist dabei über das Transportrad 17 an das
Transportelement 16 angebunden. Das Transportrad 17 besitzt dabei einen größeren
Radius als das Transportrad, welches dem Transportelement 16 zugeordnet ist. Der
teilweise ausgefahrene Behang 3 besteht aus einer Vielzahl von streifenförmigen
Elementen 19, die in ihrem oberen Endbereich an der oberen Führung 6 unc in ihrem
unteren Endbereich an der teleskopartigen Führungsleiste 23 geführt sind. Die Führungsleiste
23 besteht dabei aus
einem schiebbaren Teil 24 und einem schiebbaren
Teil 25, welche den Führungsnippel 20 der streifenförmigen Elemente 19 als Führungselemente
zugeordnet sind. Die Führungsleiste 23 ist dabei am unteren Eckbereich des Fensters
(lange Seite 22) an einem Drehpunkt 53 und gleichzeitig am Betätigungselement 8
in einem Drehpunkt 57 drehbeweglich angeordnet. Die teleskopartig verlängerbaren
Führungsnippel 20 der streifenförmigen Elemente 19 besitzen Führungsringe 21, welche
an der Führungsleiste 23 geführt sind und ein Drehgelenk 58 besitzen. Das Transportelement
16 ist mit einem L+bertragungsteil 39 verbunden, welches seinerseits an das vertikal
ausgerichtete Betätigungsrohr 29 zur Drehbewegung desselben angebunden ist.
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Am Betätigungsrohr 29 greifen Wende elemente 27, die als Wendeseile
28 ausgebildet sind, an. Die endeseile 28 sind mit sämtlichen streifenförmigen Elementen
19 und damit auch mit dem Betätigungselement 8 in Verbindunfflspunkten 40 verbunden.
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Gleichzeitig laufen die Wende seile 28 im Bereich der langen Rahmenseite
22 über Umlenkrollen 5# zur Umlenkung derselben aus einer #orizontalen in eine schrsge
Ausrichtung.
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Figur 4 zeile die Vorderansicht einer teilweise ausgefahrenen markisenartigen
Verschlußeinrichtung 1. Der Behang 3 ist als tuchförmiges Element ausgebildet, das
an seinem vorderen Ende am Betätigungselement 8 und zwischen Betätigungselement
8 und der langen Seite 22 der schrägen Öffnung an dem Führungsteil 35 geführt ist.
Der Behang 3 besitzt im Bereich des Führungsteiles 35 eine obere und eine untere
Mitnehmernase 36, die direkt am Behang angebracht sind. Der tuchförmige Behang 3
besitzt parallel zum schrägen Oberrand 32 verlaufende Längsrippen 31. Das Betätigungselement
8 ist in seinem oberen Endbereich mit seiner Führungsrolle 42 entlang der oberen
Führungsbahn 45 geführt und greift gleichzeitig am oberen Zugelement 10 an. An seinem
unteren Endbereich besitzt das Betätigungselement 8 ebenfalls Führungsrollen 42,
mit denen es im Abdecks#hiensnpaar 18 geführt ist.Gleichzeitig greift das Betätigungselement
8 in seinem unteren Endbereich am rundumlaufenden Zugelement 11 an. Das umlaufende
Zugelement 11 ist dabei mittels Fixierungselementen 12, 13, 14, 15 auf eine bestimmte
Bewegungsbahn fixiert.
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Das Fixierungselement 13 ist dabei als Transportelement 16 ausgebildet,
welches mittels seines Ubertragungsteiles 39 mit der vertikal verlaufenden Wickelwelle
34 verbunden ist.
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Die Wickelwelle 34 ist in ihrem unteren Bereich mit einem Begrenzugsteller
33 verbunden. Am Transportelement 16 greift zumindest ein Transportrad 17 an, das
einen größeren Radius als das Transportelement 16 besitzt und dem das obere Zugelement
10 zugeordnet ist. Das Führungsteil 35 ist mit seinem oberen Ende in der Führungsbahn
45 geführt und mit seinem unteren Ende der Führungsbahn zugeordnet, welche von den
beiden Abdeckschienen 18 gebildet wird. Dabei ist das Führungsteil 35 mittels eines
Führungsringes 21 zwischen den Führungsstegen 43 der beiden Abdeckschienen 18 geführt.
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In Figur 5 ist eine Verschlußeinrichtung 1 in Vorderansicht derselben
dargestellt. Die streifenförmigen Elemente 19 des Behanges 3 sind dabei im Bereich
ihres oberen Endes an der oberen Bewegungsbahn 45 und im Bereich ihres unteren Endes
an der Führungsleiste 23 geführt. Die Führungsleiste 23 besteht dabei aus den beiden
aneinander teleskopartig schiebbaren Teilen 24 und 25. Das Betätigungselement 8
ist im Bereich seines oberen Endes am oberen Zugelement 10 im Fixierungspunkt 47
fixiert. Das obere Zugelement 10 ist mittels den Fixierungselementen 12 und 13 auf
eine bestimmte Bewegungsbahn fixiert. Das rundumlaufende Zugelement 11 ist mittels
den Fixierungselementen 12, 13 und 14 auf eine bestimmte Bewegungsbahn fixiert.
Das Fixierungselement 13 ist dabei als Transportelement 16 ausgebildet. Die Führungsleiste
23 wird mittels einer Führungsrolle im Führungsbereich 56 geführt, der sich entlang
des schrägen Oberrandes 32 und der kurzen Rahmenseite der Öffnung erstreckt. Dabei
ist die Führungsleiste 23 im Fixierungspunkt 55 an das umlaufende Zugelement 11
angebunden. Gleichzeitig ist die Führungsleiste 23 um den Drehpunkt 53 drehbar gelagert,
welcher sich im unteren Endbereich der langen Rahmenseite 22 befindet. Das Fixierungselement
12 ist dabei als Transportelement 16 ausgebildet. Am Transportelement 16 greift
damit das umlaufende Zugelement 11 und das obere Zugelement 10 an.
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Virkungsweise Nachfolgend sind#verschiedene Ausführungsvarianten der
Erfindung in ihrer Wirkungsweise beschrieben. Dabei handelt es sich um die in Figur
1 , in Figur 3, in Figur 4 und in Figur 5 zeichnerisch dargestellten Ausführungsvarianten.
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Befinden sich sämtliche streifenförmigen Verschlußelemente 19 der
Verschlußeinrichtung 1 im Aufbewahrzustand derselben, so wird das Transportelement
16 im Gegenuhrzeigersinn gedreht.
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Damit bewegt sich der untere Bereich des oberen Zugelementes 10 und
der untere Bereich des rundumlaufenden Zugelementes 11 vom linken Randbereich der
entsprechenden Oeffnung hin zu ihrem rechten Randbereich, wobei sie gleichzeitig
das an die Zugelemente 10 und 11 angebundene Betätigungselement 8 in Ausfahrrichtung
mittransportieren. Zunächst bewegt sich also vom gesamten Behang 3 nur das Betätigungselement
8 von links nach rechts. Ist das Betätigungselement 8 vom nächst folgenden streifenförmigen
Element 19 soweit entfernt, daß die oberen und -unteren Wendeseile 28 gespannt sind,
beginnt sich auch das nächst folgende streifenförmige Element 19 von links nach
rechts zu bewegen, weil vom Betätigungselement 8 eine entsprechend gerichtete Zugkraft
auf das streifenförmige Element 19 ausgeübt wird. Auf diese Art und Weise werden
nun nach und nach sämtliche streifenförmigen Elemente 19 in ihre Ausfahrstellung
bewegt,in welcher sich das Betätigungselement 8 am äußersten rechten Rand befindet
in die anderen streifenförmigen Elemente 19 in paralleler Ausrichtung und in jeweils
vorgegebenem Abstand zueinander vertikal gehalten sind. Die streifenförmigen Elemente
19 werden dabei mit ihren Führungsringen 21 in einer unten Führungsbahn geführt,
welche aus den beiden horizontal verlaufenden Stegen 43 gebildet wird, die sich
an den Abdeckschienen 18 befinden. Im oberen Bereich sind sämtliche streifenförmigen
Elemente 19 vorhangschienenartig in bekannter Weise entlang der oberen Führungsbahn
45 geführt. Sollen die streifenförmigen Elemente 19 nun gewendet werden, wird das
Transportelement 16 im Uhrzeigersinn bewegt, sodaß das über das Ubertragungsteil
39 an das Transportelernert 16 angebunderle Bettiunohr 29 eine
entsprechend
gerichtete Drehbewegung ausführt. Damit werden die Wendeseile 27 bezogen auf die
längs verlaufenden Außenkanten der streifenfrmign Elemente 19 im Bereich der einen
Außenkante verkürzt, und im Bereich der anderen Außenkante verlängert, sodaß die
streifenförmigen Elemente 19 um ihre Führungsnippel über ihre gesamte Länge gewendet
werden. Soll die Verschlußeinrichtung 1 wieder eingefahren werden, wird das Transportelement
16 weiter im Uhrzeigersinn bewegt, sodaß sich das Betätigungselement 8 im äußersten
rechten Rand der Öffnung wieder hin auf den linken Rand derselben zubewegt und dabei
nach und nach sämtliche streifenförmigen Elemente 19 wieder in Auf'#ewahrstellung
zurück schiebt.
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Was den Wendevorgang des Behanges 3 der Verschlußeinrichtung 1 betrifft,
so fahren die streifenförmigen Elemente wie bei einer bekannten Jalousie in bereits
gewendetem Zustand von der Aufbewahrstellung in die Ausfahrstellung aus. Durch entsprechendes
Rückdrehen" des Transportelementes 16 werden die gewendeten Elemente 19 von der
Schließstellung in Durchlaßstellung gebracht.
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3efindet sich die Verschlußeinrichtung 1 gemäß Figur 3 in Aufbewahrstellung
derselben, wird das Transportelement 16 im Uhrzeigersinn bewegt. Dadurch wird das
Betätigungselement 8, welches mit seinem oberen Ende am oberen Zugelement 10 und
mit seinem unteren Ende am rundum laufenden Zugelement 11 angeschlossen ist vom
Bereich des rechten Randes und damit der Längenseite 22 hin zum linken Rand bewegt.
Da sich von rechts nach links die vertikal gemessene lichte Höhe zwischen dem Oberrand
und dem Unterrand der Öffnung verringert,werden die beiden teleskopartigen Teile
51 und 52 des Betätigungselementes 8 vermehrt ineinander geschoben. Gleichzeitig
wird bei Erreichen eines bestimmten WegepunMes das obere und untere Wendeseil 28
gestrafft und damit das nächstfolgende streifenförmige Element 19 vom Betätigungselement
8 mitgezogon. Entsprechendes gilt für sämtliche anderen Elemente 19 auch. Parallel
dazu und gleichzeitig wird die Führungsleiste 23 aus einer sehr steilen Ausgangsposition
in eine zunehmend flacher werdende Position durch die Bewegung des Betätigunselementes
8 überführt. Dabei wird die sich standig
ändernde Strecke zwischen
den Punkten 53 und 57 durch die Teleskopierung ser Führungsleiste 23 ausgeglichen,
indem die Teleskopteile 24 und 25 sich aneinander entsprechend verschieben. Gleichzeitig
ändert sich beim Ausfahrvorgang wie später auch beim Einfahrvorgang der Abstand
der unteren Endpunkte der einzelnen streifenförmigen Elemente 19 zur Führungsleiste
23 ständig. Entsprechenden Ausgleich schaffen dabei die teleskopierten Führungsnippel
20, die je nach Abstand der entsprechenden Fixpunkte auseinander- bzw. zusammenfahren.
Hat das Betätigungselement 8 nun seine äußerst linke Position erreicht und sind
damit die beiden Teleskopteile 51 und 52 vollkommen ineinander gefahren, ist auch
gleichzeitig die Führungsleiste 23 im wesentlichen horizontal ausgerichtet. die
teleskopartigen Führungsnippel 20 sind nun in dieser Stellung alle gleich weit ausgefahren
bzw. eingefahren md die mit den Führungsnippeln 20 drehgelenkig verbundenen Führungsringe
21 schließen einen vertikalen Winkel mit den Führungsnippeln 20 ein. Sollen die
streifenförmigen Elemente 19 des Behanges 3 nun gewendet werden, wird das Transportelement
16 über eine kurze Strecke im Regen uhrzeigersinn bewegt. Die Wendung erfolgt in
gleicher Weise wie vorausgehend für Figur 1 beschrieben. Soll nun die Verschlußeinrichtung
wieder in den Aufbewahrzustand bewegt werden, laufen die beschriebenen Vorgänge
in umgekehrter Weise ab. Der Rücktransport der einzelnen streifenförmigen Elemente
19 erfolgt in gleicher Weise, wie in der Beschreibung für Figur 1 dargelegt. Im
Gegensatz zu der in Figur 1 beschriebenen Ausführungsvariante ist das Betätigungselement
8 in dieser Ausführungsvariante nicht als streifenförmiges Element 19 ausgebildet.
Damit sind die Wendeseile 28 am Betätigungselement 8 nicht unverschieblich wie in
den streifenförmigen Elementen 19 fixiert, sondern sie umgreifen das Betätigungselement
8 derart, daß sie entlang des Umgreifradius relativ zu diesem beweglich gehalten
sind.
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Befindet sich die Verschlußeinrichtung 1 in einer Ausführungsvariante
gemäß Figur 4 in Aufbewahrstellung derselben, sind die Teleskopteile des Betätigungsteiles
8 und des Führungsteils 35 vollkommen auseinandergezogen. Das Betätigungsteil 8
ist
dabei in bereits beschriebener Weise an das obere Zu#ele#nent
1() und an das umlaufende Zugelement 11 angebunden. Wird nun das Transportelement
16 im Uhrzeigersinn bewegt, bewegt sich gleichzeitig das Betätigungsteil 8 vom äußeren
rechten Rand hin zum äußeren linken Rand, wobei seine Teleskopteile nach und nech
ineinanderfahren. Parallel zu dieser Bewegung zieht das Betätigungsteil 8 einen
zunehmend größer werdenden Teil des Tuches 30 von der Wickelwelle 34 rollend ab.
Die Wickelwelle 3: kann dabei als Federwelle ausgebildet sein oder aber auch an
as Transportelement 16 drehend angekoppelt sein, sodaß die Wickelbewegung der Welle
34 und die Vorwärts- bzw. RiAckwartsbewegung des Betätigungselementes 8 aufeinander
abgestimmt sind. Hat das abgewickelte Tuch 30 eine bestimmte horizontal gemessene
Länge erreicht, wird nun auch der Bereich des Tuches 30 abgewickelt, an welchem
sich die Mitnehmerteile 36 befinden. Erreichen die Mitnehmerteile 36 das noch in
Ruhestellung befindliche Führungsteil 35, stoßen sie zunächst an dessen Kantenbereich
an um bei einer weiteren Abwickelbewegung des Tuches 30 das Führungsteil 35 in Richtung
der linken kurzen Rahmenseite mitzubewegen. Ist das Tuch 30 der Verschlußeinrichtung
1 nun über den gesamten Bereich der abzudeckenden Öffnung vollkommen abgewickelt,
wird dieses Tuch über der gesamten Fläche von 3 vertikal verlaufenden Elementen
gehalten. Am linken äußeren Rand ist das Tuch 30 am Betätigungsteil 8 über seine
gesamte Höhe unverschieblich fixiert, im Mittenbereich der Öffnung ist es über seine
gesamte Höhe vom Führungsteil 35 umgriffen und gehalten und in seinem rechten Randbereich
ist es über seine gesamte Höhe an der Wickelwelle 34 unverschieblich angebracht.
Damit ist das Tuch 30 über seine gesamte Fläche optisch einwandfrei und absolut
funktionssicher angebracht. Soll das markisenartige Tuch 30 nun wieder aufgewickelt
werden, wird das Transportelement 16 im Gegenuhrzeigersinn gedreht. Ist die Wickelwelle
als Federwelle ausgebildet, so dreht sich diese von selbst in Aufwickelrichtung.
Ist dies nicht der Fall, so wird die wickelwelle 34 mittels des '>;bertragungsteiles
39 an das Transportelement 16 angebunden, ebenfalls in Aufwickelrichtung gedreht.
Beim Aufwickelvorgang läuft
das Tuoh 30 zunächst mit seinen Längsrippen
31 in e Führungs: nuten der Miekelwelle 34 ein. Dabei handelt es sich bei den in
die Nuten der Wirkelwelle 34 einlaufenden Längsrirlpzen 31 um diejenigen Länrsripnen
31, welche im Ausfahrzustand der Verschlußrichtung 1 gemaß Figur 1 zum Betrachter
hin weisen. aben dffl Langsrippen 31 Nie Nuten der Wickelwelle 34 vollkommen " aufgefällt",
fundieren die auf der anderen Seite des Tuches 30 vorhandenen Längsrippen 31, die
ebenfalls bereits auf der Wickelwelle 34 aufgewi#kelt sind , als Abrutschsicherung
für denjenigen Teil des Tuches, welcher nun aufgewickelt wird. Dabei sind die jeweils
bereits aufgewickelten und nach außen stehenden Längsrippen des Tuches 30 gegenüber
den Längsrippen, welche neim sich Fortsetzen den Aufwickelvorgang berührend an die
vorgenannten Längsrippen 31 angewickelt werden, um Längsrippenbreite nach unten
versetzt. Damit ist das Tuch 30 im Aufwickelzustand desselben gegen Abrutschen optimal
gesichert. Der Begrenzungsteller 33 dient dabei am unteren Rand der Wickelwelle
34 noch als zusätzlicher Schutz gegen Abtutschen.I#t ss Betätigungselement 8 bei
seiner Bewegung in den Aufbewahrzustand desselben in dem Bereich angekommen, in
welchem sich das Führugnsteil 35 befindet, wird das Führungsteil 35 bei einer weiteren
Fortsetzung des Aufwickelvorganges vom Betätigungselement 8 in den Aufbewahrzustand
des Führungsteiles 35 im Bereich der Wickelwelle 34 geschoben. Selbstverständlich
kann diese Lösfrng einer Fenstermarkise auch für Rechteckfenster Verwendung finden,
indem man einen Teil der Betätigungsvorrichtung gemäß Ausführungsvariante Figur
1 ausbildet und die Längsrippen 31 horizontal ausrichtet. Betätigungselement 8 und
Führungsteil 35 sind dann selbstverständlich keine teleskopartigen Teile mehr.
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Die Ausführungsvariante gemäß Figur 5 befindet sich im Aufbewahrzustand
der Verschllßeinrichtung 1. Die Führungsleiste 23 ist dabei soweit als irgend möglich
auseinander gezogen. Das Betätigungselement 8 greift dabei in seinem oberen Endbereich
an das obere Zugelement 10 an und die Führungsleist 23 greift mit ihrem oberen Bereich
am Zugeiement 11 in. Wird nun das Transportelement 16 im Uhrzeigersinn bewegt, bewegt
sich das Betätigungselement
8.und der obere Bereich der Führungsleiste
23 in Richtung auf die linke kürzere Rahmenseite der öffnung zu.
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Die streifenförmigen Elemente 19 werden dabei gemäß der Ausführungsvariante
Figur 3 im oberen Bereich als auch im unteren Bereich derselben mitbewegt. Desgleichen
besitzen die streifenförmigen Elemente 19 teleskopartige Führungsnippel und entsprechend
zugeordnete Führungsringe 21. Während sich also das Betätigungselement 8 entlang
des schrägen Oberrandes 32 von rechts nach links bewegt, wird die Führungsleiste
23 um ihren Drehpunkt 53 aus einer sehr steilen in eine zunehmend flachere Position
verschwenkt. Dabei bewegt sich die Führungsleiste 23 in ihrem oberen Bereich an
Führungsrollen 42 geführt, im oberen Führungsbereich 56, welcher durch eine parallele
zum schrägen Oberrand 32 verlaufende Schiene und einer anllln zur kurzen Rahmenseite
verlaufende Schiene gebildet ist. Da sich die auf der Führungsleiste 23 befindlichen
Punkte in anderen Bewegungsbahnen bewegen als die jeweiligen Endpunkte der streifenförmigen
Elemente 19,wird der entstehende Unterschied von den teleskopartigen Führungsnippeln
20 ausgeglichen. Desgleichen besteht auch die Möglichkeit, das rundum laufende Zugelement
11 mittels einer Friktionskupplung an das Transportelement 16 anzubinden, wobei
immer dann selbsttätig ausgekuppelt wird, wenn die Abwärtsbewegung der Führungsleiste
durch zu große Gegenkräfte der streifenförmigen Elemente 19 behindert wird. Damit
wird garantiert, daß weder die Führungsleiste 23 noch die streifenförmigen Elemente
in irgend einer Art und Weise beschädigt werden. Befindet sich die Führungsleiste
23 mit ihrem oberen Endbereich im oberen Eckbereich zwischen kurzer Rahmen seite
und oberen 32,.muß die Führungsleiste 23 während ihrer letzten Phase der Abwärtsbewegung
von den streifenförmigen Elementen 19 gehalten werden, da ihr Endbereich sich nunmehr
ausschließlich vertikal nach unten bewegt. Ist das Betätigungselement 8 am linken
äußeren Begrenzungsrand der Öffnung angelangt, befinden sich sämtliche streifenförmigen
Elemente 19 in Ausfahrstellung derselben und die Führungsleiste 23 befindet sich
in horizontaler Ausrichtung. Der Einfahrvorgang
erfolgt in entsprechender
umgekehrten Weise. Der Wendevorgang erfolgt wie in Ausfühungsvariante gemäß Figur
3 beschrieben.
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Die Wendeelemente sind in sämtlichen Figuren auch im zusammengefahrenen
Zustand der Verschlußeinrichtung aus Gründen der Ubersicht nie durchhängend sondern
immer straff gespannt dargestellt.
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Die Führungsnippel sind durchweg synlbolisch dargestellt,desgleichen
der Verbindungsbügel in Figur 1.