DE3212949C2 - Federbelastetes Rückschlagventil - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft ein federbelastetes Rückschlagventil, bei dem der Ventilteller und die für die Belastung sorgende Feder aus einem Stück als Blechformteil hergestellt ist. Die Feder führt und stabilisiert den Ventilteller innerhalb des Gehäuses.

Description

■., Die Erfindung betrifft ein Rückschlagventil gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruchs.

Aus der DE-PS 16 75 420 ist ein aus Blechteilen zusammengesetztes Rückschlagventil bekannt, welches aus verschiedenen Blechteilen besteht, die durch ein sinnvolles Ineinandergreifen ein funktionsfähiges Ganzes ergeben. Aufgrund der verschiedenen Einzelteile ist eine aufwendige Herstellung und Montage bei dieser Armatur gegeben.

Die US-PS 12 27 759 zeigt ein im Kompressorbau gebräuchliches Platten- oder Mehrringventil. Eine mit zwei Ringzonen versehene membranartige Federplatte wirkt mit sieb- bzw. ringförmigen Durchströmöffnungen des Gehäuses zusammen. Die bei der Herstellung ebene Federplatte weist an der Außenseite zwei einander gegenüberliegende Federzungen auf, welche zur Erreichung des Betriebszustandes zur Mitte hin umgebogen werden. Die so erzeugten Blattfedern bewirken eine Anpressung der membranartigen Federplatte. Eine ganzflächige Durchströmöffnung ist mit dieser Art der Verschlußstückgestaltung nicht realisierbar, da ein gleichmäßiger Abhebeeffekt nicht sichergestellt wäre.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein in Rohrleitungssystemen verwendbares, federbelastetes Rückschlagventil zu entwickeln, welches rationell herstellbar ist. Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß dem kennzeichnenden Teil des Hauptanspruchs.

Nach Beendigung des Herstellungsvorganges liegt ein funktionsfähiges Element vor, das in ein als Gußteil, Blechteil o. ä. hergestelltes Gehäuse eingebaut werden kann. Die bisher bei diesen Rückschlagarmaturen notwendigen Einzelfunktionselemente in Form von Ventilteller, Ventiltellerführung, Feder und auch der Hubbegrenzung lassen sich in diesem einteiligen Bauelement vereinigen. Die kegel- oder zylinderförmige Feder kann mit Stanzwerkzeugen oder aus einem Topf herausgeschnitten werden, wobei bei letzteren ein den Rohling aufnehmender Dorn Anwendung findet. Die Führung des Ventiltellers oder auch die Hubbegrenzung kann durch die Feder selbst erfolgen.

Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß der μ Außetuluivliniesser dos Ventilteller* gleich oder kleiner als der Innendurchmesser eines zugehörigen Gehäuses ist und der Ventilteller im Bereich zwischen seinem Außendurchmesser und einer an dem Ventilsitz anliegenden Dichtfläche segmentartige Durchbrüche aufweist und daß der Ventilteller mit einer 7yünderförniigen Feder verbunden ist. Da hierbei die Hubbegrenzung durch ein Zusammenpressen der Zylinderfeder auf Blocklängp erfolgt, wird dem abgesperrten Medium ein Durchströmen durch die Armatur aufgrund der segmentartigen Durchbrüche ermöglicht

Die Erfindung ist in einem Ausführungsbeispiel dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Die Zeichnung zeigt in

F i g. 1 bis 3 Ventilteller mit kegelförmigen Federn und in

F i g. 4 und 5 Ventilteller mit zylinderförmigen Federn.

In der F i g. 1 ist innerhalb eines als Blechformteil ausgebildetes Gehäuses 1 ein Ventilteller 2 mit integrierter kegelförmiger Feder S angeordnet. Die Feder ist hierbei so ausgebildet, daß beim Abheben des Ventiltellers 2 von seinem Ventilsitz 4 die Windungen von außen nach innen aneinander liegen. Somit wird eine stabile konzentrische Rückführung des Vcntiitellers 2 gewährleistet. Ein Durchdrücken des Ventiltellers durch die Federwindungen verhindert hier eine hutförmige Hubbegrenzung 5, welche mittels Streben 6 innerhalb des Gehäuses 1 befestigt ist.

In der F i g,. 2, die im Aufbau der F i g. 1 ähnelt, findet eine anders gestaltete Feder Anwendung, deren rechteckiger Querschnitt mit der Schmalseite zur Gehäuselängsachse weist und eine Art Leitfunktion besitzt. Die Leitfunktion ist hierbei ähnlich wie bei den in rechtwinklig verlaufenden Krümmern angeordneten Leitschaufeln und sollen hierbei die Strömung zur Mitte des Austrittsflansches 7 leiten. Dies beding' gleichzeitig eine Art hydrodynamische Stabilisierung des Ventilteller 2, welcher gegen die Druckkraft der Feder 3 arbeiten muß. Die Neigung der Windung wird hierbei an die An- und Abströmverhältnisse der Innenwand des Gehäuses 1 angepaßt werden. Mehrere Finger 8, die an einem Ring 9 angebracht sind, bilden die Hubbegrenzung 5.

In dem der F i g. 2 entsprechend aufgebauten Gegenstand der F i g. 3 liegt der Ventilteller 2 an einem Ventilsitz 4 an, der Bestandteil einer axial federnden Membran 10 ist. Diese nimmt hierbei eine Anpassung der Rückschlagdämpfung an die jeweils vorherrschenden Druckbzw. Aufprallgegebenheiten vor. Die Membran 10 federt dabei ein und stützt sich an einem Ring 11 oder an einem hier nicht dargestellten Gegenflansch ab. Das Gehäuse 1 selbst wird bei dieser Ausführungsform mittels zweier Flansche 12 innerhalb einer Rohrleitung montiert.

In der F i g. 4 ist ein Ventilteller 2 gezeigt, dessen Außendurchmesser geringfügig kleiner als der Innendurchmesser des Gehäuses 1 ist und der mit einer /ylinderförmigen Feder 3 verbunden ist. Im Bereich zwischen dem Außendurchmesscr und dem Ventilsitz 4 weist der Ventilteller 2 segmentartige Durchbrüchc 13 auf. Der Ventilteller 2 wird hierbei an der Innenwand des Gehäuses und mit Unterstützung der zylinderförmigen Feder 3 geführt. Die Hubbegrenzung erfolgt durch Zusammcnpressung der Feder 3 auf Blockliinge. Das abgesperrte Medium strömt dann durch die im Ventilteller 2 angebrachten segmenlartigen Durchbrüche 13 durch die Armatur hindurch. Die Feder läßt sich hierbei sehr einfach aus einem gezogenen Topf herstellen, der auf einen Dorn aufgespannt und /.. B. mit einer Schncidrollc aufgetrennt und zur Bildung der Feder auseinander gezogen wird.

Die Fig.5 weist als Unterscheidungsmerkmal ein als Gußteil ausgebildetes Gehäuse 1 auf, in den ein ebenfalls mit einer zylinderförmigen Feder 3 ausgerüsteter Ventilteller 2 angeordnet ist. Der Ventilteller 2 weist hier ebenfalls die Durchbrüche 13 aut und ist zusätzlich 5 zum Schutz der Feder gegen ein durch Verunreinigungen verursachtes Klemmen mit tiner Schürze 14 versehen. Die zwischen den Durchbrüchen 13 und der Schürze vorhandenen Stege 15 wirken in Offenstellung als Hubbegrenzung für den Ventilteller 2, indem sie an dem io nicht aargestellten Gegenflansch zur Anlage gelangen.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

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Claims (2)

Patentansprüche:

1. Rückschlagventil, dessen Durchströmöffnung mit einem metallischen Ventilteller versperrbar ist, den eine Feder gegen einen Ventilsitz preßt, d a durch gekennzeichnet, daß der Ventilteller (2) und die Feder (3) einstückig als Blechformteil ausgebildet sind, wobei die Feder (3) kegel- oder zylinderförmig gestaltet und aus dem Blechformteil mittels eines Schneidvorganges herausgearbeitet ist.

2. Rückschlagventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Außendurchmesser des Ventiltellers (2) gleich oder kleiner als der Innendurchmesser eines zugehörigen Gehäuses (1) ist und der Ventilteller (2) im Bereich zwischen seinem Außendurchmesser und einer an dem Ventilsitz (4) anliegenden Dichtfläche segmentartige Durchbrüche (13) aufweist und daß der Ventilteller (2) mit einer zylinderförmigen Feder (3) verbunden ist.