DE3250085C3 - Verschluß für den Einführungsstutzen von Endoskopen - Google Patents

Description

Die Erfindung geht aus von einem Verschluß für den Einführungsstutzen von Endoskopen nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Die DE-AS 12 48 221 zeigt einen solchen selbsttätigen Verschluß für den Einführungsstutzen von Endoskopen, bei dem der Einführungsstutzen innerhalb eines geschlossenen Gehäuses unterbrochen und das innere Ende seines äußeren Teils mit einem Dauermagneten versehen ist, der eine die Öffnung dieses Endes verschließende Klappe in Anlage zu halten sucht. Diese aus ferromagnetischem Material bestehende Klappe ist um eine quer zur Achse des Einführungsstutzens verlaufende Achse schwenkbar.

Einen ähnlichen Verschluß zeigt die DE-GM 74 30 345, bei der der Ventilkörper eine Gummiplatte aufweist, die mit einer Stahlplatte verbunden ist, welche als Anker von Stabmagneten dient, die über den Umfang des Hülsenteiles angeordnet sind.

Derartige Endoskopverschlüsse haben gegenüber mit Federkraft arbeitenden Verschlüssen (vgl. US-PS 42 40 411) den Vorteil, daß beim Öffnen durch Einschieben eines Instrumentes oder dergleichen die magnetische Schließkraft sich verringert, so daß das Instrument feinfühlig eingeführt werden kann, während bei Federverschlüssen die Federkraft ansteigt und der Ventilkörper störende Kräfte auf das Instrument ausübt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den aus der DE-AS 12 48 221 bekannten Verschluß so weiterzubilden, daß er einfach aufgebaut ist, zuverlässig schließt, leicht gereinigt werden kann und ein feinfühliges Einführen von Instrumenten ermöglicht.

Diese Aufgabe wird mit dem Gegenstand des Patentanspruchs 1 gelöst.

Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, daß auf eine klappenartige Anlenkung des Ventilkörpers verzichtet werden kann, wenn gewährleistet ist, daß die Magnetkraft in jeder Stellung des Endoskopes ausreicht, den Ventilkörper auf seinen Sitz zu ziehen. Dies ergibt nicht nur einen konstruktiv einfachen Aufbau, sondern gewährleistet auch eine leichte Reinigung und einen einfachen Austausch, falls die Dichtwirkung des Ventilkörpers nachlassen sollte.

Die Verschlußfunktion wird durch die Anordnung von Ringmagneten verbessert, von denen der eine in der Nähe des Ventilsitzes und der andere im Ventilkörper angeordnet ist. Hierdurch wird eine Zentrierung des Ventilkörpers auf seinem Sitz durch magnetische Kräfte gewährleistet.

Es ist zwar durch die DE 28 00 607 A1 bereits ein Operations- Laparoskop bekannt, dessen Verschluß einen lose im Einführungsstutzen angeordneten Ventilkörper aufweist. Dieser Ventilkörper ist als ferromagnetische Kugel ausgebildet, die mit einem Magnetsystem zusammenwirkt. Beim Einführen eines Werkzeuges muß die Kugel seitlich gegenüber dem Einführungskanal verschoben werden, so daß benachbart zum Einführungskanal im Einführungsstutzen ein Ringraum vorhanden sein muß, dessen radiale Abmessungen wenigstens dem Kugeldurchmesser entsprechen. Dies bedingt einen großen Außendurchmesser des Einführungsstutzens, während bei der Erfindung der Ventilkörper in an sich bekannter Weise klappenartig ausweichen kann. Obgleich der erfindungsgemäß ausgebildete Ventilkörper klappenartig und damit sehr flach ausgebildet sein kann, benötigt er im Gegensatz zu dem vorstehend diskutierten Stand der Technik kein mechanisches Führungsgelenk, weil die beiden zusammenwirkenden Ringmagneten einen konzentrischen Paßsitz mit einwandfreien Dichtungseigenschaften gewährleisten, sobald das Werkzeug herausgezogen ist.

Wenn der Ventilsitz als elastischer O-Ring ausgebildet ist, dann ist der Ventilkörper gemäß Anspruch 2 zweckmäßigerweise mit einem Überzug aus nicht ferromagnetischem rostfreien Stahl versehen. Statt dessen kann der mit dem Ventilsitz dichtend zusammenwirkende Teil auch aus einem synthetischen Kunstharz bestehen.

Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung beschrieben. In der Zeichnung zeigt

Fig. 1 eine Schnittansicht des Einführungsstutzens eines Endoskops,

Fig. 2 eine axiale Ansicht des Einführungsstutzens gemäß Fig. 1.

Der Einführungsstutzen 22 des im einzelnen nicht dargestellten Endoskops nimmt lösbar einen Basiskörper 26 auf, der einen Einführungstrichter 28 bildet. Der äußere Durchmesser des Basiskörpers 26 ist kleiner als der innere Durchmesser des Stutzens 22, so daß der Basiskörper in den Stutzen eingeschoben werden kann, wo er durch eine nach innen eingezogene Stufe 30 axial abgestützt ist. Der Abschluß erfolgt durch eine Überwurfmutter 32, die eine plattenartige Packung in Gestalt einer Kappe 44 auf dem Basiskörper festklemmt. Diese Kappe überdeckt die Einführungsöffnung 42 des Stutzens und ist mit einem sich selbst schließenden Durchgangsloch 46 in Gestalt eines Schlitzes 46 ausgestattet. In den vorderen Endabschnitt des Basiskörpers 26 ist ein ringförmiger Permanentmagnet 34 eingelassen und durch eine Druckplatte 36 und einen O-Ring 40 gesichert, welch letzterer den Ventilsitz für einen Ventilkörper 52 bildet. Dieser Ventilkörper 52 besteht aus einem Ringmagneten 48, der mit einem Überzug 50 aus rostfreiem Stahl oder einem synthetischen Kunstharz überdeckt ist. Zwischen diesem Ventilkörper 52 und dem fest im Einführungsstutzen 22 angeordneten Permanentmagneten 34 wird eine Anziehungskraft erzeugt, so daß der Ventilkörper in die in Fig. 1 voll ausgezogene Verschlußstellung überführt wird. Durch den Schlitz 46 kann über den Trichter 28 und die vom O-Ring 40 umschlossene Öffnung 38 ein Instrument eingeführt werden, mit welchem der Ventilkörper zurückgedrängt wird und in die strichpunktierte Stellung übergeht. Dabei wird der Ventilkörper 52 nicht abgetrennt, da eine gegenseitige magnetische Anziehung zwischen den Magneten 34 und 48 erhalten bleibt. Wenn der Ventilkörper 52 von dem O-Ring 40 abgehoben ist, wird die Anziehungskraft zwischen den Magneten geschwächt, so daß das Instrument sehr feinfühlig eingeschoben werden kann.

Nachdem das Instrument wieder herausgezogen ist, wird der Ventilkörper 52 unter der Wirkung der Magnetkraft gegen den als Ventilsitz wirkenden O-Ring 40 gedrückt und der wasserdichte Verschluß wieder hergestellt. So wird die Einführungsöffnung 28 geschlossen und der Ventilkörper 52 in einem solchen Zustand gehalten, daß die Mittelpunkte der beiden Magneten 34 und 48 präzise aufeinander ausgerichtet sind.

Nach vollendeter Arbeit kann der Einführungsstutzen leicht durch Abschrauben der Überwurfmutter 32 auseinandergenommen werden, wonach alle Teile einzeln freiliegen.

Claims (2)

1. Verschluß für den Einführungsstutzen (22) eines Endoskops, mit einem Ventilsitz (40) und einem in dessen Nähe fest angeordneten Permanentmagneten (34), der einen klappenartig verschwenkbaren Ventilkörper (52) auf den Ventilsitz zieht, so daß der Ventilkörper beim Einführen eines Instrumentes selbsttätig öffnet, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper (52) derart im Einführungsstutzen (22) angeordnet ist, daß er ohne mechanische Führung verschwenkbar ist und daß der in der Nähe des Ventilsitzes (40) fest angeordnete Permanentmagnet ein Ringmagnet (34) ist, der mit einem konzentrisch hierzu im Ventilkörper (52) angeordneten Ringmagneten (48) zusammenwirkt.

2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper (52) einen auf dem Ringmagneten (48) angeordneten Überzug (50) aus rostfreiem Stahl oder einem synthetischen Kunstharz aufweist.