DE3248651A1 - Druckmittel-bremsanlage eines raederfahrzeugs - Google Patents
Druckmittel-bremsanlage eines raederfahrzeugsInfo
- Publication number
- DE3248651A1 DE3248651A1 DE19823248651 DE3248651A DE3248651A1 DE 3248651 A1 DE3248651 A1 DE 3248651A1 DE 19823248651 DE19823248651 DE 19823248651 DE 3248651 A DE3248651 A DE 3248651A DE 3248651 A1 DE3248651 A1 DE 3248651A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- brake
- brake system
- pressure medium
- line
- pressure
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Withdrawn
Links
- 239000012530 fluid Substances 0.000 claims description 11
- 238000013016 damping Methods 0.000 claims description 2
- 238000004537 pulping Methods 0.000 claims 1
- 230000000994 depressogenic effect Effects 0.000 description 2
- 230000010349 pulsation Effects 0.000 description 2
- 230000002238 attenuated effect Effects 0.000 description 1
- 238000000576 coating method Methods 0.000 description 1
- 230000001934 delay Effects 0.000 description 1
- 238000011161 development Methods 0.000 description 1
- 238000000034 method Methods 0.000 description 1
- 238000012360 testing method Methods 0.000 description 1
- 238000012549 training Methods 0.000 description 1
- 238000011144 upstream manufacturing Methods 0.000 description 1
- 238000013022 venting Methods 0.000 description 1
Classifications
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B60—VEHICLES IN GENERAL
- B60T—VEHICLE BRAKE CONTROL SYSTEMS OR PARTS THEREOF; BRAKE CONTROL SYSTEMS OR PARTS THEREOF, IN GENERAL; ARRANGEMENT OF BRAKING ELEMENTS ON VEHICLES IN GENERAL; PORTABLE DEVICES FOR PREVENTING UNWANTED MOVEMENT OF VEHICLES; VEHICLE MODIFICATIONS TO FACILITATE COOLING OF BRAKES
- B60T11/00—Transmitting braking action from initiating means to ultimate brake actuator without power assistance or drive or where such assistance or drive is irrelevant
- B60T11/10—Transmitting braking action from initiating means to ultimate brake actuator without power assistance or drive or where such assistance or drive is irrelevant transmitting by fluid means, e.g. hydraulic
- B60T11/16—Master control, e.g. master cylinders
- B60T11/18—Connection thereof to initiating means
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Transportation (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Valves And Accessory Devices For Braking Systems (AREA)
- Regulating Braking Force (AREA)
Description
L·. "·+ VJ U O Γ
Druckmittel-Bremsanlage eines Räderfahrzeugs
Die Erfindung betrifft eine Druckmittel-Bremsanlage eines Räderfahrzeugs, und insbesondere eine Weiterentwicklung einer
Druckmittel-Bremsanlage, die die sogenannte "Bremsvibrierungs-"
und "Rutsch"-Erscheinung eliminieren oder wenigstens abschwächen kann.
Die Erfindung gibt eine Druckmittel-Bremsanlage eines Räderfahrzeugs
an, die einen Steuerzylinder zur Erzeugung eines
Druckmitteldrucks bei Betätigung, einen Bremszylinder zum Bremsen eines Rades, wenn demselben ein Druckmitteldruck
zugeführt wird, eine Leitung, die den Steuer.zylinder mit dem
Bremszylinder verbindet und ein Drosselelement aufweist, das in der Leitung zur Dämpfung des Bremsfluidstroms durch die
Leitung angeordnet ist.
Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung von bevorzugten
Ausführungsbeispieien unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung. Darin zeigt
Fig. 1 eine schematische Ansicht einer üblichen Druckmittel-Bremsanlage,
BAD-OMGINAL
Pig. 2 eine Fig. 1 ähnliche Ansicht zur Verdeutlichung einer Ausführungsform einer Druckmittel-Bremsanlage
nach der Erfindung,
Fig. 3 eine Schnittansicht einer Drosseleinrichtung, die in der Anlage nach Fig. 2 verwendet
wird, und
Fig. 4 eine Schnittansicht eines RadbremsZylinders,
der mit einer Drosseleinrichtung ausgerüstet ist, wobei in dieser Figur ein Teil einer
Druckmittel-Bremsanlage gemäß einer zweiten bevorzugten Ausführungsform nach der Erfindung
gezeigt ist.
Vor der Beschreibung der Erfindung soll zur Verdeutlichung der Erfindung nachstehend zuerst eine übliche Druckmittel-Bremsanlage
unter Bezugnahme auf Fig. 1 erläutert werden.
In Fig. 1 ist eine übliche Druckmittel-Bremsanlage gezeigt, die für ein vierrädriges Kraftfahrzeug bestimmt ist. Die
Anlage weist einen Steuerzylinder 10 auf, der durch ein Bremspedal 12 betätigt wird, ferner Bremszylinder 14a und 14b
für die Vorderräder, Bremszylinder 14c und 14d für. die Hinterräder
und eine Leitung 16, die den Steuerzylinder 10 mit den Bremszylindern 14a, 14b, 14c und 14d verbindet. Wenn
im Betrieb das Bremspedal 12 niedergedrückt wird, wird hierdurch ein Kolben 10a in dem Steuerzylinder 10 bewegt, der
das Druckfluid durch die Leitung 10 und in die Bremszylinder 14a, 14b, 14c und 14d jedes Rads drückt. Hierdurch wird
bewirkt, daß die Kolben (kein Bezugszeichen) der Bremszylinder 14a, 14b, 14c und 14d sich auch bewegen und'ihrerseits
die Bremsbacken (oder Bremsteilbeläge bei einer Scheibenbremse) gegen die Bremstrommeln (oder Bremsscheiben) zur Bewegungsverzögerung
drücken.
BAD ORIGINAL
Diese Bauart einer Bremsanlage hat den Nachteil, daß die Bremsbacken (oder Scheiben oder Teilbeläge) zur Vibration
neigen und eine Pulsierung erzeugen, die über das Bremsfluid zum Steuerzylinder zurückübertragen wird und dann
von dort wird die Vibrationsenergie zur Fahrzeugkarosserie (beispielsweise über das Bremspedal) übertragen, so daß
eine störende Vibration oder Geräusche erzeugt werden, wenn die Bremstrommeln (oder Scheiben) nicht vollständig kreisförmig
(oder eben) und/oder die Bremsbeläge (oder Teilbeläge\t
die auf den Backen (oder Zangen) vorgesehen sind, nicht vollständig glatt sind und wenn die Bremsen betätigt bzw. angezogen
werden.
Ferner hat diese Bauart einer Bremsanlage die Neigung, die gefährliche Gleit- oder Rutscherscheinung einzuleiten, bei
der beim schnellen Anziehen der Bremsen die Hinterräder bei einem solchen starken Bremsvorgang blockieren. Dies ist
darauf zurückzuführen, daß der extrem hohe Eremsdruck, der bei einem solchen starken Bremsen erzeugt wird, direkt auf
die Hinterrad-Bremszylinder 14c und 14d übertragen wird,
und zwar unabhängig von der Verminderung des wirksamen Gewichts, das auf die Hinterräder einwirkt. Obgleich dieser
Nachteil in einer Bremsanlage mit einer Antiblockiereinrichtung
(wie ein Zumeßventil, ein Eegrenzungsventil oder dgl.) überwunden werden kann, führt eine solche Ausbildung zu
höheren Kosten einer solchen Bremsanlage.
Die Erfindung zielt daher im wesentlichen darauf ab, eine verbesserte und wirtschaftliche Druckmittel-Bremsanlage
zu schaffen, die von den zuvor erwähnten Schwierigkeiten frei ist.
In Fig. 2 ist eine erste Ausfuhrungsform nach der Erfindung
gezeigt. In der Zeichnung sind gleiche oder ähnliche Teile wie bei der üblichen Druckmittel-Bremsanlage nach Fig. 1
* W t
(p.
mit denselben Bezugszeichen versehen. Bei dieser Ausführungsform nach Fig. 2 sind vier Drosseleinrichtungen 18a, i8b,
18c und 18d jeweils in den Leitungen 16a, 16b, 16c und 16d
der Leitung 16 angeordnet, die zu den jeweiligen Rad-Bremszylindern
14a, 14b, 14c und 14d führt. Wie sich insbesondere Fig. 3 entnehmen läßt, hat jede Drosseleinrichtung 18
(d.h. 18a, 18b, 18c oder 18d) einen geraden Durchgang 20, der dieses Teil durchzieht. Der Durchgang 20 besteht aus
zwei durchmessergrößeren Bohrungsabschnitten 20a, die an den
gegenüberliegenden Enden des Durchgangs 20 vorgesehenesind,
zwei mittleren Bohrungsabschnitten 20b, die im Innern der durchmessergrößeren Bohrungsabschnitte 20a vorgesehen sind
und einen durchmesserkleineren Bohrungsabschnitt 20c, der zwischen den mittleren Bohrungsabschnitten 20b vorgesehen ist.
Bei der Montage werden geeignete Verbindungseinrichtungen verwendet, die auf die durchmessergrößeren Bohrungsabschnitte
2Oe geschraubt. Jeder mittlere Bohrungsabschnitt 20b hat über seine gesamte Länge einen gleichmäßigen Querschnitt, der mit
jenem des Durchgangs der Leitung 16 übereinstimmt. Der durchmesserkleinere Bohrungsabschnitt 20c des Durchgangs 20 hat
über seine gesamte Länge hinweg einen gleichmäßigen Querschnitt, der kleiner als der Querschnitt des mittleren Bohrungsabschnitts
20b ist und daher als eine geeignete Drosseleinrichtung wirkt. Versuche haben gezeigt, daß man zufriedenstellende
Resultate erhält, wenn der Innendurchmesser der Leitung 16 innerhalb eines Bereiches von etwa 3 mm bis etwa
3,5 mm liegt und man eine Drosseleinrichtung mit einem Durchmesser d von etwa 0,6 mm bis etwa 0,8 mm verwendet.
Wenn beim Betrieb der Bremsanlage das Bremspedal 12 schnell
zur Erzielung einer starken Abbremsung niedergedrückt wird, wird ein übermäßig hoher Bremsdruck durch den Steuerzylinder
10 erzeugt und in Richtung 2u den Bremszylindern 14a,
14b, 14c und 14d der Fahrzeugräder gelenkt. Bei dieser Bremsbetätigung
ist das zu dem jeweiligen Bremszylinder geleitete
BAD ORIGINAL
Bremsfluid einer Strömungsdrosseiung durch die Drosseleinrichtung
20c unterworfen, die die Zeit verzögert, wenn der tatsächlich auf den Bremszylinder einwirkende Druck
den Druck erreicht, der an der Leitung 16 stromauf von der
Drosseleinrichtung 20c anliegt. Während dieser sogenannten "Verzögerungszeit" kann der Fahrer die Niederdrückkraft
des Bremspedales 12 modifizieren. Bei einer solchen Bremsbetätigung
wird verhindert, daß der Bremszylinder jedes Rades mit einem so übermäßig hohen Druck beaufschlagt wird,
der sonst zu einer Blockierung der Fahrzeugräder führen könnte. Somit tritt die gefährliche Rutsch-Erscheinung nicht
auf oder wird wenigstens gemindert.
Ferner wird die unerwünschte Pulsierung, die entsprechend
der vorstehend angegebenen Weise erzeugt wird, durch die Drosseleinrichtung 20c gedämpft, so daß die Bremsvibrierungs-Erscheinung
beseitigt oder wenigstens gemildert wird.
In Fig. 4 ist im Teilausschnitt eine zweite bevorzugte Ausführungsform
nach der Erfindung gezeigt. Bei dieser zweiten Ausführungsform ist die der Drosseleinrichtung 18 bei der
ersten Ausführungsform entsprechende Einrichtung durch eine
Verbindungsleitung 24 gebildet, die fest in einem Fluiddurchgang
14e des BremsZylinders 14 angeordnet ist und ein Ende der Leitung 16 hält. Wie gezeigt hat der Durchgang
der Verbindungsleitung 24 über seine Länge hinweg einen gleich
förmigen Querschnitt (d) ,der kleiner als der Innendurchmesser
der Leitung 16 ist. Mit 14f ist eine Entlüftungseinrichtung des Bremszylinders 14 bezeichnet. Bei dieser zweiten Ausführungsform
werden im wesentlichen dieselben Vorteile hinsichtlich der Funktionsweise wie bei der ersten Ausführungsfarm erzielt.
Claims (5)
- GRÜNECKER. KINKELDEY,Oi. t υ w u ι PATENTANWÄLTEEUROPEAN PATENT ATTORNEYSA. GRÜNECKER. OPu1Na DR. H. KINKELDEY. ορι_·ιν& DR. W. STOCKMAIR. opuiNa, DR. K, SCHUMANN, opu-phvs P. H. JAKOB, dipl-ino. DR. G. BEZOLD, dplocm W. MEISTER. O.PL.-IN0. H. HILGERS, DiPL-iNa DR. H. MEYER-PLATH.KISSM MOTOR CO β , HDD. Uo. 2, Takara-cho Kanagawa-ku
Yokohama City
Japan8000 MÜNCHEN 2243P 17713Druckmittel-Bremsanlage eines RäderfahrzeugsPatentansprüche.) Druckmittel-Bremsanlage eines Räderfahrzeugs, gekennzeichnet durch:einen Steuerzylinder (10), der einen. Druckmitteldruck bei Betätigung erzeugt,einen Bremszylinder (14) zum Bremsen eines Fahrzeugrades, wenn diesem ein Druckmitteldruck zugeführt wird,eine Leitung (16), die den Steuerzylinder (10) mit dem Brenszylinder (14) verbindet, undTELEFON (O β9) Sa 3B S3TELEX OS-3938OTELEGRAMME MONAPAT®rl- \eine Drosseleinrichtung (18), die in der Leitung (16) zum Dämpfen des Bremsfluidstromes durch die Leitung (16) angeordnet ist, - 2. Druckmittel-Breinsanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß ein Abschnitt (20c) des Durchgangs (20) in der Drosseleinrichtung über die gesamte Länge hinweg einen gleichförmigen Querschnitt hat, der kleiner als der Innendurchmesser der Leitung (16) ist.
- 3. Druckmittel-Bremsanlage nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet , daß der Innendurchmesser des Durchgangsabschnitts (20c) der Drosseleinrichtung innerhalb eines Bereiches von etwa 0,6 mm bis etwa 0,8 mm liegt.
- 4. Druckmittel-Bremsanlage nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet , daß der Innendurchmesser der Leitung (16) innerhalb eines Bereiches von etwa 3 mm bis 3,5 ram liegt.
- 5. Druckmittel-Bremsanlage nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Drosseleinrichtung eine Verbindungsleitung (24) ist, die dicht schließend in einem Fluiddurchgang angeordnet ist, der im Bremszylinder ausgebildet ist. (Fig. 4).,.ORiQINAL
Priority Applications (2)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19823248651 DE3248651A1 (de) | 1982-12-30 | 1982-12-30 | Druckmittel-bremsanlage eines raederfahrzeugs |
| GB08237021A GB2147962A (en) | 1982-12-30 | 1982-12-31 | A hydraulic brake system of a wheeled motor vehicle |
Applications Claiming Priority (2)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19823248651 DE3248651A1 (de) | 1982-12-30 | 1982-12-30 | Druckmittel-bremsanlage eines raederfahrzeugs |
| GB08237021A GB2147962A (en) | 1982-12-30 | 1982-12-31 | A hydraulic brake system of a wheeled motor vehicle |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE3248651A1 true DE3248651A1 (de) | 1984-07-12 |
Family
ID=25807037
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE19823248651 Withdrawn DE3248651A1 (de) | 1982-12-30 | 1982-12-30 | Druckmittel-bremsanlage eines raederfahrzeugs |
Country Status (2)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE3248651A1 (de) |
| GB (1) | GB2147962A (de) |
Cited By (5)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE3631507A1 (de) * | 1986-09-16 | 1988-03-24 | Bayerische Motoren Werke Ag | Druckleitungssystem |
| DE3912935A1 (de) * | 1989-03-21 | 1990-12-06 | Teves Gmbh Alfred | Blockiergeschuetzte, hydraulische bremsanlage |
| US5193885A (en) * | 1990-05-01 | 1993-03-16 | Jidosha Kiki Co., Ltd. | Hydraulic pressure booster system |
| US5417481A (en) * | 1992-04-24 | 1995-05-23 | Robert Bosch Gmbh | Hydraulic vehicle brake system with a hydraulic unit for wheel slop control |
| EP1038746A2 (de) | 1999-03-23 | 2000-09-27 | DaimlerChrysler AG | Bremsvorrichtung für Fahrzeuge |
Families Citing this family (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE3627264C2 (de) * | 1986-08-12 | 1996-08-22 | Teves Gmbh Alfred | Hydraulische Kraftfahrzeug-Bremsanlage |
| DE3629776A1 (de) * | 1986-09-02 | 1988-03-10 | Teves Gmbh Alfred | Hydraulische bremsanlage fuer kraftfahrzeuge |
| US6848477B2 (en) | 2003-01-14 | 2005-02-01 | Visteon Global Technologies, Inc. | Fuel pressure damping system and method |
Family Cites Families (9)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| GB608810A (en) * | 1946-03-01 | 1948-09-21 | Automotive Prod Co Ltd | Improvements in or relating to liquid pressure braking systems for vehicles |
| GB703784A (en) * | 1951-08-21 | 1954-02-10 | Girling Ltd | Improvements in or relating to disc brakes for road and other vehicles |
| GB754890A (en) * | 1954-07-16 | 1956-08-15 | Karl Emil Sjoberg | Automatic valve for reducing the flow of liquid in a hydraulic or other system |
| FR1358570A (fr) * | 1963-03-06 | 1964-04-17 | Ferodo Sa | Dispositif pour éviter le blocage des freins arrière sur un véhicule automobile |
| DE1254487B (de) * | 1963-04-13 | 1967-11-16 | Teves Kg Alfred | Hydraulische Bremse fuer Kraftfahrzeuge |
| GB1248789A (en) * | 1968-08-01 | 1971-10-06 | Mullard Ltd | Improvements relating to anti-lock vehicle brake systems |
| DE2154806A1 (de) * | 1971-11-04 | 1973-05-10 | Teves Gmbh Alfred | Vorrichtung zur antiblockierregelung, insbesondere an kraftfahrzeugen |
| GB1424198A (en) * | 1972-06-19 | 1976-02-11 | Mullard Ltd | Anti-lock vehicle brake systems |
| DE2949835A1 (de) * | 1979-12-12 | 1981-06-19 | Klöckner-Humboldt-Deutz AG, 5000 Köln | Regelverfahren und vorrichtung zur fuellung einer platten-filterpresse |
-
1982
- 1982-12-30 DE DE19823248651 patent/DE3248651A1/de not_active Withdrawn
- 1982-12-31 GB GB08237021A patent/GB2147962A/en not_active Withdrawn
Cited By (9)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE3631507A1 (de) * | 1986-09-16 | 1988-03-24 | Bayerische Motoren Werke Ag | Druckleitungssystem |
| DE3912935A1 (de) * | 1989-03-21 | 1990-12-06 | Teves Gmbh Alfred | Blockiergeschuetzte, hydraulische bremsanlage |
| DE3912935C2 (de) * | 1989-03-21 | 2003-05-28 | Continental Teves Ag & Co Ohg | Blockiergeschützte, hydraulische Bremsanlage |
| US5193885A (en) * | 1990-05-01 | 1993-03-16 | Jidosha Kiki Co., Ltd. | Hydraulic pressure booster system |
| US5417481A (en) * | 1992-04-24 | 1995-05-23 | Robert Bosch Gmbh | Hydraulic vehicle brake system with a hydraulic unit for wheel slop control |
| US5468057A (en) * | 1992-04-24 | 1995-11-21 | Robert Bosch Gmbh | Hydraulic vehicle brake system with a hydraulic unit for wheel slip control |
| EP1038746A2 (de) | 1999-03-23 | 2000-09-27 | DaimlerChrysler AG | Bremsvorrichtung für Fahrzeuge |
| DE19912886A1 (de) * | 1999-03-23 | 2000-09-28 | Daimler Chrysler Ag | Bremsvorrichtung für Fahrzeuge |
| DE19912886B4 (de) * | 1999-03-23 | 2004-04-22 | Daimlerchrysler Ag | Bremsvorrichtung für Fahrzeuge |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| GB2147962A (en) | 1985-05-22 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| DE3107963A1 (de) | Bremsfluiddruck-steuervorrichtung fuer antiblockiersysteme | |
| DE19954617B4 (de) | Elektromagnetventil für ein Antiblockier-Bremssystem | |
| DE102005044150A1 (de) | Schwimmsattel-Scheibenbremse | |
| DE2510036C2 (de) | Schwimmsattel-Scheibenbremse | |
| DE2828199A1 (de) | Zweistufiger hauptbremszylinder | |
| DE1505448A1 (de) | Ventileinrichtung zum Regulieren bzw. Proportionieren des den Hinterraedern eines Kraftfahrzeuges zugeleiteten hydraulischen Bremsdruckes | |
| DE3248651A1 (de) | Druckmittel-bremsanlage eines raederfahrzeugs | |
| DE69406301T2 (de) | Scheibenbremse mit verbesserter sattelrückführung | |
| DE102009057575B4 (de) | Bremseneinheit mit verringertem Bremsenquietschen | |
| DE19500556C2 (de) | Mehrstufige hydraulische Scheibenbremse für ein Fahrrad | |
| DE102013007832B4 (de) | Hauptzylinder für Bremssysteme | |
| DE3010690C2 (de) | Hydraulischer Teleskopschwingungsdämpfer mit hydraulischem und elastischem Zuganschlag, insbesondere für Kraftfahrzeuge | |
| DE3528567C2 (de) | ||
| DE4215706A1 (de) | Drucksteuervorrichtung fuer hydraulische bremsanlage | |
| EP0292788A2 (de) | Hydraulisch betätigbare Teilbelag-Scheibenbremse | |
| DE1130310B (de) | Hydraulisch betaetigte Scheibenbremse fuer Fahrzeuge | |
| DE69636774T2 (de) | Konstruktion zur integration von ventilen in den hauptkörper eines spannzylinders für ein gleiskettenfahrzeug | |
| DE2705179B2 (de) | Bremsbelagverschleiß-Anzeigevorrichtung für eine Festsattel-Scheibenbremse | |
| DE2165617A1 (de) | Hydraulisches Servobremssystem mit einer Antiblockiersteuerung | |
| EP4126612B1 (de) | Hydraulikanordnung in einem bremssystem eines kraftfahrzeugs sowie kraftfahrzeug | |
| EP1055573A1 (de) | Auflaufbremseinrichtung für gezogene Fahrzeuge | |
| DE3624584A1 (de) | Einrichtung beim anlegen einer kraft | |
| DE4224914A1 (de) | Scheibenbremse | |
| DE2554627A1 (de) | Vorrichtung zum axialen begrenzen der rueckstellbewegung eines hydraulisch beaufschlagbaren verstellelements | |
| DE2331756C3 (de) | Hydraulische Bremsanlage, insbesondere für Kraftfahrzeuge |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
| 8130 | Withdrawal |