DE3241361C2

DE3241361C2 -

Info

Publication number: DE3241361C2
Application number: DE3241361A
Authority: DE
Inventors: Etienne Arthur Marie Wemmel Be Schattemann
Original assignee: Staar Sa Bruessel/bruxelles Be
Current assignee: Staar Sa Bruessel/bruxelles Be
Priority date: 1981-11-09
Filing date: 1982-11-09
Publication date: 1988-09-15
Also published as: IT8224117A0; DE3241361A1; GB2112994A; IT1191066B; IT8224117A1; FR2516289A1; US4546396A; FR2516289B1; GB2112994B; CH649859A5

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einsetzen und Auswerfen von Kassetten oder Schallplatten für ein Aufzeich nungs- und/oder Wiedergabegerät nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Eine derartige Vorrichtung ist aus der DE-OS 29 02 533 bekannt. Bei dieser bekannten Vorrichtung handelt es sich ebenfalls um eine solche zum Einsetzen und Auswerfen von Kassetten für ein Aufzeichnungs- und/oder Wiedergabegerät, welche Führungen zur Aufnahme einer Kassette, den Führungen zugeordnete Enden einer Stange sowie an einem Rahmen starr vorgesehene parallele Seiten aufweist, in denen horizontale Nuten vorgesehen sind, in welche die genannten Enden ein greifen. Parallel zu den Seiten ist jeweils ein beweglicher Schenkel vorgesehen. In den Schenkeln sind jeweils horizon tale (und geneigte), parallel verlaufende Innenprägungen vorgesehen, in welche die genannten Enden eingreifen. Die Schenkel sind derart miteinander gekoppelt, daß sie sich beim Einsetzen und Auswerfen einer Kassette gleichsinnig bewegen.

Bei dieser Vorrichtung besitzen jedoch die Innenprägungen der beweglichen Schenkel eine sehr komplizierte Formgebung, damit die Schenkel eine Schwenkbewegung ausführen können, um insgesamt zunächst eine horizontale und sodann eine vertika le Führung einer Kassette ermöglichen zu können. Es wird dabei zunächst über an der Stange vorgesehene Ritzel und über Zahnstangen eine horizontale Führung der Kassette reali siert. Erst wenn die Stange in den hinteren Teil der Innen prägungen der Schenkel gelangt, werden diese Schenkel nach unten geschwenkt und damit eine vertikale Bewegung der Führungen für die Kassette realisiert. Eine derartige Vorrichtung ist sehr kompliziert und mit mit großer Präzi sion hergestellt werden, um einen sicheren Kassetten transport zu gewährleisten. So erfolgt beispielsweise der Transport der Kassette an den freien Enden der Schenkel, was insbesondere für die Vertikalbewegung der Kassette problema tisch werden kann, da sich etwaige Ungenauigkeiten, etwa winkelmäßige Ungenauigkeiten, vom Drehpunkt der Schenkel zu deren freien Enden hin vergrößern und daher sehr problema tisch werden können. In der Praxis ist es bei dieser Aus gestaltung mit vertretbarem feinmechanischen Aufwand nahezu ausgeschlossen, daß die Schenkel sauber geführt werden, um eine präzise symmetrische Vertikalbewegung der Kassette zu gewährleisten.

Aus der DE-OS 29 52 537 ist eine Vorrichtung der in Rede stehenden Art bekannt, die einen Lademechanismus mit einer lediglich eine Vertikalbewegung bewirkenden Halterung auf weist, in der ein zur Aufnahme einer Kassette dienendes Magazin bzw. Rahmenelement horizontal verschiebbar ist. Der Zweck einer derartigen Ausgestaltung besteht darin, mittels eines zusätzlichen Schwenkhebels zunächst eine Horizontalbe wegung des Magazins und sodann eine Vertikalbewegung zu realisieren. Ein derartiger Mechanismus besitzt jedoch den Nachteil, daß ein einziges steuerndes Element keine perfekte und koordinierte Führung einer Einsetzvorrichtung sicher stellen kann.

Die DE-OS 28 11 552 beschreibt eine Vorrichtung mit einer Grundplatte sowie Seitenwänden zur Aufnahme einer Tonband kassette. Auf einer Lagerplatte ist eine Bandtransportvor richtung vorgesehen, wobei sich die Lagerplatte vertikal in bezug auf die Grundplatte bewegt. Eine Hebelanordnung hält die Grundplatte normalerweise in einer erhöhten unwirksamen Stellung. Wird die Hebelanordnung beim Einsetzen einer Kassette gegen eine Federkraft in eine Wirkstellung bewegt, so kann die Lagerplatte in eine Wirkverbindung mit der Kassette fallen und die Hebelanordnung in der Wirkstellung festhalten. Ein manuell betätigbarer Auswurfschieber bringt die Lagerplatte in eine unwirksame Stellung, wodurch die Hebelanordnung zum Auswerfen der Kassette freigegeben wird. Die einzige Möglichkeit des Auswerfens der Kassette ergibt sich dadurch, daß der mit Schlitzen versehene Auswurfschie ber eine Vertikal-Rückführbewegung aufgrund von in zwei vertikalen Führungsschlitzen geführten Führungsstiften sicherstellt. Dabei bilden jedoch die Grundplatte mit den Seitenwänden sowie der Auswurfschieber keine Kammer zur Aufnahme von Kassetten oder Schallplatten, wobei die Lager platte sich nur vertikal bewegen kann.

Die DE-OS 29 08 702 beschreibt eine Aufzeichnungs- und Wiedergabevorrichtung für Magnetband-Kassetten mit einem Kassettengreifer, der mit einem Kassettengehäuse derart zusammenwirkt, daß dieses in einer Kassettenführung eine horizontale Hin- und Herbewegung ausführt. Die Kassetten führung bewirkt lediglich eine Vertikalbewegung in eine Stellung, in der die Kassette mit ihren Antriebsmitteln in Eingriff bzw. außer Eingriff steht. Ein mit einer Führungs nut zusammenwirkendes und die Bewegung des Kassettengreifers über eine Zahnleiste steuerndes Ritzel stellt eine mechani sche Hilfe beim Einsetzen und/oder Auswerfen einer Kassette sicher. Das Einsetzen einer Kassette erfolgt dabei in zwei Phasen. Zunächst wird die Kassette gegen die Auswurfmittel gedrückt, wonach ein Schiebearm die Drehung des Ritzels steuert, welche die Fortführung der Einführungsbewegung automatisch sicherstellt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Einsetzen und Auswerfen von Kassetten oder Schallplatten für ein Aufzeichnungs- und/oder Wiedergabegerät zu schaffen, die bei einfacher Ausführung eine genaue und koordinierte Führung der Kassette oder Schallplatte während der Einsetz bewegung, der Bewegung in die Arbeitsstellung und der Aus werfbewegung ermöglicht.

Diese Aufgabe wird bei einer Vorrichtung der eingangs ge nannten Art erfindungsgemäß durch die Merkmale des kenn zeichnenden Teils des Patentanspruchs 1 gelöst.

Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand von Unteran sprüchen.

Die Erfindung wird im folgenden anhand von in den Figuren der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1A-C sowie 2 und 3 eine Ausführungsform einer erfin dungsgemäßen Vorrichtung für Kassetten in Seiten ansicht, Draufsicht bzw. in perspektivischer Ansicht;

Fig. 4-6 Ansichten einer Ausführungsform einer erfindungs gemäßen Vorrichtung für Schallplatten in verschie denen Arbeitsstellungen und

Fig. 7 einen elektrischen Schaltkreis für die Vorrichtung.

In den Fig. 1 bis 3 ist mit 10 ein Rahmen der Vorrichtung zum Einsetzen und Auswerfen von Kassetten bezeichnet, der Antriebs- und Wiedergabeelemente für ein Magnetband trägt.

An diesem Rahmen sind zwei seitliche und parallel zueinander angeordnete Stutzen 12 befestigt.

In diesen Stützen sind Schlitze 14 mit einer umgekehrt L-förmigen Gestalt vorgesehen.

Ein eine Kassette 20 aufnehmendes Gehäuse 18 besitzt Zapfen 16, die in die Schlitze 14 eingreifen und damit sicherstel len, daß sich das Gehäuse und die Kassette horizontal und sodann vertikal bewegen, um die Kassette an den Antriebs- und Wiedergabeelementen für das Magnetband zu positionieren.

An den Stützen 12 ist parallel jeweils eine bewegliche Platte 22 vorgesehen.

Die beweglichen Platten 22 sind jeweils an ihrer Unterkante mit einer Zahnstange 26 versehen, die mit jeweils einem Zahnrad 28 kämmen, welche von einer am Rahmen 10 befestigten gemeinsamen Spindel 30 gehalten werden.

Die beiden beweglichen Platten 22 stehen daher mit zwei identischen Zahnrädern 28 in Eingriff, die auf der gemeinsa men Spindel 30 starr befestigt sind.

Bei der in Fig. 3 dargestellten Ausführungsform ist an einem der Zahnräder 28 eine Exzenterplatte 33 vorgesehen, die mit einem Zapfen 32 versehen ist, an dem eine Feder 34 befestigt ist. Das andere Ende der Feder ist mit einem vertikalen Ansatz 36 am feststehenden Rahmen 10 verbunden.

Die beweglichen Platten 22 weisen jeweils zwei Schlitze 24 auf, die geneigt und parallel zueinander angeordnet sind und in die sich die Zapfen 16 am Gehäuse 18 hineinerstrecken.

Wenn sich das Zahnrad 28 bei der Einwärtsbewegung des beweg lichen Gehäuses 18 aus der einer voll ausgeworfenen Kassette 20 entsprechenden Stellung (Fig. 1A) dreht, so dreht sich mit ihm zusammen die Exzenterplatte 33 im Gegenuhrzeigersinn in die in Fig. 1B gezeigte Stellung. Die Zugkraft der über den Zapfen 32 wirkenden Feder 34 bewirkt dann eine weitere Verdrehung des Zahnrades 28 im Gegenuhrzeigersinn, so daß sich die beweglichen Platten 22 aufgrund der Wirkung der Zahnstangen 26 nach innen bewegen und dadurch das Gehäuse 18 und die Kassette 20 in Folge der Führung der Zapfen 16 in den Schlitzen 24 in die in Fig. 1C gezeigte Stellung ge bracht werden.

Da die starr miteinander gekoppelten beweglichen Platten 22 mit den Zapfen 16 des Gehäuses 18 in Eingriff stehen, ist dessen Bewegung beim Einsetzen und Auswerfen der Kassette 20 mit diesen gekoppelt.

Beim Einsetzen der Kassette 20 werden die beweglichen Plat ten 22 durch die Bewegung der Kassette 20 und des Gehäuses 18 gesteuert, wobei die Kassette nach unten auf ihre An triebs- und Wiedergabeelemenet bewegt wird. Diese Verschie bung der beweglichen Platten findet in einer einzigen Rich tung (translatorisch) in der Einsetzebene der Kassette statt.

Um das Gehäuse 18 zurückzuführen und die Kassette 20 auszu werfen, wird das Zahnrad 28 im Uhrzeigersinn gedreht, um den Zapfen 32 und die Feder 34 über die Totpunktlage zu bringen, was entweder mittels eines (nicht dargestellten) Motors oder von Hand erfolgen kann. Nach Bewegung über die Totpunktlage werden der Zapfen 32 und die Exzenterplatte 33 durch die Kraft der Feder 34 im Uhrzeigersinn gedreht, so daß das Gehäuse 18 zurückgeführt und die Kassette 20 ausgeworfen wird.

Eine Einrichtung zum Drehen des Zapfens 32 über die erfor derliche Drehstrecke im Uhrzeigersinn wird durch einen Getriebemotor 41 (Fig. 1A bis C) gebildet, der starr mit einem Zahnrad 28 verbunden ist und mit einer Zahnstange 42 kämmt, die an einem Gleitstück 43 ausgebildet ist. Dieses Gleitstück 43 ist mit einer Drucktaste 46 versehen, deren Bewegung durch am Rahmen befestigte Ansätze 44, die in Schlitze 45 eingreifen, geführt wird.

Während des Auswerfvorganges bewirkt die Verschiebung der beweglichen Platten allein die Rückbewegung der Kassette (Auswerfen).

Wesentlich ist, daß während des Einsetz- und Auswerfvorgangs die beweglichen Platten nur eine einzige Hin- und Herbewe gung in der Einsetzebene der Kassette ausführen.

Zu diesem Zweck sind die beweglichen Platten 22 jeweils durch einen an der jeweiligen Stütze 12 befestigten Zapfen 39 mit einem darauf angebrachten Sprengring 38 gehalten und geführt, wobei der Zapfen 39 in einen Schlitz in der jewei ligen beweglichen Platte 22 eingreift. Die Schlitze 24 in den beweglichen Platten 22 haben vorzugsweise eine Länge, die größer ist als die gesamte Bewegungsstrecke für das Einsetzen der Kassetten, so daß gewährleistet ist, daß die Kassette ihre Betriebsstellung vollständig erreicht.

Die Fig. 4 bis 6 zeigen eine Ausführungsform der in Rede stehenden Vorrichtung für eine Schallplatte.

Der Rahmen 10 trägt wiederum zwei parallele Stützen, die Schlitze 14 mit umgekehrt L-förmiger Gestalt aufweisen.

Parallel zu den Stützen 12 ist jeweils eine bewegliche Platte 22 bzw. 22 ¹ mit Schlitzen 24 der vorgenannten Form angeordnet.

Eine abzuspielende Schallplatte 50 wird mittels einer von einem Motor MD angetriebenen Antriebsplatte 51 in Drehung versetzt.

Beim Einsetzen kommt die Schallplatte 50 mit Ansätzen 52 an einem Gehäuse 53 in Berührung.

Das Gehäuse 53 weist Zapfen 16 auf, die in die Schlitze 14 eingreifen und bewirken, daß sich das Gehäuse 53 und die Schallplatte 50 horizontal und sodann vertikal bewegen, um die Schallplatte 50 auf der Antriebsplatte 51 zu positionie ren.

Die beweglichen Platten 22 und 22 ¹ sind ebenfalls gemeinsam über Zahnstangen 26, Zahnräder 28 und eine Spindel 30 miteinander gekoppelt. Nachfolgend wird die Funktion von Schaltern SW 1 und SW 2 beschrieben.

Eine in den Fig. 5 und 6 in Unteransicht dargestellte Aus werf- und Bremseinrichtung umfaßt folgende Elemente:

Ein Hebel 56 mit einem Zapfen 57 ist um eine von den feststehenden Rahmen 10 gehaltene Spindel 55 schwenkbar. Der Zapfen 57 hält den Schalter SW 2 in einer Stellung L.

Am Hebel 56 ist ein Arm 58 angelenkt, dessen anderes Ende an einem Rad 59 angelenkt ist, welches an einer Spindel 60 befestigt ist. Das Rad 59 besitzt eine Nocke 61, deren Profil 62 auf einen an einem Hebel 64 vorgesehenen Zapfen 63 einwirkt. Der Hebel 64 ist an seinem einen Ende mit einem Schuh 65 versehen, der auf die Antriebsplatte 51 des An triebsmotors einwirken kann.

Das Rad 59 wird von einem an der Welle 67 eines Motors MM befestigten Ritzel 66 in Drehung versetzt.

In Ruhestellung (Fig. 4) befinden sich:

a) der Schalter SW 1 in einer Stellung H gemäß Fig. 7,
b) der Schalter SW 2 in einer Stellung L gemäß Fig. 7.

Beim Einsetzen der Schallplatte 50 werden die beweglichen Platten 22 und 22 ¹ und damit die Schallplatte 50 durch die Bewegung des Gehäuses 53 verschoben, so daß die Schallplatte auf der Antriebsplatte 51 positioniert wird.

Infolge der Wirkung einer an der beweglichen Platte 22 vorgesehenen Zunge 70 gelangt ferner der Schalter SW 1 von der Stellung H in die Stellung L (Fig. 5 und 7).

Beim Einschalten des Motors MD wird die Schallplatte 50 in Drehung versetzt.

Das Auswerfen der Schallplatte wird durch eine Drucktaste BP (Fig. 4 bzw. 7) ausgelöst, die zu diesem Zeitpunkt aus der Stellung H in die Stellung L gelangt.

Am Motor MM liegt dann Spannung an, was zu einer Drehung im Uhrzeigersinn der Nocke 61 führt, deren Profil 62 auf den Zapfen 63 am Hebel 64 wirkt. Der Hebel 64 ist der Kraft einer Feder 68 ausgesetzt, die den Schuh 65 gegen die An triebsplatte 51 des Motors ND drückt, so daß die Drehung zum Stillstand kommt und damit die Schallplatte 50 stehen bleibt.

Das Rad 59 treibt auch den Hebel 58 an, der die Schwenkbewe gung des Hebels 56 um die Spindel 55 verursacht. Dieser Hebel 56 wirkt über den Zapfen 57 auf einen Flansch 71 an der beweglichen Platte 22 ¹, um deren Rückbewegung zusammen mit der Platte 22 sicherzustellen.

Durch diese Bewegung werden das Gehäuse 53 und die Schall platte 50 vertikal und sodann horizontal verschoben, wodurch die Schallplatte 50 ausgeworfen wird.

Der Schalter SW 2 ist nicht mehr der Wirkung des Zapfens ausgesetzt; er kehrt in die Stellung H zurück, in welcher der Motor MM mit Spannung versorgt wird.

Der Hub des Hebels 56 ist an das Auswerfen der Schallplatte bei gelöstem Schub 65 angepaßt.

Das Auswerfen der Schallplatte ist dann abgeschlossen.

Da der Motor MM noch eingeschaltet ist (SW 2 : Stellung H), dreht er sich weiter, um eine vollständige Umdrehung der Nocke 61 sicherzustellen. Die Nocke kann auch nur eine halbe Umdrehung ausführen, um eine vollautomatische Steuerung des Einsetzens der Schallplatte zu realisieren.

Claims

1. Vorrichtung zum Einsetzen und Auswerfen von Kassetten (20) oder Schallplatten (50) für ein Aufzeichnungs- und/oder Wiedergabegerät,
mit einem Gehäuse (18; 53) zur Aufnahme einer Kassette (20) oder einer Schaltplatte (50),
mit am Gehäuse vorgesehene Zapfen (16),
mit an einem Rahmen (10) starr vorgesehenen parallelen Stützen (12), in denen Schlitze (14) in Form eines umgekehrten L vorgesehen sind, in welche die Zapfen (16) eingreifen und
mit parallel zu den Stützen (12) vorgesehenen beweglichen Platten (22, 22 ¹) mit Schlitzen (24), in welche ebenfalls die Zapfen (16) eingreifen,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schlitze (24) in den beweglichen Platten (22, 22 ¹) zwei geneigte, parallel verlaufende gerade Schlitze (24) sind und
daß diese Platten (22, 22 ¹) zum Einsetzen und Auswerfen einer Kassette (20) oder einer Schallplatte (50) miteinander gekoppelt gleichsinnig translatorisch bewegbar sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, daß die Bewegung der beweg lichen Platten (22, 22 ¹) durch eine Spindel (30) verknüpft ist, die Zahnräder (28) trägt, welche mit an den beweg lichen Platten (22, 22 ¹) vorgesehenen Zahnstangen (26) kämmen.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch ge kennzeichnet, daß eines der Zahnräder (28) einen Exzenter (33) aufweist, der der Wirkung einer federnden Einrichtung (34) ausgesetzt ist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verlagerung der beweglichen Platten (22, 22 ¹) in die Richtung entgegen gesetzt zur Einsetzrichtung alleine die Ruhepositionierung der Kassette oder Schallplatte bedingt.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß jede bewegliche Platte (22, 22 ¹) durch ein Element, z. B. einen Zapfen (39) mit einem darin befestigten Sprengring (38) gehalten und geführt ist, wobei der Zapfen an der Stütze (12) starr angebracht ist und in einen horizontalen Schlitz (40) in der beweglichen Platte eingreift.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die in den beweglichen Platten (22) ausgebildeten Schlitze (24) eine größere Länge als die gesamte Bewegungsweg strecke beim Einsetzen der Kassette oder Schallplatte haben, so daß letztere richtig ihre Betriebsstellungen erreichen.

7. Vorrichtung nach Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß mechanische Einrich tungen (Getriebemotor 41), die mit einem der Zahnräder (28) in Eingriff stehen, vorgesehen sind, um eine automatische Steuerung des Einsetzens und/oder Auswerfens der Kassette oder Schallplatte zu bewirken.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekenn zeichnet, daß Schalter (SW 1, SW 2) vorgesehen sind, mit denen die beweglichen Platten (22, 22 ¹) zusammenwirken, wobei einer der Schalter in dem Schaltkreis für die Energiezufuhr zu einem Antriebsmotor (MD) für die abzuspielen de Schallplatte oder das Magnetband und der andere Schalter in einem Schaltkreis angeordnet ist, der einen Steuermotor (MM) für das Einsetzen und/oder Auswerfen der Schallplatte oder Kassette umfaßt.

9. Vorrichtung nach Ansprüchen 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß für das Auswerfen der Schallplatte ein um eine am feststehenden Rahmen (10) gehaltene Spindel (55) schwenkbarer Hebel (56) vorgesehen ist, an dem ein Arm (58) angelenkt ist, der Teil einer mechanischen Verbindung mit dem Motor (MM) zur Steuerung des Einsetz- und/oder Auswerfvorganges darstellt.

10. Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß eine Bremseinrichtung vorgesehen ist, die auf die Antriebsplatte (51) der Schallplatte einwirkt und einen Schuh (65) aufweist, der am Ende eines Hebels (64) angeordnet ist, welcher ebenfalls von dem Motor (MM) zur Steuerung des Einsetz- und/oder Auswerfvorganges betätigt wird.