DE3129873A1 - Druckknopfschalter mit einem beleuchteten fenster - Google Patents

Description

Alps Electric Co., Ltd. I3.O7.198I

Tokyo, Japan, 145 Iß/O G-SW-1264/1269

Druckknopfschalter mit einem beleuchteten Fenster (Priorität der japanischen Anmeldungen Nr. 13 33 O7/8O vom 25.09.1980 und Nr. 15 19 87/8O vom 24.10.1980)

Die Erfindung betrifft einen Druckknopfschalter mit einem beleuchteten Fenster > bei dem die Einrichtung für eine Schaltstellungsanzeige eine Lichtquelle und eine drehbar gelagerte, aus mindestens zwei winklig zueinander stehenden Plättchen zusammengesetzte Blende aufweist, wobei hinter oder in einem verschiebbaren Druckknopf untergebrachten Fenster mindestens ein als Signalfläche dienendes Anzeigeelement vorhanden ist. Es sind Druckknopfschalter bekannt, bei denen die eingebaute Lampe nur aufleuchtet, wenn der Druckknopf niedergedrückt wird. Dies ist insbesondere dann nachteilig, wenn man die Druckknöpfe in Dunkelheit, z. B. in einem Auto bei Nacht betätigen will; die Bedienungsperson kann dann nicht die unterschiedlichen Druckknöpfe ausreichend unterscheiden.

Zwar ist bereits ein Druckknopfschalter gemäß Figuren 1-2 bekannt, bei dem die Figuren IA,IB,IC den Schalter im Schnitt und die Figur 2 die als Plättchen ausgebildete Anzeigenfläche darstellen. Sowie auf die Erfinder zurückgehen. Hier ist ein klappenförmiges Fenster 101 aus Kunstharz und eine Anzeigefläche 102 aus lichtdurchlässigem Werkstoff verwendet, wobei, vgl. Fig 2, die Fläche 102 z. B. die Bezeichnungen ON und OFF (oder EIN bzw. AUS) in zueinander komplementären Farben aufweist, z. B. blau-

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grün für ON und rot für OFP₃ wobei die übrige Fläche schwarz ist. Es ist eine Stirnplatte 103 mit einer durchgehenden öffnung 103a und mit einer, mit einer Kerbe versehenen Seitenwand Io3c vorhanden. Letztere trägt eine Ausnehmung 103b. Es ist ein Stellglied 104 mit zwei Sätzen von schmalen Zungen 104a,104a vorhanden, die so ausgebildet sind, um das durchgehende Licht abzublenden; sie haben ferner einen Stellarm 104b, der aus der Seitenwand vorsteht. Das Fenster 101, Anzeigefläche 102, Stellglied lG4 sind zum Druckknopf 105 montiert. Es ist eine drehbar gelagerte Blende 106 vorhanden, die aus zwei Platten 107 ₃ 108 besteht, welche unter rechtem Winkel zueinander vereinigt sind; die Stirnplatte 103 trägt die Blende. In einem Gehäuse 109 ist eine Lampe vorhanden, die mit dem Sockel in der Aufnahme 109a in der Gehäuserückwand angeordnet ist. Das Gehäuse 109 ist an die Stirnplatte 103 mit einer Schraube befestigt. Es ist eine Wendelfeder 111 vorhanden, die in der angekerbten Seitenwand 103c der Stir.nplatte befestigt ist und als Rückstellfeder für den Stellarm 104b des Stellgliedes 104 dient. Die Wendelfeder 111 ist so bemessen, daß ihre Federkraft kleiner als die Federkraft einer zweiten Wendelfeder 113 ist, die als Rückstellfeder für den Schalter 112 arbeitet, welche mit einer Sperre versehen ist.

Nachfolgend wird die Arbeitsweise dieses Schalters beschrieben: Fig la zeigt die Arbeitsstellung., in der der Druckknopf nicht niedergedrückt ist. Das Licht der Lampe 110 durchsetzt die rote drehbar gelagerte Platte 107, so daß rotes Licht auf die Anzeigefläche 102 auftrifft. Da jedoch der Buchstabe ON grün-blau ist,

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kann das rote Licht ihn nicht durchsetzen und der Buchstabe ON bleibt schwarz. Wenn in diesem Falle der Untergrund schwarz angestrichen ist, kann der Buchstabe ON nicht unterschieden werden. Der Buchstabe OPP ist jedoch rot, so daß Rotlicht ihn passieren kann und der Buchstabe OPP wird auf der Anzeigefläche 102 rot angezeigt.

Wird der Druckknopf 105 in Richtung des Pfeiles A wie in Figur IB dargestellt, niedergedrückt, kommt die Zunge 104a des Stellgliedes 104 in Berührung mit der Platte 107 der drehbaren Blende 106, die auf der Stirnplatte 103 abgestützt ist; hierbei wird Blende 106 so gedreht, daß die blau-grüne Platte 108 in den Weg des " . von der Lampe 010 kommenden Lichtes zu liegen kommt wie in Figur IC dargestellt. Gleichzeitig kommt der Stellarm 104b in Kontaktberührung mit dem Schalter 112,und der Stellarm des Schalters 112 wird niedergedrückt und betätigt den Schalter 112, mit der Folge, daß dieser in einer Raststellung (durch eine nicht dargestellte Rasteinrichtung) einrastet. In dieser Arbeitsstellung durchsetzt das Lampenlicht die blau-grüne Platte 108; blau-grünes Licht erreicht die Anzeigefläche 102. Jedoch läßt der rote Buchstabe OPP nicht das blau-grüne Licht durch und erscheint schwarz und ist des halb gegenüber dem schwarzen Untergrund nicht zu unterscheiden. Andererseits läßt der blau-grüne Buchstabe ON das blau-grüne Licht durch und wird blau-grün auf der Anaeigefläche dargestellt.

Wird der Druckknopf 105 nochmals niedergedrückt, wird der Schalter 112 aus der Raststellung freigegeben, die Blende 106 wird durch

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die Zunge 104a des Stellgliedes Io4 rotiert, und der Schalter kehrt in die aus Figur IA ersichtliche Stellung zurück«

Wenn also von dem auf die Erfinder zurückgehenden Schalter ausgegangen wird, bei dem die rotierbaren Blendenhälften jeweils komplementäre Farben haben und zwischen der Lichtquelle und der Anzeigefläche angeordnet sind, und die Anzeigefläche Buchstaben oder dergleichen in Abhängigkeit von den komplementären Farben anzeigt, so ist erkennbar_s daß dann nur eine einfache Anzeige wie ON (EIN) und OFF (AUS) möglich ist. Es ist insbesondere nicht möglich ₃ den Namen einer Vorrichtung anzuzeigen_s welche durch diesen Schalter überwacht wird. Ein solcher Schalter ist wesentlich verbesserungsbedürftig.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde _s bei einem Druckknopfschalter mit mindestens einem beleuchteten Fenster einmal die optische Anzeigefunktion aber auch die mechanische Anzeigefunktion miteinander derartzu vereinigen₃ daß gleichzeitig eine Mehrzahl von Anzeigen (Mehrzahl von Buchstaben bzw. Buchstabengruppen bzw. Bezeichnungen) angezeigt werden kann₃ und zwar genau und leicht erkennbar.

Eine -Ausführungsform der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im Folgenden näher erläutert. Es zeigen:

Fig 3 einen Schnitt durch wesentliche Teile der Einrichtung für eine Schaltstellungsanzeige für den Druckknopf-

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sehalter.

Pig 4 eine stirnseitige Ansicht der Anzeigefläche (Plättchens)

Pig 5 - 7 eine ähnliche Darstellung wie bei Pig 3, wobei unterschiedliche ArbeitsStellungen veranschaulicht sind Pig 8 eine schaubildliche Darstellung in kästchenform, welche Symbole oder Muster auf Anzeigeflächen veranschaulicht

Fig 9j im Schnitt, einen Bereich des Druckknopfes nach einer anderen Ausführungsform

Fig 10 und 11 eine der Fig 9 ähnliche Darstellung aber für unterschiedliche Arbeitsstellungen

Das lichtdurchlässige, als Kappe ausgebildete Fenster 1 aus Kunstharz, Fig 3, weist.eine obere Fläche la auf, deren rechte Hälfte ein durchgehendes Loch Ic hat; in der Innenseite der oberen Fläche la ist eine Vertiefung Ib vorhanden, die mit dem Loch Ic in Verbindung steht. Eine al.s Plättchen 2 ausgebildete Anzeigefläche ist-aus lichtdurchlässigem Werkstoff hergestellt. Es ist eine flache Teilfläche 2a vorhanden, die in die Vertiefung Ib, die aus der oberen Fläche la des Fensters 1 ausgeformt ist, eingepaßt wird; es ist eine vorstehende Anzeigefläche 2b vorhanden, welche kontinuierlich dem vertieft gelagerten Teil Ib folgt und welche in das Loch Ic eingesetzt ist; ein Stützteil 2d verläuft entlang der Innenwand des Fensters 1 und steht unter rechtem Winkel von der flachen Teilfläche 2a ab (Stützteil· 2d kann hierfür rechtwinklig gefalzt sein); es ist ferner eine

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vom Ende des Stützteiles 2d etwa L-förmig abstehende Zunge 2c vorhanden.

Zunge 2c kommt in Berührung mit der Blende und rotiert die Platten 7_S8 der Blende 6 wie nachfolgend angegeben. Der Abstand zwischen Zunge 2c und der flachen Teilfläche 2a ist größer als der Rotationsradius der rotierbar gelagerten Platte 7. Ferner ist die Punktion und die Art der Vorrichtung genauer in Pig 4, vergleiche die linke Halbfläche der oberen Fläche la des Fensters 1, dargestellt. Eine Stirnplatte 3 hat ein rechteckiges durchgehendes Loch 3a und eine^nach unten gerichteten Vorsprung 3b. In einer Stufe 3c des Vorsprunges 3b sind Ausnehmungen 3d,3e auf der Innenbzw. Außenwand hiervon angebracht. Ferner ist ein mit einem Arm zusammenwirkendes Stellelement 3f vorhanden, dessen Arbeitsweise nachfolgend in Verbindung mit der Ausnehmung 3e dargestellt wird. Ein rechteckiges Stellglied 4 ist durch die öffnung 3a der Stirnplatte 3 hidurchgeführt. Von der unteren Seitenwand erstreckt sich ein Stellarm 4a vor und liegt gegenüber der Stufe 3c. Es ist ferner eine Trennwand 4c in einem Mittelpunkt vorhanden, um eine Kammer 4b in zwei Kammern zu teilen. Ferner wird die Seitenwand einer Kammer 4b bis zu ihrem Mittelpunkt an derjenigen Seite entfernen welcher der Stellarm 4a sich gegenüber der Trennwand 4c erstreckt . Die Blende 6 besteht aus rotierbaren Platten 7 und 8. Die Platten 7,8 werden zu einer L-Form, senkrecht voneinander abstehend montiert und an ihrem Anstoßflächen ist die Stütz- bzw. Schwenkachse 6a angebracht. Während Platte aus lichtdurchlässigem Werkstoff besteht, ist der Werkstoff der

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Platte 8 lichtundurchlässig. Ein kappenartiges Gehäuse 9 hat den Raum mit vertieften Wänden 9b, und dieser Bereich steht in Verbindung mit dem rechteckigen Loch 3a der Stirnplatte 3; eine Aufnahme 9c dient zur Aufnahme des Schalters und liegt gegenüber dem Vorsprung 3b. In der Bodenfläche der Aufnahme 9b ist ein Loch 9a. zur Montage der als Lichtquelle dienenden Lampe V vorgesehen. Gehäuse9 und Stirnplatte 3 sind durch geeignete Bauteile z. B. Schrauben oder Klemmteile vereinigt. Es ist eine Wendelfeder Il vorhanden, deren Federende in die Vertiefung 3d der Stufe 3c am Vorsprung der Stirnplatte 3 eingepaßt ist; das andere Federende drückt gegen den Stellarm 4a des Stellgliedes Deshalb ist das Stellglied 4 ständig in einer Richtung belastet und somit flatterfrei. Die Federkraft der Wendelfeder 11 ist kleiner bemessen als die Federkraft einer zweiten Feder 13, die zur Rückführung des Schalters 12 dient. Der Druckknopfschalter ist mit einer Selbstrastung versehen. Es ist ein Arm 14 vorhanden

, dessen Wirkteil 14a mit dem Stellelement 3f in der Stirnplatte zusammenwirkt; es ist eine Seitenplatte l4c vorhanden, um die Kammer 4b'des Stellgliedes 4 abzudecken, wobei die Oberflächen des ." W.irkteiles l4a und der Seitenplatte 14c etwas abweichend,

; bzw. abgestuft ausgebildet sind. An der unteren Fläche , Wirkteil 14a, ist ein Anschlag 14b vorgesehen, der mit dem Stellelement 3f zusammengreift; ein Vorsprung l4e ist am unteren Ende

: des Stellelementes 3f vorhanden. Die Seitenflächen der Seiten-

; platte 14 c sind . gestreckt, um Ohren I4f,l4f zu bilden; . ein Loch l4d ist in jedem der Ohren I4f,l4f zum Abstützen der Blende 6 gebildet. Es ist eine weitere Wendelfeder 1'5 vorhanden,

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die zwischen dem Arm 14 und der Ausnehmung 3e vorhanden_s und in der Stufe 3c der Stirnplatte 3 ausgeformt ist und drückt den Arm 14 nach oben. Der Schalter 12 ist mit einer Schalterplatte 12a und mit einem verstellbaren Schaft 12b versehen.

Um den Druckknopf mit der beleuchteten Stellungsanzeige zu montieren, wird zunächst die Lampe 10 in das Loch 9a im Boden der Kammer 9b des Gehäuses 9 eingepaßt. Der Druckknopfschalter 12, dessen Bodenplatte 12a in die Aufnahme 9c befestigt wird, wird so montiert, daß der verstellbare Schaft 12b sich über die obere . öffnung erstreckt. Dann wird der Vorsprung 3b der Stirnplatte 3 nach oben ausgerichtet_s ein Ende der Wendelfeder 11 in die Ausnehmung 3d eingesetzt, welche in der Schulter 3c gebildet ist;

das Stellglied 4 wird durch das Loch 3a in der Stirnplatte 3 ■ derart eingeführt, daß ein Stellarm 3a gegenüber der Stufe 3c liegt. Nun wird das Gehäuse₉ welches den Schalter enthält, so aufgeschoben, daß während die zur Rückstellung dienende Feder 13 ■ belastet wird, der Schaft 12b des Schalters in Kontakt mit dem Stellarm 4a kommt; die Stimplatte 3 und das Gehäuse 9 werden dann durch Schrauben oder andere nicht dargestellte Elemente befestigt.

Dann werden die Wände der Kammer 4b des Stellgliedes 4 angeordnet,so daß die Kammer nach oben weist; das eine Ende der weiteren Wendel-'

feder 15 wird in die Ausnehmung 3e eingesetzt. Dann wird die abstützende Welle 6a der Blende 6 in die Löcher I4d,l4d, die in den ; Ohren 14f. l4f der Seitenplatte 14c gebildet sind, eingeführt. :

I C \J KJ I

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I5.O7.8I " IG/O

Dann wird der Wirkarm i4a elastisch in das Stellelement 3f der Stirnplatte 3 so eingeführt, und hierdurch der Arm 14 montiert j daß die Seitenplatte l4c die Kammer 4b', die an einer Seite des Stellgliedes 4 vorhanden ist, bedeckt. In diesem Falle greift der Anschlag l4b, der im unteren Bereich des Wirkgliedes l4a ausgeformt ist, mit dem Stellelement 3f zusammen; das andere Ende der Wendelfeder 15 greift mit dem Vorsprung 14e zusammen und der Arm wird verschiebbar montiert und nach oben belastet. Die Platte 2 als Anzeigefläche wird von der Innenseite der oberen Fläche la des Fensters 1 montiert, derart, daß die vorspringende Anzeigefläche 2b über das durchgehende Loch Ic eingepaßt wird; die Teilfläche 2a wird in den vertieften Teil Ib eingepaßt. Das kappenartige Fenster 1, wie vorstehend montiert, wird dann so angebracht, daß die Anzeigeplatte 2 und die Blende ί einander über dem Stellglied 4 gegenüberliegen; in dieser Stellur liegt die Platte 7 der Blende 6 vertikal nach oben, vgl. Fig 3. Platte 2 als Anzeigefläche ist zuverlässig gehalten und zwischen der Innenwand des Fensters 1 und dem oberen Ende der Trennwand 4c abgestützt. Hiermit ist der Schalter montiert.

Der Druckknopfschalter mit der Schaltstellungsanzeige arbeitet folgendermaßen:

Fig 3 zeigt die Stellung vor dem Einschalten, der Druckknopschalter ist in die Ruhestellung zurückgekehrt (Schalter hat den Zustand AUS), Schaft 12b ist in Berührung mit dem Stellarm 4a.

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Durch die Kraft der Wendelfeder 15 ist somit das Stellglied 4 nach oben gedrückt. Die Zunge 2c der anzeigenden Platte 2, die mit dem Gehäuse bzw. Fenster vereinigt ist, ist in Berührung mit der Platte 7 der Blende 6; die Platte 7 ist in die vertikale Stellung rotiert. Die Vorsprünge der Anzeigefläche 2b befindet sich gegenüber der rotierbaren Platte 8, die horizontal liegt, und zur letzteren ist ein Abstand eingehalten.

Wenn nun die Kappe des Fensters 1 niedergedrückt wird,kommt, die Zunge 2c, die mit dem Fenster 1 vereinigt ist, in Berührung mit der Platte 8₅ welche horizontale Stellung hat, in Abstand von der Platte 7, und die Blende 6 rotiert, wie aus Figur 5 ersichtlich. Wird das Fenster 1 weiter niedergedrückt, nähert sich die Platte 7 dem unteren Teil der Anzeigefläche 2b, wie aus Figur 5 ersichtlich; die Platte 7 nimmt eine Arbeitsstellung ein, so daß man sie durch die Anzeigefläche 2b sehen kann. Der Druckknopfschalter 12 wird in eine Arbeitsstellung geschoben, in der er einrastet und festliegt, Figur 6. Jetzt ist der Druckknopfschalter 12 eingeschaltet (stromleitend)% wird das Fenster weiter niedergedrückt. Figur 7, wird der Druckknopfschalter 12 entrastet,und das Stellglied 4 kehrt in die Ruhelage, unter Einwirkung der Rückstellfeder des Schalters 12, zurück. Während dieses Arbeitsschrittes wird die Zunge 2c, die an das Fenster 1 befestigt ist, von der Platte 8 separiert, und die Zunge kommt in Kontakt mit der Platte 7₃ um die Blende 6 zu rotieren, so daß die rotierbar gelagerten Platten 7₅8 in ihre

•J 1 L· Cl O / O

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Ruhestellung zurückgeführt werden.

Die Teilfläche 2b des Fensters 1 und die Platte 7 sollen nahe aneinander gebracht werden, vgl. Figur 6, so daß man die Anzeige leicht erkennen kann. Um die Einrastung aus dem Zustand der Figur 6 zu beenden, indem der Schalter 12 des Druckknopfes eingerastet ist, muß der Schalter 12 vorher, wie in Figur 7 gezeigt, eingerückt bzw. geschoben werden. Für diesen Zweck ist aber eine besondere Größe für die Bewegung erforderlich. Bei der bekannten Vorrichtung kann die Anzeigefläche 2b und die rotierende Platte 7 der Blende nicht nahe genug aneinander gebracht werden. Dieses Problem wird erfindungsgemäß gelöst, indem auch der Arm 14 der die rotierende Blende 6 stützt, verstellbar ausgebildet ist. Wenn nämlich, Figur 6^ das Fenster 1 in die Arbeitsstellung gebracht wird, bei der die Anzeigefläche 2b in Kontaktberührung mit der rotierbaren Blende 6, vgl. Figur 7, kommt, wird die Blende 6 niedergedrückt. Die Blende 6 wird verschiebbar über die Wendelfeder 15 nach oben bzw. nach unten verstellt. Deshalb gleitet die Blende 6 zusammen mit dem Fenster 1. Da der obere Teil der Kammer 4b des rechteckigen Stellgliedes 4 durch die Trennwand in zwei Kammern geteilt ist und die rotierende Blende 6 in einer der Kammern montiert ist, erzeugt die linke Hälfte bzw. halbe Oberfläche der oberen Oberfläche la des Fensters 1 ständig eine durch die Lampe 10 beleuchtete Anzeige; und die rechte halbe Oberfläche bzw. Hälfte erzeugt eine Anzeige, die von der Arbeitsstellung des Druckknopfschalters 12 oder von der niedergedrückten Position des Fensters

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(Fensterkappe) 1 abhängt.

Bei der Abwandlung der Erfindung gemäß Figur 9 ist ein erstes elastisches Bauteil 16 vorhanden, vorzugsweise aus einer nachgiebigen Gummiplatte, und sie befindet sich an der Grundfläche der Zunge 2c. Ist das Fenster I₅ wie Figur 9 zeigt., nicht niedergedrücktj, befindet sich das Bauteil 16 zwischen der Zunge 2c und der Oberfläche der Platte 8_S wobei letztere nicht verhindert wird_s daß sie kippen bzw, sich drehen kann; die lichtdurchlässige Platte J wird gegen die Zunge 2c gedrückt. Es ist ein zweites elastisches Bauteil 17 vorhanden,, bestehend vorzugsweise aus leicht gefaltetem Federblatt, wo das eine Ende der Blattfeder an die Trennwand 4c des Stellgliedes 4 be= festigt ist. Wird das Fenster 1 mit seiner Kappe, wie in Figur 10 gezeigt, niedergedrückt _s wird das freie Ende 7a des Bauteiles 17 in elastische Berührung mit der oberen Fläche der durchsichtigen, rotierbaren Platte 8 gebracht^ diese Platte 8 wird gegen die Zunge 2c gedrückt und in horizontaler Stellung gehalten.

Erfindungsgemäß wird die rotierbare Blende 6 durch das erste elastische Bauteil 16 und die Zunge 2c gehalten,, während das Fenster 1 nicht niedergedrückt ist, und wird von dem zweiten elastischen Bauteil 17 und von der Zunge 2c gehalten,, wenn das Fenster 1 niedergedrückt ist. Deshalb kann die Blende 6 sogar dann, wenn Schwingungen und Stöße auftreten, nicht flattern. Wenn ferner die Blende 6 zu rgtieren beginn.^ erzeugen das erste

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und das zweite elastische Bauteil l6,17 jeweils eine elastische Kraft, die jeweils die Rotation der Blende 6 unterstützen. Infolgedessen rotiert die Blende 6 sehr sanft. Ferner wird die Anzeige sehr klar gebracht, weil die rotierbare Platte 7 bzw. in einer strikt mit der Anzeigeplatte 3 parallelen Stellung gehalten ist, unabhängig davon, ob das Fenster/Fensterkappe niedergedrückt ist oder nicht.

Bei der weiteren Ausführungsform der Erfindung gemäß Figur ist eine Feder 18 an dem ersten elastischen Teil 16, wie in Figur 9, angeordnet.

Nachfolgende Ausführungsform der Erfindung ist gegeben, wenn die Vorrichtung eingesetzt wird, den Wirkteil der Luftkonditionierungsanlage eines Kraftfahrzeugs zu betätigen. Wie aus Figur 8 ersichtlich, zeigt die obere halbe Oberfläche Ziffern, die untere halbe Oberfläche den Arbeitszustand der durch den Druckknopfschalter zu überwachen ist. Ferner arbeitet die durchsichtige Platte 8 der Blende, um die Anzeigefläche zu beleuchten nur dann, wenn der Schalter betätigt wird. Bei der bekannten Schaltstellungsanzeige, bei der lediglich die Farbe geändert wurde, um den Arbeitszustand anzuzeigen, waren Fehlbetätigungen öfters die Folge. Mit dem erfindungsgemäßen Schalter bzw. der Schaltstellungsanzeige entfallen aber Fehlbetätigungen mit
Sicherheit.

Weiter ist zu berücksichtigen: Bei der bekannten Einrichtung

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war die Anzeige nicht zu unterscheiden, weil die Anzeigefläche tagsüber mit normalem Tageslicht beleuchtet war. Bei der Erfindung dagegen, ist die Anzeigefläche beleuchtet,und ferner wird die rotierbare als Blende dienende Platte an einen Anzeigeflächenteil herangeführt, um außer der optischen Anzeige eine mechanische Anzeige zu ermöglichen. Durch die Erfindung wird somit eine erhöht scharfe und unterscheidbare Anzeige gewährleistet. Weiter war die bekannte Einrichtung insofern nachteilig, daß die Lampe auch während der Tageszeit eingeschaltet bleiben muß. Bei der Ausführungsform nach der Erfindung kann die mechanische Anzeige auch erkannt werden., ohne daß man bei Tageslicht die Lampe einzuschalten brauchte. Ferner arbeitet der Schalter hierbei robust und betriebssicher.

Weiter ist von Vorteil, daß der beleuchtete Druckknopfschalter es gestattet, eine Mehrzahl von Anzeigeeinheiten - bzw.-flächen in der gleichen Richtung anzuordnen und miteinander zu verrasten, unter Beibehaltung von genauen und leicht unterscheidbaren Anzeigen sowohl optisch als auch mechanisch.

Claims (8)

1. Alps Electric Co., Ltd. l6.O7.i98l

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   Patentansprüche

   (l.J Druckknopfschalter mit einem beleuchteten Fenster, bei dem die Einrichtung für eine Schaltstellungsanzeige eine Lichtquelle und eine drehbar gelagerte, aus mindestens zwei winklig zueinander stehenden Plättchen zusammengesetzte Blende aufweist, wobei hinter oder in einem verschiebbaren Druckknopf untergebrachten Fenster mindestens ein als Signalfläche dienendes Anzeigeelement vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein den Lichtschacht (4b,4b') umfassendes Verstellglied hier im fensternahen Bereich (bei2) eine längsverlaufende Trennwand (4c) aufweist, eine Platte (8) der Blende (6) lichtdurchlässig, eine andere Platte (7) aber lichtundurchlässig ausgebildet ist,

   die Blende an nur einer Seite der Trennwand (7c), sowie in dem Lichtschacht angeordnet ist und

   die Platten (7,8) der Blende relativ zum Gehäuse bzw. einer Stirnplatte (3) verstellbar, insbesondere verschiebbar angeordnet sind und bei Verschiebung des Druckknopfes (2) eine der Platten (8) durch eine mit dem Druckknopf (2) in Verbindung stehende Zunge (2c) verstellt, insbesondere rotiert wird, so daß in einer Arbeitsstellung eine Anzeigefläche des Fensters über eine Platte der Blende Licht erhält, in einer anderen Arbeitsstellung diese Fläche des Fensters durch die andere lichtundurchlässige Platte der Blende verdunkelt bleibt, eine unterschiedliche Fensterfläche des Druckknopfes auf der anderen Seite

   - 2 Alps Electric Co., Ltd. l6-.O7.198l

   IG/O G-SW-1264/1269

   der Trennwand (4c) aber durch die Lichtquelle ständig beleuchtet ist. -
2. 2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zunge (2c) von der Innenfläche der Seitenwand des Druckknopfes etwa senkrecht zu einer Blendenplatte (7) vorsteht und mit dem Druckknopf bzw. der Seitenwand (1) fest verbunden ist.
3. 3. Einrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Ende vorzugsweise die Achse (6a) der Blende im Gehäuse Cl) bzw. einer Stirnplatte angelenkt ist.
4. 4. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet., daß ein Ende bzw. eine Achse (6a) der Blende über mindestens einen in der Längsrichtung des Lichtschachtes liegenden Arm (I4,l4a,l4c), der durch eine Feder (15) belastet ist, verschiebbar ist.
5. 5. Einrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand zwischen Zunge (2c) und einer flachen Anzeigefläche (2a) des Fensters größer als der Rotations radius der fensternahen Blendenplatte (7) ist.
6. 6. Einrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse bzw. eine Stirnplatte (3) ein Stellelement (3f), ein Teil des Armes (l4a) einen Anschlag (14'bl

   Alps Electric Co._s Ltd. G-SW~1264/1269

   für das Stellelement (3f) aufweist, während eine Seitenwand (14c) ohrenartige Wände (l4f₃l4f)' und eine öffnung (l4d) zur Aufnahme der Blende (6) bzw, der Blendenachse (6a) besitzt_s derart,, daß durch die Feder (15) der Arm (14) nach oben gepreßt ist.
7. 7. Schalter nach einem der vorstehenden Ansprüche_s dadurch gekennzeichnet _s daß an der Zunge (2c) ein erstes elastisches Bau= teil (16) anliegt_s mit der in einer Stellung_s vorzugsweise bei nicht eingerücktem Druckknopf, das durchscheinende Plättchen (8) der Blende (6) in Berührung steht_s während in entsprechend zweiter Schaltstellung mit etwa horizontal liegendem Plättchen (8) dieses an einem zweiten_s vorzugsweise in Form eines Armes (17), ausgebildeten elastischen Bauteil in Verbindung steht.
8. 8. Schalter nach einem der vorstehenden Ansprüche₉ dadurch gekennzeichnet, daß der erste elastische Bauteil (16) an der Innenseite des Gehäuses (I)₅₁ das zweite elastische Bauteil (17) an der Trennwand (4c) befestigt ist.