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DE3122116C2 - "Anhängerkupplung, insbesondere für Zugmaschinen" - Google Patents

"Anhängerkupplung, insbesondere für Zugmaschinen"

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Publication number
DE3122116C2
DE3122116C2 DE19813122116 DE3122116A DE3122116C2 DE 3122116 C2 DE3122116 C2 DE 3122116C2 DE 19813122116 DE19813122116 DE 19813122116 DE 3122116 A DE3122116 A DE 3122116A DE 3122116 C2 DE3122116 C2 DE 3122116C2
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DE
Germany
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locking
guide
coupling
recesses
carrier
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired
Application number
DE19813122116
Other languages
English (en)
Other versions
DE3122116A1 (de
Inventor
Georg 432 Hattingen Cramer
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Cramer Kupplung GmbH and Co KG
Original Assignee
Cramer Kupplung GmbH and Co KG
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Family has litigation
First worldwide family litigation filed litigation Critical https://patents.darts-ip.com/?family=6133855&utm_source=google_patent&utm_medium=platform_link&utm_campaign=public_patent_search&patent=DE3122116(C2) "Global patent litigation dataset” by Darts-ip is licensed under a Creative Commons Attribution 4.0 International License.
Application filed by Cramer Kupplung GmbH and Co KG filed Critical Cramer Kupplung GmbH and Co KG
Priority to DE19813122116 priority Critical patent/DE3122116C2/de
Publication of DE3122116A1 publication Critical patent/DE3122116A1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE3122116C2 publication Critical patent/DE3122116C2/de
Expired legal-status Critical Current

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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60DVEHICLE CONNECTIONS
    • B60D1/00Traction couplings; Hitches; Draw-gear; Towing devices
    • B60D1/24Traction couplings; Hitches; Draw-gear; Towing devices characterised by arrangements for particular functions
    • B60D1/42Traction couplings; Hitches; Draw-gear; Towing devices characterised by arrangements for particular functions for being adjustable
    • B60D1/46Traction couplings; Hitches; Draw-gear; Towing devices characterised by arrangements for particular functions for being adjustable vertically

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Transportation (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Fittings On The Vehicle Exterior For Carrying Loads, And Devices For Holding Or Mounting Articles (AREA)
  • Body Structure For Vehicles (AREA)
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Abstract

Es handelt sich um eine Anhängerkupplung für insbesondere Zugmaschinen mit an die Zugmaschine (1) angeschlossenen Führungswangen (2) für einen an den Führungswangen (2) höhenverstellbaren Kupplungsträger (3) mit Kupplungsmaul (4), wobei die Führungswangen (2) in Reihe übereinander angeordnete fluchtende Verriegelungsausnehmungen (5) und der Kupplungsträger (3) eine in die Verriegelungsausnehmungen (5) wahlweise eingreifende Verriegelungsvorrichtung aufweisen. Um eine schnelle und leichte Höhenverstellung zu erreichen, sind die Verriegelungsausnehmungen (5) als stirnseitig offene Ausnehmungen in der Stirnseite der Führungswangen (2) angeordnet. Ferner weist die Verriegelungsvorrichtung eine im Kupplungsträger (3) horizontal geführte Verriegelungsstange (6) zum Einrücken in die Verriegelungsausnehmungen (5) auf. Die in die jeweiligen Verriegelungsausnehmungen (5) eingerückte Verriegelungsstange (6) ist mittels in ihrer Horizontalführung (7) eingreifender Sicherungsbolzen (8) in Einrückstellung arretierbar.

Description

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Die Erfindung betrifft eine Anhängerkupplung, insbesondere für Zugmaschinen, mit an die Zugmaschine angeschlossenen Fühmngswangen für einen an den Fühmngswangen höhenverstellbaren Kupplungsträger mit Kuppiungsmaul, wobei die Führungswangen in Reihe übereinander angeordnete Verriegelungsausnehmungen und der Kupplungsträger eine in die Verriegelungsausnehmungen wahlweise eingreifende Verriegelungsvorrichtung aufweisen.
Es ist eine Anhängerkupplung für insbesondere landwirtschaftliche Schlepper bekannt, die in ihrem grundsätzlichen Aufbau aus dem Kuppiungsmaul und einer mit dem Kuppiungsmaul fest verbundenen Tragplatte besteht, welche zwischen zwei schlepperfesten Lochschienen verstellbar geführt und in verschiedenen Positionen mittels die Lochschienen und die Tragplatte durchdringender Verriegelungsbolzen arretierbar ist Bei dieser bekannten Anhängerkupplung sind die Verriegelungsbolzen unentnehmbar in der Tragplatte geführt und aus einer Arretierstellung, in der sie um die erforderliche Eindringtiefe in die Lochschienen aus der Tragplatte herausragen, in eine Verschiebestellung für die Tragplatte, in eier sie um mindestens diese nindringtiefe eintauchen, zurückdrückbar. Zum Zurückdrücken der Verriegelungsbolzen aus der Arretierstellung in die Freigabestellung ist ein verhältnismäßig kompliziertes und raumaufwendiges Kniehebalsystem verwirklicht Das Kniehebelsystem besteht in seinem wesentlichen Aufbau aus einer drehbaren Scheibe mit Handgriff sowie an der drehbaren Scheibe'und den Verriegelungsbolzen angelenkten Hebeln. Darüber hinaus ist ein derartiges Kniehebelsystem unbefriedigend, weil die Höhenverstellung der Tragplatte mit dem Kuppiungsmaul kaum im Zuge der Entriegelung der Verrriegelungsbolzen durchgeführt werden kann, sondern praktisch zwei getrennte Bedienungsvorgänge verlangt — Diese Nachteile soll die Erfindung vermeiden.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugmnde, eine Anhängerkupplung, insbesondere für Zugmaschinen, der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, die sich unter Berücksichtigung einfacher und funkiionsgerechter Bauweise leicht und schnell in der Höhe verstellen läßt.
Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung bei einer gattungsgemäßen Anhängerkupplung dadurch gelöst, daß die Verriegelungsausnehmungen als offene Ausnehmungen in der Stirnseite der FühruK^swangen angeordnet sind, und daß die Verriegelungsvorrichtung eine im Kupplungsträger horizontal gegen die Verriegelungsausnehmungen geführte Verriegelungsstange zum Eindrücken in die Verriegelungsausnehmungen aufweist, und daß die in die jeweiligen Verriegelungsausnehmungen eingerückte Verriegelungsstange mittels in ihrer Horizontalführung eingreifenden Sicherungsbolzen arretierbar ist. — Diese Maßnahmen der Erfindung haben zur Folge, daß mit Hilfe der Verriegelungsstange einerseits die Entriegelung des Kupplungsträgers für die Höhenverstellung vorgenommen werden kann, andererseits die Verriegelungsstange dazu dient, den Knpplungsträger in der Höhe zu verstellen. Insoweit lassen sich der Entriegelungsvorgang und die Höhenverstellung gleichsam als ein kontinuierlicher Bedienungsvorgang ausüben. Denn dazu werden lediglich die Sicherungsbolzen zurückgezogen, wird gleichzeitig die Verriegelungsstange aus den Verriegelungsausnehmungen ausgerückt und wird schließlich der Kupplungsträger mit ausgerückter Verriegelungsstange auf die gewünschte Höhe verstellt. Anschließend wird die Verriegelungsstange in die entsprechenden Verriegelungsausnehmungen eingerückt, werden die Sicherungsbolzen wiederum zur Sicherung der Verriegelungsstange in die Horizontalführung eingeführt.
Auf diese Weise wird auf jeden komplizierten und bauaufwendigen Betätigungsmechanismus für die Höhenverstellung und Arretierung des Kupplungsträgers
3 4
verzichtet. die sich unter Verwirklichung einer besonders.einfachen Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind im und funktionsgerechten Bauweise durch leichte und folgenden aufgeführt. So sieht die Erfindung vor, daß schnelle Höhenverstellung in einem ununterbrochenen der Kupplungsträger als U-förmiger Träger mit einer Bedienungsvorgang auszeichnet,
die U-Basis bildenden Tragplatte für das Kupplungs- 5 Im folgenden wird die Erfindung anhand einer maul und mit die U-Schenkel bildenden Führungsflan- lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichken ausgebildet ist, welche zwischen die an der nung näher erläutert; es zeigt
Zugmaschine festen Führungswangen eingreifen oder F i g. t eine erfindungsgemäße Anhängerkupplung in diese umfassen, wobei die Führungswangen vertikal Seitenansicht und teilweise geschnitten,
verlaufende Führungsleisten und die Führungsflanken "> F i g. 2 die Draufsicht auf den Gegenstand nach F i g. 1 entsprechende Führungsnuten aufweisen oder umge- bei arretierter Verriegelungsstange und
kehrt. Die gegeneinander anliegenden Führungswangen F i g. 3 einen Ausschnitt aus dem Gegenstand nach und Führungsflanken gewähren eine einwandfreie und F i g. 1 bei ausgerückter Verriegelungsstange und für die leichtgängige Kupplungsführung. Erfindungsgemäß Höhenverstellung bereitem Kupplungsträger,
weisen die Führungsflanken horizontale, fluchtende '5 In der Zeichnung ist eine Anhängerkupplung, Langlöcher als Führung für die Verriegelungsstange insbesondere für Zugmaschinen, dargestellt, die in ihrem und zum Eingreifen der Sicherungsbolzen auf, wobei die grundsätzlichen Aufbau an die Zugmaschine 1 ange-Länge der Langlöcher der Summe der Durchmesser von schlossene Führungswangen 2 für einen an den Verriegelungsstange und Sicherungsbolzen entspricht. Führungswangen 2 höhenverstellbaren Kupplungsträ-Zum Entriegeln der Verriegelungsstange werden die 20 ger 3 mit Kupplungsmaul 4 aufweist, wobei die Sicherungsbolzen aus den Langlöchern zurückgezogen, Führrungswange 2 in Reihe übereinander angeordnete so daß dsnn die Verriegelungsstangen .lach vorne gegen Verriegelungsausnehmungen 5 und ucr Kupplungsträdie Tragplatte des Kupplungsträgers gedrückt und nr.it ger eine in die Verriegelungsausnehmungen 5 wahlweidiesem in der Höhe verstellt werden können. Anschlie- se eingreifende Verriegelungsvorrichtung aufweisen, ßend wird die Verriegelungsstange wieder in die der 25 Die Verriegelungsausnehmungen 5 sind als offene betreffenden Höheneinstellung entsprechenden Verrie- Ausnehmungen in der Stirnseite der Führungswangen 2 gelungsausnehmungen eingerückt und werden die angeordnet. Die Verriegelungsvorrichtung weist eine im Sicherungsbolzen wieder in die Langlöcher eingeführt, Kupplungsträger 3 horizontal gegen die Verriegelungsso daß die Verriegelungsstange in den Verriegelungs- ausnehmungen 5 geführte Verriegelungsstange 6 zum ausnehmungen arretiert ist, folglich auch der Kupp- » Einrücken in die Verriegelungsausnehmungen 5 auf. Die lungsträger mit dem Kupplungsmaul in der eingestellten in die jeweiligen Verriegelungsausnehmungen 5 einge-Höhe. Vorzugsweise ist die Verriegelungsstange mittels rückte Verriegelungsstange 6 ist mittels in ihrer einer oder mehrerer Druckfedern gegen die Tragplatte Horizontalführung 7 eingreifender Sicherungsbolzen 8 des Kupplungsträgers abgestützt, so daß sie von diesen arretierbar. Der Kupplungsträger 3 ist als U-förmiger Druckfedern ständig in Richtung der Verriegelungsaus- 3;> Träger mit einer die U-Basis bildenden Tragplatte 9 für nehmungen beaufschlagt wird und lediglich gegen das Kupplungsmaul 4 und mit die U-Schenkel bildenden Federwirkung bei entfernten Sicherungsbolzen ausge- Führungsflanken 10 ausgebildet. Die Führungsflanken rückt werden kann. — Nach einem weiteren Merkmal 10 greifen entweder zwischen die an der Zugmaschine der Erfindung ist vorgesehen, daß die Verriegelungs- festen Führungswangen 2 ein — wie das im Ausfühstange an ihren Stangenenden seitlich angesetzte 40 rungsbeispiel gezeigt ist — oder umgreifen diese Führungshülsen mit aus Langlöchern vorkragenden Führungswangen, wobei die Führungswangen 2 vertikal Betätigungsstiften für die in den Führungshülsen verlaufende Führungsleisten 11 und die Führungsflangeführten Sicherungsbolzen aufweist, welche mittels der ken 10 entsprechende Führungsnuten 12 aufweisen oder Betätigungsstifte aus der Sicherungsstellung entgegen umgekehrt. Die Führungsflanken 10 besitzen horizontader Kraft von Druckfedern in die Freigabestellung 45 Ie, fluchtende Langlöcher als Führung 7 für die zuriJckdrückbar sind. Die Verriegelungsstange kragt Verriegelungsstange 6 und zum Eingreifen der Sichebeidseitig d«r Führungsflanken aus atm Kupplungsträ- rungsbolzen 8. Die Länge L der Langlöcher entspricht ger vor und weist an diesen vorkragenden Enden die der Summe der Durchmesser D + c/von Verriegelungs-Führungshülse mit den Sicherungsbolzen gleichsam als stange 6 und Sicherungsbollen 8, so daß bei Handgriffe auf. Mit Hilfe der Betätigungsstifte lassen 50 eingerückter Verriegelungsstange 6 und Sicherungsbolsich in einem ununterbrochenen Bedienungsvorgang die zen 8 die Verriegelungsstange 6 einwandfrei arretiert Sicherungsbolzen aus den Langlöchern zurückziehen, ist. Die Verriegelungsstange 6 ist mittels einer oder läßt sich drnn — ohne die Hände abzusetzen — die mehrerer Druckfedern 13 gegen die Tragplatte 9 der Verriegelungsstange aus den Verriegelungsausnehmun- Kupplungsträgers 3 abgestützt, also stets in Verriegegen gegen den Kupplungsträger drücken und der 55 lun^-sstdlung beaufschlagt. Ferner weist die Verriege-Kupplungsträger ir. der Höhe verstellen. Nach erneu- lungsstange 6 an ihren Stangenenden seitlich angese'zte tem Einrücken der Verriegelungsstange in die entspre- Führungshülsen 14 mit aus Langlöchern 15 vcrkragenchenden Verriegelungsausnehmungen schnappen die den Betätigungsstiften 16 für die in den Führungshülsen Sicherungsbolzen in die Längsschlitze zurück, so daß die 14 geführten Sicherungsbolzen 8 auf, welche mittels der Verriegelungsstange mit dem Kupplungslräger wieder 60 Betätigungsstifte 16 aus der Sicherungsstellung entgearretiert ist. gen der Kraft von Druckfedern 17 in die Freigabestel-Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im lung zurückdrüekbar sind. Der Abstand -4 der wesentlichen darin zu sehen, daß eine Anhängerkupp- Führungshülsen . 14 ist größer als die Breite B der lung, insbesondere für Zugmaschinen, geschaffen wird, Tragplatte 9.
Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (5)

Patentansprüche:
1. Anhängerkupplung, insbesondere für Zugmaschinen, mit an die Zugmaschine angeschlossenen Führungswangen für einen an den Fühmngswangen höhenverstellbaren Kupplungsträger mit Kupplungsmaul, wobei die Führungswangen in Reihe übereinander angeordnete Verriegelungsausnehmungen und der Kupplungsträger eine in die Verriegelungsausnehmungen wahlweise eingreifende Verriegelungsvorrichtung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungsausnehmungen (S) als offene Ausnehmungen in der Stirnseite der Fühmngswangen (2) angeordnet sind, und daß die Verriegelungsvorrichtung eine im Kupplungsträger (3) horizontal geführte Verriegelungsstange (6) zum Einrücken in die Verriegelungsausnehmungen (S) aufweist und daß die in die jeweiligen Verriegelungsausnehmungen (5) eingerückte Verriegelungsstange (6) mittels in ihre Horizontalfthrung (7) eingreifender Sicherungsbolzen (8) arreüerbar ist.
2. Anhängerkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kupplungsträger (3) als U-förmiger Träger mit einer die U-Basis bildenden Tragplatte (9) für das Kuppiungsmaul (4) und mit die U-Schenkel bildenden Führun^sflanken (10) ausgebildet ist, welche zwischen die an der Zugmaschine festen Führungswangen (2) eingreifen oder diese umfassen, wobei die Fühmngswangen (2) vertikal verlaufende Führungsleisten (11) und die Führungsflanken (10) entsprechende Führungsnuten (12) aufweisen oder umgekehrt.
3. Anhängerkupplung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß dt«· Führungsflanken (10) horizontale, fluchtende Langiocher als Führung
(7) für die Verriegelungsstange (6) und zum Eingreifen der Sicherungsbolzen (8) aufweisen, deren Länge der Summe der Durchmesser (D + d) von Verriegelungsstange (6) und Sicherungsbolzen
(8) entspricht.
4. Anhängerkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungsstange (6) mittels einer oder mehrerer Druckfedern (13) gegen die Tragplatte (9) des «5 Kupplungsträgers (3) abgestützt ist.
5. Anhängerkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 4V dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungsstange (6) an ihren Stangenenden seitlich angesetzte Führungshülsen (14) mit aus Langlöchern (15) vorkragenden Betätigungsstiften (16) für die in den Führungshülsen (14) geführten Sicherungsbolzen (8) aufweist, welche mittels der Betätigungsstifte (16) aus der Sicherungsstellung entgegen der Kraft von Druckfedern (17) in die Freigabestellung zurückdrückbar sind.
DE19813122116 1981-06-04 1981-06-04 "Anhängerkupplung, insbesondere für Zugmaschinen" Expired DE3122116C2 (de)

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DE3122116A1 DE3122116A1 (de) 1982-12-23
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