DE3117783A1 - Schaltvorrichtung zur unabhaengigen ansteuerung mehrerer in oder an einem kraftfahrzeug angeordneter verstellvorrichtungen - Google Patents

Description

• Schaltvorrichtung zur unabhängigen Ansteuerung mehrerer in oder an einem
• Kraftfahrzeug an geordneter V erstellvorr ich tungen Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung zur unabhängigen Ansteuerung n ehr er er in oder an einem Kraftfahrzeug angeordneter V erstelivorrichtungen, insbesondere zur Ansteuerung der V erstellvorrichtungen zweier Kraftfahrzeug-Außenspiegel, mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patenanspruches 1.
• Eine derartige Schaltvorrichtung ist aus der Deutschen Gebrauchsmusterschrift t 79 20 854 bekannt. Bei dein hier gezeigten Spiegelschalter können die Spiegel mittels eines aus dem C;ehäuse herausragenden Betätigungsknopfes in die gewünschten Positionen verstellt werden, wobei jedoch die Umschaltung auf die Steuerung der jeweiligen Spiegel-Verstellvorrichtungen über einen zweiten Betätigungsknopf erfolgen maß. Dadurch ist nur eine komplizierte, umständliche Handhabung möglich. Die Bedienung von zwei Betätigungsknöpfen, denen unterschiedliche Aufgaben zugedacht sind, erfordert einige Überlegungen seitens des Fahrzeuglenkers, während der Fahrt ist eine Verstellung der Spiegel kaum möglich, das Aufsuchen bzw. Wechseln zwischen den Betätigungselementen würde eine zu große Ablenkung vom Verkehrsgeschehen bedeuten.
• Rufgabe der Ertindung ist es, eine Schaltvorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die leicht und sicher mit einer Hand zu bedienen ist.
• Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Schaltvorrichtung mit den kennzeichnenden iSterkmalen des Patentanspruches 1. Bei einer derartigen Schaltvorrichtung können särntliche Kontaktverbindungen, die zur Erfüllung der verschiedenen Schaltfunktionen beider Schalter zur unabhängigen Steuerung verschiedener Verstellvorrichtungen notwendig sind, über einen einzigen Betätigungsknopf hergestellt oder unterbrochen sowie die Umschaltung auf die einzelnen Schalter durchgeführt werden. Das erlaubt eine wesentlich einfachere Bedienung der Schaltvorrichtung. Der gesamte Verstellvorgang kann ohne einen Wechsel zwischen verschiedenen t3edienungselementen bequem mit einer Hand durchgeführt werden.
• Lrfindungsgemäß weist jeder Schalter eine mittels des Betätigungsknopfes verstellbare Kontaktvorrichtung auf, die mit ortsfest angeordneten &;egenkontakten zusanimenwirkt.
• In einer Ausgestaltung der Erfindung ist der Betätigungsknopf in seiner ersten Stellung nur mit der verstellbaren Kontaktvorrichtung eines Schalters und in der zweiten Stellung mit der verstellbaren Kontaktvorrichtung des anderen Schalters mechanisch verbunden. Diese Ausführungsform hat den Vorteil, daß die jeweiligen verstellbaren Kontaktvorrichtungen sicher und exakt bedient werden können. Nachteilig ist, dar der Betätigungsknopt nur dann mit den verstellbaren Kontaktvorrichtungen in Eingriff treten kann, wenn sich diese in einer vorgegebenen Stellung befinden. Das bedeutet, daß die jeweilige mit dem Betätigungsknopf verbundene Kontaktvorrichtung nach Beendigung des Verstellvorganges in eine Neutralstellung gebracht werden mul3 und der Betätigungsknopf erst dann mit der anderen verstellbaren Kontaktvorrichtung in Eingriff treten kann. Weiterhin müßten hier Haken oder ähnliche Konstruktionen am Betätigungsknopf vorgesehen werden, die in die Kontaktvorrichtungen eingreifen können. Derartige Elemente sind jedoch stark dem Verschleiis ausgesetzt.
• In einer vorteilhaften erfinderischen Weiterbildung ist vorgesehen, daß der Betätigungsknopf ständig mit beiden verstellbaren Kontaktvorrichtungen mechanisch verbunden ist, wobei aber in den Schaltstellungen nur jeweils eine der beiden verstellbaren Kontaktvorrichtungen mit den entsprechenden Gegenkontakten in Wirkverbindung steht. Bei dieser Ausführungsforrn ist eine schnelle und sichere Umschaltung auf die einzelnen Schalter ohne Umkoppeln von mechanischen Verbindungen möglich.
• In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß zur Vorgabe der Verstellrichtungen der Betätigungsknopf in mehrere in einer Ebene liegende Schaltrichtungen und zur Umschaltung auf die einzelnen Schalter senkrecht zu dieser Ebene verstellbar ist. Bei dieser Lösung ist aufgrund des unterschiedlichen Bewegungsablaufes eine eindeutige Unterscheidung zwischen Verstell- und Umschaltvorgängen möglich. Dabei können die Schalter beliebig räumlich zueinander angeordnet sein.
• Eine erfindungsgerriälde Weiterbildung sieht vor, daß die Schalter nebeneinander im Gehäuse untergebracht sind, wobei mit dem Betätigungsknopf zwei verstellbare Kontaktvorrichtungen mechanisch verbunden sind und die (;egenkontakte ortsfest angeordnet sind, wobei in einer bestimmten Schaltstellung nur die erste der beiden vestellbaren Kontaktvorrichtungen mit den entsprechenden Gegenkontakten in Wirkverbindung steht und bei einer axialen Bewegung des Betätigungsknopfes eine derartige radiale Verstellung stattfindet, daß jetzt nur die zweite der beiden verstellbaren Kontaktvorr ichtungen mit den entsprechenden G egenkontakten in Wirkverbindung steht. Die Arbeitsweise bei dieser Art der Umschaltung ist mit derjenigen eines Drillbohrers vergleichbar, eine derartige Schaltvorrichtung stellt eine verblüffend einfache Lösung der Aufgabe der Eifindung dar. Bei dieser Variante einer erfindungsgemälden Schaltvorrichtung ist eine relativ flache Bauform möglich.
• Bei einer weiteren möglichen erfinderischen Ausgestaltung sind die Schalter hintereinander im Gehäuse untergebracht, wobei mit dem Betätigungsknopf axial versetzt zwei verstellbare Kontaktvorrichtungen mechanisch verbunden und die Gegenkontakte zu beiden Seiten einer Platte angeordnet sind, die ortsfest derart im Gehäuse angebracht ist, dal3 wechselweise die eine Kontaktvorrichtung an der Oberseite oder die andere Kontaktvorrichtung an der Unterseite der Platte anliegt. Ebenso können die verstellbaren Kontaktvorrichtungen auf einer mit dem Betätigungsknopf verbundenen Platte angeordnet und die Gegenkontakte am Gehäuse befestigt sein. Beide Arten stellen eine sehr einfache Lösung der Aufgabe der Erfindung dar, die Umschaltung auf die einzelnen Schalter erfolgt allein durch axialen Druck oder Zug am Betätigungsknopf, anschliel3end können die jeweiligeii Verstellbewegungen ausgeführt werden.
• Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Kontaktverbindung über eine kaschierte Leiterplatte erfolgt, die den einzelnen Spiegeln zugehörige Kontaktbahnen aufweist. Die Kontaktbahnen können je nach Bauart der Schaltvorrichtung die verstellbaren oder ortsfest angeordneten Kontaktvorrichtungen darstellen. Das Basismaterial dieser Leiterplatten ist üblicherweise kupferkaschiertes Hartpapier auf Phenolharz~ oder Polyesterbasis, Epoxyd-Glashartgewebe oder Teflon. Die Leiterplatte kann je nach Bauart ein- oder beidseitig kaschiert und ein- oder mehrteilig ausgeführt sein. Ebenso können Leiterplatten Verwendung finden, die unter anderem aus der DE-OS 29 43 108 bekannt sind. Diese können beipielsweise aus Silikongummi bestehen, wobei die Kontaktbahnen durch eingearbeites, fein verteiltes Metall, wie zum Beispiel Silber flocken, gebildet werden.
• Durch die in den weiteren Unteransprüchen aufgeführten Mal3nahmen sind weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Verbesserungen der erfindungsgemäßen Schaltvorrichtung möglich.
• Nähere Einzelheiten einer beispielhaften Ausgestaltung der Erfindung sind den nachfolgenden Zeichnungen und deren Beschreibung zu entnehmen, wobei Teile, d nicht unbedingt zum Verständnis der Erfindung beitragen, fortgelassen beziehungsweise nicht näher erläutert sind.
• Es zeigen Figur 1 die Schnittansicht einer erfindungsgemäßen Schaltvorrichtung, Figur 2 einen Schnitt entlang der Linie A-A nach Figur 1 und Figur 3 einen Schnitt durch eine Rastvorrichtung.
• Die in den Figuren 1 und 2 gezeigte Schaltvorrichtung weist ein quaderförmiges Gehäuse 10 auf, das durch eine waagerechte Leiterplatte 20 in zwei Schalter 30, 40 unterteilt ist, die zur Verstellung von zwei nicht dargestellten Kraftfahrzeug-Außenspiegeln dienen sollen. Die Leiter platte 20 ist beidseitig mit Kontaktbahnen 21, 22 aus Kupfer versehen, die der Übersicht halber in der Zeichnung nicht näher dargestellt sind. Die verstellbaren Kontaktvorrichtungen 50, 60 sind in einem zweiteiligen Verstellelement 70 angeordnet, dessen Oberteil über der Leiterplatte 20 in Schalter 30 und dessen Unterteil unterhalb der Leiterplatte 20 in Schalter 40 angeordnet ist. Das Verstellelement 70 ist innerhalb einer rechteckigen Rasthülse 80 und kurz oberhalb der Leiterplatte 20 höhenverschiebbar gelagert.
• Das Verstellelement 70 ist mit sechs säulenförmigen Halterungen für Kontaktelemente ausgestaltet, von denen vier, mit den Ziffern 71 bis 74 bezeichnet, in Figur 1 und eine fünfte, mit 75 bezeichnet, in Figur 2 dargestellt sind. Jeweils drei der Halterungen sind oberhalb der Leiterplatte 20 im Schalter 30 beziehungsweise unterhalb der Leiter platte 20 im Schalter 40 angeordnet. Die Halterungen 71, 72 und eine dritte, nicht dargestellte Halterung, sind dem oberen Schalter 30 zugeordnet und durch das Mittelstück 76 des Oberteils des Verstellelementes 70 miteinander verbunden. Die Halterungen 73, 74 und 75 sind dem unteren Schalter 40 zugeordnet und durch das Mittelstück 77 des Unterteils des Verstellelementes 70 miteinander verbunden. Oberteil und Unterteil des Verstellelementes 70 sind durch einen Bolzen 90 miteinander verbunden, der dem unteren Mittelstück 77 angeformt ist und das obere Mittelstück 76 durchdringt. Der Aufbau der in den Halterungen angeordneten Kontaktelemente ist identisch, so daß sich deren nachfolgende Beschreibung auf die in Figur 1 sichtbaren beschränkt.
• Sie bestehen aus jeweils zwei miteinander verbundenen kalottenförmigen Kontaktbolzen 51, 52, 61, 62" die jeweils mittels eines Federlementes 53, 54, 63, 64 gegen das Verstellelement 70 vorgespannt sind. Die Federelemente stutzen sich an den Kontaktbolzen und den Böden der säulenförmigen Halterungen ab. Die Kontaktbolzen 51, 52 des oberen Schalters 30 liegen an der Leiter platte 20 an, die Kontaktbolzen 61, 62 des unteren Schalters 40 hängen, durch die Federelemente 63, 64 unterstützt, von der Leiterplatte 20 entfernt, in den Halterungen 73, 74. Ein Betätigungsknopf 100 ist in einer Ausnehmung 11 des Gehäuses 10 über nicht näher dargestellte Zwischenelemente beweglich geführt und am oberen Mittelstück 76 des Verstellelementes 70 auf dem Bolzen 90 aufgerastet.
• Mit diesem Betätigungsknopf 100 kann das Verstellelement 70 längs der Achse des Betätigungsknopfes 100 sowie in einer Ebene parallel zur Leiterplatte 20 bewegt werden. Befindet sich der Betätigungsknopf 100 in der in Figur 1 gezeigten Lage, können Kontaktverbindungen des oberen Schalters 30 hergestellt werden. Wird das Verstellelement 70 durch den Betätigungsknopf 100 entlang der Leiterplatte 20 bewegt, kommen die Kontaktbolzen 51, 52 an den auf der Oberseite der Leiterplatte 20 angeordneten Kontaktbahnen 21 zum Anliegen, wodurch die Verstellvorrichtungen eines Spiegels angesteuert werden können. Die Rasthülse wird dabei ebenfalls im Gehäuse verschoben. Um die Kontaktverbindungen für den anderen Spiegel herstellen zu können, muß der Betätigungsknopf 100 gezogen werden. Dadurch wird das Verstellelement 70 axial nach oben verschoben und in einer derartigen Position in der Rasthülse 80 gerastet, daß die Kontaktbolzen 51, 52 des oberen Schalters 30 von der Leiter platte 20 abgehoben sind und die Kontaktbolzen 61, 62 des unteren Schalters 40 an die Leiterplatte.20 gepreßt werden. Dazu ist die Rasthülse 80 mit Raststufen 81,82 versehen, die sich am unteren Ende der einander gegenüberliegenden schmalen Seiten befinden, wobei sich eine der Raststufen 81 in Form einer Aussparung längs der einen Seite und die andere der Raststufen 82 in Form eines Vorsprunges längs der gegenüberliegenden Seite erstreckt. Weiterhin weist die Schaltvorrichtung zwei Rastelemente 83, 84 auf, die ständig mit dem Unterteil des Verstellelementes 70 wirkverbunden sind und die aus jeweils einem Rastgehäuse 83a, 84a mit darin beweglich, beispielsweise mittels nicht dargestellten Federelementen, gelagerten Rastkugeln 83b, 84b bestehen. Beim Ziehen am Betätigungsknopf 100 bewegen sich die Kugeln 83b, 84b in Richtung Leiterplatte 20 mit, wobei die rechte Kastkugel 84b nach Überwindung des Vorsprunges 82 aufgrund des Federdruckes ein kleines Stück aus ihrem Gehäuse 84a rutscht. Die Rastkugel 83b auf der anderen Seite dagegen wird nach Überwindung der Stufe 81 tiefer in ihr Gehäuse 83a gedrückt. Stabile Zustände liegen vor, wenn entweder die Kastkugel 83b an der Raststufe 81 oder die Rastkugel 84b an der Raststufe 82 anliegt. Im ersten Fall liegen die Kontaktbolzen Sl, 52 des oberen Schalters 30 an der Leiterplatte 20 an, im zweiten die Kontaktbolzen 61, 62 des unteren Schalters 40.
• Weiterhin ist in einer Ecke der Kasthülse 80 ein zylindrisches Rohr 85 angeformt, das Teil einer Rastvorrichtung 110 ist, die dazu dient, den Betätigungsknopf 100 nach Beendigung der Verstelivorgänge in eine Ruhelage zu bringen. Wie Figur 3 zeigt, besteht die Rastvorrichtung 110 aus einer aus dem Bodenteil des Gehäuses 10 angeformten kegelförmigen Vertiefung lii, in der bei Ruhelage die Spitze eines Raststiftes 112 lagert. Der Raststift 112 ist hohl und im Inneren mit einer Schraubenfeder 113 versehen.
• Es ist vorgesehen, daß das zylindrische Rohr 85 einseitig geschlossen ist, so daß der Raststift 112 mit Hilfe der Schraubenfeder 113 dagegen verspannt werden kann. Werden Verstellvorgänge durchgeführt, verläßt der Raststift 112 die kegelförmige Vertiefung 111, indem er deren schräge Wände hochwandert. Nach Beendigung der Verstellvorgänge rastet er nach Loslassen des Betätigungsknopfes 100 wieder in die Vertiefung 111 ein und bewirkt so eine Ruhestellung des Systems.
• Selbstverständlich könnten die beispielhaft gezeigte sowie die zuvor beschriebenen oder weitere denkbare Ausführungsformen der erfindungsge mäßen Schaltvorrichtung auch zur Ansteuerung der Verstellvorrichtungen anderer Kraftfahrzeugteile verwendet werden. Beispielsweise wäre es prinzipiell möglich, hierdurch Kraftfahrzeugsitze, deren Lehnen und/oder Kopfstützen in unterschiedliche Positionen zu steuern. Ebenso könnte eine derartige Schaltvorrichtung zur Verstellung zweier unterschiedlicher Kraftfahrzeugteile, wie beispielsweise-eines Kraftfahrzeugsitzes und eines Spiegels eingesetzt werden.
• Leerseite

Claims (12)

1. Schaltvorrichtung zur unabhängigen Ansteuerung mehrerer in oder an einem Kraftfahrzeug angeordneter V erstelivorrichtungen Patentansprüche 1. Schaltvorrichtung zur unabhängigen Ansteuerung mehreter in oder an einem Kraftfahrzeug angeordneter Verstellvorrichtungen, insbesondere zur Ansteuerungder V erstellvorr ichtungen zweier Kraftfahrzeug-Außenspiegel, mit einem Gehäuse, in welchen wenigstens ein elektrischer Schalter zur Steuerung der Verstellrichtungen der Verstelivorrichtungen untergebracht ist, und einem aus dem Gehäuse herausragenden Betätigungsknopf, der entsprechend den gewünschten Verstellrichtungen in mehrere Schal tr ichtungen beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dal3 der Betätigungsknopf (100) durch eine von den Schaltrichtungen abweictlende Bewegung von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung umschaltbar ist, wobei in der ersten Stellung des Betätigungsknopfes (100) ein erster Schalter (30) und in der zweiten Stellung ein zweiter Schalter (40) wirksarn sein kann.
2. 2. Schaltvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dai3 jeder Schalter (30, 40) eine mittels des Betätigungsknopfes (100) verstellbare Kontaktvorrichtung (50, 60) aufweist, die niit ortsfest angeorCinetei Gegenkontakten (21, 22) zusarninenwirkt.
3. 3. Schaltvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der betätigungsknopf in seiner ersten Stellung nur mit der verstellbaren Kontaktvorrichtung des einen Schalters und in der zweiten Stellung nur mit der verstellbaren Kontaktvorrichtung des anderen Schalters mechanisch verbunden ist.
4. 4. Schaltvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, das der Betätigungsknopf (100) ständig mit beiden verstellbaren Kontaktvorrichtungen (50, 60) mechanisch verbunden ist, wobei aber in den Schaltstellungen nur jeweils eine der beiden verstellbaren Kontaktvorrichtungen mit den entsprechenden Gegenkontakten (21, 22) in Wirkverbindung steht.
5. 5. Schaltvorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß zur Vorgabe der Verstellrichtungen der Betätigungsknopf (100) in mehrere in einer Ebene liegende Schaltrichtungen und zur Umschaltung auf die einzelnen Schalter (30, 40) senkrecht zu dieser Ebene verstellbar ist.
6. 6. Schaltvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dal3 die Schalter nebeneinander im Gehäuse untergebracht sind, wobei mit dem Be tätigungsknopf zwei verstellbare Kontaktvorrich tungen mechanisch verbunden sind und die Gegenkontakte ortsfest angeordnet sind, wobei in einer bestimmten Schaltstellung nur die erste der beiden verstellbaren Kontaktvorrichtungen mit der0 entspredlenden Gegenkontakten in irkverbindung steht una bei einer axialen Bewegung des Esetätigungsknopfes eine derartige radiale Verstellung stattfindet, <ials jetzt nur <iic zweite verstellbare Kon taktvorr icli tung mit den entsprechenden G egenkontak ten in Wirkverbindung steht.
7. 7. Schaltvorrichtung nach den Ansprüchen 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schalter (30, 40) hintereinander im Gehäuse (10) untergebracht sind, wobei mit dem Betätigungsknopf (100) axial versetzt zwei verstellbare Kontaktvorrichtungen (50, 60) mechanisch verbunden sind und die Gegenkontakte (21, 22) zu beiden Seiten einer Platte (20) angeordnet sind, die ortsfest derart im Gehäuse (10) angebracht ist, daß wechselweise die eine Kontaktvorrichtung (50) an der Oberseite oder die andere Kontaktvorrichtung (60) an der Unterseite der Platte (20) anliegt.
8. 8. Schaltvorrichtung nacil Anspruch 7, dadurch gckennzeictinet, ddlS die verstellbaren Kon tak tvorricli tungen auf einer mit dem Betätigungsknopf verbuncienen Platte arlgeordnct und die Gegenkontakte am Gehäuse befestigt sind.
9. 9. Schaltvorrichtung nach Anspruch 2 und wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktverbindung über eine kaschierte Leiterplatte (20) erfolgt, die den einzelnen Spiegeln zugehörige Kontaktbahnen (21, 22) aufweist.
10. 10. Schaltvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (10) durch eine waagerecht angeordnete, feststehende, beidseitig kaschierte Leiterplatte (20) in zwei Schalter (30, 40) unterteilt wird und die verstellbaren Kontaktvorrichtungen (50, 60) beider Schalter (30, 40) in ejneiii gemeinsarnen, mit dem Betätigungsknopf (100) verbundenen Verstellelement (70) untergebracht sind, wobei das Gehäuse (10) mit einer in waagerechter Richtung verschiebbaren Rasthülse (80) ausgestattet ist, in welcher das Verstellelement (70) höhenverschiebbar gelagert ist, wobei die Rasthülse (80) mit Raststufen (81, 82) versehen ist, die in Eingriff mit weiteren Rastelementen (83, 84) zur Rastung des Verstellelementes (70) dienen.
11. 11. Schaltvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (10) eine Rastvorrichtung (110) aufweist, die in Eingriff mit der Kasthülse (80) eine Ruhelage des Betätigungsknopfes (100) ermöglicht.
12. 12. Schaltvorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasthülse (80) ein ihr angeformtes, einseitig geschlossenes zylindrisches Rohr (85) aufweist, in welchem ein mittels eines Federelementes (113) verspannter Raststift (112) angeordnet ist, dessen Spitze bei Ruhestellung des Betätigungsknopfes (100) in einer kegelförmigen Vertiefung (111) der Rastvorrichtung (110) liegt.