DE3110483A1

DE3110483A1 - Maschine zum fuellen und verschliessen von hartgelatinekapseln

Info

Publication number: DE3110483A1
Application number: DE19813110483
Authority: DE
Inventors: Götz 7054 Korb-Kleinheppach Mader; Theo 7062 Steinenberg Moser
Original assignee: Robert Bosch GmbH
Current assignee: Robert Bosch GmbH
Priority date: 1981-03-18
Filing date: 1981-03-18
Publication date: 1982-10-07
Also published as: IT1150319B; FR2502004B3; CH653884A5; IT8220176A0; FR2502004A1; US4501307A

Description

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VM 702
13-3.1981 Pf/vo

Robert Bosch GmbH, 70Q0 Stuttgart 1

Maschine zum Füllen und Verschließen von Hartgelatinekapsein

Stand der Technik

Bei einer bekannten Vorrichtung zum Abfüllen von Pulver in Hartgelatinekapsein (DE-OS 23 22 026) ist die Anordnung so getroffen, daß der Füllgutbehälter mit der Dosierscheibe zu einer geschlossenen Einheit zusammengefaßt ist. Die Dosierscheibe bildet dabei den Boden des Füllgutbehälters, der aus einem die Dosierscheibe umschließenden Mantel und einem Durchbrechungen für die Stopf- und Übergabestempel aufweisenden Deckel besteht. Diese Einrichtung hat sich im wesentlichen bewährt, da ein schonendes Einbringen von Pulver gleicher Mengen in Dosierkammern und das Veitergeben in Hartgelatinekapseln, unter Vermeidung eines Pulververlustes, bei dieser bekannten Vorrichtung

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gewährleistet ist. Weiterhin wird ein Verschmutzen der Maschine vermieden, da die Dosierscheibe und der Füllgutbehälter eine geschlossene Einheit bilden, und somit kein Pulver entweichen kann. Ferner ergibt sich durch diese Anordnung und Ausbildung von Dosierscheibe und Füllgutbehälter eine verhältnismäßig kompakte Bauweise der Pulverfüll- und -Stopfeinrichtung.

Durch das Uebeneinanderanordnen der auf einer Kreisbahn umlaufenden, die Kapseloberteile und Kapselunterteile aufnehmenden Segmente und der Dosierscheibe mit dem Füllgutbehälter (siehe insbesondere Seite 3 eines Prospektes GKF Hartgelatinekapsel- Füll- und Verschließmaschinen der Firma Höfliger + Karg) ergibt sich jedoch bei diesen Maschinen 'eine verhältnismäßig große Bauweise. Ein erhöhter Platzbedarf ergibt sich auch noch dadurch, daß häufig zusätzlich zur Pulverabfüllung Pellets oder Tabletten in die Hartgelatinekapseln eingefüllt werden müssen. Hierzu sind weitere Arbeitsstationen erforderlich, die im Bewegungsbereich der die Kapselunterteile aufnehmenden Segmente angeordnet sein müssen.

Wünschenswert wäre nun eine Maschine zum Abfüllen von Pulver in Hartgelatinekapseln, bei der die Anordnung und Zuordnung der einzelnen für die Behandlung der Hartgela-

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tinekapseln erforderlichen Elemente zueinander so getroffen ist, daß sich gegenüber den bekannten Maschinen eine wesentlich raumsparendere Ausführung ergibt. Dabei sollte es auch möglich sein, zusätzliche ArbeitsStationen ebenfalls raumsparend so anordnen zu können, daß verschiedene Abfüllvarianten möglich sind.

Vorteile der Erfindung

Durch die erfindungsgemäße Vorrichtung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs ergibt sich vor allem der Vorteil einer sehr kompakten Bauweise der gesamten Maschine, wobei die Leistung der bisherigen Maschinen mindestens beibehalten wird. Ein weiterhin wesentlicher Vorteil ist in der Tatsache zu sehen, daß durch die Kurvensteuerung der die Kapselunterteile aufnehmenden Segmente die Möglichkeit besteht, diese Segmente während des Umlaufes nach außen zu bewegen, so daß die gewünschten zusätzlichen Arbeitsstationen ebenfalls raumsparend im Bewegungsbereich der Segmente angeordnet werden können.

Durch die in den weiteren Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung möglich.

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Zeichnung

Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist in der Zeichnung anhand von 3 Figuren dargestellt und in der folgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen Fig. 1 einen Längsschnitt der erfindungsgemäßen Vorrichtung entlang der Linie II - II der Fig. 2, Fig. 2 eine Draufsich von Fig. 1, Fig. 3 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles III der Fig. 1 teilweise im Schnitt.

Beschreibung der Erfindung

Wie vor allem Fig. 1 erkennen läßt, ist einer Dosierscheibe 11, die den Boden eines aus einem Mantel 12 und einem Deckel 13 bestehenden Füllgutbehälters 14-bildet, ein Ring 15 zugeordnet, der zur Aufnahme von Kapseloberteilen 16 dient. Unterhalb des Ringes 15 sind, wie auch den Fig. 2 und 3 zu entnehmen ist, Segmente 17 vorgesehen, die zur Aufnahme von Kapselunterteilen 18 ausgebildet sind. Die Segmente 17 sind um einen im Ring 15 befestigten Bolzen 19 schwenkbar gelagert und werden beim Umlauf durch eine feststehende Kurve 20 über eine Kurvenrolle 21 den Erfordernissen entsprechend nach innen,

bewegt d.h. unter Durchbrechungen 22 der Dosierscheibe H^^oder nach außen, d.h. über den Umfang des Ringes I5 hinausbewegt. Die Dosierscheibe 11 ist auf einer Welle 23 befestigt,

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die mit dem nichtdargestellten Antrieb verbunden ist. Zur Befestigung der Kurve 20 ist ein Ring 24- vorgesehen, der seinerseits auf der Tischplatte 25 der Maschine befestigt ist. Zwischen der Kurve 20 und der Dosierscheibe 11 ist ein Zwischenring 26 vorgesehen, der in an sich bekannter Weise durch nichtdargestellte Einstellmittel gegen die Unterseite der Dosierscheibe 11 preßbar ist. Dieser Zwischenring 26 dient zur Abdichtung der Durchbrechungen 22 der Dosierscheibe 11 im Bereich der Pulverdosierung. Wie weiterhin Fig. 1 zeigt, ist oberhalb des Füllgutbehälters 14- ein mittels Säulen 27 auf- und abbewegbarer Träger 28 angeordnet. In dem Träger 28 sind Füllstempel sowie ein Ausstoßstempel 30 geführt. Die Füllstempel 29 sind in einer mit dem Träger 28 verbundenen Führung 31 federbeaufschlagt befestigt. Die Führung 31 ist in bekannter Weise derart einstellbar ausgebildet, daß die Füllstempel 29 d^e hach erforderlicher Dosierung des abzufüllenden Pulvers verstellt werden können. Der Ausstoßstempel ist ebenfalls in einer Halterung 32 höhenverstellbar gelagert.

Wie insbesondere Fig. 2 erkennen läßt, sind am Umfang der Dosierscheibe 11 bzw. am Umfang des mit der Dosierscheibe 11 befestigten Ringes 15 verschiedene Behandlungs- bzw. Arbeitsstationen angeordnet. Die Station 33 dient zur

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Kapseleinsortierung sowie zum Einbringen der Kapseln in die öffnungen des Ringes 15, wobei die Kapseloberteile 16 im Ring 15 verbleiben, während die Kapselunterteile 18 z.B. durch Saugluft (nicht dargestellt) in eine öffnung 17' eines Segmentes 17 eingebracht werden. Bei der Station 34-handelt es sich um eine Einrichtung zum zusätzlichen Einbringen von Pellets oder Tabletten in die Hartgelatinekapsel. Zu diesem Zweck werden die Segmente 17, wie Fig. 2 zeigt, durch die Kurve 20 und die Kurvenrolle 21 nach außen bewegt. Im Bereich der mit 35 bezeichneten Behandlungsstation werden die Segmente 17 über die Kurve 20 und die Kurvenrolle 21 nach innen bewegt, so daß sich ein Kapselunterteil unterhalb einer Durchbrechung 22 der Dosierscheibe 11 befindet. Gleichzeitig werden an dieser Behandlungsstation 35 Fehlkapseln ausgeschieden und ferner ist in diesem Bereich der mit Fig. 3 dargestellte Pulverpfropfen-Abstreifmechanismus angeordnet. Der Behandlungsstation 35 schließt sich eine Arbeitsstation 36 an, die ebenfalls wie die Arbeitsstation 34- zum zusätzlichen Abfüllen von Pellets oder Tabletten dient. Zum Schließen der Kapseln dient eine Schließstation 37, die der Behandlungsstation 36 nachgeordnet ist. Als letzte Behandlungsstation schließt sich der Schließstation 37 eine Kapselauswerfeinrichtung 38 an, der eine Vorrichtung 39 zum Reinigen der Kapselaufnahmen, d.h. der öffnungen 17' in den Segmenten 17 und der öffnungen 4-0 im Ring 15,unmittelbar nachgeordnet ist.

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Die Wirkungsweise der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist folgende:

Im Bereich der Station 33 werden die Kapseln nach dem Sortieren und Ausrichten in Öffnungen 40 des Ringes 15 eingebracht. Wie insbesondere 3?ig. 1 zeigt, befindet sich dabei die Öffnung 17' eines Segmentes 17 genau unterhalb der Öffnung 40 im Ring 15. Die Öffnungen 40 bzw. 17¹ sind so ausgeführt, daß das Kapseloberteil 16 in der Öffnung 40 verbleibt, während das Kapselunterteil 18 in die Öffnung 17' des Segmentes 17 eingebracht wird. Nunmehr wird die Dosierscheibe 11 um einen Takt weitergeschaltet, wobei das entsprechende Segment 17» wie Pig.2 zeigt, über die Kurve 20 und die Kurvenrolle 21 nach außen in den Bereich der Pellets-oder Tablettenfüllstation 34

wird
bewegtCln dieser Stellung des Segmentes 17 können, falls erforderlich, Pellets oder Tabletten in die Kapselunterhälfte 18 eingefüllt werden. Beim nächsten Schaltschritt der Dosierscheibe 11 gelangt das Segment 17 in den Bereich der Behandlungsstation 35 > i*¹ cLem das Abfüllen des Pulvers in die Kapselunterhälfte 18 erfolgt. Dies geschieht mit Hilfe des Ausstoßstempels 30, der den in einer Öffnung der Dosierscheibe 11 befindlichen Pulverpfropfen in die Kapselunterhälfte 18 eindrückt, die sich in dieser Stellung, wie Pig. 2 zu entnehmen ist, genau untei?halb der entsprechenden Öffnung 22 befindet, da das Segment 17 über die

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Kurve 20 und die Kurvenrolle 21 nach innen bewegt worden ist. Wie schon erwähnt, "befindet sich in diesem Bereich ebenfalls der Pulverpfropfen-Abstreifmechanismus, der in Fig. 3 dargestellt ist. Hierbei handelt es sich um einen Hebel 4-1, der über nichtdargestellte Mittel derart gesteuert wird, daß das Segment 17 nach Einbringen des Pulverpfropfens in das Kapselunterteil 18 über die Kurvenrolle von der Kurve 20 abgehoben wird, so daß überschüssiges Pulver, das sich zwischen dem Ende einer Öffnung 22 und dem Einfüllbereich der Kapselunterhälfte 18 befindet, abgestreift wird. Wie weiterhin Fig. 3 erkennen läßt, wird jedes Segment 17 über eine Feder 42 gegen die Kurve 20 gedruckt. Ferner kann im Bereich der Station 35 auch eine Fehlkapselausscheidevorrichtung vorgesehen werden, die allgemein bekannt ist und im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung nicht näher beschrieben werden muß. Nach dem Weiterschalten der Dosierscheibe 11 gelangt das Segment 17 in den Bereich einer weiteren Pellets- oder Tablettenfüllstation 36. An dieser Station können, falls gewünscht, weitere Pellets oder Tabletten dem zuvor abgefüllten Pulver zugegeben werden. Anstelle der Pelletsoder Tablettenfüllstation 36 kann auch irgendeine andere erforderliche Behandlungsstation vorgesehen werden, falls es ausreicht, Pellets und Tabletten an der Station 34 abzufüllen. Im Bereich der Pellets- oder Tablettenabfüll-

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station 36 ist die Kurve 20 so ausgebildet, daß die Segmente wie im Bereich der Station 34 über die Kurvenrolle 21 nach außen bewegt werden. Der nächste Schaltschritt der Dosierscheibe 11 führt die Kapselunterteile 18 in den Bereich der Schließstation 37· Die Kurve 20 ist in diesem Bereich derart ausgebildet, daß sich eine öffnung 17' des Segmentes 17 und damit ein Kapselunterteil 18 unterhalb einer öffnung 40 des Ringes 15 und somit eines Kapseloberteiles 16 befindet. Nun erfolgt mit bekannten Mitteln ein Hochstoßen des Kapselunterteiles 18, so daß das Kapselunterteil 18 mit dem Kapseloberteil 16 wieder zusammengeführt wird. Beim Weiterschalten der Dosierscheibe 11 gelangt das Segment 17 in den Bereich der Kapselauswerfstation 38, wobei durch entsprechende Ausbildung der Kurve 20 die Lage des Segmentes I7 im Bereich der Schließstation 37 beibehalten wird. Nach dem Ausstoßen der Kapseln im Bereich der Kapselauswerfstation 38 werden die öffnungen 40 im Ring 15 und die öffnungen 17' in. den Segmenten 17 gereinigt. Der nächste Schaltschritt der Dosierscheibe 11 bewegt die Segmente 17 wieder in den Bereich der Station 33? in dem ein erneutes Zuführen von sortierten Leerkapseln erfolgt.

Die vorbeschriebene Vorrichtung zum Abfüllen von Pulver in Hartge-latinekapseln o.dgl. bezieht t.ich auf eine ge-

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taktet arbeitende Maschine, wobei Segmente 17 vorgesehen sind, die jeweils eine öffnung 17^A zur Aufnahme einer Kapselunterhälfte 18 aufweisen. Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann jedoch auch so ausgebildet sein, daß die Segmente 17 mehrere öffnungen 17' zur gleichzeitigen Aufnahme mehrerer Kapselunterteile 18 aufweisen. Selbstverständlich ist dann auch eine entsprechende Anzahl öffnungen 22 in der Dosierscheibe 11 vorgesehen und ferner eine entsprechende Anzahl von Füllstempeln 29 und Ausstoßstempeln 30 erforderlich. Ferner kann die Vorrichtung auch so ausgebildet sein, daß die Dosierscheibe 11 und damit alle mit der Dosierscheibe 11 verbundenen Teile kontinuierlich umlaufen.

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Claims

VM 702 13.3.1981 Pf/vo Robert Bosch jmbH, 7000 Stuttgart 1 Ansprüche

1.) Maschine zum Füllen und Verschließen von Hartgelatinekapseln, bei der das in einem Füllgutbehälter befindliche Pulver mit Hilfe von Füllstempeln in Öffnungen einer umlaufenden Dosierscheibe eingepreßt und anschließend die so gebildeten Preßlinge mit Hilfe von Ausstoßstempeln in die unterhalb der Öffnungen der Dosierscheibe bereitgehaltenen Kapselunterteile eingestoßen werden, wobei der Füllgutbehälter mit der Dosierscheibe zu einer geschlossenen Einheit zusammengefaßt und die Dosierscheibe als Boden des Füllgutbehälters ausgebildet ist, der aus einem die Dosierscheibe umschließenden Mantel und einem Durchbrechungen für die Füll- und Ausstoßstempel aufweisenden Deckel besteht, dadurch gekennzeichnet, daß ein die Dosierscheibe (11) umschließender mit dieser verbundener und umlaufender Ring (15) zur Aufnahme der Kapseloberteile (16) vorgesehen ist, dem ein oder mehrere kurvengesteuerte Segmente (17) zur Aufnahme der Kapselunterteile (18) zugeordnet sind.

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2. Maschine nach. Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die kurvengesteuerten Segmente (17) sowohl unter die Dosierscheibe (11) als auch, über den Umfang der Dosierscheibe (11) bzw. des Ringes (15) hinaus nach, außen schwenkbar ausgeführt und angeordnet sind.

3. Maschine nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die zur Behandlung bzw. Handhabung der Hartgelatinekapseln erforderlichen Stationen (33» 34·, 35? 36, 37» 38 und 39) am äußeren Umfang des Einges (15) diesen umschließend zur aufeinanderfolgenden Durchführung der einzelnen Behandlungen bzw. Handhabungen angeordnet sind.

4-. Maschine nach den Ansprüchen 1-3» dadurch gekennzeichnet, daß sich der Station zur Kapseleinsortierung und -öffnung (33) eine Station (34-) zum Abfüllen von Pellets oder Tabletten anschließt, der eine iehlerkapselstation (35) sowie ein Pulverpfropfen-Abstreifmechanismus (4-1) nachgeschaltet sind, denen eine zweite Station (36) zum Abfüllen von Pellets oder Tabletten folgt und anschließend eine Station (37) zum Schließen der Kapseln vorgesehen ist, der eine Station (38) zum Auswerfen der Kapseln und eine Vorrichtung (39) zum Reinigen der Kapselaufnahmen - Öffnungen (17¹» 4-0) - nachgeordnet ist.

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5· Maschine nach, einem oder mehreren der Ansprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, daß zur Steuerung der die Kapselunterteile (18) aufnehmenden Segmente (17) eine feststehende, unterhalb der Dosierscheibe (11) angeordnete Kurve (20) vorgesehen ist.

6. Maschine nach einem oder mehreren der Ansprüche 1-5? dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der Übergabe des Pulverpfropfe;ns von der öffnung (22) der Dosierschexbe (11) in das Kapselunterteil (18) ein die jedem Segment (17) zugeordnete Kurvenrolle (21) kurzfristig beaufschlagendes Organ (41) vorgesehen ist.