DE3814097C2 - Maschine zur Befeuchtung eines an einem Unterteil zu befestigenden Deckels - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Maschine zur Befeuchtung eines Deckels, der an einem mit beispielsweise einem pharmazeutischen Produkt gefüllten Unterteil zu befestigen ist, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Eine derartige Maschine ist beispielsweise aus der DE 31 07 627 A1 bekannt. Bei dieser Maschine ist die erste Vorrichtung zum Halten und Transportieren des Deckels zum einen horizontal und zum anderen vertikal hin und her verschiebbar, um den Deckel zu befeuchten und fest mit dem Unterteil zu verschließen. Dieser komplizierte, ungleichförmige Bewegungsablauf hat Unsicherheiten zur Folge und verlangsamt den Betriebsablauf.

Aus der nachveröffentlichten DE 37 04 992 mit älterem Zeitrang geht eine Maschine zur Befeuchtung z. B. mit Alkohol, eines Deckels aus z. B. Gelatine, gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1 ebenfalls hervor. Aber auch bei dieser Maschine wird von einer linearen Vertikalbewegung bei der Vorrichtung zum Halten und Transportieren der Deckel Gebrauch gemacht.

Es sind allgemein Maschinensätze bekannt, die einen Deckel von seinem zugehörigen Unterteil trennen, in das Innere des Unterteils eine dosierte Menge von einem oder mehreren Produkten einführen und den Deckel wieder mit dem zugeordneten Unterteil verschließen. Der Deckel wird unter Zwang oder Pressung auf sein Unterteil zu dessen Verschließen aufgebracht, indem der Innendurchmesser des Deckels und der Außendurchmesser des Unterteils in geeigneter Weise vorher bestimmt werden.

Diese Sätze von Maschinen oder Werkzeugen sind ferner mit einer Maschine versehen, die nach der Trennung des Deckels von seinem Unterteil diesen festhält, bis das zugeordnete Unterteil durch alle Maschinen oder Sätze der Gruppe, beispielsweise längs eines Förderbandes, transportiert worden ist. Anschließend wird der Deckel für eine Verschließmaschine freigegeben, die den Deckel auf das jeweilige Unterteil in der gleichen relativen Winkellage, die diese Elemente vor ihrer Trennung eingenommen hatten, in der Schließlage aufbringt. Derartige Sätze von Maschinen sind äußerst kostspielig. Vor allem wegen der großen Anzahl von Maschinen oder Werkzeugen, die für die Ausrichtung und Trennung des Deckels von seinem Unterteil und für die Gewährleistung, daß der Deckel auf dem zugehörigen Unterteil in seine Schließanlage gebracht wird, notwendig sind. Darüberhinaus sind gegenwärtig Materialien für den Dekel und das Unterteil, die einen Verschluß mit Hilfe eines Preßsitzes nicht aushalten können, weit verbreitet.

Abgesehen davon, eine Maschine zu schaffen, die verminderte Produktionskosten aufweist, liegt der Erfindung angesichts der DE 31 07 627 A1 die Aufgabe zugrunde, eine Maschine zu schaffen, die das Befeuchten eines Deckels auf eine schnellere und auf eine exaktere und somit sichere Weise bewerkstelligt.

Diese Aufgabe wird ausgehend von einer Maschine gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 mit den Merkmalen im Kennzeichen des Anspruchs 1 gelöst.

Der Erfindungsgegenstand wird unter Bezugnahme auf die Zeich­ nungen anhand einer bevorzugten, diesen nicht beschränkenden Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Maschine erläutert.

Es zeigt

Fig. 1 einen Teil-Querschnitt einer Maschine, die gemäß den Grundgedanken der Erfindung ausgebildet ist;

Fig. 2 und 3 einen Querschnitt bzw. einen lotrechten Schnitt einer Einzelheit der in Fig. 1 dargestellten Maschine;

Fig. 4 und 5 Darstellungen zur Erläuterung von verschiedenen Arbeitsphasen der in Fig. 2 gezeigten Einzelheit.

Die Fig. 1 zeigt eine Maschine 1 zur Befeuchtung eines Dec­ kels 2, der dicht an einem Unterteil 3 (Fig. 5), das beispiels­ weise mit einem pharmazeutischen Produkt gefüllt ist, ange­ bracht werden soll. Die Maschine 1 bildet einen Teil eines Satzes von Maschinen, der eine Maschine zur Zufuhr der Un­ terteile 3 sowie eine oder mehrere Füllmaschinen umfaßt. Dieser Maschinen- oder Werkzeugsatz wird von einem Förder­ band bekannter Bauart, das eine Mehrzahl von Stutzen oder Muffen 4 aufweist, in welchen das dichte Verschließen der Deckel 2 mit jeweils einem zugeordneten Unterteil 3 statt­ findet, in Bewegung versetzt. Die Maschine 1 ist mit einem (nicht gezeigten) Fülltrichter bekannter Bauart versehen, der mit Deckeln 2 angefüllt und mit einer bekannten Einrich­ tung zum Ausrichten der Deckel 2 ausgestattet ist. Ferner sind mehrere Vorrichtungen 5 zum Abziehen von jeweils einem Deckel 2 von einer Auslaßöffnung 9 des Trichters vorhanden, die den Deckel zu einer zugehörigen Befeuchtungsvorrichtung 6 transportieren und diesen dann in das Innere von einer der Muffen 4 für ein dichtes Anbringen an einem der Unterteile 3 überführen.

Die Maschine 1 weist eine hohle Drehwelle 7 auf, welche an ihrem unteren Ende ein Zahnrad 8 trägt, das mit einem an der Antriebswelle 12 eines Elektromotors 13 fest angebrachten Zahnrad 11 kämmt. Da die Maschine 1 Teil eines Satzes von Maschinen ist, von denen jede drehende Bauteile aufweist, kann eine Drehung der Welle 7 alternativ durch einen Elektro­ motor bewirkt werden, der über Reduktionsgetriebe oder -teil­ scheiben auch die Drehung von allen drehenden, im Satz vor­ handenen Bauteilen bewirkt. Es ist auch möglich, daß die dre­ henden Bauteile der Maschinen des Satzes verzahnt sind, so daß sie miteinander in einer solchen Weise kämmen, daß ein drehendes Bauteil von einer Maschine, die mit dem Elektromo­ tor verbunden ist, alle drehenden Bauteile der anderen Ma­ schinen des Satzes antreibt. Die Längsachse der Drehwelle 7 erstreckt sich vertikal und bildet die Maschinenachse.

Am oberen Ende der Drehwelle 7 ist zu dieser koaxial eine Drehscheibe 14 fest angebracht, längs deren Umfangskante koa­ xial ein drehendes Ringglied 15 befestigt ist, dessen äußere Seitenfläche in bekannter Weise so ausgebildet ist, daß sie mit dem Förderband in Eingriff treten kann. Koaxial oberhalb des Ringglieds 15 ist an diesem ein Drehteller 16 befestigt, der die Mehrzahl von Vorrichtungen 5 und 6 trägt und diesen somit eine Drehung vermittelt. Die Vorrichtungen 5 und 6 sind in gleicher Anzahl vorhanden, wobei jeder Vorrichtung 5 eine Vorrichtung 6 zugeordnet ist. Der Drehteller 16 ist napfför­ mig ausgebildet und hat ein ebenes, zur Drehscheibe 14 paral­ leles Teil 17 sowie ein kegelstumpfförmiges Teil 18. Im ebe­ nen Teil 17 sind mehrere radiale Bohrungen 21 ausgebildet, deren Unterseite jeweils durch noch zu beschreibende Elemente und in einer ebenfalls noch zu beschreibenden Weise mit dem rohrförmigen Endstück 22 einer Luftsaugvorrichtung in Ver­ bindung steht. Jede radiale Bohrung 21 ist über einen zuge­ ordneten Kanal 23 mit einem innenliegenden Teil einer zugehö­ rigen Abziehvorrichtung 5 verbunden.

Das kegelstumpfförmige Teil trägt mittels einer Mehrzahl von Gabeln die Vorrichtungen 5, so daß diesen im Betrieb durch das Teil 18 eine Drehung vermittelt wird und diese gleichzeitig mit der Gabel durch die Wirkung eines noch zu beschreibenden Bauteils um eine Schwenkachse gedreht werden. Das kegelstumpfförmige Teil 18 hat in seinem oberen Abschnitt eine Mehrzahl von radialen Durchgangslöchern 24, deren Längs­ achsen horizontal und insbesondere radial mit Bezug zur Achse der Drehwelle 7 verlaufen. Die Durchgangslöcher 24 nehmen jeweils eine Befeuchtungsvorrichtung 6 auf.

Wie der Fig. 1 zu entnehmen ist, ist innerhalb der Drehwelle 7 unter Zwischenfügung von zwei Druck- oder Schublagern 25 eine feste Welle 26 eingebaut, die sich aufwärts über das obere Ende der Welle 7 hinaus erstreckt und in nicht gezeig­ ter Weise den Fülltrichter sowie alle die festen Bauteile, worauf noch eingegangen werden wird, trägt. Auf der glei­ chen Höhe wie das Ringglied 15 trägt der Drehteller 16 koa­ xial eine feste Scheibe 27, längs deren Oberfläche in Über­ einstimmung mit der unteren Öffnung der Bohrungen 21 eine nach oben offene Ausnehmung 28 ausgebildet ist, von deren unterem Teil aus sich ein horizontaler Radialkanal 31 er­ streckt, der die Ausnehmung 28 und insofern die dieser zuge­ wandten Bohrungen 21 mit dem rohrförmigen Endstück 22, das in die Scheibe 27 in Übereinstimmung mit dem inneren Ende des Kanals 31 eingesetzt ist, in Verbindung bringt. Es ist darauf hinzuweisen, daß, wie auch die Fig. 4 und 5 zeigen, die Ausnehmung 28 eine Längsachse hat, welche einen weiten Bogen eines mit der Welle 7 koaxialen Kreises beschreibt, so daß ein guter oder großer Teil der Bohrungen 21 mit dem Saugsystem in Verbindung steht.

Oberhalb und parallel zur Scheibe 27 erstreckt sich koaxial zur Welle 26 eine Platte 32 nach außen, längs deren Umfangs­ kante ein Ringkörper 33 ausgebildet ist, der eine Reihe von Steuerkurven, die die Drehung der Vorrichtungen 5 um ihre Schwenkachsen mit den zugeordneten Gabeln herbeiführen, trägt, worauf im folgenden noch eingegangen werden wird.

Den Zeichnungen ist zu entnehmen, daß jede Abziehvorrichtung 5 einen Kolben oder Stößel 35 aufweist, der innerhalb eines gelenkig an zwei Armen 37 einer zugeordneten Gabel gelager­ ten Hohlzylinders 36 axial verschiebbar ist. Vom Zylinder 36 erstrecken sich zwei koaxiale, zylindrische Zapfen 38 und 41 radial auswärts. Der Zapfen 38 ist massiv, während der Zapfen 41 axial durchbohrt ist und an seinem Ende in das eine Ende des Kanals 23 eingeht. Die Zapfen 38 und 41 ruhen unter Zwischenfügung von jeweils einem Lager 42 in einem zugeord­ neten, in den Armen 37 der jeweiligen Traggabel ausgebilde­ ten Loch 43. Insofern kann der Zylinder 36 eine Drehung aus­ führen, wobei auch der Kolben 35 zu einer Drehung um die Achse der Zapfen 38 und 41 gebracht wird.

Der Kolben 35 hat in Reihenfolge einen Kopf 44, der in ge­ eigneter Weise für ein Zusammenwirken mit vom Ringkörper 33 getragenen und in diesem abgegrenzten Steuerkurven ausgebil­ det ist, eine Ringnut 45, einen massiven Schaft 46, von dem ein Teil innerhalb des Inneren des Zylinders 36 durch Zwi­ schenfügung einer Buchse 47 (Fig. 2) verbleibt, ein mittiges Teil 48 von geringem Durchmesser und länglicher Erstreckung, in dem eine diametrale Durchgangsbohrung ausgebildet ist, und ein Teil 52 mit einer axialen Durchgangsbohrung 53, das sich innerhalb des Zylinders 36 unter Zwischenfügung einer weiteren Buchse 47 von der Bohrung 51 aus erstreckt. Der Kopf 44, die Ringnut 45 und ein Teil des Schaftes 46 liegen außer­ halb des Zylinders 36. Die Durchgangsbohrung 51 befindet sich auf der gleichen Höhe wie die Bohrung im Zapfen 41 und ist wegen der diametralen Abmessungen des mittigen Teils 48 im­ stande, den Kanal 23 mit der Durchgangsbohrung 53 im Teil 52 in pneumatische Verbindung zu bringen, wobei das freie Ende des Teils 52 in geeigneter Weise so ausgestaltet ist, daß es einen Sitz 54 zur Aufnahme eines Deckels 2 be­ stimmt.

Jede Befeuchtungsvorrichtung 6 umfaßt einen Hohlzylinder 55, in dem eine Drehspindel 57 frei unter Zwischenfügung von zwei Lagern 56 gehalten ist. Das eine Ende der Drehspindel 57, das aus dem Zylinder 55 vorsteht, trägt koaxial einen Zylin­ derkörper 58, an dessen freiem Endstück eine Ringkehle 61 aus­ gebildet ist. Der Zylinder 55 ist derart befestigt, daß er starr innerhalb des Inneren von einem der Durchgangslöcher 24 aufgenommen ist, und er weist einen radialen Durchtritt 62 auf, der koaxial zu einem am freien Ende des Teils 18 ausgebildeten Durchtritt 63 liegt.

Die Maschine 1 weist einen festen Ständer 64 auf, der an seinem oberen Teil eine Platte 65 trägt, die in der Draufsicht einen Kreisabschnitt bildet und längs eines Teils ihrer unteren Fläche, die sich oberhalb des freien Endes des kegelstumpf­ förmigen Teils 18 befindet, einen nach unten offenen Schlitz 66 hat, welcher, weil er dem Durchtritt 63 zugewandt ist, mit dem Innenraum innerhalb der Vorrichtung 6, welcher zwi­ schen dem inneren Teil des Hohlzylinders 55 und der Drehspin­ del 57 abgegrenzt ist, in Verbindung steht. In der Platte 65 ist ein radialer Kanal 67 ausgebildet, der vom Schlitz 66 ausgeht und eine Öffnung zur Aufnahme des Endes einer Lei­ tung 68 hat, die von einer Druckluftquelle 71 ausgeht, wie in Fig. 1 schematisch dargestellt ist.

Gemäß Fig. 1 umfaßt die Maschine 1 ein festes Bauteil 72, dessen Längsachse einen mit der Welle 7 koaxialen Kreisbogen beschreibt, das im Querschnitt eine C-förmige Gestalt hat. Im Betrieb durchläuft der Zylinderkörper 58, der eine hori­ zontale Achse hat, während seiner Drehung um die Achse der Drehwelle 7 das Innere des festen Bauteils 72, das an seiner Oberseite mit einer vertikalen Stange 73 versehen ist. In dieser Stange 73 ist eine Nadel oder Kanüle 74 aufgenommen, die imstande ist, konstant von einer darüber angebauten Do­ sierpumpe 75 eine Flüssigkeit zu empfangen, worauf noch ein­ gegangen werden wird, und ein Abfallen von Tropfen dieser Flüssigkeit von ihrem innerhalb des festen Bauteils 52 gele­ genen Ende auf den Zylinderkörper 58 in Ausrichtung auf die Ringkehle 61 zu ermöglichen.

Der Ringkörper 33 ist mit der Platte 32 einstückig ausgebil­ det und trägt eine Reihe von in Fig. 1 gezeigten, jedoch nicht in bezug auf ihre Relativlage dargestellten Steuerkurven in einer solchen Weise, daß, wie die Fig. 4 und 5 zeigen, die von den Vorrichtungen 5 um ihre jeweiligen Schwenkachsen mit den erwähnten Gabeln auszuführende Drehung vermittelt und gefördert wird. Der Ringkörper 33 hat an seiner äußeren Sei­ tenwand eine Ringkehle, in Übereinstimmung mit welcher alle Abziehvorrichtungen 5 angeordnet, und im Körper 33 Vertiefun­ gen, in denen die Steuerkurven fest aufgenommen sind, worauf im folgenden eingegangen werden wird.

Im rechten Teil von Fig. 5 ist eine Abziehvorrichtung 5 in vertikaler Stellung gezeigt, wobei der Kopf 44 die tiefste Lage hat und sich innerhalb einer Steuerkurve 81 befindet, die in einer Abwicklung in der Draufsicht geradlinig ist. Die Steuerkurve 81 ist, wie Fig. 1 zeigt, fest am unteren Teil des Ringkörpers 33 angebracht. In dieser Stellung ist der Sitz 54 der Auslaßöffnung 9 des Fülltrichters zugewandt. Die Steuerkurve 81 hat wie alle anderen noch zu beschreiben­ den Steuerkurven eine Kehle oder eine Nut, in die der Kopf 44 des Kolbens 35 eingreifen kann. Der Drehteller 16 vermit­ telt der Abziehvorrichtung 5 eine Drehung um die Maschinen­ achse, wobei diese Vorrichtung 5 während ihres Laufs längs der Steuerkurve 81 einen Deckel 2 aufnimmt. Dieser ist be­ reits innerhalb der Auslaßöffnung des Fülltrichters ausge­ richtet, wie in Fig. 1 gezeigt ist, so daß seine konkave Fläche aufwärts zeigt.

Wenn die Abziehvorrichtung 5 unter der Auslaßöffnung 9 des Fülltrichters durchläuft, wird der Deckel 2 gegen den Sitz 54 hin angesaugt und in diesem gehalten, da die Durchgangs­ bohrung 53, die im Sitz 54 austritt, auf Grund der pneumati­ schen Verbindung mit dem Saugsystem einen Unterdruck aufweist. Am Ende der Steuerkurve 81 (Fig. 4) geht die Abziehvorrich­ tung 5 von einer vertikalen Stellung in eine horizontale über, in der der Sitz 54 auswärts gerichtet ist. Die Drehung der Vorrichtung 5 über 90° um die Achse der Zapfen 38 und 41 wird durch den Eingriff von zwei Litzen 82 mit einer ein­ zigen Verdrillung (mit nur einem Drall) in die Ringnut 45 des Kolbens 35 bewirkt. Die beiden Enden der Litzen 82 sind an einem zugeordneten Träger 83, beispielsweise durch Schwei­ ßen, befestigt. Der eine Träger 83 ist am Ringkörper 33 am Auslauf der Steuerkurve 31 fest angebracht, währemd der zwei­ te Träger 83 am Ringkörper 33 am Einlauf einer Steuerkurve 84 (Fig. 1) befestigt ist. Die Steuerkurve 84 wird in der Mitte der Kehle des Ringkörpers 33 festgehalten. Der Winkelab­ stand zwischen den beiden Trägern 83 beträgt im wesentlichen 45°, so daß auf der Grundlage dieses Winkelabstandes und der Verdrillung der Litzen 82 eine Drehung der Abziehvorrichtung 5 um die Achse der Zapfen 38 und 41 über 90° stattfindet. Die Träger 83 sind ebenso wie die noch zu beschreibenden derart C-förmig ausgestaltet, daß sie vom Kopf 44 des Kolbens 35 durchquert werden können. Die Enden der Litzen 82 sind mit den Enden der Schenkel der Träger 83 derart verschweißt, daß bei Eintritt des Kopfes 44 in den Träger 83 die Ringnut 45 des Kolbens 35 durch einander gegenüberliegende Teile der Litzen 82 erfaßt wird.

Wenn die horizontale Stellung erreicht worden ist, wird die Abziehvorrichtung 5 in dieser durch den Eingriff des Kopfes 44 des Kolbens 35 in die Steuerkurve 84, welche in einer frontseitigen Abwicklung geradlinig ist, während sie in der Draufsicht ein gekrümmtes Profil hat, gehalten, so daß eine Bewegung des Kolbens 35 längs des Zylinders 36 hervorgerufen wird. Im ersten Abschnitt der Steuerkurve 84 bewirkt der Kol­ ben 35, daß der Sitz 54 aus dem Zylinder 36 herausragt, wäh­ rend im zweiten Abschnitt der Kolben 35 zurückgezogen wird, bis er seine Ausgangslage einnimmt. Während dieses vorübergehen­ den Vorragens vom Sitz 54 wird der Deckel 2 oder eigentlich sein innerer Rand 86 mit verminderter Dicke am Ende des zuge­ ordneten Zylinderkörpers 58, welcher sich um die Welle 7 im Gleichklang mit der zugeordneten Vorrichtung 5 dreht, in An­ lage gebracht (Fig. 2 und 3). Bevor diese Anlage erfolgt, hat die Ringkehle 61 bereits Tröpfchen der Flüssigkeit von der Kanüle 74 aufgenommen. Darüber hinaus läuft die Befeuch­ tungsvorrichtung 6 unter der Platte 65 durch, so daß Druck­ luft von der Druckluftquelle 71 in die Befeuchtungsvorrich­ tung 6 eintritt, die eine Drehung der Spindel 57 und damit des Zylinderkörpers 58 herbeiführt. Diese Drehung bewirkt eine gleichförmige Verteilung der Flüssigkeit rund um die Ringkehle 61 und die Abfuhr von überschüssiger Flüssigkeit zum Boden des festen Bauteils 72 hin, von dem diese Flüssig­ keit mittels einer Ableitung 87 abgeführt und zu einem (nicht gezeigten) Vorratsbehälter durch eine bekannte Einrichtung geleitet wird. Die Anlage des inneren Randes 86 des Deckels 2 am Ende des Zylinderkörpers 58 bewirkt ein Befeuchten des Deckelrandes.

Am Ende der Steuerkurve 84 wird der Abziehvorrichtung eine Drehung über 90° derart vermittelt, daß diese Vorrichtung in eine vertikale Stellung gebracht wird, wobei der Sitz 54 abwärts gerichtet ist. Diese Drehung erfolgt durch Eingriff von zwei weiteren Litzen 88 in die Ringnut 45 des Kolbens 35, wobei die Litzen 88 von zwei Trägern 91 gehalten werden. Der eine Träger 91 ist am Ende der Steuerkurve 84 am Ringkör­ per 33 befestigt, während der andere Träger 91 am Anfang einer Steuerkurve 92, welche an einem oberen Teil des Ring­ körpers 33 fest angebracht ist, befestigt ist. Da auch in die­ sem Fall die Litzen 88 eine einzige Verdrillung haben und der Winkelabstand zwischen den Trägern 91 gleich 45° ist, erfolgt eine Drehung der Vorrichtung 5 um die Achse der Zap­ fen 38 sowie 41 über 90°. Die Steuerkurve 92 ist in ihrer frontseitigen Abwicklung gekrümmt derart, daß eine Bewegung des Kolbens 35 längs des Zylinders 36 in einer gleichartigen Weise hervorgerufen wird, wie eine solche durch die Steuer­ kurve 84 bewirkt wird. Jedoch verläuft in diesem Fall die Bewegung in einer vertikalen Ebene. Insofern befindet sich der Deckel 2 außerhalb des Hohlzylinders 36 und innerhalb einer Muffe 4, in der ein Unterteil 3 aufgenommen ist, wobei dessen äußerer Rand 93 mit verminderter Dicke eine solche Ausrichtung aufweist, daß er innerhalb des inneren Randes 86 des Deckels aufgenommen werden kann. In Übereinstimmung mit der maximalen Auswärtsverlagerung des Kolbens 35 vom Hohlzylinder 36 hört die Saugwirkung von dessen Innerem her auf, weshalb der Deckel 2 im Inneren der Muffe 4 abgedich­ tet am Unterteil 3 verbleibt. Der Deckel 2 und das Unterteil 3 bestehen aus einem Amid, während die Flüssigkeit auf der Grundlage von Alkohol und Wasser gebildet ist, so daß, wenn der befeuchtete Rand 86 des Deckels 2 mit dem Rand 93 des Unterteils 3 in Anlage kommt, das Amid feucht wird und inso­ fern ein Schmelzvorgang der Ränder 86 sowie 93 stattfindet, wobei als Folge dessen eine perfekte Abdichtung zwischen dem Deckel 2 und dem Unterteil 3 bewerkstelligt wird. Wie die Fig. 5 zeigt, wird die Saugwirkung vom Inneren des Kolbens 35 her aufgehoben, wenn die Ausnehmung 28 endet, d. h., wenn die Bohrung 21, die dem Kolben 35 entspricht, an ihrer unte­ ren Öffnung verschlossen wird und insofern nicht länger mit dem Saugsystem in Verbindung steht. Anschließend transpor­ tiert das Förderband die auf diese Weise gebildete Kapsel zu einer Maschine, die die Kapsel aus der Muffe 4 entfernt und sie zu einer Verpackungsmaschine überführt.

Aus der vertikalen Stellung, wobei der Sitz 54 abwärts ge­ richtet ist, wird die Abziehvorrichtung 5 über 180° um die Achse der Zapfen 38 und 41 gedreht, d. h., sie wird in die vertikale Stellung, in der der Sitz 54 aufwärts zeigt, zurück­ gebracht. Diese Drehung wird der Vorrichtung 5 durch zwei Litzen 94, die in die Ringnut 45 des Kolbens 35 eingreifen, vermittelt. Die Litzen 94 haben eine zweifache Verdrillung und sind an ihren Enden an zwei Trägern 95, die den Trägern 91 gleichartig sind, befestigt. Der eine Träger 95 ist am Ende der Steuerkurve 92 mit dem Ringkörper 33 fest verbunden, während der andere Träger 95 am Ringkörper 33 am Einlauf der Steuerkurve 81 befestigt ist. Der Winkelabstand zwischen den Trägern 95 beträgt im wesentlichen 90°, so daß auf Grund der doppelten Verdrillung der Litzen 94 eine Drehung der Vorrich­ tung 5 um die Zapfen 38 und 41 mit einem Winkel von 180° hervorgerufen wird. In Übereinstimmung mit der Steuerkurve 81 steht die Bohrung 21 durch die Ausnehmung 28 unter einem Unterdruck. Insofern kann die Vorrichtung 5 bei ihrer Drehung um die Maschinenachse einen neuen Arbeitszyklus einleiten.

Aus der vorstehenden Beschreibung werden die zahlreichen Vor­ teile, die mit einer Maschine in einer Ausführungsform gemäß der Erfindung zu erreichen sind, deutlich.

Insbesondere werden die Ausrichtung der Deckel 2, das Be­ feuchten dieser Deckel und ihr dichtes Anbringen an Unter­ teilen 3 in einer einzigen Maschine bewerkstelligt. Bei einer Maschine 1 gemäß der Erfindung ist es folglich nicht notwendig, eine Maschine einzusetzen, die einen Deckel von seinem Unterteil trennt, weil die Deckel und die Unterteile getrennt dem Maschinensatz zugeführt werden. Hierdurch wird insgesamt eine ausgeprägte Kostensenkung für den Maschinen- oder Werkzeugsatz erzielt, wie auch die Arbeitsgänge erleich­ tert werden, da es nicht länger notwendig ist, das Unterteil mit diesem Deckel, der vorher von seinem Unterteil getrennt worden ist, zu verschließen. Darüber hinaus ist es möglich, Deckel und Unterteile selbst dann zu verwenden, wenn deren Ränder nicht perfekt komplementär sind, da diese Ränder im Zusammenhang mit der Befeuchtung dann verschmolzen werden. Bei der erfindungsgemäßen Maschine 1 ist es des weiteren mög­ lich, ein Amid für die Herstellung der Deckel 2 sowie der Unterteile 3 zu verwenden, was bei den derzeitigen Maschi­ nen, die für einen Preßsitzverschluß ausgebildet sind, nicht möglich ist.

Es ist schließlich klar, daß an der beschriebenen und darge­ stellten Maschine 1 Abwandlungen und Abänderungen vorgenommen werden können, ohne aus dem Schutzbereich der Erfindung zu treten.

Insbesondere kann die Platte 65 mehr oder weniger in Über­ einstimmung mit der Zeitspanne, die für das Aufrechterhalten der Drehung der Spindel 57 und damit des Zylinderkörpers 58 vorbestimmt ist, verlängert werden. Tatsächlich besteht die Möglichkeit, die Spindel 57 in Umdrehung nur solange zu hal­ ten, wie der Zylinderkörper 58 durch das feste Bauteil 72 tritt, d. h., solange wie die Ringkehle 61 die Flüssigkeits­ tröpfchen von der Kanüle 74 empfängt, oder es ist auch mög­ lich, die Spindel 57 während der Phase der Befeuchtung des Randes 86 des Deckels 2 in Drehung zu halten.

Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, die Befeuchtungsvor­ richtung 6 in einer anderen als der gezeigten horizontalen Lage anzuordnen. Durch Abwandeln des Drehtellers 16 kann die Befeuchtungsvorrichtung 6 in einer vertikalen Stellung ange­ ordnet werden, um den Deckel 2 zu befeuchten, wenn die Abzieh­ vorrichtung 5 sich in einer vertikalen Stellung befindet, und zwar nur durch eine zur Steuerkurve 92 gleichartige Steuerkurve.

Ferner kann die Abziehvorrichtung 5 unterschiedlich zur dar­ gestellten Abziehvorrichtung ausgestaltet werden, während das Prinzip des Abziehens des Deckels von der Auslaßöffnung 9, des anschließenden Transports dieses Deckels 2 zu einer der Befeuchtungsvorrichtung 6 zugewandten Stelle und schließ­ lich des Transportierens des gleichen Deckels 2 zur dichten Befestigung an einem Unterteil 3 beibehalten wird.

Anstelle des Förderbandes könnte das Unterteil 3 längs der Außenwand eines drehenden Bauteils der Maschine 1 durch eine Saugöffnung festgehalten werden, die imstande ist, dieses Unterteil 3 von einer Zuführmaschine abzunehmen und das bereits mit dem Deckel 2 dicht verschlossene Unterteil 3 an einer Verpackungsmaschine freizugeben. Es ist auch möglich, das Abdichten in einer an die Maschine 1 angrenzenden Ma­ schine vorzunehmen.

Wenn der bereits befeuchtete Deckel 2 von der Vorrichtung 5 zu einer Saugöffnung, die an einem drehenden Bauteil der Maschine ausgebildet ist, freigegeben wird, dann kann diese Öffnung anschließend den bereits befeuchteten Deckel an eine folgende Maschine, in der das Abdichten stattfindet, über­ geben.

Die Anzahl der Vorrichtungen 5 kann in Abhängigkeit von den diametralen Abmessungen der Maschine 1 oder auf der Grundla­ ge einer vorbestimmten Produktionsrate gewählt werden. In jedem Fall hat jede Vorrichtung 5 eine zugeordnete Befeuch­ tungsvorrichtung 6 und eine radiale Bohrung 21.

Es ist auch klar, daß die Maschine 1 ebenfalls zur dichten Verbindung von Deckeln und von mit anderen als pharmazeu­ tischen Produkten gefüllten Unterteilen verwendet werden kann, wobei die verwendeten Materialien zu einem Amid verschieden­ artig sind und trotzdem eine Flüssigkeit mit einer genießba­ ren Abdichtung umhüllt wird.

Claims (13)

1. Maschine zur Befeuchtung eines Deckels, der an einem mit beispielsweise einem pharmazeutischen Produkt gefüll­ ten Unterteil zu befestigen ist, mit mindestens einer ersten Vorrichtung (5) zum Halten und Transportieren des Deckels (2) und mindestens einer zweiten Vorrichtung (6) zum Befeuchten eines Randes des von der ersten Vorrichtung (5) getragenen Deckels (2) mit einer einen dichten Verschluß des Deckels (2) am Unterteil (3) bewirkenden Flüssigkeit, wobei die erste und die zweite Vorrichtung (5, 6) um eine senkrechte Achse drehbar sind und einer jeden ersten Vorrichtung (5) jeweils eine zweite Vorrichtung (6) zugeordnet ist, wobei insbesondere der Deckel (2) einen Rand (86) hat, dessen Dicke an der Innenseite vermindert ist, das Unterteil (3) einen Rand (93) hat, dessen Dicke an der Außenseite vermindert ist, und der Deckel (2) sowie das Unterteil (3) aus einem Amid bestehen und die Befeuchtungsflüssigkeit auf Alkohol sowie Wasser basiert, dadurch gekennzeichnet,
daß die erste und die zweite Vorrichtung (5, 6) auf einem um eine vertikale Maschinenachse drehbaren Teller (16) angeordnet sind und daß die erste Vorrichtung (5) um eine horizontale Achse mittels einer Einrichtung (81, 84, 92) derart drehbar ist,
daß sie in einer ersten Position einen Deckel (2) von einer Auslaßöffnung (9) einer Deckelzuführeinrichtung übernimmt, in einer zweiten Position den Deckel (2) derart hält, daß dessen Rand von der zweiten Vorrichtung (6) befeuchtet werden kann, und in einer dritten Position den befeuchteten Deckel (2) an eine Transporteinrichtung (4) übergibt, wobei der dichte Verschluß des Deckels (2) am jeweiligen Unterteil (3 stattfindet.

2. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere erste Vorrichtungen (5) von von einem um die senkrechte Maschinenachse angeordneten, feststehenden Ringkörper (33) getragenen Steuerkurven (81, 84, 92) um ihre horizontale Achsen drehbar sind.

3. Maschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß jede zweite Vorrichtung (6) eine frei im Inneren eines vom ersten Teller (16) getragenen Hohlzylinders (55) gela­ gerte Drehspindel (57) aufweist, daß das Innere des Hohl­ zylinders mit einer eine Drehung der Drehspindel hervorru­ fenden Druckluftquelle (71) in Verbindung steht und daß in einem vom Hohlzylinder (55) herausragenden Körper (58) eine mit der Befeuchtungsflüssigkeit gespeiste Ringkehle (61) ausgebildet ist, die in einer Arbeitsstellung im In­ neren des Deckels (2) zur Befeuchtung dessen Randes (86) angeordnet ist.

4. Maschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Maschine (1) eine erste feste Plat­ te (65) aufweist, die in der Draufsicht einen zum ersten Teller (16) koaxialen Kreisabschnitt beschreibt sowie in ihrem Inneren Durchlässe (66, 67) hat, welche über zwei koaxiale Durchtritte (62, 63), die jeweils radial in der Wand des Hohlzylinders (55) sowie längs eines den Durch­ lässen (66, 67) zugewandten Teils (18) des ersten Tellers (16) ausgebildet sind, die Druckluftquelle (71) mit dem Inneren des Hohlzylinders (55) in Verbindung setzen können, und daß in dem Teil (18) des ersten Tellers (16) eine Auf­ nahmeöffnung (24) für je eine zweite Vorrichtung (6) ausge­ staltet ist.

5. Maschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsachse der Drehspindel (57) horizontal gerichtet ist.

6. Maschine nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Maschine (1) ein zweites festes Bauteil (72) aufweist, dessen Längsachse in der Draufsicht einen zum ersten Teller (16) koaxialen Kreisbogen beschreibt, und das einen im wesentlichen C-förmigen Querschnitt hat, in dessen Innerem die herausragenden Körper (58) der Dreh­ spindeln (57) bei deren Drehung um die Maschinenachse be­ wegbar sind, und daß das zweite Bauteil (72) eine Zufuhr­ kanüle (74) trägt, welche die Befeuchtungsflüssigkeit von einer Dosierpumpe (75) empfängt sowie von ihrem Austritt innerhalb des zweiten Bauteils (72) Flüssigkeitströpfchen in Ausrichtung auf die Ringkehle (61) im Körper (58) der Drehspindel (57) abgibt.

7. Maschine nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekenn­ zeichnet, daß jede der ersten Vorrichtungen (5) einen um eine Querachse, die an zwei Armen (37) einer fest vom ersten Teller (16) getragenen Gabel gelagert ist, drehbaren Hohl­ zylinder (36) umfaßt, daß in dem Hohlzylinder (36) ein Kol­ ben (35) aufgenommen ist, der durch ein Zusammenwirken sei­ nes Kopfes (44) mit den vom festen Ringkörper (33) getrage­ nen Steuerkurven (81, 84, 92) im Hohlzylinder (36) axial verschiebbar ist, und daß an dem zum Kolbenkopf (44) ent­ gegengesetzten axialen Ende des Kolbens (35) ein einen Deckel (2) aufnehmender Sitz (54) ausgebildet ist.

8. Maschine nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (35) mit einem endseitigen Teil (52) versehen ist, in dem eine im Sitz (54) für die Aufnahme eines Deckels (2) austretende sowie mit einem Endstück (22) eines Saug­ luftsystems in Verbindung stehende axiale Durchgangsboh­ rung (53) ausgebildet ist, so daß der Deckel (2) von der Auslaßöffnung (9) des Zuführtrichters abziehbar und im Sitz (54) des Kolbens (35) festlegbar ist.

9. Maschine nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Maschine (1) eine die Maschinenachse be­ stimmende Drehwelle (7), die mit dem ersten Teller (16) fest verbunden ist, aufweist und daß im ersten Teller ra­ diale Bohrungen (21) in einer Mehrzahl ausgebildet sind, von denen jede ständig über einen zugeordneten Kanal (23) mit der axialen Durchgangsbohrung (53) eines zugeordneten Kolbens (35) luftseitig in Verbindung steht sowie jede radiale Bohrung während jeder Drehung des ersten Tellers (16) luftseitig mit dem Luftansaugsystem (22) für eine be­ grenzte Zeitspanne, die dem Abziehen des Deckels (2) von der Auslaßöffnung (9) und dessen Festhalten im Sitz (54) des Kolbens (35) zur Ausführung einer Befeuchtung ent­ spricht, in Verbindung tritt.

10. Maschine nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Maschine (1) eine koaxial innerhalb der Drehwelle (7) ange­ ordnete feste Welle (26) aufweist, die außen an ihrem obe­ ren Abschnitt eine zweite feste Scheibe (27) koaxial trägt, in der Durchlässe (28, 31), die die radialen Bohrungen (21) des ersten Tellers (16) luftseitig mit dem Luftsaug­ system (22) für eine begrenzte Zeitspanne in Verbindung bringen, ausgebildet sind, und daß am oberen Abschnitt der festen Welle (26) des weiteren koaxial der feste Ringkör­ per (33) gehalten ist.

11. Maschine nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der feste Ringkörper (33) trägt:

• - eine erste Steuerkurve (81), die mit dem Kopf (44) des Kolbens (35) zusammenarbeitet und den Kolben in einer vertikalen Stellung hält, in der der Sitz im Kolben auf­ wärts gerichtet sowie der Auslaßöffnung (9), in der sich der anzusaugende Deckel (2) befindet, zugewandt ist,
• - ein erstes Bauelement (82), das eine Drehung der ersten Vorrichtung (5) um ihre Schwenkachse mit der zugehörigen Gabel um 90° herbeiführt und den Sitz (54) im Kolben (35) radial auswärts richtet,
• - eine zweite Steuerkurve (84), die die erste Vorrichtung (5) für eine vorbestimmte Wegstrecke in einer horizon­ talen Stellung hält und den Sitz (54) des Kolbens (35) vorübergehend zum Austreten aus dem Hohlzylinder (36) derart bringt, daß sich der Körper (58) der Drehspindel (57) innerhalb des Deckels (82) zur Befeuchtung dessen Randes (86) befindet,
• - ein zweites Bauelement (88), das eine Drehung der ersten Vorrichtung (5) um ihre Schwenkachse mit der zugehörigen Gabel um 90° herbeiführt und den Kolben (35) in eine ver­ tikale Stellung mit abwärts gerichtetem Sitz (54) bringt,
• - eine dritte Steuerkurve (92), die die erste Vorrichtung (5) für eine vorbestimmte Wegstrecke in einer vertikalen Stellung hält, die den Sitz (54) des Kolbens (35) zu einem vorübergehenden Austreten aus dem Hohlzylinder (36) bringt, so daß der Deckel (2) in eine ein Unterteil (3) bereits enthaltende Muffe (4) an einem Förderband eintritt sowie das Unterteil (3) dicht verschließt, und die gleichzeitig den Deckel von der Vorrichtung (5) durch die vorübergehende Unterbrechung der Verbindung zwischen dem Luftsaugsystem (23) sowie der axialen Durchgangsboh­ rung (53) im Kolben (35) löst, und
• - ein drittes Bauelement (94), das eine Drehung der ersten Vorrichtung (5) um ihre Schwenkachse mit der zugehörigen Gabel um 180° herbeiführt und den Kolben (35) in eine vertikale Stellung mit aufwärts gerichtetem Sitz (54) zum Einleiten eines erneuten Abziehvorgangs eines Dec­ kels (2) bringt.

12. Maschine nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Bauelemente jeweils Paare von Litzen (82, 88, 94) sind, die in eine im Kolben (35) nahe dessen Kopf (44) ausgebildete Ringnut (45) einsetzbar sind, daß jedes Lit­ zenpaar an seinen Enden an zwei Trägern (83, 91, 95), die am festen Ringkörper (33) gehalten und mit einem Win­ kelabstand von 45°, 45° sowie 90° voneinander getrennt sind, befestigt ist und daß die Litzen (82, 88) des ersten sowie zweiten Bauelements eine einzige Verdrillung aufwei­ sen, während die Litzen (94) des dritten Bauelements dop­ pelt verdrillt sind.

13. Maschine nach Anspruch 11 und/oder 12, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Drehwelle (7) fest mit einer zu ihr ko­ axialen Drehscheibe (14) verbunden ist, deren seitliche Außenfläche eine zum Eingriff mit dem Förderband geeig­ nete Ausbildung aufweist.