DE310856C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Vorliegende Erfindung bezieht sich auf' solche Schlösser, bei denen der unter Federdruck stellende Riegel oder die Falle nach dem öffnen mittels einer Nuß in einer Zwischenlage festgehalten wird, so daß nunmehr nur der abgeschrägte Teil des Riegelkopfes über den Schloßstulp hervorragt und der Riegel beim Zumachen der Tür als Falle wirken kannr Die Erfindung besteht nun darin, daß die Falle oder der Riegel nach dem Zurückziehen desselben und nach erfolgter Freigabe der Nuß dadurch auf halbem Hube festgehalten wird, daß sich der Riegel unmittelbar an dem Nußarm- fängt und sich mit diesem verhakt.

- Auf der Zeichnung ist eine beispielsweise Ausführungsform des Inneren eines gemäß der Erfindung ausgebildeten Türschlosses veranschaulicht.

Fig. ι zeigt die Schließlage des Schlosses, in welcher der Riegel^l durch eine Klinke gesichert ist.

: Fig. 2 ist die offene Lage, die durch Zurückdrehen des Schlüssels herbeigeführt wird. Fig. 3 zeigt eine Zwischenlage, in welche die Teile selbsttätig zurücktreten, wenn der Schlüssel freigegeben wird.

Fig. 4 zeigt den in offener Lage gesperrten Schloßriegel.

Der Schloßriegel 1 ist mit einer Platte 2 verbunden, deren Vorderkante 3 gegen den Riegeikopf anliegt und deren hinteres Ende mit einer zum Riegel· senkrechten Schulter 4 versehen ist, welch letztere an ihrem oberen Ende als Haken 5 ausgebildet ist. Der Riegel ist derart gestaltet, daß er umgekehrt und in bekannter Weise entweder für rechts- oder für linksseitige Schlösser verwendet werden kann, und das Umkehren des Riegels wird einfach dadurch bewirkt, daß der Riegel von der Platte 2 gelöst wird, deren Schulter 4 und Haken 5 in unveränderlicher Lage_ebleiben. Im Schloßkasten ist oberhalb des Riegels eine Klinke 6 drehbar gelagert, deren hakenförmiges Ende 7 mit einem A*satz 3¹ der Platte 2 zusammenwirkt, um den Riegel in seinen Endlagen zu sperren. Diese Sperrklinke 6 ist auch mit einem Ansatz 8 versehen, welcher in den Weg des oberen Endes 10 des Nußarmes 9 hineinragt, so daß die Klinke 6 mittels des Armes 9 der NuB₁ ausgehoben werden kann, um den Riegel freizugeben. Der Nußarm 9 ist ferner mit einem Vorsprung 11 versehen, welcher sich gegen die Schulter 4 der Platte 2 anlegt, wenn der Nußarm gedreht wird und den Riegel aus der Schließlage rückwärts in die offene Lage (Fig. 2) bewegt. Wenn der Riegel dann unter dem Einfluß einer Feder sich nach außen in die Schließlage zu bewegen sucht, so gleitet der Vorsprung 11 aufwärts längs der Schulter 4, bis er mit dem am Ende der Schulter ausgebildeten Haken 5 in Eingriff kommt. Der Riegel steht dann in einer Zwischenlage (Fig. 3), in welcher nur der abgeschrägte Teil

desselben aus dem Schloßkasten herausragt. In geschlossener Lage ragt der Riegel so weit hinaus, daß auch ein ebener Teil (parallel zur Bewegungsrichtung des . Riegels) aus dem Schloßkasten herausreicht (Fig. i). Der JSiußarm ist weiterhin mit einem Ansatz 12 versehen, welcher sich im Wege eines Hebels 13 befindet, welcher mittels des Schlüssels 14 gedreht werden kann. Dieser Hebel wird für gewöhnlich durch Zuhaltungen 15 gesichert. Die beweglichen Teile des Schlosses stehen in bekannter Weise unter dem Einflüsse von Federn. Wenn der Riegel seine äußerste Schließlage einnimmt, ist er durch das Vorde~rende der Sperrklinke 6 gesperrt, welche gegen den Ansatz 3¹ der Platte 2 (Fig. 1) anliegt. Wenn. der Schlüssel gedreht wird, um das Schloß zu öffnen, drückt er gegen den Hebel 13, welcher dann auf den Nußarm 9 wirkt, so daß letzterer die Klinke 6 anhebt und den Riegel entsichert. Wenn der Nußarm 9 weiter gedreht wird, verschiebt der Vorsprung '11 desselben den Riegel rückwärts in die offene Läge (Fig. 2). Wenn der Schlüssel dann losgelassen wird, wird der Riegel durch seine Feder auswärts getrieben und nimmt dabei den Nußarm mit, dessen Vorsprung 11 dann längs der Schulter 4 gleitet, bis er mit dem'Haken 5 in Eingriff kommt, wonach die weitere Auswärtsbewegung des Riegels gehemmt wird. Der Riegel nimmt nun die obenerwähnte Zwischenlage (Fig. 3) ein, in welcher nur sein abgeschrägter Teil außerhalb des Schoßkastens hervorragt, wobei die Schrägfläche in solcher Lage ist, daß beim Aufschlagen der Tür der Riegel einschnappt. Bei dieser Bewegung des Riegels wird auch der Nußarm zunächst etwas rückwärts gedreht, bis er so weit gelangt ist, daß sein Vorsprung 11 außer Eingriff mit dem Haken 5 kommt, worauf er sich unter dem Einfluß seiner Feder vorwärts bewegt, bis der Ansatz 12 des Nußarmes 9 gegen den Hebel 13 anschlägt. Zur selben Zeit wird auch der Riegel unter dem Einfluß seiner Feder vorwärts geschoben und nimmt seine in Fig. 1 gezeigte Endschließlage ein.
■ Wenn die Tür ungeschlossen bleiben soll, wird der Riegel 1 durch Drehen des Schlüssels 14 oder eines an der Innenseite mit der Nuß verbundenen Handgriffs in die in Fig. 2 gezeigte Lage zurückgezogen. Bevor aber der Schlüssel oder Handgriff losgelassen wird, wird der Riegel von Hand noch weiter eingeschoben (siehe strichpunktierte Stellung des Riegels in Fig. 4), bis das hakenförmige Ende 7 der Klinke vor dem Ansatz 3¹ der Platte einfällt. Bei diesem weiteren Einschieben des Riegels wirkt ein Ansatz 18 der Platte 2 als Begrenzungsanschlag für den Nuß- - 60 arm 9, falls dieser sich bei zu frühem Loslassen des Schlüssels oder des Handgriffs unter dem Druck seiner .Feder nach vorn drehen sollte, bevor def Sperrklinkenhaken ■ den Ansatz 3¹ erfaßt hat (siehe punktierte Stellung des Ansatzes 18 in Fig. 4). Der Ansatz 18 verhindert also, daß während des Ein- · Schiebens des Riegels das äußere Ende 10 des Nußarmes unter der Klinkennase 8 hinweg nach vorn schwingen und auf die linke Seite der Nase 8 gelangen kann. Hört, nachdem die Klinke 6, 7 vor dem Ansatz 3¹ eingefallen , ist, der Einschubdruck der Hand auf den Riegelkopf auf, so schiebt sich der Riegel aus der strichpunktierten Stellung der Fig. 4 wieder in die mit vollen Linien gezeichnete Stellung vor, in der er dann durch die inzwischen eingeklinkte Sperrklinke festgehalten wird. Das äußere Ende ϊο des Nußarmes muß dabei mittels des Handgriffes in der in Fig. 4 veranschaulichten Stellung oder in einer Lage rechts von dieser festgehalten werden, während der Ansatz 18 um die geringe Entfernung, um die sich der "Riegel wieder vorbewegt-hat, von dem Nußarm nach links abgerückt ist (siehe die mit vollen Linien in Fig. 4 angegebene Stellung des Ansatzes 18)/ wodurch der^zum später erfolgenden Schließen des Riegels notwendige Spielraum zwischen Nußarm und. Riegelansatz 18 geschaffen ist. Ein Ausheben der eingeklinkten Sperrklinke durch den unter der Wirkung seiner stärkeren Feder nach links drehen wollenden Nußarm ist durch eine geeignet gewählte Unterschneidung der in Eingriff stehenden Flächen des Ansatzes'3¹ und des Sperrklinkenhakens 7, welche durch die den Riegel beeinflussende , Feder in sicherem Eingriff miteinander gehalten werden, sowie durch einen zweckmäßig gewählten Verlauf der Kurve der Unterkante der Sperrklinke unmöglich gemacht. Wenn die Tür wieder geschlossen werden soll, wird der Nußarm mittels Schlüssels oder Handgriffes nach'links gedreht, so daß die Klinke 6 angehoben und der Riegel entsichert und durch seine Feder in die Schließlage geschoben wird. Die letztgenannte Bewegung des Nußarmes muß vorwärts geschehen, d. h. nach links in Fig. 4, weil der Nußarm 9 beim Einschieben des Riegels unter den Ansatz 8 zu stehen kam; der Nußarm ist somit verhindert, mit dem Haken 5 in Eingriff zu kommen und den Riegel in seiner Zwischenlage anzuhalten, was aber leicht geschehen könnte, wenn der Riegelarm statt dessen nach rechts zu bewegen^wäre.

Die Erfindung kann natürlich in mancherlei Weise in bezug auf ihren Aufbau verändert werden. So z. B. kann die Platte 2 weggelassen werden, wenn die Schulter 4 und der Haken 5 unmittelbar am Riegel angeordnet werden. Dieses könnte leicht durch eine derartige Verlängerung des zwischen den Wänden des Schloßkastens sich erstreckenden Trag-

und Führungsstückes τη bewirkt werden, daß dasselbe mit zu beiden Seiten des Riegels hervorragenden Haken 5 'bildenden Vorsprüngen ausgestattet wird, um den Riegel wenden zu können. Der Vorsprung 11 am Nußarm wird dann natürlich längs der Innenseite des Tragstückes 17 gleiten, bis er schließlich in den Haken 5 eingreift, welcher derart gerichtet ist, daß er mit dem Vorsprung zusammenwirken kann. Wenn die Platte 2 in der beschriebenen Weise weggelassen wird, ist die Klinke 6 natürlich derart angeordnet, daß sie mit einem, unmittelbar am Riegel selbst angeordneten Ansatz oder Haken zusammenwirkt.

Claims (3)

Patent-Ansprüche:

1. Selbstschließendes Türschloß mit einer nach dem Zurückziehen und nach Freigabe

ao der Nuß, auf halben Hub vorschnellenden Riegelfalle, dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegung der Riegelfalle in die Schließlage durch Verhakung des Nußarmes mit der Riegelfalle auf halbem Hube gehemmt wird.

2. Türschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegelfalle (1) mit einer Platte (2) verbunden ist, deren Hinterende mit einer zur Riegelfalle senkrecht angeordneten Schulter (4) " versehen ist, welche am oberen Ende zu einem Haken

(5) ausgebildet ist, gegen den der Vorsprung (11) des Nüßarmes (9) wirkt, wenn der Riegel zurückgezogen wird und längs ♦ der Schulter (4) zurückgleitet, wenn die Nuß losgelassen wird, bis der Vorsprung in den an der Schulter geformten Haken eingreift und somit die Riegelfalle in derjenigen Lage anhält, in welcher nur ihre Schrägfläche über den Schloßstulp hervorragt, damit die Tür durch Zuschlagen geschlossen werden kann.

3. Türschloß nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegelfalle (1) oder die mit ihr verbundene Platte (2) mit einem als Begrenzungsanschlag gegen unbeabsichtigte Vorwärtsbewegung des Nußarmes (9) dienenden Ansatz (18) o. dgl. versehen ist, der beim Einschieben der Riegelfalle in den Schloßkasten mittels Drucks auf den Riegelkopf bewirkt, daß der sich unter der Wirkung seiner Feder vorwärts drehen wollende Nußarm (9, ιό) bei zu frühem Loslassen des Schlüssels oder Handgriffes hinter dem Ansatz (18) der Klinke (6) verbleibt, so daß bei dem nachfolgenden Schließen der Tür die Auslösung der Klinke (6) durch Vorwärtsdrehen des Nußarmes bewirkt werden muß, wodurch der Weg für den nfit dem zurückschnellenden Riegel verbundenen * Haken (5) freigegeben wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.