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Schmutzsauger
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Gegenstand der Erfindung ist ein Schmutzsauger mit Fahrgestell, bestehend
aus einem Schmutzbehälter und einem den Motor und die Turbine enthaltenden auf den
Schmutzbehälter aufsetzbaren Oberteil.
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Ein eingangs genannter Schmutzsauger mit Fahrgestell ist in vielfachen
Ausführungsformen bekannt geworden. Nachteil der bisher bekannten Schmutzsauger
ist allerdings, daß der Schmutzbehälter nur über einen Ablasshahn zu entleeren ist
oder vollständig zusammen mit dem Fahrgestell umgekippt werden muß. Die Anordnung
eines Ablasshahnes bei der ersten bekannten Ausführungsform von Schmutzsaugern ist
nachteilig, weil kostenaufwendig, um schön im Aussehen und hinderlich bei der Benutzung
des Schmutzsaugers. Das Ausleeren des Schmutzbehälters durch Verkippen des Schmutzbehälters
zusammen mit dem Fahrgesteli ist umständlich und bei großen Schmutzsaugern mit dementsprechen(i(3r(Jß
a##sqebI ideten Schmutzbehältern schwierig und umständlich.
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Die Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt die Entleerung eines Schmutzsaugerbehälters
auf besonders einfache Weise zu bewerkstelligen.
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Zur Lösung der gestellten Aufgabe ist die Erfindung dadurch gekennzeichnet,
daß der Schmutzsaugerbehälter lösbar und zwecks Entleerung verschwenkbar auf dem
Fahrgestell angeordnet ist.
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Mit der schwenkbaren Lagerung des Schmutzbenälters am Fahrgestell
wird der wesentliche Vorteil erziehlt, daß lediglich der Schrlutzbehalter
selbst
nur noch V( rscIiw#nkt zu werden braucht ohne daß da. FahrsJestcli hier vom Boden
weggekippt werden muß. Es ergibt sich während der Entleerung ein besonders sicherer
Stand des Schmutzbehälters, weil das Fahrgestell selbst nicht verkippt wird.
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Das Entleeren des Schmutzbehälters ist besonders einfach, weil das
Schwenklager am Fahrgestell den Schwerpunkt des Schmutzbehälters beim Verkippen
fixiert, so daß er leicht mit seinem schwenkbaren unteren Teil hochgehoben und umgeippt
werden kann.
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Durch dieJ;'2 Fixierung des Schmutzbehählters in einem Schwenklager
am Fahrgestellt wird der w<'iLere Vorteil erziehlt, daß jetzt hinter dem Fahrgestell
ein Auffangbehälter vorgesehen werden kann in den der Schmutzbehälter entleert wird.
Das Entleeren erfolgt also ohne Verschütten des Inhaltes des Schmutzbehälters und
besonders kräftesparend.
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Nach dem Gegenstand des Anspruches 2 wird es hierbei bevorzugt, wenn
der Schmutzbehälter über die Rückwand des Fahrgestells hinweg verschwenkbar ist,
weil sich hierdurch eine besonders einfache Lagerung des Schmutzbehälters am Fahrgestell
ergibt.
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Nach dem Gegenstand des Anspruches 3 wird es ferner bevorzugt, wenn
das Fahrgestell seitliche und in der Nähe der Rückwand erhöht ausgebildete Seitenwangen
aufweist, an deren nach innen zum ScI#mutzbc'fI älter hinweisenden Seiten Schwenkzapfen
angeordnet sind, die in zugeordnete Aufhängenuten des Schmutzbehälters eingreifen.
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Durch den Eingriff von Schwenkzapfen in zugeordnete Aufhängenuten
des Schmutzbehälters wird erreicht, daß der Schmutzbehälter besonders einfach aus
dem Fahrgestell entnommen werden kann. Dies erfolgt durch Hochziehen des Schmutzbehälters,
was besonders einfach geht, wenn der Schmutzbehälter vorher entleert wurde.
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Im Rahmen der vorliegenden Erfinduny fällt auch der umgekehrte Fall,
daß am Schmutzbehälter seitliche Schwenkzapfen angeordnet sind,
die
in zugeordnete Aufhängenuten am Fahrgestell eingreifen.
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Durch die Ausbildung des Fahrgestells mit erhöht ausgebideten Seitenwangen
wird der weitere Vorteil eines hohen Schwerpunktes erziehlt, so daß der Schmutzbehälter
besonders einfach und kräftesparend auszuleeren ist.
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Die Ausbildung des Fahrgestells in bezug zum Schmutzbehälter wird
nach dem Gegenstand des Anspruches 4 besonders dann vereinfacht, wenn am Fahrgestell
im Bereich der Seitenwangen Aufnahmen für das Einstecken einer Schiebedeichsel angeordnet
sind.
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Die Seitenwangen dienen dann nicht nur zur Halterung der Schwenkzapfen
sondern gleichzeitig auch zur Bildung von Aufnahmen für das Einstecken einer Schiebedeichsel,
wodurch das Fahrgestell besonders kostengünstig hergestellt werden kann.
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Hierzu ist es nach dem Gegenstand des Anspruches 5 vorgesehen, daß
das Fahrgestell ein Kunststoffschäumteil ist, in dem ein Stahleinlegeteil eingeschäumt
ist, und daß das Stahleinlegeteil eine Bodenplatte aufweist, an der seitlich Metallrohrbuchsen
als Aufnahme für die Schiebedeichsel und unterhalb Achsstummel zur Lagerung der
Hinterräder, sowie Aufnahmebuchsen für die Vorderräder angeordnet sind.
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Eine solche Ausführungsform wird insbesondere bei großen Schmutzsaugerbehältern
bevorzugt, weil hier relativ große Kräfte vom Schmutzsaugerbehälter auf das Fahrgestell
übertragen werden müssen.
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Der Erfindungsgegenstand der vorliegenden Erfindung ergibt sich nicht
nur aus dem Gegenstand der einzelnen Patentansprüche, sondern auch aus der Kombination
der einzelnen Patentansprüche untereinander.
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Im folgenden wird die Erfindung anhand von lediglich einen Ausführungsweg
darstellenden Zeichnung näher erläutert. Hierbei gehen aus den Zeichnungen und ihrer
Beschreibung weitere erfindungswesentliche Merkmale und Vorteile der Erfindung hervor.
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Es zeigen: Figur 1 perspektivische Ansicht des Fahrgestells I#igur
2 perspektivische Seitenansicht des Schmutzsaugers mit Fahrgestell in einer ersten
Ausführungsform Figuren 3 - 8 verschiedene Ansichten des Schmutz saugers mit Fahrgestell
in einer zweiten Ausführungsform wobei, Figur 3 die Rückansicht des Fahrgestells
ohne Räder und mit teilweise dargestellte Schmutbehälter zeigt.
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Figur 4 Seitenansicht des Fahrgestells mit gekipptem Schmutzbehälter
Figur 5 Draufsicht auf die Anordnung nach Figur 6 Figur 6 Seitenansicht des Schmutzbehälters
mit Fahrgestell Figur 7 Vorderansicht des Schmutzbehälters mit Fahrgestell Figur
8 Rückansicht des Schmutzbehälters mit Fahrgestell ohne Schiebedeichsel Das Fahrgestell
des Schmutzsaugers besteht nach Figur 1 aus einem aus Kunststoff geschäumtem Teil
das eine Bodenplatte 1 aufweist, die von einem umlaufenden Rand 2 eingefasst ist.
An der Hinterseite ist eine erhöhte Rückwand 3 vorgesehen, wobei die Seitenwände
als erhöhte Seitenwangee ausgebildet sind und an der Oberseite der Seitenwangen
4 nach innen weisende Schwenkzapfen 5 angeformt und einstückig in das Teil miteingeschäumt
sind.
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Zum Schieben des gesamten Fahrgestells mit der Hand ist eine Schiebedeichsel
6 vorgesehen, die als Rohr ausgebildet ist und in entsprechende Aufnahmen 7 an den
Seitenwangen 4 eingeschoben wird.
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In Figur 2 ist der zusammengebaute Schmutzsauger gezeigt. Er besteht
aus einem Schmutzbehälter 8 und einem darauf aufgesetztem
Oberteil
9 in dem die Turbine und der Schmutz filter sowie die Bedienungselemente angeordnet
sind. Die Schwenkzapfen 5 an den Seitenwangen 4 greifen hierbei in eine Aufhängenut
an Schmutzbehälter 8 ein, die in gleicher Weise in dem zweiten AusfUhrunysbeispiel
nach den Figuren 3 - 8 gezeigt ist.
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Im zweiten Ausführungsbeispiel kann gemäß Figur 4 der Schmutzbehälter
8 in Pfeilrichtung 12 nach oben gekippt werden wobei die Schwenkzapfen 5 in Verbindung
mit den Aufhängenuten lo am Schmutzbehälter 8 das Schwenklager bilden. Der Inhalt
des Schmutzbehälters kann somit einfach und kräftesparend in einen Auffangbehälter
20 entleert werden.
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Um das Hochheben zu erleichtern weist der vordere Rand 2 des Fahrgestells
eine Eingriffsöffnung 11 auf, durch die der Schmutzbehälter 8 von unten am Bodenbereich
ergirffen werden kann um in Pfeilrichtung 12 nach oben geschwenkt zu werden. Unten
am Fahrgestell kann noch eine Fußöffnung 13 vorgesehen werden, wo der Fuß hineingestellt
wird, wenn der Schmutzbehälter 8 in Pfeilrichtung 12 nach oben gekippt wird, um
ein Umkippen des Fahrgestells zu vermeiden.
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Gemäß der Darstellung in Figur 3 sind im Bereich der Rückwand 3 des
Fahrgestells buchsenförmige Aufnahmen 7 für das Einstecken der freien Enden einer
Schiebedeichsel 6 vorgesehen.
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Die Schiebedeichsel 6 ist in nicht näher dargestellter Weise höhenverstellbar
am Fahrgestell dadurch gelagert, daß auf dem aus der Aufnahme 7 herausragenden Teil
der Schiebedeichsel 6 ein Außengewinde aufgeschnitten ist auf dem eine Cewindemutter
aufsitzt, die sir mit ihrem Aussenumfang am oberen Randder ,Aufnahme 7 abstützt.
Durch mehr oder weniger herauf- oder herunterdrehen der Gewindemutter kann nun die
Höhe der Schiebedeichsel 6 in bezug zum Fahrgestell stufenlos eingestellt werden.
Ferner kann die Schiebedeichsel ohne weiteres aus der Aufnahme 7 herausgezogen werden
und für Verpackungs- und Versendungszwecke getrennt vom Fahrgestell in den Versandkarton
eingelegt werden.
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13(1. den beiden auy J: cinein 1iLI#t#tLii<j:#I><.#I wiclltig,
nämlich , das Fahrgestell aus einem zweistückigen Teil besteht, nämlich aus einem
Stahleinlegeteil, das von einem Kunststoffteil umschäumt ist. Das Stahleinlegeteil
besteht aus einer versteifenden Bodenplatte, an der Achsstummel angeschweißt sind.
Auf dieser Achsstummel werden dann später die Hinterräder 17 aufgesteckt wobei sich
das Ausführungsbeispiel nach den Figuren 1 und 2 dadurch unterscheidet, daß auch
die dort gezeigten Vorderräder auf zugeordnete Achsstummel aufgesteckt werden, während
bei dem Ausführungsbeispiel nach den Figuren 3 - 8 die Vorderräder 16 in Aufnahmebuchsen
eingreifen und dort um eine vertikale Achse schwenkbar gelagert sind.
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Hierzu sind an dem Stahleinlegeteil Aufnahmebuchsen angeschweißt welche
die vertikal nach oben ragenden Achsen der Vorderräder 16 aufnehmen.
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Am hinteren Teil des Stahleinlegeteils sind aufragende Aufnahmerohre
zur Bildung der Aufnahmen 7 für die Schiebedeichsel 6 angeordnet.
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Das gesamte Stahleinlegeteil hat also zwei Funktionen. Es dient zur
Halterung der verschiedenen Funktionsteile (Vorderräder 16, Hinterräder 17, Lenkrollen
und Schiebedeichsel) und es hat weiterhin auch eine Aussteiffungsfunktion, weil
es den Bodenbereich und auch die Seitenwangen 4 verstärkt. Damit können auch schwere
Schmutzbehälter 8 ohne Beschädigung des Kunststoffteils ausgeschwenkt und entleert
werden. Das Kunststoffteil des Fahrgestells 14 hat lediglich eine umkleidete Funktion,
während das Stahleinlegeteil die tragende Funktion übernimmt.
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Im Ausführungsbeispiel nach den Figuren 3 - 8 ist ferner noch eine
seitliche Eingriffsöffnung 15 am Schmutzbehälter 8 gezeigt, damit der Schmutzbehälter
auch seitlich ergriffen werden kann und ausgeleert werden kann. Es ist ferner eine
hintere Trittöffnung 19 an der Rückwand 3 des Fahrgestells gezeigt mit dem das gesamte
Fahrgestell leicht nach hinten gekippt werden kann, so daß die Vorderräder 16 vom
Boden abheben, so daß Schwellen und andere Hindernisse überfahren werden können.
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Statt der Anordnung von Achsstummeln die an dem Stahlanlegeteil angeschweißt
sind ist es nach dem Ausführungsbeispiel der Figur 3 -8 auch vorgesehen, daß eine
durchgehende Achse 18 verwendet, auf deren freie Enden die Hinterräder 17 befestigt
werden.
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