DE3101020A1 - "portionenspender fuer fluessiges medium sowie dessen verwendung" - Google Patents

Description

Portionenspender für flüssiges Medium sowie dessen Verwendung

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Portionenspender für flüssiges Medium mit einer Membranpumpe, mit mindestens einem Ansaug- und einem Auspressventil, ersteres für das Ansaugen des Mediums aus einem Mediumsbehältnis sowie mit einem Pumpenbalg sowie die Verwendung des Portionenspenders als Seifen- oder Desinfektionsmittelspender.

Es sind verschiedene Arten von Flüssigseifenspender bekannt. Bei den meisten ist die Pumpe als Kolbenpumpe ausgebildet, wenigstens teilweise aus Metall gefertigt, was zu Korrosionserscheinungen führen kann. Vielfach tropfen derartige Spender nach. Es sind auch Spender bekannt mit einem Kunststoffpumpenbalg und ebensolchen Ventilmembranen. Die mehrteilige Ausbildung dieser Pumpen erfordert eine relativ grosse Präzision in der Montage dieser Teile und ist bezüglich der Herstellung relativ kostenaufwendig.

Die vorliegende Erfindung bezweckt einen Portionenspender zu schaffen, dessen Pumpensystem möglichst einfach, wartungsfreundlich und in der Herstellung kostengünstig ist.

Zu diesem Zweck zeichnet sich der Portionenspender eingangs genannter Art dadurch aus, dass die Ventilmembrane der Ventile und der Pumpenbalg zusammen einteilig ausgebildet sind.

Der Aufbau der Membranpumpe wird besonders einfach, wenn die Ventile bezüglich des Balges exzentrisch angeordnet sind, da damit der als Balg und Ventilmembran wirkende Teil ohne Hohlräume ausgebildet werden kann.

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Wird der Spender mit einer Halterung versehen/ wobei Halterung und Spender eine Klinkenverbindung aufweisen, so ergibt sich die Möglichkeit, den Spender ohne Aufwand an der Halterung befestigen oder davon lösen zu können. Je nach Verwendungszweck des Spenders, beispielsweise als Seifenspender in Toiletten oder als Desinfektionsmittelspender in Spitalräumen, ist es wünschenswert, denselben Spender unterschiedlich betätigen zu können. Um dies zu ermöglichen, sind am Spender mindestens zwei Drehlager, wahlweise je zum Anbringen eines auf den Balg wirkenden Hebelarmes, vorgesehen, um eine gewünschte Betätigungskraftrichtung für den Hebelarm zu berücksichtigen, wie Horizontalzug oder Vertikaldruck, so dass beispielsweise in Toiletten eine Seifenportion durch Zug am Hebelarm ausgegeben wird, hingegen beispielsweise Desinfektionsmittel durch Armdruck auf den Hebelarm. Bei herkömmlicherweise vorgesehenem Betätigungsorgan für den Pumpenbalg wird vorgeschlagen, ein zwischen Organ und Balg wirkendes, verstellbares Anschlagsorgan vorzusehen, um den mit dem Betätigungsorgan bewirkten Balghub einzustellen. Damit ist ein einfaches Mittel geschaffen, die Portionengrösse einzustellen.

Mit Hilfe bekannter Annäherungsschalter, beispielsweise auf eine den Balg betätigende Tauchspule wirkend, wird eine hygienisch einwandfreie, berührungslose Ausgabe ermöglicht. Derart elektrisch betätigbar oder aber pneumatisch wird weiter eine Fernbetätigung, beispielsweise mittels Fussbetätigung, ermöglicht. Der erwähnte Portionenspender eignet sich insbesondere in der Verwendung als Seifenspender oder Desinfektionsmittelspender.

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Die Erfindung wird anschliessend beispielsweise anhand von Figuren erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch einen an einer Wand befestigten Spender für Handbetätigung/

Fig. 2 eine Ansicht von unten des Spenders getnäss Fig. 1,

Fig. 3 einen Längsschnitt durch einen Spender gemäss Fig. 1 für Armbetätigung,

Fig. 4 eine Ansicht von unten des Spenders gemäss Fig. 3,

Fig. 5 einen Längsschnitt durch die Membranpumpe eines Spenders geraäss den Fig. 1 oder 3 für eine Betätigung gemäss Fig. 1,

Fig. 6 eine schematische Darstellung des elektrisch betätigbaren Pumpenbalges der Membranpumpe,

Fig. 7 eine schematische Darstellung des pneumatisch fernbetätigbaren Pumpenbalges.

Gemäss Fig. 1 ist eine Halterung 1 an einer Wand festgeschraubt oder festgeklebt. Die Halterung 1 umfasst in ihrem oberen Teil eine Federklinke 3, in ihrem unteren Teil Nocken 5, worin die Wandung 7 eines Mediumsbehältnisses 9 eingeklinkt wird. Ein Handbetätigungshebel 11 wird,mit zwei Achsbolzen 13 ausgerüstet, beidseits in Bohrungen 15 der beiden Nocken 5 schwenkbar gelagert. Im unteren Teil des Behältnisses 9 ist eine Membranpumpe 17 integriert, welche im Detail anhand von Fig. 5 er-

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läutert wird. Die Halterung 1 umfasst weiter mindestens einen Haltenocken 19, worauf ein Deckel 21 mit Nocken 23 zum Verschliessen des Behältnisses 9 aufgebracht wird. Durch Ziehen entsprechend der eingetragenen Kraft F₁- am schwenkbar gelagerten Hebel 11 wird ein Pumpenbalg 25 der Membranpumpe 17 zusammengedrückt, so dass eine definierte Menge des im Behältnis 9 vorgesehenen Mediums, beispielsweise Flüssigseife oder Desinfektionsmittel, aus einem Auslassstutzen ausgepresst wird. Zum Nachfüllen des Behältnisses 9 kann der Deckel 21 abgehoben werden. Zur Erleichterung des Nachfüllens, auch aus grossen Reservebehältnissen, ist das Behältnis 9 deckelseitig vollständig offen. Wie gestrichelt eingezeichnet, ist es auch durchaus möglich, das Nachfüllen durch Aufstecken einer Mediumspatrone 29 zu bewerkstelligen. Durch leichtes Anheben der Federklinke 3 lässt sich das Mediumsbehältnis 9 abkippen und aus den Nocken 5 herausheben. Die ausgegebene Portion wird in ihrer Grosse durch den mit dem Hebel 11 bewirkten Hub des Pumpenbalges 25 bestimmt. Um die Portionengrösse einstellen zu können, wird am Hebel 11 ein verstellbares Anschlagorgan, beispielsweise eine Stellschraube 31, vorgesehen. Sie wirkt auf eine bezüglich des Balges feststehende Anschlagfläche, in Fig. 1 beispielsweise die Fläche 31a. Es versteht sich von selbst, dass die Bohrungen 15 für die Achsbolzen 13 in entsprechenden Lagernocken am Behältnis 9 selbst angeordnet sein können. Die in den Fig. 1 und 2 dargestellte Ausführung eignet sich für das Anbringen beispielsweise in Toilettenanlagen. Die Portion wird dadurch ausgegeben, dass der Hebel 11 mittels Handzug in Richtung der Kraft F₁₁ betätigt wird.

Bei der Verwendung beispielsweise zur Ausgabe von Desinfektionsmitte lportionen ist es wünschenswert, die Ausgabe nicht mittels Handzug, sondern beispielsweise mittels Armdruck auszulösen. 130051/042»

Um dies zu ermöglichen, ist gemäss den Fig. 1 und 2 ein weiteres Paar von Lagernocken 5a am Behältnis 9 vorgesehen mit Lagerbohrungen 13a. Damit kann nun der Betätigungshebel 11 in die Nocken 5 eingeklinkt werden, für Zugbetätigung, oder aber, wie in den Fig. 3 und 4 dargestellt, für Armdruckbetätigung in Richtung der Kraft F₃₃ in die Lagerbohrungen 13a der Nocken 5a. Die in den Fig. 3 und 4 in Analogie zu den Fig. 1 und 2 vorgesehenen Teile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen. Der für Druckbetätigung ausgebildete Hebelarm 33 ist vorzugsweise vorerst mit Lagerzapfen 35 schwenkbar an einen Zwischenhebel 37 gelagert und liegt auf Mitnehmern 38 auf. Der Hebel 37 ist mit Achsbolzen 39 in den Lagerbohrungen 13a gelagert.

In Fig. 5 ist die Membranpumpe dargestellt mit in Analogie zu Fig. 1 schwenkbar gelagertem Hebel 11, der jedoch selbstverständlich auch gemäss Fig. 4 angeordnet sein kann. Im Boden 41 des Behältnisses 9 ist eine Ansaugbohrung 43 koaxial und exzentrisch mit Bezug auf den Pumpenbalg 25 vorgesehen. Die Bohrung 43 mündet in einen Ventilraum 45 ein, welch letzterer über eine Ansaugverbindung 47 mit dem Balgraum 49 verbunden ist. Analog ist der Balgraum 49 über eine Auspressverbindung 51 mit einem Ventilraum 48 des Auspressventils verbunden, welch letzterer mit dem Stutzen 27 verbunden ist. Im Ventilraum 45 liegt eine Ventilmembrane 53 bezüglich des Balges 25 exzentrisch. Sie liegt im geschlossenen Zustand dichtend um die Ansaugbohrung 43. Die Ansaugverbindung 47 liegt über einer Oeffnung 55 in der Ventilmembrane 53, welche allseitig dichtend im Ventilgehäuse 57 eingespannt und einteilig mit dem Pumpenbalg 25 ausgebildet ist. Die Auspressverbindung 51 wird durch eine Dichtfläche einer weiteren Ventilmembrane 59 bezüglich des Balges 25 exzentrisch gegen den Ventilraum 48 in einem Ventilgehäuse 61 verschlossen. Wie bereits die Membrane 53 im Ansaugventil ist

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auch die Membrane 59 des Auspressventils mit dem Balg 25 einteilig ausgebildet und rundum im Ventilgehäuse 61 dichtend eingespannt. Wird der Pumpenbalg 25 in Richtung H eingedrückt, so bewirkt der entstehende üeberdruck über Ansaugverbindung 47, Oeffnung 55 in der Membrane 53, dass letztere dichtend um den Ansaugstutzen 43 gepresst wird. Bei Loslassen des Balges wird durch dessen Eigenelastizität, durch den Stutzen 43, Ansaugverbindung 47 flüssiges Medium aus dem über dem Stutzen 43 liegenden Mediumsbehältnis 9 in den Balgraum 49 eingesaugt. Nachdem der Balgraum 49 auf diese Weise gefüllt ist, wird durch neuerliches Zusammenpressen des Balges 25 die Membrane 53 wieder auf den Stutzen 43 gepresst, durch den Üeberdruck die Membrane 59 abgehoben, so dass die sich im Balgraum 49 befindende Flüssigmediumsportion durch Verbindung 51 in den Ventilraum 48 und von da aus dem Auslassstutzen 27 gepresst wird. Nach Loslassen des Balges 25 nimmt letzterermit seiner Eigenelastizität wieder die dargestellte Position ein, schliesst dabei die Membrane 59, womit Ansaugen von Luft verhindert wird, und saugt gleichzeitig über das Ansaugventil wieder eine neue Portion ein, die beim nächsten Einpressen des Balges 25 wieder ausgegeben wird.

Wie in den Fig. 6 und 7 schematisch dargestellt, kann die Betätigung des Balges elektrisch, beispielsweise mit Hilfe eines Annäherungsschalters 60 und einer Tauchspule 62 erfolgen, womit keine Berührung des Gerätes erfolgen muss, was hygienisch ausserordentlich vorteilhaft ist. Eine weitere Variante,

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den Balg 25 zu betätigen,ist die, dass er in einem dichten Gehäuse 64 angeordnet ist, welch letzteres über eine Leitung 66 mit einem Betätigungsbalg 68 verbunden ist. Dieser kann beispielsweise am Fussboden vorgesehen sein und beispielsweise pneumatisch auf den Balg 25 wirken. Sowohl die elektrische Betätigung gemäss Fig. 6 wie auch die mittels eines Druckmediums, beispielsweise pneumatisch gemäss Fig. 7, ermöglichen eine Fernbetätigung des Portionenspenders. Möglichst alle Teile des Spenders, wie Behältnis 9, Teile der Ventile und der Pumpe sowie die Betätigungsorgane sind aus Kunststoff gefertigt, das Behältnis 9 dabei vorzugsweise aus durchsichtigem Kunststoff, womit der Füllstand leicht kontrollierbar ist. Pumpenbalg 25, wie erwähnt einteilig mit den Ventilmembranen 53 und 59, besteht aus synthetischem, verformbarem Material oder beispielsweise Gummi. Es muss darauf hingewiesen werden, dass die exzentrische Anordnung der Ventile mit Bezug auf den Balg eine einfache Fertigung des Balg/Membranenteils ermöglichen. Durch das Vorsehen mindestens zweier Lager für die Betätigungshebel gemäss den Fig. 1 und 4 wird ein rascher und einfacher Umbau des Spenders möglich, je nach dem, ob Hand- oder Armbetätigung erwünscht ist. Zum einfachen Einhängen des Hebels 11 gemäss den Fig. 1 und 2 oder des Hebels 33 und des Zwischenhebels 37 gemäss den Fig. 3 und 4 werden sie vorzugsweise alle ü-bügelförmig ausgeformt, aus elastischem Kunststoff oder Metall gefertigt, so dass sie federnd in die entsprechenden Lager eingerastet werden können.

Der beschriebene Spender eignet sich insbesondere als Flüssigseifenspender oder als Desinfektionsmittelspender.

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Claims (7)

1. D 8465

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   1 Γ) 1 Π 9 Π

   I.; Portionenspender für flüssiges Medium mit einer Membranpumpe, rait mindestens einem Ansaug- und einem Auspressventil, ersteres für das Ansaugen des Mediums aus einem Mediumsbehältnis sowie mit einem Pumpenbalg, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilmembrane der Ventile und der Pumpenbalg zusanunen einteilig ausgebildet sind.
2. 2. Portionenspender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventile bezüglich des Balges exzentrisch angeordnet sind.
3. 3. Portionenspender nach Anspruch 1 mit einer Halterung für den Spender, dadurch gekennzeichnet, dass Halterung und Spender eine Klinkenverbindung aufweisen, um den Spender daran zu befestigen oder davon zu lösen.
4. 4. Portionenspender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Drehlager wahlweise je zum Anbringen eines auf den Balg wirkenden Hebelarmes vorgesehen sind, um eine gewünschte Betätigungskraftrichtung für den Hebelarm zu berücksichtigen, wie Horizontalzug oder Vertikaldruck.
5. 5. Portionenspender nach Anspruch 1, wobei ein verschiebliches Betätigungsorgan vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zwischen Organ und Balg wirkendes, verstellbares Anschlagsorgan vorgesehen ist, um den mit dem Betätigungsorgan bewirkten Balghub einzustellen.
6. 6. Portionenspender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Balg elektrisch oder pneumatisch betätigbar ist.

   24. März 1980 uh/ly

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7. 7. Verwendung des Portionenspenders nach Anspruch 1 als Seifen- oder Desinfektionsmittelspender.

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