DE317015C - - Google Patents

Description

Den Gegenstand der Erfindung bildet ein' Feuerzeug mit Benzinvorratsbehälter, das außer dem Überschiebdeckel innerhalb noch mit Doppelverschluß versehen ist, derart, daß beim Schließen des Benzinvorratsbehälters gleichzeitig auch der Wattebehälter abgeschlossen wird. .

λ'Όη den bekannten Feuerzeugen, bei denen der Watte- und Benzinbehälter durch eine mit ίο Ventilsitz versehene Platte voneinander getrennt sind, unterscheidet sich das Feuerzeug der Erfindung gemäß dadurch, daß sich an die Trennungsplatte ein nach oben durch den Wattebehälter tretendes Rohr anschließt, in dem festschraubbar der mit einem unter Federwirkung stehendem Ventilkörper verbundene Dochtbehälter angeordnet ist, und daß von der am Dochtbehälter sitzenden Greifscheibe beim Schließen des A^entils durch Abwärtsschrauben des Dochtbehälters gleichzeitig die Röhre abgeschlossen wird.

Es wird dadurch erreicht, daß das Nachfüllen des Benzinvorratsbehälters wesentlich erleichtert wird und keine Benzinverlustc entstehen, ferner das Anfeuchten der Watte und des Dochtes jederzeit nach Bedarf schnell und leicht erfolgen kann.

Auf der Zeichnung zeigen:

Fig. ι einen Längsschnitt des Feuerzeuges in seiner Gesamtanordnung, und

Fig. 2 eine Draufsicht hierzu bei abgenommenem Deckel.

Nach dem dargestellten Ausführungsbeispiel erfolgt die Trennung des Benzinvorratsbehälters a¹ von dem AVatte- und Dochtraum . durch eine in dem Gehäuse α auf einer nach innen springenden Verengung" b befestigte, mit Ventilsitz versehene Trennungsplatte b¹, an die sich ein nach oben durch den Watte behälter α² tretendes Rohr g anschließt, das zugleich das übrige gemeinschaftliche Gehäuse α abschließt, wobei das Einbringen der Watte in den Watteraum α² vor dem Schließen des Wattebehälters oder Anschluß der gewölbten Decke an die Röhre g erfolgt.

Innerhalb der Röhre g, die mit Öffnungen c zum Einlassen des Benzins in den Watteraum versehen ist, befindet sich der festschraubbare, satt geführte Dochtbehälter d, der gleichfalls mit Öffnungen e^x versehen ist, die zum Übertritt des Benzins vom Watteraum zum Docht d¹ dienen. Während nun der Dochtbehälter d unten in Verbindung mit einem unter Federwirkung stehenden, den Benzinbehälter o¹ ■ abschließenden Ventilkörper c (Fig. 1) steht, ist er oben mit einer Greif scheibe f versehen. Bei Entnahme von Benzin zur Anfeuchtung der Watte und des Dochtes 'rf¹ wird die Greif scheibe / entsprechend gedreht, um das Öffnen und Schließen des Ventils c herbeizuführen. Beim Schließen durch Abwärtsschrauben des Dochtbehälters d wird gleichzeitig mit dem Benziribehälter auch die Röhre g dicht abgeschlossen, indem das verjüngte Ende der Röhre g in eine entsprechende Nut/² an der Unterfiäche der Greif scheibe / eingreift. Zum Nachfüllen des Benzinbehälters wird der Dochtbehälter ganz herausgenommen. Das Abdichten kann auch . durch andere gleichwertige Mittel erfolgen.

Ferner sind auf der Greifscheibe f gehärtete Stahlplättchen f¹ voi'gesehen, an welchen das Cereisen k zwecks Funkengebung vorbeige strichen wird. Ein Deckel .//■ schließt das Ganze nochmals dicht ab, dieser sitzt, aul· dem Gehäuse α sowie auf der Verengung b auf. Außen am Deckel ist in einer Führung in das Cereisen k, das unter Einfluß einer Feder / in der Führung m steht, auswechselbar angebracht. Um ein Abgleiten des Cereisens zu verhindern,; ist an der Führungm oben oder an der Feder i ein Ansatz m¹ angebracht, gegen welchen das Cereisen anliegt.. Gegebenenfalls kann das Cereisen auch mit einer der Führung in. entsprechenden Schutzhülle versehen sein.

Claims (1)

1. Pate nt-An Spruch:
   Feuerzeug· mit Benzinvorratsbehälter, bei dem der Watte- und Benzinbehälter durch eine mit Ventilsitz versehene Platte voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, daß an die Trennungsplatte (b¹) ein nach oben durch den Wattebehäller tretendes Rohr (g) anschließt, in dem festschraubbar der mit einem unter Federwir- kung stehendem Ventilkörper (c) verbundene Dochtbehälter (d) angeordnet ist, und daß von der am Dochtbehälter sitzen- den Greifscheibe (/) beim Schließen des Ventils (c) durch Abwärtsschrauben des Dochtbehälters (d) gleichzeitig die Röhre •(if) abgeschlossen wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen,