DE3039783A1

DE3039783A1 - Frostschutzpumpe

Info

Publication number: DE3039783A1
Application number: DE19803039783
Authority: DE
Inventors: Karl-Heinz 3017 Pattensen Deike; Gerhard 3007 Gehrden Martini
Original assignee: Wabco Fahrzeugbremsen GmbH
Current assignee: Wabco Westinghouse Fahrzeugbremsen GmbH
Priority date: 1980-10-22
Filing date: 1980-10-22
Publication date: 1982-05-19

Description

Frostschutzpumpe Die Erfindung betrifft eine Frostschutzpumpe zum Einbringen von flüssigen Frostschutzmitteln in Druckluftanlagen, insbesondere in Druckluftbremsanlagen von Kraftfahrzeugen, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Eine derartige Frostschutzpumpe ist durch die DE-PS 24 o16 77 bekannt.
Die Funktion dieses bekannten Gerätes erfordert drei Ventile, nämlich ein Einlaßventil, ein Durchlaßventil und ein Ventil fur eine Düse zur Einbringung des Frostschutzmittels in den Druckluftstrom. Außerdem sind mehrere Dichtelemente erforderlich, welche aus Dichtringen für einen Steuerkolben und einer Dichtung für die Düse bestehen. Schließlich erfordert dieses bekannte Gerät eine Vielzahl von Gehausebohrungen.
Diese drei Maßnahmen - Ventil, Dichtungen und Bohrungen - sind fertigungsmäßig aufwendig in bezug auf Kosten und gute Dichtigkeit.
Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine kostengünstige, im Aufbau einfache Frostschutzpumpe der eingangs erwähnten Art zu schaffen, deren Einbau in die vom Drucklufterzeuger zum Verbraucher fiihrende leitung erfolgen kann.
Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch ] angegebene Erfindung gelöst.
Durch Verwendung eines O-Ringes in schwimmender Einbaulage wird mit diesem O-Ring sowohl die Funktion eines Rückschlagventils als auch die eigentliche Abdtchtungsaufgabe eines O-Ringes erzielt, so daß lediglich nur noch die Zylinderlauffläche des Stufenkolbens abgedichtet werden muß und noch ein Einlaßventil für das Einbringen der dosierten Gefrierschutzmenge in den Luftstrom erforderlich ist. Die schwimmende Einbaulage des O-Ringes hat weiterhin den Vorteil, daß eine Abdichtung zwischen zwei Räumen ermöglicht wird, ohne daß eine Steuerkante überfahren werden muß, wodurch eine Abnutzung des O-Ringes vermieden wird.
Vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungerl der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.
Die Konstruktion der Frostschutzpumpe erlaubt bei der Ausführungsform onne den dritten Steueranschluß mittels der zentral durch das Ventil und den Kolben geführte Bohrung den Verzicht auf Gehäusebohrungen.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen, die in den Zeichnungen dargestellt sind, näher erläutert.
Es zeigen: Fig. 1 eine Frostschutzpumpe mit einer durch das Ventil und durch den Abstufungskolben führenden, aus einem Röhrchen und aus einer Bohrung bestehenden Druckluftverbindung, Fig. 2 eine Frostschutzpumpe mit einem dritten Anschluß und Fig. 3 die Kolbenverjüngung von unten gesehen mit Durchbrüchen.
Fig. 1 zeigt einen im oberen Teil eines Gehäuses 1 geführten Ahstufungskulben 2, welcher mit einer im unteren Bereich dieses Kolbens 2 ausgebildeten Verjüngung 2a einen Ringraum 3 bildet, welcher über einen Anschluß 4 mit Frostschutzmitteln beaufschlagbar ist. Ein Dichtring 5 des Kolbens 2 dichtet diesen Ringraum 3 zu einer oberhalb des Abstufungskolbens 2 gelegenen Druckluftkammer 6 ab.
In einer Ausnehmung 7 im Bereich der Kolbenverjüngung 2a unterhalb des Ringraumes 3 ist ein O-Ring 8 schwimmend, mit dem Außendurchmesser an der Gehäusebohrung anliegend angeordnet, welcher den Ringraum 3 zu einem unterhalb des Abstufungskolbens 2, 2a gelegenen zweiten Raum 9 abdichtet oder eine Verbindung dieser beiden Räume 3, 9 über Durchbrüche 10 und einen als eine Nit 11 im Kolben ausgebildeten Kanal freigibt. Der O-Ring 8 bildet mit der Nut 11 ein Rückschlagventil 8, 11. Die Spannung einer unterhalb des Abstufungskolbens 2, 2a angeordneten Feder 12 hält diesen in seiner oberen Einbaulage.
Der untere Teil des Gehäuses besitzt zwei Anschlüsse 13 und 14, wobei ein Anschluß einen mit einer nicht dargestellten Drucklufterzeugeranlage verbundenen Einlaßanschluß 13 darstellt und der andere Anschluß als AuslaS-anschluß 14 die Verbindung mit einem gleichfalls nicht dargestellten Verbraucherkreis, herstellt. In einer zwischen den beiden Anschlüssen ]3 und 14 befindlichen Gehäuseraum 15 ragt ein aus einem Ventilkörper 16 und aus einem gehäusefesten Ventilsitz 17 bestehendes Einlaßventil 16, 17. Die Spannung einer Feder 18 drückt den Ventilkörper 16 gegen den Ventilsitz 17. Die Spannung dieser Feder 18 ist derart ausgelegt, daß das Ventil 16,17 erst dann öffnet, wenn die Verbindung zwischen dem zweiten Raum 9 und dem Ringraum 3 durch Anlegen des O-Ringes 8 an die Nut 11 geschlossen ist.
In dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 stellt ein zentrales, durch den Ventilkörper 16 und durch den Raum 9 führendes am Kolben 2 befestigtes Röhrchen 19, sowie daran anschließend eine durch den Kolben 2,2a führende Bohrung 20 eine Verbindung zwischen der Kammer 6 und dem Raum 15 her, so daß die Kammer 6 von der in den Raum 15 einströmenden Druckluft beaufschlagbar ist.
Gemäß der Fig. 2 entfällt die in Fig. 1 dargestellte Verbindung 19,20. Die Beaufschlagung des Abstufungskolbens 2 vollzieht sich bei diesem Ausführungsbeispiel über einen mit der Kammer 6 verbundenen separaten Steueranschluß 21.
Der Steueranschluß kann hier mittels eines anderen Druckluftkreises, beispielsweise eines Nebenverbraucherkreises oder über eine separate Verbindung mit dem Druckregler erfolgen.
Die Funktion der soweit beschriebenen Frostschutzpumpe ist wie folgt: In. der Lehrlaufphase der Drucklufterzeugeranlage sind die anschlüsse 13 und 14 der Frostschutzpumpe drucklos. Der Stufungskolben 2,2a befindet sich in der dargestellten Stellung und das Ventil 16,i7 ist durch die Spannkraft der Feder 18 eschlcsser. In dieser Stellung fließt Frostschutzmittel über den Ansc luß 4 in den Ringraum 3, durch di Nut 11 am O-R~ 8 vorei und durch die Durc:hbr'jcne in den Raum 9 @nerhalb des Kolbens 2, 2a.
Schaltet der Druckregler bei Beaufschlagung des Anschlusses .3 mit Druckluft in die Förderstellung um, gelangt die durch den Raum 15 zum Anschluß 14 strömende Druckluft gleichzeitig über das Röhrchen 19 und die Bohrung 20 auf die obere Fläche des Stufenkolbens 2.
Der Stufenkolben 2, 2a bewegt sich gegen die Kraft der Feder 10 nach unten, wobei sich der O-Ring 8 infolge der Reibung an der die Verjüngung 2a aufnehmenden Bohrung und de@ Druckerhöhung in Raum 9 an die Nut 11 anlegt und in Form eines Rückschlagventils den Raum 9 nach oben hinabsperr@. Bei der weiteren Abwärtsbewegung des Kolbens 2, 2a wird das Frostschutzmittel aus dem Raum 9 verdrängt und gelangt über das sich durch die Druckerhöhnung in Ra m 9 gleichzeitig öffnende Ventil 16, 17 in die Luftströmung zwischen den beiden Anschlüssen 13 und 14.
In dem gemäß Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel wird der Bewegungsimpuls des Abstufungskolbens 2, 2a über der @ner @@ 21 @@ als @ert.
L e e r s e i t e

Claims

Patentanspruche 0 Frostschutzpumpe zum Einbringen von flüssigem Frostschnutzmittel in Druckluftanlangen, insbesondere in Druckluftbremsanlagen vorn Fahrzeugen. welche folgende Merhmale umfaßt: a) die Frostschutzpumpe besteht aus einem mit einem Drucklufterzeuger verbinjbaren Einlaßanschluß (13) und aus einem mit einer Druckluftverbraucheranlage verbindbaren Auslaßanschluß (14) versehenen Gehäuse se (1); b) das Gehäuse (1) verfügt über einen das flüssige Gefrierschutzmittel aufnehmenden Raum (3,9); c) das Pumpenelement zur Förderung des Gefrierschutz mittels in den Verbraucherkreis besteht aus einem Abstufungskolben (2); d) als Betätigungsmittel des Abstufungskolbens @@ ist Druckluft vorgesehen; e) zur Einbringung des Gefrlerschutzmittels in die durch das Gehäuse (1) zwischen dem Einlaßanschluß (13) und dem Auslaßanschluß (14) durch einen Gehäuseraum (15) strömende Druckluft ist ein mittels Hub des Abstufungskolbens (2) öffnendes Einlaßventil (16,17) vorgesehen, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: f) der die Gefrierschutzmittel aufnehmende Raum besteht aus einem durch eine Verjüngung (2a) des Abstufungskolbens (2) gebildeten Ringraum (3) und einem unterhalb des verjüngten Kolbenteiles (2a) befindlichen zweiten Raum (9); g) in einer Ausnehmung (7) am Außendurchmesser des verjüngten Kolbenteiles (2a) ist ein O-Ring (8) in schwimmender Einbaulage angeordnet, der mit seinem Außendurchmesser an der das verjüngte Kolbenteil (2a) aufnehmenden Gehäusebohrung anliegt; h) in Ruhestellung der Frostschutzpumpe ist der Ringraum (3) über einen zwischen dem verjüngten Kolbenteil (2a) und der Gehäusebohrung bestehenden Kanal (11), und vorbei an dem in schwimmender Lage befindlichen O-Ring (8) und über Durchbrüche (10) mit dem zweiten Raum (9) verbunden; i) die schwimmende Lage des O-Ringes (8) ist derart, daß dieser bei einem Hub des Kolbens (2,2a) als Rückschlagventil den Kanal (11) absperrt; ?.
Froslschutzpunlpe nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: a) zur Betätigung des Abstufungskolbens (2) mittels Druckluft ist eine oberhalb dieses Kolbens (2) gelegene Kammer (6) vorgesehen; b) zur Beaufschlagung der Kammer (6) besteht eine Verbindung zwischen dem von der Druckluft durchströmten Raum (15) und der Kammer (6); c) die Verbindung besteht aus einem durch das Ventilglied (16) und den zweiten Raum (9) geführten Röhrchens (19) und in Fortsetzung aus einer durch den Abstufungskolben (2,2a) geführten Bohrung (20.
3. Frostschutzpumpe nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: a) zur Betätigung des Abstufungskolbens (2) mittels Druckluft ist eine oberhalb dieses Kolbens (2) gelegene Kammer (6) vorgesehen; b) zur Beaufschlagung der Kammer (6) ist ein nach außen führender Druckluftanschluß (21) vorgesehen.
4. Frostschutzpumpe nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch folgendes Merkmal: Der Kanal (11) besteht aus einer Nut.