DE3037018C2 - Vorrichtung zur Vergrößerung des Ausschlußhubes eines eintourigen Schubriegels eines Schlosses - Google Patents

Description

9 des Schloßbodens 2 geführt ist Unterhalb der Unterkante des Schubriegels ist der Betätigungsschieber 7 verdickt ausgebildet und enthält in diesem verdickt ausgebildeten Abschnitt 10 eine Schließbart-Eingriffsöffnung 11 für einen strichpunktiert dargestellten Schließbart 12 eines nicht dargestellten Schließzylinders. Letzterer kann in bekannter Weise in die formangepaßte öffnung 13 des Schloßgehäuses eingesetzt werden.

Der dünnere, sich unterhalb des Ricgelschwanze;: 5' fortsetzende Bereich 14 des Betätigungsschiebers 7 formt eine konkave Steuerkante 15. In formschlüssiger Anlage zu dieser steht eine konvexe Unterkante 16 eines sich zwischen Riegelschwanz 5' und Schloßboden 2 befindlichen Übersetzungsschwenkteiles 17. Letzteres ist etwa dreieckförmig gestaltet, wobei die konkave Unterkante 16 die eine Dreiecksehne darstellt Im mittleren Bereich geht von dem Übersetzungsschwenkteil 17 ein Drehzapfen 18 aus, der in einen in Richtung des Ausschlußweges des Schubriegels 5 verlaufenden Längsschlitz 19 des Schloßbodens 2 eintaucht. Ferner ist auf der Symmetrielinie x-x des Übersetzungsschwenkteils 17 in der Nähe der konvexen Unterkantc 16 ein Steuerzapfen 20 befestigt, der in einem Schlitz 21 verschieblich geführt ist, welcher senkrecht zum Längsschlitz 19 des Drehzapfens 18 liegt

An dem der Unterkante 16 abgewendeten Scheitel des Übersetzungsschwenkteils 17 ist ein vorstehender Zapfen 22 festgelegt Dieser erstreckt sich ebenfalls auf der Symmetriellinie x-x und greift in einen senkrecht ausgerichteten Schlitz 23 des Schubriegelschwanzcs 5' ein.

Der Schubriegel 5 erhält seine Führung einerseits durch die öffnung in der Schloßstulpe 1 und andererseits durch einen Führungsbolzen 24, der seinerseits in einen parallel zum Ausschlußweg des Schubricgels 5 gerichteten Längsschlitz 25 der Schloßdecke 3 eingreift. Dieser Führungsbolzen 24 durchsetzt einen schräg verlaufenden Steuerschlitz 26 eines sich zwischen Riegclschwanz 5' und Schloßdecke 3 erstreckenden Wechsels, welcher als Schieber 27 ausgebildet ist. Eine zusätzliche Führung erhält der Schieber 27 durch einen in der Schloßdecke 3 befestigten Stift 28, der in einen quer zum Ausschlußweg des Schubriegels gerichteten Schlitz 29 des Schiebers 27 eingreift. Ferner dient noch zur Führung des Schiebers 27 ein schloßkastenseitiger Stehbolzen 30, der eine die Schloßdecke 3 halternde Schraube 31 aufnimmt.

Der Schieber 27 — Wechsel — ist mit einem abgekanteten Finger 32 ausgerüstet, der bei zurückgeschlossenem Schubriegel 5 in den Schwenkweg des Schließbartes 12 ragt. Wird dieser mittels eines Schlüssels zwecks Wechselbetätigung im Uhrzeigersinn gedreht, beaufschlagt er den Finger 32 des Schiebers und verlagert diesen in Aufwärtsrichtung, wobei er in beKannter Weise die Falle 4 zurückzieht. Die Aufwärtsverlagerung des Schiebers 27 — Wechsels — ist dadurch ermöglicht, daß sich der Steuerschlitz 26 in eine Ausweichnische 26' fortsetzt.

Soll der Schubriegel 5 aus seiner zurückgeschlossenen Stellung vorgeschlossen werden, so ist der Schließbart 12 mittels des in den Schließzylinder eingeschobenen Schlüssels entgegen Uhrzeigerrichtung zu verlagern. Der Schließbart 12 taucht in die Schließbart-Eingriffsöffnung 11 des Betätigungsschiebers 7 ein und verlagert diesen in Richtung der Schloßstulpe 1. Hierbei wird über die konkave Steuerkante 15 der Übersetzungsschwenkteil 17 rrutgenommen, welcher um seinen Drehzapfen 18 eine überlagerte Schwenk/Schiebebewegung ausführt und dabei in die Stellung gemäß F i g. 5 gelangt Bei dieser Verlagerung wird über den in den Schlitz 23 eintauchenden Zapfen 22 der Schubriegel 5 mitgenommen. Der Führungsbolzen 24 veranlaßt dabei eine Abwärtsverlagerung des Wechsels, so daß dann dessen Finger 32 außerhalb der Bewegungsbahn des Schließbartcs 12 liegt

Ist nun das Rückschließen des Schubriegels 5 erwünscht, ist der Schließbart in Uhrzeigerrichtung zu

ίο verlagern, wobei ebenfalls über den Betätigungsschieber 7 und Übersetzungsschwenkteil 17 eine Mitnahme des Schubriegels 5 einschließlich des Wechsels in die Ausgangsstellung gemäß Fig.3 erfolgt Während der Schwenk/Schiebeverlagerung des Übersetzungs-Schwenkteils 17 bewegen sich die Zapfen 20, 22 in den Schlitzen 21 bzw. 23. Es ist aus den Figuren ersichtlich, daß der Freiheitsgrad der Schlitz/Zapfenverbindung 23, 22 sich senkrecht zum Ausschlußweg des Schubriegels erstreckt.

Bei einer abgewandelten Bauform kann der Freiheitsgrad im Schubriegel 5 entsprechend verlängert werden, so daß dort eine Druckfeder untergebracht werden kann, die ihrerseits eine Kraft auf den Übersetzungsschwenkteii 17 ausübt. Hierdurch lassen sich definierte Endstellungen erreichen.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims (4)

1 2 bei herstellungstechnisch einfach geformten und mon- Patentansprüche: tierbaren Eingerichteteilen eine leichtgängige, weiche Schließweise ermöglicht und eine funktionsgerechte

1. Vorrichtung zur Vergrößerung des Ausschluß- Stabilität des Schloßeingerichtes auch bei vorgeschloshubes eines eintourigen Schubriegels eines Schlos- s senem Schubriegel aufweist

ses, insbesondere Einsteckschloß für eine Rohrrah- Gelöst ist diese Aufgabe durch die Merkmale des mentür, bei welchem zum geradlinigen Verschieben kennzeichnenden Teiles des Anspruchs 1. des Schubriegels der Schließbart eines Schlüssels Zufolge dieser Ausgestaltung ist eine hinsichtlich oder Schließzylinders in eine Schließbart-Eingriffs- Montagestabilität und Form der Bauteile günstige Voröffnung eines vom Schubriegel unabhängigen Beta- io richtung zur Vergrößerung des Ausschlußhubes eines tigungsschiebers eingreift, welcher über ein dreh- eintourigen Schubriegels eines Schlosses geschaffen. Es zapfengelagertes Übersetzungsschwenkteil mit dem liegt nur noch eine einzige Bewegungsrichtung des Be-Schubriegel gekuppelt ist, wobei Übersetzungs- tätigungsschiebers vor, und zwar ausschließlich parallel schwenkteil und Schubriegel im Schlitz/Zapfenein- zum Ausschlußweg des Schubriegels. Durch den Betätigriff zueinander stehen, dadurch gekenn- 15 gungsschieber wird das Übersetzungsschwenkteil mitzeichnet, daß der parallel zum Ausschlußweg genommen. Hierzu braucht keine gesonderte Gelenkdes Schubriegels (5) verlagerbare Betätigungsschie- verbindung zwischen Betätigungsschieber und Übersetber(7)anseinerderSchließbar-Eingriffsöffnung(li) zungsschwenkteil vorgesehen sein. Die Schließweise ist gegenüberliegenden Seite eine konkave Steuerkan- leichtgängiger. Die Wartung einer entsprechenden Gete (15) zur lediglich formschlüssigen Anlage der Un- 20 lenkstelle entfällt Die Montage ist vereinfacht Das Zuterkante (16) des während des Schließens eine sammenwirken der konkaven Steuerkante des Betäti-Schwenk/Schiebebewegung ausführenden Überset- gungsschiebers mit der konvexen Unterkante des Überzungsschwenkteils (17) ausbildet, das einen in einem setzungsschwenkteiles führt ebenfalls zu einer weichen parallel zum Ausschlußweg des Schubriegels (5) ver- Schließweise bei geringem Kraftaufwand. Durch entlaufenden Längsschlitz (19) verschieblich geführten 2s sprechende maßliche Verhältnisse am Betätigungsschie-Drehzapfen (18) und in der Nähe seiner konvexen ber und Übersetzungsschwenkteil ist des Schließen des Unterkante (16) einen Steuerzapfen (20) aufweist, Schubriegels nur mittels des Schließbartes möglich. Ein der in einem Schlitz (21) verschieblich geführt ist, Zurückdrücken des Schubriegels kann wegen der dann welcher senkrecht zum Längsschlitz (19) des Dreh- auftretenden Selbstsperrung nicht stattfinden, so daß Zapfens (18) liegt. 30 eine gesonderte Zuhaltung entfallen kann, was wieder-

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn- um den Aufbau des Schlosses vereinfacht

zeichnet, daß der mit einem Gleitzapfen (8), welcher Die Unteransprüche betreffen vorteilhafte Weiterbil-

in einem Schlitz (9) des Schloßbodens (2) verschieb- düngen des Gegenstandes von Anspruch 1.

Hch ist, ausgestattete Betätigungsschieber (7) stufen- In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel darge-

förmig abgesetzt ist und der dünnere, die konkave 35 stellt; es zeigt

Steuerkante (15) bildende Bereich (14) vom Schub- F i g. 1 eine Ansicht eines mit der Vorrichtung ausge-

riegelschwanz (5') überfangen ist. rüsteten Einsteckschlosses bei zurückgeschlossenem

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn- Schubriegel,

zeichnet, daß der Freiheitsgrad der Schlitz/Zapfen- F i g. 2 ebenfalls eine Ansicht des Einsteckschlosses,

verbindung (23, 22) sich senkrecht zum Ausschluß- 40 jedoch bei im Bereich des Schubriegels weggebroche-

weg des Schubriegels (5) erstreckt. ner Schloßdecke,

4. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekenn- F i g. 3 in vergrößertem Maßstab eine Draufsicht auf zeichnet, daß der Zapfen (22) der Schlitz/Zapfenver- das dem Schubriegel zugeordnete Schloßeingerichte bei bindung von einer ihn in Richtung der konvexen zurückgeschlossenem Schubriegel,

Unterkante (16) drückenden Feder belastet ist. 45 F i g. 4 den Schnitt nach der Linie IV-IV der F i g. 3

und

F i g. 5 einen der F i g. 3 entsprechenden Schnitt, jedoch bei vorgeschlossenem Schubriegel.

Das als Einsteckschloß für Rohrrahmentüren ausge-

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Vergrö- 50 bildete Schloß besitzt die Schloßstulpe 1 mit daran befeßerung des Ausschlußhubes eines eintourigen Schubrie- stigtem Schloßboden 2. Parallel zu diesem ist eine gels eines Schlosses gemäß Oberbegriff des An- Schloßdecke 3 gehaltert. ;_;:_-t spruchs 1. In der Schloßstulpe 1 sind übereinander angeordnete

!', t Eine derartige Vorrichtung ist bekannt aus der DE-PS öffnungen für die Falle 4 und den Schubriegel 5 ange-

\! 5 65 649 derart, daß der gleichzeitig als Zuhaltung aus- 55 ordnet. Die von einer nicht dargestellten Fallenfeder in

*' gebildete Betätigungsschieber neben seiner Schiebebe- Auswärtsrichtung beaufschlagte Falle 4 kann mittels ei-

t\ wegung noch eine Schwenkbewegung ausführt. Zwi- ner in Schloßdecke 2 und Schloßboden 3 gelagerten

: sehen Betätigungsschieber und Übersetzungsschwenk- Nuß 6 durch Drückerbetätigung schloßeinwärts verla-

teil ist eine Gelenkzapfenverbindung vorgesehen. Die gert werden.

'" Lösung ist herstellungstechnisch, insbesondere im Hin- 60 Unterhalb der Nuß 6 befindet sich das mit dem

i; blick auf die Montage, nachteilig; sie ermöglicht keine Schubriegel 5 zusammenwirkende Schloßeingerichte.

leichtgängige Schließweise und keine große Stabilität Im einzelnen besteht dieses aus einem flächig auf dem des Schloßeingerichtes gegen auf den ausgeschlossenen Schloßboden 2 gleitenden Betätigungsschieber 7, wel-

Schubriegel wirkende Kräfte. eher parallel zum Ausschlußweg des Schubriegels 5 ver-

Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe b5 lagerbar ist. Von der dem Schloßboden 2 zugekehrten

zugrunde, eine Vorrichtung zur Vergrößerung des Aus- Seite des Betätigungsschiebers 7 geht ein länglicher

, schlußhubes eines eintourigen Schubriegels eines Gleitzapfen 8 aus, der seinerseits in einem parallel zum

Schlosses der vorausgesetzten Gattung zu schaffen, die Ausschlußweg des Schubriegels 5 verlaufenden Schlitz