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Schloß, insbesondere Einsteckschloß für Rohrrahmentüren Zusatz zu
Patent (Pat.-Anm. P 24 61 888.o) Das Hauptpatent betrifft ein Schloß, insbesondere
Einsteckschloß für Rohrrahmentüren, mit mehrtourig schließendem Riegel, bei welchem
sich die Schließeingriffsöffnung für die zweite Tour erst beim Ausschluß der ersten
Tour dadurch bildet, daß dem Riegel ein begrenzt zu ihm verlagerbarer, bei der ersten
Riegeltour zurücktretender Schieber oder dergleichen zugeordnet ist,
welcher
eine Zunge besitzt, die in vorgeschlossenem Zustand mit der Schließzunge des Riegels
die Schließeingriffsöffnung für die zweite Tour bildet, wobei sich der Schieber
oder dergleichen nach Ausschluß der ersten Riegeltour in formschlüssiger Eingriffsverbindung
zum Riegel befindet und mit einem unteren Abschnitt in die Schließeingriffsöffnung
der ersten Tour hineinragt.
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Eine solche Ausgestaltung verwirklicht ein gattungsgemäßes Schloß
von herstellungstechnisch einfachem, gebrauchsvorteilhaftem Aufbau. Der Schieber
ist den Riegel federbelastungsfrei zugeordnet, und es besteht trotzdem nicht die
Gefahr, daß beim Vorschließen-des Riegels der Schieber evtl. durch Reibschluß mitgeschleppt
wird.
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In Verbesserung bzw. Weiterbildung hat sich die Erfindung die Aufgabe
gestellt, ein gattungsgemäßes Schloß in noch zuverlässigerer Funktionsweise bei
einfacherer, toleranzunabhängigerer Herstellung anzugeben.
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Gelöst ist diese Aufgabe durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung.
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Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein gattungsgemäßes Schloß geschaffen,
welches sich einerseits durch eine vereinfachtere Herstellung und andererseits durch
eine äußerst störungsunanfällige Bauform auszeichnet. Die vereinfachtere erstellung
ergibt sich dadurch, daß die Gleitschienenlagerung nun durch eine toleranzunabhängigere
Zapfenlagerung ersetzt ist. Das als Schieber ausgebildete Schwenkteil gelangt während
bzw. nach Schließen der ersten Riegeltour in die Wirkstellung und bildet dann die
Schließeingriffsöffnung für die zweite Tour. Auf jeden Fa-ll ist das Schließen der
zweiten Tour erst dann möglich, wenn das Schwenkteil in die Wirkungsstellung getreten
ist. Dies bedeutet, daß das Schloß nach Schließen der zweiten Tour stets wieder
aufgeschlossen werden kann. Die Schlitzsteuerung ist in einfacher Weise erreichbar,
indem vorhandene Bauteile hierzu herangezogen werden. Entweder läßt sich der Steuerschlitz
in Schloßboden oder Schloßdecke vorsehen. In den Schlitz tritt das Steuerglied des
Schwenkteiles ein. Es ist dadurch nach Ausschluß
der ersten Tour
eine gewisse Zuhaltungsfunktion erzielt.
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Die Unteransprüche stellen vorteilhafte Ausgestaltungen der erfinderischen
Lösung dar.
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Während des Schließens der beiden Riegeltouren durchwandert das vom
Schwenkteil ausgehende Steuerglied auf einer vorbestimmten Bahn die Abschnitte des
Steuerschlitzes. Dieser Steuerschlitz gestattet daher nur ein vorschriftsmäßiges
Schließen. Zufolge der Schlitz führung des Riegels kann das Schwenkteil innerhalb
des Riegelschwanzes untergebracht werden unter Erzielung einer niedrigen Bauhöhe
des Riegels selbst und unter Verwirklichung einer geschützten Bauform. Das mit der
Nase ausgestatte Schwenkteil führt zu dem Effekt, daß nach Ausschluß der ersten
Tour das Schwenkteil erst nach nahezu vollständiger Schließdrehung des Schlüssels
in die Wirkungsstellung gelangt. Dann kann der Steuernocken des Schwenkteiles innerhalb
des Bogenabschnittes des Steuerschlitzes abwärts gleiten. Die Nase kann zusätzlich
noch zur Fixierung der zweiten Riegeltour dienen, indem sie dann vor die Innenfläche
des Stulpes tritt.
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Bei der anderen Varianten liegt ein vereinfachterer Verlauf des Steuerschlitzes
vor. Dieser ist lediglich als Winkelschlitz ausgebildet. Es läßt sich bei dieser
Ausführungsform eine Zwangssteuerung erzielen sowohl beim Vorschließen als auch
beim Zurückschließen.
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Die Zwangssteuerung ist ermöglicht durch den Bogen schlitz des Riegels
was die Anordnung des Schwenkteiles innerhalb des Riegels zuläßt.
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Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand der Figuren
1 bis 17 nachstehend näher erläutert. Es zeigt: Fig. 1 eine Ansicht auf das Schließeingerichte
im Bereich des Riegels bei abgenommener Schloßdecke und zurückgeschlossenem Riegel
gemäß der ersten Ausführungsform, Fig. 2 eine Draufsicht zu Fig. 1, Fig. 3 eine
der Fig. 1 entsprechende Darstellung,-jedoch eine Zwischenstellung während des Schließens
der ersten Tour betreffend,
Fig. 4 den Schnitt nach der Linie IV-IV
in Fig. 3, Fig. 5 das Schloß nach vollständigem Schließen der ersten Tour, Fig.
6 den Schnitt nach der Linie VI-VI in Fig. 5, Fig. 7 das Schloß nach Schließen der
zweiten Tour und Fig. 8 eine Draufsicht zu Fig. 7, Fig. 9 die Ansicht gegen das
Schloß gemäß der zweiten Ausführungsform bei abgenommener Schloßdecke und zurückgeschlossenem
Riegel, Fig.lo die Draufsicht zu Fig. 9, Fig.11 das Schloß nach Schließen der ersten
Tour, Fig.12 den Schnitt nach der Linie XII-XII in Fig. 11, Fig.13 das Schloß nach
Schließen der zweiten Tour,
Fig. 14 die Draufsicht zu Fig. 13 und
Fig. 15-17 eine perspektivische Darstellung des Riegels, des Schwenkteiles und der
Schloßzuhaltung.
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Das dargestellte für Rohrrahmentüren geeignete Einsteckschloß besitzt
den Schloßboden 1, welcher mit einem umgewinkelten Rand an dem Stulp 2 befestigt
ist. Das Schloßeingerichte erstreckt sich zwischen Schloßboden 1 und parallel zu
ihm liegender Schloßdecke 3. In Schloßboden und Schloßdecke ist die nicht dargestellte
Nuß gelagert, mittels welcher über einen nicht dargestellten Nußhebel eine den Schloßstulp
2 durchsetzende Falle zurückziehbar ist.
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Im unteren Bereich des Schloßkastens ist der Doppelschließzylinder
6 angeordnet, mittels dessen Schließglied 7 der den Schloßstulp 2 durchsetzende
Riegel 8 verlagerbar ist.
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Der Riegel 8 setzt sich zusammen aus dem Riegelkopf 9 und dem Riegelschwanz
10. Letzterer ist mit einem Spalt 11 versehen, wodurch die beiden Riegelschwanzwände
12 und 13 gebildet sind. Letztere bestehen aus annähernd deckungsgleichen Platten
des aus mehreren
Platten zusammengesetzten Riegels 8. Diese sind
im Bereich des Riegelkopfes 9 vorzugsweise durch Punktschweißung miteinander verbunden.
Die Riegelschwanzwände 12, 13 sind an ihrer Unterseite mit der Schließeingriffsöffnung
17 ausgestattet. Durch die Schließeingriffsöffnung ist endseitig des Riegelschwanzes
die Schließzunge 18 geformt. An der oberen Randkante des Riegelschwanzes 13 befinden
sich die Zuhaltungs-Sperröffnungen 19, 20 und 26'.
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Zur Führung des Riegels 8 dient einerseits die Riegeldurchtrittsöffnung
37 des Stulpes 2 und andererseits der in Ausschlußrichtung verlaufende Führungsschlitz
38 des Schloßbodens 1, in welchen der von der Riegelschwanzwand 13 ausgehende Gleitzapfen
39 eintritt.
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Der Gleitzapfen 39 trägt zwischen Schloßboden 1 und Riegelschwanzwand
13 die Distanzscheibe 40.
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In dem Spalt 11 des Riegelschwanzes 1o ist das Schwenkteil 41 um den
Zapfen 42 gelagert. Der Zapfen 42 sitzt dabei in der Riegelschwanzwand 12. An seinem
freien Ende formt das Schwenkteil 41 die Schließeingriffsöffnung 24, welche endseitig
durch die Zunge 43 begrenzt ist.
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Zwischen Schließeingriffsöffnung 24 und Lagerzapfen 42 erstreckt sich
eine über die Schließeingriffsöffnung 24
vorstehende Nase 44, welche
von dem in die Schließeingriffsöffnung 17 der ersten Tour hineinragenden Abschnitt
ausgeht.
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Von dem Schwenkteil 41 geht ausladend der Steuernocken 45 aus, dem
ein Schlitz 46 in dem Schloßboden 1 zugeordnet ist. Dieser Steuerschlitz 46 erstreckt
sich oberhalb des Lagerzapfens 42 und besitzt zwei in Ausschlußrichtung verlaufende,
übereinander angeordnete Abschnitte 46' und 46''. Das vordere Ende des oberen Schlitzes
46' ist mit dem rückwärtigen Ende des Schlitzes 46" durch einen Bogen-Abschnitt
46 " r verbunden, welch letzterer nach Schließen der ersten Tour konzentrisch zum
Lagerzapfen 42 verläuft.
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Der Steuernocken 45 durchsetzt gleichzeitig eine Schlitzführung 47
des Riegelschwanzes. Letztere setzt sich aus dem bogenförmigen, konzentrisch zum
Lagerzapfen 42 verlaufenden -Schlitzabschnitk 47' und dem in Ausschlußrichtung liegenden
Schlitzabschnitt 47" zusammen. In letzteren tritt bei zurückgeschlossenem Riegel
der vom Schloßboden 1 ausgehende Stehbolzen 48 ein.
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Der Stehbolzen 48 dient gleichzeitig zur Führung der Schloßzuhaltung
3o, welche hierzu den vertikal- ausgerichteten Schlitz 49 ausbildet. Zur Führung
der Schloßzuhaltung 30
dient ferner der schloßgehäuseseitige Stehbolzen
33, der in den oberen Gabelschlitz 32 der Schloßzuhaltung 30 eingreift. Von der
Schloßzuhaltung 30 geht die abgebogene Sperrnase 3o' aus, die bei zurückgeschlossenem
Riegel in der Sperrausnehmung 19 des Riegels 8 einliegt. Der untere Bereich 34 der
Schloßzuhaltung 30 ragt bei zurückgeschlossenem Riegel in die Schließeingriffsöffnung
17 des Riegels 8.
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Zwischen Schloßdecke 3 und Riegelschwanz 12 erstreckt sich ein Schieber
36, der eine Wechselbetätigung erlaubt. Von dem Schieber 36 gehen Abwinklungen 36'
und 36 " aus. Die Abwinklung 36' wirkt zusammen mit der Abschrägung 12' der Riegelschwanzwand
12, während die andere Abwinklung 36 " in die Bewegungsbahn des Schließgliedes 7
ragt.
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Soll die Falle mittels des Schließzylinders zurückgezogen werden,
so ist das Schließglied 7 im Uhrzeigersinn zu drehen. Dabei findet über die Abwinklung
36 " eine Aufwärtsverlagerung des Schiebers 36 statt, welcher den Wechselhebel betätigt.
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Zum Vorschließen des Riegels ist der Schlüssel entgegen Uhrzeigersinn
zu drehen, wobei das Schließglied 7 in die Schließeingriffsöffung 17 des Riegelschwanzes
10 eintaucht. Hierbei wird die Schloßzuhaltung 30 angehoben, deren Sperrnase 30'
die Sperrausnehmung 19 verläßt. Der Riegel 8 ist somit vorschließbar. Bei diesem
Vorschließen gelangt der Steuernocken 45 an das vordere Ende des Schlitz-Abschnittes
46'. In diesem vorderen Ende bleibt der Steuernocken 45 so lange, wie das Schließglied
7 gegen die vorstehende Nase 44 stößt. Bei vorgeschlossenem Riegel 8 kann gemäß
der Stellung nach Fig.
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3 das Schwenkglied 41 noch nicht in seine Wirkungsstellung treten.
In diese gelangt es erst nach weiterer Schließdrehung des Schließgliedes 7. In der
Endphase der Schließdrehung kann das Schließglied 7 die Abwinklung 36" beaufschlagen,
so daß der Schieber 36 abwärts fährt, sofern die Abwärts-Verlagerung durch sein
Eigengewicht durch irgendwelche Störungen nicht stattgefunden haben sollte. Die
andere Abwinklung 36' liegt in Tiefstellung auf der Abschrägung 12' der Riegelschwanzwand
12, siehe Fig. 3 und 5. In dieser vorgeschlossenen Stellung liegt der Steuernocken
45 am hinteren Ende des Schlitz-Abschnittes 46". Ebenfalls hat der Steuernocken
45 den Bogenabschnitt 47' der Schlitzführung 47 durchlaufen und fluchtet mit dem
geradlinigen Schlitzabschnitt 47"
derselben. Das Schwenkglied 41
bildet nun die Schließeingriffsöffnung 24 für die zweite zu schließende Tour.
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Der Kupplungseingriff ist dadurch erreicht, daß Lagerzapfen und Schließeingriffsöffnung
24 des Schwenkgliedes 41 hintereinander in Ausschlußrichtung liegen.
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Beim Schließen der zweiten Tour taucht das Schließglied 7 in die Schließeingriffsöffnung
24 ein und verlagert Riegel 8 samt Schwenkglied nach Ausheben der Schloßzuhaltung
30 in die in Fig. 7 und 8 veranschaulichte Stellung.
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Nach beendigter Schließung tritt die Sperrnase 30' der Schloßzuhaltung
30 in die ihr zugeordnete Sperrausnehmung 26'.
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In dieser Stellung befindet sich der Steuernocken 45 am vorderen Ende
des unteren Schlitz-Abschnittes 46".
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Zum Zurückschließen ist der Schlüssel im Uhrzeigersinn zu drehen.
Nach einer Schließumdrehung wird die Stellung nach Fig. 5 erreicht. Bei der weiteren
Schließdrehung im Uhrzeigersinn beaufschlagt das Schließglied 7 die Nase 44 und
hebt diese in die Stellung nach Fig.
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3 an. Erst dann ist der Riegel 8 zurückbewegbar. Beim vollständigen
Zurückschließen beaufschlagt die Abschrägung 12' die Abwinklung 36' des Schiebers
36, welcher damit in seine Ausgangsstellung zurückgebracht wird.
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Sollte das Schwenkglied nach Schließen der ersten Tour aus irgendeinem
Grund nach einer vollständigen Schließdrehung des Schließgliedes 7 nicht abfallen,
kann die zweite Tour nicht geschlossen werden.
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Der Riegel 8 der in den Figuren 9 bis 17 dargestellten Varianten entspricht
demjenigen der ersten Ausführungsform. In gleicher Weise ist der Schieber 36 wie
auch die Schloßzuhaltung 30 ausgestaltet.
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Das an der Riegelschwanzwand 12 gelagerte Schwenkglied 41' besitzt
keine vorstehende Nase, sondern ragt in Wirkungsstellung mit einem unteren Abschnitt
in die Schließeingriffsöffnung 17 des Riegels. Der Steuernocken 45' durchsetzt die
Schlitzführung 47' der Riegelschwanzwand 13 und ragt in den Steuerschlitz 50 des
Schloßbodens.
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Der Steuerschlitz 50 setzt sich aus zwei winklig aneinander anschließenden
Abschnitten 50' und 50" zusammen.
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Der Abschnitt 50' verläuft in Ausschlußrichtung, während der andere
Abschnitt 50" schräg ansteigend ausgerichtet ist.
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Beim Schließen der ersten Tour wird vom Schließglied 7 die Schloßzuhaltung
30 ausgehoben und danach über das in die Schließeingriffsöffnung 17 eintretende
Schließglied
der Riegel vorgesteuert. Der Steuernocken 45' fährt
dabei in dem Abschnitt 50" zwangsläufig abwärts. Der Lagerzapfen 42 des Schwenkgliedes
eilt dadurch dem Steuernocken 45' vor, und der Steuernocken 45' durchläuft den Bogenabschnitt
47' der Schlitzführung 47, wobei eine zwangshäufige Schwenkung des Schwenkteiles
41' in die Lage nach Fig. 11 und 12 stattfindet. Der Steuernocken 45' liegt dann
im Bereich des Winkelscheitels der beiden Abschnitte 50', 5o''. Danach kann die
zweite Tour geschlossen werden.
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Der Steuernocken 45' wird dabei in den vorderen Bereich des Abschnittes
50' des Steuerschlitzes verlagert.
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Beim Zurückschließen der ersten Tour gelangt der Steuernocken 45'
wieder in den aufwärtsgerichteten Abschnitt 50" des Steuerschlitzes 50.
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Die Wechselbetätigung entspricht derjenigen der vorbeschriebenen Ausführungsform.