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Niveauregelventil mit Abschlußstellung
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Die Erfindung bezieht sich auf ein Niveauregel ventil zum selbständigen
Konstanthalten der Fahrgestellhöhe eines Fahrzeuges mit Federung, insbesondere eines
Kraftfahrzeuges, mit einem in einem Ventilgehäuse verschiebbar gelagerten Ventilstösel,
durch dessen Lage relativ zum Ventilgehäuse über ein Einlaßventil eine Zufuhr und
über ein Auslaßventil eine Abfuhr von Druckmitteln zu Luftfilterbälgen gesteuert
wird und der durch eine über ein Betätigungsgestänge drehbare Exzenter-Vorr ichtung
verschoben wird, wobei das Einlaßventil und das Auslaßventil abhängig über einen
gemeinsamen Doppelventilkörper aus einer Abschlußstellung heraus betätigbar sind
und keine Stellmittel zum Einstellen der Hublage des Ventilstösels relativ zur Winkellage
des Betätigungshebels, jedoch Stellmittel zum Einstellen der Abschlußstellung vorgesehen
sind.
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Ein derartiges Niveauregelventil ist aus der DE-OS 19 49 761 bekannt.
Der Betätigungshebel befindet sich in einer Ebene durch die Achse der Exzentervorrichtung
und schließt auch die Achse des Exzenternockens ein, so daß die Links- und auch
Rechtswendung durch Umschlagen des Betätigungshebels möglich ist. Da bei diesem
bekannten Niveauregelventil Stellmittel zum Einstellen der Hublage des Ventilstösels
relativ zur Winkellage des Betätigungshebels fehlen, ist immer eine eindeutige Zuordnung
der Exzenter-Vorrichtung dem Ventilstösel gegeben, welcher einen Teiles Auslaßventiles
bildet. Damit eine Abschlußstellung einstellbar ist, ist der
Einlaßsitz
gehäuseseitig stellbar ausgebildet.
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Einlaßsitz und Auslaßsitz sind über einen gemeinsamen Doppelventilkörper
abhängig voneinander vorgesehen. Das Ventil gehört zu der Gattung Niveauregelventile
ohne Leerhub. Der verstellbare Einlaßsitz ist durch eine mit dem Ventilgehäuse verbindbare
Gewindebuchse realisiert, durch die zugleich der Druckluftanschluß hindurchgeführt
ist. Dies hat den Nachteil, daß eine Einstellung des Einlaßsitzes relativ zum Ventilgehäuse
nur in drudiosem Zustand, nämlich nach Lösen der Anschlußverschraubung der Druckluftheranführung
möglich ist, wenn man nicht die Druckluft über einen selbst die Drehbarkeit gestattenden
Anschluß heranführen will.
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Aus der DE-AS 19 66 1o6 ist ein Niveau-Regelventil bekannt, bei dem
jedoch Stellmittel zum Einstellen der Hublage des Ventilstösels relativ zur Winkellage
des Betätigungshebels vorgesehen sind. Zu diesem Zweck ist dem Ventilstösel ein
im Ventilgehäuse verschiebbar gelagertes Führungsstück zugeordnet, an dem wiederum
die Exzentervorrichtung angreift. Zwischen dem Führungstück und dem Ventilstösel
ist eine Anschlagschraube angeordnet, die zur Einstellung der Abschlußstellung eines
einteiligen Doppelventilkörpers dient. Diese Einstellung der Abschlußstellung kann
unter Druck erfolgen. Darüberhinaus besitzt das Niveauregelventil Absteckmittel
zur Festlegung einer senkrechten Winkellage des Betätigungshebels zu der Achse des
Ventilgehäuses bzw. des Ventilstösels. Ein solches Niveauregelventil ist geeignet,
durch Umschlagen des Betätigungshebels um 180 ° von
Links- auf Rechtsanordnung
umgestellt bzw. eingesetzt zu werden, ohne daß eine erneute Justage der Abschlußstellung
vorgenommen werden muß. Der Ventilstösel liegt jedoch nur kragtschlüssig an der
Anschlagschraube an. Er wird von einer zusätzlich erforderlichen Andrückfeder in
Anlage gehalten. Kraft dieser Feder belastet zusätzlich die Exzentervorrichtung
bzw. das Betätigungsgestänge, so daß sich hier Winkelabweichungen ergeben, wenn
das Betätigungsgestänge entsprechend nachgiebig ausgebildet ist. Zwischen dem Ventilstösel
und seiner Lagerung im Ventilgehäuse tritt Reibung auf.
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Wird die Leichtgängigkeit dieser Lagerung beeinträchtigt, dann besteht
die Gefahr, daß der Ventilstösel bei entsprechender Drehbewegung der Exzentervorrichtung
dieser nicht mehr oder nicht schnell genug folgt, so daß hier Unregelmäßigkeiten
in der Funktion auftreten können. Bei Bruch der Feder ergeben sich ebenfallswdie
beschriebenen Schwierigkeiten.
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Ein weiteres Niveauregelventil mit einem gemeinsamen Doppelventilkörper
für das Einlaß- und das Auslaßventil ist aus der DE-AS 11 23 573 bekannt. Auch dieses
Ventil arbeitet somit ohne Leerhub und mit einer Abschlußstellung zwischen den beiden
genannten Ventilen. Zwischen dem Betätigungsbestände und dem Ventilstösel sind auch
hier Stellmittel zum Einstellen der Hublage des Ventilstösels relativ zur Winkellage
des Betätigungshebels vorgesehen, die im wesentlichen aus einer verdrehbaren exzentrischen
Schale bestehen, über deren Verstellung die Drehachse der Exzentervorrichtung verstellt
wird. Auch dieses Niveauregelventil läßt eine
Verwendung durch Einbauen
auf der linken oder rechten Fahrzeugseite zu.
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Die US-PS 29 29 620 zeigt ein Niveauregelventil mit einem Leerhub.
Dabei ist eine Verstelleinrichtung in Form einer Schraube vorgesehen, die zur Einstellung
der Null-Lage dient. Mit einer Null-Lagen-Verstellung über die Schraube wird jedoch
der Leerhub zwangsläufig mit verstellt, die bei diesem bekannten Niveauregelventil
jedoch insofern ohne besondere nachteilige Folgen ist, als dieses Ventil für Links-
und Rechtsbauweise nicht geeignet ist.
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Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Niveauregelventil
der eingangs beschriebenen Art derart weiterzubilden, daß die Abschlußstellung unter
Druck justierbar ist, ohne daß Stellmittel zum Einstellen der Hublage des Ventilstösels
relativ zur Winkellage des Betätigungshebels vorgesehen sind. Dabei soll eine formschlüssige
Verbindung zwischen dem Betätigungshebel bis hin zum Ventilstösel beibehalten bleiben
und auch die Umschlagmöglichkeit verbunden mit der Links- und Rechts anordnung soll
nicht beeinträchtigt werden.
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Erfindungsgemäß wird dies bei dem Niveauregelventil der eingangsheschriebenen
Art dadurch erreicht, daß der gemeinsame Doppelventilkörper in einen das Einlaßventil
mitbildenden Teil und in einen das Auslaßventil mitbildenden Teil unterteilt ist
und daß als Stellmittel zum Einstellen der Abschlußstellung beide Teile des Doppelventilkörpers
axial
verstellbar miteinander verbunden sind. Damit ist es möglich, unter Druck die Abschlußstellung
zu justieren, die auch nach einem Umschlagen des Betätigungshebels nicht neu justiert
werden muß. Selbstverständlich können auch Abstreckmittel bei diesem Niveauregelventil
angeordnet werden, da hierdurch die Funktion in keiner Weise nachteilig beeinflußt
wird. Der Ventilstösel wird fanschlüssig über das Betätigungsgestänge bzw. den Betätigungshebel
mitgenommen, so daß eine Anpressfeder vermieden und die diesbezüglichen Gefahren
beseitigt sind. Außerdem ist es nicht mehr erforderlich, den Ventilstösel in mehrere
Teile zu unterteilen; diser kann vielmehr sehr einfach ausgebildet und einstückig
angeordnet werden. Die Unterteilung des Doppelventilkörpers, der sowieso schon einen
sehr kleinen Körper darstellt, ist ohne großen Aufwand möglich und realisierbar.
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Die axial verstellbaren Teile des Doppelventilkörpers können über
korrespondierende Gewinde, eine lösbare Klemmeinrichtung oder dgl. miteinander verbunden
sein. Wichtig ist, daß die axiale Verstellbarkeit verläßlich blockiert werden kann,
damit sich der Abstand zwischen den beiden Teilen des Doppelventilkörpers im Betrieb
nicht selbsttätig verändert.
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Der das Auslaßventil mitbildende Teil des Doppelventilkörpers kann
eine Ansatz fläche für den Angriff eines Verstellwerkzeuges tragen, wobei der Ventilstösel
von unten zugänglich hohl ausgebildet ist. Damit ist es in sehr einfacher Weise
möglich, durch ein von unten durch den hohlen
Ventilstösel eingeführtes
Verstellwerkzeug die Justage der Abschlußstellung durchzuführen. Die Ansatzfläche
kann als Schlitz für den Angriff eines Schraubenziehers, als Sechs-Kantfläche für
einen Innen-Sechskant-Schlüssel oder in anderer Weise ausgebildet sein.
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Ein Teil des Doppelventilkörpers, in der Regel der Teil, der das Einlaßventil
mitbildet, kann verdrehsicher axial beweglich im Ventilgehäuse gelangert sein, damit
eine axiale Verstellung zwischen den beiden Teilen des Doppelventilkörpers mit Sicherheit
möglich ist. Im allgemeinen genügt die Anpressung des Einlaßsitzes im geschlossenen
Zustand, um ein Mitverdrehen beim Verdrechen des das Auslaßventil mitbildenden Teils
des Doppelventilkörpers zu verhindern. Die Axialverstellung muß nicht unbedingt
durch eine Drehbewegung herbeigeführt werden. Auch andere Ausführungen sind denkbar.
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In einer bevorzugten Ausführungsform weist der das Einlaßventil mitbildende
Teil des Doppelventilkörpers ein unrundes Außenprofil auf; dabei ist in dem an korrespondierender
Stelle geteilten Ventilgehäuse eine mit entsprechendem Innenprofil ausgestattete,
teilweise durchbrochene Dicht- und Sicherungsscheibe vorgesehen. Diese Dicht- und
Sicherungssch-eibe dient der verdrehsicheren Lagerung des das Einlaßventil mitbildenden
Teiles des Doppelventilkörpers und zugleich der Abdichtung des an dieser Stelle
geteilten Ventilgehäuses bzw. der Einlaßkammer.
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Die Erfindung wird anhand zweier Auführungsbeispiele weiter beschrieben.
Es zeigen: Fig. 1 einen schematisierten Querschnitt durch das Niveauregelventil
in einer ersten Ausführungsform, und Fig. 2 die wesentlichen Einzelheiten eines
Niveauregelventils in einer zweiten Ausführungsform.
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Das Niveauregelventil besitzt ein geteiltes Ventilgehäuse 1, 2. An
dem Teil 1 des Ventilgehäuses ist der Vorratsleitungsanschluß 3, beispielsweise
von einem Druckluftbehälter her vorgesehen. Zwischen den beiden Teilen des Ventilgehäuses
1, 2 ist eine Einlaßkammer 4 gebildet, die gemäß Fig. 1 über eine Dichtung 5, gemäß
Fig. 2 über eine Dicht-und Sicherungsscheibe 6, gedichtet ist. Ein eingezogener
Gehäuserand 7 an dem Teil des Ventilgehäuses 1, 2 bildet mit einem Einfachventilkörper
8 ein Einlaßrückschlagventil 7,8 zur Einlaßkammer 4.
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Andererseits ist die Einlaßkammer 4 durch einen Doppelventilkörper
9, 1o abgedichtet, wobei der Teil 9 mit einem eingezogenen Gehäuserand 11 des Teils
2 des Ventilgehäuses das Einlaßventil 9,11 bildet. Im Ventilgehäuse 2 ist ein Ventilstösel
12 dichtend und gleitend gelagert, der eine hohle Durchbrechung 13 aufweist, die
in einem Rand 14 am oberen Ende endet, der zusammen mit dem anderen Teil 1o des
Doppelventilkörpers 9, 1o das Auslaßventil 10, 14 bildet. Die hohle Durchbrechung
13 führt zu einer Öffnung 15 des Teiles 2 des Ventilgehäuses,
die
an die Atmosphäre angeschlossen ist und über die die Entlüftung erfolgt.
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Zwischen dem Einlaßventil 9, 11 und dem Auslaßventil 1o, 14 bzw. abgedichtet
durch eine Dichtung 16 an dem Ventilstößel 12 ist ein Raum 17 geschaffen, an den
die Luftfederbälge über einen Anschluß bzw. eine Leitung 18 in dauernder Verbindung
stehen. Der Doppelventilkörper 9, 1o und der Einfachventilkörper 8 des Rückschlagventiles
7, 8 sind über eine gemeinsame Feder 19 abgestützt. Die beiden Teile 9 und 1o des
Doppelventilkörpers 9, 1o sind über ein Gewinde 20 axial verstellbar miteinander
verbunden, so daß die Entfernung des Einlaßsitzes zu dem Auslaßsitz und damit die
Abschlußstellung des Doppelventilkörpers einstellbar ist. Es versteht sich, daß
in dem Gewinde 20 beispielsweise eine Kunststoffsicherung gegen selbsttätiges Verdrehen
angeordnet ist. Auch eine andere Maßnahme kann durchgeführt sein.
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Der Teil 10 des Doppelventilkörpers 9, 10, der einen Teil des Auslaßventiles
1o, 14 bildet, bev sitzt, von unten durch den hohlen Ventilstößel 12 zugänglich,
eine Ansatzfläche 21, für den Angriff eines Verstellwerkzeuges. Die Ansatzfläche
21 kann beispielsweise aus einer schlitzförmigen Vertiefung für den Eingriff eines
Schraubenziehers bestehen. Auch eine sechseckförmige Vertiefung oder andere Ausführungsformen
sind hier denkbar.
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Im allgemeinen ist es nicht erforderlich, einen Teil des Doppelventilkörpers
9, 1o, vorzugsweise
den Teil 9 verdrehsicher zu lagern. Die Einstellung
kann vorgenommen werden, wenn Anschluß 3 an Druckluft angeschlossen ist, so daß
der Doppelventilkörper 9, 10 bzw. dessen Einlaßventil 9, 11 durch die Druckluft
geschlossen gehalten ist.
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Eine zusätzliche Sicherheit ergibt sich dann, wenn der Teil 9 des
Doppelventilkörpers 9, 10 drehsicher axial beweglich gelagert ist. Hierzu ist gemäß
Fig. 1 ein Stift 22 im Teil 2 des Ventilgehäuses 1, 2 vorgesehen, der in eine Ausnehmung
23 am Teil 9 des Doppelventilkörpers eingreift. Bei der Ausführungsform gemäß Fig.
2 besitzt der Teil 9 ein unrundes Außenprofil 24, beispielsweise einen Vierkant,
der in die entsprechend durchbrochene Dicht- und Sicherungsscheibe 6 eingreift.
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Der Ventilstößel 12 wird über einen Betätigungshebel 25, der senkrecht
zu der Achse des Ventilstößels 12 angeordnet ist und am Fahrzeug entsprechend angelenkt
ist, bewegt. Dabei geht die Bewegung zunächst auf eine Welle 26, an der ein Exzenternocken
27 angeordnet ist, der in eine entsprechende Ausnehmung am Ventilstößel 12 eingreift.
Damit das Niveauregelventil durch Umschlagen für Rechts- und Linksbauweise benutzt
werden kann, ohne daß eine neue Justierung vorgenommen werden muß, ist der Exzenternocken
27 in der gemeinsamen Ebene der Achse der Welle 26 und des Betätigungshebels 25
angeordnet. Am Gehäuse 1, 2 befindet sich eine Absteckmöglichkeit, bestehend aus
einer Durchbrechung 28 im Teil 2 des Gehäuses und einer Querbohrung 29, in der Welle
26.
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Diese Durchbrechung 28 und Querbohrung 29 sind so angeordnet, daß
ein Abstecken der Welle 26 dann möglich ist, wenn sich die vom Betätigungshebel
bis
zum Exzenternocken 27 aufgespannte Ebene senkrecht zur Achse
des Ventilstößels 12 befindet.
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Die Montage und Nachjustierung des Niveauregelventils am Kraftfahrzeug
findet wie folgt statt: Zunächst wird das Nifveauregelventil mit seinem Gehäuse
1, 2 an dem Fahrzeugaufbau auf der rechten oder linken Fahrzeugseite befestigt.
Sodann wird der Betätigungshebel 25 - meist in Fahrtrichtung zeigend - verdreht
und es erfolgt das Abstecken des einen Stiftes, der in die Durchbrechung 28 und
die Querbohrung 29 eingesetzt wird. Dann wird die Druckluft über den Anschluß 3
angeführt, so daß die Einlaßkammer 4 mit Druckluft gefüllt ist. Je nach der werksseitig
vorgenommenen Grundeinstellung werden die Luftfederbälge erst mit mehr oder weniger
Druckluft gefüllt, indem das Einlaßventil 9, 11 öffnet. Hierdurch hebt sich der
Fahrzeugaufbau bis in die sog. Null-Lage an. Durch relatives Verdrehen des Teiles
1o gegenüber dem Teil 9 des Doppelventilkörpers kann diese Null-Lage jetzt nachjustiert
werden, wobei es sich versteht, daß eine Abschlußstellung erreicht wird, also das
Einlaßventil 9, 11 und das Auslaßventil 10, 14 geschlossen sind. Anschließend erfolgt
die Verbindung des Betätigungshebels 25 über bekannte Mittel mit einer Fahrzeugachse.
Die Absteckung wird gelöst. Sollten sich jetzt Unregelmäß-igkeiten am Fahrzeugaufbau,
also beispielsweise eine leichte Schräglage zeigen, so kann dies durch Nachjustieren
der Abschlußstellung leicht behoben werden.
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